Ihre Meinung zu: EU-Parlament: Macron will mit Liberalen zusammenarbeiten

13. Mai 2019 - 7:19 Uhr

Die Partei des französischen Präsidenten will gemeinsam mit dem bisherigen liberalen Block eine neue Fraktion im Parlament bilden. Das Ziel: Die Große Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden.

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Kommentare

Was ganz neues...

... ist es nicht. Liberal war der Macron schon immer.

Endlich! Die Chance den Stillstand zu beenden

Merkel hat nicht nur Deutschland, sondern auch Europa gelähmt zurück gelassen. Nicht nur in Europa, auch in Deutschland wäre es bitter nötig, dass ein „liberaler Block“ das Ruder übernimmt, um den ganzen Reformstau zu beseitigen und einen dysfunktiinalen Markt wieder richtig zu regulieren.

Nur so ist es zu schaffen, dass es auch den unteren Einkommensschichten wieder besser geht.

Bisher hat Macron keinen einzige Idee vorgebracht

die das Zusammen der Gesellschaft fördern könnte. Stets waren es Ideen für die Superreichen.

Wenn man davon ausgehen, dass Macron seine Finger im Spiel hatte, dann dürfte die neue Fraktion alles sein, nur auf keinen Fall eine Fraktion, die eine faire Beteilung aller Schaffenden garantiert.

die

Liberalen wollen sich also dazu hergegeben, Macron bei der Verwirklichung seiner wenig liberalen "Visionen" behilflich zu sein. Transferunion, Vergemeinschaftung der Schulden, gemeinsame Sozialkassen etc. haben wenig mit dem liberalen Grundgedanken zu tun. Zumindest die deutschen Liberalen spucken immer ganz andere Töne.

Weber verhindern

Wenn es dazu dient, Herrn Weber als Kommissionspräsidenten zu verhindern, soll es mir recht sein.

Tada, 08:42

||Liberal war der Macron schon immer.||

Neoliberal bzw. wirtschaftsliberal.

Viel Wind ...

... um nichts :)

Realistisch ist für die neue ALDE (das sind die Liberalen in Europa), auch mit Macrons Unterstützung, nur Platz drei hinter EVP (dazu gehören CDU und CSU) und S&D (in Deutschland: SPD).

Grüne

Er hatte vorher auch bei den Grünen angefragt, doch die haben Macron eine Abfuhr erteilt, wegen seiner Polizeigewalt gegen Demonstranten

Schade, dass die Liberalen nicht ebenso Macron's Partei den Zugang zur ALDE verwehrt haben

Na dann

Denn solange Bremser von der Marke CDU oder noch schlimmer CSU in Europa das sagen haben, wird es mit Europa nichts werden.

Ich empfehle jedem geneigtem Europäer den Wahlomat zu nutzen, der dampft das Inhaltsleere Blabla der Parteien auf griffigere Thesen ein.

Die CDU/CSU zum Beispiel ist strikt gegen alles, das zu einer Stärkung der EU als Institution führt.
Wie zum Beispiel der Erweiterung der Kompetenzen von Europol, ein gemeinsames Steuerrecht oder durchsetzen von Transparenzrichtlinien.

Dass die Union nach wie vor stärkste Kraft ist, liegt ausschließlich daran, dass die Sozialdemokranten noch weit unglaubwürdiger sind.

Interessant

Also ich hätte im Leben nicht darüber nachgedacht die FDP zu wählen. Aber wenn die ernsthaft helfen wollen die konservativen los zu werden, kriegen die dieses mal meine Stimme. Hoffe die Grünen schließen sich dem auch an, den bisher waren die mein Favorit. Würde mich schon wohler fühlen denen statt der FDP mein Kreuzchen zu machen.

Macron sucht sich neue Partner...

nachdem ihn Frau Merkel am langen Arm verhungern ließ.

Allgemein wird die EVP einen massiven Schwund zu verzeichnen haben. Orban wird sich ebenfalls daraus verabschieden. Der politische Wandel in der EU ist spürbar. Und ich hoffe, nach der nächsten Wahl auch daran zu erkennen, dass z.B. ein Bürokrat wie Herr Weber nicht als Kommissionspräsident gewählt wird.

Deutschland hat auch international an Reputation und Einfluss verloren da es von Moralisten und ökologischen Träumern statt Realpolitikern regiert wird. Herr Pompeo hat Deutschland bei seinem Europabesuch abgesagt und lieber Grönland auf seiner Liste.

Deutschland ist ein unsicherer Kantonist für seine Verbündeten geworden. Und Frau Merkel ist die Verursacherin davon.

Macron...

ist doch selbst erzkonservativ...

Wenn man weiß,.....

daß das EU-Parlament keine eigenen Gesetzesvorschläge machen darf, stellt sich die Frage, ob Macron hier nicht bloß wieder einen Sturm im Wasserglas durchführt! Man sollte meinen, daß er in Frankreich genügend zum reformieren hat, oder? Leider hat auch er nicht den Mut, der nationalismus-trunkenen Bevölkerung die Wahrheit zu sagen, daß nämlich seit Napoleon nur heiße Luft produziert wurde! Um dem zu entgehen, predigt er eben "la Republique en marche" !

@Sparer, 09.24h

Ginge es nach den Sozis, allen voran Martin Schulz, hätte Macron alles schon in trockenen Tüchern.
Mit den Liberalen dürfte das nicht so einfach werden.

@ 09:49 von dummschwaetzer

//Deutschland ist ein unsicherer Kantonist für seine Verbündeten geworden. Und Frau Merkel ist die Verursacherin davon.""

Nicht sie ist allein dafür verantwortlich,sondern alle die mit ihr regieren oder regiert haben.

Eine echte liberale Partei, ja, aber dies ?

Die Liberalen in Europa wollen zu einer reformorientierte Partei werden. Die Idee ist zu begrüßen. Reformen sind überfällig in und mit Europa. Aber um zu einer wirklichen liberale Partei zu werden muss sich in den Köpfen der Manager der genannte Parteien vieles ändern. Macron hat sich zu einem konservativen Finanzmann gewandelt, da ist nicht viel liberales dran, oder die VVD in den Niederlanden eine erzkonservative reine Finanzpartei, oder die FDP, D66 und einige andere Parteien, reine Klientele Parteien.
Eine echte liberale Partei, in und für Europa, ja sehr gerne, aber dann mit einem liberalen Programm für alle Wähler die Änderung wollen.

Bloß nicht

Sicher wäre es gut, mal etwas Bewegung in die EU-Politik zu bringen. Aber bitte nicht von liberaler Seite!!!

"Liberal" steht heute ja nicht mehr in erster Linie für Bürgerrechte, sondern für möglichst wenig Regulierung für die Wirtschaft. Also noch mehr Macht für die Konzerne und Unternehmen, die durch ihre Lobbyisten heute schon viel zu viel in Europa zu sagen haben.

Na und?

Wer wird en Marche und damit auch Macron wählen?
Rassemblement national hatte schon beim letzten Mal fast 25%.
Macron sollte sich vielleicht mal überlegen, warum das so ist? Und warum er in die Stichwahl mit Le Pen musste? Und warum er die eigentlich gewonnen hat?
Weil er ein so toller Politiker ist? Oder nur wegen einem Bündnis gegen Rechts?

Der liberale aufbereitete Abgrund für das Ding EU

Die Neoliberalen oder auch Liberalextremisten raufen sich zusammen um an der Tafel noch abräumen zu können. Dass die Liberalextremisten meiner Meinung nach diesseits und jenseits des Rheins den freien Markt predigen um Gewinne selbst einzusacken und wenns mal schlecht läuft Gewinne zu machen in dem Verluste der Allgemeinheit, dem Pöbel, aufgezwungen werden, interessiert da nicht sonderlich.
Für Deutschland ist das Beispiel der "Verstaatlichung" der Rentenschulden der FDP ein Top Beispiel.
Dass der Liberalextremist in Frankreich seine Bürger seit Monaten brutal niederknüppeln lässt, scheint bei den Liberalen niemanden zu stören. Warum auch? Herr Macron wird mit seiner Astroturfing "Grassroots" Retourten-Partei ja von einigen als Links angesehen und vor allem von großen Teilen der Presse s beschrieben. Ob das bei diesem Pinup-Boy der Bank'ster und Konzern'ster noch so funktionieren wird... ich bin gespannt auf den whitewash unserer "Qualitätsmedien", der die Linken diskreditiert.

