Kommentare

Nicht gut Kirschen essen

Leider hat Deutschland, in der Vergangenheit nicht kooperiert wenn es um die Sicherheitsbelange der Türkei ging. In einem Land, das fast in jeder Familie oder im freundes und Bekanntenkreis ein Terror Opfer zu beklagen ist, klingt das jammern von Deutschland wie eine freudige Nachricht. Es tut allen gut ein wenig Empathie zu zeigen.

Was geschieht mit IS- Rückkehrern?

Nichts, überhaupt nichts. Und das meine ich wertungsfrei.
Außer Sympathie zum IS läßt sich doch nichts beweisen.

Die einen nach Deutschland, die anderen nicht?

Die Türkei hat das Recht und die Möglichkeit, diese deutschen IS-Anhänger abzuschieben - aber warum lässt dann die Türkei andere deutsche Staatsbürger unter dem Vorwand „Terrorpropaganda“ in türkischen Gefängnissen schmoren, statt sie auch abzuschieben?

"...geschieht jetzt mit den IS..."

Nun zuerst müsste das deutsche Rechtssystem auf derartige Fälle (den schlimmsten Fall angenommen) angemessen vorbereitet werden. Bei den "Flüchtlingen" hat man dazugelernt und zeigt sich zunehmend dickhäutig - bei Terroristen mit von vornherein nicht einschätzbarer ideologischer Tiefenprägung, wird es ein Recht brauchen, dergleichen Gefahrenpotenzial zu händeln.

@18:12 von Barbarossa 2

"Was geschieht mit IS- Rückkehrern? Nichts, überhaupt nichts. ... Außer Sympathie zum IS läßt sich doch nichts beweisen."

Heute morgen hieß es auf tageschau.de „Festnahmen nach Syrien-Offensive“. Sollte das heißen, dass die IS-Angehörigen nach dem Einmarsch aus kurdischen Lagern geflohen und dann festgenommen worden sind?
Dann hätte man sie besser zuvor von den Kurden übernommen, denn die hätten konkrete Angaben gemacht. Jedenfalls wünsche ich mir vollständigere Informationen auf Ts.de . In österreichischen Medien bekommt man Infos über die nach wie vor andauernden Kampfhandlungen um die Verbindungsstraße M4.

Abschieben

Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden? In den seltensten Fällen wird es in Deutschland gelingen diesen Monstern irgendwas nachzuweisen und Monster ist noch eine beschönigende Bezeichnung angesichts der unmenschlichen Gräueltaten die die IS-Schergen begannen haben. Ausserdem ist die Gerichtsbarkeit in Syrien sicherlich nicht so soft wie in Germany was für eine gerechte Strafe förderlich ist denke ich?

Bin schon gespannt

Ich denke auch an die Kinder, die hier ja ganz normal zur Schule gehen müssen.
Oder gibts für die Privatunterricht, bis sich die Wogen geglättet haben ...?

Abschiebungen sind nicht so einfach

@ Robert L.:
Die Türkei hat das Recht und die Möglichkeit, diese deutschen IS-Anhänger abzuschieben ...

Nur, wenn sie den Personen die deutsche Staatsbürgerschaft zweifelsfrei nachweisen kann. Da bleibt die Bundesrepublik hart.

18:15 von Robert L.

ja darüber kann man sich wundern

"Ohne Verdacht keine Ermittlungen"

Wer, der dem IS gefolgt ist, ist ohne Verdacht?
Es ist immerhin eine Terrororganisation.

Man redet darüber, als ob es zufällig aufgegriffenen Urlauber wären, die das Pech hatten im IS-Gebiet neben einem IS-Terroristen im Hotel zu wohnen.

Ich kenne niemanden, der Urlaub im IS-Gebiet gemacht hatte.

Aber ich Jann gerne überzeugt werden. Immerhin fahren Urlauber auch nach Nordkorea. Nur erfährt man davon erst, wenn sie schwerst behindert aus dem nordkoreanischen Gefängnis entlassen werden.

Die Hau-Ruck-Lösung?

@ eine_anmerkung:

Abschieben. Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden?

Mit oder ohne Beweise?


In den seltensten Fällen wird es in Deutschland gelingen diesen Monstern irgendwas nachzuweisen ...

Wem nichts nachgewiesen werden kann, der muss freigesprochen werden. In jedem Rechtssystem dieser Welt.

@18:20 von eine_anmerkung

"Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden."

Deutsche Staatsbürger kann man nicht nach Syrien abschieben. Die Kurden hatten vorgeschlagen, die Täter dort zu verurteilen, wo sie ihre Taten begangen haben und dafür einen internationalen Gerichtshof in Nordsyrien einzurichten; das geht jetzt nach Erdogans Einmarsch nicht mehr.

Die jetzigen IS-Rückkehrer scheinen sich in Deutschland

radikalisert zu haben, sonst wären sie nicht freiwillig in IS-Gbiete gereist.
Der islamistische Sumpf in Deutschland müsste trocken gelegt werden.
Islamistischen Predigern aus dem Ausland sollte die Einreise nach Deutschland verweigert werden.
Islamistische Prediger haben in Moscheen in Deutschland nichts zu suchen.
Daran müsste der Zentralrat der Muslime in Deutschland das größte Interesse haben.

@18:15 von Robert L.

"Die Türkei hat das Recht und die Möglichkeit, diese deutschen IS-Anhänger abzuschieben - aber warum lässt dann die Türkei andere deutsche Staatsbürger unter dem Vorwand „Terrorpropaganda“ in türkischen Gefängnissen schmoren, statt sie auch abzuschieben?"

Letzteres ist Einschücherungspolitik, die daran hindern soll, Kritik zu äußern.

die Mitgliedschaft in einer

terroristischen Vereinigung ist doch ein Straftatbestand, oder liege ich da falsch?

Das Wichtigste ist m.E. den

Das Wichtigste ist m.E. den Kindern von " IS Eltern " eine Schulbildung zu ermöglichen, damit sie sich spätestens in der Pubertät eine eigene Meinung zu den Aktionen ihrer Eltern machen können.

@ eine_anmerkung, um 18:20

Tja, das sind deutsche Staatsangehörige, die können Sie nicht nach Syrien oder sonstwohin abschieben.
Für mein Rechtsempfinden macht sich eine Frau, die sich von hier aufgemacht hat, um so einen Schächter des IS zu heiraten, ebenfalls schuldig, weil sie den IS zumindest indirekt unterstützt hat.
Da meine unmaßgebliche Meinung keine Rolle spielt, sollen sich die wohlmeinenden Rechtsgelehrten darüber den Kopf zerbrechen.
Was dabei rauskommt, dürfte schon jetzt klar sein.

IS-Anhänger in ihre Heimat abschieben!

Wenn die IS-Anhänger Besitzer eines deutschen Pass sind, muss die BRD ihre Bürger zurücknehmen/ holen!

Das ist Fakt!

Herr Erdogan handelt vollkommen richtig! Er will keine Terroristen - vor allem Ausländer- im eigenen Land!

Es ist sein gutes Recht, Ausschaffungen vorzunehmen.

Wie sagte er es gestern: Wir sind doch kein Hotel!

Ob Deutschland bzw. die Regierenden sich ein Beispiel daran nehmen wird?

Ich glaube nicht....

PS. Heute allerdings kam die Drohung in Richtung EU: Wenn ihr Sanktionen erhebt, gibt es noch mehr IS-Anhänger.....

Nehmen wir die, die zu uns gehören.

Aber bitte denkt an eure Pässe.......

@ eine anmerkung 18:20 Uhr

"Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden?"
Eine deutsche Staatsbürgerschaft kann halt nicht entzogen werden. Anders sähe es aus, wenn z.B. eine andere Staatsbürgerschaft angenommen wurde.
In Deutschland war dieser Rechtsteil (IS betreffend) noch nicht auf dem Schirm - also kann auch nicht effizient gehandelt werden.

18:22 von born in stasi-land

wenn sie den Personen die deutsche Staatsbürgerschaft zweifelsfrei nachweisen kann.
.
und wenn sie mehrere haben ?

re eine-anmerkung

"Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden? In den seltensten Fällen wird es in Deutschland gelingen diesen Monstern irgendwas nachzuweisen"

Aber syrischen Gerichten wird es gelingen, etwas nachzuweisen?

Sagen Sie es doch gleich: Der Rechtsstaat ist Ihnen mal wieder suspekt, da überlassen Sie die Vergeltung dann lieber einem zweifelhaften Justizwesen.

@18:33 von harry_up

"Für mein Rechtsempfinden macht sich eine Frau, die sich von hier aufgemacht hat, um so einen Schächter des IS zu heiraten, ebenfalls schuldig, weil sie den IS zumindest indirekt unterstützt hat."

Sehe ich auch so!

@ morgentau19

Es ist sein gutes Recht, Ausschaffungen vorzunehmen.

Was verstehen Sie denn unter "Ausschaffung"?

Entzug der Staatsbürgerschaft

Mitgliedern des islamischen Staates kann nach deutschem Recht die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden, so weit ich weiß. Die Türkei könnte in diesem Fall nicht abschieben.

@ Sisyphos

... wenn sie den Personen die deutsche Staatsbürgerschaft zweifelsfrei nachweisen kann.
und wenn sie mehrere haben ?

Auch dann muss die deutsche Staatsbürgerschaft von der Türkei nachgewiesen werden.

re 18:20 eine_anmerkung: Meine Güte!

>>Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden? In den seltensten Fällen wird es in Deutschland gelingen diesen Monstern irgendwas nachzuweisen und Monster ist noch eine beschönigende Bezeichnung angesichts der unmenschlichen Gräueltaten die die IS-Schergen begannen haben. Ausserdem ist die Gerichtsbarkeit in Syrien sicherlich nicht so soft wie in Germany was für eine gerechte Strafe förderlich ist denke ich?<<

Meine Güte, lesen Sie eigentlich Ihre Texte nach den Runterschreiben noch einmal durch? Fällt Ihnen dabei wirklich nicht auf, welche Widersprüche Sie da aneinanderreihen?

Wollen Sie wirklich Menschen, denen man nichts nachweisen kann, Assads Foltergefängnissen (deren Existenz und Wesen Sie damit nebenbei anerkennen) überlassen?

Und ein solches System wollen Sie dann auch noch nach Deutschland importieren? Weil es „gerechter“ wäre?

@ zäpfchen

Die Bundesregierung sollte mit Syrien kooperieren. Die Assad-Regierung verfügt über ausreichend Erfahrungen im Umgang mit mutmaßlichen islamisten.

Man schätzt, dass in Syrien über 10.000 Oppositionelle ohne Anklage in Foltergefängnissen und geheimen Lagern festgehalten werden. Ist das mit "Erfahrung" gemeint?

Das geschieht jetzt mit den IS-Rückkehrern

Ich glaube, die BRD wäre gut beraten, =>"vernünftig" zu handeln und nicht emotionsgeladen" ...voll von "Rachegedanken" getragen !

Solange =>"Nachweise" über Kriegsverbrechen nicht vorliegen, darf auch keine Inhaftierung erfolgen !

Wenn man "die Heimkehrer" unter Generalverdacht stellt und =>verfolgt, (...weil beim IS gewesen),...so ist dies psychologisch falsch.
Ich unterstelle, dass es viele IS-Kämpfer gibt, die aus idealistisschen Gründen glaubten, =>für eine gerechte Sache zu kämpfen !
Warum: Wir sollten uns erinnern, dass der Irak von G.W.Busch unter Lügen überfallen wurde und Saddam Husssein (auf Weisung von Bush)...hingerichtet wurde, ...was ich als =>Mord empfinde. (Machtmisssbrauch !)

=>Die Gründung des IS erfolgte danach gemäß dem Kausalitätsgesetz !

Wir sollten den IS-Heimkehrern eine Chance geben, sich als zuverlässige Staatsbürger zu bewähren. =>Rache-Gedanken unsererseits, =>sind abzulehnen!
Die Justiz sollte =>ein Auge drauf haben, das genügt ! (und spart uns Geld)

Verfahren und Sorgerechtsentzug

Ideal waere natuerlich wenn die vor Ort vor Gericht gestellt wuerden. Evtl. sollte ein internationales Verfahren in Betracht kommen. Das Sorgerecht fuer die Kinder sollte auf jeden Fall infrage gestellt werden, die Kinder haetten schon laengst von solchen Eltern entfernt werden muessen.

@um 18:36 von morgentau19

"Herr Erdogan handelt vollkommen richtig! Er will keine Terroristen - vor allem Ausländer- im eigenen Land! ... Heute allerdings kam die Drohung in Richtung EU: Wenn ihr Sanktionen erhebt, gibt es noch mehr IS-Anhänger....."

Wenn er keine Terroristen will, warum hat er dann jahrelang dschihadistische Milizen in Syrien unterstützt und den Bürgerkrieg angeheizt? Warum marschiert er jetzt mit Hilfe dieser Terroristen in Nordsyrien ein?
Trotz vereinbarter Waffenruhe gehen die Angriffe weiter. In den österreichischen Medien Südtirol-Online und Standart wurde schon am 9.11. berichtet, dass die türkische Luftwaffe die Gegend um Tal Tamar bombardiert, das etwa 40 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze entfernt liegt. Es geht wohl um die Verbindungsstraße zwischen Kobanê und Ain Issa.

Dänemark hat angekündigt,

Dänemark hat angekündigt, derartige Herrschaften auszubürgern

@ ONYEALI

Warum: Wir sollten uns erinnern, dass der Irak von G.W.Busch unter Lügen überfallen wurde und Saddam Husssein (auf Weisung von Bush)...hingerichtet wurde, ...was ich als =>Mord empfinde. (Machtmisssbrauch !)

Saddam Hussein war ein Massenmörder und ist von einem irakischen Gericht verurteilt worden. Alles andere sind Ihre Vermutungen.

Aberkennung dt. Staatsbürgerschaft?

Es ist dringend geboten zu prüfen, ob gem. § 28 StAG die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden kann: Danach verliert ein Doppelstaater seine deutsche Staatsangehörigkeit, wenn er frei-willig und ohne Zustimmung des Verteidigungsministeriums „in die Streitkräfte oder einen ver-gleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er be-sitzt, eintritt“

Die Voraussetzung des § 28 StAG sind umgehend zu prüfen.

NmE haben IS-"Kämpfer" deutsche Werte, Kultur und Grundprinzipien auf Äußerste verletzt, sodass eine Grundlage eines gemeinsamen staatsbürgerschaftlichen Zusammenlebens nicht mehr gegeben ist, falls diese überhaupt jemals bestand!

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestag hatte sich bereits mit dieser Frage beschäftigt:

"https://www.bundestag.de/resource/blob/493610/4aef9e281154c0735ecd5dad5d5805ac/wd-3-270-16-pdf-data.pdf"

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber Barbarosssa2, ich stimme Ihnen voller Überzeugung zu, wenn sie posten: "Was geschieht mit IS- Rückkehrern?
Nichts, überhaupt nichts. Und das meine ich wertungsfrei.
Außer Sympathie zum IS läßt sich doch nichts beweisen."
Ich behaupte zusätzlich :
Wenn "wir" nun (mit Schaum vor dem Mund,) die Heimkehrer mit "Rache" überziehen, dann =>zwingen wir die Heimkehrer, zu Gegenaktionen, ....und "wundern" uns dann darüber !

Blinder Aktionismus des Innenministers wäre völlig fehl am Platz. Kostet nur viel Geld und ist sogar kontraproduktiv ...denn das =>zwingt die Heimkehrer =>zurück in eine Kampfeinheit !

Es genügt ....für uns, =>wachsam zu sein !

Aufpassen, was man sagt

@ morgentau19:
Herr Erdogan handelt vollkommen richtig! Er will ...
Wie sagte er es gestern: Wir sind doch kein Hotel!

Hätte er gesagt: "Wie sind doch kein Knast", hätte er sich womöglich strafbar gemacht.

Deutsche?

IS-Schergen sollen auf einmal „Deutsche“ sein? Wie das? Wie soll das gehen? Es gibt sicherlich IS-Schergen mit Migrationshintergrund, dies sei unbestritten. „IS“ bedeutet aber „Islamischer Staat“, dessen Staatsbürger (IS-Schergen) sich völlig freiwillig und in völliger Euphorie diesem Ihren Staat angeschlossen haben. Dieser Staat hat ein Gebiet annektiert (Kalifat) und dort staatliche Strukturen mit Polizei, Gesundheitswesen, Gefängnisse, Staatsbedienstete usw. Implementiert. Das diese Staat bzw. die Gebietsansprüche jetzt quasi futsch sind ändert nichts an der IS-Staatsbürgerschaft die sicherlich höher als die ehemalige Herkunft zu werten ist? Liebe Juristen, sagt mal was?

@12. November 2019 um 19:04

@12. November 2019 um 19:04 von born in stasi-land
@ zäpfchen
Die Bundesregierung sollte mit Syrien kooperieren. Die Assad-Regierung verfügt über ausreichend Erfahrungen im Umgang mit mutmaßlichen islamisten.

Man schätzt, dass in Syrien über 10.000 Oppositionelle ohne Anklage in Foltergefängnissen und geheimen Lagern festgehalten werden. Ist das mit "Erfahrung" gemeint?„

Klar , das würde bedeuten, dass die mutmaßlichen islamisten recht lange auf ihre Untersuchung warten müssten. Aber es ist ja nun nicht so, als würde sie hier jemand wirklich vermissen. Oder?

"Ohne Verdacht keine Ermittlungen"

Zitat: "In den Fällen, in denen Personen erwartet werden, die den Behörden unbekannt sind, ist es natürlich anders. Ohne sogenannten Anfangsverdacht kann auch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Und ohne Ermittlungsverfahren, kann es auch keine Ermittlungsmaßnahmen geben"

Wie?

Hier wird tatsächlich infrage gestellt, dass Verdachtsmomente vorliegen könnte??

Egal, ob diese IS-Terroristen selber Terror- und Gewaltakte verübt haben: gem. dem deutschen StGB ist selbstverständlich die Unterstützung einer Terrororganisation strafbar, siehe § 128 Abs. 5 StGB!

Muss ich denn ständig alles erklären?

"https://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html"

Mit Syrien kooperieren

Da wird aber der größte Bock zum Gärtner gemacht.

Ideal waere natuerlich wenn die vor Ort vor Gericht gestellt wue

Da gibt es doch den europäischen Gerichtshof in den Haag
da müssten alle europäischen Kriegsverbrecher abgeurteilt werden können.

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrer

Lieber Tada, Sie schreiben : "Wer, der dem IS gefolgt ist, ist ohne Verdacht?
Es ist immerhin eine Terrororganisation."

Lieber Tada, bitte denken Sie daran, dass
"der Terrorist des Einen,....ist der Freiheitsheld des Anderen!"

Wer von uns Foristen kann den Terroristen vom Freiheitshelden unterscheiden ? Wie ?

Solange kein sicherer Beweis für Kriegsverbrechen vorliegen, gilt nach unserem "Deutschen Recht" die Unschulds-Vermutung!

Für jeden geltend !

Stimmen Sie mir zu ? ....oder möchten Sie unsere demokratische Justiz =>abändern?
Wenn ja, ..."wie" möchten Sie es gerne haben?

18:57 von born in stasi-land

bzgl: "Ausschaffung" (von morgentau19):

In der Schweiz wird für "Ausweisung" der Begriff "Ausschaffung" benutzt. Ich nehme an, der User morgentau19 is aus der Schweiz?

Werner40 Wer erzieht denn

Werner40
Wer erzieht denn diese Kinder ?
Wenn Sie sich diese Frage beantworten , dann würden sie merken , dass diese Kinder im Geiste dieser IS-Eltern erzogen werden und was dann bei den Kindern passiert , das kann sich doch jeder normale Bürger denken.

Am 12. November 2019 um 18:36 von morgentau19

"Es ist sein gutes Recht, Ausschaffungen vorzunehmen.
Wie sagte er es gestern: Wir sind doch kein Hotel!
Ob Deutschland bzw. die Regierenden sich ein Beispiel daran nehmen wird?
Ich glaube nicht...."

Ich auch nicht.

Das Wort „Ausschaffung“ wurde in der Schweiz zum Wort des Jahres 2010 gekürt.

Bedeutung,

Vollstreckung der Ausreisepflicht einer Person aus einem Staat.

Die Wörter des Jahres in Deutschland
Aufmüpfig, konspirative Wohnung, Lichtgrenze, Jamaika aus, Heißzeit.

Zum Unwort des Jahre 2019 ist

„persönlicher Feiertag“

Hoch im Rennen.

Könnte allerdings auch noch zum Wort des Jahres 2019 gekürt werden.

Allerdings liegt „Ibiza“ weit vorne.

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber Zundelheimer, Sie schreiben fragend : die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ist doch ein Straftatbestand, oder liege ich da falsch?"

=>Wer hat denn "festgestellt", dass der IS eine terroristische Vereinigung sei ?
Wir lesen es in den Medien,....aber sind diese wirklich objektiv (und zur "Definition") autorisiert ? Von wem ?

Politisch =>Andersdenkende sind doch nicht automatisch =>Terroristen.
(Wenn Erdogan seine politischen Gegner "erledigen" will, indem er sie zu Terroristen erklärt, ....das ist (bisher noch) nicht internationales Recht !)

19:20 von born in stasi-land

Aufpassen, was man sagt

@ morgentau19:
Herr Erdogan handelt vollkommen richtig! Er will ...
Wie sagte er es gestern: Wir sind doch kein Hotel!

Hätte er gesagt: "Wie sind doch kein Knast", hätte er sich womöglich strafbar gemacht.
///
*
*
Richtig in einigen Richtungen ist das ja mit dem Unrechtsstaat so ein Problem.

19:25, zöpfchen

>>@12. November 2019 um 19:04 von born in stasi-land
@ zäpfchen
Die Bundesregierung sollte mit Syrien kooperieren. Die Assad-Regierung verfügt über ausreichend Erfahrungen im Umgang mit mutmaßlichen islamisten.

Man schätzt, dass in Syrien über 10.000 Oppositionelle ohne Anklage in Foltergefängnissen und geheimen Lagern festgehalten werden. Ist das mit "Erfahrung" gemeint?„

Klar , das würde bedeuten, dass die mutmaßlichen islamisten recht lange auf ihre Untersuchung warten müssten. Aber es ist ja nun nicht so, als würde sie hier jemand wirklich vermissen. Oder?<<

Sie wollen nur provozieren, oder?

Ausschaffung

Hallo born in stasi-land,
"Was verstehen Sie denn unter "Ausschaffung"?"

Ausschaffungen sind Ausweisungen resp. Abschiebungen von Menschen, die nicht die Staatsbürgerschaft des Landes haben. Nur als Info!

um 19:22 von

um 19:22 von eine_anmerkung:
"
„IS“ bedeutet aber „Islamischer Staat“, dessen Staatsbürger (IS-Schergen) sich völlig freiwillig und in völliger Euphorie diesem Ihren Staat angeschlossen haben.
"

->
Bitte nicht IS als Staat aufwerten.
IS ist eine einzige Terrororganisation - nicht mehr.

Völlig egal ob die Terrororganisation sich (eingedeutscht) "Islamischer Staat" oder "mörderische Terroristen" nennt,spielt dabei keine Rolle.

19:22, eine_anmerkung

>>IS-Schergen sollen auf einmal „Deutsche“ sein? Wie das? Wie soll das gehen? Es gibt sicherlich IS-Schergen mit Migrationshintergrund, dies sei unbestritten. „IS“ bedeutet aber „Islamischer Staat“, dessen Staatsbürger (IS-Schergen) sich völlig freiwillig und in völliger Euphorie diesem Ihren Staat angeschlossen haben. Dieser Staat hat ein Gebiet annektiert (Kalifat) und dort staatliche Strukturen mit Polizei, Gesundheitswesen, Gefängnisse, Staatsbedienstete usw. Implementiert. Das diese Staat bzw. die Gebietsansprüche jetzt quasi futsch sind ändert nichts an der IS-Staatsbürgerschaft die sicherlich höher als die ehemalige Herkunft zu werten ist? Liebe Juristen, sagt mal was?

Ich bin kein Jurist, aber so viel kann ich Ihnen sagen:

Der IS-Staat ist völkerrechtlich ebensowenig ein Staat wie das, was hier bei uns die Reichsbürger als Staat für sich reklamieren.

Unwissenheit.

@phronopulaxo. Diese chiadisten die Sie da nennen, stellen einen teil der syrischen Bevölkerung dar,sprich die Opposition in Syrien. Alles klar.?

@Am 12. November 2019 um

@Am 12. November 2019 um 18:20 von eine_anmerkung

Abschieben
Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden?

ticken sie noch richtig? warum sollte syrien sie verurteilen und noch die kosten tragen für diejenigen die unter westlichen niveau geschührt wurden um assad zu stürzen.

macht eure is-deutschen doch selber den prozess!

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber Werner40, Sie schreiben voller Überzeugung : "Das Wichtigste ist m.E. den Kindern von " IS Eltern " eine Schulbildung zu ermöglichen, damit sie sich spätestens in der Pubertät eine eigene Meinung zu den Aktionen ihrer Eltern machen können."
Hm,......
Meinen Sie wirklich, dass Pubertierende eine besondere Art von Meinungsbildung haben für den Begriff => "Recht" oder "Unrecht"?

Bitte überlegen Sie nochmal......

re born in stasi-land

"Mitgliedern des islamischen Staates kann nach deutschem Recht die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden, so weit ich weiß."

Fake News. Informieren Sie sich mal über das Staatsbürgerschaftsrecht.

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber Rober L, Sie schreiben(dem harry_ up) folgend: Für mein Rechtsempfinden macht sich eine Frau, die sich von hier aufgemacht hat, um so einen Schächter des IS zu heiraten, ebenfalls schuldig, weil sie den IS zumindest indirekt unterstützt hat."
==>.....§§Sehe ich auch so!§§

Lieber Robert L, sie wollen also = =>Sex mit einem IS-Kämpfer ....als strafbaren Tatbestand postulieren ???

@ ONYEALI, um 19:05

Verraten Sie mir doch bitte, was eine 15- oder 16- oder 17Jährige mit der Gründung des IS zu tun hat, wo sie doch zu dem Zeitpunkt, als Busch Hussein hinrichten ließ, kaum auf der Welt war.
Wenn so etwas Mode machen würde, kann sich nahezu jeder irgendwohin aufmachen, weil dort ein Unrecht geschehen ist, das es heute zu rächen gibt.

Daher hoffe ich, dass das Auge der Justiz sehr, sehr wachsam sein wird!
Aber vielleicht haben Sie nicht mehr vor Augen, wie der IS unschuldige Menschen vor laufender Kamera die Köpfe abgeschnitten, sie verstümmelt oder bei lebendigem Leib verbrannt hat.
Und da schreiben Sie etwas von "Chance, sich als zuverlässiger Staatsbürger bewähren"!

Nein, Ihre Argumentation kann mich keineswegs überzeugen.

?? - @zöpfchen

""Klar , das würde bedeuten, dass die mutmaßlichen islamisten recht lange auf ihre Untersuchung warten müssten. Aber es ist ja nun nicht so, als würde sie hier jemand wirklich vermissen. Oder?""
Solch rechtsextremen Mist würd ich nicht vermissen, kein bischen...

@ eine_anmerkung, um 19:22

Sie brauchen dazu keinen Juristen. Das ist reines Wunschdenken, das Sie da äußern.

Wenn ein Reichsbürger "seinen Staat" ausruft, samt Kanzler, Ministern und was er sonst meint, was dazugehört, bleibt er trotzdem deutscher Staatsbürger. Und unterliegt auch der deutschen Gerichtsbarkeit.

Nicht anders ist das bei den IS Schergen.
(Obwohl ich sie auch lieber dort wüsste, wo der Pfeffer wächst...)

Sicherheutsbelange?

Meinen sie allen ernstes Sicherheitsbelange oder sind das nicht eher grundlose Anschuldigungen gegen zum Beispiel Gülen Anhänger oder Kurden oder Journalisten? Das für des angeblichen Putsch Gülen verantwortlich war dafür hat die Türkei bis jetzt keinen einzigen Beweis geliefert. Deutschland kann nicht einfach Unschuldige der Willkür der Türkei ausliefern.

18:31 von collie4711

Islamistische Prediger haben in Moscheen in Deutschland nichts zu suchen.
Daran müsste der Zentralrat der Muslime in Deutschland das größte Interesse haben
.
woher wissen sie was die für Interessen haben

18:20 von eine_anmerkung

“Also ich würde die IS-Schergen sofort nach Syrien abschieben damit sie dort vor din Gericht gestellt und abgeurteilt werden?“

Sie meinen, abschieben in syrische Foltergefängnisse? Dass hinterher Berichte auftauchen mit der Schlagzeile “deutsche Staatsbürger werden in syrischen Gefängnissen gefoltert“.
Ausserdem: wieso sollte sich das - derzeit wohl kaum vorhandene - syrische Gerichtswesen mit deutschen Straftätern herumschlagen?

>>Und ohne

>>Und ohne Ermittlungsverfahren, kann es auch keine Ermittlungsmaßnahmen geben"
Wie?
Hier wird tatsächlich infrage gestellt, dass Verdachtsmomente vorliegen könnte??
Egal, ob diese IS-Terroristen selber Terror- und Gewaltakte verübt haben: gem. dem deutschen StGB ist selbstverständlich die Unterstützung einer Terrororganisation strafbar, siehe § 128 Abs. 5 StGB!

Muss ich denn ständig alles erklären?<<

Nein, nein, müssen Sie nicht! Aber offensichtlich müssen Sie sich ständig alles erklären lassen:

Ohne KONKRETEN Verdacht kein ErmittlungsVERFAHREN.

Eigentlich ganz einfach und eigentlich sollte diese Basis jeden Rechtsstaates auch jedem einsichtig sein.
Was würden Sie denn sagen, wenn gegen Sie ohne konkreten Verdacht auf eine Straftat ein Ermittlungsverfahren gestartet würde?
Und wenn es erlaubt wäre, würden Sie denn in einem solchen Land leben wollen?

Wie war das noch mit den von Ihnen herangezogenen „deutschen Werten“? Wo schlagen Sie diese denn nach?

18:59 von born in stasi-land

“Mitgliedern des islamischen Staates kann nach deutschem Recht die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden, so weit ich weiß. Die Türkei könnte in diesem Fall nicht abschieben.“

Ich finde Ihre Gedankengänge ziemlich interessant. Soll sich doch die Türkei/Syrien/Irak, egal wer, mit Straftätern und Mördern herumschlagen, die mal Deutsche waren. Weil Deutschland sie nicht haben will.
Haben Sie mal überlegt, was das dann aber ebenfalls bedeutet? Andere Länder haben dieses Recht/diese Möglichkeit auch. Sie entziehen ihren im Ausland lebenden, straffällig gewordenen Staatsangehörigen einfach die Staatsangehörigkeit.

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber born in stasiland,...Sie schreiben voller Überzeugung : "Saddam Hussein war ein Massenmörder und ist von einem irakischen Gericht verurteilt worden. Alles andere sind Ihre Vermutungen."

Lieber born in stasiland, ....ich darf Ihr Gedächtnis etwas =>auffrischen :
Saddam Hussein wurde von einem irakischen Gericht - freigesprochen !!!
(ursprünglich !!!)
Daraufhin hat Bush (aufgrund vom Recht des Siegers....) ein "anderes Gericht "zusammengesstellt", das den Saddam dann =>auftragsgemäß zum Tod durch den Strang verurteilte.
Ob Saddam tatsächlich ein Massenmörder war, ist von =>keinem internationalen Gericht festgestellt worden.

Lesen Sie bitte mal gleich im Internet nach, wieviele Tote es im Zusammenhang mit dem USA-Überfall auf den Irak (und danach in den Folgejahren) gab.
Ich verspreche Ihnen : Sie werden staunend dasitzen......(es waren gewiss mehr, ...als die Toten des Saddam Hussein !)

um 20:08 von harry_up

>>“Wenn ein Reichsbürger "seinen Staat" ausruft, samt Kanzler, Ministern und was er sonst meint, was dazugehört, bleibt er trotzdem deutscher Staatsbürger. Und unterliegt auch der deutschen Gerichtsbarkeit.“<<

Ein interessanter Aspekt den Sie hier bringen und danke hierfür. Für mich ist ein Reichsbürger und IS-Scherge nicht das Gleiche da ein Reichsbürger unsere jetzige Form der Bundesrepublik nicht anerkennt und das ist eine gänzlich andere Situation als die der IS-Bürger.

19:22 von eine_anmerkung

“Es gibt sicherlich IS-Schergen mit Migrationshintergrund, dies sei unbestritten.“

Sie meinen, dass es IS-Anhänger mit “Bio-Deutschen-Hintergrund“ nicht gibt?
Dann sind Sie falsch gewickelt. Nur um zwei Namen zu nennen: Martin Lemke und Leonora Messing

@Sisyphos3

Vielleicht können Sie mich aufklären, welche Interessen Islamisten haben.
Der Zentralrat der Muslime sollte ein großes Interesse daran haben islamistische Prediger aus Deutschland fern zu halten.

Wie immer: Differenzierung ist nötig

Wer einen Eindruck von der Komplexität des Problems bekommen will, dem sei die Dokumentation "Leonora - Wie ein Vater seine Tochter an den IS verlor" in der ARD Mediathek ans Herz gelegt. Der Vater hat mich wegen seiner differenzierten Art sehr beeindruckt.

Ich würde mir sehr wünschen, wir würden ebenso differenziert argumentieren. Ja, es wurden grausame Verbrechen verübt und müssen in Gerichtsverfahren untersucht werden, aber es gilt stets die individuelle Schuld festzustellen.

Nach dem 2. Weltkrieg sind übrigens Millionen deutsche Männer wieder in die Zivilgesellschaft integtriert worden, nur die wenigsten ihrer Verbrechen wurden wirklich geahndet und doch ist daraus eine friedliche Zivilgesellschaft erwachsen.

Deradikalisierung ist auch für IS-Angehörige möglich, aber es ist eine Aufgabe, die wir als Gesellschaft ernst nehmen müssen. Auch sollten wir uns fragen, warum hunderten Muslimen ein Leben beim IS erstrebenswerter erschien, als das Leben in Deutschland.

19:45, ONYEALI

>>Lieber Zundelheimer, Sie schreiben fragend : die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ist doch ein Straftatbestand, oder liege ich da falsch?"

=>Wer hat denn "festgestellt", dass der IS eine terroristische Vereinigung sei ?
Wir lesen es in den Medien,....aber sind diese wirklich objektiv (und zur "Definition") autorisiert ? Von wem ?<<

Die zahlreichen Attentäter, auch in Deutschland, die sich auf den IS berufen und die vom IS als seine Soldaten bezeichnet werden, reichen Ihnen nicht?

Sie meinen, die Folter- und Hinrichtungsvideos, die der IS ins Netz stellt, würden in Wirklichkeit von nicht autorisierten Medien...?

>>Politisch =>Andersdenkende sind doch nicht automatisch =>Terroristen.
(Wenn Erdogan seine politischen Gegner "erledigen" will, indem er sie zu Terroristen erklärt, ....das ist (bisher noch) nicht internationales Recht !)<<

Sie möchten jetzt wirklich Anhänger des IS als politisch Andersdenkende bezeichnen?

Ich bitte Sie.

20:16, Sisyphos3

>>18:31 von collie4711
Islamistische Prediger haben in Moscheen in Deutschland nichts zu suchen.
Daran müsste der Zentralrat der Muslime in Deutschland das größte Interesse haben
.
woher wissen sie was die für Interessen haben<<

Sie könnten sich vielleicht ein wenig mit den Veröffentlichungen, Verlautbarungen und Presseerklärungen des Zentralrats der Muslime beschäftigen. Dann wüssten auch Sie es.

@ derkleineBürger

Bitte nicht IS als Staat aufwerten.

Aufwerten? Ein Staat ist ja kein moralischer Wert an sich.
Wer Staatsbürger des islamischen Staates wird, dem kann die BRD die Staatsbürgerschaft entziehen.

das-geschieht-jetzt-mit-den-is-rueckkehrern

Lieber Harry_ up, Sie schreiben : "Aber vielleicht haben Sie nicht mehr vor Augen, wie der IS unschuldige Menschen vor laufender Kamera die Köpfe abgeschnitten, sie verstümmelt oder bei lebendigem Leib verbrannt hat."

Lieber Harry_ up, bitte differenzieren Sie ganz streng, was Kriegsverbrecherische Taten sind....und was nicht !

Derjenige, der beim IS gekämpft hat, aber =>keinem Menschen den Kopf abgeschnitten hat, .....der ist doch =>nicht schuldig für die Kriegsverbrechen anderer.....

Stimmen Sie mir zu ?
Meine Bitte : Urteilen Sie nie in emotional erregtem Zustand ! (....immer nur ganz kühl und sachlich !)

um 20:36 von Margareta K.

>>“19:22 von eine_anmerkung
“Es gibt sicherlich IS-Schergen mit Migrationshintergrund, dies sei unbestritten.“

Sie meinen, dass es IS-Anhänger mit “Bio-Deutschen-Hintergrund“ nicht gibt?
Dann sind Sie falsch gewickelt. Nur um zwei Namen zu nennen: Martin Lemke und Leonora Messing“<<

Legen Sie mir bitte nicht Ihre verdrehte Wahrnehmung in den Mund. Ich sagte das es selbstverständlich IS-Bürger mit Migrationshintergrund geben kann und das können auch IS-Bürger mit deutscher Abstammung sein. Dies ändert aber nichts an dem Umstand das es sich in erster Näherung um IS-Staatsbürger handelt.

Am 12. November 2019 um 20:30 von ONYEALI

"Lieber born in stasiland, ....ich darf Ihr Gedächtnis etwas =>auffrischen :
Saddam Hussein wurde von einem irakischen Gericht - freigesprochen !!!
(ursprünglich !!!)
Daraufhin hat Bush (aufgrund vom Recht des Siegers....) ein "anderes Gericht "zusammengesstellt", das den Saddam dann =>auftragsgemäß zum Tod durch den Strang verurteilte.
Ob Saddam tatsächlich ein Massenmörder war, ist von =>keinem internationalen Gericht festgestellt worden. "

Sehr interessant.

Der Geheimdienstausschuss des US-Senats hat keine Hinweise auf eine Beziehung zwischen Saddam und der El Kaida gefunden, und hat Saddam darum vom Vorwurf, das Terrornetzwerk El Kaida unterstützt zu haben freigesprochen.

Ein Sondergericht in Bagdad hat Saddam zum Tode durch den Strang verurteilt, weil er u.a. für das Massaker in der Dudschail verantwortlich war, ca. 150 Menschen wurden ermordet.
Das Tribunal gegen Saddam bestand aus 5 irakischen, kurdischen Richtern.

@ ONYEALI

„ Derjenige, der beim IS gekämpft hat, aber =>keinem Menschen den Kopf abgeschnitten hat, .....der ist doch =>nicht schuldig für die Kriegsverbrechen anderer.....“

Derjenige hat sich der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung schuldig gemacht.

Haft bis zu 10 Jahre....

20:45 von fathaland slim

Sie könnten sich vielleicht ein wenig mit den Veröffentlichungen, Verlautbarungen und Presseerklärungen des Zentralrats der Muslime beschäftigen. Dann wüssten auch Sie es.
.
erstaunlich sonst sind sie doch auch kritisch glauben nicht alles was gesagt wird
warum da ?

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