Ihre Meinung zu: Abstimmung im Unterhaus: Mays Brexit-Deal - zum Dritten

29. März 2019 - 5:41 Uhr

Das britische Unterhaus stimmt zum dritten Mal über das von Premierministerin May ausgehandelte Brexit-Abkommen mit Brüssel ab. Um den Vertrag doch noch im Parlament durchsetzen zu können, wurde er in zwei Teile zerlegt.

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Kommentare

Aller Voraussicht nach wird

Aller Voraussicht nach wird Mays ausgehandeltes Abkommen auch beim dritten mal abgelehnt. Es ist eine absurde Randnotiz, dass May anbietet, bei erfolgreicher (!) Abstimmung zurückzutreten. Es zeigt die ganze Absurdität der Brexit-Posse: Cameron hat einst leichtfertig in Erwartung einer klaren Ablehnung des EU-Austrittes ein unausgegorenes Referendum angesetzt, um politisch seinen Kopf zu retten; May, die ihrer eigenen Überzeugung nach eigentlich eine Brexit-Gegnerin ist, versucht einen geregelten Brexit zu erreichen und ist dafür sogar bereit, ihr Amt zur Verfügung zu stellen, so dass danach ein überzeugter Brexit-Befürworter Premier werden kann. Die politisch verantwortungsvollste Lösung wäre, den Brexit-Irrsinn zu beenden, indem man den Brit*innen abstimmungsreife Alternativen vorlegt. Noch ist es dafür nicht zu spät, auch wenn die Beschädigung der Demokratie und des Ansehens Großbritanniens schon heute immens ist.

BREXIT mit Deal oder BREXIT

BREXIT mit Deal oder BREXIT ohne Deal? Hauptsache BREXIT...

Nun, dann hoffen wir doch mal...

...dass sich der Brexit heute erledigen und das Unterhaus kommenden Montag auf ein erneutes Referendum einigen wird. Das wäre das vernünftigste.
Leider nur kann Vernunft von diesen Briten derzeit nicht erwartet werden - stattdessen hat sich der britische Volkssport von der Pferderennbahn in die Politik verlagert. Wir werden sehen, was bei dieser Zockerei von Allen gegen Alle zum Schluss herauskommt.

Mays Brexit-Deal - zum Dritten

Und täglich grüßt das "Brexit-Murmeltier".
Heute steht auf dem Programm: Die nächste Niederlage für Frau May !

Bitte schön, wir vom brit. Unterhaus kalt serviert !

Gruß Hador

Brexit

https://www.newstatesman.com/politics/uk/2019/03/humbling-britain
Dieser Artikel beschreibt im Detail was hier in Großbritannien läuft. Ich lebe hier schon seit 45 Jahren. Es ist zum Weinen was hier passiert.

Ist das noch politische Willensbildung

oder ist das nur noch absurdes Theater?

„Ende dieser Sitzungswoche

„Ende dieser Sitzungswoche läuft eine von der EU gesetzte Frist ab, bis zu der in London zumindest der Brexit-Vertrag gebilligt sein muss. Fehlt die Zustimmung, droht zum 12. April ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen oder eine sehr lange Verschiebung des Brexits.“

In diesem winzigen Artikel steckt schon das wichtigste drin.

Es droht zum 12. April ein Ausscheiden...
Da müsste stehen, es kommt ansonsten zum Ausscheiden am 12. April...

und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel. Eine sehr lange Verschiebung des Brexits. Eine sehr lange Zeit ohne konkret werden zu müssen.

Wenn man im Privatleben doch auch so herrlich unkonkret durchs Leben gehen könnte.

“Wir können doch nicht einfach blind darüber abstimmen

...auszutreten, ohne zu wissen, wie...!“

Ach nein?
Genau darüber habt ihr doch eure Bevölkerung vor 2 Jahren mit den Antwortalternativen “Yes!“ oder “No!“ abstimmen lassen! Und jetzt ist dies eine unzumutbare Forderung, die Frau May da auf den Tisch legt.
Das ist von Frau May zwar plump, die Argumentation der Opposition steht dem jedoch in keiner Weise nach.
Die angerührte Suppe mag niemand auslöffeln, sie enthält allzu viele Bitterstoffe.

Ich setz mich auf die Couch

und hol das Popcorn raus.

Da bin ich ja gespannt...

... was diese studierten Eliten jetzt noch auf die Schnelle verzapfen werden. Nicht dass der Brexit irgendwann zum Brex[sh]it mutiert.

Ich muss an Albert Einstein denken:
"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."

Wie auch immer...

... Hauptsache, der Brexit kommt jetzt in die Gänge,

Da schau her: Wendehals Boris

Da schau her: Wendehals Boris Johnson (gegen ihn ist Horst Seehofer der Inbegriff von konsequenter Kontinuität gewesen) ist nun plötzlich für Mays Deal! Ein Schelm, wer da denkt, er könnte es darauf anlegen, May als Premierminister zu beerben... Das wäre dann der endgültige Schritt in die Unberechenbarkeit und Isolation Großbritanniens - und das alles, um dem Narzissmus eines Gelbschopfes zu huldigen. Woran erinnert mich das bloß?

Warum ein "Deal" unmöglich ist...

....kann man schön mit folgender Analogie erklären. Wer würde sich auf folgende Scheidung einlassen: "Ich will mich von Dir scheiden lassen, aber ich will, dass Du weiter für mich kochst, sauber machst, wäschst und bügelst. Wenn mir danach ist, will ich weiter mit dir ins Bett. Du hast umgekehrt selbstverständlich keinerlei Ansprüche, aber dafür werde ich auch keinen Cent Unterhalt zahlen. "

Normal

Ich verstehe die Aufregung nicht. Was in UK abläuft ist ein völlig normaler Prozess zur demokratischen Willensbildung. Bei so einer wichtigen Entscheidung wie dem Brexit muss alles genau abgewogen werden. Für mich ein Zeichen dass die Demokratie wenigstens in UK noch funktioniert....

um 08:44 von Hador Goldscheitel

"Und täglich grüßt das "Brexit-Murmeltier"."

Ich persönlich hoffe ja, dass der Deal auch ein drittes Mal durchfällt.

Weil ich glaube, dass das, Was Frau May da durchzieht uns allen extrem um die Ohren fliegen kann.

Denn das Hauptproblem ist ja nicht das Withdrawal Agreement. Es ist der Zusatz, in dem das künftige Verhältnis von GB zur EU skizziert wird.

Angenommen der Deal kommt durch. Und in den nächsten 2 Wochen kommt es dann zur Abstimmung über den 2ten Teil (muss ja).
Und der wird dann abgelehnt. Was dann?

Schließlich ist EU-Wahl und man kann damit rechnen, dass das neue EU-Parlament erst gegen Ende 2019 so arbeitsfähig sein wird, dass es mit den Briten verhandelt werden kann (von vorne).

Dann haben wir Briten, die "raus wollen", vielleicht nicht "raus können". Und wenn ja, wie? Wann?

Ich denke, da liegt eine Menge Sprengstoff drin.

08:30 von Klausewitz

"BREXIT mit Deal oder BREXIT
BREXIT mit Deal oder BREXIT ohne Deal? Hauptsache BREXIT..."

Ich fürchte, ich verstehe diese Haltung nicht.

Ist das zu verstehen wie:
Egal ob Zerstörung der Erde mit Treibhausgasen oder mit CO2-
Hauptsache Zerstörung?

Wenn wir Erwachsenen solche Verantwortungslosigkeiten ggü der Zukunft unserer Gesellschaften und der Erde erlauben, dann bin ich - heute ist wieder Freitag - eigentlich vor allem darüber verwundert, dass die Schüler weltweit "nur" am Freitag demonstrieren und überhaupt noch in die Schule gehen.

Es sollte verboten werden, dass wir Erwachsenen, nur weil wir Probleme mit dem Altwerden oder dem Loslassen haben, eine Politik bestimmen dürfen, die nur an "Im Glashaus bitte mit möglichst vielen Steinen werfen" erinnern lässt.

@Klausewitz 08:30

Und wer muß dann die Folgen tragen? Sie sicherlich nicht. Sonst würden Sie nicht so einen sinnfreien Kommentar hier posten.
Im Übrigen haben immer mehr Briten und in GB-lebende Ausländer Angst, es könne doch noch einen Brexit geben. Darum wandern viele auf das Festland ab. Für die Betroffenen ist der Brexit ein Alb.

Das

wird wieder nix. Hilft nur eins: Brexit auf unbestimmte Zeit abblasen. Das würde ein heilsame Erfahrung sein für die Brexit-Hardliner, die den vorliegenden Deal abgelehnt haben, weil ihnen die dadurch festgelegten Trennungs-Termen nicht weit genug gegen.

Wird in GB eigentlich noch regiert, oder nur noch abgestimmt?

Macht man in London überhaupt noch Gesetze ? Finden politische Debatten im Parlament auch jenseits des Brexit Themas noch statt? Ich hätte dafür plädiert das GB ohne Vertrag ausscheidet. Das immer wieder von gewissen Kreisen behauptete „Chaos“ hätte sich leicht durch Übergangsregelungen vermeiden lassen. Britannien hätte sich dann „gesammelt“, seine Chancen ausgelotet und Abkommen ausgehandelt - mit wem auch immer. Aber die mächtige Aktionärslobby jenseits und diesseits des Kanals wollte die unbedingt verhindern und hat den No-Deal Brexit zum „Chaos-Brexit“ umgetauft. Das richtige „Wording“ ist oft entscheidend um beim Bürger die gewünschte Meinung zu generieren. Ich kenne das als „Spin-doctoring“. Daneben ist heute auch der Begriff „Framing“ geläufig.

@9:26 von andererseits

Hoffentlich sind sie selber ein(e) Gelbschopf*in. Andernfalls klingt Ihre Äußerung etwas diskriminierend.

@ChrisM65 09:29

Sie haben wohl auch das Video gesehen, das mir vor kurzem zugesandt wurde?
Für alle Anderen: Inhalt des Videos ist ein Paar beim Scheidungsanwalt und es läßt sich unschwer erkennen, wie absurd die Wünsche des Gehenden sind.

@ 09:25 Einfach Unglaublich

wie auch immer... Hauptsache, der Brexit kommt nicht in die Gänge.

Hauptsache BREXIT

Man kann es nicht mehr hören. Hauptsache die Briten verlassen endlich die EU. Wer will mit diesen Kasperles noch etwas zu tun haben?

@ Stein des Anstoßes

BREXIT mit Deal oder BREXIT ohne Deal? Hauptsache BREXIT..."

Ich fürchte, ich verstehe diese Haltung nicht.

Ist das zu verstehen wie:
Egal ob Zerstörung der Erde mit Treibhausgasen oder mit CO2-
Hauptsache Zerstörung?„

Eine Nummer kleiner tut es auch. Die Briten wollen nicht die Erde zerstören, sondern nur aus einer Union austreten, was völlig legitim ist.

Ist eher zu verstehen, als würden sie als Vertragsunterzeichner die Familienmitgliedschaft im Sportverein kündigen, obwohl ihre Kinder und ihre Frau dagegen sind. Sorgt in der Familie für Ärger, aber schon ihren Nachbarn ist das egal, weil sie davon nicht betroffen sind. Von einem Austritt aus dem Sportverein ist bisher die Welt auch noch nicht untergegangen. Zumindest habe ich das so noch nicht gehört

@ Stein des Anstosses und @ Klausewitz

Lieber eine falsche Entscheidung, als gar keine oder dieses ewige hin und her - könnte damit gemeint sein.

Ich seh es aber genauso. Aus einer falschen Entscheidung lernt man, aus einem "ewigen hin und her und man könnte ja auch, vielleicht sollte man doch lieber" und das ganze über Jahre hinweg, lernt man nichts und es hält die Entwicklung nur auf.
Aber entscheidungsschwache Personen/Regierungen handeln so.
Was ist nur aus diesen Briten geworden ? Aber das ist die Tendenz allgemein. Nichts entscheiden, erst mal abwarten und im Sande verlaufen lassen.

um 09:18 von berelsbutze

"und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel."

Es macht es auch bei der gefühlten 1000sten Wiederholung nicht richtiger.

Ja, die EU, Frau Merkel und z.B. auch ich halten den Brexit für eine dumme Idee.
Nein, was das britische Parlament da seit Monaten (der Deal ist seit November 2018 ausverhandelt) leistet ist ausschließlich den britischen Abgeordneten anzulasten.

abgestimmt wird? Und daß harte Brexitbefürworter diesem Teil zustimmen könnten?
Bedeutet das, daß der 2.Teil nachverhandelt werden kann, weil mit dem heutigen 1. Teil der Austritt unabänderlich beschlossen würde?
Wenn die angebliche Übergangszeit ca. 2 Jahre betragen soll, wäre dann Zeit genug, Weiteres auszuhandeln.
Ein Verschieben des gesamten Austrittkomplexes um ca. 2 Jahre, ohne den heute möglicherweise fest beschlossenen Austritt, wäre eine Dauerbelastung über diese ganze Zeit.
Beschließt heute zumindest den Austritt oder laßt den EU-verschuldeten harten Brexit noch heute oder am 17. April kommen! Erst DANN wird es scheinbar wirklich ernst, unter Zugzwang verträgliche Regelungen zu finden. Und wir sind bei der EU-Wahl nicht mehr von dem EU-verursachten Chaos belastet.
Das Bürokratiemonster EU hat sich lächerlich gemacht, indem sie der gutgläubigen May keine Nachbesserungen gestattet hat.

@8.49 uhr

Sehr guter Link.

Danke.

um 09:30 von geige3000

"Was in UK abläuft ist ein völlig normaler Prozess zur demokratischen Willensbildung. "

Könnte man so sehen. Ich gebe aber zu bedenken, dass man erst einen Prozess "demokratischer Willensbildung" durchläuft.....

...und erst danach losläuft.

Es ist ja schön und gut, aber wenn die heute nicht zustimmen gibt es nur noch 2 Möglichkeiten.

No-Deal oder No Brexit.

Diesen ganzen Kram hätten die vor 2 Jahren machen sollen. Bevor Frau May Artikel 50 gezogen hat.

Jetzt?

Der Dachstuhl brennt, Familie steht im Bademantel vor dem Haus, Feuerwehr flutet gerade das Wohnzimmer mit Schaum.....
Jetzt och eine Feuerversicherung abzuschließen it etwas spät.

Abstimmung im Unterhaus: Mays Brexit-Deal zum Dritten

Beeilt Euch bitte mit dem Brexit, denn der Meeresspiegel ist so hoch wie nie zuvor. Es gibt auch noch wichtigere Themen als dieses.
Oder andersrum gesagt: Wenn der Brexit nicht schon das dritte Jahr andauern würde, wäre der Meeresspiegel heute nicht so hoch.

Ich habe von Anfang an die

Ich habe von Anfang an die Befürchtung, dass da alles nur Spiegelfechtereien und Schattenboxen der Engländer darstellt, um die EU-ler zu ermüden und am Ende das ganz große Rosinenegepicke gegen die, in dem angeblichen Streit der Briten untereinander, eingeschlafenen Rest-EU'ler durchziehen zu können. Am Ende stehen da dann ganz andere als begossenen Pudel da und Mister Johnson und Konsorten werden ihr hinterhältiges Grinsen gegen lautes Gelächter tauschen. Aber hier glaubt man wohl wirklich, die Briten würden tätsächlich ihre ganzen Strukturen in Handel und Wandel, allen voran ihre europäische Führungsstellung im Banken und Aktienhandel in Gefahr bringen oder gar verlieren wollen.

@ 10:12 HappyGeoCacher

Natürlich will ich mit Brit*innen noch etwas zu tun haben! Und die überwältigende Mehrheit der Brit*innen, Schott*innen, Waliser*innen und Ir*innen auch mit uns. Und - jetzt müssen Sie stark sein - auch bei einem Brexit hätten Sie weiter mit den Menschen der beiden Inseln zu tun. Ich kenne viele Brit*innen und ihre Sorgen um Isolation, um weitere Degenerierung ihrer politischen Kultur, um soziale und wirtschaftliche Verschärfungen und nicht zuletzt um den inneririschen Frieden. Und viele sagen: "Lasst uns nicht allein mit diesen Johnsons &co!"
Das alles geht mich und uns etwas an. Den Begriff "Kaperles" finde ich entwertend und erschreckend.

re witch of endor

"um 09:18 von berelsbutze

"und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel."

Es macht es auch bei der gefühlten 1000sten Wiederholung nicht richtiger."

Manche kapieren es einfach nie.

schelcht geplante Demokratie

Wenn das Ende der Welt an einem bestimmten Tag ohne Gegenmaßnahme feststeht, dann kann ich nicht meine demokratischen Prozesse zur Festlegeung, welche Rettungsmaßnahme ich ergreifen möchte, so weit hinauszögern, bis der Termin verstrichen ist.

@ Witch of Endor

um 09:18 von berelsbutze
"und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel."

Es macht es auch bei der gefühlten 1000sten Wiederholung nicht richtiger.

