Ihre Meinung zu: Schwedische Justiz ermittelt: Tauziehen um Assange beginnt

13. Mai 2019 - 16:35 Uhr

Schwedens Staatsanwaltschaft ermittelt wieder gegen Assange - und setzt auf eine Auslieferung des WikiLeaks-Gründers. Auch die USA wollen Assange vor Gericht sehen. Jetzt liegt der Ball bei den britischen Behörden.

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Kommentare

Was ich bis heute nicht verstehe,

ist die Begründung, er sei in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Denn er befürchtete dann später von den Schweden an die USA ausgeliefert zu werden.

Warum war er dann zuvor aus Schweden nach England geflogen? Großbritannien hat die selben juristischen Vereinbarungen mit den USA. Dort hätte er also auch mit der Auslieferung rechnen müssen.
Es muss also einen anderen Grund geben unbedingt Hals über Kopf aus Schweden verschwinden zu wollen.

nach Schweden

Sollte Schweden ebenso wie die USA eine Auslieferung des Australiers beantragen, müsste die britische Justiz entscheiden, welchem Antrag sie Vorrang einräumt.

Er kommt dann nach Schweden natürlich. Dort wurde zuerst Haftbefehl erlassen / Anklage erhoben.

Schwedische Justit ermittelt:Tauziehen um Assange beginnt...

Vielleicht wird er erstmal nach Schweden ausgeliefert.Und dann ? Nach einer Verurteilung,Verbüßung einer Strafe oder einem Freispruch,ist er dann frei ?
Schweden wird sich dann bestimmt nicht dem US-Druck verweigern,ihn in die USA zu überstellen.

Eine Frage der richtigen Wertmaßstäbe

"Sollte Schweden ebenso wie die USA eine Auslieferung des Australiers beantragen, müsste die britische Justiz entscheiden, welchem Antrag sie Vorrang einräumt"

Wenn Assange die Tat, die ihm in Schweden vorgeworfen wird tatsächlich begangen haben sollte (dies muss selbstverständlich auf rechtsstaatliche Art und Weise geklärt werden) muss er dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Für das, wofür man ihn in den USA vor Gericht stellen will - dass er maßgeblich daran beteiligt war, staatliches Fehlverhalten und die daraus resultierenden Verbrechen gegen die Menschenrechte aufzudecken - allerdings nicht.

Da sollte es den britischen Behörden eigentlich nicht allzu schwer fallen, die richtige Entscheidung zu treffen.

wtf is chelsea manning?

er hat sich vl. mit B. Manning verschworen, Chelsea Manning muss eine andere Person sein. Der Analyst, der die Videos an Wikileaks weitergegeben hat hieß Bradley Manning.

Wie sieht es mit Auslieferungsverbot aus??

Zuerst mal zum Vergewaltigungsvorwurf selbst: dieser ist noch nicht verjährt, verjährt aber Anfang kommenden Jahres. Er kann also dafuer immernoch belangt werden.

Was aber das mit der Auslieferung angeht:
ich hoffe mal, dass es in der englischen Verfassung - genauso wie bei uns im Grundgesetz auch - ein Auslieferungsverbot gibt. Bei uns steht sowas im Grundgesetz im Artikel 16.

Dass heißt:
wenn, dann muss Assange in England der Prozess gemacht werden.

Dann wäre der Punkt der Beweislage zum Vorwurf der Vergewaltigung zu klären:

https://www.tagesschau.de/ausland/assange-vergewaltigung-prozess-103.html

Assange wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben.

welche Beweise liegen dafuer vor??? Und wie sieht es aus mit der Pruefung ob diese - angebliche - Vergewaltigung nur ein Vorwand fuer eine Auslieferung in die USA ist??

Denn ich meine schon, dass sich auch England und Schweden NICHT von den USA erpressen lassen duerfen.

Wäre Assange nicht...

...Assange, hättet weder GB noch S ein nennenswertes Interesse an diesem Mann.
Ohne den Vorwurf der Vergewaltigung herunterspielen zu wollen - aber bitte: was ist eine “Vergewaltigung minderen Grades“? Da geht gerade die Phantasie auf Reisen...

Dass die USA scharf darauf sind, Assange anzuklagen und zu verurteilen, mag ja noch einleuchten, denn wer lässt sich gerne die eigenen Fehler und Verbrechen vor aller Welt an die Brust heften?

Aber erstmal haben die Briten die A...karte, aber wie man sie kennt, werden sie ein schwedisches Auslieferungsersuchen zugunsten der Amis zurückstellen.

Sexualdelikt

Es geht um ein Sexualdelikt. Da hoffe ich doch auf eine Anklage und einen fairen Prozess in Schweden. Wäre doof, wenn die mutmaßliche Tat verjährt wäre, nur weil der Angeklagte geflüchtet ist und sich in einer Botschaft verkrochen hat.

Assange

Politisch gesehen bin ich ja auf der Seite von Assange. Aber wenn er der Sexualstraftat schuldig ist, muss er auch verurteilt werden. Das ist zu klären und das kann nur ein Gericht.

Wette Metbroetchen..,

gegen Porsche, der landet in USA am Ende. Das Spiel Schwedens ist grotesk und lächerlich dieses Spiel. USA schickt Assange ins Verließ. Da gehört er sicher nicht hin, sondern G.W.
M.M.

Vorgehen gegen einen unbequemen investigativen Journalisten.

"Es ist unbestreitbar, dass politischer Druck auf Schweden zur Wiederaufnahme des Falles geführt hat" (Wikileaks).

Es geht um die Pressefreiheit. Selbst die NYT hat das zwischendurch erkannt.
Sinngemäß: Das tun wir doch alle, wenn wir recherchieren und uns dabei an Informanten wenden. Und wir versuchen doch auch, unsere Informanten zu schützen.

Welch dreckiges Spiel das

Welch dreckiges Spiel das Alles!!! ;(

50 Wochen Haft?

Die Haftstrafe für Julian Assange in GB erscheint hoch. Ich bin aber sicher, dass das in meiner früheren Heimat Russland bei weitem nicht ausreichen würde. Durch seine Flucht in die Botschaft hat er die britische Justiz ja gehörig an der Nase herum geführt und blamiert.

Da sich das Interesse seiner

Da sich das Interesse seiner Habhaft zu werden nicht gesunken ist, muss der Mann ja wirklich ein enormes Wissen schlimmster Dinge von bestimmten Staaten haben. Wenn man sieht, wie oberflächlich diese Staaten oft mit Verbrechen, wie Vergewaltigung bisher umgingen ist dieser plötzliche Bestrafungswille an Assange schon sehr verdächtig.

Collateral Murder

"... muss der Mann ja wirklich ein enormes Wissen schlimmster Dinge von bestimmten Staaten haben".

Hat er.

Mit Hilfe von Chelsea Manning (früherer Name Bradley) wurden diese bis dato geheimen Videos veröffentlicht:

https://www.youtube.com/watch?v=zA3mfdgVsAI

17:16 von m1cky Sollte Ihr

17:16 von m1cky
Sollte Ihr Beitrag ernst gemeint sein: Chelsea Manning war/hieß früher Bradley Manning.

Zur angeblichen Vergewaltigung:
Kann man einfach bei Wikipedia nachlesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange
#Vergewaltigungsvorwurf_in_Schweden_und_internationaler_Haftbefehl

Minder schwere

Minder schwere Vergewaltigung, weil der Frau ein paar Tage nach dem einvernehmlichen Sex eingefallen ist, dass sie gerne gehabt hätte, dass Assange ein Kondom benutzt. Bei Auslieferung in die USA besteht wohl das Risiko eines politischen Racheprozesses ?

@Garden.of.Eden - 16:50

zitat
"Warum war er dann zuvor aus Schweden nach England geflogen?"
-
... weil die Veranstaltung in Schweden vorbei war. Er ist lediglich nach GB zurückgereist. Wenn Sie für ein Wochenende zu einer Veranstaltung fliegen, kehren Sie danach normalerweise zurück, von wo Sie gekommen sind.
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Bis heute taucht die Unterstellung auf, dass er nach GB geflohen sei. Das ist falsch. Er ist zurückgereist und die schwedischen Behörden haben ihn nicht aufgehalten. Der Vorwurf der Vergewaltigung wurde zwischenzeitlich von zwei Staatsanwälten fallengelassen. Erst die dritte Staatsanwältin, die den Fall auf den Tisch bekommen hat, hat diese Verfolgung angestrebt.
-
Der einvernehmliche Sex fand übrigens mit der Dame statt, die Assange nach Schweden eingeladen hatte und zuvor mit jemand aus dem Pentagon liiert war. Diese Dame hat keine Anzeige erstattet, sondern ließ sich nur als Zeugin vernehmen. Auch hier kursieren falsche Behauptungen.
-
... dreckiges Spiel, mehr muss man nicht sagen.

@ Russy Pussy, um 18:12

Sie kennen aber den Grund für die 50 Wochen, oder?
Wenn ich sehe, wie Justiz und Polizei hierzulande von Hans und Franz an der Nase herumgeführt wird und dann mit einem“Du, du!“ samt erhobenem Zeigefinger wieder auf die Menschheit losgelassen wird, halte ich 50 Wochen Gefängnis für Assange für mehr als ausreichend; natürlich hinken solche Vergleiche, das ist mir schon klar. Immerhin: Gottseidank wurde er nicht in Mütterchen Russland verknackt.

"jetzt liegt der Ball bei den britischen Behörden"...

man muss kein Ballsportfan sein um den nächsten "Spielzug" der britischen Justiz vorhersagen zu können....Abgabe des Balls in Richtung des stärkeren Spielers, das wäre dann nicht der Schwede sondern der Ami....wetten dass ?

@ Demokratieschue...

Nein, es gibt kein Auslieferungsverbot in der britischen Verfassung, weil es gar keine britische Verfassung gibt. Das britische Rechtssystem ist anders als das deutsche, es gilt das "Common Law", also das Gewohnheitsrecht. Das kommt einer Verfassung nahe, aber eine schriftlich fixierte Verfassung gibt es nicht. Deswegen war es in GB auch möglich, ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands zuzulassen, während das die spanische Verfassung im Fall Kataloniens eben explizit untersagt (ebenso wie auch unser Grundgesetz).
Um auf den Fall Assange zurückzukommen, wüsste ich nicht, warum es ein Auslieferungsverbot an Schweden geben sollte. Assange ist nicht einmal britischer Staatsbürger, als welcher er einen besonderen Schutz genießen könnte. Das von Ihnen erwähnte Auslieferungsverbot gemäß Art. 16 GG bezieht sich nur auf deutsche Staatsbürger und gilt, seit es einen europäischen Haftbefehl gibt, nicht mehr uneingeschränkt. Nach Schweden dürfte ein Deutscher ausgeliefert werden.

@Russy Pussy

17:48 von Russy Pussy:
"Wäre doof, wenn die mutmaßliche Tat verjährt wäre, nur weil der Angeklagte geflüchtet ist und sich in einer Botschaft verkrochen hat."

Vergessen Sie nicht, dass der Vorwurf der Vergewaltigung schon immer arg konstruiert wirkt, da sogar die angeblichen "Opfer" von einvernehmlichem Sex sprechen.

Im Fall Assange offenbart sich der Stellenwert, den Recht und Freiheit im Wertewesten haben...

Wird Assange einen fairen Prozess erhalten?

Wenn er nach USA ausgeliefert wird, steht in Frage wessen er sich überhaupt schuldig gemacht haben soll. Assange hätte es so machen sollen wie Snowden. Was hat man Snowden nicht alles „versprochen“ um ihn zur Rückkehr in die USA zu bewegen. Ein „fairer Prozess“ sei ihm versprochen worden. Jetzt ist man Assange habhaft geworden, der wohlgemerkt nicht den „USA“ geschadet hat durch verbreiten der Wahrheit, sondern „nur“ mächtigen Institutionen und Politikern der USA. Aber wenn chinesische Dissidenten Hausarrest bekommen, ist die mediale Erregung im Westen groß!

Re: 17:30 von Demokratieschue...

ich hoffe mal, dass es in der englischen Verfassung - genauso wie bei uns im Grundgesetz auch - ein Auslieferungsverbot gibt. Bei uns steht sowas im Grundgesetz im Artikel 16.

Art. 16(2) GG beginnt "Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden", gefolgt von weiteren Ausnahmeregelungen. Der hat weder einen Carles Puigdemont in Deutschland grundsätzlich vor der Auslieferung geschützt, noch hätte eine analoge britische Vorschrift Wirkung für den Australier Assange.

Zuerst mal zum Vergewaltigungsvorwurf selbst: dieser ist noch nicht verjährt, verjährt aber Anfang kommenden Jahres.

... Moment 'mal. Heißt das, die Verjährung könnte eintreten, während Assange noch in Großbritannien die jetzt dort verhängten 50 Wochen absitzt, so daß dann nur noch das US-amerikanische Auslieferungsersuchen auf dem Tisch übrigbliebe?

Kondombenutzung. Gut, dass mal jemand darauf hinweist

Ganz richtig. Nach schwedischem Recht steht bei einvernehmlichen Geschlechtsverkehr, wenn während des Geschehens das Kondom platzt und weiter gemacht wird (Absicht?) der Vorwurf der Vergewaltigung im Raum.
Nur weiß das so gut wie niemand, weshalb die Vermutung von Assange, dass Absicht dahinter steckt, durchaus plausibel ist. Jeder ausländische Leser denkt: an den Pranger mit dem Schwerverbrecher, weg mit ihm - dabei steht lediglich im Raum, dass es einvernehmlichen Sex ohne Gummi gab.
Als ich bei der faz diesen Zusammenhang erstmals sah, dachte ich, es sei ein Aprilscherz, bis ich die entsprechenden Suchbegriffe eingab und merkte, dass es tatsächlich stimmte. Seither sehe ich es auch in einem ganz anderen Licht, dass Schweden die höchste Vergewaltigungsquote in Europa hat. Liegt an der Definition (Kondomgebrauch oder nicht, zum Beispiel). Weiß man's nicht, denkt so mancher gleich an Themen wie Zuwanderung (und genau: dafür wird die Statistik dann benutzt). Medienhinweise wären gut.

"Entscheiden"?

"Sollte Schweden ebenso wie die USA eine Auslieferung des Australiers beantragen, müsste die britische Justiz entscheiden (…)."

Was gibt es da zu entscheiden?

In den USA erwartet Assange kein rechtstaatlicher Prozess. Manche Beobachter halten gar die Todestrafe für möglich.

Das alles nur, weil Assange half, amerikanische Menschenrechtsverletzungen aufzudecken!

Also nochmal die Frage: Was gibt es da zu entscheiden?

Schweden muss ermitteln...

…, und ich gehe ganz naiv davon aus, dass Herr Assange in Schweden rechtsstaatlich behandelt wird, die Vergewaltigungsvorwürfe geprüft werden und es anschließend zu einem rechtlich zweifelsfreien Urteil kommt.

Ich persönlich nehme an, zu seinen Gunsten.

Und dass sich Herr Assange nach Abschluss der Vergewaltigungsgeschichte in Europa selbstverständlich ohne weitere Repressionen frei bewegen darf (warum auch nicht), womöglich auch die eine oder andere Auszeichnung erhält für seine Verdienste um die Wahrung der Menschenrechte.

Alles andere wäre nun wirklich völliger Irrsinn.

... damit sich Otto Normalbürger das Maul darüber zerreißen kann, während hinter den Kulissen die Anklage und das Wegsperren eines Journalisten wegen der Veröffentlichungen von wahren Tatsachen vorbereitet wird.

Die schwedischen Vorwürfe sind eine Farce. Alle Zeugen wurden befragt. Das Verfahren wurde daraufhin ohne Anklage eingestellt. ZWEIMAL!

Jetzt also die Wiederaufwärmung. Man will "NOCHMAL prüfen", "eine WEITERE Befragung sei notwendig", damit sich Otto Normalbürger nochmal das Maul über mögliche mutmaßliche potentielle Sexvergehen zerreißen kann und sich nicht zuviele Gedanken wegen Pressefreiheit, investigativem Journalismus, Whistleblowing und ähnlichen Hochverratsaktivitäten machen muß.

Es ist inzwischen so durchsichtig, man macht sich schon gar keine Mühe mehr, einen Anschein der Rechtstaatlichkeit aufrechtzuerhalten.

Die Politiker in den beteiligten Ländern sollten sich was schämen!

@20:28 von Boris.1945

Da ich Ihnen genau den gleichen Abschnitt, den hier heute AllesKlarHier um 21:01 Uhr veröffentlicht hat, bei einer anderen Gelegenheit auch schon als Antwort auf ihre selektierten Aussagen präsentiert habe, muss man wohl davon ausgehen, dass Sie hier ganz bewusst versuchen, die Sache falsch darzustellen.

Ist das Resistenz gegen Fakten ?

21:52 von Silverfuxx

@20:28 von Boris.1945

Da ich Ihnen genau den gleichen Abschnitt, den hier heute AllesKlarHier um 21:01 Uhr veröffentlicht hat, bei einer anderen Gelegenheit auch schon als Antwort auf ihre selektierten Aussagen präsentiert habe, muss man wohl davon ausgehen, dass Sie hier ganz bewusst versuchen, die Sache falsch darzustellen.

Ist das Resistenz gegen Fakten ?
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Hat also Schweden keinen Auslieferungsantrag erneuert und will das Verfahren nicht neu erööffnen?
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Resistenz gegen Fakten??

Hanebüchenes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit

Es kann ja sein, dass die Vorwürfe gegen Assange konstruiert sind. Es kann aber auch sein, dass sie es nicht sind. Niemand von uns weiß das so genau. Um solche Vorwürfe zu klären, gibt es unabhängige Richter.
Aber anstatt auf die Unabhängigkeit der schwedischen Justiz zu vertrauen, laufen die Assange-Apologeten lieber mit ideologischen Scheuklappen durch die Gegend und sehen nur, was sie sehen wollen. Das geht sogar so weit, dass manche Wikipedia als Quelle zitieren, um zu "beweisen", dass an den Vorwürfen gegen ihr Idol nichts dran sei. Geht's noch, möchte man da fragen.
Auch Politikerschelte ist hier mal völlig fehl am Platz, da nicht die Politik über Assanges Schuld oder Unschuld zu befinden hat, sondern die Justiz. In manchen Ländern müsste man sich sicherlich Sorgen um deren Unabhängigkeit und Unparteilichkeit machen, aber in Schweden? Schweden ist sicherlich ein Rechtsstaat, auf den auch die Assange-Anhänger vertrauen sollten. Auch dort gilt "In dubio pro reo".

Strafverfolgung nur so weit es dem Verdächtigen passt?

@ AllesKlarHier
... strebe sie eine Vernehmung Assanges an, möglicherweise auch in Großbritannien. ... Dazu hatte die gute Frau 9 Jahre Gelegenheit, man hat ihr das immer wieder angeboten.

Man bietet einer Staatsanwältin an, wo der Beschuldigte gnädig geruht, sich befragen zu lassen? So läuft das nicht. Sorry.
Die Strafprozessordnung ist kein Wünsch dir was.

Wer ist verdächtig?

@ Dana:
Nichts ist besser als die guten alten SEXUELLEN Vorwürfe....

Sorry, ich hab ja viel Verständnis, aber nicht für haltlos Justiz-Schelte. Die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung werden vor Gericht geklärt. Wenn der Beschuldigte unschuldig ist, wird sich das erweisen. Punkt.

@ Demokratieschue

ich hoffe mal, dass es in der englischen Verfassung - genauso wie bei uns im Grundgesetz auch -

Welche englische Verfassung? Es wundert mich sehr, dass Sie eine englische Verfassung zu kennen glauben.


... ein Auslieferungsverbot gibt. Bei uns steht sowas im Grundgesetz im Artikel 16.

Die Bundesrepublik darf deutsche Staatsbürger unter bestimmten Bedingungen an andere EU-Staaten ausliefern.

Welche Strafe darf Assange erwarten?

In Schweden tippe ich auf eine Bewährungsstrafe, in den USA tippe ich auf höchstens zwei Jahre Haft. Chelsey Manning ist ja auch längst wieder frei.
In Russland geht man da anders zur Sache.

US-Machtspiele

Ein politisches Ränkespiel. Seit wann sagen US-Politiker wahre Absichten?
Und die Medien betonen vielfach den 'legalen' Rechtsanspruch der US-Rache-Justiz.
Ein Armutszeugnis mit Kniefall.

@ 22:45 von Rolf_US

Scheuklappen haben hier sicher andere auf. Zum Beispiel die, die Wikipedia (wo alles unten mit Quellen versehen und belegt ist !) als erste grobe und vor allem übersichtliche Informationsquelle schlecht machen. Eigentlich ein besonderes Kennzeichen der rechten Szene. Aber als `US´ ist man da ja auch nicht weit von entfernt, würde ich mal behaupten.

An der schwedischen Justiz zweifelt erstmal niemand, nehme ich an. Darum geht es hier ja auch nirgendwo.
Wenngleich man sicher die Frage stellen kann, woher und von wem veranlasst die nun schon zum... vierten ? Mal mit jener konstruierten (!) Vergewaltigung ankommt.
Es geht darum, dass Assange in die USA ausgeliefert werden könnte. An der dortigen Justiz kann man eventuell eher zweifeln, gerade nachdem Trump ein paar seiner Leute da reingedrückt hat.

Darstellung: