Ihre Meinung zu: Flüchtlingen wird in Italien eine Unterkunft verwehrt

23. Mai 2019 - 9:56 Uhr

In Italien können Asylbewerber relativ leicht ihr Recht auf Unterbringung verlieren. Nach Monitor-Recherchen sind davon Zehntausende Flüchtlinge betroffen. Experten sehen einen Verstoß gegen EU-Recht.

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Kommentare

Vielleicht ist der deutsche Standard zu hoch?

Ich habe sowieso kein Verständnis dafür, dass "Flüchtlinge" besser behandelt werden als unsere Obdachlosen.
Ich verstehe den ganzen Irrsinn nicht.
Jeder Flüchtling hat ein Recht auf Unterkunft und die Obdachlosen nicht?
Welche Logik steckt da hinter?
Sind "Flüchtlinge" bessere Menschen als unsere Obdachlosen und werden sie deshalb so umsorgt?
Okay, ich gebe zu, wenn ich die Alkohol trinkenden Obdachlosen sehe, fällt es mir schwer zu glauben, dass diese wieder integrierbar sind. Nur erscheint mir der Versuch diese wieder zu integrieren sinnvoller als das was zurzeit auf Flüchtlingsebene stattfindet.
Unabhängig vom Ergebnis der Prüfung wird viel Geld ausgegeben, um die, die durchs Raster fallen, dann Jahre später auszuweisen.
Zurück zum Thema.
Kann es sein, dass unser Standard einfach zu hoch ist?
Natürlich nicht der Standard der Bearbeitungsgeschwindigkeit, der ist so grottenschlecht wie die Aufarbeitung des Dieselskandals.

Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens ...

... zwischen den Mitgliedstaaten der EU

Es gebührt Deutschland nicht, an der Rechtmäßigkeit der Habdlungen anderer EU Staaten zu zweifeln.

Deutschland als Zucht- und Lehrmeister ist nirgendwo gefragt.

Wenn NGOs den Flüchtlingen einen höheren Lebensstandard bieten wollen, können sie das natürlich tun.

Zu wenig Informationen

"Möglich macht das ein italienisches Gesetz: Schon wenn ein Asylbewerber eine Sammelunterkunft für kurze Zeit und ohne Angabe von Gründen verlässt"

Wie soll man das verstehen?
Reicht es aus, "Ich gehe spazieren" zu sagen und schon läuft alles problemlos?
Warum tun das die Flüchtlinge nicht? Kann ihnen der Ausgang verwehrt werden?
Werden dafür Gründe angegeben? "Verdacht auf..."?

Das sind zu wenige Hintergrundinformationen.

Deutschland Sozialamt der Welt ?

Soll Deutschland wirklich alle Menschen denen es schlecht geht aufnehmen? Sollen selbst die Menschen z.B. aus Italien nach Deutschland zurück geschickt werden ?
Aktuell verlangt der Iran die Überstellung eines Mörders der in Deutschland als Flüchtling anerkannt wird. Soll dieser Mörder in Deutschland bleiben ?

Und nun?

Was möchte man uns mit diesem Artikel sagen?
Niemanden mehr nach Italien zurückzuführen oder in ein anderes Land?

Migranten in Italien

Aus meiner Erfahrung, lebe und arbeite zeitweise in der Region Friaul, Italien, sollte die Recherche von Monitor zu treffen, ist es regional dann sehr unterschiedlich. In der Region Friaul werden die Flüchtlinge und Migranten recht gut versorgt. Unterkünfte und Betreuung ist ok. Nur die Zukunftsaussichten für sie sind sehr schlecht. Der Arbeitsmarkt und der freie Wohnungsmarkt gibt keine Perspektive, gilt aber auch für die einheimischen Jugendliche, hohe Arbeitslosenzahl, zu wenig Mietwohnungen. Es gibt in der Region Friaul einfach keine Jobs ! Das wissen inzwischen die betroffenen Menschen und möchten einfach weg - weiter in Richtung Norden. Ist hierfür nun Italien Schuld, oder liegt das Problem an uns oder gar an der EU? Mangelnde Jobs können auch nicht durch Sozialhilfe ersetzt werden.

Es gibt also Regeln

Wenn sich ein Flüchtling nicht an die Regeln hält, kann es seine Unterkunft verlieren!
Die Regeln sind doch bekannt.
Wird denn schon von einer Hilfsorganisation dagegen geklagt? Oder von einem Betroffenen?
Das wäre doch der demokratische Weg, Regeln zu ändern.
Und bis dahin muss man sich auch an unliebsame Regeln halten.
Das ist doch nicht nur in Italien so.

Woher das Anspruchsdenken?

Wenn ich aus Deutschland nach Russland fliehe weil in Deutschland Krieg herrscht bin ich froh wenn ich ein Dach über dem Kopf habe und einigermaßen versorgt werde.
Mir käme da gar nicht in den Sinn auf eigenes Gutdünken im Land herum zu reisen, ich würde auf glühenden Kohlen sitzen wann ich endlich wieder in die Heimat zurück kehren kann.
Und wenn das Land welches mich dankenswerterweise temporär bei sich Leben lässt die entsprechenden Auflagen erteilt dann habe ich mich als geduldeter Gast auch daran zu halten.
Irgendwie verstehe ich die ganze Problematik nicht...

Aber wer sich an die Regeln und Gesetze im alimentierten Gastland hält, hat auch dort nichts zu befürchten.

Wenn die Regeln klar...

....und die Folgen bekannt sind, sollten die Migranten sie ganz einfach befolgen.

Im Bericht sind Faelle aus den Jahren 2017/2018 erwaehnt.

Damals - unter der vormaligen Regierung - sah man wohl keine Probleme bezueglich des EU Rechts.

Wohl aber bei der aktuellen Regierung.

Ich habe daher den Eindruck, das es eher darum geht, der aktuellen italienischen Regierung ans Bein zu pinkeln als gegen diese Regeln vorzugehen.

Es geht um Asylbewerber.
Nicht um Leute, die bereits anerkannt sind.
Ein Verbleiben am Ort der Unterkunft zu verlangen und kontrolle ueber den Verbleib zu haben, ist zweckmaessig fuer jene.

Weiteres für mich unverständlich

"In kein anderes EU-Land hat Deutschland im vergangenen Jahr so viele Flüchtlinge zurückgeführt wie nach Italien. Doch dort landen viele von ihnen auf der Straße, ohne einen Anspruch auf Unterkunft, Verpflegung oder medizinische Versorgung."

Und was bedeutet das?

Wird nur Flüchtlingen, die Italien weiter in Richtung Deutschland verlassen haben die Wiederaufnahme und Versorgung verweigert? Und dann "vielen" von ihnen, und nicht allen?

Zweierlei EU-Recht?

Inwiefern verstößt es denn gegen EU-Recht oder Menschenrecht, wenn EU-Bürger obdachlos werden?

Kommen binnen weniger Jahre Millionen Menschen in Europa an, ist absehbar, dass der Wohnraum nicht ausreichen wird und es zu einem Verteilungskampf zwischen Migranten und weniger betuchten EU-Bürgern kommt.
Auf irische und englische Arbeiter bezogen schilderte dies bereits Karl Marx. https://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1870/04/marx-an-meye...

Warum wundert man sich, wenn die Abgehängten keinerlei Vorteile in der
EU für sich selbst sehen, sondern nur für die Wohlhabenden?

In diesem Zusammenhang ist sehr interessant, dass -nicht nur- die österreichische Linke vor unkontrollierter Zuwanderung warnt: http://www.die-linke-oesterreich.at/schwerpunkte/

Aber die gutsituierten Auspielenden verlangen von den durch sie selbst Ausgespielten weiterhin, sich nicht ausspielen zu lassen.... und regen sich scheinheilig über Parolen anderer Populisten auf....

"Die Verweigerung einer

"Die Verweigerung einer Unterkunft verstoße eindeutig gegen europäisches Recht, wonach Flüchtlingen mindestens Unterkunft, Verpflegung und eine medizinische Grundversorgung gewährt werden müsse, sagt der Europarechtler Thomas Giegerich." Die klaren Verstöße dagegen gehen unverkennbar auf das Konto von Innenminister Salvini, der ständig versucht, humanitäre Grundrechte auszuhöhlen. Der Protest auf EU-Ebene gegen dieser skandalöse Praktiken fällt erschreckend schwach aus: Wo bleibt da z.B. die klare und deutliche Kritik des "christsozialen" Spitzenkandidaten Manfred Weber?

Sollte sich die Lage .....

..... in Italien nicht ändern,darf D.keine Flüchlinge nach Italien zurückführen.
Nun,deswegen bricht Italien sicher nicht vor "Schmerz" in Tränen aus.

Deutschland hat keine Wahl

Wenn abgeschobenen in Italien so schreckliche Dinge wie Obdachlosigkeit drohen, muß Sofort mit den abschliebungen aufgehört werden. Jeder sollte das Recht haben, dort zu bleiben wo es für ihn am schönsten ist.

Seltsam..

...wenn ein "HartzIVler" (zumindest mehrmals) gegen die Meldepflichten verstößt, verliert er auch den Anspruch auf "Alles" inklusive Miete und Krankenversicherung.

Und das ist dann nicht "Menschenwürde-widrig"?

Damit will ich nicht sagen dass die Flüchtlinge ihren Anspruch verlieren sollen, aber eine "Totalsanktion" als GruSi-Empfänger sollte sittenwidrig sein.

Migranten in Italien - weitere Bemerkung

Bemerkenswert ist zu diesem Thema eine Aussage eines Haushalt-Regionalpolitiker aus Udine: er darf keine weiteren Schulden für die Region Friaul aufnehmen, noch für Infrastruktur und Soziales usw. da er Ärger bekommt mit Rom, und die wieder mit der EU. So weit so gut. Aber für die Versorgung von Migration und Flucht werde dies schon gehen. Ich kann nun diese Aussage nicht nach prüfen, aber sollte dies seitens der EU Konsens sein, wundert einem die politischen Verhältnisse in Italien und das Wahlverhalten niemanden mehr.

Dann verlasse ich eben die Sammelunterkunft nicht

für längere Zeit, wenn dies solche Konsequenzen nach sich ziehen kann oder sichere mich vorher ab, indem ich die Verwaltung darüber frühzeitig informiere.
Die Leute tragen auch eine Eigenverantwortung für ihr Tun & Handeln.
Wichtig ist nur das die Leute auch darüber richtig informiert werden, das ein solches Handeln die Folge haben kann dass sie ihren Platz in der Unterbringung verlieren. Was ja auch irgendwo vollkommen logisch erscheint. Ich kann einen unbesetzten Platz nicht ewig für jemanden freihalten von dem ich gar nicht weiß ob er nochmal erscheint und selbst wenn ich es weiß, auch nur für einen begrenzten Zeitraum weil damit sonst zum Nachteil anderer Kapazitäten eingeschränkt werden.

Die Überschrift ist sachlich

Die Überschrift ist sachlich inkorrekt und manipulativ.
Wer den Artikel liest, merkt das sofort.

Die korrekte Überschrift lautet: Wenn sie sich nicht an die Regeln halten, kann Migranten in Italien eine Unterkunft verwehrt werden.

Deutschland verwehrt übrigens vielen Deutschen und Ausländern eine Unterkunft, diese Leute nennt man "Obdachlose", hat man bei der TS schon mal davon gehört?

merkwürdig

"Die Verweigerung einer Unterkunft verstoße eindeutig gegen europäisches Recht, wonach Flüchtlingen mindestens Unterkunft, Verpflegung und eine medizinische Grundversorgung gewährt werden müsse"

So viele Rechte unsere Obdachlosen nicht ein mal.

An die Regeln halten.

Wenn es in Italien die Regel gibt die Unterkünfte nicht ohne Angabe von Gründen zu verlassen, die Flüchtlinge es aber dennoch tun, sprich: sich nicht daran halten, dann darf das natürlich keine Konsequenzen* für die Flüchtlinge haben.

Menschen mit Hartz4 allerdings werden in die Obdachlosigkeit getrieben wenn sie sich nicht an die Regeln halten. Das muss dann wohl nicht "sofort gestoppt" werden...

*das Obdachlosigkeit eine angemessene Konsequenz wäre meine ich damit nicht.

Alle müssen bleiben!

Gibt es denn noch ein Land, in das man Flüchtlinge abschieben darf? Ich glaube doch nicht. Wenn es selbst innerhalb der EU keine geeigneten anderen Aufnahmeländer gibt. Bleibt nur Deutschland. Ist eh das Beste, wir brauchen alle Fachkräfte!

Solange sie nicht rechtskräftig abgelehnt worden sind,

haben die Asylbewerber ja wohl eindeutig einen Anspruch auf Versorgung. Das gilt auch für Italien.
Wurde jedoch der Asylantrag abgelehnt und sie weigern sich trotzdem, das Land zu verlassen, dann finde ich es richtig und gerecht, dass ihnen jede Unterstützung verweigert wird. Gerecht gegenüber dem Steuerzahler und gerecht gegenüber allen anderen Asylbewerbern, die sich dem Prozedere unterziehen. Wenn sie allerdings keine Unterstützung erhalten und keine eigenen Mittel haben, droht die Gefahr, dass sie straffällig werden. Konsequenterweise muss also unverzüglich abgeschoben werden.
Der illegale Aufenthalt in einem anderen Land ist nun mal strafbar und das ist gut so...!

Und nun?

Soll Deutschland alle zurück holen und bis zum St. Nimmerleinstag alimentieren?

Diese Leute haben sich aus freien Stücken auf diese gefährliche Reise in der Hoffnung auf ein besseres Leben begeben und wurden eben eines Besseren belehrt.

Auch wenn....

die TS in dem Beitrag "nur" die Obdachlosigkeit anspricht, geht es doch letztlich um viel mehr,nämlich um das sogenannte Prinzip, das jeder für sich in Anspruch nimmt. Da wird auf ein EU-Recht oder italienisches Recht verwiesen,wobei der Begriff "Recht" schon fragwürdig ist, angesichts seines Zustandekommens. Und es darf auch bezweifelt werden, ob sich alle Bürger über die Folgen der Anwendung irgendeines "Rechts" im Klaren sind. Da werden Rettungsaktionenen durchgeführt, aber mit der Anbordnahme hat es sich auch schon mit der Humanität.. Die weitere Versorung und damit Belastung wird "sozialisiert", ob es eine Mehrheit will oder nicht, und derjenige, der es nicht will, ist sowieso ein Unmensch etc. Abgesehen davon, daß auch Italien viel zu lange mit den Migranten alleine gelassen wurde, sollte man die gesamte soziale und finanzielle Lage in Italien berücksichtigen. Manche "Hartherzigkeit" wird vielleicht verständlicher.

Wird hier...

...über Flüchtlinge gesprochen oder über Migranten? Bitte nicht in einen Topf werfen!!

Laut Meldung besagt das ital.

Laut Meldung besagt das ital. Gesetz "Schon wenn ein Asylbewerber eine Sammelunterkunft für kurze Zeit und ohne Angabe von Gründen verlässt, kann ihm das Recht auf Unterbringung entzogen werden."
Das heißt der Flüchtling hat eine Unterkunft , hält sich nicht an die Regeln .

Die Überschrift lautet aber :
"Flüchtlingen wird in Italien eine Unterkunft verwehrt"

Ich finde, Italien handelt richtig :
Regeln sind da , um respektiert zu werden.

Geht es hier wirklich um Kriegsflüchtlinge?

Oder geht es mal wieder um Migranten, die -wenn auch verständlich- irgendwo besser leben wollen und vom Hörensagen oder von schönen Smartphonebildern getäuscht unbedingt in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt suchen und ihn -auch verständlich- nicht mehr in jedem Fall bekommen? Liebe Monitor-Leute, merkt Euch eins: Bevor es die mittlerweile jahrzehntelang labernden Politiker dieses angeblich so reichen Landes nicht schaffen, die Armut unter der eigenen Bevölkerung zu beseitigen, wird es immer weniger Menschen geben, die fremde Migranten alimentieren wollen. Und sie hinterfragen auch, warum sie solche Beiträge wie den Ihrer Sendung und manches andere GEZ-finanzierte alimentieren sollen.

Wozu diese Meldung?

Warum diese Meldung? Ist das von Interesse? Nein, ist es nicht. Aufenthaltsrecht verwirkt bzw. nie eines gehabt, folgerichtig abgeschoben. Der Folgen sind sich die Betroffen im Voraus bewußt. Damit haben unsere Behörden nur ihre Pflicht erfüllt. Deutschland ist nicht die europäische Caritas, Hilfe für die, die wirklich politisch verfolgt sind (gerade aktuell: GG Art. 16).
Also, wen interessiert diese Meldung oder "Schicksal" der Leute? Mich nicht!

Ausnahmslos sämtliche(!!) EU- Bürger..

haben EBENFALLS(!!) keinen Rechtsanspruch auf eine kostenlose Unterkunft in Italien!

Was zu bedenken ist!

Liebes öffentlich rechtliches

Medium... früher nannte man dies Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.

Oder gilt in den Redaktionsstuben wieder der Grundsatz "Am deutschen Wesen mag die Welt genesen"?

Vielleicht trägt ja auch die gouvernantenhafte und oberlehrerhafte Art der Deutschen, wie andere Länder mit ihren Flüchtlingen umzugehen haben oder nicht, auch dazu bei, dass das nix wird mit dem einen Europa, denn weder Italien noch Portugal wollen ein Europa Made in Germany.

Ich galube es sollte uns mal langsam bewusst werden, dass die anderen Länder und deren Menschen vielleicht etwas andere Vorstellungen haben als die Deutschen.

Etwas mehr Demut und ZUrückhaltung wäre wohl mal angebracht.

@Duisburg

Netter Versuch.. Also Obdachlose wählen zu einem sehr hohen Prozentsatz ihre neue Bleibe "Strasse" selber. Auch muß man Menschen das Recht zugestehen, sich NICHT in die "Gesellschaft zu integrieren"- das ist die Würde des Menschen, dies zu entscheiden. Ich persönlich möchte auch nicht zu einer Gesellschaft zugerechnet werden, die Posts wie Ihren hervorbringt. Der Prozentsatz, der unabsichtlich in die Obdachlosigkeit kommt, ist ein Signal daß dieser Staat unfähig ist!!
Völlig anders verhält es sich mit Flüchtlingen- diese MÜSSEN ja ihre Umgebung ihr haus ihren Hof verlassen weil Bomben fallen oder unsere Wirtschaftspolitik ein Überleben vor Ort (und vor allem eine Entwicklung hin zu einem besseren Leben) unmöglich machen. Diese jetzt aufzunehmen, und dann zu Obdachlosen zu machen würde auch dem Gesetz widerspechen. Ich glaube aber, Sie wissen das längst.....

Verstoß gegen EU-Recht?

Was soll denn das für ein Verstoss sein? Italien hat immer noch das Recht seine Gesetze selber zu machen.

Ist nur Deutschland in Europa sicher?

Bulgarien, Griechenland, jetzt auch Italien:
Überall ist es für Flüchtlinge nicht gut oder sicher genug, folgt man Menschen wie dem "Professor aus dem Saarland" (angelehnt an die Sprache von Bundeskanzler a. D. Schröder)
Der Europarechtler Thomas Giegerich von der Universität des Saarlandes meint ja:

"Die Bundesregierung müsse die Rückführung von Flüchtlingen nach Italien daher sofort stoppen: "Wenn wir eine Gesetzeslage haben in Italien, die dazu führt, dass Hunderte oder Tausende Asylbewerber in die Obdachlosigkeit, ins Menschenwürde-widrige Existieren geschickt werden, dann darf Deutschland solche Personen nicht mehr nach Italien rückführen, bis die Lage in Italien sich ändert."

Jeden Hartz 4 Bezieher ...

... der sich nicht an Auglagen hält, werden die Bezüge gekürzt oder gestrichen.

Da fragt keiner, wovon er denn leben soll.

Arme EU- Bürger, zum Beispiel aus Rumänien,

Bulgarien oder Griechenland, die aus Armut und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit Richtung Italien fliehen, haben auch keinen Rechtsanspruch auf kostenlose Unterkunft, Verpflegung und Krankenversorgung in Italien!

Die im Artikel genannten Personen werden in Italien also EU- Europäer gleichgestellt, aber ausdrücklich NICHT schlechtergestellt!

11:25 von Prof.Moriathy

wahrscheinlich genau das. es sind ja bald sehr wichtige wahlen

Will man uns

damit sagen, dass Italien auch ein unsicheres Land ist, weil die Sozialstandarts dort niedriger sind als in D?

Die Niederlande ...

... gibt abgelehnten Asylsuchenden überhaupt kein Geld mehr.

Wäre das vielleicht ein Vorbild für Deutschland?

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Es gilt also der Grundsatz gegenseitigen Vertrauens? Also nach dem Motto:

"Italien, euer Gesetz, dass nicht vereinbar mit europäischem Recht ist, weil der Anspruch auf Versorgung und Unterkunft Asylsuchender erlischt, sobald sie vor die Tür gehen, ohne einen Grund dafür anzugeben - sagt mal, setzt ihr das eigentlich um? Nein? Ok, dann glauben wir euch das und schicken weiter Flüchtlinge, damit sie bei euch sicher untergebracht sind."

Dem Herrn Innenminister Horst Seehofer von der christlich-sozialen Union ist es vermutlich völlig egal, dass durch diese Haltung christliche und soziale Werte mit Füßen getreten werden. Im besten Falle glaubt er wirklich, dass das Vertrauen darauf ausreicht, dass Italien sich an europäisches Recht halte. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass es sein Job ist, nicht nur zu vertrauen, sondern auch zu überprüfen.

Mein Fazit: Horst Seehofer von der CSU verweigert die Arbeit oder ist unfähig dazu, seine Arbeit zu machen.

italienische Kleinstadt

40.000 Flüchtlinge, gut dass auch diese Zahl genannt wird. Wie kann ein Staat dazu gezwungen werden, diese in aller kürzester Zeit einigermaßen komfortabel unterzubringen? Das entspricht einer mittelgroßen Kleinstadt. Dass Deutschland diese Flüchtlinge zurück schickt ist gemäß Dublin II völlig korrekt. Unverständlich ist, dass Flüchtlinge nicht in den zugewiesenen Unterkünften bleiben und jetzt von außerhalb dieser zugewiesenen Heime Ansprüche anmelden. Müssen wir von Deutschland aus das Ansinnen der Flüchtlinge unterstützen? Wer kann uns dazu zwingen?

ich gebe Ihnen völlig recht

sehr guter Kommentar

Man kann

unschuldige Menschen auf unterschiedlichste Weise unterdrücken und vernichten:
Absaufen lassen,
verhungern lassen
erfrieren lassen
wie Ratten auf der Strasse leben lassen, in der Absicht diese dem Pöbel zuzuführen.

Am Ende wird es auch mal die normalen Italiener treffen. DAS ist mein einziger Trost.

Ähnlich schrieb ich auch...

Wenn Menschen mit definierten Nationalitäten Solidarität und Mitgefühl entgegengebracht wird und anderen nicht - ist das nicht auch unter dem inzwischen inflationär gebrauchten Rassismus-Begriff zu subsumieren?

Ich kann es nicht verstehen

Hier fordern wieder die Gutmenschen dass sich alle Flüchtlinge/Migranten/Asylbewerber nicht an die Gesetze und Regeln des Gastlandes kümmern müssen.

Aber die Einheimischen sollen sich an alles halten?

Und Deutschland soll dann wieder alles richten? Das Land das mehr dieser Menschen aufgenommen hat als ganz Resteuropa zusammen?

Gesetze müssen eingehalten werden

Die sog. Flüchtlinge müssen lernen sich an Regeln und Gesetze zu halten.

Nicht jedes Land hat einen Freifahrtsschein für Flüchtlinge wie Deutschland. Während sie bei uns kurz vor der Abschiebung verschwinden, aber weiterhin geld kassieren, greift Italien durch

Und??

Und was soll dieser Artikel??? Das ist damit ja wohl erst mal ein italienisches Problem.
Soll Deutschland alle sogenannten Flüchtlinge alimentieren?? Hey, was ist denn mit den sooo hochgelobten Europa???? Alle stoßen sich gesund, für die Finanzierung und für alle Probleme sind Frankreich und Deutschland zuständig.
Die Infrastruktur kann hier ja ruhig zerfallen. brauchen wir ja eh nicht. Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben können sich ja in die selbe Reihe stellen wie Leute die es nicht mal nötig haben den Finger krumm zu machen.
Und wieder ein TS-Beitrag zur Stimmungsmache.

Am 23. Mai 2019 um 11:43 von andererseits

"Die klaren Verstöße dagegen gehen unverkennbar auf das Konto von Innenminister Salvini, der ständig versucht, humanitäre Grundrechte auszuhöhlen."
#
#
Herr Salvini ist seit dem 1.7.2018 Innenminister von Italien. Die Aushöhlung der humanitäre Grundrechte wurde in den Jahren 2016 und 2017 begangen.

Zehntausende mittel- und somit..

..obdachlose ausländische EU- Bürger hier in Deutschland haben EBENFALLS keinen Rechtsanspruch auf eine kostenlose Unterkunft, Verpflegung und Krankenversorgung hier in Deutschland!

Für mittellose US-Amerikaner, Australier oder Kanadier hier in Deutschland ist das nicht anders!

Die EINZIGE Personengruppe, für die das hier in Deutschland eben nicht gilt, sind die Asylbewerber!

Selbst unter den Artikel genannten Bedingungen sind die Asylbewerber in Italien in sozialrechtlicher Hinsicht also immer noch besser(!!) gestellt, als sämtlichen legalen ausländischen EU- Bürger in Italien!

Was zu bedenken ist!

@ 12:09 sprutz u.a.

Was Sie und andere hier behaupten, ist objektiv nachprüfbar falsch: Bei uns hat man ein einklagbares Recht auf eine Unterkunft, die Kommunen sind verpflichtet, für wohnungslose Menschen (Not)Unterkünfte zur Verfügung zu stellen; das gehört zu unserem grundgesetzlich gesicherten Anspruch auf Wohnung (siehe z.B. https://tinyurl.com/yxq6vs95 - dort u.a. Thomas Specht, Geschäftsführer BAG Wohnungslosenhilfe: „Obdachlosigkeit gefährdet die grundgesetzlich geschützten Individualrechte wie das Recht auf Leben, auf Gesundheit, auf körperliche Unversehrtheit und auf Menschenwürde. Deswegen hat jede Gemeinde den unabweislichen Auftrag, diese Grundrechte zu schützen und entsprechende Gefahren abwehrende Maßnahmen zu ergreifen“). Die sattsam bekannten Versuche, Flüchtlinge gegen andere notleidende Menschen auszuspielen, sind hinlänglich bekannt und erwiesenermaßen falsch. Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht der sog. "zweiten Generation", u.a. Art. 16 der Europäischen Sozialcharta von 1966.

Leider wird mit

Leider wird mit Steuerflüchtlingen wesentlich großzügiger umgegangen.

um 11:57 von Taigabaer

wenn ein Hartz 4 ler…
...von der Seite aus betrachtet, sollte jeder sanktionierter Hartz 4 ler vor die EU Gerichte ziehen. Generell bin ich der Ansicht - bei einem Existenz Minimum ist jede weitere Kürzung Gesetztes widrig und verstößt gegen unser- zur Zeit in allen Medien - Grundgesetz. Die Menschenwürde ist unantastbar !

"Möglich macht das ein

"Möglich macht das ein italienisches Gesetz: Schon wenn ein Asylbewerber eine Sammelunterkunft für kurze Zeit und ohne Angabe von Gründen verlässt, kann ihm das Recht auf Unterbringung entzogen werden."

Es gibt also Regeln die eingehalten werden müssen, bei nicht Einhaltung drohen Konsequenzen, soweit so gut. Die Frage sollte lauten aus welchen Gründen das genau passiert? Sind die Hürden zum verlassen der Unterkunft so hoch das man sich nicht abmeldet bzw das gar nicht kann? Dann wäre das zurecht zu verurteilen.
Ansonsten sehe ich hier erstmal kein Problem, wer sich abmeldet muss ja scheinbar keine Konsequenzen fürchten. Nur die die sich nicht an die Spielregeln halten haben mit den Konsequenzen zu leben.
Mehr Informationen hierzu wären hilfreich.

"Die Bundesregierung müsse

"Die Bundesregierung müsse die Rückführung von Flüchtlingen nach Italien daher sofort stoppen"

---

Falsch! Und wieder einmal mehr wird dem staunenden Leser gezeigt, inwiefern die hochgelobte EU versagt!

@ 12:34 eine_anmerkung

Auch Italien hat sich an die allg. Menschenrechte, die europäische Sozialcharta etc. zu halten. Eigentlich sollte jede*r wissen, dass es Recht nicht nur auf nationaler Ebene gibt.

@ 11:25 von Prof.Moriathy

"Und nun?
Was möchte man uns mit diesem Artikel sagen?
Niemanden mehr nach Italien zurückzuführen oder in ein anderes Land?"
.
Sie haben es verstanden!
Weil alles andere wäre unmenschlich und Sie machen sich mitschuldig!
Weil es ist Ihre Schuld, dass diese Menschen hier sind (Sie beuten Afrika aus).
Und durch die Blume sind daran die ganzen Populisten schuld.
In Italien wie auch hier.

typisch Monitor

mehr braucht man dazu nicht sagen. wer moderiert das nochmal?

Ich finde

es grundsätzlich richtig, wenn man ein Recht durch Erfüllung von Pflichten oder mindestens die Einhaltung von Regeln erwirbt und erhält. Wer dies nicht tut, verwirkt dieses Recht/ diese Rechte. Deswegen finde ich auch die italienischen Konsequenzen nicht befremdlich oder ungewöhnlich. Und die Absicht der NGO's und einiger Politiker nun nicht mehr nach Italien abschieben zu lassen ist durchschaubar und billige Polemik. Es sei denn, sie nehmen diese Menschen auf ihre Kosten in ihre Obhut. Dann gerne.

Entlarvendes Anspruchsdenken...

... es ist immer wieder verwunderlich mit welchen Vor- und Einstellungen diese Flüchtlinge Ansprüche erheben und Rechte geltend machen wollen.

Als Geflohener bin ich froh ein Dach über Kopf zu haben, Nahrung und kostenlose medizinische Versorgung zu erhalten. Stellt der Financier Regeln auf, dann halte ich mich gefälligst daran und trete die Gastfreundschaft nicht mit Füßen und stelle Ansprüche. Während sich die Deutsche Politik von solchen "Flüchtlingen" auf der Nase herum tanzen lässt, zieht Italien eben Konsequenzen und das ist auch gut so.

Die Überschrift ist falsch...

... Es müsste heißen, "Armutsmigranten halten sich nicht an die Regeln im Gastland und werden mit Entzug der kostenlosen Kost und Logie bestraft", oder meinetwegen "Italien lässt sich nicht von Armutsmigraten auf der Nase rum tanzen".

- ...nicht im Land ihrer Wahl. Jeder EU-Bürger, der Obdachlos ist, hat dieses Recht in seinem Heimatland und nur in seinem Heimatland.

-... nicht am Ort seiner Wahl. Die meisten Obdachlosen leben in großen Städten, die meisten Unterkünfte gibt es in ländlichen Gegenden.

- ...sollte man froh sein, dass man eine Unterkunft nur nach Angabe von Gründen verlassen darf. Dann gibt man einen Grund an und gut ist.
Obdachlose müssen tagsüber die Unterkunft verlassen. Auch bei Kälte. Das finde ich persönlich schlimmer.

@ LuckyLinus

"dass durch diese Haltung christliche und soziale Werte mit Füßen getreten werden" Am 23. Mai 2019 um 12:38 von LuckyLinus

Welch denn bitte schön?

Zu christlichen Werten gehört es ganz sicher nicht, sich noch mehr zu verschulden, um noch mehr Menschen aus aller Welt zu versorgen - egal wie tragisch ihre Geschichte ist.

Was Sie meinen sind Heilige.
Heilige geben alles auf und opfern sich eine höheren Zweck, aber es können nicht alle heilig sein.

@ 11:21 von Augustus Cäsar

"Deutschland Sozialamt der Welt ?
Soll Deutschland wirklich alle Menschen denen es schlecht geht aufnehmen? Sollen selbst die Menschen z.B. aus Italien nach Deutschland zurück geschickt werden ?
Aktuell verlangt der Iran die Überstellung eines Mörders der in Deutschland als Flüchtling anerkannt wird. Soll dieser Mörder in Deutschland bleiben ?"
.
Zu allen Ihren Fragen: JA!

Sehr guter Kommentar...

um 12:31 von To_LE
"Ich glaube es sollte uns mal langsam bewusst werden, dass die anderen Länder und deren Menschen vielleicht etwas andere Vorstellungen haben als die Deutschen.
Etwas mehr Demut und Zurückhaltung wäre wohl mal angebracht."
Das denke ich auch oft - auch bei anderen Themen - und würde mir wünschen, wir würden uns nicht permanent über andere Nationen erheben und deren "Werte" zur Disposition stellen.
"Andere Länder, andere Sitten" sagt ein geflügeltes Wort...!

@ 11:40 von Autochon

"Ich habe daher den Eindruck, das es eher darum geht, der aktuellen italienischen Regierung ans Bein zu pinkeln als gegen diese Regeln vorzugehen."
.
Ach, Sie auch?
Was soll sonst dieser Bericht.......

Realitätsverweigerung

Dieser Fall von Realitätsverweigerung seitens des Innenministeriums und des BAMF ist eine klare Verletzung der erklärten allgemeinen Menschenrechte.
Augen zu und das Problem ist weg, so machen wir es ja mittlerweile in allen Bereichen die uns unlieb sind.
Gehört auf die Agenda der UN oder zum Europäischen Gerichtshof.

Ein Trauerspiel wie wir mit der Würde des Menschen umgehen.
Ich schäme mich für dieses (Deutsch-) Land.

Italien

ist ein Rechtsstaat. Und wenn das italienische Gesetzt besagt, dass bei Verlassen der Sammelunterkunft Konsequenzen drohen, ist das eben so. In D. wollen wir ja auch, dass unsere Gesetze Anwendung finden.

Jetzt platz ich aber!

Was soll die Empörung über Italiens Handhabung der Angelegenheit mit den Unterkünften? Wenn man mehr Leute hat als Plätze (und es wird nicht besser), dann muss man das irgendwie regeln.

Besser wären Berichte, wie man in Deutschland mit Flüchtlingen umgeht.
Einfach mal ein bisschen Wahrheit und den ewig Jammernden das Wasser von den Mühlen nehmen?

Wir haben Flüchtlinge in einer Integrationsmaßnahme.
Seit Monaten sind die Leute hier. Maßnahme bis Ende Juni verlängert. Und dann - am Freitag - sagt man: schönes Wochenende. Am Montag war einer verlegt.

Was er sich an Integration erarbeitet hat - weg - puff.

Wie sollen diese Menschen sich immer und immer wieder motivieren?
Sie wollen arbeiten und sind zum Rumsitzen verdammt.

Beginnen sie sich zu integrieren - werden sie aus dem Umfeld gerissen.

Und wenn ich noch mal was von braucht man nicht höre - der Mann spricht 3 Sprachen und ist bereit zu arbeiten - egal was. Und wenn es kleine Arbeiten sind - Hauptsache was machen!

@ andererseits

" Die klaren Verstöße dagegen gehen unverkennbar auf das Konto von Innenminister Salvini, der ständig versucht, humanitäre Grundrechte auszuhöhlen." Am 23. Mai 2019 um 11:43 von andererseits

Im Artikel steht:

"Mindestens 40.000 Flüchtlinge haben deshalb allein in den Jahren 2016 und 2017 ihren Anspruch auf eine Unterkunft verloren."

Salvini ist erst seit dem 1. Juni 2018 Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Italiens.
Wie schon oben jemand vermerkt hat: bislang waren Zahlen aus Jahren 2016-2017 kein Thema und wir haben 2019.

Wer also versucht humanitäre Grundrechte auszuhöhlen? Salvini in diesem Fall wohl nicht.

So funktioniert ein Rechtsstaat

Viele dieser Flüchtlinge/Migranten kommen aus Ländern die vermutlich alles andere als funktionierende Rechtsstaaten sind.
.
Das beste was sie in Europa also lernen können ist: Das nichtbevolgen von Regeln hat Konsequenzen.
.
Italien verhält sich hier vorbildlich!
.
Da bringen diese Menschen doch gleich einiges an praktisch anwendbaren Erkenntnissen zurück in ihre Heimatländer. Dieses neu erworbene Wissen ist wichtig, wenn diese Menschen nach erfolgter Rückführung dabei helfen ihre Heimatländer ebenfalls zu funktionierenden Rechtssaaten weiter zu entwickeln.

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