Ein Wunder ...

Ein Wunder das es zu keiner Revolution gekommen ist in Frankreich. Was da an Gelbwesten und Demos abging hätte auch noch schlimmer enden können.
Gut wenn hier eine Zusammenarbeit mit Liberalen Kräften angestrebt wird, vielleicht schaffen sie es eine Weg aus der politischen Krise zu finden der allen eine Chance auf demokratischen Weg gibt.

Koalition der Liberalen

Das wäre ja begrüßenswert, wenn im EU Parlament zukünftig die Liberalen das Sagen hätten.

Man darf das nämlich nicht mit unserer FDP verwechseln - die ist zwar auch ALDE-Mitglied, aber nicht gerade ein sehr typisches – viele liberale Parteien in anderen EU Ländern verstehen diesen Begriff eher so wie es ein Theodor Heuss oder Hans-Dietrich Genscher verstanden hätte – und nicht in dem Sinne eines Westerwelle oder gar Lindner.

Das einzige Problem: um diese zu unterstützen kann man in Deutschland wiederum nur die FDP wählen. Und die ist – Dank Lindner und Konsorten – für wahre Liberale leider völlig unwählbar.

Wo sich die Parteien im linken wie im rechten Spektrum bereits aufgespalten haben … wo bleibt eigentlich die wahre Sozial-Liberale Partei für Deutschland, die man auch guten Gewissens wählen kann?

Ich bin gespannt wie Herr Macron, jetzt immer noch in diesem Forum von einigen Fake-Lefties sowie dem Konservativen und Rechten Langer als linker Politiker dargestellt werden kann?

Die Masken sind nun gefallen. Die Propaganda Schau zur Diskreditierung der Linken lässt immer mehr ihre Masken fallen. Emanuel Macron mit seiner Astroturfing "bürgerlichen Bewegung" hat gezeigt, wo er steht. Nämlich bei den Neoliberalen, den Liberalextremisten, der seine Bürger gnadenlos nieder knüppeln lässt, weil diese eine gerechtere Gesellschaft einfordern und dieser Pinup-Boy der Bank'ster und Konzern'ster auf keinen Fall gewähren wird.

@ kommentator_02 um 09:33

>>Tada, 08:42

||Liberal war der Macron schon immer.||

Neoliberal bzw. wirtschaftsliberal.<<

Wo liegt denn da heutzutage der Unterschied?

10:49 von Pilepale

seine Bürger seit Monaten brutal niederknüppeln lässt,
.
was würden sie empfehlen,
wenn Bürger statt an der Wahlurne ihr Votum abgeben
ihren Willen mit Plünderungen, Terror und Autoanzünden versuchen durchzusetzen

@ agtrier um 11:02

>>Koalition der Liberalen

Das wäre ja begrüßenswert, wenn im EU Parlament zukünftig die Liberalen das Sagen hätten.<<

Die Kommission genauso wie der EU-Rat führen die Nationalstaaten Europas doch mehr als Neoliberal.

Außerdem welche Befugnisse hat denn das EU Parlament außer dem abnicken von Gesetzesvorlagen? Und da die Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen von dem liberalextremistischen EU-Kommission und EU-Rat vorgegeben werden, ist das EU-Parlament da es alles brav abnickt, doch so was von Neoliberal. Ob in dem Dings-EU-Parlament da auch noch die Neoliberalen die Mehrheit geben, spielt da eigentlich keine Rolle, da deren Eliten-Agenda gnadenlos durchgedrückt wird.

Macron mal wieder in den Schlagzeilen

der macht nur Wind, ein wandelndes Warmluftgebläse. Die Liberalen sind nicht gut beraten, sich vor den Karren dieses egomanischen Blenders spannen zu lassen. Seine Vorstellungen von Schuldenvergemeinschaftung, Eurobonds, gemeinsamem Haushalt und Zentralismus widersprechen liberalen Ideen

09:53 von Superdemokrat

Blödsinn - er ist genau das Gegenteil.

@11:20 von Pilepale

Die zweidimensionale Einteilung in Rechts und Links hat so ihre Schwächen.
Macron ist durchaus progressiv, ich würde ihn jedoch nicht als links bezeichnen.

Im Übrigen ergibt die Zuschreibung als "Liberalextremist" der Bürgerbewegungen niederknüppeln lässt für mich wenig Sinn.

Liberal kann man auf vielfältige Weise sein. Sie können eine freie, offene Gesellschaft wollen - oder eine 'freie Marktpolitik' mit wenig Restriktionen. Die Unterschiede in der Praxis sind fundamental.

@ Sisyphos3 um 11:22

>> 10:49 von Pilepale

seine Bürger seit Monaten brutal niederknüppeln lässt,
.
was würden sie empfehlen,
wenn Bürger statt an der Wahlurne ihr Votum abgeben
ihren Willen mit Plünderungen, Terror und Autoanzünden versuchen durchzusetzen<<

Belegen Sie bitte, dass die Bürger, also alle, die sich in der Gelbwesten Bewegung sammeln diese "Plünderungen, [den] Terror[?] und" die Autos anzünden, begehen. Dass Teile der französischen Polizei nicht zimperlich sein können, ist denke ich mehr als bewiesen. Seltsam nur, dass die schwarz vermummten Provokateure nie gefasst und an dieser Randale gehindert werden!?

Des weiteren, frage ich mich, warum es in Frankreich, Deutschland und großen Teilen in Europa, immer geschafft wird eine Mehrheit im Parlament hinzubekommen, diese Parlamente dann aber immer gegen die Mehrheit der Bürger regieren?

Einige der Gelbwesten fangen im übrigen an, auf lokaler Ebene sich zu organisieren und Basispolitik zu betreiben. Der Alptraum eines jeden Liberalextremisten!

Mir persönlich ist die EU zu liberal

und die Erweiterung nach Osten gefällt mir gar nicht.
Deshalb wollte ich nach ca. 50 Jahren, das erste Mal konservativ wählen, obwohl man damit die Osterweiterung wohl nicht stoppen kann und rückgängig machen schon gar nicht. Man sieht ja am Brexit, wie schwer es ist, jemanden ziehen zu lassen, der freiwillig gehen will.

Wachstum, Wachstum, Wachstum, wann wird man diesem Götzen mal abschwören.

Das China die neue Weltmacht wird, liegt auch am Wachstumsgötzen. Wenn Trump sich mit China streitet, dann deshalb, um den Machtzuwachs Chinas zu verlangsamen.
Da kommt noch was ganz Unangenehmes auf uns zu, zu verdanken haben wir das den Anbetern des Wachstumsgötzen.

@ Sisyphos3 um 11:22

>> 10:49 von Pilepale

seine Bürger seit Monaten brutal niederknüppeln lässt,
.
was würden sie empfehlen,
wenn Bürger statt an der Wahlurne ihr Votum abgeben
ihren Willen mit Plünderungen, Terror und Autoanzünden versuchen durchzusetzen<<

Desweiteren frage ich mich, was das zu bedeuten hat, dass ein Politiker gewählt wurde? Hat er dann für die komplette Amtszeit, eine "Carte blanche" und kann machen was er einzeln oder im Kollektiv will, und der Bürger muss alles hinnehmen, was da von solchen "politikern" kommt?
Es gibt genügend Beispiel von klein bis groß wo Politiker ihren Hut ziehen mussten.
Deshalb verstehe ich die Argumentation nicht.

Pilepale, 11:21

||Wo liegt denn da heutzutage der Unterschied?||

Im "schon immer".

10:39 Neutrale Welt

Keine Ahnung von der politischen Situation in Frankreich aber austeilen.
1992 musste auch Chiraque in die Stichwahl gegen Vater Le Pen.
Es ist hier so eine Art Tradition, dass per Stimme für RN (FN) Protest bekundet wird aber wenn es in die Stichwahl geht, dann
ist der Franzose sehr vernünftig - eine RN (FN)
Regierung wollen hier die Wenigsten.
Ich lebe hier seit 20 Jahren und kann das wohl etwas besser beurteilen als sie.

Quo vadis FDP?

Was bitte macht die FDP? Ich war immer der Meinung, ihre Klientel waere im Mittelstand zu finden.
Macron macht den doch kaputt, der steht doch nur fuer die Akkumulation des Geldes in Richtung der elitaersten Elite.
Das ist uebrigens auch das einzige was an Macron liberal ist, der Fluss des Geldes.
Dass ihm scharenweise Leute nachrennen, die von sich behaupten sozial zu denken, gibt mir immer groessere Raetsel auf.

11:22 Sisyphos

Danke für ihre Antwort an @Pilepale.
Hier wird viel auf Macron eingedroschen
ohne zu berücksichtigen, dass seine Vorgänger Sarkosy und Holland dem Land
viel Schaden zugefügt haben.
Macron ist nicht perfekt, aber immer noch das Beste das Frankreich passieren konnte.

Was wahrscheinlich viele überhaupt nicht wissen!

NUR(!!) die EU- Kommission selbst darf überhaupt Gesetzesentwürfe in das Europaparlament einbringen, das Europaparlament selbst darf das jedoch ausdrücklich NICHT!

Das Europaparlament selbst ist somit ausdrücklich KEIN gesetzgebendes Parlament im klassischen Sinne, sondern lediglich kaum mehr als ein besseres Beratergremium!

@Sisyphos3

was würden sie machen ,wenn Wahlen niemals etwas ändern?

11:20 Pilepale

Vielleicht muss ihnen mal jemand klar machen, dass die Gelbwesten (gilet jaune)
gegen die hohen Steuern auf die Strasse gehen, die NICHT auf Macrons Konto gehen,
sondern seinen Vorgängern zu verdanken
sind.
ER kann nun die ihm eingebrockte Suppe
auslöffeln und es dürfte auch in Deutschland langsam durchgesickert sein, dass die Macron
Regierung bereits grosse Steuerreduzierungen
vornimmt. Das Land mit zu hohen Steuern ist Deutschland.

@Superdemokrat

"Erzkonservativ" ist Seehofer, auf Macron trifft das nicht zu. Er ist angetreten, die EU zu verbessern und die ursprüngliche Idee der Europäischen Union mit neuem Leben und neuen Ideen zu erfüllen.
Was Frankreich angeht, so will (und muss!) er die Versäumnisse seiner Vorgänger Sarkozy und Hollande ausbügeln und die verfestigten Strukturen in der Gesellschaft aufbrechen. Das gefällt, was Wunder, nicht jedem.
Und Frau Merkel lässt ihn im Stich.
Generell ist es erstaunlich, mit welchen Meinungen und meist Vorurteilen sich viele Foristen zur französischen Politik äußern. Falls es interessiert: Ich lebe seit vielen Jahren in der französischen Provinz.

Funktioniert nicht!

Sicher ist es richtig was er vor hat und würde ein Europa für die Bürger bedeuten, solange aber in wirtschaftlich starken Ländern der Neoliberalismus, Sozialdarwinismus und Turbokapitalismus die Überhand hat wird aus der Utopie nichts.

Für diejenigen die mich jetzt in die falsche Ecke drängen wollen: Nein, ich bin weder Kommunist, Sozialist oder sonstig links eingestellt. Ich sehe nur seit Jahrzehnten das es den Bürgern die mit ihrer eigenen Hände Arbeit ihr Geld verdienen immer weiter nach unten geht. Ich sehe wie junge Leute nur noch kurzfristig eine Planung fürs Leben machen können weil ihr Arbeitsplatz meistens übermorgen wegrationalisiert wurde. Und so weiter ...

Europa in der alten und heutigen Form ist nur ein Gebilde für Konzerne, Banken, Finanzmärkte und Aktionäre. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft mittlerweile schon in der BRD sehr weit auseinander, nichts von wegen profitieren von diesem EU Gebilde.

Die EU ist gegenüber dem Rest der Welt erpressbar und kleinlaut!

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