Ja, die EU, Frau Merkel und z.B. auch ich halten den Brexit für eine dumme Idee.
Nein, was das britische Parlament da seit Monaten (der Deal ist seit November 2018 ausverhandelt) leistet ist ausschließlich den britischen Abgeordneten anzulasten.„

Stimmt nicht, nur ein einziges Veto eines der 27 anderen EU-Länder hätte dazu geführt, dass wir heute eine Entscheidung hätten. Brexit oder GB zieht den Antrag auf Verlassen der EU zurück. Somit hatte die EU die Chance, die Hängepartie auch gegen den Willen von GB heute zu beenden. Wollte die EU aber nicht, die hängt lieber zwischen den Stühlen rum. Auch wenn sie das nach 1000ster Erklärung nicht begreifen. Die EU hatte ihre Chance auf klare Fakten

um 10:21 von paule2

"Was steht eigentlich,kurzgefaßt,in dem Teil drin,über den heute abgestimmt wird? Und daß harte Brexitbefürworter diesem Teil zustimmen könnten?"

Kurzgesagt bedeutet das Withdrawal Agreement, dass GB ab Gültigkeit kein offizielles EU-Mitglied mehr ist, also nicht mehr im EU-Parlament vertreten.

GB muss sich zwar noch an EU-Richtlinien halten, kann aber auch EU-Annehmlichkeiten wie den freien Markt nutzen.

GB muss zwar noch "alte Rechnungen" bezahlen, für gemeinsame Projekte, aber diese Zahlungen laufen mit der zeit aus.

Und GB kann aktiv eigene Handelsverträge aushandeln. Was EU-Länder nicht dürfen.

Der Zusatz ist eine "Skizze" wie sich Frau May und die EU die künftigen Beziehungen vorstellen. Und weil sich GB in diesem Punkt überhaupt nicht einig ist, glaube ich auch nicht, dass da 2 Jahre ausreichen.

Gefängnisinsel

Dachte gerade an den ersten Johnny English Film. Der (französische) Thronerbe beabsichtigte ganz Brittannien zu einer riesigen Gefängnisinsel - umgeben von hohen Mauern - auszubauen.
Das wollen die Inselbewohner also jetzt freiwillig in Eigenregie bewerkstelligen.

Nachtrag an Paule2.....

Das Brexiteers für diesen deal zustimmen ist auch nicht ganz richtig.

Boris Johnson hat gesagt, er wird dafür zustimmen.

Ich behaupte, er stimmt dem Deal nur zu weil Frau May abdanken möchte, wenn der Deal durchgeht.

Boris Johnson ist die Typ Mensch, den gar nichts interessiert. Ausser Premier Minister zu werden.

Für mich ist er die Inkarnation des verlogenen Politikers. Ein Rattenfänger, wie er im Buche steht.

Brexit war ihn völlig egal, Haubtsache er kommt an die Macht

Ich hoffe inständig für die Briten, dass er niemals PM wird.

In Deutschland haben wir nichts, was Typen wie dem auch nur ansatzweise ähnelt. Zum Glück.

10:16 Demokritisch

"Lieber eine falsche Entscheidung, als gar keine oder dieses ewige hin und her - könnte damit gemeint sein.

Ich seh es aber genauso. Aus einer falschen Entscheidung lernt man, aus einem "ewigen hin und her und man könnte ja auch, vielleicht sollte man doch lieber" und das ganze über Jahre hinweg, lernt man nichts und es hält die Entwicklung nur auf.
Aber entscheidungsschwache Personen/Regierungen handeln so.
Was ist nur aus diesen Briten geworden ? Aber das ist die Tendenz allgemein. Nichts entscheiden, erst mal abwarten und im Sande verlaufen lassen."

Das kann ich annehmen. Dann aber heute Abend bitte erstmal mit Nein stimmen.
Ein Ja zu nichts ist keine Entscheidung.

Wenn schon ja, dann bitte Angabe zu was dieses Ja erfolgte.

@paule2 10:21

"Das Bürokratiemonster EU hat sich lächerlich gemacht"

Die EU hat wahrscheinlich weniger Bürokratie als die Stadtverwaltung in Ihrer Stadt (oder eben Gemeindeverwaltung).
haben Sie schon mal darüber nachgedacht, wieviele Beamte in Brüssel umgerechnet auf die 520 Mio. Einwohner der EU kommen. Aber plappern Sie das mit dem Monster nur nach?

Und lächerlich gemacht hat sich die EU keineswegs. Wer kann sich denn nicht entscheiden? Und wer hat bereits lange seine Regeln fertig?

@ berelsbutze, 29. März 2019 um 09:18

"und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel. Eine sehr lange Verschiebung des Brexits. Eine sehr lange Zeit ohne konkret werden zu müssen."

Wollen Sie uns auf den Arm nehmen: ohne konkret werden zu müssen, wirklich? Wieviel Seiten umfasste der Brexit-Vertrag noch mal, es waren, glaube ich mich zu erinnern, 585 (!) Seiten! Sorry, aber wer in diesem Endlosdrama nicht wirklich zu Potte kommt, ist ja die letzten Tage mehr als deutlich geworden. Acht (!) Brexit-Varianten und keine einzige davon hat eine Mehrheit im britischen Unterhaus bekommen! Wer sich hier zum Gespött Europas und der Welt macht, liegt wohl offen zutage! Ich glaube kaum, dass irgendein Politiker in der Welt ein Interesse daran hätte, dass sich GB weiterhin derart blamiert. Die Insel sollte einfach nur endlich den Brexit vollziehen, den sie damals mehrheitlich beschlossen hat. Das würde schon genügen.

Heute ist der "Brexit-Tag"

Heute ist der "Brexit-Tag" alle Verlängerungen sind ,in meinen Augen, Unfug denn solange es eine Verlängerung gibt werden die Briten sich nicht entscheiden können und eine Abstimmung nach der andren in den Sand setzen.
So kann man auch noch in der EU bleiben wenn man keine neue Abstimmung/Volksbefragung durch führen will, ob wohl auch gegen eine Neuabstimmung des Volkes hat sich das Britische Parlament ja auch schon ausgesprochen. Da hilft dann ,leider, wohl nur der Rausschmiss aus der EU von Seiten Brüssels aus.

@ witch of endor 11:03

"Und GB kann aktiv eigene Handelsverträge aushandeln. Was EU-Länder nicht dürfen"

Sie meinen, GB muß(!) dann eigene Handelsverträge aushandeln. Mit höchst wahrscheinlich weitaus schlechteren Konditionen. So einen "tollen" neuen Vertrag gibt's ja schon mit Japan. GB alleine wird wohl nirgendwo bessere Konditionen als die Gesamt-EU gekommen.

@ 08:49 von Inamaria.bamfor...

Ja, der Artikel passt!
.
Aber keine Bewegung im HoC.
.
Ich erwarte eine Reaktion der EU.
Ich will ganz ehrlich gesagt GB auch nicht mehr in der EU haben.
Es reicht mir mit diesem "I want my Money back!".
Geht in Frieden, aber geht endlich!
Harter Brexit, Grenze zu Irland, fertig!
.
Es muss sich doch mal jemand erbarmen, dieser Komödie ein Ende zu bereiten.

Mayham – Politiker unter sich

Vielleicht kann man nun einmal reflektieren. Der ganze Schlamassel ist – von Anfang bis Ende – von Politikern angerührt, aufgekocht und angebacken worden. Die Bevölkerung war immer fest im Griff derer, die die Schalgzeilen und die Nachrichtensendungen bevölkern. Wie immer sind es aber die normalen Leute, die den Auflauf schlucken müssen.
Sogar in Deutschlan regen sich die Leute auf und nennen die Briten dumm und lächerlich. Daß all das ausschließlich Politikern und ihrer Profilierungssucht zu verdanken ist, wird selten oder nie hervorgehoben.

@ Karwandler

"und es droht eine sehr lange Verschiebung des Brexits ohne Zustimmung des Vertrags... Das ist genau nach dem Geschmack der EU und von Frau Merkel."

Es macht es auch bei der gefühlten 1000sten Wiederholung nicht richtiger."

Manche kapieren es einfach nie.„

Sie sollten nicht von Ihnen auf andere schließen...

