Kommentare

""Hart in der Asylpolitik,

""Hart in der Asylpolitik, links im Sozialwesen""
Das käme für die jetzigen Protagonisten der SPD einer Quadratur des Kreises gleich.

Die Sozis in Dänemark...

... werden voraussichtlich stärkste Kraft, weil sie sich rechtzeitig den Themen und Forderungen der Volkspartei angenommen, übernommen und verstanden haben.

LOgische Sozialdemokraten

Die TS berichtete das die Zukünftige auf eine restriktive Migrationspolitk gesetzt.
*
Ob wohl auch das honoriert wurde?
*
Dafür können in D die Wähler nur Protest wählen, aber nicht die SPD oder die Linken.

@ Tagesschau

Stellt tagesschau.de nun mal das sozialpolitische Programm der dänischen Sozialdemokraten vor?
Das erscheint mir doch das wichtigste Argument zur Wahl dieser Partei gewesen zu sein.
Und vielleicht können wir alle davon lernen?

Beruhigend ist, dass die

Beruhigend ist, dass die rechtspopulistische Dänische Volkspartei heftige Verluste erlitt: Sie kommt auf nur 9,8 Prozent - nach 21,1 Prozent bei der Wahl 2015. Und die Gruppierung "Stram Kurs" landet unter 2% mit ihrer brutalen Drohung, wenn sie an die Macht kämen, würden Muslime freiwillig aus Dänemark ausreisen. Also: alles in allem eine beruhigende Abkehr von Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus.

Ein Erfolg!

Die dänischen Sozialdemokraten steigerten Ihren Stimmanteil von 26.3% in der letzten Wahl, auf nun 25.3%.
Für die SPD wäre das ein Erfolg, aber auch nur für die.

Die Rechtspopulisten der dänischen Volkspartei hatte nun das Pech, dass rechtsextreme Parteien wie die "Harte Linie" ihnen Wähler abwerben.

Es scheint, dass ein gemäßigter Rechtskurs nicht gewollt ist. Entweder Rechter Rand, oder man lässt es bleiben.

Tja, offenbar haben die dänischen Sozialdemokraten

ein Ohr für die Sorgen der Däninnen und Dänen und verstanden, dass unbegrenzte Einwanderung ungelernter und Sozialstaat nicht lange zusammen geht. Deutsche Sozis, schaut auf dieses Land! Und lernt was draus!

Andere SPD

Die Dänen haben den Parallelgesellschaften den Kampf angesagt. Ob die Sozialdemokraten gewinnen oder die dänische Volkspartei spielt keine Rolle.
Die Ghettos sollen bis 2030 aus den Städten verschwinden.
Es gibt neue Regeln. Kinder, die älter als ein Jahr sind, sollen für 25 Stunden in der Woche in Tagesstätten betreut werden, wo ihnen dänische Werte und Sprachkenntnisse vermittelt werden. Kommen die Familien dieser Pflicht nicht nach, kann ihnen die staatliche Zuwendung gekürzt werden. Für den Rest der Dänen gilt diese Pflicht nicht.
Es sollen verpflichtende Sprachtests eingeführt werden. Ausserdem sollen Eltern mit bis zu vier Jahren Gefängnis bestraft werden können, wenn sie ihre Kinder dazu zwingen, in ihre Herkunftsländer zu reisen.
Die neuen Regelungen sehen vor, dass Delikte wie Diebstahl und Vandalismus doppelt so hart bestraft werden können, wenn sie innerhalb der Ghettogrenzen begangen werden.

Diese Sozialdemokraten haben nichts mit der SPD (DE) zu tun.

Die dänischen Sozis sind dank

Die dänischen Sozis sind dank der Ausländerpolitik anders als die SPD wählbar

@ 21:08 von nie wieder spd

"Stellt tagesschau.de nun mal das sozialpolitische Programm der dänischen Sozialdemokraten vor?"
.
Ganz ehrlich?
Sie mögen ja gefangen sein in Ihren sozialistischen Programmen.....
Das war aber nicht wahlentscheidend.
Sondern für die Dänen die Migrationsfrage.
Und bei dem Thema fällt mir bei der SPD als wichtigstes Thema der letzten BTW "Nachzug von subsidiär Geschützten" ein......
.
Man kann politische Themen aufgreifen, die die Menschen bewegen. Das war keines davon.
Man kann natürlich auch in den Kopf in den Sand stecken und sagen wir haben zu wenig für das Klima gemacht.......
Oder die Mischung aus Beidem.

Da könnten unsere Sozialdemokraten

""" Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten, Parteichefin Mette Frederiksen, hatte in der Asylpolitik einen konservativen Kurs eingeschlagen. Im Wahlkampf versprach sie den Dänen eine Eindämmung der Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern, Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge und mehr Abschiebungen. In der Sozialpolitik vertritt Frederiksen traditionell linke Positionen."""
#
doch mal bei den Dänen abgucken in Punkto Asylpolitik und Einwanderung. Das sind doch die Themen die ich auch von meinen ehemaligen SPD Genossen höre wenn ich beim Stammtisch vorbeischaue.

Wenn eine

Wenn eine `sozialdemokratische´ Partei die Positionen der Rechtsextremisten übernimmt, um Wahlerfolge zu haben, ist das erbärmlich, billig und gefährlich.
Wer sich und seine Ideale derart verrät, kann in einem von Extremisten und Populisten aufgeheizten Land kurzfristig vielleicht erfolgreich sein.
Wenn aber dann die Realität wieder Einzug hält, verkriechen sich die rechtsextremen Wähler wieder in ihre nationalisten Löcher. Und die eigentlichen sozialdemokratischen Wähler sind dann auch weg.
Dann ist niemand mehr da, der eine derartige `Prostitution´ wählt. Der Erfolg der dänischen `Sozialdemokraten´ ist allenfalls ein Strohfeuer. Ein letztes helles Aufflammen vor dem Erlöschen.

Es stimmt sehr nachdenklich...

....das in anderen Laendern Parteien Wahlen gewinnen, welche verantwortungsvoll in gleich mehreren Belangen vorgehen wollen und wohl auch werden.

Im durchgegruenten/linksliberalen (aber in keinem Fall linken) Deutschland waere das nicht denkbar.

Die daenische Politik gegenueber angelehnten Asylbewerben ist zwar rigide.
Sie beinhaltet Internierung auf einer Insel.

Aber letztendlich muss auch das - Haerte/Konsequenz - ein Aspekt einer verantwortungsvollen Asyl-/Migrationspolitik sein.

21:44 von Ferkelchen

"Man kann nur neidisch werden, wie um uns herum mit Weitsicht regiert wird."

Huch? "Weitsicht" nennt man heutzutage, wenn die Sicht nur bis zur nationalen Grenze reicht?

"Weit" ist bei mir "weit" - also Weitblick. Die ganze Welt im Blick, das nenne ich Weitblick.

Asylanten rausschmeißen und sich nicht darum kümmern, was aus ihnen wird, ist Engblick.
Und den will ich um nichts in der Welt in der SPD haben.

21:54 von Silverfuxx

"Wenn eine `sozialdemokratische´ Partei die Positionen der Rechtsextremisten übernimmt, um Wahlerfolge zu haben, ist das erbärmlich, billig und gefährlich."

Genauso. Es ist widerlich.

Vorbild für unsere SPD

Das wäre ein Vorbild für unsere SPD in Deutschland: Politik für die Mehrheit der Bürger. Sozial und realistisch in der Migrationspolitik. Und siehe da, die rechten Populisten verlieren an Boden.

Was steht da?

Was steht da als Position der Sozialdemokraten? "Eindämmung der Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern."
Gilt sowas bei uns nicht als rechtspopulistisch?

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um 22:40 von zyklop

>>Was steht da als Position der Sozialdemokraten? "Eindämmung der Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern."
Gilt sowas bei uns nicht als rechtspopulistisch?"<<

Ja genau, bei uns gilt das als rechtspopulistisch so wie jegliche Kritik an der illegalen Massenmigration bei uns als rechtspopulistisch verdammt wird.

Was kann die hiesige SPD daraus lernen?

Zum Beispiel, dass es sich auszahlt Politik für ihre Wähler zu machen.
Hierzulande verschwindet die SPD als Volkspartei, in Dänemark kann sie die Regierung stellen.
Die dänischen Sozialdemokraten unterstützen auch keine obergrenzenlose Zuwanderung in die dänischen Sozialsysteme. Auch wäre es undenkbar, dass sie einen obegrenzen Familiennachzug für nur temporär geduldete Asylbewerber wollen, was für die SPD eine wichtige Forderung ist.
Also SPD, schau nach Dänemark!

Schiebaer45

stimmt, kann ich bestätigen. Hört halt Keiner auf die Basis. Deshalb ist die deutsche SPD auch da, wo sie steht

Wofür stehen die

Wofür stehen die Sozialdemokraten in DK?
.
"Im Wahlkampf versprach sie den Dänen eine Eindämmung der Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern, Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge und mehr Abschiebungen. In der Sozialpolitik vertritt Frederiksen traditionell linke Positionen."

22:46 von eine_anmerkung

gegen illegale Massenmigration ist bei uns jede Partei. Im Unterschied dazu sind die Rechtspopulisten gegen jegliche Migration.

re 21:27 von andererseits

Also: alles in allem eine beruhigende Abkehr von Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus.

Auch ich würde die konsequente und vernünftige Asylpolitik, wie es die dänischen Sozialdemokraten vorhaben, nicht als Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus bezeichen.

@ 21:54 von Silverfuxx

"Wenn eine `sozialdemokratische´ Partei die Positionen der Rechtsextremisten übernimmt, um Wahlerfolge zu haben, ist das erbärmlich, billig und gefährlich."
.
Man könnte auch sagen eine der wenigen sozialdemokratischen Parteien greift mal die Themen auf, die die Bevölkerung interesssieren.
.
Man kann auch seine Augen verschließen vor den Problemen, die den Wähler interessieren.
Ich glaube in Dänemark haben die mal die Augen auf gemacht und zugehört.

@Dabbljuh

„gegen illegale Massenmigration ist bei uns jede Partei“
Es gibt überhaupt keine illegale Migration nach Deutschland, denn jeder hat das Recht, über die Grenze zu kommen und Asyl zu beantragen. Alles ganz legal.

22:40, zyklop

>>Was steht da als Position der Sozialdemokraten? "Eindämmung der Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern."
Gilt sowas bei uns nicht als rechtspopulistisch?<<

Ja.

Dänemark war schon vor langer Zeit ein Vorreiter dessen, was heute rechtspopulistisch genannt wird. Es fing mit Mogens Glistrup und seiner "Fortschrittspartei" 1974 an, und dann kam Pia Kjærsgaard, spaltete 1995 die Fortschrittspartei und gründete die "Dänische Volkspartei. Sie feierte schnell rauschende Erfolge mit dieser Partei, und das bis dahin höchst immigrantenfreundliche Dänemark (ich erinnere allein an die große Gemeinschaft von schwarzen amerikanischen Jazzmusikern im Kopenhagen der 60er, Ben Webster, Horace Parlan und Andere) rückte krachend nach rechts. Mittlerweile ist das dort derart Mainstream geworden, daß selbst die Sozialdemokraten auf diesen Zug aufspringen und damit Erfolge einheimsen.

Welch seltsame Querfront.

ist es unfein

hier das Parteiprogramm der dänischen Sozialdemokraten anzusprechen
bezüglich deren Asylpolitik

22:30 von Sausevind

aber es kommt an
beim Wähler - zumindest dem dänischen !

Dänemark, eine echte Demokratie

Was hier als "rechtspopulistisch" oder "rechtsradikal" gilt, ist in zivilisierten etablierten Demokratien wie Dänemark die politische Mitte. In Dänemark sind Politker wie Sarrazin ganz selbstverständlich in Spitzenfunktionen der Sozialdemokratie.

Die geschichtliche Entwicklung beweist die gemäßigte demokratische Stabilität Dänemarks. Im Gegensatz zu ihrem Nachbar, schwingt Dänemark nicht von einem politischen Extrem zum anderen.

um 23:39 von nelumbo

>>"„gegen illegale Massenmigration ist bei uns jede Partei“
Es gibt überhaupt keine illegale Migration nach Deutschland, denn jeder hat das Recht, über die Grenze zu kommen und Asyl zu beantragen. Alles ganz legal."<<

Und wieviel von den Anträgen sind berechtigt und was passiert mit den Abgelehnten? Ist ein Abgelehnter nicht automatisch ein illegaler Migrant?

23:47 von Sisyphos3

"aber es kommt an
beim Wähler - zumindest dem dänischen !"

Ja, klar. Es kommt alles Mögliche bei der Bevölkerung an. Grauenvolles und auch Gutes.
Und wir wollen ja wohl nicht darauf verzichten, das unterscheiden zu können, oder?

hier gibt es wohl ein Info

hier gibt es wohl ein Info Defizit zum Thema Asyl
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist ....
ist doch eigentlich klar und eindeutig formuliert

23:34, NeutraleWelt

>>Ich glaube in Dänemark haben die mal die Augen auf gemacht und zugehört.<<

Dänemark ist schon vor vierzig Jahren weit nach rechts gerückt, hat also die Augen aufgemacht und zugehört, wie Sie es ausdrücken. Ich würde allerdings eher sagen, man hat dort die Augen zugemacht und aufgehört.

Pia Kjærsgaard war eine charismatische Figur und große Demagogin (alle Demagogen sind Charismatiker), die Dänemark ihren Stempel aufgedrückt hat. Heutzutage würde man sie eine Populistin nennen. Eine immens wichtige Figur der dänischen Rechten, deren Wirken weit über dieses Land hinaus ausstrahlte.

23:39 von nelumbo

denn jeder hat das Recht, über die Grenze zu kommen und Asyl zu beantragen
wo steht das ?
lesen sie vielleicht mal bitte unser GG

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