Ihre Meinung zu: Von der Leyens EU-Kommission kann starten

27. November 2019 - 14:04 Uhr

Das EU-Parlament hat die neue Besetzung der EU-Kommission bestätigt. Damit können Ursula von der Leyen und ihr Team am Sonntag ihre Arbeit aufnehmen - mit einem Monat Verspätung.

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Kommentare

Von der Leyens EU-Kommission kann starten....

Und das wird sie dann auch tun:Aber nicht sozial,dafür für mehr Rüstungsprojekte im Rahmen von Pesco.
Von einem EU-Mindestlohn ist nicht die Rede.
Dafür aber "die Sprache der Macht lernen",so ein Zitat.
Und das Abstimmungsergebnis im EU-Parlament läßt stark den Schluß zu:Die sozialdemokratische Fraktion ist bei der neoliberalen Kommission dabei.

Bedenken von Herrn Sonneborn

Schade, dass die Tagesschau nicht über die Einwände und Bedenken von Herrn Sonneborn - Die Partei - berichtet hat.

Ich möchte nicht soweit gehen und den öffentlich rechtlichen Sendern Parteinahme für die etablierten Parteien zu unterstellen. Aber eine etwas kritischere Haltung zum Thema Korruption in der Politik würde ich mir wünschen. Da ist TS viel zu zahm.

Bitterer Nachgeschmack

Das ist es, worum es in der Politik meist nur noch geht, nämlich Posten und Karriere. Wenn von der Leyen durch die EU-Wahl auf diese Position gekommen wäre, dann könnte man ihr gratulieren und hoffen, dass sie die EU weiterbringt. So, wie sie aber "aus dem nichts" plötzlich an Wahlsiegern vorbei auf diesen Posten kam, bleibt ein bitterer Nachgeschmack.

Was ist denn aus den Berateraffären geworden . . .

kein Mensch scheint sich dafür zu interresieren. Diese Frau hat einige Fragen zu beantworten . . . komisch keiner stellt die Fragen. Etliche Millionen vergeigt, der Sohn begünstigt und alle jubeln.

Gibt nichts Wichtigeres!

Alleine der folgende Satz reicht, um Zielsetzung und Qualitätsansprüche bei der Besetzung zu beschreiben:

"Mit der jetzigen Besetzung verfehlte von der Leyen ganz knapp ihr ursprüngliches Ziel, ihre Kommission mit genauso vielen Frauen wie Männern zu besetzen. Nun besteht ihr Team aus zwölf weiblichen und 15 männlichen Kommissaren."

Warum will es manchen Leuten einfach nicht in den Kopf, daß es vollkommen belanglos ist, ob Weiblein oder Männlein die Arbeit macht, sondern der einzige Maßstab die Qualifikation sein darf.

Als Mann wage ich sogar zu behaupten, daß die schlimmste Fehlbesetzung in der Runde Hr. Timmermans ist. ein Sozialist erster Kajüte, der ganz im Sinne der Grünen die Wirtschaft der EU dem fehlgeleiteten Ökowahn zum Fraß vorwirft.

@ Musiker60 und Yukon

Dem ist nicht viel hinzuzufügen.
Außer die Frage zu beantworten, wo Politikverdrossenheit und der Zulauf bei der AfD wohl herkommt.
Die Gründe haben Sie genannt.

Gibt's denn keine integeren Leute, die den Völkern nahe sind?

Tja, man liest derzeit nur Erfolgsmeldungen, alles lacht in die Kameras und findet schöne Worte - wie immer bei solchen Gelegenheiten. Und die Tagesschau & Co wiederholen fleißig das, was in Brüssel offiziell erzählt wird. Da fallen die problematischen Aspekte natürlich weg. Wofür aber die neuen Kommissionsmitglieder nun stehen, die übrigens keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, macht M. Sonnenborn in DIE ZEIT vom 26. November 2019 deutlich.
Da wird klar: Die Zeiten werden nicht besser, die EU wird weiter auf dem Wege zu einer EU der Großkonzerne und Rüstungsindustrie wachsen, nicht aber zu einem Europa der Völker!

14:40 von Yukon

. komisch keiner stellt die Fragen. Etliche Millionen vergeigt, der Sohn begünstigt und alle jubeln.

