Ihre Meinung zu: Merkel reist nach China - Balanceakt in Peking

5. September 2019 - 14:09 Uhr

China ist inzwischen größter Handelspartner Deutschlands. Doch es läuft nicht alles rund zwischen beiden Seiten. Und dann sind da noch die Proteste in Hongkong. Kanzlerin Merkel steht vor einem schwierigen Besuch. Von Daniel Satra.

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Kommentare

So was aber auch ...

Geschäft oder Moral

Merkel reist nach China-Balanceakt in Peking....

Nun,Balanceakt,Hongkong ist immerhin kein Außengebiet Deutschlands oder der EU.

Aber seit Jahren gibt es etliche Firmenaufkäufe durch China:AWP Aluminium,Medion,Putzmeister,Boge Elastmetall,Sunways AG,Hazemag & EPR/Maschinenbau,EEW/Energieproduktion aus Abfall,Bosch SG/Starter,Cotesa/Flugzeugzulieferer,ZG Friedrich/Gummi und Plastik.
Und auch in Sachen Elektromobilität soll China ja die Nase vorn haben.

Herr Mühlhahn weiß doch sicher,...

...wie zugeknöpft sich die chinesische Regierung gibt, wenn Kritik an ihrem Führungsstil geübt wird. Die jeweilige Reaktion hängt sicher davon ab, welches Gewicht Xi Jinping dem angesprochenen Problem beimisst. Das “Hongkong-Thema“ gehört derzeit neben dem USA-Zwist sicher zu den ganz sensiblen - entsprechend muss und wird Frau Merkel ihre Worte mit großem Bedacht wählen, wenn sie drauf zu sprechen kommen sollte.
Aber die Aktivisten sollten sich keinen allzu großen Erwartungen hingeben, auch eine deutsche Bundeskanzlerin kann innenpolitische Probleme Chinas nicht merk(e)lich beeinflussen.

rer Truman Welt

Die Artikel erwähnte Zurückhaltung des Westens was Menschenrechte und Freie Wahlen in Hongkong angeht, darf und muß als eine Art wirtschaftlicher und damit auch politischer Abhängigkeit betrachtet werden. Wenn die chinesische Wirtschaft ein wirtschaftlich stark exportorientiertes Land in der Welt vom Handel ausschließen würde, würde ein solches Land in große Schwierigkeiten kommen. Alleine die Größenordnungen des Wachstums in Prozent zeigen das sehr deutlich. Wenn China nich mehr 7 - 8% in einem Jahr wächst, wird von Wirtschaftskrise in China gesprochen, was ökonomischer Blödsinn ist. Wir korrigieren laufend die Prognosen unseres Wachstums um 0,1% - 0,3%, bewegen uns Richtung 0-Wachstum und bleiben verhalten optimistisch - bei einer statistischen Fehlerwahrscheinlichkeit, welche bei ca. knapp 1% liegen dürfte. Korrekturen um 0,1% sind deshalb lediglich eine Tendenz anzeigend, mehr jedoch nicht. China ist der sich gerade aufrichtende Riese in der Welt. Wie begegnet man einem Riesen?

Menschenrechte

da ist man sich nicht mal in der EU einig
und dann glaubt man den Chinesen diese zu erklären

15:30 von da bin ich

es ist so schwer für eine Regierung
diplomatische Probleme ...
wie leicht ist es für uns Verbraucher !
man reist nicht in entsprechende Länder und kauft nichts von denen

„Kanzlerin Merkel steht vor einem schwierigen Besuch“

Das kann man wohl sagen. Von ihr wird im Grunde Unmögliches erwartet (eine Forderung, die man, wenn man fair sein will, wohl nur als eine ziemliche Unverschämtheit bezeichnen kann):

Einen Balanceakt zwischen Unvereinbarem: Geld- (bzw. Macht-) und Bürgerinteressen bzw. Menschenrechten zu bewältigen.

„(...) sind "der Westen und die EU erstaunlich leise", was Hongkong angeht. Noch vor wenigen Jahren wären Staaten wohl offensiver für die Hongkonger Demokratiebewegung eingetreten.
> "Ich finde es sehr alarmierend, dass sich die EU und die USA offenkundig von diesen Werten verabschieden, diese zumindest nicht mehr als Priorität sehen" (...)
> Damit fehle Menschen in China ein wichtiger politischer Rückhalt durch Appelle aus dem demokratischen Ausland. Andersdenkende in der Volksrepublik könnten sich nicht länger auf darauf verlassen, dass der Westen sie unterstützte“

Davon, ob es gelingt das zu ändern, hängen Erfolg oder Scheitern ab.

2019 um 15:29 von Meinung zu unse...

Wenn China nich mehr 7 - 8% in einem Jahr wächst
///
Re die Zahlen stimmen nicht ,wird halt als richtig angenommen ,wenn sie unter 6 % sind wird es ernst ,da dann kein Kapital mehr investiert eher Abzug von Kapital erfolgt und ein Zusammenbruch kommt .Daher kaufen sie alle Firmen auf egal ob gut oder schlecht ,das bleibt nach der Krise übrig ,schnell RNB zu Investment .
//
laufend die Prognosen unseres Wachstums um 0,1% - 0,3%, bewegen uns Richtung 0-Wachstum
//
eher schon minus und es kommt dicker.
Das wird uns nicht retten ,entweder USA oder China wird Weltmacht,beim 2 machen die usa nicht mit, ist ihr halber Wohlstand also werden sie die Zinsen erhöhen und China wie damals Japan klein zuhalten (Wirtschaftskrise folgt).
Ihr Besuch ist zwecklos hätte vor 10 Jahren agieren müssen als aussitzen.Können uns am ende nur für den Neustart stärken aber sie macht das Gegenteil .Nach unten kommt oben und wenn das Seil fehlt bleibst unten.Vernichtende Merkelgrüne Politik. i

Merkel reist nach China

Frau Merkel sollte bezüglich der Menschenrechte und Pressefreiheit gegenüber China still sein. In Deutschland gibt seit 2014 durch Einstweilige Verfügungen und Urteile weder Presse- noch Meinungsfreiheit, noch die Freiheit der Berufswahl. Die deutsche Justiz (Landgericht Regensburg und OlG Nürnberg, Bundesverfassungsgericht) hat tabula rasa gemacht und diese im Grundgesetz niedergeschriebenen Rechte einfach mal so durch Nichtbeachtung aufgehoben.

re Sisyphos3: Einigkeit

„Menschenrechte, da ist man sich nicht mal in der EU einig und dann glaubt man den Chinesen diese zu erklären“

Da ist man sich noch nicht mal in unserem Land einig und genau deshalb müssen Menschenrechte immer und immer wieder erklärt werden. Das ist geradezu der Sinn dieser Menschenrechte.

Übrigens: Spätestens wenn jemand mal Opfer nicht eingehaltener Menschenrechte geworden ist, braucht man ihm diese nicht mehr zu erklären. Dann sind die Menschen auch nicht mehr erklärungsresistent. Das ist in China nicht anders als bei uns.

Schwierig wird das Erklären immer nur bei denen, die von sich selbst meinen, niemals Opfer werden zu können. Aber auch das ist in China nicht anders als bei uns.

Nicht vor den Karren spannen lassen

Frau Merkel wird es schon mit Augenmaß schaffen und sich auch nicht vor den Karren spannen lassen. Statt eines Briefes an Frau Merkel hätte Herr Wong lieber einmal den gewaltbereiten Teil seiner Demonstranten zur Ruhe rufen sollen. Auch ist die Situation in Hongkong und übrigens auch China überhaupt nicht mit der DDR zu vergleichen: Die Hongkong Bürger genießen nahezu die selben Freiheiten wie in Deutschland und vor allem mehr, als unter der britischen Kolonialzeit. Chinesen genießen zum Beispiel Reisefreiheit, das gab es in der DDR auch nicht und vor allem erfolgte die friedliche Revolution in der DDR absolut gewaltfrei.

Was wollen wir?

Richtig gesagt: die EU sitzt zwischen den Stühlen. Man kann, besser gesagt, man will sich nicht entscheiden. Warum? Weil man alles will und auf nichts verzichten möchte?

China hat sich, wie alles andere in dieser Welt, gewaltig verändert in den letzten Jahrzehnten. Warum kann man China nicht als gleichwertigen Partner behandeln? Gleichwertigen Partnern kann man übrigens auch sagen, was einem nicht passt, z.B. in Sachen Menschenrechte. Und man kann Grenzen setzen, Verträge aushandeln.
Statt dessen meinen wir überheblich diversen Ländern erklären zu müssen, was Recht und Unrecht ist und wie es wo langzugehen hat.
Selbstreflexion Leute! Wieso sind wir jetzt weltweit an dem Punkt wo wir sind ? Weil unser System richtig ist so toll funktioniert hat?
Wir können die jetzigen Probleme nicht mit der gleichen Art und Denkweise lösen, mit der wir sie kreiert haben. Zurück zum Start und nochmal anders probieren, würde ich vorschlagen. Was haben wir zu verlieren?

re renitenter

" In Deutschland gibt seit 2014 durch Einstweilige Verfügungen und Urteile weder Presse- noch Meinungsfreiheit, noch die Freiheit der Berufswahl."

Das sieht man schon daran, dass sowas gar nicht öffentlich gesagt werden kann.

Was soll das alles?

Die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Deutschland und China sind zwischenzeitlich so eng, dass zwangsläufig die Menschenrechte auf der Strecke bleiben müssen. Äußerst geschickt haben sich die Chinesen in den vergangenen Jahrzehnten in die deutsche und europäische Wirtschaft eingekauft und die Kontrolle übernommen. Wer will daran rütteln? Natürlich wird Frau Merkel auch das Wort "Menschenrechte" in den Mund nehmen, aber nur beim Abendessen mit zwei Löffel Reis im Mund.

Ein bisschen hat´s gedauert, aber...

... schließlich hat sich doch jemand gefunden, der China und D bezüglich der demokratischen Grundrechte auf die gleiche Stufe stellt:

>>renitenter:
Merkel sollte bezüglich der Menschenrechte und Pressefreiheit gegenüber China still sein. In Deutschland gibt seit 2014 durch Einstweilige Verfügungen und Urteile weder Presse- noch Meinungsfreiheit, noch die Freiheit der Berufswahl.<<

Solange ein solcher Kommentar hier in öffentlich-rechtlichen Medien straf- und sanktionsfrei abgesetzt und veröffentlicht werden darf, hat sich Ihr „Argument“ von selbst widerlegt.

Irgendwie scheint Ihnen hier der Maßstab verrutscht zu sein.

Großes Fragezeichen

"Demokratie-Aktivisten kündigten bereits an, zum 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik neue Protestaktionen zu planen."

Wogegen wird denn nun protestiert, wenn das umstrittene Gesetz vom Tisch ist?

@16:32 von teachers voice

Sie scheinen auch die Mär zu glauben, dass man "in China nicht Kritisieren" darf. Doch - darf man, soll man. Online wie Offline. Man darf sich austauschen öffentlich wie privat und sich über Ergebnisse der Regierung beschweren. Und es wird sich sogar darum gekümmert.
Hier ist es ja schön das man eine Stimme hat - ändern tut sich nur nix. Das machen andere auf anderen Ebenen.

re LaoTuo: Märß

>>@16:32 von teachers voice
Sie scheinen auch die Mär zu glauben, dass man "in China nicht Kritisieren" darf. Doch - darf man, soll man. Online wie Offline. Man darf sich austauschen öffentlich wie privat und sich über Ergebnisse der Regierung beschweren. Und es wird sich sogar darum gekümmert<<

Super, dann ist ja alles gut und alle Dissidenten dürfen wieder nach Hause und alle politischen Gefangenen werden freigelassen. Frau Merkel könnte sie direkt begrüßen und Frau Bause darf selbstverständlich auch wieder einreisen und selbstverständlich auch die Annektierung Tibets durch China kritisieren. Und AiWeiwei veranstaltet seine nächste Ausstellung nicht in Düsseldorf, sondern in Peking.

Oder ist das doch nur eine Mär?

Vor den Kameras ...

... wird Merkel sagen, dass bezüglich der Menschenrechte konstruktive Gespräche geführt wurden.
In Deutschland wird es so dargestellt das sie darauf gepocht hat und in China wird sowas gar nicht erst berichtet.
Dann ist die Öffentlichkeit beruhigt und man kann endlich zum Geschäft kommen. Ändern tut sich nichts.
Das weis die Chinesische und Deutsche Regierung.
So war es bisher bei Staatsbesuchen in totalitären Systemen und so wird es immer bleiben.

Unzumutbare Härte für deutsche Unternehmen?

Da wollen die doch in China Verstöße sammeln, bewerten und dann noch gar mit Konsequenzen kommen! Wie sollen denn deutsche Unternehmen das kapieren, wo sie doch im Heimatland mit Abgaswerten, Gülleausbringung, Schweinekastration etc. über Jahre hinweg völlig unbehelligt mit ihrem Gejammer durchgekommen sind, dass das mit unzumutbaren Kosten verbunden sei.
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Früh krümmt sich, was ein Häkchen werden will! Und so könnte man doch beispielsweise im deutschen Schulwesen Störenfriede etc. sanktionieren, statt immer einen Moderator zu schicken, der beide Seiten erklären lässt, warum was geschehen ist und was man künftig möglichst beachten sollte.
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Und in ca. 20 Jahren kommen dann deutsche Unternehmen auch in China klar!

Ja ja

"Für den Berliner Sinologen Mühlhahn sind "der Westen und die EU erstaunlich leise", was Hongkong angeht. Noch vor wenigen Jahren wären Staaten wohl offensiver für die Hongkonger Demokratiebewegung eingetreten."

Vielleicht ist die Demokratiebewegung nicht marktkonform genug? Schon mal darüber nachgedacht, Herr Mühlhahn?
Bei einer marktkonformen Demokratiebewegung könnten sich die Demonstranten der Unterstützung sicher sein.

Merkel reist nach China...

Es wäre wichtig, "dass die EU versucht, China in Institutionen einzubinden, Verträge zu unterzeichnen und gegenseitige Verpflichtungen einzugehen."
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Richtig. Und genau deshalb ist Frau Merkel und ihre Delegation auch in China !

@renitenter, 16.10 Uht

In Deutschland soll es keine Presse- und Meinungsfreiheit und auch keine Berufsfreiheit geben...? Wie kommen Sie denn auf diese Idee? Das Gegenteil ist der Fall. Wohl in kaum einem anderen Land sind die Freiheitsrechte stärker geprägt als in Deutschland. Richtig ist allerdings, dass Hass- und Hetzprediger diese Rechte nicht für sich in Anspruch nehmen können. Und das ist gut so.

Merkel reist nach China...

Erwartet wird, dass Merkel bei der kommunistischen Führung Hongkong anspricht. Sie sei in Peking "dafür bekannt, Themen wie Hongkong anzusprechen"
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Klar, ansprechen wird sie das bei ihren Gesprächen mit der Chinesischen Führung. Aber ändern wird sie die Chinesische Politik ganz sicher nicht.

@HotDog81, 17.24 Uhr

Ich bin sicher, dass Kanzlerin Merkel auch das Thema Menschenrechte ansprechen wird. Sie hat gerade in heiklen Situationen immer durch ihr souveränes Auftreten und klare Worte brilliert. So hat sie u.a. Klartext gegenüber D. Trump gesprochen, während andere geschwiegen haben. Merkel ist international hoch geachtet. Sie kann es sich leisten, den Finger in die Wunde zu legen, wenn auch mit dem Pflaster der Diplomatie.

/// Am 05. September 2019 um

///
Am 05. September 2019 um 17:43 von derkleineBürger
In der Tat wäre es mal

In der Tat wäre es mal angebracht,dass sich jemand aus Merkels Begleitung mit ein paar "Demokratie-Aktivisten" & Polizisten in Hongkong trifft.
Ein Polizist bzw. Bundespolizist.

Und der sollte dann mal den
"Demokratie-Aktivisten" mal was davon erzählen,wie das in Deutschland beurteilt wird,bei dem was die da so machen:
Vermummung,Zerstörung von Privateigentum & Allgemeineigentum, Widerstand gegen die Staatsgewalt,Landfriedensbruch & Gebrauch von passiven Waffen während Demonstrationen.

Und der Polizei mal erzählen wie Einkesselung großer Gruppen funktioniert///
.
In Hongkong kämpfen die Demonstranten für Demokratie und gegen die schleichende Einführung der festlandschinesischen Überwachungsdiktatur. Sie haben daher einen Äpfel-/ Birnen- Vergleich gewählt.

Merkel reist nach China

Über Merkel kann man streiten, aber wirtschaftlich hat sie Deutschland auf internationaler Bühne immer gut vertreten.
Ja und China? Warum sind hier alle nur so pessimistisch?
Bedenkt doch mal, dass durch Handel (Seidenstraße), Studentenprojekte (wie zwischen der TU Kaiseslautern und der University Wuhan) und Reisen nach China erstmal ein besseres gegenseitiges Verständnis wachsen kann. Dieses ewige "Systemdenken" behindert eine Annäherung mehr als sie sie fördert. Aber das scheint schwer zu verdauen für hysterische Moralisten.
Und wie schonmal gesagt: Eine vielzahl an Chinesen studieren oder arbeiten im Ausland in demokratischen Systemen. Sie dürfen zurück in ihr Land und dürfen auch über ihre Erfahrungen reden, ohne das die chinesische Regierung gleich einen Umsturz befürchten muss.

Westen weniger selbstbewusst

@05. September 2019 um 17:36 von Tada

"Für den Berliner Sinologen Mühlhahn sind "der Westen und die EU erstaunlich leise", was Hongkong angeht. Noch vor wenigen Jahren wären Staaten wohl offensiver für die Hongkonger Demokratiebewegung eingetreten."

Stimmt. Das hat sicherlich auch mit dem völligen Scheitern des arabischen Frühlings zu tun. Die Unterstützung der dortigen Demokratiebewegungen hat sich als völlig kontraproduktiv erwiesen. Aber die westliche Welt sollte aber erkennen, dass es einen himmelweiten Unterschied zwischen Kulturen, wie der chinesischen gibt, bei der demokratrsche Strukturen durchaus vorstellbar sind. Und paternalistischen Kulturen, wie in der islamischen Welt, bei denen der Versuch der Einführung von Demokratie immer im Bürgerkrieg und neuer Unterdrückung enden wird. Zumindest die nächsten 2-3 Generationen.

Merkel reist nach China

Zum Thema Hongkong beschleicht mich so langsam das Gefühl, das es so ausgehen könnte wie die Erzählung vom 'Fischer und seiner Frau'.
Die Bewohner dort sind gegenüber der VR m. E. schon priviligiert. Und Hongkong gehört nunmal zu China.
Für einen ausländischen Staatsvertreter sehr sehr dünnes Eis!

@ 15:16 Sisyphos3

"Sowas aber auch... Geschäft oder Moral." Kann es sein, dass Sie diese Frage unter dem falschen Bericht gepostet haben und diese Frage eigentlich unter die Meldung zur anstehenden Wahl in Österreich und die "Vergesslichkeit" beim Thema Strache-Video setzen wollten? Da wäre sie in meinen Augen passend.

@ 15:34 Sisyphos3

Wo ist man sich in der EU nicht einig über Menschenrechte? Es gibt europäische Parteien am ganz rechten Rand, die anderen die Menschenrechte bzw. einen humanen Umgang gerne absprechen - aber die EU fußt auf einem klaren Bekenntnis zu den Menschenrechten, und darüber gibt es in den demokratischen Parteien auch eine hohe Übereinstimmung, selbst wenn in Einzelfragen über die Auslegung gestritten werden mag.

@ EUR-Beobachter

"Und wie schonmal gesagt: Eine vielzahl an Chinesen studieren oder arbeiten im Ausland in demokratischen Systemen."

Und erstaunlicherweise sind es auch diese Art der Auslandschinesen, die das derzeitige System in der VR mit am vehementesten stützen, obwohl diese hier eigentlich aus 1st hand erleben können, wie es ist, in den Genuss der uns fast schon als selbstverständlich anmutenden Freiheitsrechte zu kommen.

Der Grund für diese nur augenscheinlich komische Gebaren: Der Wohlstand in China (gemeint: die VR) reiche noch nicht an den Wohlstand im Westen heran. China müsse sich erst weiter wirtschaftlich entwickeln, um sein Wohlstandsversprechen einzulösen [Anm.: dass es stillschweigend mit der Bevölkerung wegen 1989 geschlossen hat]. Erst wenn diese Wohlstandsversprechen eingelöst sei, könne man auch über individuelle Freiheitsrechte verhandeln, wie es sie im Westen gebe.

Fazit: Die Chinesen haben ein Ziel und einen teleologischen Geltungsdrang, dieses u.a.U. zu erreichen.

"Die EU" kann sich nie einig sein. Normal.

"Die EU sitzt zwischen den Stühlen und weiß nicht genau, was sie in Bezug auf China will."

Wen überrascht das, bei so einem Riesenverwaltungsapparat, wo jeder Staats-chef seine eigenen Interessen vertritt.
Viel spannender sind andere Fragen:
1. War sich die EU jemals in irgendwas 100% einig?
2. Ist die EU zu groß um schnell pragmatische Entscheidungen zu treffen?
3. Kann man es irgendwem verübeln, dass er aus diesem sündhaft teuren Debattierclub aussteigen will?

Quantenphysikerin als Verhandlerin im Dilemma

Den meisten ist ja gar nicht immer bewusst,welche Möglichkeiten sich hinter der Stirnplatte einer Angela Merkel tatsächlich verbergen. Und von welchen Kalibern sie sich beraten lässt.Da sind z.B. irgendwelche als Professoren angestellte Ökonomen, die auch auf der politischen Bühne Auftritte haben,schlicht Galaxien weit entfernt.

Es gibt sicherlich weltweit niemanden Kompetenteres als Angela Merkel, wenn es darum geht,mit dem betonkommunistischen Drachen zu verhandeln.

Merkels Macht ist dabei eine im Kern protestantische, sie zwingt nicht das Gegenüber mit Drohungen, vielmehr zwingt sie, indem sie Recht hat:Sie überzeugt, sie zeigt dem Gegenüber Möglichkeiten auf,die zu seinem Vorteil sind und auf die der und seine Berater nie gekommen wären. Sie hebt die Verhandlungen auf eine andere Ebene.

Auch wenn wir als Öffentlichkeit nicht wirklich etwas erfahren werden, so wird Frau Merkel Strategien und Tricks im Gepäck haben, die unsere Werte selbst in China einfädeln versuchen.

um 17:58 von Werner40 " In

um 17:58 von Werner40
"
In Hongkong kämpfen die Demonstranten für Demokratie und gegen die schleichende Einführung der festlandschinesischen Überwachungsdiktatur. Sie haben daher einen Äpfel-/ Birnen- Vergleich gewählt.
"

Ach...
"Kämpfer für Demokratie" unter dem Gesichtspunkt von gültigen Gesetzen in Deutschland (einer Demokratie) zu bewerten,ist ein "Äpfel mit Birnenvergleich" ?

Sorry,aber das sind nach gültigen Gesetzen in DE lauter Straftäter & in DE würden die Geld- bis mehrjährige Haftstrafen erwarten (je nach Schwere der Handlungen) - wenn die in DE auf diese Art & Weise wie in Hongkong von ihrem demokratischen Recht auf Demonstrationen Gebrauch machen würden.

"Foltern für Menschenrechte" hatten wir ja schon vor einiger Zeit,jetzt haben wir:
"antidemokratisches Verhalten im Namen der Demokratie "

Merkel kann in Deutschland

Merkel kann in Deutschland schon nichts mehr erreichen. Was soll sie dann in China reißen?

Darstellung: