Ihre Meinung zu Kramp-Karrenbauer fordert Sicherheitszone in Syrien

Jetzt wird auch Deutschland im Nahenosten nicht mehr so billig davonkommen und nur reden und anderen die Arbeit machen lassen. Doch ich fürchte der Konflikt geht erst richtig los.

Einerseits ist jeder Vorstoß, Erdogans völkerrechtswidrigen Angriffskrieg einzudämmen, zu begrüßen; andererseits beschleicht mich das Gefühl, dass Frau Kramp-Karrenbauer innerparteilich und innenpolitisch punkten muss und das ein nicht so hehres Motiv hinter ihrem Engagement sein könnte.

sie hat nur vergessen zu erwähnen, ob auch die bundeswehr mitmachen soll. und wenn ja, wie und mit welchem gerät. etwa leihgaben der holländer und lichtensteiner?

Irgendwie schon zynisch und unglaubwürdig von AKK. Hat sie das mit Angela Merkel überhaupt abgesprochen oder möchte sie nun doch noch profilieren.

Eines bleibt klar, dass deutsche Volk möchte nicht im Nahen Osten involviert werden. Wir möchten nicht unsere Hände dreckig machen. Dies haben die Amerikaner immer gut gemacht. Es wird zu keinem Einsatz kommen. Vielmehr wird man Erdogan seine Sicherheitszone gewähren lassen. Oder glaubt einer wirklich, dass gerade die zerstrittene EU, die egoistische NATO oder Deutschland in einem abenteuerlichen Einsatz ins Ungewisse manövieren möchten -wohlkaum! Seit die USA aus Syrien abgezogen ist, und vermutlich aus taktischen langfristigen Gründen, ist der Westen aus dem Spiel. Russland und Iran werden ihren Einfluss weiter ausbauen.

Zwei Wochen früher hätte ich dem Vorschlag Respekt gezollt.
Jetzt geht ihr bei den Meldungen über geflohene IS-Kämpfer die Mitte. Die Kurden sind ihr völlig egal.

Das fordern auch die Vertreter der Föderation Nordsyrien. Die Menschen dort müssen geschützt werden und diejenigen, die vertrieben worden sind, müssen - anders als in Afrin - unter internationaler Aufsicht zurückkehren können.

Textzitat:
"
Die Bundesregierung hält den Einmarsch für völkerrechtswidrig.
"

& darum will Frau Kramp-Karrenbauer jetzt da mitmachen ?

Völkerrechtsbruch eines NATO-Staates !
Da darf Deutschland doch kein Zaungast sein!
Da soll Deutschland mit anderen NATO-Staaten mitmachen!

->
oder wie muss man das jetzt auffassen ?

Nicht das ich die BW gerne in Syrien sehen würde, ganz im Gegenteil, aber wenn Deutschland solche Forderungen stellt dann müssen wir auch selbst liefern.

Nur ein paar Aufklärungsflieger zu schicken reicht da nicht.

Sie fordert eine Sicherheitszone? Guten Morgen Frau Karrenbauer.

waren wir das jeweils "nur"

wir haben doch prächtig an den Rüstungsverkäufen verdient

geschickter weise doch an beide Seiten
für die Kurden,
welche die Welt vom IS retten sollten
und unser Nato Bündnis Partner die Türkei

Da sollten doch wirklich andere "Gschütze" eingesetzt werden, von mir aus ein Ex-Kanzler und auf dem kleinen Dienstweg, wenn diese Angelegenheit, dieser Bundesregierung, wirklich wichtig erscheinen sollte.

Dass sich die EU vor ihrer eigenen Haustür bisher wenig engagiert hat und die Türkei, Russland und die USA ihre eigene Politik, vor allem Machtpolitik treiben konnten, hatte für Europa vor allem eine Konsequenz: wir wurden von der Flüchtlingswelle überrollt. Sehr spät, aber nicht zu spät, kommt nun ein Vorschlag, ausgerechnet von AKK, der man das gar nicht zugetraut hat. Chapeau!
Da es in der UNO, die eigentlich zuständig wäre, keinen Beschluss geben wird, ist eine solche Befriedungsaktion seitens Europas zu begrüßen. Es wäre endlich auch einmal eine Aktion, die uns zum weltpolitischen Akteur werden lässt. Wenn AKK das durchsetzt, dürfte sie auch wieder ernsthaft an eine Kanzlerschaft denken können.

