Ihre Meinung zu: USA machen Druck bei Rücknahme von IS-Kämpfern

15. November 2019 - 8:11 Uhr

Was soll mit ausländischen IS-Kämpfern passieren, die in Syrien gefangen gehalten werden? Darüber wird heftig gestritten - das zeigte ein Treffen der Anti-IS-Koalition in Washington. Von Katrin Brand.

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Kommentare

Absolutes Unverständnis

Warum steht dies überhaupt zur Debatte?
Egal was sie gemacht haben, es sind deutsche Staatsbürger, da der IS nie als Staat anerkannt wurde. Daher können diese Menschen ihre Staatsbürgerschaft nicht ablegen bzw. verlieren. Nach internationalem Recht muss immer eine Staatsbürgerschaft vorhanden sein. Das heißt wir MÜSSEN diese Menschen zurücknehmen.

Hier sollten diese dann vor ein Gericht und alle in den Knast. So wie es sich für ein funktionierendes Rechtssystem gehört.

Da ich für alles, was die Bezeichnung“IS“ im Namen trägt,...

...aus bekannten Gründen absolut keinerlei Sympathie, sondern nur Abscheu empfinde, andererseits aber weiß, dass man diese Bande nicht in Luft auflösen kann, wird auch Deutschland diese Individuen zurücknehmen müssen.
Ich hoffe inständig, dass ihnen hier gründlich der Prozess gemacht wird, und dass das Strafmaß an der oberen noch vertretbaren Grenze liegt.
Das gilt für beide Geschlechter, und wenn hier eine derzeit schwangere Frau aufgrund weitaus geringerer Straftaten nach der Geburt ihres Kindes hinter Gitter geschickt wird (ich denke an die Frau, die unerlaubt mit Botox “Verschönerungen“ an erwachsenen (!) Geschlechtsgenossinnen versucht hat), darf das Argument “Kind“ bei den IS-Frauen ebenso wenig eine Rolle bei ihrer Verurteilung spielen.
Sie haben direkt oder indirekt den IS wissentlich und willentlich unterstützt.

@Chris.Kaiser

"Absolutes Unverständnis Warum steht dies überhaupt zur Debatte? Egal was sie gemacht haben, es sind deutsche Staatsbürger, da der IS nie als Staat anerkannt wurde" Am 15. November 2019 um 08:24 von Chris.Kaiser

Das gibt es zu Debatte:

Warum reisen diese deutschen Staatsbürger nicht einfach selbstständig zurück nach Deutschland?
Das muss jeder Reisende deutsche Staatsbürger machen (auch wenn er mit Kindern unterwegs ist), unabhängig von weiteren Staatsangehörigkeiten.

Warum müssen IS-Leute auf Staatskosten geholt werden??? Dafür habe ich "Absolutes Unverständnis" .

Vielleicht wollen sie gar nicht nach Deutschland reisen und es ist nicht deutsche Aufgabe ihre Staatsbürger weltweit zu entführen und zurück zu bringen.

Straffällige Deutsche verbüßen ihre Haftstrafe auch im Ausland (egal welche Bedingungen dort herrschen) und danach werden sie auch NICHT extra zurückgeholt.

Freudscher Versprecher?

" Die USA haben vor allem ihre europäischen Verbündeten aufgefordert, ihre IS-Kämpfer zurückzuholen und wieder aufzunehmen. "
Den Satz finde ich ja genial. Kommen die Krieger nach Hause? Naja wird sicher noch lustig hier.

Ich verstehe auch das Problem nicht

Klar werden in einem funktionierenden Rechtsstaat (den wir hier zumindest grundsätzlich haben) Straftäter selbst vor Gericht gestellt, aber ich denke auch, dass das in Syrien nicht in unserem Rechtssinne vorausgesetzt werden kann.
Deshalb kann ich die Erwartungshaltung der Türkei und USA verstehen, dass sich die Heimatländer darum zu kümmern haben.
Ich denke, hier ist auch eine gesunde Portion Pragmatismus gefragt. Wenn wir es schaffen, im Ausland kurdische Kämpfer auszustatten und auszubilden, kann sich die BRD doch jetzt nicht hinter der Ausrede verstecken, dass keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien bestehen. Sowas muss auch ohne funktionieren!
Allein, es fehlt am Willen bzw. Mut.

Genau das was Pompeon nicht will ist hier möglich

Für die Meisten ist Haft unmöglich, wegen mangelnder Beweislage, sie können also sich zusammenschließen, anwerben, Attentate planen und unser Rechtsstaat kann kaum etwas dagegen tun.
Ich habe Angst vor Deutschlands Zukunft.

@ 08:39 von Tada

"Warum reisen diese deutschen Staatsbürger nicht einfach selbstständig zurück nach Deutschland?"
.
Vielleicht weil die gerade im Gefängnis sitzen?
Wie wäre Ihr Vorschlag? Aus dem Gefängnis entlassen und dann husch, husch, ihr bösen, fahrt schnell nach Deutschland?
Machen die dann bestimmt!

Hier muss die Regierung Verantwortung übernehmen

schließlich haben wir ja mit den "Freunden Syriens" mit die Grundlagen für das Entstehen dieser Gruppierung gesorgt. Oder glaubt wirklich noch jemand an die "moderaten Rebellen"? Die Verursachung der Kosten war also schon viel früher, das "fällt uns jetzt vor die Füße". Die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Kosten hätte also viel früher gestellt werden müssen.

