Ihre Meinung zu: GroKo: Gespräche mit neuen SPD-Chefs vor Weihnachten

8. Dezember 2019 - 20:24 Uhr

Die neue SPD-Chefin Esken schlägt im ARD-Interview einen zurückhaltenderen Ton an - und auch bei der Union zeigt man sich gesprächsbereit. Noch vor Weihnachten soll es eine Sitzung des Koalitionsausschusses geben.

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Kommentare

Sie müssen sich erst einmal kennen lernen

""Auf einen Bruch steuert die Große Koalition wohl erst einmal nicht zu: Nach dem Parteitag der SPD, auf dem die Delegierten die neue SPD-Spitze gewählt haben, bemühen sich die Koalitionspartner jeweils um versöhnlichere Töne.""
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So sagte es Frau Esken die mit AKK Gespräche führen möchte und um sich dabei kennen lernen. Soll dann erst einmal in Ruhe abgewartet werden wie in Zukunft es mit der Gro/Ko weiter geht.

Natürlich werden sie

Natürlich werden sie miteinander reden. Und sie werden miteinander lachen.
Über die SPD - Mitglieder.
Danach geht’s einfach weiter.
Es fragt sich nur, ob sich demnächst überhaupt noch potentielle SPD - Wähler finden lassen, die sich von dieser SPD ein weiters Mal vor der Wahl etwas von den tollen Absichten erzählen lassen, um nach der Wahl festzustellen, dass da alles nicht so gemeint war.
Das wird hoffentlich nicht mehr funktionieren.
@Tagesschau: In welchen zeitlichen Abständen erhöhen sich eigentlich die Pensionsstufen für MdB und Regierungsmitglieder? Man hat das Gefühl, die wollen alle mindestens so lange weitermachen, bis die Anwartschaft auf die nächsthöhere Pensionsstufe erreicht ist. Oder einige dieser Leute haben noch keine Angebote für eine lukrative Anschlussverwendung in der freien Wirtschaft.

SPD = sozialistische Partei Deutschlands?!

Mit dem aktuellen Programm und dem damit verbundenen Linksruck und mit einem Vize Kevin Kühnert sollte sich die SPD eigentlich konsequenter Weise gleich auch umbenennen.

Dann wäre wenigstens klar womit man es zu tun hat.

Vernünftig

Ja, das klingt vernünftig. Reden tut nicht weh und die Union kann den SPDlern ja paar Zuckerle hinwerfen, die Diese dann als Ergebnis knallharter Verhandlungen ihren Anhängern präsentieren können. Hauptsache jeder behält bis '21 seinen gut dotierten Posten. Denn danach wird es finster für die SPD. So zumindest meine Meinung.

Talk im Elfenbeinturm?

erst mal kennenlernen? Gute Idee, wobei Esken als Abgeordnete zumindest die CDU-Chefin kennen sollte. Aber Walter und Eskia, wie sie Hilde Mattheis nannte sind selbst in der SPD nicht groß bekannt. Der Eine Politrentner, die Andere Hinterbänklerin und im eigenen Wahlkreis nie direkt gewählt. Das einzige Direktmandat war für den Gemeinrat Bad Liebenzell. Wer solche Strategen wählt braucht keinen politischen Gegner mehr. Und jetzt Koalitionsbeschlüsse von vor ein paar Wochen wieder aufdröseln? Die Halbwertzeit von Beschlüssen und Vereinbarungen wird immer kürzer. Ein langjähriges SPD-Mitglied nannte die Beiden bei einem Empfang den "intellektuellen Volkssturm" hat was Wahres. Für eine Partei, die so große Vorsitzende hatte in Armutszeugnis

Jetzt wird der Rest der Groko zerredet

Jetzt kommt das Finale im Sterben der Volksparteien.
Jetzt wird das letzte Fünkchen an Bürger Politik der CDU und der SPD auch noch kaputt geredet.
Dann folgt das Sterben der beiden Parteien.
Und warum: Weil sie einfach nicht in der Lage sind von diesem ewigen Machterhaltungskampf Abstand zu nehmen.
Nicht einmal auf die Worte und Meinungen der Bürger(Wähler) hören und völlig Abseits jeder Realität Politik betreiben.
Schade.

geschl Text 14:28 von karwandler

14:28 von karwandler
re bernd kevesligeti

"Der Parteitag beschloss unter anderem eine Vermögenssteuer von ein oder zwei Prozent.Da der Spitzensteuersatz heute bei 42 % liegt bedeutet das bei der Umsetzung immer noch erheblich unter dem Steuersatz zu bleiben,der in Adenauers,Brandts oder Schmidts-Zeiten für Superreiche galt(53 bis 56 %).
Eine bescheidener Beschluss."

Eine Vermögensteuer hat nichts mit Einkommensteuer zutun. Sonst könnte man sie gar nicht einführen.
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TS-TText:
Auf dem SPD-Parteitag stimmen die Delegierten für eine „““Vermögenssteuer“ und das Ende der Schuldenbremse - zwei beim Regierungspartner Union unpopuläre Forderungen. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

Einführung einer Vermögensteuer: Bürger mit einem Nettovermögen ab zwei Millionen Euro sollten wieder mehr Steuern zahlen - und zwar je nach Vermögenshöhe "ein bis zwei Prozent**", entschieden die Delegierten.
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Auch da sind die Begriffe Verdienst** und Vermögen vermengt, oder?

geschl Text 15:53 von Pandor

13:30 von Boris.1945

Guter Ansatz. Sie vergessen nur zu erwähnen, dass es Länder in der Welt ohne die spezifisch- deutsche Geschichte gibt, die ebenso ohne den "theoretischen Sozialismus" einfach mal so in Schulden "schlitterten". Stand nicht die USA vor ein paar Jahren vor dem Staatsbankrott und konnte diesen nur durch schlichte Änderung von Gesetzesgrenzwerten (u. a. zeitliche Streckungen) verhindern?
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Pardon, ich hatte nicht erkannt, das ich zu den Plänen der SPD zur Neuverschuldung auch Privatinsolvenzen berücksichtigen müsste?
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Aber welcher Staat mit dem"theoretischen Sozialismus" hat keine deartigen Probleme?

Statt übereinander sollten

die Herrschaften mal miteinander sprechen und sich nicht vorher in Baumkronen versteigen, um dort BlockadePantomime mit PhrasenTextemUntermalung für die Öffentlichkeit zum Besten zu geben.

Die üblichen Rituale

Man könnte schnell zu einer Nachbesserung des Koalitionsvertrags kommen. Insbesondere beim Klimapaket gibt es doch breiten Rückenwind aus der Bevölkerung, und wenn man das Grundgesetz ernst nimmt, wonach alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann müsste man sich darüber auch schnell einigen.
Stattdessen gibt es in den Status-quo-Erhaltungs-Parteien ein wildes Geschnatter, dass Nachverhandlungen ausgeschlossen seien.
Bekannte Rituale, die den jeweiligen Wähler glauben machen sollen, man setze sich für seine Erwartungen ein. Am Ende wird man natürlich den Koalitionsvertrag nachbessern.

Die spd nimmt 99% der

Die spd nimmt 99% der berichterstattung ein. Das passt nicht zu den 5% , die sie fest anpeilen. Sie können dann immerhin behaupten, die politik sei richtig, aber der wähler einfach zu dumm dafür.
Demnächst wird im Lexikon stehen:
SPD, ehemalige Arbeiterpartei, später spezialdemokratisches Wahlorgan der cdu. Hat sich selbst in die Bedeutungslosigkeit regiert.

Rettet die SPD

Gespräche sind gut. Die Co Vorsitzenden der SPD müssen dringend liefern. Sie haben vollmundig versprochen, wer alles zusätzliches Geld bekommen soll, gleichzeitig sind sie sich nicht zu schade gewesen die Grokogegner zu vereinnahmen. Allerdings hängt nun alles an der Union, ob es die SPD noch im Bundestag lange geben wird. Das Problem der SPD ist, dass die führenden Köpfe der Union sich einfach besser auskennen. Außerdem kann die Union sofort mit den Grünen und der FDP koalieren.

Die SPD wird vom Wähler nicht mehr verstanden, egal was sie sachlich beschließen.

Au weia

Auch wenn es nett klingt, erstmal kennenlernen bei einem langjährigen Koalitionspartner ? Vielleicht auch noch erstmal einlesen in den Koalitionsvertrag und die bisher getroffenen Vereinbarungen?

Ich fasse dass mal zusammen: Es sind jetzt 6 Monate interne Wahlkampfveranstaltungen gelaufen, und erst jetzt nach dieser langen Zeit fängt man dann erst mal an sich mit Kurs und Möglichkeiten zu beschäftigen, die die eigene Partei und der Partner tragen können.

Na, dass ist ja mal ein professioneller Einstand. Zwar mehr gut gemeint als gut gemacht, aber das tut ja bald nichts mehr zur Sache...

Es müssen schnell neue ideen

Es müssen schnell neue ideen her. Koalitionen mit der spd werden demnächst nicht mehr möglich sein, da sie an der 5% hürde scheitern wird.
Dann bleibt nicht viel übrig. Es sei denn, die cdu kehrt nach rechts der mitte zurück. Das liesse der spd auch etwas luft. Und die afd verlöre jede menge protestwähler.
Der union ist überhaupt nicht bewusst, dass die verprellten spd wähler linke wählen. Und durch den lknkskurs cdu wähler afd wählen. Die cdu bekommt keine linken wähler. Was soll also dieses koketieren mit links? Kann man das nicht den richtigen parteien überlassen und eine konservative alternative anbieten?
Ach nee, ich vergass, is ja alles alternativlos.

20:58 von Boris.1945

Bürger mit einem Nettovermögen ab zwei Millionen Euro sollten wieder mehr Steuern zahlen - und zwar je nach Vermögenshöhe "ein bis zwei Prozent**", entschieden die Delegierten.
.
das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen
auch wenn es der eine oder andere in der Republik nicht fassen kann
aber in München Stuttgart oder Frankfurt ist das gelegentlich ein Einfamilienhaus
spätestens wenn man von der Oma noch die Eigentumswohnung gerade erbte
dann ist man dabei
Wie bitteschön soll so eine Familie 20.000 Euro Vermögenssteuer stemmen können
ohne dass sie Gefahr läuft ihr Häuschen verkaufen zu müssen

wenn die cdu führung nur ein wenig würde hätte,

würde sie die spd rauswerfen und eine minderheitsregierung machen. würde natürlich für Frau Dr. Merkel arbeit bedeuten, um sich mehrheiten bei vernünftiger arbeit zu suchen

Verständnisproblem?

Kann mir bitteschön mal jemand erklären warum die SPD 5 (in Worten fünf) Vize braucht?

@ um 20:44 von vriegel

Der erste Rechtsruck der SPD begann mit Friederich Eberts Reichspräsidentschaft im Jahre 1919.
Nach dem Krieg hat mit dem „Godesberger Programm“ im Jahre 1959 ein erneuter Rechtsruck begonnen und mit Gerhard Schröder weiter an Fahrt gewonnen, mit dem traurigen Höhepunkt der Agenda 2010. Auch seine Nachfolger als Vorsitzende dieser Partei haben niemals versucht, diesen Rechtruck aufzuhalten.
Man kann der SPD als Partei sicherlich eine Menge vorwerfen. Dass sie irgendetwas mit „Sozialismus“ zu tun hat ganz bestimmt nicht.
Nicht in den letzten 100 Jahren.

Neue Karten

Die SPD hatte sich bereit erklärt in die Koalition zu gehen, nachdem die fdp sich geweigert hatte. Jetzt werden sie wie Bittsteller behandelt, die sich über Zugeständnisse freuen sollen. Die CDU verkennt aber die Situation. Der baldige Wahlkampf wird extrem polarisierend sein. Zu glauben, dass die SPD dann bei 20% bliebe, ist eine grobe Fehleinschätzung.

Dobrindt erteilt "Linksträumereien" der SPD Absage

>>"Dobrindt erteilt "Linksträumereien" der SPD Absage"<<

Wenigstens einer der neben Frau AKK einen klaren Kopf behält. Ich denke die SPD sollte Ihre Gespräche innerhalb der Selbsthilfegruppe Kevin Kühnert mit sich selbst führen, aber nicht so laut wie Klingbeil sich das vorstellt denn das nervt dann.

@Sisyphos3

"Wie bitteschön soll so eine Familie 20.000 Euro Vermögenssteuer stemmen können
ohne dass sie Gefahr läuft ihr Häuschen verkaufen zu müssen"

Indem man entsprechende Regelungen in's Gesetz schreibt.

21:25 von eine_anmerkung

Kann mir bitteschön mal jemand erklären warum die SPD 5 (in Worten fünf) Vize braucht?
.
Friede Freude Eierkuchen
eben damit jeder beglückt und zufrieden ist
sehr lange besteht ja nicht die Chance dass der Verein Arbeitsplätze intern sichert
im Ländle wurde die Anzahl der Landtagsvize nach Jahrzehnten auf zwei beschränkt
damit es nicht der Falsche kriegt - oder waren es Kostengründe ?

Eine Frage?

Die SPD verspricht den Wählern das niemand mehr arbeiten gehen braucht (Bürgergeld + Kindergrundsicherung) weil sich das dann nicht mehr lohnt für die Menschen mit geringerem Einkommen. Wieviel der jetzt ca. 45 Millionen Erwerbstätige werden dann künftig zu Hause bleiben?

"Die spd nimmt 99% der

"Die spd nimmt 99% der berichterstattung ein."

Um genau zu sein: Drei Meldungen (von 30 insgesamt auf der Tagesschau-Hauptseite)

Dass sich die Tagesschau mit dem Führungswechsel einer Regierungspartei intensiv befasst ist mehr als verständlich...

Was sind das eigentlich für

Komische Methoden, die CDU kritisieren das sie die Grundrente erst nach einem klaren Bekenntnis zum Fortsetzen der Koalition zustimmt.
Aber selbst alles mögliche an eigenen Ideen erzwingen wollen.
Außerdem müsste die CDU doch langsam wissen , das ein Bekenntnis zur Koalition nur bis zur nächsten Forderung hält.

eine_anmerkung 21.25

ich kann es versuchen. Eigentlich waren 4 Vize vorgesehen. Dann hätte es aber eine Kampfabstimmung zwischen Hubertus Heil und Kevin Kühnert gegeben. Das wollte man nicht, um die Harmonie nicht zu stören oder Kevin nicht kleiner zu machen. Also 5

Beide Frauen

sind starke Persönlichkeiten die ja nicht in Konkurrenz zu einander stehen. Von daher sehe ich eine gute Ausgangs Lage zu Ergebnis offenen Gesprächen.

21:24 von Karl Napf

«wenn die cdu führung nur ein wenig würde hätte … würde sie die spd rauswerfen und eine minderheitsregierung machen. würde natürlich für Frau Dr. Merkel arbeit bedeuten, um sich mehrheiten bei vernünftiger arbeit zu suchen.»

Ist doch prinzipiell gar nicht notwendig - "SPD rauswerfen".

Eine (mehrere, jedewede) Mehrheit kann (könnte) sich Frau Merkel auch heute bereits ohne die Stimmen der SPD für Gesetzesvorhaben (x) + (…) im Bundestag "holen".

Aber ohne die Stimmen der SPD-Abgeordneten ist es bei der gegenwärtigen Konstellation nicht eben einfach für die CDU, eine Mehrheit zu finden.

Mit FDP + AfD zusammen - theoretisch möglich.
Mit FDP + Grünen auch. Ohne FDP aber nicht.
"Da war mal was … mit besser nicht, als falsch regieren".

"Die raus gekickte SPD" wird erst recht Forderungen stellen.
Um CDU-Vorhaben Stimmen zu geben. Mehr als in der Koalition.

"Mikado im Moment".
Wer wird als 1. nervös? Wer zuckt zu stark?
Wer verliert die Nerven?
"Wessen Stäbchen" bewegt sich zuerst …?

Sisy um 21:22

Lach, ich wette, ich finde ihnen in der nächsten Stunde 5 Menschen die sofort mit den Leuten mit Eigenheim und geerbter Wohnug tauschen würden, vor allem in den besagten Städten.

Na gut, eine runde Mitleid für die armen Reichen...

Auf den gemeinsamen Willen, etwas Gutes zu erreichen kommt es an

„[Esken] machte darüber hinaus deutlich, dass sie auch "Gesprächsbereitschaft" von Kramp-Karrenbauer erwarte und keine strikte Ablehnung von neuen Verhandlungen“

Wirklich nicht zuviel verlangt.

„Weiter erklärte sie [Esken]: "Wenn Gesprächsbereitschaft da ist, ist grundsätzlich auch die Möglichkeit da, dass wir weitermachen. Es gibt keinen Showdown
>>> und auch nicht die Notwendigkeit, mit dem Regieren innezuhalten."

Wirklich nicht.

„Man müsse aber im Gespräch "sehen, wohin wir kommen"

Vernünftige Einstellung.

21:47 von eine_anmerkung

«Warum durfte der Martin und das Kurtchen auf dem Parteitag eigentlich vorne in der ersten Reihe sitzen wo doch Beide jeweils ein Sinnbild des Verfalls der SPD sind?»

Wo hätte "das Kurtchen" denn besser sitzen sollen?
Auf dem Schemel neben der "Aufwartefrau" im Vorraum zu den Toiletten …?

Das allergrößte Problem der SPD überhaupt.
"Wo das Kurtchen sitzt" …

Hat aber außer Ihnen bisher niemand erkannt …

@ von eine_anmerkung Eine

@ von eine_anmerkung
Eine Frage?
'Die SPD verspricht den Wählern das niemand mehr arbeiten gehen braucht (Bürgergeld + Kindergrundsicherung) weil sich das dann nicht mehr lohnt für die Menschen mit geringerem Einkommen. Wieviel der jetzt ca. 45 Millionen Erwerbstätige werden dann künftig zu Hause bleiben?"

Deswegen soll der Mindestlohn dementsprechend erhöht werden, damit auch Geringverdiener so viel verdienen, das eine staatliche Absicherung nicht mehr nötig ist. (Innerhalb des Berufslebens und auch danach). Damit erübrigen sich die Diskussionen um angebliche "staatliche Wohltaten, welche mit der Gießkanne verteilt werden"

21:47 von eine_anmerkung

Warum durfte?

Warum durfte der Martin und das Kurtchen auf dem Parteitag eigentlich vorne in der ersten Reihe sitzen wo doch Beide jeweils ein Sinnbild des Verfalls der SPD sind? Warum wurde der Heiko erst beim zweiten Anlauf in den Vorstand gewählt? Ist das nicht unendlich peinlich?
///
*
*
Die Empfindung ist Ihre, meine und die weniger.

"Dass sich die Tagesschau mit

"Dass sich die Tagesschau mit dem Führungswechsel einer Regierungspartei intensiv befasst ist mehr als verständlich..."
Sehe ich völlig anders. Da es überhaupt keine neuen meldungen gibt, sondern immer wieder längst bekanntes aufgewärmt wird, ist das lediglich unlautere werbung für die spd. Oder eben das genaue gegenteil. Es gibt so viele kleinparteien in deutschland, die nicht eine nachricht wert sind. Weder im tv, noch zeitung. Und die splitterpartei spd ist seit wochen hauptthema. Als gäbe es keine echten probleme.

Ausgerechnet die CSU, die von Wirtschaft gar nichts versteht.

@21:31 von eine_anmerkung
Leistungen: Eine halbe Milliarde Euro an Steuergeldern in den Sand setzen (Verkehrsministerium), auch wegen der Unfähigkeit, einen für den Bürger günstigen Vertrag zu verhandeln. Stattdessen den privaten Mautbetreibern in den nächsten 12 Jahren Steuergelder zuschustern...

Und wie war die "Fähigkeit" bei der Glyphosatzulassung? Sie waren nicht mal in der Lage, einen Kabinettsbeschluss korrekt zu vertreten und umzusetzen.

Aber mit die höchsten Parteispenden kassieren. Wofür?

re eine-anmerkung

"Warum wurde der Heiko erst beim zweiten Anlauf in den Vorstand gewählt? Ist das nicht unendlich peinlich?"

Und warum machen sich AfD Anhänger einen Kopf darüber, ob in der SPD was peinlich wäre?

Da wären doch andere Peinlichkeiten im eigenen Beritt, z.B. der Umvolkungs-Chrupalla.

re nicht superschlau

" Und die splitterpartei spd ist seit wochen hauptthema. Als gäbe es keine echten probleme."

Die SPD ist weder Splitterpartei noch Hauptthema.

Konnten Sie mal wieder dem Drang nicht widerstehen, dummes Zeug zu schreiben?

@Superschlau

"Da es überhaupt keine neuen meldungen gibt, sondern immer wieder längst bekanntes aufgewärmt wird, ist das lediglich unlautere werbung für die spd."

Nun schalten Sie mal einen Gang zurück.
Als während des AfD-Parteitags ständig unlautere Werbung für die Splitterpartei AfD gemacht wurde, hat Sie das doch vermutlich auch nicht gestört.

Wo bleibt eigentlich das

Wo bleibt eigentlich das Mindestmaß an respektvollen Umgang hier in den Kommentaren? Von "Martin, Kurtchen, Kevin" ist die Rede, billige Häme wird rausgehauen als ginge es um Catchen auf RTL2. Dazu unsinnige Verdrehungen als verspreche die SPD allen, nicht mehr arbeiten zu müssen. Wozu soll das dienen?
Die SPD hat sich personell neu aufgestellt, spricht sich für mehr Investitionen aus, in Schulen, Straßen und Infrastruktur, für einen Mindestlohn von 12€, für einen wirksamen CO2-Preis und einige andere Maßnahmen. Und damit geht man jetzt in Gespräche mit der Union.
Man kann kontrovers über all das diskutieren und auch hart protestieren - aber vielleicht doch ohne persönliche Häme, Beleidigung und abstruse Unterstellungen. Danke.

Francis Ricardo Was sind das eigentlich für

@Francis Ricardo
"Was sind das eigentlich für
Komische Methoden, die CDU kritisieren das sie die Grundrente erst nach einem klaren Bekenntnis zum Fortsetzen der Koalition zustimmt.
Aber selbst alles mögliche an eigenen Ideen erzwingen wollen.
Außerdem müsste die CDU doch langsam wissen , das ein Bekenntnis zur Koalition nur bis zur nächsten Forderung hält."

Ist es nicht viel komischer (eigentlich erschreckend) das der CDU die armen Menschen im Alter "scheißegal" sind? Die CDU sträubt sich gegen Erhöhung des Mindestlohns, mit dem eine Grundrente kaum noch benötigt werden würde und nimmt jetzt die jenigen in Geiselhaft welche dringend auf Unterstützung angewiesen sind......aber die CDU sorgt schon dafür das genügend Nachschub für die ohnehin schon genug belasteten Tafeln kommt. Ist das nicht wirklich christlich von der CDU!?

re karl napf

"wenn die cdu führung nur ein wenig würde hätte,

würde sie die spd rauswerfen und eine minderheitsregierung machen. würde natürlich für Frau Dr. Merkel arbeit bedeuten, um sich mehrheiten bei vernünftiger arbeit zu suchen"

Und was passiert bei unterschiedlichen Meinungen über vernünftige Arbeit?

@karwandler, re eine_anmerkung

"Und warum machen sich AfD Anhänger einen Kopf darüber, ob in der SPD was peinlich wäre?

Da wären doch andere Peinlichkeiten im eigenen Beritt, z.B. der Umvolkungs-Chrupalla."

Ich fände Nazis und Faschisten in der Partei meiner Sympathie auch wesentlich peinlicher als die Anzahl der Wahlgänge in einer Partei, die mich nicht interessiert.

um 22:05 von krittkritt

Das Thema Maut ist zu lang um hier erörtert werden zu können und das gehört hier auch nicht hin (Thema). Es wurde schon viel darüber berichtet und ich habe da auch meine Meinung zu.

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