...und nach den richtigen Worten bitte auch schnell zur Tat schreiten... wie heißt es so schön: an ihren taten sollt ihr sie messen...

Aha, wir haben ja auch eine Verteidigungsministerin. So lange wir nicht zuerst mit Russland reden, bleiben wir Zaungäste. Denn lediglich die russischen Streitkräfte sind offiziell mit Einwilligung der Regierung in Damaskus legal und völkerrechtlich abgedeckt in Syrien im Einsatz. Über die Rolle des Iran will ich mal nichts sagen. Aber bevor AKK solche Parolen verbreitet, soll Sie bitte mal darlegen mit welchem Personal und Material eine solche Zone gesichert und kontrolliert werden könnte. Die BW hat definitiv keine Kapazitäten mehr frei. Vielleicht das THW?

Die Türkei wird die Sicherheitszone einrichten. Wozu aber sollte man die "Hilfe" der EU einholen? Wo war die EU die ganzen Jahre über. Warum kommt so ein Vorschlag erst jetzt? Nein, die Türkei sollte sich nur auf sich selber verlassen u. die Sicherheitszone nur mit Russland, dem Iran u. Syrien abstimmen. Das reicht völlig!

zuschauen und gute Ratschläge zu geben.

-bauer redet von Europa in Syrien und meint deutsche Soldaten.
Da kann man ihr nur mit Reinhard Mey entgegnen:
"Nein meine Söhne geb ich nicht her"
Was bitteschön hat ein souveränes Land wie Syrien deutschen Bürgern getan, daß Frau Kramp in dieses Land einfallen will.
Abstoßend, wo diese Kriegsministerin alles in der Welt deutsche Soldaten hinschicken möchte.

Leider sind das nur wieder Nebelkerzen ohne jegliches Rückrat. Hätte AKK ( in Rücksprache mit Frau Merkel ) wenigstens erst einmal den völkerwidrigen Einmarsch verurteilt, mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen ( Waffenlieferungen stoppen und zwar Alle!! ) wäre das halbwegs glaubhaft. So verbleibt wieder einmal ein so schaler Beigeschmack: wasch mich, aber mach mich nicht nass. In de Hoffnung, dass nicht alle mitmachen, hat man aber wenigstens so getan, als wollte man/Frau. So kennen wir das seit Jahren von unserer Bundesregierung.
Nein damit kommt Sie bei mir nicht durch!!
Endlich einmal Rückrat beweisen auch gegen die Mehrheit der CDU/CSU. Aber da wird es fehlen.
So wird das nichts mit der neuen Bundeskanzlerin. Ich hoffe es, das Sie es nicht wird. Kein Charisma, keine eigene Meinung, fremdgesteuert von Dr. Merkel.
Und Deutschland wir weiter immer mehr unglaubwürdig in der Rest der Welt. Armes Deutschland, wir waren mal so weit mit WB und HS. Keine Charaktere mehr in D.

Etz wo die Türken quasi schon eins errichtet haben bzw kurz davor sind kommt man mit so was. Typisch?
:)
Mal ehrlich wo wart ihr hmm sagen wir mal vor einem Monat als man euch zu Zusammenarbeit gebeten hat.
Wie immer wollen manche kein Blut an den händen aber Blut Geld dass ist OK!
ich hoffe die Türkei macht alleine weiter und ihr dürft zu schauen wie Geschichte ohne euch geschrieben wird. Dennoch schade dass es zu dieser notwendigen offensive kommen musste

Die Türkei hat von Anfang an gesagt, dass die Sicherheitszone nur für freiwillige Rückkehrer gedacht ist. In erster Linie für Syrer in der Türkei, aber auch aus Europa. Es gibt nämlich auch viele Flüchtlinge, die genau aus dieser Region stammen. Darunter ca. 400.000 syrische Kurden, die jetzt in der Türkei leben.

Die sind vor Jahren geflüchtet und weigern sich, unter der Herrschaft der kurdisch-marxistischen YPG zu leben. Das bedeutet nämlich Zwangsrekrutierungen von Jugendlichen ("Kindersoldaten") für die YPG-Milizen
und hohe Abgaben aus den Ernteerträgen.

Die EU könnte aber die zurückkehrenden Kurden finanziell unterstützen. Diesen Vorschlag haben türkische Politiker schon mehrfach geäußert.

Norbert Röttgen hat schon gestern in der Sendung Anne Will dafür plädiert, dass Deutschland sich zusammen mit Frankreich und England für eine internationale Kontrolle des syrischen Grenzgebiets einsetzen soll.

Dies könnte nur mit einem Auftrag der UN geschehen. Russland müsste dem also zustimmen. Es wäre auch im Interesse Russlands, dass die Türkei sich nicht dauerhaft als Besatzung in Syrien festsetzt.

Wieso jetzt die deutsche Außenpolitik über die Verteidigungsministerin verkündet wird und über die NATO laufen soll, verstehe ich nicht.

Der Einmarsch der Türkei in Syrien ist völkerrechtswidrig?
Ja, das stimmt!
Zwar kann eine Offensive eines Staates gegenüber einem anderen Staat mit einer Bedrohung der Sicherheitsinteressen, als Notwehr gerechtfertigt werden.
Allerdings muss sich die konkrete Gefahr aus den Umständen ergeben. Eine solche Bedrohungslage läge im konkreten Fall vor, wenn wenigstens Fälle von Grenzverletzungen von Seiten der Kurden vorgelegen hätte. Darüber ist in den Medien nichts bekannt geworden.
Allerdings reicht die bloße Behauptung eines Staates nicht aus, es läge eine Bedrohungslage vor. Der Aggressor hat hier eine Darlegungs und eine Beweislast. Ebenso hätte die Bundesregierung deren Bedrohungslage zu erörtern. So jedenfalls das Verhalten des Weltsicherheitsrates zur Landesverteidigung.

Ein guter Vorschlag. Um ihn auch durchsetzen zu können sollte er mit Wiederaufbauhilfen gekoppelt werden.

ob wir damit nicht überfordert wären.Der Vorschlag ist ja nicht zu bemängeln,aber können wir es mit unserer mangelhaften Ausrüstung bei der BW, wie z.B. Panzer und Hubschrauber ( nur bedingt ) einsatzfähig auch einen guten Beitrag leisten?Wir müssen auf jedenfalls die BW wieder auf " Vordermann " bringen ,denn hier wurde in der Vergangenheit am verkehrten Ende gespart.

hält den Einmarsch für völkerrechtswidrig. Von Sanktionen hat sie bis auf eine Einschränkung der Rüstungsexporte an die Türkei bisher abgesehen.

Warum eigentlich?
Und weshalb darf so ein aggressiver Staat überhaupt in der doch so defensiven NATO sein?

Oder ist die NATO gar nicht defensiv? Dann sollte Deutschland aus dem Verein aussteigen, und die nukleare Teilhabe aufkündigen.

Habe ich da Frau Kramp-Karrenbauer richtig verstanden, Flüchtlinge aus Syrien sollen nur wieder nach Syrien, wenn diese es wollen? - Nun dass heisst ja dann wohl, dass sie sich für ein unbefristetes Aufenthaltsrecht aller syrischer Flüchtlinge hier in Deutschland ausspricht (zumindest all derer, die hier sind).

Donnerwetter, so eine humane Geste, hätte ich Frau Kramp-Karrenbauer gar nicht zugetraut.

Bin ich im falschen Film?

Erdoğan spricht seit sieben Jahren davon, niemanden interessiert es.
AKK greift nun den gleichen Gedanken auf.
Die USA, FR, GB und BRD sind Zaungäste? Wobei? Seit Jahren bewachen sie die Öl Felder in Syrien was soll daran bitte als Zaungast gewertet werden?
Jetzt, nachdem die Türkei durch ein legitiemes abkommen zwischen der Türkei und Syrien (Adana abkommen 1998) die Türkei sich vor Terroristen schützen will, greifen die Westmächte ein. Interessant wenn die Westmächte dort vor den Türken schützen will?

Gute Idee mit der Sicherheitszone, Frau Kramp-Karrenbauer. Leider mindestens mehrere Monate bis Jahre zu spät. Die USA hatten Unterstützung schon vor längerer Zeit erbeten; der Ruf ist in Deutschland jedoch auf taube Ohren gestoßen. Unsere Soldaten waren zu Beginn der Syrienkriegs sogar im syrisch-türkischen Grenzgebiet mit Patriot-Raketen stationiert. Schon vergessen? Jetzt sind die Würfel dort gefallen, weder Erdogan noch Putin werden den Westen - oder gar Deutschland - in die Nachkriegsordnung von Syrien noch reinreden lassen. Wir dürfen nur bezahlen und Flüchtlinge aufnehmen.

Vom sog. "IS" hört man schon seit langer Zeit nichts mehr. Die befinden sich momentan in der Endphase ihrer Auflösung. Das wissen auch die westliche Politiker. Warum wird dann trotzdem immer wieder vor dem IS gewarnt?

Wenn man genauer hinhört ist immer die Rede vom "Wiederaufleben" des IS. Man gibt also zu, dass der IS tot ist. Er wird aber immer wieder benutzt, um eine Pseudo-Gefahr heraufzubeschwören. Dadurch kann man der Bevölkerung gegenüber dann leichter irgendwelche "unangenehmen Beschlüsse" rechtfertigen, wie z.B. Auslandseinsätze des Militärs.

Ich selber glaube nicht, dass der IS wirklich noch eine Gefahr darstellt, weder in Syrien noch im Irak. Damit können die jeweiligen Staaten (aber nicht die Milizen!) ohne Probleme selber fertig werden. So machen die Iraker das momentan sehr erfolgreich.

Diese "Sicherheitszone" kann schnell zur brandgefährlichen Eskalation beitragen. Die EU sollte sich davor hüten, jetzt die NATO ins Spiel zu bringen.
Unsere Regierung ermahnt die Türkei wegen völkerwidrigem Handeln, liefert weiter Waffen ohne empfindliche Sanktionen auszusprechen und erwägt statt dessen entsprechende Strafmaßnahmen einzuleiten. Ich fass es nicht!!!

...völlig instinktlosen Vorschläge
die Frau Kramp-Karrenbauer in
jüngster Zeit macht, zeigen für
mich immer mehr, die Unfähigkeit
tatsächlich internationale Politik
und Zusammenhänge zu verstehen!
Darüber hinaus ist es gerade jetzt
ein fatales und höchst leichtfertiges
Signal an das Regime Erdogan, der
sich in seinen kruden Auffassungen
auch noch bestätigt fühlen könnte,
wenn ein solcher Vorschlag seitens
der Verteidigungsministerin der
Bundesrepublik Deutschland
geäußert wird!
Wenn Erdogan eine Sicherheitszone
haben möchte, warum dann nicht
auf türkischem Boden?!?
Und wäre es nicht auch langsam
mal an der Zeit die Behauptung,
dass alle Kurden "Terroristen" sind
auch mal mit Fakten und Beweisen
zu unterlegen?!? Bisher haben wir
für solche Behauptungen nur das
Wort Erdogans und das halte ich
mindestens für sehr bedenklich!
Man sollte keinesfalls dem "Charme"
einer Idee, man könne in Norden mal
eben 3 Millionen Syrer ansiedeln
erliegen, sonst macht man dort
nur das nächste Fass auf...!!

... im Auftrag der UN.

Sicherheitszonen werden normalerweise in konfliktreichen Gebieten errichtet, um die Bevölkerung zu schützen.

Dabei nimmt man eine neutrale Stellung zwischen den Konfliktparteien ein, sorgt für die Entmilitarisierung der Zone und legt den Fokus auf humanitäre Ziele.

Erdogans Votstellung von "Sicherheitszone" ist genau das Gegenteil von Entmilitarisierung.

Wie in Afrin machen sich in dieser "Sicherheitszone" islamistische Milizen und ihre Angehörigen breit.

Bisher hat sich die EU vornehm zurückgehalten, wenn es um Sanktionen gegen die Türkei wegen der Invasion in Nord-Syrien ging. Außer zaghaftem Flüsterprotest nichts gewesen. Das will Frau Kramp-Karrenbauer nun ändern. Ob allerdings ihre Vorstellungen ein Schritt in die richtige Richtung sind, ist eher höchst zweifelhaft. Anstatt dem mit diktatorischen Zügen regierenden und agierenden Erdogan endlich Paroli zu bieten, soll nach AKKs Willen - und wohl sogar nach Absprache mit den USA, Großbritannien und Frankreich - der türkische Einmarsch tatsächlich nachträglich sanktioniert werden, indem man sich die Erdogansche Forderung nach einer "Sicherheitszone" nun auch noch zu eigen macht. Dass diese Zone international kontrolliert werden soll, ist dabei nichts als ein Feigenblatt, mit dem verdeckt werden soll, dass man ein weiteres Mal die ehemals im Vorgehen gegen den IS verbündeten Kurden hintergeht und dafür lieber einem höchst fragwürdigen Potentaten und dessen Absichten den Weg ebnet.

sagt sich AKK nach der JU-Tagung. Ob ihr Vorstoß mit Friedrich Merz abgesprochen ist?

Egal, selbst wenn es ihr auch um ihre eigene Profilierung gehen sollte, macht eine politische Initiative aus Europa Sinn.

Die Aussicht auf ein russisches Veto dagegen im Weltsicherheitsrat dürfte leider bei 400 % liegen.

Wenn das klappt, dann geht das kommunitärdemokratische Projekt Rojava mit deutscher Unterstützung in die Verlängerung, die gefangenen IS-Kämpfer*innen bleiben in Flüchtlingslagern unter UN Kontrolle und Erdogan wird seinen sinkenden Stern nicht als Kriegsherr wieder gen Zenit katapultieren können. Wenns schlecht läuft, dann werden unsere Jungs und Mädels zur Lageraufsicht vor den Toren Europas und Deutschland trägt auf einmal in Kooperation und Kompromissen mit Diktatoren und Despoten mit für einen Krieg Verantwortung den die allermeisten von uns hier nie wollten.
Ist den Versuch wert? Annegret, das könnt was werden.

Ich stimme ihnen zu, Frau Kramp-Karrenbauer, eine Sicherheitszone international kontrolliert ist eine gute Idee.
Und wenn Herr Putin jetzt noch vorschlägt, die Sicherung der Ölpipelines/Ölfelder gleichfalls international zu bewerkstelligen, dann könnte das sogar Aussicht auf Erfolg haben.
Interessanterweise möchten die USA jetzt aber doch nicht alles Truppen abziehen.
Warum?
Damit erschafft sich lediglich die Möglichkeit einer Wiederholung der Schrecken der letzten Woche = Beginn eines Krieges, Flüchtlingswellen, Todesopfer, Chaos.
Wem wäre damit gedient? Syrien? Wohl kaum. Europa? Erst recht nicht. Der Türkei? Kaum. Russland? Vermutlich auch nicht. Und am allerwenigstens wäre den Kurden gedient.
Und erst recht würden das den Menschen nicht helfen, die dort wohnen oder wieder wohnen wollen. Die brauchen jetzt Stabilität, Sicherheit, Hilfe und Ruhe.
Es gibt also gemeinsame Interessen, und ich könnte mir vorstellen, daß man diese endlich findet und sich einigt.

Dann müsste sich die Türkei und ihre islamistischen Milizen aus dem Gebiet freiwillig zurückziehen. Das werden sie wohl kaum. Sollen wir dann gegen sie Krieg führen oder wie hat sie sich das gedacht. Und wenn Trump vor dem Abzug aus dem Gebiet mit denn NATO Partner darüber gesprochen hätte. Hätte man Natlos die US Truppen ersetzen können. Jetzt sehe ich das ganze sehr problematisch.

Das wäre dann kein Kriegseinsatz, sondern eine Befriedung. Türkische Truppen und die YPG könnten sich aus dem Kriegsgebiet zurückziehen.
Wie es dann in Syrien weitergeht, das wäre Sache der Syrer.

Da aber der Vorschlag nicht vom Aussenminister an die UN kommt, sondern von der Verteidigungsministerin bei der NAtO diskutiert werden soll, bin ich skeptisch.

Türkei aus Syrien zurückziehen und der syrischen Regierung und den Syrern das Land überlassen würde? Dann wäre ziemlich schnell auch Schluss mit IS und sonstigen Terroristen. Außer den Syrern haben dort nur jene etwas zu suchen, die von der rechtmäßigen Regierung eingeladen wurden. Der Aktionismus der Kriegsministerin ist wohl auf die Gespräche zwischen Erdogan und Putin zurückzuführen.

Die Sicherheitszone unter internationaler Kontrolle ist ein guter Vorschlag von Frau Kramp-Karrenbauer im Namen aller Europäer, der genau ins Schwarze trifft. Daran können die Konsorten Erdogan und Putin nicht einfach vorbei gehen und ihr Kriegshandwerk weiter betreiben.
Wie äußern sich die beiden?

wäre ein militärisches „Engagement“ seitens der EU.
Nur Russland ist berechtigt, in Syrien als Ordnungsmacht zu fungieren.

Diese ständigen ethnischen Säuberungen können nicht länger hingenommen werden. Auch die Zwangsansiedlung von Flüchtlingen ist nicht zu rechtfertigen, zumal sie wieder mit einer 'Säuberung' der bestehenden Bevölkerung einhergeht. Die Flüchtlinge müssen die Chance haben, in ihre angestammte Heimat in zurückzukehren. Das Problem bleibt, es ist immer noch syrisches Staatsgebiet und ein UNO Mandat ist gegen den Widerstand Russlands nicht zu bekommen. Ein weiteres Problem: passive Friedenstruppen wären ein willkommenes Anschlagsziel. Hier müsste die YPG vermutlich wieder in eine Lösung einbezogen werden.

"Wir erleben eine humanitäre Katastrophe in Nordsyrien und sehen, dass der Kampf gegen die Terrormiliz IS zum Erliegen gekommen ist", sagt AKK. In dieser Situation hätten sich Deutschland und Europa bisher zu passiv verhalten...

Ich gehe mal davon aus, dass Akk's plötzlicher Antrieb, dort mitmischen zu wollen, aus der immer lauter werdenden Kritik der vergangenen Tage her rührt. In jeder politischen Diskussionsrunde (phoenix, Maybrit Illner, Maischberger, Anne Will ) wurde immer wieder heftig kritisiert, dass Europa nur immer tatenlos zuschaut !
Aber haben sich die EU -Außenminister nicht bereits zusammen abgesprochen? Und heraus gekommen ist -eigentlich nichts

Es ist gut, dass die Bundesregierung etwas zum Schutz der Menschen in Nordsyrien tun will. Ein untätig bleiben hierzu könnte einen falschen Eindruck zu den Maßnahmen der Türkei wecken.

Mit einem Beschluss der UN wäre eine internationale Schutztruppe in Syrien (auch mit Bundeswehr-Beteiligung) konform mit dem Völkerrecht. Dann könnte dort ein demokratischer Neuanfang starten.
In ganz Syrien.

... eine so realitätsferne Wortmeldung eines deutschen Regierungsmitgliedes wie die von Frau AKK erlebt.
Sie will also in ein fremdes souveränes Land mit Namen Syrien letztlich deutsche Soldaten hinschicken, wo bereits die russische, türkische und syrische Armee vor Ort ist.
Und dann meint sie allen Ernstes, daß Ihre "Initiative" europäische Sicherheitszone in Nordsyrien von Russland und der Türkei erhört werden muß.
Übrigens hat diese Frau ihre Initiative wengistens mit der regulären syrischen Armee bzw. Regierung abgestimmt?
Schließlich will sie ja Soldaten aus Europa in dieses Land schicken.
Zum Totlachen, wenn es nicht um Krieg in Syrien ginge.

...der Fragen in den Tagesthemen windet, ohne eine klare Antwort auf jede Frage zu geben.
Und bemerkenswert scheint mir, dass “die EU“ bei ihrer Initiative nur aus Deutschland, Frankreich und ein bisschen England zu bestehen scheint - die Verteidigungsminister der anderen 25 EU-Mitgliedsländer werden dann wohl später in Brüssel an der Diskussionsrunde teilnehmen - man darf zu Recht auf das Ergebnis gespannt sein, vor allem, sollte HERR Erdogan ab morgen weiter mit militärischer Gewalt die 30 km-Schutzzone zu realisieren.

will unsere Verteitigungsministerin Truppen nach Syrien entsenden. Wir sollten mit unserer Bundeswehr keine weiteren Abenteuer wie am Hindukusch eingehen.