Diese Menschen gehören,

Diese Menschen gehören, sofern Ihnen die Mitgliedschaft beim IS nachgewiesen werden kann, vor ein örtlich zuständiges Gericht. Und da ihre Taten zumeist auf syrischem oder irakischem Staatsgebiet stattgefunden haben werden, gehören sie vor ein irakisches oder syrisches Gericht. Nach Verbüßung der Strafe muss Deutschland sie dann leider zurück nehmen, aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit. Notfalls müssen diese Menschen zu Fuß zurück.
Wenn ein deutscher Staatsbürger in Spanien, Australien, Indonesien, Kanada oder Russland einen Mord begeht, kommt er im jeweiligen Land vor Gericht und wird nach dem dort geltenden Recht abgeurteilt und nach Verbüßung der Strafe auch nicht auf Kosten der Steuerzahler wieder nach Deutschland eingeflogen. Alle diese Menschen müssten sich eigentlich für ihre Taten vor Ort verantworten.

zurück in die Ghettos

Die Türkei, Syrien oder Irak kann nicht die verdorbenen Ghettokinder der Europäer verpflegen. Die haben doch selber kaum etwas zu teilen.

@NeutraleWelt

"Vielleicht weil die gerade im Gefängnis sitzen?
Wie wäre Ihr Vorschlag?" Am 15. November 2019 um 09:04 von NeutraleWelt

Die in solchem Fall übliche Vorgehensweise bei deutschen Staatsbürgern habe ich beschreiben. Einfach meine Beiträge zu Ende zu lesen hilft.

09:07, JK-60

>>Hier muss die Regierung Verantwortung übernehmen
schließlich haben wir ja mit den "Freunden Syriens" mit die Grundlagen für das Entstehen dieser Gruppierung gesorgt. Oder glaubt wirklich noch jemand an die "moderaten Rebellen"?<<

Der IS entstand nicht in Syrien, sondern im Irak als Folge des Sturzes von Saddam Hussein. In den syrischen Krieg mischte er sich von dort aus ein. Es handelt sich in den seltensten Fällen um Syrer.

Die "moderaten Rebellen" sind beispielsweise die SDF.

Unsere Leute

Unser Problem.
Auch hier wurde nicht ordentlich gearbeitet und man hoffte, dass die Menschen für immer weg bleiben. Aus den Augen aus dem Sinn.
Jetzt rächt sich das. Auf auf. Los gehts. Beweise sammeln und Verurteilen. Achso, bei erfolgreichen Verurteilungen bitte nicht alle in den gleichen Knast. Die Kinder, die selbst zu Gefährdern ausgebildet werden, müssen auch separiert werden und am Besten betreut von denen die sie am meisten Hassen. Das ist der beste Weg um zu lernen, dass sie nicht so böse sind wie eingetrichtert.

@ um 09:04 von NeutraleWelt

"@ 08:39 von Tada
"Warum reisen diese deutschen Staatsbürger nicht einfach selbstständig zurück nach Deutschland?"
.
Vielleicht weil die gerade im Gefängnis sitzen? ..."
.
Bei Straftaten gibt es weltweit folgende Regeln: Gerichtsstand ist der Ort, an dem die strafbaren Handlung erfolgte oder des Wohnsitzes des mutmaßlichen Straftäters. Besondere Regelungen sind dazu noch der IStGH, oder dass Bürger für im Ausland begangene Straftaten belangt werden können.
Wenn die betreffenden IS-Terroristen im Ausland im Gefängnis sitzen, dann ist das eine völlig normale Sache, die Deutschen bei Straftaten im Ausland passieren kann. Wenn die Strafbedingungen in diesem Land mit unseren Vorstellungen nicht vereinbar sind, dann kann über die deutsche Vertretung in dem betreffenden Land versucht werden, die Bedingungen zu verbessern. Wenn wir keine Vertretung in dem betreffenden Land haben, geht es eben nicht. Auch das wussten die Deutschen, als sie sich zu den Straftaten entschlossen haben.

@ JK-60

"Hier muss die Regierung Verantwortung übernehmen schließlich haben wir ja mit den "Freunden Syriens" mit die Grundlagen für das Entstehen dieser Gruppierung gesorgt" Am 15. November 2019 um 09:07 von JK-60

Mit der Begründung müssten alle "Freunde Syriens" alle IS-Anhänger unter sich aufteilen, und das unabhängig von deren Staatsangehörigkeiten.

Erwartungen

Ich erwarte von den USA sich Nahen Osten heraus zu halten und sich zurück ziehen, dann gäbe es weniger Konflikter, Kriege, Flüchtlinge und Terroristen.
Von der Türkei erwarte ich sich aus dem Nachbarland zurück zu ziehen.
Menschen die im Ausland Verbrechen begehen müssen sich in diesem Land der Gerichtsbarkeit unterziehen und nach Verbüßung der Strafe abgeschoben werden.
Das erwarte ich auch wenn türkische Mitbürger Kriminell geworden ist.

Europäer haben selber Schuld

Wer einwandfrei Deutscher ist, der kann zurückkommen. Das eigentliche Problem ist doch, dass die deutsche Justiz nicht hart genug durchgreifen kann und diese IS-Leute sich nicht integrieren können.

Für andere gilt, wir brauchen dringend Fachkräfte. Außerdem kann man ja bei der Strafdatenstatistik so viel weglassen, wie die Herkunft oder Sonstige Zugehörigkeiten.

Staatsbürgerschaft

Eine deutsche Staatsbürgerschaft ist weder im Personalausweis, noch im Reisepass eingetragen.
Das Recht auf Einreise nach Deutschland ergibt sich aus der deutschen Staatsangehörigkeit.

Wenn eine zweite Staatsangehörigkeit (Doppelpass) vorliegt, kann man die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen und die Person wird dann nicht staatenlos, sondern zum Ausländer, dem man die Einreise nach Deutschland verweigern kann.

Der Doppelpass ist in Deutschland nicht gewollt.

Unschuldsvermutung

Für jeden Menschen gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Siehe auch das NSU-Verfahren - Frau Beate Z. ist bis heute nicht rechtskräftig verurteilt.

Ein Rechtsstaat muss das aushalten.

Die Kosten für das NSU-Verfahren dürften inzwischen einen dreistelligen Millionenbetrag erreicht haben.

