Ihre Meinung zu: Gauland attackiert Steinmeier: "Er versucht, uns auszugrenzen"

15. September 2019 - 15:57 Uhr

Deutliche Kritik am Bundespräsidenten: Steinmeier missbrauche seine Stellung als neutrale Instanz, sagte AfD-Chef Gauland im ARD-Sommerinterview. Beim Thema Klimaschutz bezweifelte er, dass es Sinn mache, den CO2-Ausstoß zu verringern.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2.235295
Durchschnitt: 2.2 (17 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

im bezug auf den BP

hat gauland recht. der BP hat schön öfters weit am ziel vorbeigeworfen.

"Er versucht, uns auszugrenzen" ...

Was für ein Akt, der Demagoge tut so, als hätte er ein Interesse dazu zu gehören (das Schwachsinnsgebrabbel von den Blockparteien und den Lügenmedien klingt noch im Ohr und die hochgereckten Hände seiner Flügelanhänger stehen noch vor Augen - aber dazu gehören wollen, das ist schon ein starkes Stück unverfrorener Verlogenheit.

wo Er recht hat

Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht. Ob die AfD eine Partei der "Bürgerlichen Rechten" wird, bleibt abzuwarten. !!!

Steinmeiers ist neutrale Instanz

Gerade deshalb muss er aufkeimende Nazi Parolen der AFD gegenüber treten. Gauland und seine Mannschaft hat Kreide gefressen, wenn die Kameras auf sie gerichtet sind, ansonsten finsterste Nazi Parolen. Die AFD ist "die" Schande im Bundestag.

Der Bundespräsident muss die

Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.

"Warum muss ich in ein schwarzes Loch schauen?"

Er sagt es ja selbst mit diesem Bild. Weiß er die Frage nicht vorher, stammelt er nur Blödsinn. Habe ein solches Interview mit ihm gesehen, sehr peinlich. Fragt sich nur, wer ihm bei vorab gestellten Fragen die Antwort diktiert.

Ich kann nichts Rechtsextremes in ihm finden.

Ja, das ist so, wenn man auf dem rechten Augen blind ist und sich mit dieser Blindheit auch noch Vorteile verspricht.

Zum Glück ist es unser Bundespräsident nicht!

Sind wir doch mal ehrlich, wenn die AfD sich von den rechtsextremen klar trennen würde, dann müsste sie überall mit der 5% Hürde kämpfen. Denn außer Fremdenfeindlichkeit und Verleumdung des Klimawandels hat die Partei doch absolut nichts zu bieten.

Der Bundespräsident wollte mal

der Präsident aller Deutschen sein. Dann kann er aber nicht 13-15% ausgrenzen, im Osten sogar ein Viertel. Andernfalls muss man seine Worte als hohle Phrasen bewerten. Einer seiner Vorgänger lebte "'Versöhnen statt spalten"- Johannes Rau war das positive Beispiel.

Selbstverständlich ausgrenzen

Die AfD ist keine bürgerliche Partei, sondern eine braune Linkspartei.

Wohltaten zu Lasten immenser Staatsschulden, aniteuropäisch, Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Fakten (Klimawandel) und bevormunderisch wie andere zu Leben haben bzw. Deutungshoheit darüber, wer hier leben darf. Da kann ich nichts Bürgerliches erkennen. Das ist das absolute Gegenteil von bürgerlich.

@brutus - wo Er recht hat

Hat Herr Steinmeier gemäß des Bundesdeutsche Grundgesetzes kein Recht auf freie Meinung ?

Die mit der Maus auf der Tastatur ausrutscher
sollten auch andere als ihre eigenen Meinungen akzeptieren und sich nicht ständig
als unschuldige beleidigte Leberwürste aufführen.

@Brutus, 17.10 Uhr

Selbstverständlich kann und soll sich der Bundespräsident sich auch zu politischen Themen, also auch zur Tagespolitik äußern. Parteipolitisch sollte er Zurückhaltung üben, wobei allerdings die Gefahr zunehmender Gewaltakte durch den Rechtsextremismus sehr wohl auch eine Verantwortung des Staatsoberhauptes impliziert, auf die Angriffe auf Rechtsstaat und die Demokratie hinzuweisen - und dieser Verantwortung wird er gerecht. Es ist ihm nicht anzulasten, dass dabei auch die AFD Erwähnung findet. Ihre Nähe zum Rechtsextremismus wird leider immer deutlicher.

Am 15. September 2019 um

Am 15. September 2019 um 17:10 von Duzfreund
"Er versucht, uns auszugrenzen" ...

Was für ein Akt, der Demagoge tut so, als hätte er ein Interesse dazu zu gehören (das Schwachsinnsgebrabbel von den Blockparteien und den Lügenmedien klingt noch im Ohr und die hochgereckten Hände seiner Flügelanhänger stehen noch vor Augen - aber dazu gehören wollen, das ist schon ein starkes Stück unverfrorener Verlogenheit.

nnnn

Nunja, ihre Meinung.
Eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft muß sich an dem messen lassen wie Sie mit ihren Rändern umgeht und nicht mit ihren bejahenden Mehrheiten.
Da schneidet Deutschland und der BP nicht sonderlich gut ab.
Tatsächlich ist immer die Rede davon "Gräben zuzuschütten". Ist dies der richtige Weg zum Wähler, ihm die Bürgerlichkeit abzusprechen ?
Auch der BP hat noch nicht wahrgenommen, das eine große Anzahl von Wählern nicht mehr mit der Regierungsrichtung einverstanden sind: sind die alle nicht mehr bürgerlich ?

Profis vs Laien

Warum der Verfassungsschutz AfD-Verbände beobachtet?
1. Gründe sind u.a. in Persönlichkeiten von mindestens einzelnen Mitgliedern zu suchen.
2. Der Verfassungsschutz ist ein politisches Werkzeug, das parteizugehörigen elitären Bundestagsabgeordneten unterstellt und weisungsgebunden ist. Er kann damit zum Machterhalt instrumentalisiert werden, was offensichtlich so geschieht. (Ebenso wie die Justiz siehe Beamtenrecht)

Gauland ist persönlich wenig sympathisch und politisch ebenso. Die Altparteien machen so viele Fehler dass fast alles was die AfD bisher den Altparteien vorwirft, immer wieder zutrifft. Gauland ist ein Prophet dessen Prophezeiungen sich durch die Angst und Nervosität der alten Politiker immer mehr erfüllen.
Man mag von der Flüchtlingspolitik der AfD und der Regierung halten was man mag. Die AfD hat recht damit, dass etablierte Parteien und Organe undemokratisch spielen. Haltet Wort, spielt fair, grenzt nehmt ernst, dann nehmt ihr der AfD den Wind! Stoppt das Dreckwerfen!!

Der BP kann

Durchaus seine Meinung vertreten oder sogar empfehlen. Die ach so schlaue AfD glaubt, das nur sie die Wahrheit gepachtet hat. Das darf und kann ein BP durchaus zurechtrücken und auf Gefahren, die sich daraus ergeben hinweisen . Nein, er muss sogar .

Keine Plattform bieten

Warum bietet das ÖR solchen Antidemokraten überhaupt eine Plattform? Skandalös!

Attackiert??

Gauland attackiert Steinmeier: "Er versucht, uns auszugrenzen"

Gauland hat ihn kritisiert, und zu recht. Das war nicht einmal scharfe Kritik, und schon gar kein "attackieren".

Das Establishment hat die Verrohung der Sprache vor Jahren eingeleitet und zündelt weiter. Die AfD reagiert nur.

Am 15. September 2019 um

Am 15. September 2019 um 17:19 von heutemalich
"Warum muss ich in ein schwarzes Loch schauen?"

Er sagt es ja selbst mit diesem Bild. Weiß er die Frage nicht vorher, stammelt er nur Blödsinn. Habe ein solches Interview mit ihm gesehen, sehr peinlich. Fragt sich nur, wer ihm bei vorab gestellten Fragen die Antwort diktiert.

nnnnnn

Glauben Sie im Ernst, daß irgendein Vertreter einer anderen Partei an einem Interview teilnimmt, ohne vorher die Fragen zu kennen ?
Oder das er vor dem Veröffentlichen des Interviews erst noch seinen Segen, sein OK abgibt !?

Vorsicht vor Vorverurteilungen!

