Auf einer Pressekonferenz vor der Sommerpause hat Kanzlerin Merkel eine EU-Lösung für Flüchtlingsschiffe im Mittelmeer gefordert - Einzelfalllösungen müssten aufhören. Auch CO2, Trump und ihre Gesundheit waren Thema.
Wie sie mit Besonnenheit und ruhiger Vernunft die Bundesrepublik durch diese stürmischen Zeiten der Schreihälse führt, dafür sollten wir eigentlich viel dankbarer sein. Erholsamen Urlaub, Frau Bundeskanzlerin.
erstaunlich
wo die Frau Merkel doch schon so lange das Ruder führt
ist so viel liegengeblieben
Für Sie sei es ein Gebot Ertrinkende zu retten? Davon merkt man aber nur wenig! Ein Deal mit der Türkei und mit nordafrikanischen Staaten die Flüchtlinge an der Flucht zu hindern und das war es!
Warum hat Merkel der Rackete nicht angeboten Deutsche Häfen anzulanden und für den Weg Unterstützung geboten? Merkel will ihr Erbe schön reden, dass eigentlich nur darin besteht gesagt zu haben"Wir schaffen das." Aber ihre Regierung hat sehr viel dafür getan es eben nicht zu schaffen. Ich denke da nur an die ganzen Flüchtlingshelfer, die die Leute bei sich auch länger aufgenommen haben weil der Staat es nicht gebacken bekommen hat vorhandenen und freien Wohnraum auch zu verteilen und die Spitze: für diese Hilfe wurden die Helfer dann mit Gebührenforderungen überzogen!
Und direkt zur Seenotrettung: Was ist der deutsche Anteil an der Seenotrettung direkt im Mittelmeer? Und damit meine ich den Staat. Der hat sich nämlich komplett aus der Hilfe zurückgezogen, seit dem Libyen nach innen dicht ist!
Wenn Klimaaktivisten nur wenige hundert Meter neben einer Pressekonferenz der Kanzlerin den Takt angeben , ..dann wird die Werbetrommel für angeblichen Klimaschutz in Stellung gebracht , dabei werden nur Belastungen für Normalbürger das Ziel sein . Bloss nicht die kapitalistische Wirtschaftsordnung in den Mittelpunkt stellen ,
dann würde das Kapital weglaufen .
Bei den Pressekonferenzen , wie auch bei den sogenannten Rededuellen , sind Fragen und Antworten gut aufeinander abgestimmt! Könnte man darauf nicht besser verzichten ?
Hat die Kanzlerin nichts dazu gesagt oder halten die Tagesschau-Redakteure dieses Thema für unwichtig?
Zur Information:
Die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe in Deutschland gehen seit Ende 2017 kontinuierlich zurück und sind bereits wieder auf das Niveau von 2016 gefallen.
Z. B. sind im Maschinenbau die Auftragseingänge seit Ende 2017 um ca. 10 % zurückgegangen!
Quelle: https://makroskop.eu
Eine Kanzlerin und eine Bundesregierung, die jetzt nicht durch hohe öffentliche Investitionen anfängt, das Abdriften der deutschen Wirtschaft in eine Rezession abzumildern, handelt grob fahrlässig und zeigt zum wiederholten Male ihre Inkompetenz in volkswirtschaftlichen Fragen!
Es ist gut, dass dieses Abkommen verbessert wird. Der Kanzlerin wünsche ich, dass sie keine ernsthafte Erkrankung hat ( z. B. Parkinson oder MS), dies wünscht man niemandem. Sie soll sich einfach mal erholen.
Klar: Frau Merkel hat Recht: es kann nicht sein, dass die EU sich mit jedem Boot neu befassen muss. Naja:
CO2 Bepreisung klingt nach Gelddruckmaschine für ein Gas, das als Sündenbock für alles herhalten muss. Besser wäre es jeden Energieverbrauch zu besteuern, denn gerade auch Elektrizität muss erzeugt werden. Eine umweltneutrale Energiegewinnung gibt es nicht. Und: was ist mit dem Methan, dass wesentlich umweltschädlicher ist als CO2? Eine Fleischsteuer für methanerzeugende Rinder wäre die Folge.
Ansonsten: Gute Besserung Frau Merkel! Erholen Sie sich gut*
Nun, denn sie trifft ja vor allem jene, die auf das Auto angewiesen sind, die selbst für die Heizung aufkommen müssen, einfach jene, die es sich nicht leisten können, jede Neuerung mitzumachen, einfache Menschen, die nicht so gut versorgt werden wie unsere Politiker und Wirtschaftsbosse. Es ist so einfach für die Kanzlerin, da sie in der Beziehung in einer eigenen Welt lebt, fern von Sorgen und Nöten der durchschnittlichen Bevölkerung.
Man wird sich also nun weiter darum herumdrücken, ganz offen zu sagen, dass man nicht unendlich Migranten in der EU aufnehmen kann und will. Eine europäische Lösung wird so nur weiter aufgeschoben. Das unentschlossene Gewurschtel ( mehr Frontex ja, klare Ansagen zu illegaler Migration und wirksame Rückführung nein) ist letztlich weiter ein tödlicher Fehlanreiz, den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu nehmen. Eine Verbesserung der Umstände in den Herkunftsländern wird auch nicht wahrnehmbar von der EU angegangen. So sieht keine gute Politik aus.
Jetzt kann sie ja erstmal beruhigt sein,mit von der Leyen als Kommissionspräsidentin geht es weiter so(Austerität,Handelsbilanzüberschüsse).
Und wenn Merkel für eine CO2-Bepreisung eintritt,daß als besten Weg bezeichnet,müssen die Bürger alarmiert sein:Da werden ökologische Kosten weitergereicht,nach unten.An Mieter und Menschen die weit pendeln müssen.Das wird eine neue Massensteuer.
Frau Merkel soll sich jetzt einmal erholen und sich um ihr Wohlbefinden kümmern, wie es die meisten tun und sich leisten können. Ich hoffe deshalb, daß für einige Wochen soweit auch mal Ruhe einkehrt und nicht jemand ein "Sommertheater" inszeniert, um das "Sommerloch" zu füllen.
Schönen und erholsamen Urlaub liebe Frau Merkel.
Ach nicht doch , ..
vor dem Urlaub noch einmal an europäische Lösungsansätze erinnern , ..obwohl die deutsche Regierung genau weiß , ..das Interesse einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft liegt dem Interesse von Menschen ohne Perspektive und ohne grosse Reichtümer ; ..allen europäischen Wirtschaftsdenkern in der EU nun wirklich nicht am Herzen .
Das klingt schon etwas absurd , wenn man offensichtlich noch nicht einsehen will, daß wir eigentlich ja nur einen geringen Anteil an Asylberechtigten tatsächlich zu verteilen hätten, wenn die Prüfung vor einer Verteilung erfolgen würde und damit die große Zahl unberechtigter Wirtschafts- und meinetwegen auch Armutsmigranten niemals europäischen Boden betreten würde . Damit wäre das wesentliche jetzige und künftige Problem der Migration gelöst .
Warum machen wir uns nicht endlich ehrlich? Es möchte doch niemand unserer 27 Partnerländer illegale Migranten aufnehmen und warum sollten die denn auch dazu verpflichtet sein? Die Verantwortung liegt in erster Linie bei den Herkunftsländern. Meiner Meinung nach ist es auch in Deutschland nur eine links/grüne Minderheit die künstlich aufgebauscht wird die illegale Migranten aufnehmen will (aber bitte nich bei mir in der Nachbarschaft, es gibt doch genug...). Warum machen wir uns nicht ehrlich? Das wäre der Anfang. Eine Lösung des Migrationsproblems kann nur außerhalb der EU liegen.
Mir fällt auf, dass in den Artikeln, die das Mittelmeer Thema aufgreifen, mal von Flüchtlingen und mal von Migranten sprechen. Beim Blick auf die Bilder habe ich Zweifel am Flüchtlingsbegriff. Vielleicht ist es der Sache angemessener und neutraler, einfach von Menschen in Seenot zu sprechen. Dann finden sich vielleicht auch Lösungen für die Seenotrettung und den Umgang mit diesen Leuten. Es geht erst mal um festen Boden unter den Füßen und nicht um Zuflucht in Europa.
Merkel und UvdL wissen genau welchen Zweck die Dublin-Regeln haben, nämlich zu verhindern dass sich überall in Afrika Menschen auf eine gefährliche Reise nach Europa machen.
Merkel gibt also zu , dass es nicht um Flucht und Sicherheit geht, denn die finden Verfolgte auch in den Ländern der europäischen Peripherie, nur verändern Migranten dort nicht die ethnische Zusammensetzung des Staatsvolks in Deutschland und Merkel macht nun klar, dass es ihr nur darum geht.