Ihre Meinung zu: Russland-Affäre: Barr wehrt sich gegen Mueller-Vorwürfe

1. Mai 2019 - 17:54 Uhr

US-Justizminister Barr hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, er habe Details aus dem Bericht von Sonderermittler Mueller zur Russland-Affäre falsch wiedergegeben. Mueller selbst habe ihm das Gegenteil versichert, sagte Barr.

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Kommentare

Fakt ist: Es gab eine

Fakt ist: Es gab eine Zusammenfassung des Prüfberichts, die der Sonderermittler erstellt hatte. Barr hat sich diese Unterlage - ohne erkennbaren Grund - nicht zu eigen gemacht, sondern ein eigenes Papier entworfen. Dass er sich damit angreifbar machen würde, hätte auch ihm klar sein müssen. Er hat dies in Kauf genommen. So ist es nicht verwunderlich, dass Barr eher als Rechtsbeistand des Prässidenten, denn als unabhängiger Justizminister wahrgenommen wird. Vorgänger Sessions hat Rückgrat bewiesen, Barr scheint dagegen nur eine Marionette des Präsidenten zu sein.
Der Rechtsstaat hätte eine stärkere Persönlichkeit verdient.

Und weiterhin viel heisse Luft...

Beweise für eine Straftat fanden sie aber nicht.

Ok, das reicht eigentlich. Dies, nachdem Mueller gemeinsam mit duzenden Ermittlern zwei Jahre lang auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler untersucht und offensichtlich nichts Relevantes gefunden hat.

An dieser Stelle ist die "Affäre" für jeden mit halbwegs gesundem Menschenverstand beendet. Manche Demokraten (nicht alle!) und Medienhäuser halten immer noch krampfhaft an dieser Witch-hunt fest. Da auch am Schluss nichts Relevantes steht das für ein Amtsenthebungsverfahren ausreicht, wird den Dems sowie den Medien um Washington Post, CNN und NYT die ganze Geschichte ziemlich heftig auf die Füsse fallen. Selber schuld.

@ Messi

Es wird voraussichtlich nicht zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen. Der fehlende Umgang mit rechtsstaatlichen Prinzipien und eine Politik, die Lüge und Wahrheit austauschbar macht, dürfte allerdings auch für Trump zunehmend zum Problem werden. Es ist daher nur folgerichtig, dass die Demokraten ihre Aufsichtspflicht konsequent wahrnehmen - der Trumpsche Narzissmus liefert in der Tat genügend Angriffspunkte.

„Die Presse habe zu viel in die Zusammenfassung hineininterpretiert“

Wenn in einer „Zusammenfassung“ zu viele relevante Details „ausgespart“ werden, bleibt natürlich zuviel „Interpretationsspielraum“.

„Die Demokraten wollen auch Mueller vor dem Ausschuss anhören - möglichst noch im Mai“

Hoffentlich kommt es auch zu dieser Anhörung. Obwohl viele „einflussreiche“ Kreise vermutlich alles in ihrer Macht stehende tun werden, die zu verhindern.

...offensichtlich nichts Relevantes gefunden hat.

Das ist so nicht richtig.Mueller selbst hat hier Beweise zusammengetragen die laut seiner eigenen Aussage Trump nicht eindeutig belasten aber auch eben nicht eindeutig entlasten. Er wollte hier etwaige weitere Ermittlungen zu einzelnen Vorgängen und die daraus zu ziehenden Konsequenzen dem Kongress überlassen...
Das nichts relevantes gefunden worden wäre ist nur der Trump-Dukus, den er und seine Vasallen hier nutzen und dem Mueller ja in seinem Brief an Barr vehement widerspricht

Kosmetische Nachbereitung

Für mich liegt der Kernvorwurf darin, dass Barr nicht den zusammenfassenden Bericht von Mueller verwendet, sondern eine eigene Zusammenfassung erstellt hat. Und dies, obgleich die Durchsicht des Mammutwerks in der Kürze der Zeit kaum möglich sein konnte. Hier wurde offenkundig auf Biegen und Brechen "kosmetisch" nachbearbeitet...

Es wird langweilig!

Ich stelle fest:
Nach mehr als 2 Jahren Ermittlungen gibt es keine Anklage!
Weder hat der Sonderermittler eine Anklage geschrieben (aber ggf. hat er auch nicht die Kompetenz eines Staatsanwalts) noch hat er bei der Staatsanwaltschaft wenigstens Strafanzeige gestellt.
Er hat nicht einmal die Strafverfolgung anempfohlen.
Der Hauptvorwurf der Demokraten hieß "Verschwörung". Das war dem Präsidenten nicht vorzuwerfen. Aber auch im Hinblick auf eine etwaige "Justizbehinderung" hat er keine Anklage empfohlen, sondern lediglich Argumente dafür und dagegen genannt, d. h. mithin "in dubio pro reo".
Aber nach über 2 Jahren wird immer noch eifrig diskutiert. Cui bono?
Wenn Russland Wahlen beeinflussen kann, wieso gibt es dann nicht überall Regierungen pro Putin?
PS: Jahrelange Verdächtigungen ohne Anklage? Klingt wenig rechtsstaatlich.

@20:03 von Ian Summerfield

Das ist ja schön was Sie da feststellen. Der Wahrheit entspricht es überhaupt nicht.

Der Sonderermittler hat mehr als 30 Anklagen geschrieben. Davon sind 8 Leute verurteilt worden, auch mehrere Personen aus dem direkten Umfeld von Trump.

Außerdem hat Mueller sehr wohl Hinweise für eine Justizbehinderung durch den Präsidenten gefunden. Allerdings kann er nicht beurteilen, ob diese rechtswidrig waren oder nicht. Darum gab Mueller keine Empfehlung einer Anklage aus, allerdings die Empfehlung die Ermittlungen fortzusetzen, aber nicht mehr aus seiner Hand.

Und zu Ihrem "Cui bono?" ... das war der erste Punkt des Auftrages von Mueller. Feststellen ob Russland auf die Wahlen Einfluss genommen hat. Und diese Frage wurde durch den Report eindeutig bestätigt.

Die Unabhängigkeit des

Die Unabhängigkeit des Justice Departments wird seit AG Barr's Eigeninterpretation des Mueller Berichts angezweifelt.

Es wird Jahre dauern den Scherbenhaufen den Trump hinterlassen hat zu beseitigen

Oberflächliche Sicht

@ Summerfield:
Es wird langweilig! Ich stelle fest:
Nach mehr als 2 Jahren Ermittlungen gibt es keine Anklage!

Da sind Sie aber ganz schlecht informiert. Muellers Ermittlungen haben schon zu mehr als 20 Anklagen und sogar schon zu Verurteilungen geführt.

Unglaublich

Barr schreibt seine eigene Zusammenfassung des Mueller-Reports, um seinem Chef Trump einen Persilschein auszustellen. Wie durchsichtig ist das denn?

Haben die Ermittlungen

nach 2 Jahren konkrete Beweise gefunden? Nein? Dann ist sowas damit für gewöhnlich beendet.

Können wir das Spiel endlich beim Namen nennen? Trump soll zu Fall gebracht werden und wie oder warum ist den Gegnern Trumps doch völlig egal. Schmutzkampagne, Hexenjagd.... man kann es nennen wie man will...

Wir warten immer noch...

Wir warten immer noch darauf, dass Barr den vollständigen, ungekürzten und ungeschwärzten Mueller-Report dem Kongress übergibt. Mit der bisher sehr stark geschwärzten öffentlichen und stark geschwärzten Kongress-Version will sich keiner zufrieden geben. Notfalls muss der Kongress die Herausgabe erzwingen.

@20:17 von Russland Deutscher

Sie haben recht. Ein Präsident, umgeben von skrupellosen Tätern, allesamt seine Mitarbeiter. Monafort und Cohan im Gefängnis, Trumps Langzeitberater Roger Stone droht ebenfalls der Gang ins Gefängnis. Genauso wie dem früheren Sicherheitsberater des Präsidenten, Michael Flynn. Aber der Präsident ist über alle Zweifel erhaben. Wer glaubt so etwas?

@nikioko

"Wir warten immer noch darauf, dass Barr den vollständigen, ungekürzten und ungeschwärzten Mueller-Report dem Kongress übergibt. Mit der bisher sehr stark geschwärzten öffentlichen und stark geschwärzten Kongress-Version will sich keiner zufrieden geben. Notfalls muss der Kongress die Herausgabe erzwingen."

Wenn ich es richtig verstanden habe, würden die vollständige ungekürzte und ungeschwärzte Version selbst im besten Fall lediglich bestimmte Obleute oder bestimmte "höhere Chargen" des Parlaments zu lesen bekommen, aber nicht die Öffentlichkeit.

Ich muss zugeben, dass ich das auch nachvollziehen könnte.

Die Trumpisten

und sonstigen Rechten malen sich die Welt, wie es ihnen gefällt.
Dank der Untersuchung des Republikaners Mueller sitzen bereits mehrere Verbrecher in Haft, weitere Verfahren sind anhängig, und wurden andere Untersuchungen von staatlichen Behörden eröffnet. Und wie man bereits an diversen Kommentaren sieht, wird, ganz nach dem Motto 'Ich sehe nichts, ich höre nichts, ich weiß von nichts!', Trump als das Opfer einer Hexenjagd dargestellt.

Trump ist nur aus einem Grund nicht wegen der Behinderung der Justiz angeklagt worden: Der amerikanische Präsident steht über dem Gesetz! Der Kongress muss handeln, und das politische Instrument des Impeachment nutzen, ohne das, könnte Trump tatsächlich jemanden auf der 5th Avenue erschießen und es hätte keinerlei Konsequenzen für ihn.

Wenn..

Herr US Justizminister Barr nichts zu verbergen hat. Dann kann er doch den ungeschwärzten Mueller Text an den US Kongress übergeben werden.

@Rochhado

Es gab also zig Anklagen, nur keine gegen den Präsidenten der USA.
Das ist ein Argument für den Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Sie erkennen es nur nicht.
Wie lange soll denn ermittelt werden?
Überlange Verfahren sind per se nicht rechtsstaatlich.
Gegen die Personen, die angeklagt wurden waren doch auch keine weiteren Ermittlungen notwendig. Es gab einen hinreichenden Tatverdacht und damit eine Anklage.
Dann ist es Sache des Gericht zu verurteilen oder freizusprechen.
Wenn es kein Ermittlungsergebnis gibt, wieso gibt's dann einen Bericht des Sonderermittlers?
Den gibt es, weil der Fall ermittelt ist.
Wäre ein hinreichender Verdacht gegeben, so wäre Anklage zu erheben gewesen oder wenigstens eine zu empfehlen.
Andernfalls wäre ein bloßer Verdacht über Jahre ausdehnbar.
Nach über 2 Jahren klagt man an oder stellt das Ermittlungsverfahren ein. Auf Basis, ich weiß auch nicht, ob eine Straftat vorliegt, obgleich ich der Sonderermittler bin, kann seriös nicht argumentiert werden.

@Am 01. Mai 2019 um 20:05 von Boris.1945

"Generell antiamerikanische Stimmung in Deutschland"?

Wenn man dieses Forum als Grundlage nimmt, hat augenscheinlich Trump genug Fans hierzulande. Es sei denn, das sind allesamt Accounts der US-Propagandaabteilung.

Aber Sie können schon recht haben: in meinem Umfeld kenne ich tatsächlich niemanden, der angesichts der America-First-Politik Trumps Amerika viel Verständnis oder Liebe entgegen bringt. Wenn jemand mit Ansage egoistisch und amoralisch handelt - warum sollte man den auch mögen?

Schade ist es trotzdem, was aus der Deutsch-Amerikanischen Freundschaft geworden ist.

@DrBeyer (20:35)

@nikioko
"Wir warten immer noch darauf, dass Barr den vollständigen, ungekürzten und ungeschwärzten Mueller-Report dem Kongress übergibt. Mit der bisher sehr stark geschwärzten öffentlichen und stark geschwärzten Kongress-Version will sich keiner zufrieden geben. Notfalls muss der Kongress die Herausgabe erzwingen."

Wenn ich es richtig verstanden habe, würden die vollständige ungekürzte und ungeschwärzte Version selbst im besten Fall lediglich bestimmte Obleute oder bestimmte "höhere Chargen" des Parlaments zu lesen bekommen, aber nicht die Öffentlichkeit.
Ich muss zugeben, dass ich das auch nachvollziehen könnte.

____

Deshalb schrieb ich ja auch: "Wir warten immer noch darauf, dass Barr den vollständigen, ungekürzten und ungeschwärzten Mueller-Report dem Kongress übergibt." Denn der hat ein Recht auf Vollständigkeit.

Russland Affäre

Es wird nicht richtiger, wenn man was hundert mal schreibt:
Es gibt bislang keine Belege für eine Russland Affäre, daher sollte die Überschrift lauten:
Vorwurf einer Russland Affäre.

Egal

Alles egal, Mr. Trump wird weiter Präsident bleiben. Das Bild bleibt das Gleiche für mich. Amerikaner sind das was sie sind, für mich „persönlich“ nichts Positives.

Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr.

Übrigens ist Herr Barr Herrn Trump als Minister unterstellt, was erwartet man dann?

Keine zweite Amtszeit

Wenn Trump nicht wiedergewählt wird und keine zweite Amtszeit bekommt,wird er Angeklagt und kommt vor das Gericht.
Das weiß er auch und davor fürchtet er sich.

Wird die Suppe ...

wieder aufgewärmt.
Schon bevor der Bericht "veröffentlicht" wurde war eigentlich klar, dass nicht viel drin stehen wird.
Die vermeintliche russische Beeinflussung ist ein Witz und jeder mit einem klaren Menschenverstand erkennt das sofort. Der Hack war auch kein Hack, den mit einem USB-Stick kann man schlecht hacken.
Die vorgeworfene Zusammenarbeit erinnerte eher an einen Holywood Film, dabei ist egal ob der gut, oder schlecht ist. Die Story macht meistens vorne und hinten keinen Sinn, aber die Bilder sind gut.
Und dies stimmt diesmal auch wieder. Die Story macht keinen Sinn, aber die Bilder und Schlagzeilen die entstehen sind klasse.

Oh, btw. Danke Tagesschau dass sie nicht über den "russischen" Spionage-Killer-Wal berichtet haben. Diese Lachnummer von Propaganda haben sich ja nur anderen Seiten erlaubt.

@ Shantuma: Russische Einflussnahme...

Selbst Barr hat eingeräumt, dass Russland Einfluss auf die Wahl des US-Präsidenten genommen hat! Sie scheinen der Einzige zu sein, der dies ernsthaft bestreitet.

Die ausländische Einmischung ist längst belegt

@ Shantuma:
Die vermeintliche russische Beeinflussung ist ein Witz und jeder mit einem klaren Menschenverstand erkennt das sofort.

Die Einmischung, die Sie so vehement nicht wahr haben wollen, hat Barr öffentlich eingeräumt und die hat auch Trump eingeräumt. In den USA zweifelt daran längst niemand mehr.

Am 01. Mai 2019 um 21:07 von Shantuma

Spionage-Killer-Wal berichtet

Und genau so entstehen Fake News aus einem Beluga ,machen Sie einen Killer-Wal !

US Innenpolitische Machtspielchen

Das Russland angeblich Trump im Wahlkampf geholfen war ein Vorwurf der Demokraten bereits vor der Wahl im November 2016. So hatte Clinton bei einem traditionellen Charity Empfang für die beiden Kandidaten bereits Monate vor der Wahl gewitzelt, dass Trump nur deshalb unbeholfen wirkte seine Botschaft vorzulesen, weil sie „im russischen Original“ verfasst sei. Eine echte Analyse der wahren Gründe der Wahlniederlage fand nicht statt (wir kennen dergleichen aus Deutschland). Clinton konnte ihre Klientel nicht für sich begeistern, insbesondere junge Leute (die lieber Sanders gesehen hätten). Die sind schlicht zu Hause geblieben, während Trump viele Wähler aus typischen amerikanischen Familien bekommen hat. Eins jedoch ist klar: die „Russland Karte“ wird man nach der Wahl 2020 nicht noch einmal ausspielen können.

Am 01. Mai 2019 um 21:07 von

Am 01. Mai 2019 um 21:07 von Shantuma
Schon bevor der Bericht "veröffentlicht" wurde war eigentlich klar, dass nicht viel drin stehen wird.

Was Sie nicht so alles wissen,Sie scheinen der einzige zu sein der den Vollen Bericht hat,und das schon vor der veröffentlichung ?!

@nikioko

"Deshalb schrieb ich ja auch: "Wir warten immer noch darauf, dass Barr den vollständigen, ungekürzten und ungeschwärzten Mueller-Report dem Kongress übergibt." Denn der hat ein Recht auf Vollständigkeit."

Wissen Sie das genau? Ich bin da nicht sicher.

Nach dem, was ich kürzlich zu diesem Thema gelesen habe, scheint es eben so zu sein, als wenn nicht der gesamte Kongress, sondern nur bestimmte Mitglieder davon ein Recht darauf hätten.

Möglicherweise ein wenig damit vergleichbar, wenn in Deutschland nicht alle Parlamentarier über manche Dinge informiert werden, sondern nur die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

@Russland Deutscher Kontext?

In dem Artikel geht es um einen 4seitigen Barr-Bericht. Dieser behandelt die Strafbarkeit des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Barr hat eine Strafbarkeit verneint. Verschwörung hat Müller selbst verneint. Justizbehinderung: Hier hat Müller keine Anklage empfohlen, sondern Für und Wider genannt. Barr hat "in dubio pro reo" die Strafbarkeit verneint.
Mein Vorhalt, dass es seit über 2 Jahren keine Anklage gibt weist erkennbar auf den Präsidenten. Dafür bedarf es nur ein wenig Sprachgefühl.
Was hat das mit dritten Klagen Müllers zu tun?
Das ist eher ein Argument für den Präsidenten der USA. Gegen ihn gibt es eben keine! Nach mehr als 2 Jahren Ermittlungen und mit Sicherheit zig Angeklagten, denen höchst wahrscheinlich Konzessionen zugesagt worden sind, wenn sie Belastendes beibringen.
Aber Herr Müller hat trotzdem nicht angeklagt und auch keine Anklage empfohlen. Also hat er nichts in der Hand gehabt. Ermittler wollen anklagen. Normal. Wo ist die Anklage?

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