Bei der Bundestagswaahl 2017 hat die AfD , warum auch immer, 12,6% der Wählerstimmen erhalten! Wenn Herr Steinmeier sich also berufen fühlt einzelne bedenkliche, ja gefährliche Personen oder Strömungen zu brandmarken, dann tut er das mit allen, welche die AfD gewählt haben und entgegen der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes. Ist ja auch irgendwie verständlich, wenn er davon träumt, daß die AfD-Wähler die SPD wählen. Leider beantwortet Herr Steinmeier nicht die Frage, warum überhaupt die AfD akzeptiert wird oder daß sie nur eine Folge ist! Recht hat er mit der Kritik an Gauland insofern, als dieser es nicht schafft den rehten Flügel mit Höcke zum Schweigen zu bringen. Dabei ist es unerheblich, ob damit seine parteiinterne Schwäche bewiesen wird oder der rechte Flügel immer noch eine Wählerklientel stellt, auf die er nicht verzichten kann oder will. Ich bin Optimist und glaube, daß der Anteil der Wähler, die in der AfD den Konservatismus suchen, immer noch höher ist!

Doch. Auch ein BP muss dagegen halten

Wenn eine Partei penetrant Werte der deutschen Verfassung und des friedlichen Zusammenlebens in den Dreck zieht muss das auch ein BP deutlich zum Thema machen. Die Zeit der falschen Toleranz mit sogenannten besorgten Bürgern muss aufhören.

Was darf der Bundespräsident?

Richtig, Herr Gauland, ein Bundespräsident hat neutral zu sein. Aber er hat auch gleichzeitig nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, die Demokratie vor Kräften in Schutz zu nehmen, die mit Hilfe von Etikettenschwindel, wie Sie ihn betreiben, versuchen, diese Demokratie auszuhebeln. Für Sie gilt Neutralität nur so lange, wie Sie in negativer Weise davon betroffen sind. Für Sie gelten demokratische Grundrechte nur so lange, wie sie dazu dienen, Ihre eigene Postition zu unterstützen. Wehe, Sie und Ihre Partei werden kritisiert, dann wird nach Neutralität und Grundrechten gerufen. Auf der anderen Seite gibt es etwa genug Äußerungen prominenter Mitglieder Ihrer Partei, die zum Beispiel eine "Entsiffung des Kulturbetriebs" betreiben wollen. Noch einmal, Ihr Etikettenschwindel mit dem Wort bürgerlich ist nicht hinzunehmen, und auch ein Bundespräsident hat im Rahmen seines Amtes jedes Recht, einen solchen Etikettenschwindel zu kritisieren. Das verletzt nicht seine Neutralität.

Es ist nicht nur die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, ...

... die sogenannte vermeintliche AfD von jeglicher politischen Betätigung auszuschließen – sondern die Aufgabe aller Behörden und jedes einzelnen Bürgers, und zwar wohlgemerkt einschließlich des Bundespräsidenten!

Das war doch

nur reines " Gebrabbel " von Gauland . Er gab den Kreide gefressenen Wolf im Schafpelz. Nur eines war richtig,der BP hat sich Neutral zu halten meine ich.

Jetzt Mitglied der AfD

Warum sollte Gauland keine Zweifel haben, wenn er weiß, dass weltweit ein Kohleausstieg überhaupt nicht in Sicht ist.
Dass die 120 größten Kohlekonzerne knapp 1.400 neue Kraftwerke in 59 Ländern in Planung haben oder sogar schon im Bau sind.
Dazu kommen noch hunderte Weitere dazu, die von Unternehmen in Japan, Südkorea, Indonesien und Myanmar gebaut werden sollen. Das sind Realitäten. Das „Pariser Klimaabkommen“ ändert daran nichts.
Ein Ausgrenzen der AfD, das war bei den Grünen und den Linken ebenfalls Usus, bedeutet auch einen Teil der Bevölkerung die Tür zur Mitbestimmung zuzuschlagen. Das hat mit Demokratie nichts zu tun. In den Stadträten und Gemeinden Sachsens und Brandenburgs ist die CDU teilweise nur drittstärkste Kraft und muss sich den Tatsachen stellen.
Den Namen Steinmeier verbinde ich mit Schröder und Hartz 4, GKV-Modernisierungsgesetz, Zuzahlung bei Medikamenten, Mehrwertsteuererhöhung und weitere gravierende Einschränkungen.

17:10 von brutus

"Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht"

Da habt Ihr dann beide nicht Recht.

Hier
http://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Verfassungsrechtliche...
steht u.a.:

"Die vom Bundespräsidenten gewahrte parteipolitische Neutralität und Distanz zur Parteipolitik des Alltags geben ihm die Möglichkeit, klärende Kraft zu sein, Vorurteile abzubauen, Bürgerinteressen zu artikulieren, die öffentliche Diskussion zu beeinflussen, Kritik zu üben, Anregungen und Vorschläge zu machen."

Vereinfacht ausgedrückt:
Der Bundespräsident darf keine einzelne Partei unterstützen, DAMIT er das politische Geschehen nach eigenem Gewissen kritisieren und beeinflussen kann.

Danke BP Steinmeier

Der BP tut das gleiche wie alle anderen Parteien: allgemeines, substanzloses AfD-Bashing. Das hat bisher schon nicht funktioniert. Vor 5 J. erhielt die AfD 10 - 12 Proz.; allgem. Aufschrei der Altparteien: wir müssen was ändern!!! Jetzt erhält die AfD 23 - 27 Proz.; wieder allgem. Aufschrei. Alle machen weiter wie bisher, sogar der BP hilft jetzt mit, dass die AfD beim nächsten Mal NOCH MEHR Stimmen erhält.

Im Bt. wird der AfD als grösster Oppositions-Partei seit Jahren ein Bt-Vizepräsident verwehrt. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Allein der Umstand bringt der AfD bei jeder Wahl mind. 3 Proz.

Rat: die AfD als Partei ernst nehmen und Antworten auf die berechtigten Sorgen ihrer Wähler geben.

Wenn man mit Handwerksmeistern und Kleinbetrieben im Osten spricht, hört man: "Wir müssen immer mehr Steuern bezahlen und sinnlose Auflagen erfüllen. Auf der anderen Seite werden Hundertausende "Flüchtlinge" mit über 6 Mrd. pro Jahr alimentiert, ohne jegliche Prüfung oder Auflagen.

....meine Meinung....

Die Politik der letzten 30 Jahre hat eine Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich verursacht, deshalb bekommen Randparteien immer mehr Stimmen.
Deshalb finde ich den Fingerzeig vom Präsidenten nicht richtig.
Mit einer Politik der Weitsichtigkeit würde es dieses Problem nicht geben.

Grüß-August

Was der Grüß-August sagt oder nicht, spielt keine Rolle. Es ist halt ein Alterssicherungsposten. Es gab mal Bundespräsidenten, die konnten was. Seit Jahrzehnten wird dieser Posten aber mit Personen besetzt, die dem Land nur schaden!

Absolut richtig !

Zitat:
"Es sei nicht Aufgabe eines Bundespräsidenten, gegen eine Partei Stellung zu beziehen". PUNKT !

Herr Steinmeier "warnte" somit auch vor einer, nunmehr etablierten Partei, die bereits vor fünf Jahren eindringlich davor gewarnt hat, dass die zweifelhaften wie verzweifelten Handlungen der EZB die Vorsorge und Ersparnisse von Millionen Deutschen unwiederbringlich vernichten werden und Millionen von Deutschen die Altersarmut beschieden sein wird. Die SPD samt Herrn Steinmeier beschimpften die damalige AfD als "schlimme Demagogen"...während man selbst NICHTS unternahm und dem verheerenden Treiben der EZB zusah. Heute möchte man nicht mehr auf DAS Zukunfts-Thema angesprochen werden, will die heutige WAHRHEIT leugnen.

Die AfD, man mag ja von ihr halten was man will, sagte damals die Wahrheit über den mausetoten Euro und warnte vor den Folgen der teilweise kontrollierten Massenzuwanderung nach Deutschland, erst recht in den dt. Großstädten. Die SPD leugnet all das bis heute !

Klimaschutz

Gaulands Sichtweise beim Klimaschutz ist nicht klug.

Er sollte sich mal diese Doku anschauen:
https://www.arte.tv/de/videos/079396-000-A/mission-ozonloch/

Dort schaffte es die Staatengemeinschaft zu handeln, bevor der Prozess zu weit fortgeschritten war.

@um 17:04 von Karl Napf

hat gauland recht. der BP hat schön öfters weit am ziel vorbeigeworfen.

Dieser BP nutzt mit seinen Äusserungen dem Gauland und der AfD natürlich. Die Menschen goutieren die Einmischung eines an sich neutralen, rein repräsentativen und nicht direkt vom Volk gewählten "Präsidenten" in die Tagespolitik nicht. Steinmeier begreift die Wirkung seiner Äusserungen einfach noch nicht. Der ist auf seinem Schloss viel zu weit entfernt von "seinen" Bürgern.

Die AfD ist nicht radikal,

jedenfalls nicht radikaler, als die MannenInnen vom linken Flügel, die in ihrer Radikaldenke bei weitem die Rechten übertreffen. Waren es nicht die Worte von Herrn Steinmeier: noch einmal bitte eine Groko. Herr Steinmeier hat immer ein Recht auf freie Meinungäußerung, jedoch nicht als ein Präsident, der die Bundesrepublik Deutschland vertritt und Neutralität beschworen hat, d.h. er darf auf keinen Fall eine Wegweisung für die Politik aufstellen.

Dazu kann man nur sagen:

Liefert man nicht selbst nachprüfbare Gründe zu Hauf?Ich denke u. weiß auf Grund meiner Erfahrung ;Bildung usw. das ich sagen muß auch wenn die AFD so wie andere Parteien auch reale Anlässe;Mißstände dahernimmt u. instrumentalisiert so geht man ständig soweit das das Motto heißen muß! Währet den Anfängen als das man wieder Leadern;Führern hinterherläuft die unsägliches Leid schon so oft in der Geschichte verursacht haben. Und da müssen nicht mal die schlimmsten Beispiele dafür herhalten Herr von u. Zu Opfer Gauland.

Der Bundespräsident ist überparteilich

so sieht es der Bürger . Die AfD ist keine neutrale Partei gegenüber den Altparteien . Diese Diskrepanz führt zu Auseinandersetzungen und zu einem Zusammenschluss der Altparteien gegen der AfD . Das ist die Schwäche gegenüber der AfD .Die Altparteien können keine einheitliche Kraft entwickeln , weil sie keine gemeinsamen Ziele haben . Es geht nur darum die AfD zu schwächen . Dabei kann die AfD nur gewinnen .

Weitere Kriterien

Im (inzwischen auch auf der Internetseite des BPräs abgedruckten Spiegel-Interview) führt Steinmeier - neben den von der TS zitierten Passagen - auch aus:

"Das Bürgerliche zeigt sich ... in der Verteidigung der Freiheit, der Anerkennung des Individuums und damit auch im Respekt vor Andersdenkenden."

Diesen drei genannten Kriterien für das "Bürgerliche" kann ich voll zustimmen.

Das ein Bundespräsident soviel

Partei ergreift für die sogenannten "Volksparteien" zeigt doch den Verfall der Demokratie. Ist es den Politikern der großen "Volksparteien" entgangen, dass das Volk der Souverän ist und nicht die Partei und deren sogenannten nach Landeslisten auf den ersten besten Plätzen "Platz nehmen" um dann zu repräsentieren. Ist das dem Bundespräsidenten von Handen gekommen.
Herr Gauland ist dem zuzustimmen.
Denn die sogenannten "Volksparteien" leiten doch den Untergang der Demokratie ein, was nicht schwer zu übersehen ist. Das zeigt auch in der Rechtsprechung in diesem Lande.

17:11 von Adeo60

Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.
--------------------------------------------------------
Sie stimmen also zu, denn sie platzieren Kritik an eine Partei und an eine hohe Amts Person...

Richtig???

Es geht hier nicht um Tradition oder Gewohnheiten was einen Rahmen angeht..., es geht darum, das es von enormer Bedeutung ist, das es übergeordnete Kräfte geben muss...

Wie soll Bayern München gegen Dortmund ohne Schiedsrichter funktionieren???

Unser Standort erweckt nicht den Eindruck, das er auf absehbare Zeit die AFD in die Regierungsverantwortung spült..., es ist überhaupt nicht nötig, das übergeordnete Kräfte ihren bedeutsamen Rahmen verlassen...

Erinnern sie sich an Gauck bei Maischberger???

Man möge mich sehr gerne berichtigen, er sagte so etwas wie: In allen, in fast allen von uns ist so eine Art Ablehnung gegenüber dem Fremden...

Und keiner schrie Alarm...

Ich dachte mir: Was rauchen die da in ihrem Schlösschen...

Natürlich bürgerlich...........!

Natürlich ist d. demokratisch gewählte A F D absolut bürgerlich .
Wer das bestreitet, hat keine Ahnung v.Politik .
Auch merkel läßt sich vorab Fragen vorlegen ,
d.u.a. ihr Mentor o. Ghostwriter bewertet .
Bei ihr ein abgekartetes Spiel .
Und Steinmeier ?
ER sollte sich tunlichst a.
Partei-internen Kalamitäten raushalten.
Wie oft ist Steinmeier schon ins Fettnäpfchen getreten ...
Der von mir hoch geehrte Herr Gauland-AFD ist eine Ikone f.d. Dt. Demokratie !.

sehr suverän

Trotz teilweiser destruktiver und suggestiver Fragestellung hat hier Herr Gauland sehr suverän agiert.
Auch wurden alte Kamellen aufgewärmt, die schon längst zufriedenstellend erklärt und abgehandelt wurden.

Die parteiische Aussage von Steinmeier finde ich unmöglich, auch hier hat Herr Gauland völlig recht, allgemein gehaltene Aussagen sind in Ordnung, aber die gezielte Stimmungsmache gegen die AfD ist absolut nicht in Ordnung.

Es ist die ...

... Pflicht eines jeden Demokraten, vor Faschisten zu warnen und diese zu benennen. Egal ob BP oder ein anderer. Da steht auch kein Neutralitätsgebot oder anderes vor.
Herr Gauland, wer Neonazis und Rechtsextremisten wie ihren persönl. Zögling Kalbitz als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt, ist alles mögliche - aber sicher nicht bürgerlich oder demokratisch. Wer in seinem Freundeskreis Holocaustleugner und ähnliches beinhaltet, ist weit von unseren demokrat. Grundwerten entfernt.
Wer sich nicht mal traut, sich den Fragen der Zuschauer zu stellen - ach was soll´s, es reicht. Sind sind entlarvt.

ein demokratisch Gewählter

Der einzige Politiker, der uns noch etwas zu sagen hat. Das Geschwafel der anderen kann man ja nicht mehr aushalten. Und wie war das mit der Lügenpresse? Die Art der Befragung ist unfassbar. Da fragt man sich, ob diese Sender tatsächlich sachlich und unvoreingenommen berichten.

Ich weiss nicht

vernünftige Antworten habe ich noch nie von Gauland gehört.

Völkischer Ignorant

Weil er ein völkischer Nationalist ist, ignoriert der AfD-Biedermann namens Gauland, dass der gewaltige Ausstoß von CO2 die Gasanreicherung in der Atmosphäre derart vermehrt, dass immer mehr reflektierte Sonnenstrahlung nicht ins Weltall entweichen kann, sondern zurück auf die Erdoberfläche gelenkt wird, wodurch die Erderwärmung zunimmt. Völkische Nationalisten lieben nämlich alles, was vom herbeiphantasierten "deutschen Volk" getan wird - selbst die klimaverändernde Umweltverdreckung, die den profitträchtigen Aktivitäten der deutschen Marktwirtschaftsunternehmen geschuldet ist.

17:10, brutus

>>Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht.<<

Kann es sein, daß Sie den Bundespräsidenten mit der britischen Königin verwechseln?

17:34 von jautaealis

.. die sogenannte vermeintliche AfD von jeglicher politischen Betätigung auszuschließen – sondern die Aufgabe aller Behörden und jedes einzelnen Bürgers, und zwar wohlgemerkt einschließlich des Bundespräsidenten!

Es bleibt jedem selbst überlassen, welche Partei eine wahlmündige Person wählt.
Wer die AfD nicht wählen will, muss sie ja nicht wählen.

Es ist nicht nur die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, ...

Das BVG hat es ja nicht einmal geschafft, die NPD zu verbieten; es ist ja eine unbedeutende Partei.

Im übrigen möchte ich nicht wissen, wieviele AfD-Sympathisanten im BVG sitzen.

da war mal einer

der wollte mir vorschreiben, wen ich in mein Haus lasse, der hat mir gesagt, nen Klimawandel gäbe es nicht, und wenn, dann seien die Afrikaner mit ihren vielen Geburten schuld, der wollte mir eine 180-Grad-Wende in der Geschichtsbetrachtung aufschwatzen und bezeichnete die Nazizeit als "Vogelschiss", der fand an Figuren wie H. Kalbitz "überhaupt nichts rechts" und der verleumdete und beschimpfte in einem fort meine ausländischen Nachbarn und mich und meine Freunde gleich mit.

Und was hab ich gemacht? Ich hab ihn ausgegrenzt. Seither ist Ruhe.

17:11 von Adeo60

Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.

Sprechen Sie jetzt von der AfD oder von der SPD. Schauen Sie sich einmal die Wählerlandschaft an, insbesondere im Osten.

17:27 von Mein blauer Engel

"Eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft muß sich an dem messen lassen wie Sie mit ihren Rändern umgeht und nicht mit ihren bejahenden Mehrheiten."

Sie schreiben also:

eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft muss sich daran messen lassen, wie sie mit den NICHT-Bejahern der freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft umgeht.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, wünschen Sie, dass die Gegner der Demokratie von den Demokraten nicht kritisiert werden, denn sonst würden ja Gräben entstehen.

17:22, deutlich

>>Der Bundespräsident wollte mal
der Präsident aller Deutschen sein. Dann kann er aber nicht 13-15% ausgrenzen, im Osten sogar ein Viertel. Andernfalls muss man seine Worte als hohle Phrasen bewerten. Einer seiner Vorgänger lebte "'Versöhnen statt spalten"- Johannes Rau war das positive Beispiel.<<

Sie meinen, wenn Johannes Rau heute Bundespräsident wäre, dann würde er die AfD umarmen?

um 17:10 von brutus

>>
Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht.
<<

Im Grundgesetz steht das schon mal überhaupt nicht. Insofern kann Herr Gauland auch nicht Recht haben.

Sofern man als Usance auf eine Neutralität des Bundespräsidenten abstellt, bedeutet das nicht, dass er sich zu nichts äußern darf, sondern dass er gegenüber jedermann die gleichen Maßstäbe anlegen soll. Ich würde es sogar als Pflicht des Bundespräsidenten ansehen, auf Unvereinbarkeiten mit unserem Grundgesetz hinzuweisen - Tagespolitik hin oder her. Abgesehen davon geht es bei der AfD nicht um Tagespolitik, sondern um Grundsätze.

Umgekehrt ! Die AfD grenzt

Umgekehrt ! Die AfD grenzt sich selber aus. Steinmeier hat natürlich recht und es ist gut, dass er seine Stimme erhebt.

17:10 von brutus

Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht. Ob die AfD eine Partei der "Bürgerlichen Rechten" wird, bleibt abzuwarten. !!!

Da der BP ja Mitglied der SPD ist, muss er sich anstrengen, die AfD zu dezemieren, andernfalls verschwindet die SPD noch ganz in der Senke.

@umdenkend - Man kann sich alles schönschreiben

In ihrer Expertise haben sie einiges vergessen
und unterstellen diesem auch noch fälschicher Weise weisungsgebundenheit.

Der VS ist nichts als ein Staatsanwalt welcher dem Bundesverfassungsgericht mögliche Verstöße vorlegt .

Das Bundesverfassungsgericht ist ein unabhängiges Gericht welches alleine nach verfassungsrechtlichen Maßstäben entscheidet.

17:11 von Adeo60

Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.
///
*
*
Richtig, den Hasspredigertitel hat er ja auch schon woanders vergeben.

Gefühlt ausgegrenzt? - mit Recht!

Unser Bundespräsident hat die sogenannte "Alternative für Deutschland" in keinster Weise ausgegrenzt, das tut sie und jede/r andere selbst, der einem "ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken" nahesteht

Wörtlich hat Herr Steinermeier gesagt:

"Wer sich in dieser Tradition [gemeint sind Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Freiheit] sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken huldigen. Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich."

Also: Wo ist das Problem? Wenn die "AfD" Probleme mit wesentlichen Säulen der öffentlich-rechtlichen Grundordnung hat, aslso mit Bürgerrechten, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Freiheit, dann ist das eben antibürgerlich. Das hat nichts mit der Partei, sondern mit deren Einstellung zu tun.

Gauland in ARD-Sommerinterview

Ich glaube nicht, dass es in irgendeiner Weise hilft, jetzt in Deutschland den CO2-Ausstoß zu verringern, weil wir gar keinen Einfluss auf das Klima haben"
###
Versuchen kann man es. Aber helfen wird es den Klima nicht. Das sehe ich auch so. Hier denkt er Realistisch beim Klimaschutz in Deutschland , was man bei anderen Politikern hierzulande nicht mehr sagen kann. Aber, das war es dann auch mit seinen Ansichten.

17:22 von mannigfaltig

Die AfD ist keine bürgerliche Partei, sondern eine braune Linkspartei.

Ja, das ist eine Auffassung. Aber es gibt Personen, die haben auch eine Auffassung.

17:27, umdenkend

>>Gauland ist ein Prophet dessen Prophezeiungen sich durch die Angst und Nervosität der alten Politiker immer mehr erfüllen.<<

Oh je.

Jetzt wird's auch noch religiös.

um 17:45 von denke

"und Neutralität beschworen hat, d.h. er darf auf keinen Fall eine Wegweisung für die Politik aufstellen."

Lesen Sie den Amtseid des Bundespräsidenten doch noch einmal nach - Sie finden ihn im Grundgesetz - und berichtigen Sie dann einfach Ihre Aussagen.

Ich werde das Gefühl nicht

Ich werde das Gefühl nicht los, dass Frau Hassel immer dann ganz besonders unfreundlich auftritt, wenn die AFD Vertretung vor ihr sitzt. Auch die Auswahl der Fragen geht immer nur in eine Richtung... ist die AFD eine Nazi Partei?

Macht doch mal bitte einen Vergleich, welche Fragen bei den anderen Parteien gestellt werden.

Nur mal so... ich wähle Links. Aber diese "zieh dir die Eselmütze auf" Fragerei fällt schon sehr auf und ist einfach nur nervig. Es gibt so viele Fragen die gestellt werden können... es langweilt...

Steinmeier hat Neutralität verletzt!

Die AfD ist eine Partei die der Gesetzmäßigkeit der BRD unterliegt! Es ist Aufgabe der BRD-Organe diese Gesetzmäßigkeit jeder Zeit zu garantieren!
Nicht aber Aufgabe des Bundespräsidenten!
Herr Bundespräsident, Schweigen ist Gold, Reden ist Blech!

17:31, Gelenkte-Dem-DE

>>Das Establishment hat die Verrohung der Sprache vor Jahren eingeleitet und zündelt weiter. Die AfD reagiert nur.<<

Man muss wirklich schon sehr, sehr ideologisch gefestigt sein, um so etwas zu behaupten.

17:45 von denke

Die AfD ist nicht radikal,

Es gibt in der AfD, wie auch in jeder anderen Partei, rechte und linke Flügel; es gibt in der Partei radikale und extremistische Gruppierungen und gemäßigte. Es gibt sogar in den Parteien Flügelkämpfe und parteiinterne Auseinanderstzungen. Das ist normal und ist halt mal auch so.

Er versucht, uns auszugrenzen ???

Da stellt sich die AfD selbst nach rechts-draußen, und behauptet dann auch noch ausgegrenzt zu werden.
Erst wenn sich die AfD von ihrer völkisch-nationalistischen Mitgliedern trennt, sowie natürlich von allen Rechtsradikalen und Rechtsextremisten, erst dann kann man von einer konservativen und bürgerlichen Partei sprechen.
Nur scheint diese Partei nicht auf die ultrarechten Stimmen bei den nächsten Wahlen nicht verzichten zu wollen.

Gruß Hador

@Elgonzo76

"Warum bietet das ÖR solchen Antidemokraten überhaupt eine Plattform? Skandalös!"

Frei nach dem Motto: Jeder hat das Recht auf meine Meinung?

Demokratie ist, wenn (ganz besonders für Menschen wie Sie) gegenteilige Meinungen angehört werden. Und man muss sie auch mal aushalten können. Alles andere wäre Diktatur... Links wie Rechts oder auch keine Ahnung... oben, unten?

Unglaublich...

@blauer Engel

Also Sie vergeben hier die Haltungsnoten für den Bundespräsidenten und geben vor, wie Demokratie funktioniert?
Der Umgang mit den Rändern hängt sehr stark davon ab, wie die Ränder mit anderen umgehen (actio = reactio).

Für die afd ist nur die Opferrolle entscheidend - ohne die wäre die Wählerschaft gleich perdu.

Was bitte hat die aktuelle Anzahl von Wählern (die afd übrigens nicht in großer Anzahl) mit dem herrschenden oder fehlenden Einverständnis zu einem vor 2 Jahren gewählten Parlament zu tun, dessen Zusammensetzung dann über Verhandlungen zur aktuellen Regierung führte?

17:40 von Hille-SH

<< Absolut richtig !
Zitat:
"Es sei nicht Aufgabe eines Bundespräsidenten, gegen eine Partei Stellung zu beziehen". PUNKT ! <<

Doch, natürlich. Es ist sogar seine Pflicht.
Er kann doch keine Rechtsradikalen die Demokratie zerstören lassen.

Wieso will die AfD eigentlich als "bürgerlich" gelten?
Zum Bürgerlichen gehört der Anstand, die Ehrlichkeit, die Wahrhaftigkeit.

All dem hat sie doch den Krieg erklärt.
Darum ist sie doch extra angetreten, um damit aufzuräumen.
Oder nicht?

@17:22 von deutlich

"Der Bundespräsident wollte mal
der Präsident aller Deutschen sein. Dann kann er aber nicht 13-15% ausgrenzen, im Osten sogar ein Viertel. Andernfalls muss man seine Worte als hohle Phrasen bewerten. Einer seiner Vorgänger lebte "'Versöhnen statt spalten"- Johannes Rau war das positive Beispiel."

Der BP darf sehr wohl deutlich werden, wenn eine Partei, die sich "Alternative..." nennt, im Kern aber Nazis wie Höcke und Kalbitz als bisher noch versteckte, zukünftige Führungspersonen nicht schon längst rausgeschmissen hat, kritisiert.

Unser BP ist nicht gleichzusetzen mit der Queen in GB, die per britischer Gepflogenheit (eine entsprechende Verfassung/Grundgesetz gibt es dort nicht) wirklich ALLES kritiklos durchwinken muss, was der MP ihr gerade vorsetzt.

Andere deutsche Präsidenten haben sich in der Vergangenheit auch deutlich kritisch zur aktuellen Politik geäußert, wenn es nötig war.

17:40 von Icke 1

„Grüß-August
Was der Grüß-August sagt oder nicht, spielt keine Rolle. Es ist halt ein Alterssicherungsposten. Es gab mal Bundespräsidenten, die konnten was. Seit Jahrzehnten wird dieser Posten aber mit Personen besetzt, die dem Land nur schaden!“

Faktenfreie Privatmeinung ohne inhaltliche Substanz, dazu despektierlich und respektlos gegenüber der politischen Institution des Bundespräsidenten.

Der Vorwurf von Steinmeier scheint also zutreffend zu sein.

Was hat BP Steinmeier gesagt?

Zitat aus Spiegel 38/2019: "Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehören doch zusammen. Der Staat dient dem Menschen ...(und ) garantiert die Menschen- und Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Freiheit von Diskriminierung. Wer sich in dieser Tradition sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken huldigen."
Wenn sich H. Gauland dadurch ausgegrenzt fühlt, zeigt er doch nur, dass die Aussage des BP zu hundert Prozent stimmt. Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an. Warum distanziert er sich nicht von Höcke, Kalbitz und Co? Weil er die Rechtsausleger braucht, um über 5% zu kommen, sonst hat die AfD nicht viel zu bieten außer Ausgrenzung, Diskriminierung und Leugnung wissenschaftlicher Fakten. Bürgerlich ist was anderes als die Hetze des "Flügels" gegen alles, was links von ihm steht.

17:10 von Duzfreund

Danke wir erkennen jetzt das demokratische Verhalten von gewissen Leuten fange mal an zu denken und höre auf zu hetzen.Auch afd Hetze ist Hetze und es gibt keine gute oder schlechte Hetze ,ist Hetze . Wenn sie es nicht erkennen liegt der Fehler bei ihnen und nicht bei anderen .Mit Ausgrenzung hat er recht und das muss man auch erkennen wenn man eine anderer politischer Meinung hat .Aber Leute wie sie bevorzugen Meinungsdiktatur ? Schach und feige sich mit anderen auseinanderzusetzen ?Teile und herrsche und Leute wie sie sind da sehr begehrt ,sie Spalten und andere können dadurch herrschen .

Der BP hat lediglich Fakten angesprochen

Die AfD grenzt sich durch ihr Tun und Handeln selbst aus und gehört damit nicht zur Demokratie. Viele AfD-Sympathisanten meinen ja immer, demokratisch gewählt zu sein, bedeute auch, demokratisch zu sein. Das ist aber falsch, da ihr Handeln dagegen spricht.

Man kann also dem BP letztendlich keinen Vorwurf machen, wenn er Fakten anspricht und damit der AfD lediglich den Spiegel vorhält.

Kurzum: Die AfD in ihrer jetzigen Form passt einfach nicht zu Deutschland und unserer (deutschen) Form von Demokratieverständnis!

um 17:48 von Vollgas

>>
Ist es den Politikern der großen "Volksparteien" entgangen, dass das Volk der Souverän ist und nicht die Partei und deren sogenannten nach Landeslisten auf den ersten besten Plätzen "Platz nehmen" um dann zu repräsentieren.
<<

Offenbar fehlen Ihnen Grundkenntnisse unseres Wahlsystems: Die Hälfte der Abgeordneten (von Überhangmandaten einmal abgesehen) ist in den Wahlkreisen direkt gewählt. Die AfDd hatte in Sachsen auch 3 gewonnen, wobei Frau Petry ja inzwischen abgängig ist.

>>
Denn die sogenannten "Volksparteien" leiten doch den Untergang der Demokratie ein, was nicht schwer zu übersehen ist. Das zeigt auch in der Rechtsprechung in diesem Lande.
<<

Nach Ihren eigenen Aussagen stehen Sie wohl nicht mehr auf dem Boden des Rechtsstaats.

Ausgrenzung durch Herrn Steinmeier?

Mit ihrer Ideologie grenzt sich die AfD
selbst aus - da braucht man sich nicht
über Steinmeier zu beschweren.

17:04 von Karl Napf

„im bezug auf den BP
hat gauland recht. der BP hat schön öfters weit am ziel vorbeigeworfen.“

Dass ausgerechnet Herr Gauland mit seinen Vokabeln „jagen“ und „entsorgen“ Herr Steinmeier vorwerfen sollte, mit der (inhaltlich ja zutreffenden) Vokabel „antibürgerlich“ weit am Ziel vorbeigeworfen zu haben, will sich mir nicht erschließen.

Wer im Glashaus sitzt...

@mannigfaltig

Zitat manigfaltig: "Die AfD ist keine bürgerliche Partei, sondern eine braune Linkspartei. Wohltaten zu Lasten immenser Staatsschulden, aniteuropäisch, Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Fakten (Klimawandel) und bevormunderisch wie andere zu Leben haben bzw. Deutungshoheit darüber, wer hier leben darf."

'Braune Linkspartei'? 'Wohltaten zu Lasten immenser Staatsschulden' lasse ich mir in Verbindung mit linken Parteien ja noch bedingt gefallen (gibt Schlimmeres!), aber der Rest?!? Warum sucht man immer wieder krampfhaft Gemeinsamkeiten zwischen rechtem und vermeintlich linkem Rand? Die AFD mit einer kommunistischen Splitterpartei wie der MLPD zu vergleichen, würde der Radikalität der Neorechten vlt. entsprechen - die Linke hingegen ruft durch keinen ihrer Vertreter zu Gewalt gegen Andersdenkende auf, regiert und regierte auf kommunaler und Länderebene mit einigem Erfolg mit, und verhält sich weder antieuropäisch noch in Bezug auf den Klimaschutz bedenklich - im Gegenteil!

17:11 von Adeo60

Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.

Re warum macht er es dann ? Hier herrscht langsam Merkelgrüne Einheitsmeinung und alle anderen werden Denunziert und ausgegrenzt.Das schafft nicht die AFD sondern Einheitsmedien und Fressnapfpolitiker die Angst haben ihn zu verlieren.

