Ihre Meinung zu: Linker Flügel der SPD: "Kein Abo-Vertrag mit der Union"

27. Mai 2019 - 10:57 Uhr

Nach der Schlappe bei der Europawahl knüpft der linke Flügel der SPD die Fortsetzung der Großen Koalition an Bedingungen. In einem Positionspapier sprach er sich für einen Kurswechsel aus - und gegen Personalquerelen.

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Kommentare

Die Regeln der Grünen gelten nur für andere

Liebe Alt-SPDlerInnen, bevor Sie jetzt aus Panik und Angst um die WählerInnengunst falsche Entscheidungen treffen: Schauen Sie nach Bremen.
Hier haben es die Grünen geschafft, die SPD komplett auszubooten.
Die Grünen haben die Themen bestimmt: Obwohl die Grünen die Vielflieger der Nation sind, haben sich ungefragt an die Spitze von "Fridays for Future" gestellt, die Meinungshoheit zum Thema Klimaschutz zu einem "grünen Thema" erklärt und damit die jugendlichen WortführerInnen instrumentalisiert.
Die Grünen haben die Inklusion gefordert, ohne etwas dafür zu tun. "Grüne" Kinder gehen gerne auf Rudolf-Steiner-Schulen.
Die Grünen fordern mehr Einwanderung, leben aber selbst in bevorzugten Stadtteilen mit wenig Migrantenanteil.

In Bremen hechelte die SPD devot hinter den Forderungen der Grünen hinterher und konnte dabei nur scheitern. Mithilfe des Geldes konnte die grüne Finanzsenatorin über das Gelingen der SPD-Projekte bestimmen. Sie hat sie scheitern lassen.

Linker Flügel der SPD will Bedingungen an die

Fortsetzung der GroKo knüpfen?
Meiner Meinung nach sollte die SPD froh sein, noch in der GroKo gebraucht zu werden. Bei Neuwahlen sehe ich die „alte Tante“ eher in der Frührente als vor einem erfolgreichen Comeback.

so was von überfällig.....

meiner Meinung nach ist die SPD nur zu retten wenn Sie kompromißlos Ihre Struktur ändert und die Groko verlässt,
ich habe die Zahlen sowohl bei der Europaparlamentswahl und auch den Kommunalwahlen analysiert, de facto ist die Truppe tot! Wenn Sie es nicht tut droht der Zusammenbruch!
Aber ich denke Ministerposten sind Ihr wichtiger!
Also by bye,
Gründe sind vielfältig:
-Personal Nahles und Maas, Kevin und Gabriel, Schulz und Klingbeil haben es nicht verstanden die Führung professionell zu gestalten
- Programm ohne Visionen, nur an Sachthemen interessiert
sieht sehr nach schön eingerichtet aus
Allein das reicht bereits für die Abstrafung!
Im übrigen sieht es bei der Union nicht besser aus, der Fall folgt in spätestens 2 Jahren.

Auflösungsparteitag

Ein echtes Dilemma, in dem die SPD steckt. Den Job der Sozialdemokratie macht inzwischen Angela Merkel mit Ihrer CDU, die linken Themen werden von DIE LINKE beackert. Nüchtern betrachtet bleibt der guten alten Tante SPD lediglich noch ein Auflösungsparteitag.

Kein Abo-Vertrag

Es ist seltsam, diejenigen die am meisten Wähler verloren haben wie die SPD haben jetzt die große KIappe und fordern nur aber ohne mal zu erklären, wo sie das Geld herbringen wollen. Diesen Schlamassel haben sie ihrer Ätschi-Bätschi-Tante zu verdanken, wir war das doch: denen hauen wir in die Fresse, der Wähler hat dies gemacht. Schlimmer gehts nimmer. Gäbe es die Friday Future Generation nicht und dieser Youtuber hätten die Grünen niemals so einen Zuspruch bekommen, man sollte man hinterfragen von dem dieser Typ gesteuert wurde evtl. hat Putin wieder seine Finger drin wer weiß.

was brauchen wie denn?

""Was wir nicht brauchen, sind jetzt irgendwelche alten Verantwortlichen, die von der Seitenlinie kommentieren", sagte Klingbeil""
was Hr. Klingbeil braucht ist mehr Respekt vor Mitgliedern der Partei und vollwertigen Abgeordneten! Die Kritik, ich weite diese über den Generalsekretär aus, der so blass in seinem Tun ist, dass man ihn kaum bis gar nicht bemerkt hat. Immerhin war es Frau Nahles und Konsorten, die an dem Stuhl von Schulz gesägt haben. Und das Ergebnis ist um so schlimmer! Es ist bemerkenswert, wenn SPD-Mitglieder, die seit über 40 Jahren Mitglied sind, heute andere Parteien wählen. Es wird Zeit, dass dieser Einheitsbrei von CDU/CSU und SPD aufhört, dass diese sogenannten Volksparteien die alle in der Mitte sein wollen, diesen Mittesumpf verlassen und wieder klare Positionen vertreten, CDU/CSU konservativ, SPD links und sozial! Dann erledigt sich das auch wieder mit der Afd - Welches das Ergebnis dieses Mitte-Breis ist!

Hat nicht Die Linke

auch an Stimmen verloren.

Linke Politik scheint einfach zu sein: Man fordert Dinge, die Geld kosten. Was schlaegt die SPD denn vor woher das Geld kommen soll?

Jede Partei, die bislang mit Frau Merkel eine Koalition einging, ging in dieser Koalition auch ein. Besser waere es fuer die SPD die Wassertraegerei zu beenden und wieder auf der Oppositionsbank eine eigene Politk zu erfinden. So kam auch die FDP wieder etwas zu Kraeften.

Wie ich schon vor einigen Tagen schrieb ...

... hätte ich es noch besser gefunden wenn die SPD UNTER 15 % gelandet wäre.

Mein Rat:

Partei auflösen, für die gemachte Politik entschuldigen und das Parteivermögen den Agenda 2010 Geschädigten spenden.

Dann mal Nägel mit Köpfen

Seit mindestens zwei BTW plädiere ich für eine Minderheitsregierung, die dem Wahlergebnis geschuldet, von der CDU geführt wird. Letztere müsste sich eben Mehrheiten für Ihre Vorhaben suchen. Die SPD hat solche Entwicklungen erfolgreich verhindert. Für zukünftige Wahlen dürfte das aber keine Rolle mehr spielen.

SPD und ihre Analysen

Miersch (SPD) erkennt, dass der Klimaschutz ganz oben steht.

Was die SPD aus ihren Erkenntnissen dann macht, war doch meistens politische Magerkost. Wie sehr der Baum in den letzten Jahren für die Partei auch brannte, nach jeder Wahlniederlage wurden die gleichen Beschwörungsformeln heruntergebetet ohne das da Signifikantes passierte. Und das war sträflich, weil sich während ihrer Mitregierungszeit Handlungsbedarfe geradezu aufdrängten.

Die stromgesperrten Haushalte nahmen zu, Steuerungerechtigkeiten blieben manifestiert, die Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt toleriert, Geringverdiener und Betagte müssen reihenweise ihre bezahlbaren Wohnungen räumen - Sozialdemokratie fand doch de facto nicht statt.

Und mit der Union, welche die SPD-Pläne in der GroKo regelmäßig wirkungslos stellte, koaliert man nach der letzten BTW-Klatsche erneut und will den Wählern noch glauben machen, nun fände so etwas wie Erneuerung statt.

Man sah es kommen - nur eben die SPD-Analytiker nicht.

Medien

Die SPD hat die Medien gegen sich. Die Mehrheit der Journalisten wählt die Grünen.

Zweitens kann ich mir weder vorstellen einen Scholz oder eine Nahles zu wählen. Sie brauchen an der Spitze vorzeigbare Menschen.

Und drittens brauchen sie noch ein Programm, dass sie umsetzen und was in dem Fall zu 100% für die Bürger ist.

SPD enteignet den Mittelstand

Abgesehen vom Klimaschutz hat die SPD ja Gedanken, die zur Steigerung des Allgemeinwohls beitragen könnten. Nur die Art der Finanzierung geht immer zu Lasten des Mittelstandes, was einer Enteignung gleichkommt. Wir wäre es denn mal mit einer Revision der Aufbau- und Ablauforganisation unserer Behörden? Für alles, z. B. Steuer, Pflegeversicherung, Rente usw. benötigt man einen teuren Experten. Da bestehen enorme Einsparungspotentiale. Und warum hat ein Beamter 72 % der letzten Bezüge, während beim Arbeiter 48% der mittleren Bezüge als Altersversorgung zur Disposition stehen? Der Mittelstand gerät immer mehr in die staatliche Abhängigkeit. Es muss v. a. zwischen Einkünften aus Kapital vs. Arbeit unterschieden werden - das wäre SPD.

Der linke Flügel aus dem hohen Norden...

... tauchte immer nur auf wenn es zu spät war.
Redete dann meist klug daher und nie ist wirklich was gekommen mit dem man etwas hätte anfangen können. Die Volksparteien haben nicht nur an den Themen vorbei gearbeitet, sondern den Brei so richtig verdorben ,und das wahlmüde Volk beginnt damit die Trennungsprozesse zu starten. Bitte weg mit den "alten" Gesichtern und den alten Versprechen denn die öden das Volk nur an.

Die Grünen nehmen der SPD die Themen weg

Liebe Bundes-SPD-lerInnen, nun machen Sie bitte nicht den gleichen Fehler wie Ihre Bremer KollegInnen. Die Grünen hängen sich an jede Bewegung/jedes Thema, das gerade en Vogue ist. Umweltschutz, Flüchtlinge/Zuwanderung, Wohnungsnot, Wolfschutz, Waldsterben, Feinstaub, offene Grenzen … egal welches Thema, immer dieselbe Strategie: Die Grünen machen sich ungefragt zum Sprachrohr und instrumentalisieren die Bürger(-initiativen). SPD und CDU greifen das auf und suchen nach Lösungen, oft „mit der heißen Nadel gestrickt“. Während die SPD-KollegInnen noch arbeiten, hypen die Grünen schon das nächste Thema, z.Zt. Klimaschutz. Die Institutionen werden beschäftigt, die GrünInnen leisten nichts, sondern sie fordern immer nur. In Bremen haben die Grünen inhaltlich-sachlich in ihren Ressorts komplett versagt, trotzdem werden sie gewählt und gefeiert. Die Senatoren, die wirklich etwas geleistet haben, z.B. unser Innensenator, unsere Bildungssenatorin … die werden von den Grünen schlechtgeredet

Gibts nicht endlich auch mal in der Union...

... ein paar Stimmen, die Merkel für die Niederlage verantwortlich halten? Oder will man noch weiter abstürzen?

JA, der Herr Stegner!

Wer war nicht alles dabei, als das Misstrauensvotum gegen Schröder Erfolg hatte und die SPD geschlossen (Gabriel, Steinmeier, Müntefering, Nahles und Stegner) auf der Stelle unter Muttis Rock schlüpfte. Sie haben dann ja auch fein brav die CDU-Politik mitgetragen. Allerdings gelang es ihnen für einen geringen Preis, symbolische Gerechtigkeitsinitiativen (Mietpreisbremse, Mütterrente, Mindestlohn, Paketlieferdienste) zu veranlassen, welche die CDU gern als Feigenblatt für ihre wahre Politik mitnutzte. Und klar wurde Kühnerts Äußerung zum Mietwesen (die Mietpreisbremse bremst ja nicht) in die Sozialismus-Ecke abgeschoben. Und nun kommt endlich für das alles die Quittung.

Ausgerechnet Stegner und

Ausgerechnet Stegner und Kühnert. Das sind doch wohl diejenigen, die der SPD am Meisten Stimmen gekostet haben, weil sie die grossen Erfolge der SPD kleingeredet und der CDU überlassen haben.

Hört auf eure Linken, liebe SPD-Mitglieder,

und die 5 %-Hürde ist in Gefahr. Die Mehrheit der Bevölkerung interessiert nicht, daß jede Woche eine neue Sau durch das Dorf getrieben wird. Die Bevölkerung will soziale und juristische Sicherheit und keine Träumereien alá Stegner, Miersch und Kühnert. Und die Mehrheit will auch nicht für ständig neu Zuwandernde ihr hart verdientes Monatseinkommen ständig schmälern müssen.

Absturz der etablierten "Volksparteien"

ich bin nicht zu 100% mit den Grünen einverstanden, aber es war die beste Alternative.
Viele Jahre haben die etablierten Parteien am Volk vorbei regiert. Die Stimme des Volkes grob fahrlässig ignoriert. Pure Arroganz. Lange Jahre wählte ich CDU in BW. Der Absturz kam langsam u. stetig. Mappus, der bei S21auf Menschen Wasserwerfer richten ließ, anstatt den Konsens suchen, eine Bundes CDU und andere Parteien (mit Ausnahme weniger / Grüne) durch Lobbyismus geprägt, (siehe Autoindustrie) oder eine SPD deren letzter Fauxpas eine Blockadehaltung im EU Parl. zur EU Steuergerechtigkeit durch Herrn Scholz war / ist (berichtet in Monitor). Man versteht nicht warum die "Großen" davonkommen, keine Steuern zahlen, das Cafe am Eck aber jeden Cent an Steuern leistet.
Sinnloses Lamentieren, Warum und Wieso....aber nichts tun. Zuhören tut keine(r) bei CDU und SPD. Ich habe nach vielen Jahren "Grün" gewählt. Nicht nur wegen des Klimas sondern weil sie mir zuhörten und umsetzen was den Bürger bewegt.

Die Botschaft hör ich wohl, allein ...

Wer will der SPD mit ihren verkrusteten Strategen noch abnehmen, dass sie ihr erfolgloses Geschwätz von gestern plötzlich über Bord werfen?
Es hat sich bislang gezeigt, dass sie auch trotz ständiger Wahlverluste nicht in der Lage sind, ihre Klientel zu überzeugen. Können sie auch nicht, denn sie haben irreversibel vergessen, wer diese Klientel ist und was dieses erwartet.

GroKo aufkündigen

Es ist Zeit für die SPD die GroKo endlich aufzukündigen. Die aktuelle Bundesregierung ist so kraftlos, mutlos und rückwärtsgewandt wie keine zuvor. Wichtige Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Infrastrukturausbau, europäische Integration und Klimaschutz werden entweder gar nicht angegangen, nur halbherzig mit wenig Effekt verwaltet oder schlicht gegen die Wand gefahren. Damit wird die Zukunft des Landes verspielt, denn stoisches Verwalten der vergangenen Erfolge und ängstliches Aussitzen der Zukunftsthemen helfen eben nicht die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen. Kurzum, es braucht einen Wechsel in der Regierung.

Wie viele Wahlschlappen sind noch erforderlich ehe das Führungspersonal dies auch einsieht?

Und ehemalige Vorsitzende, die ihren Teil zur aktuellen Situation beigesteuert haben, sollten sich mal mit Kommentaren zurück halten.

Schon erstaunlich

Die SPD merkt offenbar gar nicht mehr, wie weit sie sich von Ihrer Klientel entfernt hat. Hauptthemen der SPD sind nur Randthemen bei den Leuten. Ansonsten sind solche Wahlergebnisse mit den verknüpften Themen wie z.B. Bürgerversicherung und Grundrente nicht zu erklären. In fast allen politischen, der SPD zugeneigten Themen, sind diese von anderen Parteien überholt worden. Und wenn man dann noch die Thesen eines Politikers hört, der selbst noch nicht mal ansatzweise irgendetwas in seinem Leben geleistet hat, dann kann ich den Wähler auch vollkommen verstehen. Und ob man mit diesem Positionspapier noch irgendwen hinterm warmen Ofen vorholt, das wage ich zu bezweifeln. Bis vor einem Jahr hielt ich den Ausspruch "die kämpfen bald um die 5% Hürde" für völlig überzogen. Mittlerweile sieht es so aus, als wenn man mit Dampf darauf zusteuert. Und immer schön weiter wie bisher, dann habt ihr das schlimmste bald hinter euch, nämlich die Sitze in Parlamenten...

Wenn ich an Herren wie Brandt und Schmidt

denke, wüsste ich in der SPD keinen der Nahles, so wenig wie sie bringt, ersetzen kann.
Zum Trost: In der CDU sehe ich das genauso, denn AKK ist kein Ersatz für Merkel. Dies obwohl ich die Asylpolitik von Merkel zutiefst verachte.

Juniorpartner

Es ist wie beim Brexit, man möchte bei der linken SPD lieber heute als morgen die GroKo verlassen...doch was ist dann? Opposition (ist Mist) oder es mit "rot rot grün" versuchen...die SPD wäre da auch nur noch Juniorpartner der mächtigen Grünen...Stegner und Kühnert würden dann wohl nicht mehr lange maulen können...die CDU/CSU weiß natürlich um die Schwäche des linken SPD-Flügels...das Aufplustern ist ja nur noch eine Pflichtübung.

Linker Flügel

Auch hier wie in anderen Parteien: das Thema Flüchtlinge wird tunlichst vermieden, als wenn es nicht da wäre!! - Welch eine Heuchelei! Genau das hat viele Wähler an die Urnen getrieben.

Der linke Flügel der SPD ist

Der linke Flügel der SPD ist nach der Agenda 2010 aus der Partei ausgetreten.

Die SPD ist so neoliberal wie CDU, FDP, Grüne und AfD.

Ich hatte ...

... die Devise 15% - X ausgegeben.

Jetzt ist es doch mehr geworden.

Schade!

Gute Arbeitsplätze für Europa

„Konkret fordern die drei Politiker, dass das von der Regierung zugesagte Klimaschutzgesetz noch vor Ablauf des Jahres kommt.“ Das soll ein SPD-Thema sein? Wie lange will die SPD sich noch von den Grünen vor sich hertreiben lassen? Was wollen deutsche Arbeitnehmer und Angestellte? Sichere Arbeitsplätze, fairen Lohn, gute Wohnungen, Bildung für die Kinder, gute Versorgung im Alter, Sicherheit für sich und ihre Kinder. Punkt, das war's.
Bis Sie, Herr Kühnert, Herr Stegner und Herr Miersch mit ihrem Klimaschutzgesetz zurande gekommen sind, haben die Grünen schon drei neue Themen gehypt. Nach Klimaschutz fragt dann kein Mensch mehr.
Folgende Themen sind wichtig: Unternehmensgewinne, die in der EU erzielt werden, müssen hier versteuert werden. Einheitliche Steuerregelungen in der EU. Einfuhrbeschränkungen /Zölle auf nicht nachhaltige Produkte aus Fernost – wir wollen nicht am China-Kram ersticken. Schädliche Dumpingpreise mit Zoll verhindern – nur so könne wir gute Arbeitsplätze sichern

"Nach der Schlappe bei der Europawahl knüpft der linke Fügel der SPD die Fortsetzung der Großen Koalition an Bedingungen. In einem Positionspapier sprach er sich für einen Kurswechsel aus - und gegen Personalquerelen"

Das - vor allem: "gegen Personalquerelen" - ist auf jeden Fall schon mal der richtige Ansatz.

Es geht schließlich um die Suche nach Lösungen (nachhaltigen!!) für drängende Probleme, die wirklich alle und jeden betreffen.

Und die bestehen in tragfähigen Konzepten, die jedem Mitglied der globalen Gesellschaft (nicht nur der deutschen und der europäischen) eine Zukunft in Freiheit, Selbstbestimmung und Würde, und vor allem: in einer Umwelt, in der es sich zu leben lohnt, sichern:

"Als weitere wichtige politische Projekte [Klimaschutzgesetz und Berufsbildungsgesetz] (...) [Digitales und Rüstungsexporte]".

Es geht hier also nicht um das, womit der einzelne Bürger nicht auch allein fertig würde. Sondern um das, wobei er auf eine funktionsfähige "Abstimmung" angewiesen ist.

Können...

... die Journalisten bitte aufhören, eine 15 % Partei als Volkspartei zu bezeichnen?

Alte Tante SPD

Die "Alte Tante SPD" ist weiterhin völlig orientierungslos und in der modernen Welt des Social Media, der Digitalisierung , der raschen Meinungsbildung und des sofortigen Entscheidungsvollzugs noch längst nicht angekommen ist. Den Kontakt zu ihrem früheren Klientel - den Malochern - hat sie verloren, weil die Repräsentanten der Partei durch ständiges Schlingern jede Glaubwürdigkeit verspielt haben.
Einen Kontakt zu den jungen Menschen bekommt sie nicht, weil die Partei daher kommt wie ein Fossil aus gruer Vorzeit.
Und beim Thema Klima, das den meisten jungen Menschen unter den Nägeln brennt, wirkt die SPD saft- und kraftlos und lässt sich von einem drittklassigen Politiker der CSU auf der Nase herumtanzen.
So wird das nichts, SPD.

Wie süß!

"Man habe "mit der Union keinen Abo-Vertrag geschlossen". "
Es gibt also in der SPD wirklich jemanden der glaubt dass die SPD noch einmal an einer Regierung beteiligt sein wird? Das erinnert mich an einen 3-jährigen der erklärt sein Vater sei der stärkste Mann der Welt. Unglaublich niedlich.

Kündigung der Groko

Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt für die Kündigung der GroKo in Berlin. Sollen Union und FDP doch eine Minderheitenregierung machen.

@ 12:19 von draufguckerin

Da haben Sie ja ein nettes Kompendium der Vorurteile und Fake-News über die Grünen zusammengeschrieben. Was Sie damit sagen wollen, bleibt arg nebulös.

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