Diese Frage beschäftigt mehr Menschen als sie glauben. Und das alle jubein wird uns nur suggeriert. Aber mein Restglaube an die Gerechtigkeit sagt, es kommt, wie bei Christian Wulff , der Tag wo alles abgearbeitet wird.

UvdL: von keinem Bürger

gewählt und sicherlich nur von Wenigen gewollt. Habe mir unter "Repräsentativer Demokratie" mal etwas anderes erhofft.

Und bei McKinsey knallen die Sektkorken.

Denn das "erfolgreiche" Leyen-System wird in der EU garantiert eine Fortsetzung finden.

14:40 von Yukon

Was ist denn aus den Berateraffären geworden . . .///
Die Dame heißt nicht Trump.

Arme EU-Bürger

Nicht mal ansatzweise ist zu erkennen, dass sich die EU vorteilhaft für ihre Mitgliedstaaten und insbesondere für ihre Bürger einsetzen würde. Ellenlange Gespräche über Frauen bzw. Männer, welche Posten bekleiden sollen, auf Qualifikation scheint ja keiner mehr Wert zu legen, eine Frau v.d.L., welche plötzlich aus Präsidentin der EU vorstehen solle, wobei die EU-Wahl von anderen Voraussetzungen ausging, usw. Summierend muss festgestellt werden, so gut und mit edlen Zielen die damalige EU gegründet wurde, so weit hat sie sich heute von ihren damaligen Zielen und Perspektiven, einschl. personeller Besetzung, entfernt. Ob sich dies jemals noch ändern sollte?

Das typische Absondern leerer Phrasen ...

Zitat: " Außerdem forderte sie eine gerechte Besteuerung von Unternehmen, eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und mehr Geschlechtergerechtigkeit."

Das typische Absondern leerer Phrasen ...

1) "gerechte Besteuerung von Unternehmen": warum hat das die EU nicht schon seit Jahrzehnten gemacht??

2) "eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte": in welcher Form?? Und dann die Arbeitnehmer zum einen besteuern, dass die Schwarte kracht, und dann noch im Rahmen der billionenschweren Euro-"Rettung" und Nullzinspolitik sein verbleibendes Netto noch weginflationieren. Makes sense!

3) "mehr Geschlechtergerechtigkeit": gibt es schon längst! Männer und Frauen haben die gleichen Rechte! Was Frau von der Leyen aber meint, ist die künstliche Gleichstellung von Mann und Frau, also die institutionalisierte Benachteiligung der Männer.

Wie kann man solche eine Frau von der Leyern wählen?? Geschweige denn zur EU-Kommissionspräsidentin?!

Problem: zu viele Kommunisten in Brüssel!

Die EU in der aktuellen Form ist untragbar! (Betonung: aktuelle Form!)

Die EU ist ja nicht einmal willens oder fähig, die Probleme, die EU- und Eurokritikern, deren man nicht nur in der AfD findet, zur Kenntnis zu nehmen, geschweige denn eine tatsächliche Fehleranylse durchzuführen - und Gott behüte - zielführende Reformen umzusetzen! Die EU in der aktuelle Form nicht mehr tragbar und zeigt durch die der verherrende Euro-"Rettung"spolitiik, die dem Norden Billionen kostet und den Süden in einem Sumpf aus Schulden, Arbeitslosigkeit, Stagnation und poiitischer Abhängigkeit belässt, dass die quasi-sozialistischen/zentralistischen Maßnahmen der EU massiv gescheitert sind und die Demokratie, Freiheit und den Wohlstand in Europa schwächen, nicht stärken!

Insofern muss hier endlich eine ehrliche Sachdebatte über die fundamentalen Fehler der EU stattfinden und dringend notwendige Reformen eingeleitet werden. Falls dies nicht möglich, bleibt nur noch eine Neugründung

Ich...

Wünsche Frau von der Leyen und ihrem Team viel Fingerspitzengefühl und Glück für unser Europa.

Es wird Zeit,...

... dass ein frischer Wind weht im EU-Parlament. Claude Juncker hat seine Zeit abgesessen. U.vdL hat sich viel vorgenommen, es scheint frischer Wind und viel Enthusiasmus rein zu kommen. Vor allem ist es überfällig, Europa mit einem Militär auszustatten, die Nato ist mit einem Trump(eltier) und einem Erdogan, der nach Russland blinkt, m.M.n desaströs. Aber dazu muss Europa erst einmal laufen lernen. Was den Klimawandel betrifft, wird es genug Bremsklötze im EU-Parlament geben. Die Grünen spielen da eine untergeordnete Rolle. Beim digitalen Wandel allerdings bleibe ich optimistisch. Es klingt prächtig und mächtig was sie sich vorgenommen hat.

Wie nun,

und ganz ohne Namen aus England ?

re bernd kevesligeti

"Und das Abstimmungsergebnis im EU-Parlament läßt stark den Schluß zu:Die sozialdemokratische Fraktion ist bei der neoliberalen Kommission dabei."

Nur weil Sie die Kommission mit dem Allerweltsausdruck "neoliberal" belegen muss dem die sozialdemokratische Fraktion nicht folgen.

re musiker60

"Wenn von der Leyen durch die EU-Wahl auf diese Position gekommen wäre ..."

Es ist nirgends festgelegt dass der Kommissionspräsident durch die EU Wahl auf diese Position kommt.

Ihr Kommentar ist in diesem Punkt irrelevant.

re karin mustermann

"Wie nun,

und ganz ohne Namen aus England ?"

Da Johnson keinen nominiert hat, gibt es eben keinen.

Daran ist nichts erstaunlich.

Ich hoffe?

Unsere gute Frau v.d.L. wurde auch mit Stimmen von rechts gewählt und ich hoffe das Sie dies nie vergessen wird? Eine Kandidatur ohne diese Stimmen wäre niemals möglich gewesen.

von karwandler 16:35

Nach dem Abstimmungsergebnis haben Konservative,Liberale(Verhofstad) und Sozialdemokraten für von der Leyen gestimmt.Und die Kommission muß man natürlich nicht mit dem Begriff "neoliberal" belegen.Man kann auch andere Begriffe nehmen:Unsozial,Kapital-und Aufrüstungsorientiert.

Aber wie auch immer,die europäische Sozialdemokratie ist dabei.

Hatten wir das nicht

schon mal !
"" Die Welt braucht unsere Führung.""
Immer mehr Rüstung,immer mehr sich in andere Länder ihre Sachen ein mischen und so weiter und sofort.
Der Mensch führt seid grauer Vorzeit Krieg,aber gelernt hat man nicht daraus.
Es kann ein nur noch Grausen.

um 15:15 von BoMbY

>>"Und bei McKinsey knallen die Sektkorken. Denn das "erfolgreiche" Leyen-System wird in der EU garantiert eine Fortsetzung finden."<<

Das ist eine fiese Unterstellung aus dem linken Lager.

Breites Spektrum

Ursula von der Leyen hat Stimmen von Konservativen, von Grünen, von Liberalen und von Linken bekommen, ein breites Spektrum von Abgeordneten steht hinter ihr. Gut so.

15:46 von Jacko08

"" Es wird Zeit . dass ein frischer Wind weht im EU-Parlament. Claude Juncker hat seine Zeit abgesessen. U.vdL hat sich viel vorgenommen, es scheint frischer Wind und viel Enthusiasmus rein zu kommen. Vor allem ist es überfällig, Europa mit einem Militär auszustatten, die Nato ist mit einem Trump(eltier) und einem Erdogan, der nach Russland blinkt, m.M.n desaströs. Aber dazu muss Europa erst einmal laufen lernen.""
#
Dem kann ich nur zustimmen und da wünsche ich v.d.L ein glückliches Händchen. Mit anderen Worten, Frau v.d.L. packen Sie es an.

Das ist gar nicht möglich

@ musiker60:
Wenn von der Leyen durch die EU-Wahl auf diese Position gekommen wäre ...

Da kennen Sie sich glaube ich nicht richtig aus. Bei der Europawahl werden die Abgeordneten für das EU-Parlament gewählt. Frau von der Leyen ist aber Kommissionspräsidentin, das ist etwas ganz anderes. Sie wird vom europäischen Rat nominiert und vom Europaparlament gewählt.

@karwandler

Die "Sozialdemokraten" haben in einigen Laendern - darunter D - bewiesen, das sie sehr wohl "neoliberal" koennen.

Was sonst soll den zb die Agenda 2010 sein ?
Es ist angebotsorientierte Wirtschaftspolitik in ziemlich reiner Form.
Kopiert von "New Labour" in GB.
Welche wiederum von M. Thatcher kopierten.

Effektiv gibt es keine Sozialdemokratie mehr in der spd.

Einige Sozialdemokraten haben das jedoch leider noch nicht gemerkt.

17:47 von Hartz 4 Empfänger

Breites Spektrum
Ursula von der Leyen hat Stimmen von Konservativen, von Grünen, von Liberalen und von Linken bekommen, ein breites Spektrum von Abgeordneten steht hinter ihr. Gut so.

Also dass vdL Stimmen von den Grünen bekommen hat, habe ich noch nirgends gelesen und halte ich für sehr unwahrscheinlich bis ausgeschlossen. Die meisten Grünen haben nämlich Moral. Bei Linken dürfe es sehr ähnlich sein.

von Hart 4 Empfänger 18:21

Auskennen sollte man sich:Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht,es kann nur Ja oder Nein zu den Vorschlägen des Rates sagen.

Und im übrigen haben sich die europäischen Grünen bei der Abstimmung enthalten und die Linken mit Nein gestimmt.

VdL wird wie in ihren

VdL wird wie in ihren vorherigen Jobs ganz einfach versagen. An ihr sieht man deutlich den Fachkräftemangel in der Politik!

Ja dann

nach einigen Startschwierigkeiten mit vorbelasteten Kandidatinnen und Kandidaten frisch ans Werk! Man kann nur hoffen, dass bei den Gedanken an militärische Optionen abgerüstet wird! Wenn es Eins nicht braucht ist es Säbelrasseln, im Gegenteil.

19:08 von Silverfuxx

viele nennen das doppelmoral. beispiel/ in nrw für braunkohle, in berlin dagegen

Mich überrascht schon, wie

Mich überrascht schon, wie unkritisch die Kommissarsposition für einen politischen wie persönlichen Intimus von Orban durchgewunken wurde.

re Icke1: Personalisierte Polemik

>>VdL wird wie in ihren vorherigen Jobs ganz einfach versagen. An ihr sieht man deutlich den Fachkräftemangel in der Politik!<<

Pardon, aber ist doch nur billigste personalisierte Polemik.

Und Polemik wiederum ist zwar sehr aussagekräftig - allerdings nur bezüglich des Absenders.

Über Frau von der Leyen sagt dies gar nichts aus.

Vorreiter sein im Kampf gegen den Klimawandel

so langsam wird es albern !
was kann die EU tun
bei ihrem CO2 Ausstoß von aktuell 3.5 Mrd Tonnen
bestenfalls den auf Null fahren
und .... ?
seit 1990 stieg der Ausstoß weltweit um 12,5 Mrd
dann wären das immer noch 9 Mrd mehr
Tendenz stark steigen
begreift das hier keiner - will es keiner begreifen
wir in Europa haben das überhaupt nicht im Griff

Eine große Mehrheit im EU

Eine große Mehrheit im EU Parlament für die Kandidaten der EU Komission, und : "Es ist gut, sich ehrgeizige Ziele zu setzen". Beides gut so. Denn Europa ist nur gemeinsam stark und hat mächtige Gegenspieler in China und den USA, die jede Schwäche und Uneinigkeit zu ihren Gunsten auszunutzen verstehen. Es wird Zeit für die Vereinigten Staaten von Europa, da es darum geht, welche globalen Standards in Zukunft gelten werden.

@ Bernd Kevesligeti

Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht,es kann nur Ja oder Nein zu den Vorschlägen des Rates sagen.

Und es hat mit Mehrheit in einer freien und demokratischen Abstimmung ja gesagt.
In einer Zeit, in der von manchem Foristen die Demokratie für entbehrlich gehalten wird (z.B. in China).

Wir müssen jetzt etwas tun

@ Sisyphos3:
Vorreiter sein im Kampf gegen den Klimawandel
so langsam wird es albern ! was kann die EU tun

Jeder ist für sich selbst genommen nur ein kleines Rädchen im Getriebe. Das entbindet uns aber nicht von der Pflicht, vernünftig und verantwortlich zu handeln. Es ist unmoralisch, Umweltschutz als entbehrlich abzutun, nur weil andere große Volkswirtschaften sich gerade nicht solidarisch verhalten.

Wir sind in der Verantwortung, wir müssen was tun für den Klimaschutz. Jetzt.

@andererseits 19.40

weil Ihnen die Politik nicht passt. Mich hat eher irritiert, wie viele von der "ersten Garnitur" in Korruptionsskandale verwickelt sind.

von born in stasi-land 19:51

Und zu was hat es inhaltlich Ja gesagt ?
Pesco,Aufrüstung,soziales wohl weniger.

um 19:08 von Silverfuxx

>>"Also dass vdL Stimmen von den Grünen bekommen hat, habe ich noch nirgends gelesen und halte ich für sehr unwahrscheinlich bis ausgeschlossen. Die meisten Grünen haben nämlich Moral. Bei Linken dürfe es sehr ähnlich sein."<<

Demgegenüber haben die Konservativen und Rechten ein Verantwortungsbewusstsein gegenüber der EU-Bevölkerung und betrachten diese weder als Nutzvieh für die Versorgung der Welt, noch als Freiwild um mich Ihrer Argumentationsweise anzupassen.

von H. Hummel

„Außer die Frage zu beantworten, wo die Politikverdrossenheit und der Zulauf für die AFD wohl herkommt“

Sehr geehrte Frau/Herr Hummel, die Afd wählt man nicht aus Politikverdrossenheit, sondern weil man sich mit deren Ideologie identifiziert. Aber das hatten wir hier doch schon tausendmal und im Grunde wissen Sie das auch.

Lieben Gruß

@ Bernd Kevesligeti

Und zu was hat es inhaltlich Ja gesagt ?

Inhaltlich? Auf dem Wahlzettel konnte man nur mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen.

@ scio_me_non_sciere

... die Afd wählt man nicht aus Politikverdrossenheit, sondern weil man sich mit deren Ideologie identifiziert.

Also ich glaube, die AFD wählt man aus Politikverdrossenheit und weil man sich mit deren Ideologie infiziert.

19:08 von Silverfuxx

"Also dass vdL Stimmen von den Grünen bekommen hat, habe ich noch nirgends gelesen und halte ich für sehr unwahrscheinlich bis ausgeschlossen. "

Da haben Sie Recht. So weit ich weiß, haben sich die Grünen der Stimmen enthalten. Aber das hat im EU -Parlament keine große Relevanz. Frau vdL wurde dennoch mit überragender Mehrheit gewählt.

@ Werner40 (19:45)

"Eine große Mehrheit im EU Parlament für die Kandidaten der EU Komission, und : "Es ist gut, sich ehrgeizige Ziele zu setzen". Beides gut so. Denn Europa ist nur gemeinsam stark und hat mächtige Gegenspieler in China und den USA, die jede Schwäche und Uneinigkeit zu ihren Gunsten auszunutzen verstehen. Es wird Zeit für die Vereinigten Staaten von Europa, da es darum geht, welche globalen Standards in Zukunft gelten werden."
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USA und China sind Atommächte. Welche "globalen Standards" werden die "Vereinigten Staaten von Europa" setzen? Die gemeinsame Währung ist ein Fiasko, eine gemeins. Fiskalpolitik gibt es nicht, die Gräben zwischen Süden und Norden, zwischen Osten und Westen, zwischen Armen und Reichen eignen sich wohl wenig zu Standards. Wir können uns bestimmt noch Jahrzehnte lang vormachen, wir hätten in Europa ehrgeizige, gemeinsame Ziele. Bis jetzt sehe ich Airbusse, Jagdbomber, Armeetransporter, die mit vielen Subventionen Gemeisamkeiten vorgaukeln, und die Landwirtschaft

Europa hatte einen weiten Weg

und ist heute für alle Mitglieder umso wichtiger geworden. Hoffentlich beherzigen das alle. Demokratie, Freiheit, Frieden und den dafür notwendigen sozialen Ausgleich gibt es nicht umsonst.

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