Klimaschutz und Bevoelkerung

Seine Aussage zum Klimaschutz stoert mich in dem Interview am meisten. Was seine Kritik an Steinmeier betrifft, und dessen Aussage zur Buergerlichkeit: Steinmeier aeusserte sich wohl noch eher vorsichtig, wie es seinem Amt entspricht, und daran hindert ihn natuerlich nichts. Ungluecklich finde ich jedoch, dass es in Deutschland auch heute noch kaum jemandem gelingt, die Frage welche Zukunft man sich fuer die Bevoelkerungsentwicklung wuenscht zu analysieren ohne einerseits rassistisch zu denken oder andererseits hinzunehmen dass sich die Bevoelkerung innerhalb sehr kurzer Zeit kulturell massiv veraendert. Genau wie beim Klima hat es auch bei Bevoelkerungen seit jeher Veraenderungen ueber lange Zeitraeume hinweg gegeben, und ja, Migration wird es immer geben, aber das Tempo und die Relationen machen den Unterschied zur heutigen Entwicklung. Das Wort "voelkisch" sollte auch endlich mal neu besetzt werden, ohne es mit einem Herabsehen auf andere Voelker zu verbinden.

um 18:01 von einmalig klug

>>
Da der BP ja Mitglied der SPD ist, muss er sich anstrengen, die AfD zu dezemieren, andernfalls verschwindet die SPD noch ganz in der Senke.
<<

Herr Steinmeier ist nicht Mitglied der SPD - die Mitgliedschaft ruht. Er muss sich weder anstrengen, die AfD zu dezemieren, noch sie zu dezimieren.

Danke, Herr Steinmeier !

***"Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen, sagte Steinmeier dem "Spiegel". "Wer sich in dieser Tradition sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken huldigen. Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich."***

Danke für die Worte, Bundespräsident Steinmeier !

Gruß Hador

17:45 von ber kaus

"Die Altparteien können keine einheitliche Kraft entwickeln , weil sie keine gemeinsamen Ziele haben ."

Natürlich haben sie diese gemeinsamen Ziele.
Die haben sie seit 1949 und sind von ihnen nie in Frage gestellt worden:

es sind die Grundwerte der Demokratie.
Die sind den sog. Altparteien so selbstverständlich - die Luft, mit der sie atmen -, dass die Anti-Demokraten das leicht übersehen.

Und auf der Straße ist man auf zack. Sobald bei einer Demonstration wieder komische ehemalige Parolen gegrölt werden, sind mindestens 50 mal so viele Gegen-Demonstranten ebenfalls auf der Straße.

"Es geht nur darum die AfD zu schwächen . Dabei kann die AfD nur gewinnen ."

Sie schätzen die Situation völlig falsch ein.
Demokratie ist wehrhaft. Und sie lässt sich von Pöbelern nicht die Demokratie kaputt machen, weil die Pöbeler mitunter auf die anständige Seite wechseln.

Wer will in einem Pöbeler-Staat leben?

17:31 von Gelenkte-Dem-DE

„...Das Establishment hat die Verrohung der Sprache vor Jahren eingeleitet und zündelt weiter. Die AfD reagiert nur.“

„Antibürgerlich“ ist also zündeln und die Beleidigung türkischstämmiger MitBÜRGER („Kameltreiber“-Tirade Poggenburg) war dann BÜRGERlich und „reagieren“???

Ich glaube, Sie müssen noch einmal die Bedeutung von „verroht“ nachschlagen.

Typisch

Die AfD-Freunde hier haben das Interview mit dem Bundespräsidenten offensichtlich gar nicht gelesen (kein Wunder, steht ja im SPIEGEL...). Aber Sie regen sich wieder herrlich auf, das können Sie gut. Hätten sie das Interview gelesen, wüssten Sie, dass der Bundspräsident nicht die AfD als Ganzes, sondern eine bestimmte Geisteshaltung und Ideologie anspricht, die nun mal in weiten Teilen der AfD vorhanden ist. Würde die AfD sich von diesen Leuten trennen, wäre sie vermutlich bedeutungslos, deshalb versucht H. Gauland ja seit einiger Zeit das framing mit dem Wort "bürgerlich". Das klappt aber nicht, wenn Höcke und Co weiter dabei sind, dann ist das einzig bürgerliche an der Afd die Hundekrawatte des Vorsitzenden.

RE: einmalig klug um 18:05

***Es gibt in der AfD, wie auch in jeder anderen Partei, rechte und linke Flügel***

Nur ist der linke Flügel der erzkonservative Teil der AfD. Der Rest steht nun mal rechts-draußen !

Gruß Hador

Gauland in ARD-Sommerinterview...

Am 15. September 2019 um 17:36 von NeNeNe
Warum sollte Gauland keine Zweifel haben, wenn er weiß, dass weltweit ein Kohleausstieg überhaupt nicht in Sicht ist. Und das die 120 größten Kohlekonzerne knapp 1.400 neue Kraftwerke in 59 Ländern in Planung haben oder sogar schon im Bau sind.
###
Richtig ! Klimatechnisch kann es doch gar nichts bringen hier in Deutschland sämtliche Kraftwerke zu schließen. Aus der Atomkraft sind wir ja auch schon ausgestiegen. Wo sollen wir denn als Industrieland unseren Energiebedarf herholen. Aus den oben erwähnten Ausland ? Dieser Klimawahn wird uns noch teuer zu stehen kommen, und nicht nur Finanziell.

@ deutlich um 17:22

Der Bundespräsident ist der Präsident aller Deutschen.
Er grenzt auch keinen Bürger und keine Bürgerin dieses Landes aus.
Steinmeier stellte lediglich klar, dass das Etikett, das die AfD sich geben möchte, nicht zu ihr passt.
Die Bürger und Bürgerinnen Deutschlands müssen schon selbst wissen, wem sie ihre Stimme geben. Sie sollten sich aber schon im klaren darüber sein, dass sie, wenn sie die AfD wählen, eine autoritäre, nationalistische, in Teilen rechtsextreme Partei wählen. Ob die sich selbst nun "bürgerlich" oder wie auch immer nennt, spielt dabei keine Rolle.
Im Übrigen sind alle Wahlberechtigten dieses Landes (Staats-) Bürger und Bürgerinnen. Demnach wären alle Parteien, die von diesen gewählt werden, "bürgerliche Parteien". Als Abgrenzung zu anderen Parteien taugt der Begriff "bürgerlich" also ohnehin nicht. Oder anders gesagt: Die Grünen sind genauso bürgerlich wie die SPD und die CDU.

Gauland in ARD-Sommerinterview...

Am 15. September 2019 um 17:36 von NeNeNe
Warum sollte Gauland keine Zweifel haben, wenn er weiß, dass weltweit ein Kohleausstieg überhaupt nicht in Sicht ist. Und das die 120 größten Kohlekonzerne knapp 1.400 neue Kraftwerke in 59 Ländern in Planung haben oder sogar schon im Bau sind.
###
Richtig ! Klimatechnisch kann es doch gar nichts bringen hier in Deutschland sämtliche Kraftwerke zu schließen. Aus der Atomkraft sind wir ja auch schon ausgestiegen. Wo sollen wir denn als Industrieland unseren Energiebedarf herholen. Aus den oben erwähnten Ausland ? Dieser Klimawahn wird uns noch teuer zu stehen kommen, und nicht nur Finanziell.

um 17:49 von Don-Corleone

>>Wie oft ist Steinmeier schon ins Fettnäpfchen getreten ...<<

..... und dabei muss er wohl auf Gauland getreten sein.

Prinzipiell hat er aber recht:

Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das Bundesverfassungsgericht spricht davon, es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 - 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10. ; Zitat aus http://www.bundespraesident.de/ )

Bitte Interview mit dem BP auch lesen!

Der Bundespräsident ist nicht neutral, er ist allerhöchstens überparteilich! Hat überhaupt jemand das Interview gelesen? Hier wird nicht die AfD ausgegrenzt, sondern allerhöchstens die wirklich bedenklichen völkischen und autoritären Strömungen thematisiert, die es ja wohl ohne jeden Zweifel in der AfD gibt. Der Bundespräsident verteidigt an dieser Stelle mit sehr abgewägten Worten unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.
Und exakt das ist seine Aufgabe!

17:22 von mannigfaltig

Die AfD ist keine bürgerliche Partei, sondern eine

Wohltaten zu Lasten immenser Staatsschulden, aniteuropäisch, Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Fakten und bevormunderisch wie andere zu Leben haben bzw. Deutungshoheit darüber, wer hier leben darf. Da kann ich nichts Bürgerliches erkennen. Das ist das absolute Gegenteil von bürgerlich.

Re ???? Man merkt sie kennen sich nicht aus und nach komischer Aussage so Sachen wie "braune Linkspartei". Manchmal sollte man überlegen was man will und sagen möchte ."(Klimawandel)" Googeln bildet //Erdachse verschoben Wetter//für dich ,das leben ist nicht einseitig .

um 17:11 von Adeo60

"Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine."
Völlig richtig! Gauland und seine Anhänger schaffen sich doch mit ihrer Politik und ihren Thesen selbst ab. Mehr als 14 % können sie doch bei den Wählern in Deutschland nicht hervor bringen. Die Rechtsextremen unter den Anhängern der AfD brauchen wir in Deutschland schon lange nicht mehr.

@rimitino - Steinmeier hat Neutralität verletzt!

@ Herr rimitino

Wo muß der Bundespräsident denn unterschreiben / schwören , das er auf seine freie Meinung verzichten muß.

Selbst gemäß unserem bundesdeutschen
Grundgesetz sind alle gleich, sogar wenn diese
ein öffentliches Amt ausführen

17:10 von brutus

«Der Bundespräsident hat sich NICHT zur Tagespolitik zu äußern, egal zu welcher Partei, da hat Gaulad recht.»

Was hat er denn zu tun, der Bundespräsident?

Einmal pro Tag im offenen Wagen durch Berlin fahren, und als Grüß-August der Bevölkerung zuwinken? Mittags mit dem als Königin Beatrix verkleideten Hape Kerkelings zu Mittag essen …?

Sagt er gar nix, verprasst er Steuergelder "für umme".
Sagt er was, sagen die der AfD, hätte er doch mal besser nix gesagt.
Und hätte er statt dessen nur Hape Kerkeling zum Plausch empfangen …

Gauland hat Recht

Ich höre mir lieber die Argumente von Gauland an, als das verlogene Geschwätz eines Mitgestalters der Agenda 2010. Irgendwann werden auch die Kritiker bemerken, dass die AfD in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

CO2 und die AfD

Mal abgesehen von dem Geweine der AfD, was ein Bundespräsident darf oder nicht:

Wer heute noch immer keinen Zusammenhang zwsichen CO2-Gehalt der Atmosphäre und Klima-Katastrophe versteht, gehört wohl zu den ewig gestrigen Wissenschaftsverweigerern, "Flatearthern", IPCC-Leugnern oder anderen abergläubigen Populisten, die auf dem Rücken der Einfältigen ein politisches Dasein erlangen möchten.

So Recht Herr Steinmeier mit seiner Einschätzung der AfD auch hat, hat er ihr doch nur wieder einen PR-Dienst erwiesen, da sich ein Herr Gauland nun öffentlich darüber empören kann, und im Interview bequeme, weil vorsortierte Fragen beantwortet - Zuschauerfragen durften ja spontan keine gestellt werden - Populismus live eben.

Aber schon toll, dass auch so jemand hierzulande seine Meinung äußern darf. Darauf bin ich dann wirklich stolz. Das muss das Boot eben abkönnen.

Selbst die verirrten Italiener haben ihre Lehre gezogen und die armen Östereicher versuchen sich derzeit in Schadensbegrenzung...

@einmalig klug

"Es gibt in der AfD, wie auch in jeder anderen Partei, rechte und linke Flügel; es gibt in der Partei radikale und extremistische Gruppierungen und gemäßigte."

Dass es in einer deutschen Partei rechtsextremistische Flügel gibt, die sich anschicken, die Macht in der Partei zu übernehmen, halten Sie für völlig normal und richtig?

Wirklich??

@17:27 von umdenkend

Oha:
"Die Altparteien machen so viele Fehler dass fast alles was die AfD bisher den Altparteien vorwirft, immer wieder zutrifft. Gauland ist ein Prophet dessen Prophezeiungen sich durch die Angst und Nervosität der alten Politiker immer mehr erfüllen."

In welchem Universum leben Sie, dass Sie Gauland als Propheten bezeichnen? ;)
Die sog. "Alternative", der mit den schwindenden Flüchtlingen die Themen ausgehen, hat ihrerseits schon derart viele Fehler gemacht, die sie vorher den sog. "Altparteien" vorgeworfen hat. Ich sage nur Spendenskandale von Frau Weidel und Co., die für die Partei sehr unschön sind. Dazu kommt Spitzenpersonal im Hintergrund von ganz rechts (Höcke und CO.), das beim nächsten Parteitag sehr weit nach vorne rücken wird. Gauland und Meuthen sowie Weidel werden dann Geschichte sein.

Gauland ist kein Prophet, da er bald in seiner eigenen Partei nichts mehr zu sagen haben wird. Und das weiß er selbst, weshalb er z.B. den BP der fehlenden Neutralität bezichtigt.

@ 18:05 von fathaland slim

""Man muss wirklich schon sehr, sehr ideologisch gefestigt sein, um so etwas zu behaupten.""

Überhaupt nicht. Das Establishment hat damals schon massiv versucht liberale wie Lucke und Henkel in die rechte Ecke zu stellen.

Nicht WIR grenzen die afd

Nicht WIR grenzen die afd aus.

Die Afd grenzt sich selbst aus !

17:49 von Giselbert

"Die parteiische Aussage von Steinmeier finde ich unmöglich"

Sie verwechseln 'parteiisch' mit 'parteilich'.

Zum Diktat, bitte ...

Beim Diktat ist auf Rechtschreibung zu achten, der Text wird vorgegeben. Ein Spitzenpolitiker sollte hingegen in der Lage sein, auf spontane Fragen vernünftige Antworten zu geben. Wenn die Angst vor einem "schwarzen Loch" größer ist als die Fähigkeit, souverän aufzutreten, steht dahinter wohl vielmehr die Angst, in das Loch des eigenen Mangels an Zukunftslösungen hineinzurutschen. Also: Immer schön weiter von gestern sein und den menschengemachten Klimawandel leugnen! Bringt zwar nix außer Wählerstimmen, aber irgendwann vielleicht auch nix außer Wählerstimmenverlust.

Das alte Lied

Wer versucht denn permanent andersdenkende auszugrenzen und die Bevölkerung zu spalten. Die zurückgebliebenen, im besten Fall grenzdebielen Gestallten um Gauland Höcke und Co sollten sollten vielleicht ihr eigenes Vorgehen prüfen bevor Sie Herrn Steinmeier Vorwürfe entgegen bringen. Der blaue Unrat ist glücklicherweise bereits auf dem Weg zurück in die Kloake aus der er einst entstanden ist. Ab in die politische Bedeutungslosigkeit wo ihr hingehört!!!

17:49 von Don-Corleone ..wie kann man ...

ER soll sich tunlichst … wer sagt denn das, ein Eiferer in Sachen Selbstvergessenheit - der Verwender eines höchst zweifelhaften Demokratiebegriffs, ein Götzenanbeter, ausgerechnet das und will dem Bundespräsidenten aller Deutschen den Mund verbieten - ist das nicht etwas sehr fett aufgetragen?

Die ARD sollte sich dringend

Die ARD sollte sich dringend hinterfragen!

Warum spendet ihr dieser demokratiegefährdenden, bürgerfeindlichen Pseudopartei Sprachraum?!

17:44 von Messi

„...Der ist auf seinem Schloss viel zu weit entfernt von "seinen" Bürgern.“

Das Schloss steht mitten in Berlin, sie residieren bekennend in der Schweiz.

Wie beurteilen da ausgerechnet Sie die Entfernung des BP von seinen Bürgern?

Ich bin ja schon froh, dass Sie von Bürgern und nicht vom „Volk“ sprechen.

Interessant ist ja auch, dass Gauland inhaltlich Steinmeier gar nicht widerspricht (und auch sonst niemand aus der Politik), sondern dass er ihm nur das Recht abspricht, diese Beurteilung als BP offen auszusprechen.

17:34 von Advokat76

Wenn eine Partei penetrant Werte der deutschen Verfassung und des friedlichen Zusammenlebens in den Dreck zieht muss das auch ein BP deutlich zum Thema machen. Die Zeit der falschen Toleranz mit sogenannten besorgten Bürgern muss aufhören.

Re
ja sehe ich auch so (Grüne)ein Ägypter ist mir lieber als ein Bayer und Deutschland verrecke stört und widerspricht der deutschen Verfassung und des friedlichen Zusammenlebens in den Dreck zieht muss das auch ein BP deutlich zum Thema machen .Ja gebe ich recht muss zum Thema werden und nicht einseitig .

um 18:23 von Christian Wolff

>>
Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück.
<<

Richtig. Und nun erklären Sie uns bitte, zu welcher tagespolitischen Frage sich der Bundespräsident geäußert hat.

RE: um 18:16 von tias; 17:11 von Adeo60

***Der Bundespräsident muss die AFD nicht ausgrenzen. Das schafft die AFD von ganz alleine.

Re warum macht er es dann ?***

Der Bundespräsident scheint die Notwendigkeit zu erkennen, den Deutschen mal den Begriff "bürgerlich" zu erklären, und in Hinblick auf national-völkisches Gedankengut abzugrenzen.

