Ihre Meinung zu: Brandner: Abwahl nach "einmaligen Entgleisungen"

13. November 2019 - 13:48 Uhr

Stephan Brandner ist sein Amt nun also tatsächlich los: Nach mehreren umstrittenen Tweets hat der Rechtsausschuss den AfD-Politiker als Vorsitzenden abgewählt. Er selbst sieht sich als Opfer. Von David Zajonz.

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Kommentare

@Petersons - parteien setzen falsches Signal

@Petersons - parteien setzen falsches Signal
deutschland benimmt sich wie die demokraten in der usa.

Hier setzen Sogar ""einstimmig"" alle Parteien
eindeutig ein Signal zur Demokratie und den Grundwerten der Verfassung.

In Amerika (2Parteiensystem) sind es selbstverständlich nur die Demokraten
welche dieses gemäß der Verfassung auch tun.

Wie lange die Republikaner ihren Verrat am Volke gegenüber dem selbstbreichernden,verfassung,demokratie vernichtenden Präsidenten noch
verteidigen können, wird die öffentliche Anhörung aufzeigen.

Wichtig ist nun

dass dieser Schritt öffentlich gut dokumentiert wird, um zu verhindern, dass die AFD ihn wieder für eigenen Zwecke missbraucht.

Denn darin hat sie es zur Perfektion gebracht, die Tatsachen so lange zu verdrehen bis sie wieder als Opfer da steht.

Das ist meiner Meinung nach auch das einzige, dass die AFD kann, sie laut schreiend in der Opferrolle suhlen, weil man sie doch tatsächlich (vollkommen gerechtfertigt als Rechtsradikale Antisemiten bezeichnet.

Liebe etablierte Parteien bitte fangt endlich an ernsthaft mit dem Volk zu sprechen.

Die AFD ist nur so stark weil ihr zu Selbstverliebt seit um euer Vorgehen zu erklären oder wenigstens zu rechtfertigen.

Kommunikation ist der Schlüssel zu allem, ihr steht nicht über dem Volk ihr seit Teil des Volkes.

Jeopardy

"Das ist ein weiterer Tiefpunkt für den Parlamentarismus in Deutschland, das ist ein weiterer Tiefpunkt für die Demokratie in Deutschland"
--------
Was ist die AfD?

13:33, Hinterländer Vorläuferthread

>>Viele offene Fragen
Im Kern geht es darum, dass die CDU+SPD+Rest durch die AFD bedroht wird. Die AFD klaut Stimmen und ist auf dem besten Wege zur Mehrheit. Man wählt Wege und Strategien gegen die AFD und für den Machterhalt.<<

Die AfD dümpelt bundesweit bei 13, 14 Prozent in den Umfragen.

>>Und da sind viele Medien-Vertreter in Form des Udo Lindenberg, die gegen die AFD hetzen. Und als Belohnung bekommen sie Auszeichnungen, Einladungen in Talkshows und positive Berichterstattung.<<

Udo Lindenberg ist Medienvertreter? Ich dachte, er wäre Rocksänger.

>>So habe ich das verstanden.<<

Interessant.

Re bote

Den abscheulichen Tweet Brandners zu Halle haben Sie (natürlich aus Versehen) nicht kommentiert.

Ein Mann, der in drei Jahren als MdL über 30 Ordnungsrufe erhalten hat (u.a. weil er die Grünen mit Pädophilen gleichgesetzt hatte) und während seiner Zeit als MdB nur durch Beleidigungen des politischen Gegners aufgefallen ist besitzt nicht die Würde und den Anstatt für das Amt des Vorsitzenden des Rechtsausschusses.

Dass Sie diesen Mann allen Ernstes noch verteidigen zeigt einmal mehr Ihre politische Einstellung.

Opferhaltung

ganz typisch für Mobbingtäter: erst Grenzen überschreiten und dann so etwas wie "war doch nur Spaß" zu Protokoll geben.
Aber das scheint das einzige zu sein was die AfD und deren Wahlvolk perfekt beherrschen.
Ich hoffe, dass sich diese Form der polemischen Politik bald erledigt hat.

Provokation als Politikstil

Herr Brandner würde nicht abgewählt werden, wenn er einfach nur langweilig seine Arbeit machen würde.

Die Provokation ist das Markenzeichen der AFD, nix mit Konsens, nix mit aufeinander zugehen. Das ist legitim und dafür wird sie auch gewählt.

Die anderen Parteien reagieren darauf reflexartig, so dass es immer heißt,"alle gegen die AFD". Die AFD geriert sich dann als Opfer, weil die anderen alle so gemein und unfair sind.
Im Bundestag ist mehr Action. Das erhöht den Blutdruck, verbrät Zeit und erschwert die konstruktive Arbeit und den Diskurs.
Ob das sinnvoll ist, ist eine andere Frage.

Abwahl von Herrn Brandner?

Bei dem historischen Hintergrund der Verbrechen Deutschlands gegenüber den Juden und dem schrecklichen Verbrechen in Halle, ist die sogenannte „einmalige Entgleisung“ eines Politikers nicht entschuldbar!
Kommt doch noch hinzu, dass es bei der AFD Methode zu sein scheint, zweideutige Angaben zu machen um im braunen Sumpf zu fischen.
Die Abwahl ist demnach „angemessen“.

Ob sich die grünlinke

Ob sich die grünlinke Nationale Front damit einen Gefallen getan hat, wage ich zu bezweifeln.
Der Duktus ist sicherlich diskutabel, strafbar hat sich Herr Brandner sicherlich nicht gemacht.
Aber es wird eben jede Gelegenheit genutzt, die AfD vorzuführen.
Die TS sorgt auch dafür, daß der Spruch bezüglich Udo L. so richtig verbreitet wird.
Wähler gewinnt man mit AfD-Bashing nicht.

Der Streit um Brandner belastet die Arbeit im Rechtsausschuss, z

Ich gehe selten mit Politikern der Grünen konform, aber in diesem Fall ist es die einzige angemessene Äußerung. Diese überzogene Pathetik „ Amt die Würde zurückgeben“ etc. spielt nur all denen in die Hand, die mit Verstand und viel Bildung im ultra Flügel der AFD so gefährlich unterwegs sind! Warum sind die Köpfe unserer Demokratie nicht in der Lage mit mehr Ruhe und rhetorischem Florett, statt polemischem Geifern, welches an Agitprop der SED erinnert, gegen unangemessenes Verhalten von MdB's egal welcher Couleur vorzugehen.

Laut Nachrichten soll aber

Laut Nachrichten soll aber der Vorsitz nach der Abwahl bei der AfD bleiben? Das überrascht ja ungemein, dass man die Gelegenheit jetzt nicht dazu nutzt diese AfD gleich ganz aus dem Rechtsausschuss abzuschießen. Da traut man sich unter unseren, wie sie sich bei den Thüringenwahlen so gerne selber nannten, einzig aufrechten Demokraten, die ja natürlich nur in den 'Altparteien' und beim TV und da vor allem im ZDF hier in Deutschland vorzukommen, wohl mittlerweile nicht mehr, auch weiterhin die ca 20% mit samt den potentiellen AfD-Wähler weiterhin zu verärgern. Oder ist das eben doch nur dem aufrechten Empfinden unserer aufrechten Demokraten zu verdanken? Bestimmt!

Was im Vorgängerthread ...

wirklich genervt hat, war die einseitige Festlegung der Brandner-Verteidiger und -Relativierer auf den „Judaslohn“-Tweet. Brandner hat aber weit mehr auf dem Kerbholz. Und wenn jemand „wirklich“ (also in echt und nicht nach AfD-Maßstäben) integer sein muss, dann ist es auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses. Alle anderen Posten kann die AfD gerne mit „den üblichen Verdächtigen“ besetzen, das tut sie auch zur Genüge und diese bieten auch immer die Gelegenheit, sie auf Sachebene zu stellen.

Aber, bitte, hört endlich mit dem Gejammer auf, man dürfe hier dieses und jenes nicht mehr sagen. Man kann es wirklich nicht mehr hören! Es ist vor allem deshalb so dämlich, weil es sich jedesmal selbst widerlegt.

Das übliche Opfer-Gehabe der AFD

"Brandner selbst zeigte sich nicht einsichtig und sieht sich als Opfer der anderen Parteien: "Das ist einfach ne Altparteienkoalition, wie sie immer gegen die AfD stattfindet, egal, was wir machen. Die wollen mich weghaben, die wollen der AfD vor das Schienbein treten, das ist nicht gelungen."

Verständlicher- und nachvollziehbarerweise wollten die anderen Parteien ihn nach diesen unsäglichen und völlig inakzeptablen Äußerungen im Vorfeld "weghaben"? Ich möchte sogar noch einen Schritt weitergehen und behaupten: Vermutlich auch die übergroße Mehrheit der Bürger in diesem Land, die ob dieser Abwahl erleichtert sind! Was hat denn Herr Brandner anderes erwartet: Das Bundesverdienstkreuz etwa? Übrigens: In einer Demokratie kann man gewählt, aber genauso gut auch wieder abgewählt werden. Daran wird sich die AFD wohl noch gewöhnen müssen, dass auch das zur Demokratie gehört, mit deren Akzeptanz sie (und dies nicht erst seit heute!) offensichtlich erkennbare Probleme hat!

BRD ist noch eine junge Demokratie

Die verbalen Entgleisungen der Blockparteien sind noch extremer: "persönlich angreifen" "bis aufs Messer bekämpfen" Die Blockparteien werden einfach nicht damit fertig, dass jetzt eine Opposition im Bundestag sitzt. In den etablierten freiheitlichen Demokratien ist das selbstverständlich. Der Einzug der AfD ins Parlament ist ein großer Demokratisierungs-schritt für die BRD.

Der Begriff Judaslohn

Es gibt eine Sache, die ich absolut nicht verstehe:

Warum wirft man Brandner Antisemitismus bei der Verwendung des Begriffes "Judaslohn" vor? Nicht nur hat dieser absolut nichts mit dem Judentum zu tun, sondern kommt vom Apostel Judas.

Und zum anderen wurde der Begriff nachweislich von vielen anderen Politiker wie Herrn Lauterbach, Herrn Kahrs, Frau Sevim Dagdelen, Thomas Gambke und vielen anderen Politikern im Bundestag verwendet.

Dass man Herrn Brandner anhand dieses Begriffes nun Antisemitismus vorwirft und ihm sogar aus dem Amt waehlt, hilft niemanden ausser der AfD selbst, welche diesen Umstand jetzt wieder medial ausschlachten wird.

Andere Politiker werden für ihre Verbalen Entgleisungen belohnt.

Ich denke da an Herrn Gabriel, der teile der Bevölkerung als Pack bezeichnete. Auch offensichtlich kriminelle Machenschaften sind für die Karriere von Politikern andere Parteien nicht hinderlich, ich denke da an die CDU Spenden Affäre oder die Berater Affären. Das Verhalten des AfD Mann Brandner ist nicht in Ordnung, keine Frage, aber ich würde es leber sehen, wenn man mit allen Abgeordneten des Bundestages so Konsequent vorgehen würde. So hat diese Aktion einen bitteren Nachgeschmack. Eine Ordnungsstrafe hätte, meines Erachtens, gereicht!!

Mal abgesehen ...

... vom völligen Verlust seines moralischen Kompasses ... ein Ausschussvorsitzender, welcher mindestens fünf Sitzungen des Gremiums schwänzte, um an Parteiveranstaltungen (!) teilzunehmen, scheint mir nicht durch besonderes Interesse an eben dieser Ausschusstätigkeit aufzufallen.

Völlig zu Recht

Zitat: ". Als der AfD-Politiker im Mai 2019 bei der Debatte über 70 Jahre Grundgesetz dem auf der Tribüne sitzenden Bundespräsidenten Frank-Walter-Steinmeier vorwarf, er trage dazu bei, dass der Rechtsstaat erodiere"

Völlig zu Recht hat Hr. Brandner Hrn. Steinmeier kritisiert.

Hr. Steinmeier hat als deutscher Bundespräsident in Chemnitz ein "Konzert gegen den Hass" beworben, bei welchen Bands wie KIZ oder Feine Sahne Fischilet aufgetreten waren, die übelste
- verfassungsfeindlichste
- frauenfeindlichste ("tritt der (schwangeren) Frau in den Bauch und fresse die Mistgeburt")
- gewaltverherrlichsten ("Ramme das Messer in die Journalistenfresse"; "Knüppel in die Bullenfresse")
Texte zum Besten gegeben haben.

Was das mit einem "Konzert gegen den Hass" zu tun haben soll, weiß keiner.

Was jedem klar ist, ist, dass ein deutscher Bundespräsident das Amt aufs Schändlichste beschädigt, wenn er solche Texte bewirbt!

Kritik ja aber...

Brandner hätte einen Tweet loslassen können, in dem er den Bundespräsidenten dafür kritisiert, dass es Udo Lindenberg ist, der das Bundesverdienstkreuz erhält. Das wäre völlig in Ordnung und dafür wurde er nicht abgewählt. Abgewählt wurde Herr Brandner, weil er für Kritiken eine Wortwahl wählt, die grundsätzlich der Aufmerksamkeit geschuldet, unter die Gürtellinie gehen müssen. Eine Wortwahl, die ihm als Juristen eigentlich selber hätte unangenehm auffallen müssen. Sich stattdessen als Opfer darzustellen, ist an Hohn fast schon nicht mehr zu überbieten. Ich kann nicht immer wieder wie ein Elefant im Porzellanladen poltern und mich am Ende, wenn alles in Scherben liegt, über die Enge des Raumes beschweren. Herr Brandner zeigt damit mal wieder allzu deutlich, dass es wie so oft Strategie in der AfD ist, lautstark zu provozieren und sich anschließend in billig zusammengeschusterte Unschuld zu hüllen. Das mag beim eigenen Wähler ankommen. Intellektuell ist das jedoch äußerst schwach!

Wenn dieser Udo L. Hass und

Wenn dieser Udo L. Hass und Hetze gegen die AfD verbreitet und dafür belobigt wird, darf man sein Unverständnis darüber äußern Punkt!
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd oder die Mehrheit im Ausschuss.

Selbst wenn man mit der AfD

Selbst wenn man mit der AfD symathisiert...Brandner ist mit der Parlamentsarbeit überfordert. Aber das wäre nicht so schlimm, wenn er wenigstens lernfähig wäre. Wozu bekommen die Bundestagsabgeordneten ein Budget von rund 20.000 Euro, wenn sie dafür nicht einmal Sachverstand einkaufen. In den beiden You Tubes "The best of wolfgang Kubicki" spielt dieser Volksvertreter neben Frau von Storch die Hauptrolle mit zwei Auftritten. Andere Afd BT Abgeordnete sind nicht so peinlich bzw. lernen aus ihren Fehlern. Brandner ist kein Opfer er sollte sich das auch nicht einreden

Der Kabarettist Qualtinger weiß Bescheid

Hier kann man nur den österreichischen Kabarettisten Qualtinger zitieren:

"Die (pseudo-) Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.

Typisch Altparteien

Ich zitiere mal aus der Jüdischen Allgemeinen

»Bei dem Begriff Judaslohn handelt es sich um einen zugespitzten Begriff in der rhetorischen Auseinandersetzung, der in der Vergangenheit immer wieder auch von anderen Bundestagsabgeordneten nahezu aller Fraktionen unbeanstandet innerhalb und außerhalb des Parlamentes genutzt worden ist«, unterstrich der Abgeordnete. Er verwies auf »Judaslohn«-Äußerungen unter anderem von Rainer Brüderle (FDP), Johannes Kahrs und Karl Lauterbach (alle SPD) sowie Winfried Mack (CDU). Hier wird mit zweierlei Mass gemessen, aber das kennt man ja. Erbärmlich.

Wer noch an ...

... der Absetzug zweifelt, gehe einfach auf Brandners FB-Account - dort findet man so einiges.
Z.B. seinen Ersatzaccount, wo er mit nationasozialist. Symbolik, rechtsextremen Codes (wie z.B. 18 und 88)und vielerlei anderen eindeutig rechtsextremen Bezügen glänzt. Von den Beiträgen seiner Fans/Anhänger usw. brauchen wir gar net erst anfangen ...

Aber auch dafür werden hier einige wieder Ausreden erfinden, wir wissen ja wer - so, ist das regelkonform?

14:08 von fathaland slim

Die AfD dümpelt bundesweit bei 13, 14 Prozent in den Umfragen.
.
also in etwa wie die große Volkspartei, die SPD

Falscher Weg

Man mag von Herrn Brandner halten was man will, aber ihn abzusetzen ist sicher der falsche Weg. Das wird die AFD nur weiter stärken.

Allgemein geht mir dieses "Alle gegen die AFD" inzwischen ziemlich auf den Zeiger.

Bitte nicht falsch verstehen, ich bin ganz sicher kein AFD-Wähler.
Dennoch bin ich der Meinung, dass in einer Demokratie alle politischen Strömungen akzeptiert werden müssen. Von extrem links, bis extrem rechts. Die Grenze setzt einzig das Grundgesetz. Solange eine Partei nicht in den Radikalismus abdriftet, sollte sie wie jede andere Partei auch behandelt werden.

Parteien rechts der Mitte gibt es in jeder Demokratie der Welt. Deutschland war da bisher die Ausnahme, da gab es keine Partei zwischen der Mitte (SPD und CDU) und der extremen Rechten (NPD und Co).

Die AFD schließt nun diese Lücke. Das ist kein Weltuntergang, sondern lediglich eine Normalisierung nach der jahrzehntelangen Stigmatisierung alle Meinung rechts der CDU/CSU.

Wenigstens hier funktioniert das Mehrheitsprinzip

Ich begrüße die Abwahl Brandners!
Es kann nicht sein dass ein Repräsentant der Bundesregierung, gar Vorsitzender des Rechtsausschusses, solches wie dieser Mann von sich gibt. Schön dass es wenigstens im Rechtsauschuss zu klappen scheint mit der Bildung von Mehrheiten und der Umsetzung von personellen Entscheidungen.

Nun wäre es schön wenn dies auch mit anderen äußerst unseriösen Politikern geschehen könnte, nicht "nur" wegen antisemitischer Äußerungen. Wenn ich mir z.B. Herrn Scheuer und sein Tun anschaue finde ich es sehr ungleich bewertet, der lacht uns weiterhin aus.

14:10 von Tri Komplex

Opferhaltung ?
der Lindenberg sprach von faschistischer Partei
was man ja als freie Meinungsäußerung betrachten kann
der Brandner von Judaslohn
was offensichtlich ne "Entgleisung" darstellt

merken sie nicht wie lächerlich die Sache ist ?

"eindeutig ein Signal zur Demokratie" ???

Sie haben ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie.
Wenn sich jemand traut unbequeme Wahrheiten zu sagen, wird er im Namen der Demokratie abgewählt. Ich bin im Sozialismus groß geworden und muss leider feststellen, dass sich die angebliche Diktatur von damals kaum von dieser Art "Demokratie" unterscheidet, die wir jetzt erleben müssen.

Stephan Brandner: Dieser Mann ist Höckes Stimme im Bundestag

Man sollte das Zitat von Udo Lindenberg dazu nicht ausser Acht lassen; "Ein echter Fascho, auferstanden aus Ruinen und den Nazis zugewandt." Mehr muss man nicht sagen.

@Feo Welche Verbrechen Deutschlands?

Auf welche Verbrechen Deutschlands beziehen sie sich?
Sie verallgemeinern hier die Verbrechen des NS-Regimes. Auch wenn es einigen immer noch schwer fällt, nicht alle Deutschen zu der Zeit waren Nazis.

Zudem kann ich nicht erkennen, woher sie eine Verantwortung heutiger Generationen für die Verbrechen von damals ableiten. Erinnern ist wichtig, das sehe ich auch so, aber eine Verantwortung für Verbrechen von vor über 70 Jahren lasse ich mich nicht aufzwingen. Als ich geboren wurde, waren diese Verbrechen schon seit 40 Jahren vorbei...

@Lutz Jüncke

Am 13. November 2019 um 13:34 von Lutz Jüncke
@ 12:47 von Anderes1961

"Natürlich war das eine gute und überfällige Entscheidung.

"Einen Nachfolger aus ihren Reihen, der sich noch nicht durch rassistische Hetze hervorgetan hat, wird die AfD wohl mit der Lupe suchen müssen."

Jetzt zwingen Sie mich, diese mir diametrale Partei zu verteidigen.

[...]
Die Gruppe 'Juden in der AfD' dürfte Ihren Kommentar [...]

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht."

Ja, meine Aussage ist polemisch und so gemeint. Wohlüberlegt. Was die Juden in der AfD betrifft, Wikipedia ist da sehr hilfreich. Zitat:
"In einer Erklärung des ZdJ und 46 weiterer Organisationen unter dem Titel „Keine Alternative für Juden – Gemeinsame Erklärung gegen die AfD“ distanzierten sich diese – auch mit Verweis auf das gemeinsame Vorgehen und Auftreten von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen und Neonazis bei den gewalttätigen Chemnitzer Protesten – von der jüdischen Vereinigung innerhalb der AfD."

Udos Tweed

Naja, Udos Rhetorik war auch provozierend; da war mit einer Antwort zu rechnen....
"Zuvor hatte sich Lindenberg auf Facebook abfällig über die AfD geäußert. „Und die gleiche kalte Kotze (wie vor 80 Jahren) schwappt ihnen wieder aus dem Mund“, schrieb der Rocker in Richtung AfD. Es seien „Rassisten, Hetzer und menschenfeindliche Brandstifter“.

Ich denke, diese Maßnahme war überflüssig..

...und wird genau das Gegenteil
dessen auslösen, was man damit
erreichen will!
Die AfD das sind nicht nur einfach
drei Buchstaben, die den meisten
Parteien ihr eigenes Versagen vor
die Nase halten, sondern es sind
Millionen von Wählern die eben
nicht - wie man unverdrossen und
unaufhörlich glauben machen will -
allesamt verblödet sind!
Es mangelt den etablierten Parteien
und auch den allzu sehr fixierten
Medien an Klugheit, Respekt und
auch an Weitsicht! Diese Art
der Ausgrenzung, die auf nahezu
allen Ebenen stattfindet, bewirkt
eben KEINE Abkehr, sondern wie
auch ständig in der Vergangenheit
ein "jetzt erst Recht", dass man
nicht einfach öffentlichkeitswirksam
weg-mobben kann!
Ein Beispiel für diese gefährlich
sture Haltung ist der hier noch
immer vorherrschende Umgang
mit Donald Trump! Während man
uns vor und nach der doch so
"überraschenden" Wahl ständig
einhämmerte Donald Trump wäre
chancenlos, wurde er trotzdem
US-Präsident und er wird nach
meiner Einschätzung erneut
US-Präsident!

um 14:19 von Defender411

Eine Ordnungsstrafe hätte, meines Erachtens, gereicht!!

Wenn es eine einmalige Entgleisung gewesen wäre, hätte man sicher darüber nachdenken können. Tatsächlich waren das aber nur zwei besonders schwerwiegende Fälle einer langen Kette an Entgleisungen. Auch im Bundestag ist Brandner eigentlich nur durch Pöbeleien aufgefallen.

Absolut gegen AFD , aber...

...naja, ich bin mir nicht sicher, ob hier nicht die Reaktion so ist, weil der Herr in der meistgehassten Partei Deutschlands ist? Ich bin kein Freund der Partei, aber mE ist die Vorgehensweise überhitzt und die Reaktion irgendwie falsch. Wenn ich mir die total entgleisenden Wortkonvolute während der Bundestagsdebatten anhöre, ereilt mich die Ahnung, dass wir das Maß verlieren. Da passiert dann aber id R gar nichts. Das ist irgendwie so wie die Reaktion auf den US Präsidenten hier in Deutschland, der machen könnte was er will. Das ist alles schwarz weiss, in seinem Fall natürlich immer negativ. So ist es auch bei der AfD, PEGIDA etc. nicht bei der Linken, die Nachfolgepartei der SED. Dass wir mit diesem Vorgehen unserer Demokratie nichts Gutes tun, ist irgendwie klar, oder? Lasst die Leute reden, offen u authentisch u dann urteilt für Euch selbst. Meine Meinung dazu: unsere Politiker reden oft viel, aber handeln nicht. Lasst die Leute reden und urteilt so sie handeln...

@Defender411

"
Am 13. November 2019 um 14:19 von Defender411
Andere Politiker werden für ihre Verbalen Entgleisungen belohnt.

Ich denke da an Herrn Gabriel, der teile der Bevölkerung als Pack bezeichnete. [...]"

Bei den "Teilen der Bevölkerung", die Herr Gabriel als Pack bezeichnete, handelte es sich um eine vor einem Flüchtlingsheim randalierende und betrunkene Gruppe von Neonazis und Rassisten, die übelst gegen Ausländer krakeelten. Ich finde den Ausdruck Pack zwar auch nicht schön, nicht mal für randalierende, betrunkene Neonazis und Rassisten. Aber wie würden Sie denn eine solche Gruppe nennen? Aufrechte Demokraten?

@ 14:14 von Tiberus19

Naja ob das AfD-Bashing ist würde ich bezweifeln. Ich denke egal welcher Couleur der Vorsitzende gewesen wäre, hätte er nach solchem Mundstuhl gehen müssen.
Andererseits gäbe es die AfD bestimmt nicht in dieser Stärke, wenn sich diese nicht ständig zum gebasht werden anbieten würde - es würden die vielen Protestwähler fehlen.

Die Abwahl von Herrn Brandner

Die Abwahl von Herrn Brandner war konsequent, sein Twitterpost "Judaslohn" für die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg ist nur der letzte Tropfen, der ein volles Fass unsäglicher Entgleisungen zum Überlaufen brachte. Und das Muster, mit dem die AfD das jetzt "bearbeitet", ist auch hinlänglich bekannt:
a) Gezielte verbale Grenzverletzungen sollen im Gedächtnis bleiben und Menschen bzw. ganze Gruppen von Menschen abqualifizieren.
b) Der Protest dagegen führt entweder dazu, dass jemand anderes aus der afd zurückrudert, oder/und dass man sich jetzt selbst als Opfer ungerechtfertigter Angriffe darstellt.
Vertreter*innen dieser Partei betreiben immer wieder verbale Hetze - um sich dann pseudomoralisch darüber zu entrüsten, wenn man sie dafür stellt. (P.S.: @ Bot...: Da passt das Qualtinger-Zitat "Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen." tatsächlich haargenau.)

um 14:30 von Sisyphos3

" 14:08 von fathaland slim

Die AfD dümpelt bundesweit bei 13, 14 Prozent in den Umfragen.
.
also in etwa wie die große Volkspartei, die SPD"

Ja und? fathaland slim hat sich in seinem Kommentar ja auch auf die Behauptung bezogen, die AfD würde kurz vor der Mehrheit stehen! Was sagen Sie denn dazu?

Am unsinnigsten hier ist grundsätzlich das Auseinanderreissen von Texten. Sie fallen so völlig aus dem Zusammenhang und stellen für sich ganz neue Aussagen dar, die vom Verfasser so gar nicht gemeint gewesen sind. Ein inzwischen häufig vorkommendes Problem. Texte lesen und verstehen liegt nicht mehr jedem heute!

Raus aus dem Amt. Gut so.

Das ich nochmal die Sprache von Leuten aus den 1930ern im Deutschen Bundestag hören muss, ist unerträglich. Ständig müssen wir interessierte politische Bürger über die Presse eine Art Richter sein, was bei uns geht und was nicht. Ich schaue jedenfalls genau hin, wer diese Leute wählt und wer diese fördert. Weder deren Wähler noch deren Förderer sind nicht unschuldig an der Situation.

Er selbst sieht sich als Opfer.

Ja als was den sonst? Deshalb werden doch ständig die Provokationen ins Netz geblasen und hinterher gelöscht, aber der Dreck ist einmal in der Welt und wird wieder und wieder zitiert. Gut das der Rechtsausschuss dem ein ende gesetzt hat. Richtig, dass die AFD den nächsten Kandidaten benennen darf.

Keine Niederlage der AfD - eine Niederlage der Demokratie

Die Altparteien haben wieder ihre eigene Geschäftsordnung des Bundestages aus blanker Panik vor der AfD mit Füßen (Par. 127 Abs. 1 Satz 2 GO) treten und das seit über 70 Jahren gelebte Parlamentsrecht gebrochen.

Auf diese Weise kann jeder Ausschuss Vorsitzende, der nicht hörig ist, abgewählt werden!

Das Ende der Demokratie!
Das gab es noch nie in Deutschland!

@Wolfes74

Am 13. November 2019 um 14:28 von Wolfes74
"Wer noch an ...

... der Absetzug zweifelt, gehe einfach auf Brandners FB-Account - dort findet man so einiges.
Z.B. seinen Ersatzaccount, wo er mit nationasozialist. Symbolik, rechtsextremen Codes (wie z.B. 18 und 88)und vielerlei anderen eindeutig rechtsextremen Bezügen glänzt. Von den Beiträgen seiner Fans/Anhänger usw. brauchen wir gar net erst anfangen ...

Aber auch dafür werden hier einige wieder Ausreden erfinden, wir wissen ja wer - so, ist das regelkonform?"

Wahrscheinlich wird er mit der Maus abgerutscht sein, vermute ich mal. Aber ist nur meine persönliche Meinung

@ 14:14 von Tiberus19

Wer oder was ist denn die "grünlinke Nationale Front"?
Der "Spruch" bezüglich Udo L. stammte von Herrn Brandner/afd,. nicht von der TS.
Leider setzt die afd darauf, die unglaublichen Entgleisungen aus den eigenen Reihen immer wieder als "afd-Bashing" darzustellen - und in bestimmten Kreisen gelingt es ihr damit sogar, Wähler zu gewinnen, nämlich in den Kreisen, die tatsächlich fremdenfeindlich, antisemitisch und nicht selten antidemokratisch sind. Das ist Kalkül.

"Wir haben nur integre Persönlichkeiten.",

sagte Herr Gauland. Wie entlarvend! Ich mag das gar nicht alles lesen, was hier im Forum relativierend und rechtfertigend über Herrn Brandner gesagt wird. Leute, es geht nicht um irgend ein Amt, sondern um den Vorsitz im Rechtsausschuss!! Da musste man sich mit einer Figur wie Herrn Brandner wirklich schämen. Jetzt bloß nicht in die Opferrolle schlüpfen!

Na endlich!

Was soll das Geheul? Brandner dürfte an vielen Arbeitsstellen, auch solchen des öffentlichen Diensts, trotz seiner Hetze nicht sofort den Arbeitsplatz verlieren - aber als Vorsitzender des Rechtsausschusses? Zählt man seine wichtigtuerischen Entgleisungen zusammen, dann hätte das schon viel früher passieren müssen.

Wo arbeitet der arme Mann jetzt weiter? Am Kopierer im AfD-Büro? Gebt ihm eine Aufgabe, an der er menschlich wachsen kann.

Das Bundesverdientskreuz für Lindenberg

(das sicherlich viele andere viel mehr verdient hätten) als "Judaslohn" zu bezeichnen, ist freilich purer Blödsinn.
Ebenso blödsinnig ist es aber, den Begriff als "antisemitisch" zu klassifizieren. Wer dies tut, sollte mal ein Lexikon o.ä. zu Rate ziehen.

Die detaillierte Begründung steht noch aus

Mir geht es wie den meisten im Rechtsausschuss. Ich will Brandner nicht als Vorsitzenden haben. Sein "Stil" von Politik ist für mich nicht akzeptabel.

Nur: Ihn abzusetzen, dazu braucht es objektive Begründungen. Sie im Detail aufzuzählen, ist Bringschuld der Ausschußmitglieder bzw. des Ältestenrates sowie der berichtenden Medien.

Lediglich ein/ zwei Beispiele dazustellen reicht nicht aus. Und zu recht wird von Foristen angemahnt, dass der "Judaslohn" von vielen anderen verwendet und nicht thematisiert wurde. So steht Brander nun als Gemobbter da.

Ich hoffe, der TS und anderen wird bald mehr "Futter" übergeben, das sie hier veröffentlichen können.

um 14:26 von Tiberus19

Wenn dieser Udo L. Hass und Hetze gegen die AfD verbreitet und dafür belobigt wird

Dummerweise hat Udo Lindenberg das Bundesverdienstkreuz aber nicht für seine Haltung gegen die Hetze der AfD (die Sie als Hass und Hetze bezeichnen) erhalten, sondern für seinen Einsatz für Deutschland.

@Deeskalator, 1358

Wer sich gegen einem Vorgang wehrt, "suhlt" sich Ihrer Meinung nach automatisch in der "Opferrolle"?

Am 13. November 2019 um 14:26 von Bote_der_Un_Wahrheit

... herrlich: das Zitat paßt exzellent auf die scheinheilige Einlassung des zurecht Abgewählten (https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-620485~_origin-822f800d...).
Jede/r bilde sich seine eigene Meinung...

@14:14 von Tiberus19

"Ob sich die grünlinke Nationale Front damit einen Gefallen getan hat, wage ich zu bezweifeln."

Es waren alle Fraktionen (bis auf die AfD) - auch z.B. die CSU die alle andere als links ist. Die können sie nur als links bezeichnen, wenn Sie
A: politische Einordnungen ausschließlich relativ zu Ihrer eigenen Einstellung vornehmen und
B: Bedenklich weit am rechten Rand stehen

Das gemeinsame Merkmal dieser "Front" ist nicht ihre linke Position, sondern ihre Positionierung gegen völlig unangemessene Pöbeleien.

"Der Duktus ist sicherlich diskutabel, strafbar hat sich Herr Brandner sicherlich nicht gemacht."

Anscheinend fand man den Duktus in diesem Fall indiskutabel. Schlimmer finde ich allerdings das dahinterliegende Weltbild.

Sich nicht strafbar zu machen ist übrigens eine schwache Entschuldigung. Unwürdiges Verhalten ist nunmal nicht per se strafbar.

14:19, dito

>>Es gibt eine Sache, die ich absolut nicht verstehe:

Warum wirft man Brandner Antisemitismus bei der Verwendung des Begriffes "Judaslohn" vor? Nicht nur hat dieser absolut nichts mit dem Judentum zu tun, sondern kommt vom Apostel Judas.

Und zum anderen wurde der Begriff nachweislich von vielen anderen Politiker wie Herrn Lauterbach, Herrn Kahrs, Frau Sevim Dagdelen, Thomas Gambke und vielen anderen Politikern im Bundestag verwendet.

Dass man Herrn Brandner anhand dieses Begriffes nun Antisemitismus vorwirft und ihm sogar aus dem Amt waehlt, hilft niemanden ausser der AfD selbst, welche diesen Umstand jetzt wieder medial ausschlachten wird.<<

Nicht Brandners Benutzung des Begriffs "Judaslohn" war antisemitisch, sondern seine Äußerungen zu dem Attentat in Halle.

@14:30 von Sisyphos3: Die AfD dümpelt

"Die AfD dümpelt bundesweit bei 13, 14 Prozent in den Umfragen."

Und nach jeder Entgleisung der AfD, wenn sie dann wieder mal in die Opferrolle schlüpft, heißt es, dass man damit der AfD weitere Wähler zutreibt.

Hat in den letzte Jahren nicht wirklich funktioniert. Es gibt in Deutschland genauso wie in anderen europäischen Ländern ca. 15% Rechtsextremisten. Das ist das Potential der AfD (zzgl. ein paar Unbelehbaren, denen es egal ist, dass sie Rechtsextremisten wählen).

Auch wenn die AfD jetzt wieder das große Opfer mimt, sie wird keine Wähler dadurch gewinnen. Und wenn die nächste Wahl ansteht, denkt eh niemand mehr an daran, wann die AfD mal wieder einen auf Opfer gemacht hat.

@Thomas D.

"
Am 13. November 2019 um 14:16 von Thomas D.
Was im Vorgängerthread ...

wirklich genervt hat, war die einseitige Festlegung der Brandner-Verteidiger und -Relativierer auf den „Judaslohn“-Tweet. Brandner hat aber weit mehr auf dem Kerbholz. Und wenn jemand „wirklich“ (also in echt und nicht nach AfD-Maßstäben) integer sein muss, dann ist es auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses. Alle anderen Posten kann die AfD gerne mit „den üblichen Verdächtigen“ besetzen, das tut sie auch zur Genüge und diese bieten auch immer die Gelegenheit, sie auf Sachebene zu stellen.

Aber, bitte, hört endlich mit dem Gejammer auf, man dürfe hier dieses und jenes nicht mehr sagen. Man kann es wirklich nicht mehr hören! Es ist vor allem deshalb so dämlich, weil es sich jedesmal selbst widerlegt."

Ich schließe mich Ihren Ausführungen an. Ihre Bitte wird aber vermutlich ungehört bleiben und die AfD sich weiterhin als armes Opfer inszenieren.

Hr. Brandner: mir 1000 Mal lieber als Politiker der Altparteien

Für mich hat Hr. Brandner in seinem kleinen Finger mehr Charakter, Rückgrat & Anstand als alle pseudo-moralischen Politiker der grünlinken Altparteien zusammen.

Zu all den massiven Fehlentwicklungen und Probleme, die die Altparteien zu verantworten haben, da sie diese verursacht / herbeigeführt haben, sagt man natürlich nichts, will eine Debatte zwanghaft mit den üblichen "Nazi"- und "Rechtsextremismus"-Keulen abwürgen.

Hier wäre eine echte Empörung für jeden moralisch anständigen Menschen angebracht.

Stattdessen empört man sich künstlich und pseudo-moralisch über angeblich "provokante" Tweets von Hrn. Brandner, bei denen man auch noch gänzlich den Verstand und jegliche Logik ausschalten muss, sie als "antisemitisch" verzerren zu können.

Hr. Brandner, der vielleicht bisweilen impulsiv u damit verbal übers Ziel hinausschießen mag, ist mir aufgrund seine ehrlichen und aufrechten Charakters und Witz 100 Mal lieber als der politkorrekt, dafür aber pseudomoralische Rest der Altparteien

14:19, Defender411

>>Andere Politiker werden für ihre Verbalen Entgleisungen belohnt.
Ich denke da an Herrn Gabriel, der teile der Bevölkerung als Pack bezeichnete.<<

Ich kann mir kaum vorstellen, daß Sie nicht wissen, welche Teile der Bevölkerung Gabriel als Pack bezeichnete.

Es wurde hier mindestens tausendmal geschrieben.

Besoffene Randalierer, die Naziparolen grölen, den Hitlergruß zeigen und Polizisten mit Flaschen und Steinen bewerfen, die kann man nicht anders nennen.

Sicherlich, diese Leute, die sich in Heidenau so aufführten, sind Teil der Bevölkerung.

Mich überrascht aber immer wieder, wie Viele hier sich mit diesem Teil der Bevölkerung solidarisieren. Das lässt tief blicken.

14:20, Bote_der_Wahrheit

>>Völlig zu Recht hat Hr. Brandner Hrn. Steinmeier kritisiert.

Hr. Steinmeier hat als deutscher Bundespräsident in Chemnitz ein "Konzert gegen den Hass" beworben, bei welchen Bands wie KIZ oder Feine Sahne Fischilet aufgetreten waren, die übelste
- verfassungsfeindlichste
- frauenfeindlichste ("tritt der (schwangeren) Frau in den Bauch und fresse die Mistgeburt")
- gewaltverherrlichsten ("Ramme das Messer in die Journalistenfresse"; "Knüppel in die Bullenfresse")
Texte zum Besten gegeben haben.<<

Nein, solche Texte haben die von Ihnen erwähnten Bands dort nicht zum Besten gegeben.

Sie verbreiten die Unwahrheit.

um 14:20 von Bote_der_Wahrheit

Völlig zu Recht hat Hr. Brandner Hrn. Steinmeier kritisiert.

Völlig zu Recht wurde Herr Brandner dafür zurechtgewiesen, denn in der Debatte ging es um "70 Jahre Grundgesetz" und nicht um "Beurteilung von Frank-Walter Steinmeiers Leistungen als Staatsoberhaupt".

re Sisyphos: 13,4 %

>>14:08 von fathaland slim
Die AfD dümpelt bundesweit bei 13, 14 Prozent in den Umfragen.
.
also in etwa wie die große Volkspartei, die SPD<<

Na, da sind wir uns ja einig, dass 13,4 % weit weg von irgendeiner Mehrheit ist.

Im Unterschied zur SPD beansprucht die AfD aber, Sprachrohr des „Volkes“ zu sein und steckt alle „Anderen“ als „Altparteien“ (Brandner) in den gleichen Sack.

13,4 % gegen 86,6 % - also irgendwas stimmt an der parteiintern verordneten Logik nicht.

14:26, Tiberus19

>>Wenn dieser Udo L. Hass und Hetze gegen die AfD verbreitet und dafür belobigt wird, darf man sein Unverständnis darüber äußern Punkt!
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd oder die Mehrheit im Ausschuss.<<

Hass und Hetze sind nicht Udo Lindenbergs Stil.

Konsequenter Antifaschismus schon.

Brandner und die AFD

Warum wird eigentlich immer wieder so mit Herzblut über die AFD und deren Mitglieder berichtet.
In den Augen eines sozial demokratischen Bürgers wird es nicht in dessen Würde passen auch nur gringfügig sich über die AFD zu äußern.
Wenn die Medien nicht immer über diese Partei berichten würden, unsere demokratischen Parteien endlich mal ihr Gerede in die Tat umsetzen würden. Und die Bürger wieder den Glauben an die Politik zugewonnen haben wird die AFD in die Bedeutungslosigkeit sinken.
Ich hoffe doch sehr das unsere Demokratie so stark geprägt ist, dass Parteien wie die AFD, Linke, KPD, NPD, oder Gruppierungen wie die Reichsbürger nie so viel Macht erhalten daß das nach der NS-Herrschaft errungende wieder zerstört wird.

Affären

um 14:19 von Defender411… Auch offensichtlich kriminelle Machenschaften sind für die Karriere von Politikern andere Parteien nicht hinderlich, ich denke da an die CDU Spenden Affäre oder die Berater Affären.

Bei der Spendenaffäre ist Ihnen offensichtlich eine falsche Zuordnung unterlaufen. Die Spendenaffäre hat die AFD. Entsprechende Bescheide wurden vor kurzem erlassen. Oder meinten Sie tatsächlich die Spendenaffäre von vor 20 Jahren? Was hat das noch mit den aktuellen Verhältnissen zu tun.
Die „Berateraffären“ beinhalten kein kriminelles Handeln, oder gibt es ein Urteil?

Hoch über den Wolken

An Herrn Brandner kam man erkennen wie weit die AfD von der Realität entfernt ist. Es wird Zeit für diese Partei wieder Kontakt mit der Erde auf zu nehmen.

@14:51 von Bote_der_Wahrheit

Es handelt sich um gelebte Demokratie. Die Artikel 18, 20 und 21 unserer Verfassung bieten einen ersten Anhaltspunkt für Sie.

@15:06 von Bote_der_Wahrheit - Immer das gleiche Muster

De Äußerungen Brandners auf Twitter im Zusammenhang mit dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Halle an der Saale: Ein Retweet Brandners verharmloste einen rechtsradikalen Anschlag auf eine Synagoge und bezeichne den Ausdruck von Trauer, Entsetzen und Solidarität mit Menschen jüdischen Glaubens und den Opfern dieses Terrorakts als "Herumlungern vor Synagogen". Alle wissen, dass es viele Tote gegeben hätte, wenn es dem Rechstextremen gelungen wäre, die Tür zur Synagoge aufzukriegen. Also: Zuerst lässt man Äußerungen vom Stapel, die triefen vor Antisemitismus. Aufgrund erheblichen Protests entschuldigt sich Brandner. Das Muster: Die Äußerung bleibt jedoch hängen und die gleichgesinnte Anhängerschaft ignoriert natürlich die Entschuldigung, die wurde ja nur für den Mainstream zur Beruhigung abgegeben. So kann Gesinnung zwischen Politiker und Anhängerschaft schön ausgetauscht werden. Letztendlich eine Aufhetzung, die bei der sowieso nicht sehr intelligenten Anhängerschaft Wirkung zeigt

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