Natürlich wäre es besser

Natürlich wäre es besser gewesen, die Täter vor Ort zu verurteilen - die Selbstverwaltungsorgane in Nordsyrien haben schon Monate vor Erdogans Einmarsch dafür Vorschläge gemacht und um Unterstützung gebeten.
Unsere Regierung hat sich weggeduckt und jetzt bleibt wohl keine andere Wahl, als hier Prozesse zu eröffnen.

Wenn es möglich ist, in München seit 2016 eine Prozess zu führen gegen zehn türkische Kommunist*innen, denen - außer der Mitgliedschaft in der TKP/ML (eine nur in der Türkei verboten Organisation) – keine Gewalttat oder irgendeine andere strafbare Handlung in Deutschland vorgeworfen wird, dann sollte es auch möglich sein, Prozesse gegen alle Personen zu führen, die den IS unterstützt haben.

Feiges Wegducken unserer Regierung

Die deutsche Regierung wurde schon seit Monaten von den Organen der Selbstverwaltung in Nordsyrien aufgefordert, in irgendeiner Art Verantwortung für die dort gefangen gehaltetenen IS-Angehörigen mit deutscher Staatsbürgerschaft zu übernehmen, weil man selbst mit der Versorgung und Verurteilung nach entbehrungsreichen Jahren des Krieges gegen den IS überfordert war.

Nichts geschah. Man hat die Kurden und die mit ihnen verbündeten Araber und Assyrer, die unter großen Opfern den IS auch in unserem Interesse niedergerungen haben, alleine gelassen. So wie auch jetzt wieder, wo nicht einmal berichtet wird, dass trotz angeblicher Waffenruhe laut österreichischen Medien die Angriffe auf Gebiete weitergehen, die weiter als 30 km von der Grenze entfernt sind.

Es hat schon vor Monaten die Bitte um Unterstützung für die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs in Nordsyrien gegeben, damit die IS-Verbrechen vor Ort verurteilt werden können. Nun hat Erdogan diese Perspektive zerstört.

09:42 von fathaland slim

>>Es passiert so, wie es immer passiert ist. Deutschland ist nicht umsonst eins der sichersten Länder der Erde.<<

Richtig!

Kann jeder hier nachlesen:

"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"

https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sic...

Unsicheres Herkunftsland

Keine Abschiebung nach Deutschland!
Deutschland muss endlich auch international als unsicheres Herkunftsland eingestuft werden...

11:35, Atze Grauer

>>Wenn es möglich ist, in München seit 2016 eine Prozess zu führen gegen zehn türkische Kommunist*innen, denen - außer der Mitgliedschaft in der TKP/ML (eine nur in der Türkei verboten Organisation) – keine Gewalttat oder irgendeine andere strafbare Handlung in Deutschland vorgeworfen wird, dann sollte es auch möglich sein, Prozesse gegen alle Personen zu führen, die den IS unterstützt haben.<<

Da gebe ich Ihnen zu 100% Recht.

@11:44 von morgentau19 - Re 09:42 von fathaland slim

Sie bezweifeln, dass Deutschland eines der sichersten Länder der Welt ist?

In dem von Ihnen angeführten Artikel "Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht" wird als Grund angegeben, dass ausländische Geschäftreisende sich wegen den Brandattacken auf Flüchtlingsunterkünfte nicht sicher fühlen.

11:44, morgentau19

>>09:42 von fathaland slim
>>Es passiert so, wie es immer passiert ist. Deutschland ist nicht umsonst eins der sichersten Länder der Erde.<<

Richtig!

Kann jeder hier nachlesen:

"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"

https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sic...<<

Haben Sie den Artikel, zu dem Sie den Link posten, wirklich gelesen?

Ich empfehle das sehr, deswegen der Link hier noch mal, unverstümmelt:

"https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sicherheitsranking-aus-den-Top-50-rutscht.html"

Es handelt sich um eine Erhebung des Weltwirtschaftsforums, die im Wesentlichen auf der Befragung von 200 reisenden Geschäftsleuten zu ihrem subjektiven Sicherheitsempfinden beruht.

Steht alles im Artikel.

11:44 von Atze Grauer

Feiges Wegducken unserer Regierung

Die deutsche Regierung wurde schon seit Monaten von den Organen der Selbstverwaltung in Nordsyrien aufgefordert, in irgendeiner Art Verantwortung für die dort gefangen gehaltetenen IS-Angehörigen mit deutscher Staatsbürgerschaft zu übernehmen, weil man selbst mit der Versorgung und Verurteilung nach entbehrungsreichen Jahren des Krieges gegen den IS überfordert war.
....
Es hat schon vor Monaten die Bitte um Unterstützung für die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs in Nordsyrien gegeben, damit die IS-Verbrechen vor Ort verurteilt werden können. Nun hat Erdogan diese Perspektive zerstört.
///
*
*
Erdogan hat in der Türkei befindliche Personen zurückgeführt.
*
Wie immer gefordert.
*
Sollte er die Armen gegen Ihren Willen wieder an die "Selbstverwaltung" in den angegriffenen Gebieten Syriens ausliefern?

@ 11:44 von morgentau19

>>"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"
https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sic...<<

Sie haben recht. Es gibt in Deutschland eine gewisse zum Glück geringe Bedrohungslage durch Terror und Gewalt, sei es islamistisch oder rechtsradikal.
Ich erinnere mich an die Fußballweltmeisterschaft 2006, wo die Gäste vor NoGo-Area's speziell im Osten Deutschlands gewarnt wurden, insbesondere, wenn sie dunkelhäutig oder asiatisch waren.

um 11:44 von morgentau19

"Richtig!

Kann jeder hier nachlesen:

"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"

https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sic.."

Köstlich... haben sie den zitierten Artikel wirklich gelesen? Oder nur nicht verstanden?

Wie die Tuerkei das hier macht funktioniert so nicht

Es tut mir leid aber so wie die Tuerkei das macht, funktionier das nicht. Die Tuerkei betreibt hier vorsätzliche Destabilisierung der EU und daher darf die EU sich von der Tuerkei nicht erpressen lassen und auch nicht von den USA. Daher erwarte ich von der Tuerkei erstmal dass hier:

1. die Tuerkei soll uns erstmal Informationen liefern, wer diese Leute ueberhaupt sind
2. Beweismaterial welche Straftaten die begangen haben

Danach muss erstmal geschaut werden, wie groß die Gefahr ist, die von denen ausgeht.
Darueber hinaus bin ich der Meinung, dass fuer sowas der Internationale Strafgerichtshof zuständig ist. Dort gehören die erstmal abgeurteilt und dann sollen die erstmal ihre Strafe dort absitzen. Ueber eine Ruecknahme kann erst nachgedacht werden, wenn die ihre Strafe abgesessen haben und ECHTE Reue zeigen aber nicht vorher.

Außerdem muessen auch die USA und die anderen ihre Leute zuruecknehmen und nicht nur wir!!

An alle ...

... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies auch 'mal, z.B., der AfD sagen, die eher wollen, das Ausländer bei uns die eine Straftat verübten, schon nach der Ergreifung am besten, sofern diese nicht nützlich für die BRD oder Wohlhabend sind, sofort abgeschoben werden sollten, ohne Gerichtsverhandlung und Strafe.

Aus dem Grund weise ich dass hier von den USA zurueck

Aus dem Grund weise ich auch dass hier von den USA absolut zurueck:

https://www.tagesschau.de/ausland/is-kaempfer-usa-101.html

Die US-Regierung nimmt zwar wahr, dass sich die Europäer die Entscheidung nicht leicht machen, macht aber auch deutlich, was nicht geht. Die IS-Kämpfer an ein anderes Land, zum Beispiel den Irak auszulagern, das komme nicht in Frage.

Denn ich sage es mal so:
Ruecknahme kommt darueber hinaus auch erst dann in Frage, wenn die Gerichte sagen, dass wir die wirklich zuruecknehmen muessen (BGH, Bundesverfassungsgericht, EUGH). Dann wäre natuerlich der Justiz zu gehorchen. Denn niemand steht ueber der Justiz.

Was ich aber fuer notwenig halte ist, dass Kleinkinder dort rausgeholt werden wie in diesem Fall:

https://tinyurl.com/qqwora5
n-tv: Deutschland soll Emilys Kinder vor IS retten (14.11.2019 17:54 Uhr – 02:55 min)

Die Kinder aus diesem Fall sind allerhöchstens drei oder vier Jahre alt. Die sollte man heimholen.

Von daher sehe ich es so

Von daher sehe ich es so:

Bevor an eine Rueckholung ueberhaupt zu denken ist, muss erstmal dass hier passieren:

1. Beweissicherung
2. Ueberpruefung auf eventuelle Terror-Straftaten
3. bei Vorliegen von Straftaten werden die an den Internationalen Strafgerichtshof ueberstellt
4. dort werden die erstmal abgeurteilt
5. dann haben die erstmal dort ihre Haft abzusitzen
6. wenn die in der Haft wirklich ernsthafte Reue zeigen und es eine gerichtliche Anordnung zur Rueckholung gibt, dann werden die

7. mit Bundeswehrmaschine zurueckgeflogen
8. Landung auf dem militärischen Bereich damit die nicht mit dem regulären Flughafen-Bereich in Beruehrung kommen
9. von der Polizei in Empfang genommen
10. dann kommen die erstmal in eine Resozialiserung und Deradikalisierung
11. erst dann ist an eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft uberhaupt zu denken.

Aber solche Kleinkinder zwischen 0 und 10 Jahren können schon jetzt rausgeholt werden und zu ihren Angehörigen in Deutschland gebracht werden.

12:46, ataristianer

>>An alle ...
... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies auch 'mal, z.B., der AfD sagen, die eher wollen, das Ausländer bei uns die eine Straftat verübten, schon nach der Ergreifung am besten, sofern diese nicht nützlich für die BRD oder Wohlhabend sind, sofort abgeschoben werden sollten, ohne Gerichtsverhandlung und Strafe.<<

Merkwürdig, nicht wahr?

rer Truman Welt

Diese Haltung der USA überrascht doch niemanden, der die Szenerie die letzten 20 Jahre verfolgt hat. Haben die sich jemals um die Konsequenzen gekümmert, die ihr Handeln im Nahen Osten zur Folge hatte. Ich kann mich daran nicht erinnern.
Insofern hätte ich diesbezüglich auch keinerlei Erwartungen an die USA. Deshalb bin ich persönlich auch gegen jegliche Unterstützung US amerikanischer Aktionen im Nahen Osten. Die sollten sie bitteschön auch alleine durchführen. Abstimmen zuvor mögen sie nicht nur nicht, sondern machen es auch einfach nicht. Also, dann macht´s mal alleine!

13:03 von fathaland slim

12:46, ataristianer

>>An alle ...
... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies auch 'mal, z.B., der AfD sagen, die eher wollen, das Ausländer bei uns die eine Straftat verübten, schon nach der Ergreifung am besten, sofern diese nicht nützlich für die BRD oder Wohlhabend sind, sofort abgeschoben werden sollten, ohne Gerichtsverhandlung und Strafe.<<

Merkwürdig, nicht wahr?
///
*
*
Was von Beiden empfinden Sie speziell merkwürdig?

13:06 von Meinung zu unse...

rer Truman Welt

Diese Haltung der USA überrascht doch niemanden, der die Szenerie die letzten 20 Jahre verfolgt hat. Haben die sich jemals um die Konsequenzen gekümmert, die ihr Handeln im Nahen Osten zur Folge hatte. Ich kann mich daran nicht erinnern.
Insofern hätte ich diesbezüglich auch keinerlei Erwartungen an die USA. Deshalb bin ich persönlich auch gegen jegliche Unterstützung US amerikanischer Aktionen im Nahen Osten. Die sollten sie bitteschön auch alleine durchführen. Abstimmen zuvor mögen sie nicht nur nicht, sondern machen es auch einfach nicht. Also, dann macht´s mal alleine!
///
*
*
Alleine gegen die Religiösen, gegen die guten Iraner und Russen?
*
Hätte Amerika die Welt 1941 auch allein lassen sollen??

13:23, Boris.1945

>>13:03 von fathaland slim
12:46, ataristianer

>>An alle ...
... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies auch 'mal, z.B., der AfD sagen, die eher wollen, das Ausländer bei uns die eine Straftat verübten, schon nach der Ergreifung am besten, sofern diese nicht nützlich für die BRD oder Wohlhabend sind, sofort abgeschoben werden sollten, ohne Gerichtsverhandlung und Strafe.<<

Merkwürdig, nicht wahr?
///
*
*
Was von Beiden empfinden Sie speziell merkwürdig?<<

Ich will versuchen, Ihnen zu erklären, was ich merkwürdig finde, auch wenn Ihre Frage falsch gestellt ist:

Ich finde es merkwürdig, einerseits zu fordern, ausländische Straftäter möglichst ohne Prozess aus Deutschland abzuschieben, andererseits aber zu fordern, Deutsche, die im Ausland straftätig wurden, dort zu belassen und nicht zurückzunehmen.

Habe ich mich verständlich ausgedrückt?

@13:27 von Boris.1945

"Hätte Amerika die Welt 1941 auch allein lassen sollen??"

Mit Pearl Harbour kam die Welt nach Amerika und spätestens da wurde wohl auch dem letzten Amerikaner klar, dass Amerika ein Teil der Welt ist.

Deutsche Staatsangehörige

Deutschen Staatsangehörigen kann man die Einreise nach Deutschland nicht verweigern.

Deutschland schiebt Ausländer in ihre Heimatländer/Herkunftsländer ab

Die Türkei schiebt Ausländer in ihre Heimatländer/Herkunftsländer ab.

Wo ist das Problem?

13:33 von fathaland slim

13:23, Boris.1945

>>13:03 von fathaland slim
12:46, ataristianer

>>An alle ...
... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies a, der AfD sagen, ..... sofort abgeschoben werden sollten, ohne Gerichtsverhandlung und Strafe.<<

Merkwürdig, nicht wahr?
///
*
*
Was von Beiden empfinden Sie speziell merkwürdig?<<

Ich will versuchen, Ihnen zu erklären, was ich merkwürdig finde, auch wenn Ihre Frage falsch gestellt ist:

Ich finde es merkwürdig, einerseits zu fordern, ausländische Straftäter möglichst ohne Prozess aus Deutschland abzuschieben, andererseits aber zu fordern, Deutsche, die im Ausland straftätig wurden, dort zu belassen und nicht zurückzunehmen.

Habe ich mich verständlich ausgedrückt?
//
Nein.
*
Sie sind nur der Beantwortung der ("falschen"?) Frage elegant wie immer ausgewichen.
*
Wie soll die AFD mit 13% eine Ausweisung überhaupt erreichen, gegen 87%?

Wahr und verlogen zugleich

Was die US-Regierung hier verlangt ist auf der einen Seite richtig - auf der anderen Seite jedoch auch verlogen.

Das Problem der inhaftierten IS-Mitglieder hat sich durch den Abzug der US-Truppen massiv verschärft und ist dadurch erst akut geworden. So viel zur aktuellen Historie. Auch wenn man ein wenig weiter zurückgeht sind die USA am Entstehen des IS nich völlig unbeteiligt. Gebiete zu destabilisieren und sie dann sich selbst zu überlassen führt selten in eine rosige Zukunft.

Auf der anderen Seite gibt es in Syrien wohl kaum vernünftige Unterbringungsmöglichkeiten, keine Regierung die ich als stabil bezeichnen würde und einen funktionierenden Rechtsstaat (mit entsprechenden Strafverfahren) wohl auch nicht. Wenn wir also weder wollen, dass Syrien überfordert wird, noch, dass IS-Kämpfer straffrei ausgehen, dann müssen wir 'unseren Teil' wohl hier zur Verantwortung ziehen. Hier sind sie schließlich auch radikalisiert worden.

@12:46, ataristianer & 13:33 von fathaland slim

Die Schwierigkeit daran alle Probleme ins Ausland schieben zu wollen ist, dass wir für andere Länder das Ausland sind.
Lösen lassen sich Probleme so nicht.

13:53 von WiPoEthik

@13:27 von Boris.1945

"Hätte Amerika die Welt 1941 auch allein lassen sollen??"

Mit Pearl Harbour kam die Welt nach Amerika und spätestens da wurde wohl auch dem letzten Amerikaner klar, dass Amerika ein Teil der Welt ist.
///
*
*
Das ist dann aber dem Foristen 13:06 von Meinung zu unse...

rer Truman Welt

bei seinem " Also, dann macht´s mal alleine!"
*
für heute nicht mehr klar.

Es funktioniert

Die Türkei schiebt unerwünschte Ausländer in ihr Heimatland/Herkunftsland ab.

Deutschland schiebt unerwünschte Ausländer in ihr Heimatland/Herkunftsland ab.

Sollten Papiere fehlen - Ersatz für abhanden gekommene Personalausweise/Reisepässe gibt es bei den Botschaften/Konsulaten der Heimatländer/Herkunftsländer.

WiPoethik

Eine sehr komische Schlussfolgerung. Vielleicht könnten Sie einmal die Quintessenz darlegen.

@ fathaland slim

„Ich finde es merkwürdig, einerseits zu fordern, ausländische Straftäter möglichst ohne Prozess aus Deutschland abzuschieben, andererseits aber zu fordern, Deutsche, die im Ausland straftätig wurden, dort zu belassen und nicht zurückzunehmen.“

Da bin ich zu 100% bei Ihnen, aber warum sind sie dann dafür, dass ausländische Täter, die ihre Straftaten hier in Deutschland begehen, vor ein deutsches Gericht kommen (so wie es sich über die örtliche und sachliche Zuständigkeit von Gerichten gehört), aber wenn Deutsche im Ausland Straftaten begehen, die nicht vor das örtlich und sachlich zuständige Gericht im Ausland kommen sollen? Warum da zweierlei Maßstäbe?

Pass entziehen und alles wird gut?

Es ist ja der Passentzug ins Spiel gebracht worden. Das ist allerdings keine Lösung, sondern ein sich wegducken vor einer Lösung.

Nur ein Land kann den IS-Terroristen mit Doppelpass die Staatsangehörigkeit entziehen. Welches Land hier also zuerst "muss nicht" ruft hat gewonnen und muss die Terroristen nicht aufnehmen. Das klingt nach Kindergarten und nicht nach verantwortungsvollem Handeln eines Rechtsstaates.
Machen wir das denn auch, wenn ein Deutsch-Franzose zum IS-Anhänger wird? Oder beschränken wir das auf Menschen deren andere Staatsangehörigkeit in einem Land des mittleren Ostens liegt?

Zudem haben ausreichend viele IS-Terroristen nur die deutsche Staatsangehörigkeit. Einige davon kommen irgendwann zurück - ob wir wollen oder nicht. Die werden mit uns zusammenleben, denn ewig wegsperren kann man sie nicht. Diese Leute müssen deradikalisiert und reintegriert werden. Das wird in Syrien nicht passieren.

@fathaland slim

"Ich finde es merkwürdig, einerseits zu fordern, ausländische Straftäter möglichst ohne Prozess aus Deutschland abzuschieben" Am 15. November 2019 um 13:33 von fathaland slim

In Deutschland ist doch niemand ein Straftäter, dem nicht schon ein Prozess gemacht wurde.
Selbst im Prozess ist er noch ein Angeklagter.

Straftäter sind überführt. Deswegen ist das "ohne Prozess" nicht korrekt.

@ ataristianer

"An alle ..... die wollen, das ein Deutscher, der im Ausland eine Straftat verübt hat, im Ausland zu Gericht zu sitzen hat und dort seine Strafe abzusitzen hat, soll dies auch 'mal, z.B., der AfD sagen, die eher wollen" Am 15. November 2019 um 12:46 von ataristianer

Ich verstehe überhaupt nicht, warum Sie die AfD auch nur erwähnen.

Die hat hier nicht das Sagen und spielt überhaupt keine Rolle.

Die aktuelle Regierung versucht recht offensichtlich jede Rückkehr möglichst lange zu verzögern. Behindern dürfen sie ja nicht.

@ WiPoEthik (13:53): Welt kam damals nicht freundschaftlich

hi WiPoEthik

Zu Ihrem Punkt:

Mit Pearl Harbour kam die Welt nach Amerika

Aber damals nicht in freundschaftlicher Absicht, sondern in der Absicht der Kriegstreiberei. Das unterschlagen Sie geflissentlich. Was ist denn dieses zerschossene japanische Uboot vor der Hafeneinfahrt von Pearl Harbor????

https://tv.orf.at/orf3/stories/2745487/

oder hier:

https://tinyurl.com/vfl37nz
Spiegel: Wrack eines japanischen U-Boots entdeckt (Donnerstag, 29.08.2002 15:33 Uhr)

Und damit zu dem hier:

und spätestens da wurde wohl auch dem letzten Amerikaner klar, dass Amerika ein Teil der Welt ist.

OK, die USA sind Teil der Welt, aber sie zerstören die Welt und kuemmern sich nicht um die Folgen. Ihre eigenen IS-Kämpfer wollen die zum Beispiel nicht zuruecknehmen und auch Fluechtlinge wollen die nicht haben obwohl sie die Hauptschuldigen sind zusammen mit England, der NATO, der EU, der Bundesregierung, Russland und China.

So viel mal dazu.

11:44 von morgentau19

«Es passiert so, wie es immer passiert ist.
DEU ist nicht umsonst eins der sichersten Länder der Erde.»

«Kann jeder hier nachlesen:
"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"

"https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sicherheitsranking-aus-den-Top-50-rutscht.html"»

Kann man nachlesen, dass es sich um eine "Sicherheitsbetrachtung" div. Länder nach der "Touristischen Reisesicherheit" handelt.

Basis der Bewertung sind Umfagen unter ausländischen Geschätsreisenden zu ihrem subjektiven Gefühl der "Reisesicherheit" nach DEU.

Wird auch erläutert, welche statistisch wahrscheinlich verfälschenden Faktoren in die Untersuchung (von 2017) einflossen.

Bezug zu Kriminalitäts-Statistiken (und tatsächlichen Zahlen daraus) in den verschiedenen Feldern stellt die Untersuchug nicht her.

Nun weiß ich ja nicht, was Sie mit dem Hinweis auf den WELT-Artikel belegt zu sehen denken. In der Reise-Attraktivität liegt DEU weltweit auf Platz 3 …

re boris.1945

"Hätte Amerika die Welt 1941 auch allein lassen sollen??"

Was für eine groteske Geschichtsverfälschung!

Die Amerikaner sind in den Krieg gezogen, den Ihnen Japan und Deutschland erklärt hatten.

@harry_up 08.30

völlig einverstanden mit Ihrem Beitrag! Und nachdem die IS-Schergen (auch die Frauen) ihre Verbrechen in Syrien oder im Irak begangen haben gehören sie auch dort vor Gericht und nach dortigen Gesetzen abgeurteilt, bei Prozessen in D wird es schwierig mit Zeugen und Beweisführung, Die Zeugen , die die Massaker überlebten sind es, die zur Beurteilung entscheidend sind. Dass die Schlächter deshalb aus Mangel an Beweisen oder Zeugen in D frei kommen halte ich für möglich, aber unerträglich

Das Problem mit Europa ist ...

... dass es auf diesem Kontinent keine Gesetze gibt die angemessen andwendbar sind für Menschen die sich -freiwillig und selbstbestimmt- außerhalb jeglicher Normen eines friedlichen Zusammenlebens positioniert haben.
.
Europa braucht seine eigene Version von Guantanamo, einen Platz außerhalb unseres Wertesystems in dem Menschen leben können die sich dafür entschieden haben außerhalb unseres Wertesystems leben wollen.
.
Die Politik hat eben nur verschlafen so einen Ort zu schaffen. Jetzt wird sie von der Geschichte eingeholt. Nicht das erste mal. Sicher nicht das letzte mal.

re deckergs

"Die Türkei schiebt unerwünschte Ausländer in ihr Heimatland/Herkunftsland ab.

Deutschland schiebt unerwünschte Ausländer in ihr Heimatland/Herkunftsland ab.

Sollten Papiere fehlen - Ersatz für abhanden gekommene Personalausweise/Reisepässe gibt es bei den Botschaften/Konsulaten der Heimatländer/Herkunftsländer."

Alles ganz einfach?

Gerade heute hörte ich im Radio, dass die Türkei KEINE Ersatzpapiere für ausreisepflichtige Türken ausstellt.

Was nun?

13:27 von Boris.1945

« Hätte Amerika die Welt 1941 auch allein lassen sollen??»

Die USA traten ursprünglich 1941 nicht in WK2 ein, weil sie irgendwen "erretten" wollten. War die Attacke Japans auf Pearl Harbour der Grund für den Kriegseintritt.

Selbstverständlich war es für die Geschichte der 1940-er (und danach) außerordentlich wichtig, dass die USA mit ihren Ressorcen, Fähigkeiten, Menschen den beiden faschistischen Aggressoren JAP + DEU entgegen traten.

Tokyo + Berlin sind beide weit entfernt von Washington.
Durch Pearl Harbour erkannten auch die USA, dass ein Dasein auf einem sehr großen Quasi-Insel-Kontinent keine Abschottung vor Aggressionen aus dem Ausland bieten kann. Auch wenn "nur" Hawaii angegriffen wurde …

"Hängt alles mit allem zusammen".
Nicht nur in der Physik.

Womit man dann auch den Bogen des Zirkels schlagen kann.
Den Bogen zu der aktuellen Problematik der IS-Kämpfer, ihrer Rückkehr in die div. Heimatländer, ihre Anklage + ihre potentielle Verurteilung …

Nicht gar so einfach …

USA machen Druck

Das ist doch die Höhe! Ausgerechnet die Macht, die durch ihr Eingreifen im Irak (Mit gefälschten Beweismitteln!) die Unruhe im Mitleren Osten erst verursacht haben, machen uns, die wir unter der Schröder-Regierung die Teilnahme an diesen US-Völkerrechtsbruch abgelehnt haben, jetzt Druck die Folgen ihrer Untat zu tragen. Ich bin empört!

15. November 2019 um 11:44 von morgentau19

"09:42 von fathaland slim
>>Es passiert so, wie es immer passiert ist. Deutschland ist nicht umsonst eins der sichersten Länder der Erde.<<

Richtig!

Kann jeder hier nachlesen:

"Warum Deutschland im Sicherheitsranking aus den Top 50 rutscht"

https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sic..."

Haben sie den Artikel gelesen? Da steht auch ein warum drin und ist vom April 2017. Ist nicht lange her, aber doch schon länger. Was sagt der Artikel zur aktuellen Lage? Nicht viel!

Bitte lesen sie auch den Inhalt der Artikel die sie hier verlinken. Oder ist in der Darstellung ihrerseits die Absicht vorhanden das Sicherheitsgefühl der Deutschen durch falsch interpretierte Nachrichten weiter zu erschüttern? Wenn ja, dann sollten sie sich nicht wundern das man Ihnen das dann auch vorhält.

15. November 2019 um 12:41 von Demokratieschue...

"Ueber eine Ruecknahme kann erst nachgedacht werden, wenn die ihre Strafe abgesessen haben und ECHTE Reue zeigen aber nicht vorher."

"Außerdem muessen auch die USA und die anderen ihre Leute zuruecknehmen und nicht nur wir!!"

Klassisch. "Wir" wollen nur die netten zurücknehmen, aber die anderen ....
Wir sollten uns erstmal um die deutschen Staatsangehörigen kümmern bevor wir mit dem Finger auf andere zeigen und wir haben Sicherungverwahrung. Bei entsprechend schwerer Schuld werden diese Menschen das Gefängnis hierzulande nicht mehr verlassen.
Wir dürfen übrigens die Leute nicht in Ländern verurteilen lassen wo eine Todesstrafe droht. Das ist gegen die Menschenrechte, auch wenn es ironisch klingt.

14:11, berelsbub @ fathaland slim

>>Da bin ich zu 100% bei Ihnen, aber warum sind sie dann dafür, dass ausländische Täter, die ihre Straftaten hier in Deutschland begehen, vor ein deutsches Gericht kommen (so wie es sich über die örtliche und sachliche Zuständigkeit von Gerichten gehört), aber wenn Deutsche im Ausland Straftaten begehen, die nicht vor das örtlich und sachlich zuständige Gericht im Ausland kommen sollen? Warum da zweierlei Maßstäbe?<<

Sie unterstellen mir Standpunkte, die ich nicht vertrete.

Ein Deutscher, der in einem Land, in dem ein rechtsstaatliches Verfahren garantiert ist, eine Straftat begeht, sollte selbstverständlich dort vor Gericht gestellt werden, wenn dieses Land dies wünscht. Wünscht dieses Land dies nicht, ist D selbstverständlich verpflichtet, seinen Staatsbürger "zurückzunehmen".

Syrien ist aber nicht so ein Land.

Und ebenso selbstverständlich finde ich es, wenn Ausländer, die in D schwere Straftaten begehen, nach Hause geschickt werden.

Ausnahme:

Gefahr für Leib und Leben.

@ deckergs, um 14:05

“...Sollten Papiere fehlen - Ersatz für abhanden gekommene Personalausweise/Reisepässe gibt es bei den Botschaften/Konsulaten der Heimatländer/Herkunftsländer.“

Das wäre toll, würde es funktionieren.
Dazu gehören immer zwei, und wenn der andere nicht mitspielt, gibt's halt keine Dokumente oder trotz Dokumenten keine Rücknahme, und der “unerwünschte Ausländer“ bleibt hier.
Haben Sie doch sicher schon mal gehört.

14:45 von karwandler

«Die Amerikaner sind in den Krieg gezogen, den Ihnen Japan und Deutschland erklärt hatten.»

Japan hat den USA erst den Krieg erklärt, nachdem die USA das als Reaktion auf Pearl Harbour an Japan getan hatten.

Die Attacke auf Pearl Harbour war ohne vorherige Kriegserklärung. Als Gegebenheit aber selbstverständlich als solche ganz sicher nicht falsch zu verstehen …

14:56, geselliger misa...

>>Europa braucht seine eigene Version von Guantanamo, einen Platz außerhalb unseres Wertesystems in dem Menschen leben können die sich dafür entschieden haben außerhalb unseres Wertesystems leben wollen.<<

Danke für diese Worte.

Deutlicher könnten Sie Ihre Ablehnung des Rechtsstaatsgedankens nicht unter Beweis stellen.

re Karwandler

Die Türkei reagiert auf das Theater in Deutschland.
Nimmt Deutschland die Deutschen nicht zurück, dann nimmt die Türkei die Türken nicht mehr zurück.
Das war zu erwarten.

14:20, Tada

>>@fathaland slim
"Ich finde es merkwürdig, einerseits zu fordern, ausländische Straftäter möglichst ohne Prozess aus Deutschland abzuschieben" Am 15. November 2019 um 13:33 von fathaland slim

In Deutschland ist doch niemand ein Straftäter, dem nicht schon ein Prozess gemacht wurde.
Selbst im Prozess ist er noch ein Angeklagter.

Straftäter sind überführt. Deswegen ist das "ohne Prozess" nicht korrekt.<<

Natürlich ist in einem Rechtsstaat ein Straftäter erst dann offiziell ein Straftäter, wenn dies gerichtlich festgestellt wird. Er kann vor einem Urteil also nicht bestraft oder abgeschoben werden.

Sie haben aber schon mitbekommen, daß Funktionäre und Anhänger der AfD genau dies fordern?

re deckergs

"re Karwandler

Die Türkei reagiert auf das Theater in Deutschland.
Nimmt Deutschland die Deutschen nicht zurück, dann nimmt die Türkei die Türken nicht mehr zurück.
Das war zu erwarten."

Stimmt leider nicht.

Dass die Türkei keine Ersatzpapiere ausstellt ist unabhängig davon übliche Praxis.

@harry_up

Darum wäre es gut, wenn Deutschland mit gutem Beispiel vorangeht.
Sonst werden die Kriegsflüchtlinge aus Syrien hierbleiben müssen, da Syrien sie nicht mehr zurücknehmen wird, da sie nicht bereit waren, ihr eigenes Land zu verteidigen und ins Ausland geflüchtet sind.

@fathaland slim zu @Tada

"Sie haben aber schon mitbekommen, daß Funktionäre und Anhänger der AfD genau dies fordern?" Am 15. November 2019 um 15:39 von fathaland slim

Und was hat das mit dem Thema hier zu tun? Nichts. Es ist weder ein Argument für oder gegen die Rücknahme deutscher IS-Anhänger.

Es ist völlig egal, was AfD fordert, bzw. wie Sie es nennen ihre "Funktionäre".

Jeder darf hier die Meinung frei äußern und es ist schon bitter, dass Sie mit AfD argumentieren.

Sie finden AfD wohl schlimm, andere finden sie gut, anderen ist sie egal.

Ein Argument ist sie nicht.

15:48, Tada @fathaland slim zu @Tada

>>"Sie haben aber schon mitbekommen, daß Funktionäre und Anhänger der AfD genau dies fordern?"

Und was hat das mit dem Thema hier zu tun? Nichts. Es ist weder ein Argument für oder gegen die Rücknahme deutscher IS-Anhänger.

Es ist völlig egal, was AfD fordert, bzw. wie Sie es nennen ihre "Funktionäre".

Jeder darf hier die Meinung frei äußern und es ist schon bitter, dass Sie mit AfD argumentieren.

Sie finden AfD wohl schlimm, andere finden sie gut, anderen ist sie egal.

Ein Argument ist sie nicht.<<

Bitte fahren Sie Ihre Empörung ein wenig zurück und vergegenwärtigen Sie sich, wie diese Diskussion hier entstanden ist.

Ich antwortete auf einen Foristen, der es merkwürdig findet, daß Einzelne die Abschiebung ausl. Straftäter fordern, aber deutsche Straftäter nicht in Deutschland haben wollen.

Dies sind meist Anhänger und Funktionäre (so nennt man Parteioffizielle) der AfD.

Daß Ihnen der Hinweis auf diese Tatsache nicht passt, ändert nichts an ihrem Wahrheitsgehalt.

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