Gruß Hador

@ Mein blauer Engel um 17:27

Ist dies der richtige Weg zum Wähler, ihm die Bürgerlichkeit abzusprechen ?
Der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat nicht dem Wähler die Bürgerlichkeit abgesprochen, sondern er hat gesagt, dass das Etikett "bürgerlich", mit dem die AfD sich schmücken möchte, nicht zu ihr passt.
Die AfD ist eine autoritäre, nationalistische, in Teilen rechtsextreme Partei. Das sollten die Bürger und Bürgerinnen Deutschlands wissen.

Am 15. September 2019 um 17:40 von Knorlo

"Die Politik der letzten 30 Jahre hat eine Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich verursacht."
#
#
Die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich ist keine Erfindung der Neuzeit. Die Politik der letzten 30 Jahre hat aber die Mittelschicht, die ein großer teil unserer Gesellschaft war und von anderen Länder beneidet wurde fast komplett zerstört. Diese ist jetzt zu finden im Billiglohn, Befristet, Harz4, Altersarmut usw. Wichtig ist immer nur, das es viele verschiedene Klassen gibt, so das man unfrieden zwischen den Armen schüren kann. Nach dem Motto "wir können ja nicht mehr für euch machen XY frisst das Geld auf.

@Der freundliche...

"Dieser Klimawahn wird uns noch teuer zu stehen kommen, und nicht nur Finanziell."

Welcher Klimawahn? Was soll das überhaupt sein?

Was uns definitiv teuer zu stehen kommt (na gut, vielleicht noch nicht Sie, aber dafür Ihre Kinder und Enkel), ist der Klimawandel, und es wird exponentiell um so teurer, je weniger wir dagegen unternehmen.

Das ist nicht meine Meinung, sondern eine wissenschaftliche Tatsache.

18:16, tias

>>Hier herrscht langsam Merkelgrüne Einheitsmeinung und alle anderen werden Denunziert und ausgegrenzt.Das schafft nicht die AFD sondern Einheitsmedien und Fressnapfpolitiker die Angst haben ihn zu verlieren.<<

Merkelgrüne Einheitsmeinung.

Klasse.

Ein Begriff von hell leuchtender Schönheit aus Chemie und Wahnsinn.

Dagegen verblassen dann Begriffe wie "Einheitsmedien" und "Fressnapfpolitiker" allerdings etwas.

Vor dem Spiegel

Wenn man sich mit dem Stinkiefinger vor den Spiegel stellt, sieht man - oh Wunder - jemanden, der einem den Stinkefinger zeigt.
.
Es ist immer wieder entzückend zu vernehmen, wie enttäuscht die AfD ist, dass sie für ihre ständigen Unterstellungen und Verunglimpfungen der Regierenden keinen herzlichen Dank, sondern ein entsprechendes Echo erhält. Was ich dabei so besonders witzig finde, dass die AfD wohl den Satz Christi im Ohr hat: "Schlägt dich einer auf die linke Wange, dann halte ihm auch die rechte hin!". Nur den auf sich selbst anzuwenden, ist ihr wohl noch nie in den Sinn gekommen.

18:17 von Klärungsbedarf

Herr Steinmeier ist nicht Mitglied der SPD - die Mitgliedschaft ruht.

Ihr Argument hat einen Widerspruch in sich: Nicht Mitglied, sondern die "Mitgliedschaft" ruht. Ist er nun aktives Mitglied oder ruhendes Mitglied oder kein Mitglied? Zunächst ist festzuhalten, dass er nach wie vor Mitglied der SPD ist, allerdings passiv. D. h. er ist sogenanntes zahlendes Mitglied, also Mitglied ohne parteiliche Aktivitäten. Aber er ist immer noch Mitglied der SPD.

Er muss sich weder anstrengen, die AfD zu dezemieren, noch sie zu dezimieren.

Nur vorweg: Ich bin kein Freund der AFD, aber Realist. Und daher sehe ich die SPD gegenüber der AfD als nicht mehr konkurrenzfähig.

@17:58 von frosthorn

"Da war mal einer
der wollte mir vorschreiben, wen ich in mein Haus lasse, der hat mir gesagt, nen Klimawandel gäbe es nicht, und wenn, dann seien die Afrikaner mit ihren vielen Geburten schuld, der wollte mir eine 180-Grad-Wende in der Geschichtsbetrachtung aufschwatzen und bezeichnete die Nazizeit als "Vogelschiss", der fand an Figuren wie H. Kalbitz "überhaupt nichts rechts" und der verleumdete und beschimpfte in einem fort meine ausländischen Nachbarn und mich und meine Freunde gleich mit.
Und was hab ich gemacht? Ich hab ihn ausgegrenzt. Seither ist Ruhe."

Sehr schönes Statement zu diesem Thema, bei dem von den gleichen Leuten im Geiste immer die selben Argumente kommen.
An meiner Arbeit habe ich auch solch ein Exemplar, was mich mit diesen ewig gleichen Lügengeschichten malträtiert. Ausgrenzen kann ich dort schlecht, nur habe ich mich inzwischen auf völlig stumm schalten mit mir selbst geeinigt ;).

Gruß DoJo

@tirilei

"und ja, Migration wird es immer geben, aber das Tempo und die Relationen machen den Unterschied zur heutigen Entwicklung."

Es hat schon Phasen mit wesentlich mehr Migration gegeben.

Und die richtig große Migrationsbewegung hat noch nicht einmal angefangen, sondern wird mit fortschreitendem Klimawandel erst richtig losgehen.

Wir sollten keinesfalls Mauern um uns bauen -das ist in der Geschichte bisher immer schiefgegangen- sondern uns überlegen, wie wir mit den vielen Millionen Klimaflüchtlingen, die ganz sicher noch zu uns kommen werden, umgehen wollen.
Und Wegschicken ist dabei blöderweise keine Alternative ...

17:23 von Karl Klammer ..mit der Maus auf der Tastatur ..

Wer für menschenverachtende Standpunkte, für Rassismus und anti-Aufklärerisches Gerede die Meinungsfreiheit in Anspruch nimmt, der treibt einzig Schindluder, mit dem Begriff, wie mit dem dahinter stehenden Inhalt - man muss schon ein wahnsinnig gute Schauspieler sein, um sich vor solchem Hintergrund erfolgreich als gejagtes Reh (Leberwurst oder wie auch immer) aufzuführen - zumindest entkleidet schon der Versuch den bigotten Ideologen. Niemand braucht diese Leute und sie wollen angeblich doch dazugehören - dabei wollen sie nichts anderes, als die Möglichkeit selbst zu bestimmen, wenn es auszugrenzen gilt. Übelkeit erregende Verlogenheit, das scheint zum Inbegriff dessen zu werden, was diese Leute für lautere Bürgerlichkeit ausgeben.

Wie "versucht"? Ausgrenzen

Wie "versucht"? Ausgrenzen soll er euch! :-D

18:21 von Hador Goldscheitel

Nur ist der linke Flügel der erzkonservative Teil der AfD. Der Rest steht nun mal rechts-draußen !

Ich meine damit, dass es in der AfD einen radikal-extremistischen Rechtsfügel gibt und eine patriotischen-bürgerlichen Flügel.

Und derartige Flügel gibt es doch in jeder Partei. Schauen Sie sich doch einmal die Linken an, da würden sich manche noch die DDR wünschen.

Wenn ein Bundespräsident

Wenn ein Bundespräsident schon bestimmen möchte , wer hier bürgelich ist und wer nicht, dann kann man als Demokrat nur den Kopf schütteln. Der Bundespräsident sollte ma neutral bleiben und nicht eine linke Band als Demokraten hinstellen , deren Texte durchaus rassistisch sind, ich erinnere nur an den Song mit den " Bullen " und auf der anderen Seite grenzt dieser BP 6 Millionen Wähler dieser AfD aus, indem er dieser Partei das Bürgerliche absprechen möchte. Was sagt er denn zu diesen Leuten in Frankfurt, welche hundertausende Autofahrer ausgrenzen möchte , nur weil sie einen SUV fahren? Sind wir, die SUV-Fahrer alles
zukünftige Mörder ? Dieses Land wird so gesellschaftlich durcheinander geraten , dass eine Einigung nicht mehr möglich ist. Wo bleibt der Aufschrei der Medien gegen solche Äusserungen der selbsternannten Autofeinde ? Wenn die Autoindustrie kaputt gemacht ist , dann gehen hier die Lichter aus , auch für diese Demonstranten. Es ist nur gut , dass ich schon so alt bin .

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation

Darstellung: