Ihre Meinung zu: Beschlüsse auf Parteitag: Was die SPD umsetzen will

7. Dezember 2019 - 21:23 Uhr

Mehr Investitionen, ein Tempolimit, ein Sozialstaatskonzept: Die SPD-Delegierten haben auf dem Parteitag zahlreiche Beschlüsse gefasst. Aber was wollen sie genau? Und wie bewertet die SPD die GroKo?

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Kommentare

man staunt nur noch

wie sie das umsetzen wollen, jetzt im 6. jahr an der regierung.

Puhh, auch die neue Führung

Puhh, auch die neue Führung verteilt das Felll des Bären bevor er erlegt ist. Die Erhöhung des Mindestlohns halte ich ja noch für machbar. Aber eine Kindergrundsicherung von nahezu 500 € ist m.E. Utopie. Da werden die Kinderreichen Familien vom Balkan schon mal die Koffer packen. Unglaublich.

@ Demokratieschule

Bezogen auf die Vorgänger Diskussion:
Ich weiß gar nicht was sie mit ihren Momentaufnahmen immer haben, diese Regierung ist bis zum Ende ihrer Amtszeit gewählt.
Wenn neu gewählt wird müssen sich alle Partien Gedanken machen, mit wem sie je nach Wahlergebnis koalieren wollen.
Was meinen sie denn wie eine Regierungsarbeit aussieht die ihre Ziele nach jeder Wählerumfrage immer wieder neu diskutiert.
Dann wird nur noch diskutiert und gar nicht mehr umgesetzt.
Vielleicht gibt es einen Sinn das der Bundestag alle vier Jahre und nicht alle vier Tage neu gewählt wird.

Zu den Beschluessen der SPD

Zu den Beschluessen:

1. zum Punkt Klimaschutz:

Klimaschutz: Die SPD dringt auf einen "sozial gerechten und wirksamen CO2-Preis", ohne dies allerdings zu beziffern. Der Kohleausstieg soll - wenn möglich - auf 2035 vorgezogen, der Ausbau der erneuerbaren Energien auf einen Anteil von 65 Prozent gesetzlich festgeschrieben werden. Zugleich soll der Strompreis sinken. Auf Autobahnen will die SPD ein Tempolimit von 130 km/h durchsetzen, zudem wird eine E-Auto-Quote gefordert.

Der Anteil von 65% erneuerbaren Energien reicht nicht SPD! Die fossilen Energien muessen komplett weg! Dass heißt: kurz- bis mittelfristig sollten wir versuchen auf 100% erneuerbare Energien zu kommen.

Das Tempolimit muss ebenfalls rauf auf mindestens 140 oder 150 um den Stau der Abgase zu verhindern. Und warum sollen nicht auch Elektroautos und Wasserstoff-Fahrzeuge schneller fahren duerfen??

Sausevind (21:23, vorhg.)

>>Am 07. Dezember 2019 um 21:23 von Sausevind
20:22 von IBELIN
"@18:59 von Sausevind
Das Verwelken der Sozialdemokratie

Geben Sie bitte den Text oder die Suchzeile in google ein."

Nein!

Ich verachte den Rechtsruck dieser Zeitung.<<
------
Ich tat es. Ich habe es jetzt auf direktem Wege geschafft (Danke an den Hinweisgeber, Google etc.; Pulp Fictions John Travolta war nicht mehr da, dafür ein banaler Artikel/Kommentar, in dem mal wieder erzählt wurde, der Gegensatz von Kapital und Arbeit sei verschwunden (wegen der "Moderne" (meine simple Zusammenfassung)) und deshalb - oh Wunder - währen Sozis und so... überflüssig.
Sausevind, Sie hatten recht, lohnt doch nicht. Die Beschlüsse der SPD sollten man sich nun näher anschauen und analysieren.

Dann zum Hartz4: Komplettumbau zum BGE muss kommen

Dann zweitens zum Punkt Hartz4:

https://www.tagesschau.de/inland/spd-beschluesse-101.html

Hartz IV: Die Grundsicherung soll - geht es nach dem Willen der SPD - künftig Bürgergeld heißen. In einem ersten Schritt soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden: Die Jobcenter sollen die monatlichen Leistungen nicht stärker als um 30 Prozent kürzen.

eine reine Namensänderung bringt gar nichts, werte SPD. Das Hartz4 muss grundlegend zu einem ECHTEN BGE umgebaut werden. Dass heißt: es muss mittelfristig ein zweiter Schritt hin zur kompletten Abschaffung aller Sanktionen kommen und dann muss dieses BGE mindestens 1.000 Euro im Monat - besser sogar 1.500 Euro - im Monat betragen.

Dann muss die Befristung von der Wohnungsgröße und Vermögen komplett weg:

https://www.tagesschau.de/inland/spd-beschluesse-101.html

Bei allen, die aus dem Bezug von ALG I kommen, soll für zwei Jahre Vermögen und die Wohnungsgröße nicht überprüft werden.

Zwei Dinge

die wohl nicht machbar sind im Autoland D.
#
Auf Autobahnen will die SPD ein Tempolimit von 130 km/h durchsetzen, zudem wird eine E-Auto-Quote gefordert.
#
Da werden die großen Automobile Clubs wohl erheblich gegen an gehen. Und auch unser Verkehrsminister.

seit ich gearbeitet habe

und das ist schon ziemlich lang, haben die von mir und allen anderen erwirtschafteten Renditen nur eine Richtung gekannt: von fleißig nach reich. Das Lied von der unfairen "Umverteilung" haben aber diejenigen gesungen, die genau davon profitiert haben. Jetzt gesellen sich ihnen eine ganze Reihe von Leuten hinzu, die sich als Leistungsträger (ich war wirklich einer, aber nicht weil ich reich bin, sondern weil ich was geleistet habe) ausgeben und sich ausgerechnet von den Habenichtsen über den Löffel balbiert fühlen.
Ich kann das alles gar nicht mehr ernst nehmen.

21:38 von Karl Napf

man staunt nur noch

wie sie das umsetzen wollen, jetzt im 6. jahr an der regierung.
///
*
*
Interessant, wer soll das jetzt eigentlich.
*
Die Antii-Groko Neuen oder die alten Herren Scholz und Heil?
*
Alle 4 sind sich da ja sicher einig.

Kühnerts Konzepte.

"Das meiste davon werde Teil des nächsten Wahlkampfes sein, sagte er am Rande des Parteitages."

Sicher.

Doof nur für Euch, dass Euch das kein Mensch mehr abnimmt.

Dass Wahlkampf und alles, was nach der Wahl passiert, für Euch zwei parallele Sonnensysteme sind, habt Ihr nun wirklich in Hülle und Fülle bewiesen.

Die SPD

Hat bei allen Ideen zum Umbau im Bereich des Sozialstaats mal wieder ein klitzekleines Detail vergessen, was das kostet wurde vermutlich nicht berechnet, und wo die finanziellen Mittel dafür herkommen darüber hat sie sich wahrscheinlich auch keiner Gedanken gemacht.
Zumindest eine Tradition bewahrt sie sich damit auch weiter.

ich sehe keine neue spd hier

hilflos, hirntot und nur noch mitläufer.
es wird zeit das die spd junge rann lässt, schon diese modeerscheinung eine frau und ein mann zwei chefs zeigt schon " verloren "

es giebt keine zwei chefs sondern nur einen der in der lage sein sollte, massen anzuziehen und zum bewegen zu bringen.

ich sehe weder neue ideen, neuen schwung noch mitreisser und vor allem das ewige gequatsche von groko raus, wenn jedes mal ein neuer an der macht ist geht mir auf die nerven und schwupf einmal ausgeprochen schon wieder zurückgenommen. schade das es keine conservative partei in deutshcland giebt die für wirtschaft, entwicklung, fortschritt und soziales giebt, die alten habe alle ausgediehnt.

adieu spd !!!

SPD-Parteitag - Samstag Abend - Fazit

"Demnach soll ein Mindestabstand von 1000 Metern von Windrädern zur Wohnbebauung schon bei mehr als fünf Häusern greifen. Dies stieß bereits auf Kritik bei Umweltministerin Svenja Schulze (SPD)."

Weder die Umweltministerin, noch eine ihrer Parteigenossinen wohnt vermutlich im Nahbereich einer Windkraftanlage.

Aber wir sollen da wohnen........., wir sollen auch nicht mehr Autofahren, aber der ÖNPV fährt nicht nach 20Uhr und Sa nur bis Mittag, So und Feiertag garnicht. Aber wir sollen nicht..........und und und und.....

Bleiben wir also alle zu Hause, gehen oder besser fahren nicht mehr zur Arbeit, kaufen nichts mehr, essen nichts mehr.......

....hören nur noch den Verlautbarungen der Parteien zu.

ach ja, es doch sehr verwunderlich (oder doch nicht?), wie ein Herr Kevin Kühnert ohne Ausbildung nach 2 Studienabbrüchen Parteikarriere machen kann.

Aber wahrscheinlich sind wir, die wir ein Leben lang gearbeitet haben, zu dumm um das zu verstehen.

rer Truman Welt

Die Idee ist simpel -> gebe dir ein Profil durch Forderungen, die definitiv die nächsten zwei Jahre in der GROKO nicht umsetzbar sind. Dann gehe in den Wahlkampf, wonach du sowieso nicht mehr in der Regierungsverantwortung sein wirst. So hast du mindestens 6 Jahre Zeit, dir mit solchen - bis dahin quasi irrelevanten - Forderungen ein Profil zu geben und dann siehst du weiter. Das ist eine Idee!

21:50 von Ist Wahr

<< "Geben Sie bitte den Text oder die Suchzeile in google ein."

Nein!

Ich verachte den Rechtsruck dieser Zeitung.<<

""Sausevind, Sie hatten recht, lohnt doch nicht. Die Beschlüsse der SPD sollten man sich nun näher anschauen und analysieren.""

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Na ja, dem User, der diesen Tipp gab, vertraute ich nicht.

Ja, lasst uns die Beschlüsse der SPD genauer analysieren.

Was ist mit dem Begriff "Plattformarbeitsmärkten" gemeint??

Dann eine Frage zu diesem weiteren Punkt Digitalisierung:

https://www.tagesschau.de/inland/spd-beschluesse-101.html

Digitalisierung: Die digitale Infrastruktur will die SPD laut dem Leitantrag ausbauen. Dabei sollen Open-Source-Lösungen bevorzugt werden - also Software mit öffentlichem Quelltext. Rechte der Arbeitnehmer will die SPD auch auf sogenannten Plattformarbeitsmärkten wie dem Fahrdienstanbieter Uber und Lieferdiensten stärken. Beschäftigte, deren Branchen "von der digitalen und ökologischen Transformation" betroffen sind, sollen besser unterstützt werden.

Wie schaut es aus mit Digitalisierung in der Schule?? Und was meint die SPD mit dem Begriff "Plattformarbeitsmärkten"?? OK, dass die Fahrer von Uber und Lieferdiensten mehr verdienen muessen ist klar. Aber dafuer gibt es Tarifverträge, werte SPD. Und wie wäre es, wenn ihr erstmal dafuer sorgt dass die Tariflöhne eingehalten werden und der Mindestlohn eingehalten wird?? Da wird nämlich massiv umgangen.

aber die beiden neuen zeigen doch

wir 2 haben 4 daumen. unsere truppe der däumlinge richtet es jetzt mit den grünen, roten, blauen und mit hilfe der kobolde alles wird gut

kaum was dabei

wieder mal nichts ernsthaftes. was ist mit der stärkung der arbeitnehmer in konzernen? wie soll der niedriglohn beseitigt werden? wie sollen bürger vollständigen zugang zu allen staatlichen leistungen erhalten (für beamte gibt es extra schulungen und beauftragte/leiter...in der wirtschaft gibt es solche beziehungen nicht!). wie sollen unternehmensgründungen gefördert werden? wie ist der unwucht zwischen den vermögen zu begegnen und auch sehr wichtig, wie werden milliardäre zum geldausgeben gebracht? letztere erweisen der gesellschaft einen bärendienst, in dem sie ihr vermögen lediglich kumulieren. die rückholung der vielen bürgerrechte warten noch. die justiz wurde schon seit einem halben jahrhundert nicht mehr modernisiert sondern nur kaputtgespart und der korruption überlassen. wie verschafft man allen mehr freizeit? wie mindert man stress? wann und wie will man nahrungsmittelkontrollen endlich ernsthaft gestalten? wie will man arznei gesundheitsschonender machen? wann ist der ber...

21:52 von schiebaer45

Zwei Dinge

die wohl nicht machbar sind im Autoland D.
#
Auf Autobahnen will die SPD ein Tempolimit von 130 km/h durchsetzen, zudem wird eine E-Auto-Quote gefordert.
#
Da werden die großen Automobile Clubs wohl erheblich gegen an gehen. Und auch unser Verkehrsminister.
///
*
*
Aber die Belastung der im Speckgürtel angesiedelten öffentlich Bediensteten werden sich wie in Frankreich, nicht die auch für Fahrgemeinschaften 4-fache Pendlerpauschale nicht nehmen lassen.
*
Wie Ihnen sicher auch in der nächsten Woche auffallen wird, das zwischen -,10 und -,45€ beim Sprit, doch ein kleiner Unterschied ist.
*
Aber grüne Co2-Steuer und Pendlerpauschale versteht ja jetzt Jeder.

Zum Teil wirr, zum Teil vage, zum Teil realitätsfern

Die Beschlüsse zur Arbeitslosenversicherung halte ich für richtig. Was die Rente angeht, auch. Aber die Wohnungsmarktpolitik ist ein Schuss ins Knie. Mietendeckel und wie es immer heißt führen zu weniger statt mehr Wohnungsbau. In Berlin ziehen sich schon Genossenschaften aus genehmigten Projekten zurück. Und was die "alternativen Energien " und den höheren Anteil angeht- wirklichkeitsfern und im Grunde gefährlich. Wenn dann die ersten Blackouts kommen will es wieder Keiner gewesen sein

Mehr Klimadchutz im Verkehr!!

An der BRD-stämmigen liebstes Kind traut sich die SPD nicht ran, es fehlt ein Verbot für SUV, das Verbot von Vetbrennugsmotoren sowie ein Verbot von PKw mit mehr als 50 PS (keine Menschin benötigt PS-Protzboliden). Auch ein Tempolimit von 130 km ist alles andere als mutig!80 km auf der Autobahn reichen voll und ganz. Aber an die Autolobby traut sich die SPD nicht ran, obwohl jeder SUV-Fahrer Ei potentieller AfD-Wähler ist.

Wie wäre es mit einem bundesweit einheitlichen Mietendeckel??

Dann zum Punkt Mietendeckel:

https://www.tagesschau.de/inland/spd-beschluesse-101.html

Mieten: Die SPD will die Mieten in beliebten Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt für fünf Jahre so gut wie einfrieren. Erhöhungen sollen maximal in Höhe der Inflationsrate möglich sein. Die SPD will erreichen, dass niemand mehr als 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens für die Miete aufwenden muss.

da sehe ich sehr gute Chancen fuer einen bundesweit einheitlichen Mietendeckel. Allerdings muss da - wegen GG Artikel 74 - die Initiative von den Ländern kommen ueber den Bundesrat. Aber ob fuenf Jahre da reichen werden bis es mehr Wohnungsbau gibt?? Und warum kaufen die Kommunen und die Länder nicht endlich die ganzen BIMA- Wohnungen auf und richten sie zum Bewohnen her?? Denn da gäbe es so viel im Bestand. Der Bund betreibt da widerliche Wohnungsspekulation. Dazu muss ich nur im Netz rumlesen, wie viele hunderte Wohnungen der BIMA in jeder Stadt leer stehen.

Man hätte auch schreiben können....

"Klimaschutz: Die SPD dringt auf einen "sozial gerechten und wirksamen CO2-Preis", "

Man hätte auch schreiben können.... die SPD dringt auf einen eckigen Kreis oder ein rundes Quadrat.

Überhaupt, was heißt gerecht? Für mich ist gerecht, wenn C02-Emissionen für alle das gleiche kosten - und zwar so viel, und zwar so viel wie diese ihrerseits Kosten verursachen. Das lässt sich mittlerweise ziemlich gut berechnen.

Also, wer viel emittiert muss viel bezahlen - gerechter geht es nicht!

@21:32 von Anna-Elisabeth @20:40 von Biocreature

Zum Vorgängerthread...

...Alles gut, ich verstehe Sie schon.
Und das mit meinem Hinweis auf "Hartz 4ler" etc. habe ich auch eher im allgemeinen gemeint.

---

Also keine Panik, ich wollte Sie nich kritisieren.

na da kann man

ja gleich ganz links wählen. Warum den Umweg über die SPD..wenn man das so hört frage ich mich "Waren diese Leute die ganzen Jahre in Deutschland oder lebten sie in einem fernen Land" ? Ich dachte immer es sei die SPD die schon sooooooooooo lange an der Regierung ist. Mal mit schwarz, mal mit grün.. nun gibts wieder Geschenke an alle damit diese komische Partei gewählt wird. So ein Scherz, da werden Gelder gar nicht abgeholt um Schulen zu renovieren und die reden von Schulden machen alles kuddel muddel, na da freuen sich Kinderreiche Familien aber schon.. bloß wer hat den in diesem Land mehr als 2 Kinder und Vater und Mutter gehen brav arbeiten????

Bürgergeld

Wer soll ihrer Meinung nach denn ein Bürgergeld von 1000 bzw. 1500€ erwirtschaften. Dann geht doch keine Friseuse, Verkäufer/ etc. mehr arbeiten. Die Vorsätze der SPD sind doch nur auf Pump zu finanzieren.

@um 21:51 von Demokratieschue...

1.000 Euro im Monat - besser sogar 1.500 Euro -
-----
für nichts.. lol klar und bitte noch ein Auto und eine Putzfrau.
Warum bin ich dumme Ku...eigentlich (verheiratet, 2 Kinder) Jahre lang arbeiten gegangen wenn man mehr fürs faul auf der Haut liegen eine Wohnung und fett Geld bekommen soll. Die doofen gehen für die faulen malochen.

07. Dezember 2019 um 21:38 von Karl Napf

man staunt nur noch

>> wie sie das umsetzen wollen, jetzt im 6. jahr an der regierung. <<
.
Das eine war doch die alte SPD und ab heute gibt es doch die (rund)erneuerte SPD.
.
Im Prinzip habe ich ein altes Auto mit Maschinenschaden und wenn ich neue Reifen aufziehe soll das Auto wieder laufen.

22:19 von Dicodes

Bürgergeld

Wer soll ihrer Meinung nach denn ein Bürgergeld von 1000 bzw. 1500€ erwirtschaften. Dann geht doch keine Friseuse, Verkäufer/ etc. mehr arbeiten. Die Vorsätze der SPD sind doch nur auf Pump zu finanzieren.
////
*
*
Aber Sie müssen zugeben, das klingt besser, als womöglich Leistung einzufordern und deutlich zu machen für wen?

07. Dezember 2019 um 21:44 von Dicodes

>> Puhh, auch die neue Führung

Puhh, auch die neue Führung verteilt das Felll des Bären bevor er erlegt ist. Die Erhöhung des Mindestlohns halte ich ja noch für machbar. Aber eine Kindergrundsicherung von nahezu 500 € ist m.E. Utopie. Da werden die Kinderreichen Familien vom Balkan schon mal die Koffer packen. Unglaublich. <<
.
Tja die SPD braucht neue Wähler.

Am nicht durchsetzbaren Tempolimit wird die GroKo nicht scheiter

Da ist viel Wunschdenken aber es ist ja auch bald Weihnachten.

Ansonsten denke ich das Programm ist gut geeignet um der Linkspartei die Wähler ab zu jagen.

Für die Mitte taugt das eher nichts.

Ich bin gespannt ob die spd bei der nächsten Wahl über 10% kommen wird.

@ Dicodes

Da gehen ein ganze Menge Leute mehr als die genannten Beispiele nicht mehr arbeiten.
Das System bestünde aber nicht lange, da ist der Kollaps in relativ kurzer Zeit erreicht.

22:10 von Boris.1945

"" Wie Ihnen sicher auch in der nächsten Woche auffallen wird, das zwischen -,10 und -,45€ beim Sprit, doch ein kleiner Unterschied ist.
*
Aber grüne Co2-Steuer und Pendlerpauschale versteht ja jetzt Jeder.""
#
Diese Klima Debatte um CO2 ist ja eine Steilvorlage für die Mineralkonzerne jetzt kräftig an der " Preisschraube " zu drehen.

@ollih, 22:18

Verstehe.

Und Leute wie Sie werden sich auch nach der nächsten Wahl nicht weiter aus der Ruhe bringen lassen, wenn die Sozen vorher fünf grüne Bananen versprechen und hinterher drei alte Autoreifen liefern.

Sodann, herzlichen Glückwunsch.

Ein Tempolimit von 130 km/h

Ein Tempolimit von 130 km/h finde ich okay. Alles läuft entspannter. Niederlande, Belgien, ... richtig so !

22:19 von Dicodes

Bürgergeld

Wer soll ihrer Meinung nach denn ein Bürgergeld von 1000 bzw. 1500€ erwirtschaften. Dann geht doch keine Friseuse, Verkäufer/ etc. mehr arbeiten. Die Vorsätze der SPD sind doch nur auf Pump zu finanzieren.
///
*
*
Aber mit der Weisheit der EU-0% Finanzierung, da muss man nur ideologisch die Rückzahung ausblenden?

wer hätte das gedacht

dann müssen die reichen den gürtel enger schnallen. also zuerst die lehrer/innen/diverse, socialarbeiter, behörden und städtische mitarbeiter. ich freue mich schon auf meinen kostenlosen mittagtisch mit ner pulle bier im rathauscafe

@22:19 von Dicodes - Typischer Vergleich aber...

...im Resultat falsch.

---

1. Es ist müßig Arbeitlose ALG-II-Empfänger gegen Mensch mit geringem Lohn (Niedriglohnsektor) auszuspielen.
Denn das ist nur polemik und populistisch.
2. Finden Sie dann nicht auch, daß dann die Friseuse endlich mal einen gerechten Leistungslohn erhölt und vernüftig bezahlt werden sollte?
Oder warum glauben Sie kostet in vielen Läden ein Haarschnitt schlappe 10€?

Was halten Sie z.B. die Steuerhinterziehung, Cum Ex Geschäfte, massive Managergehälter usw. einzudämmen um dann gerechter verteilen zu können?

Aber es ist eben einfacher zu sagen, die Arbeitslosen sind nur faul und ruhen sich in der Sozialhängematte aus, währenddessen die Friseurin schufften muß.

So typisch!

@um 22:13 von Jaroslaw P

130km wären ganz gut.. es würde entspannter auf den Autobahnen zugehen. lol was hat die AfD mit SUV zu tun? 80km ist nervig, da braucht man keine Autobahnen sonder Schleichwege. Die BRD gibts nicht mehr wird sind nur noch ein Land ohne DDR und BRD.
Alles ist ja nicht schlecht was die Neuen da vorgeschlagen haben aber es macht halt vieles keine Sinn und ist nicht bezahlbar. Viele Kuckuckseier..

um 21:48 von Demokratieschue...

Ich bin nicht immer Ihrer Meinung,aber hier stimme ich zu.
#
""Das Tempolimit muss ebenfalls rauf auf mindestens 140 oder 150 um den Stau der Abgase zu verhindern. Und warum sollen nicht auch Elektroautos und Wasserstoff-Fahrzeuge schneller fahren duerfen??""
#
Ich denke wir brauchen überhaupt kein Tempo Limit,fließender Verkehr erzeugt weniger Abgase als gedrosselter Verkehr.

SPD - auf dem Weg zu einer sozialeren Bürgerpartei ?

Weg von der Groko , weg von der Merkelschen Innenpolitik des Laissez Faire. Auf neuem Weg hin zu einer bürgerfreundlicheren sozialeren Partei. Statt Bildungsnotstand, verfehlter Klima- und Digitalpolitik à la CDU, die Dinge, die längst anstanden, endlich auf den Weg zu bringen. Ich wünsche dem neuen SPD Gremium viel Erfolg und eine glückliche Hand für Ihre nicht leichten Aufgaben, die vor ihnen liegen!

Die Einführung

eines Tempolimits ist vollkommen richtig.
Nur leider nicht machbar.
Im Gegensatz zur Einschränkung von Bürgerrechten,freie Meinungsäußerung und solchen "überflüssigen Dingen",wäre ein Tempolimit der Entzug der bürgerlichen Freiheit.

@Jaroslaw P

"...es fehlt ein Verbot für SUV..."

Ich bin froh, das ich als Schwerbehinderter auch am Straßenverkehr teilnehmen kann. In einem normalen Pkw komme ich zwar rein, aber nicht mehr alleine heraus.
Und da ist mir ein SUV oder was immer Sie dabei meinen, sehr hilfreich. Ein PS Bolide ist es auch nicht.
Soll ich nun Zuhause bleiben oder darf ich noch zur Arbeit?

Liebe Linke in Deutschland

Ihr meint ihr bekommt Oberwasser? :-)

Bitte vergesst nicht, ihr seit eine kleine Minderheit. Und das Gros der Menschen hier findet Eure Ideen nicht so toll. Die wissen nämlich genau, dass die das bezahlen sollen.

Das rote und grüne Politik uns nicht weiter bringt, sondern immer tiefer in die Probleme rein reitet, das sieht man aktuell gut in Berlin und bald auch schon in Bremen.

Zudem haben wir mit Merkel schon eine eher linke Regierung, auch wenn bei einem Teil CDU drauf steht.

Was Deutschland braucht ist ein Aufbrechen der Verkrustung. Was wir nicht brauchen ist ein Linker Träumerladen

Und vor allem brauchen wir keine neuen Schulden. Die 60% von Maastricht dürfen nicht gleich wieder gerissen werden.

Das Geld ist billig, ja. Aber zurück zahlen muss man es trotzdem irgendwann.

@schiebaer45, 21:52h

"SPD fordert Tempolimit 130 und E-Auto-Quote. Da werden die Automobil Clubs erheblich gegen an gehen. Und auch unser Verkehrsminister"

Da haben Sie sicher recht, die Kritik wird umgehend kommen. Die Auto-Lobby ist in den Automobil Clubs und im Verkehrsministerium gut vertreten. Dennoch ist die Forderung richtig und begründbar und sollte daher aufrecht erhalten werden.

Jaroslaw P 22.13

, obwohl jeder SUV-Fahrer Ei potentieller AfD-Wähler ist."

ach so? Oder Grünen,- FDP- oder sonstwas-Wähler? Woher wollen Sie das wissen? Hier in B-W fahren recht viele SUV und die Grünen haben 28%. Würde mich wundern, wenn da keine SUV-Fahrer dabei sind. Die fahren nämlich auch beim Biomarkt vor;-) oder bei der Waldorfschule.

Und 80 km auf der Autobahn ist hanebüchen, es gibt ja schon eine Mindestgeschwindigkeit.

SPD neben der Spur?

Bei den gefassten Beschlüssen sticht für mich hervor:
1. Vermieter bekommen bei Mieterhöhungen Sanktionen.
2. Harz 4 heißt demnächst Bürgergeld und wird nicht mit Sanktionen belegt.
3. Mieter erhalten Mieterschutz für 10 Jahre bei Umwandlung in eine Eigentumswohnung.
4. Eigentümer von Häusern, Wohnungen und Grundstücken müssen alleine Wertverluste von über 30% hinnehmen wenn Windanlagen zu nahe gebaut werden.
Mein erster Eindruck ist: die SPD versucht nun durch Umverteilung mit Steuergeldern
die vergangenen Fehler auszubügeln.

Es bleibt auch bei der Verkehrswende

Darueber hinaus bleibt es dabei, dass eine Verkehrswende kommen muss mit kostenlosem ÖPNV mit Bahn, Stadtbus, U-Bahn, S-Bahn und Tram (Straßenbahn).

Weiterhin bleibt es auch dabei, dass das Aus vom Verbrennunsmotor bis 2040 kommen muss inklusive komplettem Umstieg auf Elektro-Autos und Wasserstoff-Autos bis dahin. Da hat Greta sowas von recht.

Zusätzlich bleibt es auch dabei, dass das Tempolimit deutlich rauf muss auf 140 oder 150. Denn auch Elektro-Autos und Wasserstoff- Autos sollten schneller fahren duerfen.

Darueber hinaus bleibt es auch bei der vorgezogenen Schließung und Rekultivierung aller Braunkohle-Tagebaue bis spätestens 2035 (besser bis 2030). Dazu kommen Ausstieg aus Erdöl und Erdgas.

Denn ich kusch nicht vor SPD und Union. Ansonsten gibt es halt Klage und dann werden eure Braunkohle-Tagebaue gerichtlich geschlossen werte SPD!! Dann sehen wir uns eben vor Gericht. Ihr werdet sehen was ihr davon habt!

Letzte Chance vertan, SPD ade‘

Noch nie seit der Gründung der BRD gab es so viele Einschränkungen von Bürgerrechten wie in der letzten Dekade.
Die Menschen die das erkannt haben wählen gar nicht oder wählen AfD. Jetzt will die SPD die Menschen die den Raub der Freiheiten der letzten Jahre erkannt haben, mit kleinen Geldgeschenken zurück kaufen?
Es ist nichts Neues, nichts Kreatives oder wirklich konkret Problemlösendes auf der neuen Agenda der SPD.
Fröhliches Weiterabstürzen Genossen!
Letzte Chance vertan....

@21:44 von Dicodes

"Die Erhöhung des Mindestlohns halte ich ja noch für machbar."

Das IST machbar. Wer seine Arbeitnehmer nicht anständig bezahlen kann, muss die Arbeit selber erledigen oder seinen 'Laden dicht machen'. DAS ist Marktwirtschaft. Aber nicht die Arbeitnehmer vom Steuerzahler alimentieren (aufstocken) lassen und selbst die Gewinne einstreichen und der Regierung dabei helfen, irreführende Arbeitslosenstatistiken zu erstellen.

"Aber eine Kindergrundsicherung von nahezu 500 € ist m.E. Utopie."
Da stimme ich zu. Für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, wäre da sehr viel wichtiger.

22:32 von schiebaer45

22:10 von Boris.1945

"" Wie Ihnen sicher auch in der nächsten Woche auffallen wird, das zwischen -,10 und -,45€ beim Sprit, doch ein kleiner Unterschied ist.
*
Aber grüne Co2-Steuer und Pendlerpauschale versteht ja jetzt Jeder.""
#
Diese Klima Debatte um CO2 ist ja eine Steilvorlage für die Mineralkonzerne jetzt kräftig an der " Preisschraube " zu drehen.
////
*
*
Wollen Sie mir wirklich Schuld einreden.
*
Jeder müsste begriffen haben, das die immer alle grünen Steilvorlagen aufgenommen haben.
*
Von Grünen unkritisiert.

@21:54 von frosthorn

"Das Lied von der unfairen "Umverteilung" haben aber diejenigen gesungen, die genau davon profitiert haben."

Ich habe diesen schrägen Gesang auch nie ertragen.

"Jetzt gesellen sich ihnen eine ganze Reihe von Leuten hinzu, die sich als Leistungsträger (ich war wirklich einer, aber nicht weil ich reich bin, sondern weil ich was geleistet habe) ausgeben und sich ausgerechnet von den Habenichtsen über den Löffel balbiert fühlen."

Ich habe mit dem Begriff "Leistungsträger" ein Problem. Sind das die Leute, die die Früchte meiner Leistung davontragen?
Ich habe meinem Chef (Oberarzt) in einem ähnlichen Zusammenhang mal gesagt: "Mag ja sein, dass ihr Ärzte die Einser seid, aber was taugt schon eine Eins ohne ein paar Nullen dahinter?"
Ob ich mit meiner Arbeit - und sonst in meinem Leben -etwas geleistet habe, liegt wohl im Auge des Betrachters.
Ich selbst bin diesbezüglich zufrieden.

Die SPD fordert also mehr

Die SPD fordert also mehr staatliche Eingriffe und verdrängt die eigenverantwortliche und individuelle Vorsorge, wie sie der sozialen Marktwirtschaft immanent ist. Diese zunehmend radikale Abkehr von Prinzipien, die Deutschland jahrzehntelang wirtschaftliche Stabilität und sozialen Frieden beschert haben, wird späteren Generationen auf die Füsse fallen. Die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte und die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung fördern die Entwicklung eines Versorgungsstaates, sind aber keine nachhaltige Hilfe für die wirklich Bedürftigen. Trotz unterschiedlicher Positionen haben SPD und Union i.R. der GroKo eine ordentliche Arbeit geleistet, auch wenn die Erfolge wenig werbewirksam präsentiert wurden. Die Politik für die Mitte der Gesellschaft unter Berücksichtigung sozialer Erfordernisse war richtig und mehrheitsfähig. Man kann nur hoffen, dass die SPD sich nicht von den Kerninhalten der sozialen Marktwirtschaft abwendet. Dies wäre ihr Untergang.

Wünsch Dir was?

Nur eine einzige Frage an die SPD? Wie sieht das Finanzierungskonzept für die genannten Wohltaten aus? Wiedermal gähnende Leere?

@ Dicodes

Naja, ich glaube nicht dass alle immer nur wegen des Geldes arbeiten. Auch wenn eine Friseuse / Verkäufer wenig verdient, kann die Arbeit Spaß machen. Deswegen gibt es nicht gleich weniger Friseusen oder Verkäufer.

Auch jetzt schon sehr gut bezahlte Berufe finden nicht genügend Kräfte.

Es bleibt aber tatsächlich die Frage, ob ein Bürgergeld für Gerechtigkeit reicht. Weil dann müsste man auch andere Dinge im Preis festsetzen. Nicht nur mieten, sondern alles was zum Leben ohne Armut dazugehört.
Und wie schafft man es in einer freien Welt, dass dann das Geld im Lande bleibt, sondern z.B. der Haarschnitt nicht in Frankreich gemacht wird, wenn man nahe an der Grenze wohnt?

Das Bürgergeld hat mehr Probleme als nur die Finanzierung...

@ Karl Napf (22:37): Ihr Kommentar ist Stuss mit Sahne

@ Karl Napf

So ein absoluter Schwachfug! Niemand muss auf Wohlstand verzichten nur durch die Energiewende und durch neue Arbeitsplätze. Was soll der Stuss??

In den Krankenhäusern muss so viel mehr Personal eingestellt werden, an den Schulen fehlen die Lehrer und Lehrerinnen, bei den Behörden werden auch mehr Mitarbeiter gebraucht, mehr Fluglotsen werden gebraucht (die beklagen sich schon lange ueber zu duenne Personaldecke), bei der Rekultivierung der Braunkohle-Tagebaue wird Personal gebraucht, beim Wiederaufbau von Städten, Straßen und Dörfern werden Mitarbeiter gebraucht, bei den Gerichten fehlen Richter und Staatsanwälte....

Von daher:
Ihr Kommentar ist so ein Stuss mit Sahne.

Die SPD ist fertig!

Schon interessant zu lesen dass man die Investitionen weiter erhöhen möchte. Und das obwohl die jetzigen Beträge schon nicht ausgeschöpft werden können. Dazu gibt es nicht genügend Baufirmen, zu wenige Planer und eine übermäßige Bürokratie. Und zum Thema Tempolimit sollte die SPD doch mal auf deutschen Autobahnen unterwegs sein, wo man meistens nicht schneller als 110km/h fahren kann. Wir benötigen keine weitere Gängelum der Bürger durch unsere Regierung. Was ich auch nicht verstehe ist dass die SPD die Vereinbarungen zum Thema Klima nun neu verhandeln möchte, obwohl sie vor drei Wochen diesem Paket doch zugestimmt hat?

um 21:38 von Karl Napf

>>"man staunt nur noch
wie sie das umsetzen wollen, jetzt im 6. jahr an der regierung."<<

.... und vor allem wie die das alles bezahlen wollen? Darüber liest man nichts? Frei nach dem Motto der SPD,"Geld ist ein unbegrenztes Gut und fällt einfach so vom Himmel".

Die Umsetzung ihrer Ziele

Die Umsetzung ihrer Ziele wird der SPD wohl nur im Rahmen einer rot-rot-grünen Regierung ganz oder teilweise gelingen. Gut möglich, dass die - für eine Regierungsbildung wertlosen - Stimmenanteile der AFD eine solche Konstellation ermöglichen könnten. Dies dürfte nicht im Sinne der Mehrheit der Bürger sein. Vor diesem Hintergrund wäre es zu wünschen, dass die AFD eine konsensfähige Politik anbietet und ihre extreme Position am rechten Rand der Gesellschaft aufgibt.

22:30 von vriegel

"" Ansonsten denke ich das Programm ist gut geeignet um der Linkspartei die Wähler ab zu jagen.

Für die Mitte taugt das eher nichts.

Ich bin gespannt ob die spd bei der nächsten Wahl über 10% kommen wird.""
#
Da denke ich eher der Wähler kann dann gleich das Original " Die Linke " wählen. Für die Mitte taugt das wirklich nichts.

Bleibt also

nur noch eine einzige Frage, wer soll das bezahlen, und warum sollte in einer Familie mit 3 Kindern noch jemand arbeiten gehen.
Bei all den Träumen kann auch gleich Links wählen, die haben nur einen Nachteil, bei der SPD sind es mehrere.

@Biocreature 22.40

Es ist müßig Arbeitlose ALG-II-Empfänger gegen Mensch mit geringem Lohn (Niedriglohnsektor) auszuspielen.
Denn das ist nur polemik und populistisch"
Das tut hier Niemand! Aber es ist doch nur gerecht, dass diejenigen, die arbeiten mehr haben als die, die es aus unterschiedlichen Gründen nicht tun! Deshalb ist das Lohnabstandsgebot wichtig. Es kann ja nicht die Lösung sein, ein leistungsloses Bürgergeld einzuführen, das höher ist als viele Nettoeinkommen? Und viele Rentner würden da lieber keinen Rentenantrag stellen und ein Bürgerfeld von 1500 Euro nehmen. Total irreal!

Wie wäre es bei Kranken- Pflege- und Rentenkasse mit Buergervers

Außerdem erneut zum Thema Pflege und Rente und Krankenkasse:

Pflege: Eine Bürgerversicherung soll den Unterschied zwischen privat und gesetzlich Versicherten in der Pflege beenden und helfen, die Eigenanteile längerfristig abzuschaffen. Das Ziel: eine Vollversicherung. Pflege, die nur aus medizinischen Gründen erfolgt, soll künftig vollständig von der Krankenversicherung bezahlt werden.

Rente: Langfristig soll das Rentenniveau stabilisiert werden. Eine weitere Erhöhung der Regelaltersgrenze soll es nicht geben - aber konkrete Schritte zur Einführung einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen.

Wie wäre es mit jeweils einer Buergerversicherung fuer Rente, Pflege und Krankenkasse in die dann auch Beamten, Selbständige und so weiter einzahlen??

Entschuldigung!

Entschuldigung, aber wie können erwachsene Menschen über irgendwelche Wohltaten für die Menschen diskutieren und diese umsetzen wollen, ohne gleichzeitig die notwendigen monetären Mittel zu quantifizieren und im gleichen Atemzug zu sagen wo denn bitteschön diese Mittel herkommen sollen? Für mich sieht das alles nach einem Wunschzettel für's Chriskind aus? Passt zwar in unsere Jetzige Zeit (Advent), ist aber eher was für Kinder im Vorschulalter und so wirkt dieser "SPD-Parteitag" denn auch auf mich.

@ schiebaer45 (22:42): nein dass sehe ich anders

@ schiebaer45

Ich denke wir brauchen überhaupt kein Tempo Limit,fließender Verkehr erzeugt weniger Abgase als gedrosselter Verkehr.

Nein das sehe ich anders. Wir brauchen - wegen diesen ganzen Rasern auf den Autobahnen - ein Tempolimit, aber dann besser bei 140 bis 150. Das was da bislang mit 130 gesagt wird, ist echt zu langsam und fuehrt dazu, dass sich die Abgase in diesem Bereich bodennah stauen.
Denn niemand muss mit 200 Sachen ueber die Autobahnen brettern. Unsere Autobahnen sind keine Rennpisten @ schiebaer45.

@ Nutzer

Sie haben wohl noch nicht die Stosszeiten in diesen Ländern erlebt ? Entspann ist das auch nicht. Abgesehen davon, dass trotz Tempolimit auch die meisten deutschen nicht viel schneller fahren.

Aber dazu ist das Tempolimit nur ein Feigenblatt. Der Co2 Ausstoß sinkt nur unmerklich, die Staus würden sich kaum verändern, da diese nur dadurch entstehen das viele Menschen zur gleichen Zeit arbeiten gehen oder in den Urlaub wollen. Das ändert sich ja nicht. Und nein, die fahren einfach früher los, wenn die Geschwindigkeit begrenzt wird, das entzerrt gar nichts.

Das Tempolimit geht aber schnell, ohne größeren Aufwand. Und nur Autofahrer trifft. Damit kann man zeigen das man etwas tut. Weil das andere ja deutlich schwieriger ist, wie Windräder bauen, das Energienetz ausbauen, den Stadtverkehr umbauen das Staus vermieden werden usw.
Leider wären das die wirksame Maßnahmen. (Allein die Energie die täglich in den Staus sinnlos vergeudet wird ...)

um 22:54 von Anna-Elisabeth

>>
Das IST machbar. Wer seine Arbeitnehmer nicht anständig bezahlen kann, muss die Arbeit selber erledigen oder seinen 'Laden dicht machen'. DAS ist Marktwirtschaft. Aber nicht die Arbeitnehmer vom Steuerzahler alimentieren (aufstocken) lassen und selbst die Gewinne einstreichen und der Regierung dabei helfen, irreführende Arbeitslosenstatistiken zu erstellen.
<<

Ein beliebter Irrtum. Mit dem Aufstocken werden nicht die Arbeitnehmer alimentiert, sondern die Unternehmen, die diese Gelder einstreichen oder gegen anständige andere Unternehmen konkurrieren.

um 22:01 von Marmolada

>>"...ach ja, es doch sehr verwunderlich (oder doch nicht?), wie ein Herr Kevin Kühnert ohne Ausbildung nach 2 Studienabbrüchen Parteikarriere machen kann.

Aber wahrscheinlich sind wir, die wir ein Leben lang gearbeitet haben, zu dumm um das zu verstehen."<<
.
.
Einfach Klasse! Dafür einen Daumen hoch!

@ Biocreature 22.40 Uhr

Ich glaube nicht das Discodes es entsprechend ihrer Interpretation gemeint hat.
Es werden einfach eine Menge Menschen mehr nicht mehr arbeiten, weil in der Relation Zeit Aufwand zu Mehrwert an Geldmitteln nicht mehr stimmt.
Stichwort Steuerprogression wird das Spektrum von Leuten die Zeit gegen Geld aufwerten, sogar Menschen in Überlegungen setzen die gar nicht zum Niedriglohnsektor gehören.
Es geht auch gar nicht darum Leute als Faul zu bezeichnen, sondern um den Erhalt der Motivation noch arbeiten gehen zu wollen.
Gegen die von ihnen angesprochen Geschäftsmodelle zur Steuervermeidung, da sind sich glaub ich alle einig muss immer was getan wird, und wird es ja.

Ein neues Vorsitzenden-Duo,

Ein neues Vorsitzenden-Duo, klare Linien zu einer sozial-ökologischen Profilierung, die Bereitschaft, weiter in der Koalition Verantwortung zu übernehmen, wenn die Union sich bewegt: es gab schon Parteitage, die schlechter liefen für die SPD. Dass daß en politischen Gegnern auf der rechten Seite nicht gefällt und sie wahlweise persönliche Angriffe unter der Gürtellinie fahren oder die Nörgelei fortsetzen, entweder darüber dass die SPD bleibt ("an Stühlen kleben") oder dass sie gehen könnte ("sich aus dem Staub machen"), war erwartbar. Na dann. Glückauf!

Die SPD hat sehr gute Erfolge

Die SPD hat sehr gute Erfolge gebracht. Nun ist sie im Umbruch. Warum müssen die Medien alles zu Tode analysieren? Lasst die doch erst mal machen. Durch dieses ewige unerträgliche zu Tode analysieren schaden die Medien nur der SPD und hofieren damit die AfD.

um 23:06 von Boris.1945 22:32 von schiebaer45

"" Wollen Sie mir wirklich Schuld einreden.
*
Jeder müsste begriffen haben, das die immer alle grünen Steilvorlagen aufgenommen haben.
*
Von Grünen unkritisiert.""
#
Sie haben ja Recht und ich will Ihnen keine Schuld einreden.Das ist ein Missverständnis meinerseits-

@22:01 von Petersons

"hilflos, hirntot und nur noch mitläufer."

Nehmen Sie es bitte nicht persönlich, zumal ich nicht weiß, wer den Ausdruck "hirntot" zuerst im Zusammenhang mit der SPD gebracht hat, aber:
Ich war in meinem Berufsleben entsetzlich oft mit hirntoten Patienten und allem Schrecklichen, was auch die Angehörigen dieser Patienten durchgemacht haben, konfrontiert, dass es mir lieb wäre, wenn man diesen Ausdruck im Krankenhaus lassen könnte, denn nur dort hat er eine Berechtigung.
Wie gesagt, ich meine Sie nicht persönlich, sondern schreibe das nur an Ihre Adresse, weil Sie zufällig diesen Ausdruck benutzt haben.

@ Demokratieschue


Weiterhin bleibt es auch dabei, dass das Aus vom Verbrennunsmotor bis 2040 kommen muss inklusive komplettem Umstieg auf Elektro-Autos und Wasserstoff-Autos bis dahin. Da hat Greta sowas von recht.“

Und Prof. Schuh der die E-Autos für die Post entwickelt hat, sagt das es eine Illusion ist das der Verbrenner 2050 komplett verschwinden wird, weil es gar nicht möglich ist.
Ca. 30% Verbrenner wird es seiner Aussage nach auch2050 schon geben.

Mehr Realitätssinn, bitte

„... wird auf Berechnungen wissenschaftlicher Institute verwiesen, die von einem zusätzlichen Investitionsbedarf von gut 450 Milliarden Euro (...) ausgehen. Investitionen besonders in "Bildung, Verkehr, Kommunikationsnetze und Klimaschutz" dürften daher nicht an "dogmatischen Positionen" wie der Schwarzen Null scheitern. Damit stellen die Sozialdemokraten den Verzicht auf neue Schulden in Frage“

Zu diesen Stichworten (Investitionen und Schulden) hier ein Auszug aus der Meldung "Mit einem Jein ist kein Land zu regieren":
„Auch dem von der SPD geforderten Investitionsprogramm erteilte sie [Kramp-Karrenbauer] eine Absage: "Es mangelt doch nicht an Geld. Solange die Mittel etwa für den Digitalpakt Schule nicht abgerufen werden, macht es doch keinen Sinn, weitere Milliarden über Schulden aufzunehmen, die wir dann irgendwo parken müssen"

Dazu sogleich das nächste Stichwort: Überbordende Bürokratie. Und zu wenige (und dazu noch oft frustrierte bzw. demotivierte) Leute, um die zu bewältigen.

Wer soll das bezahlen?

Wer hat so viel Geld?
Abgehoben bis zum geht nicht mehr.
Aber bitte liebe Genossen immer weiter auf dem Weg des Abstieges zu unter 5 Prozent. Ist redlich verdient mit Eurer Politik.
Ich hoffe,die Sozialdemokraten werden noch linker als die Linke.
Oder noch bessser,macht doch einen Vereinigungsparteitag wenns geht auch noch mit den Grünen.
Wie das dann aussieht kann man ja zur Zeit im bankrotten Berlin bewundern.Eine Wohltat nach der Anderen auf Kosten der Südländer.
Dann sind die Fronten in diesem Land entgültig klar.

22:43 von Tschingis @Jaroslaw P

"" Ich bin froh, das ich als Schwerbehinderter auch am Straßenverkehr teilnehmen kann. In einem normalen Pkw komme ich zwar rein, aber nicht mehr alleine heraus.
Und da ist mir ein SUV oder was immer Sie dabei meinen, sehr hilfreich. Ein PS Bolide ist es auch nicht.
Soll ich nun Zuhause bleiben oder darf ich noch zur Arbeit?""
#
Ich habe volles Verständnis für Ihre Situation. Als Schwerbehinderter muss man sich das Verkehrsmittel suchen was mir gerecht wird.Und da ist es dann wie bei Ihnen eben ein großes Auto wo ich rein und raus kommen ohne fremde Hilfe.

@ 22:43 von vriegel

In einem Punkt haben Sie recht: wir brauchen ein Aufbrechen der Verkrustung (... bei mir geht der Satz allerdings anders weiter...): Auf dem Finanzmarkt müssten die verkrusteten Regelungen, die den reichsten internationalen Unternehmen Steuerbefreiung garantieren, aufgebrochen werden; auf dem Arbeitsmarkt müssten die Regelungen, die mehr und mehr prekäre Arbeitsverhältnisse schaffen, aufgebrochen werden; und auf dem Immobilien- und Mietmarkt müssten die Regelungen, die Gewinnsteigerungen über das Menschenrecht auf Wohnen setzen, dringend aufgebrochen werden.
Fortsetzung folgt für die Bereiche Verkehrspolitik, Klimapolitik etc.

"Hartz IV"

Bitte das umgangssprachliche "Hartz IV" in das korrekte:
Leistungen nach SGB II umbenennen!

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