@ Martin Vomberg

„Wollen Sie uns auf den Arm nehmen: ohne konkret werden zu müssen, wirklich? Wieviel Seiten umfasste der Brexit-Vertrag noch mal, es waren, glaube ich mich zu erinnern, 585 (!) Seiten! Sorry, aber wer in diesem Endlosdrama nicht wirklich zu Potte kommt, ist ja die letzten Tage mehr als deutlich geworden. Acht (!) Brexit-Varianten und keine einzige davon hat eine Mehrheit im britischen Unterhaus bekommen! Wer sich hier zum Gespött Europas und der Welt macht, liegt wohl offen zutage! Ich glaube kaum, dass irgendein Politiker in der Welt ein Interesse daran hätte, dass sich GB weiterhin derart blamiert. Die Insel sollte einfach nur endlich den Brexit vollziehen, den sie damals mehrheitlich beschlossen hat. Das würde schon genügen.„

Die EU hätte konkret werden können, aber man hat GB ohne Not eine neue Fristverlängerung gegeben. Heute wäre Brexit-Time, wenn auch nur ein EU-Mitglied klare Kante gezeigt hätte. Somit hält die EU den Zirkus weiter fleißig am laufen.

um 11:38 von European Son

Nein, ich meine kann.

Schließlich ist das abschließen von Handelsverträgen eine freiwillige Sache.
Das Handelsverträge besser sind als keine Handelsverträge und die EU-Was Handelsverträge angeht, der führende Handelsblock ist....

Das ist was anderes.

WL 11:42

"Der ganze Schlamassel ist – von Anfang bis Ende – von Politikern angerührt, aufgekocht und angebacken worden. Die Bevölkerung war immer fest im Griff derer, die die Schalgzeilen und die Nachrichtensendungen bevölkern."

Darum sollte man sein Wahlrecht ernst nehmen. Klar kann ich dumpfen Parolen und einfachen Antworten der Populisten nachrechnen. Ich kann aber auch kritisch sein, wenn jemand EU-Mitgliedschaft über Ja/Nein entscheiden lassen will, Grenze-zu als Lösung aller sozialer Spannungen proklamiert oder "dem Politiker" im Allgemeinen die Schuld geben will.
Parlamentarische Demokratie ist anstrengend- darauf muss sich der Bürger einstellen.

Abstimmung im Unterhaus: Mays Brexit-Deal zum Dritten

Das wars wohl. Wenn May heute zum dritten Mal scheitern sollte, dann wars das wohl für May und eben auch für Merkel.

um 10:51 von berelsbutze

"Stimmt nicht, nur ein einziges Veto eines der 27 anderen EU-Länder hätte dazu geführt, dass wir heute eine Entscheidung hätten. "

Rein den Buchstaben nach haben sie recht.

Aber es geht hier (leider) auch um Politik.

Das Blame-Game ist in vollen Gange. Ich glaube, dass der Brexit zu grossen Schaden führen wird. Auf der Insel und hier.
Irgend jemand wird "das Volk" die Schuld geben wollen.

Und deswegen muss sie die EU maximal kompromissbereit zeigen.

Das zweite Problem ist das Karfreitagsabkommen. Internationale Verträge müssen eingehalten werden. Und das Karfreitagsabkommen ist so ein internationaler Vertrag.

Im Falle eines No-deals ist es natürlich hinfällig.

Kann man vielleicht mit einem Hauskredit vergleichen.

Rein rechtlich ist es ein Unterschied ob ich den Kredit nicht bezahlen kann, oder bezahlen will. In beiden Fällen ist das Haus weg.
Aber in einem Fall werde ich auch noch angeklagt.

@Berelsbutze, 10:51

Ihr Zitat:
"Stimmt nicht, nur ein einziges Veto eines der 27 anderen EU-Länder hätte dazu geführt, dass wir heute eine Entscheidung hätten. Brexit oder GB zieht den Antrag auf Verlassen der EU zurück. Somit hatte die EU die Chance, die Hängepartie auch gegen den Willen von GB heute zu beenden. Wollte die EU aber nicht, die hängt lieber zwischen den Stühlen rum."

Wollen Sie ernsthaft der EU bzw. den anderen 27 Mitgliedstaaten vorwerfen, dass sie lieber eine Verhandlungslösung im Konsens mit GB suchen?
Unter Partnern und Freunden, was wir als EU ja auch nach einem Brexit mit GB noch bleiben wollen, gehört es sich nicht, dass man einem anderen die Pistole vor die Brust setzt.

Aber ich stimme Ihnen zu in dem Sinne: irgendwann muss die Hängepartie beendet werden, und eine Entscheidung getroffen werden.
Die EU hat ggü. GB viele Möglichkeiten aufgezeigt, wie man den Brexit durchführen und künftig miteinander umgehen kann.
Nur die Briten können sich offenbar nicht entscheiden...

Wie sagte die schweizerische Braut in der Hochzeitsnacht?

“Äntwädr nei odr naus! Das äwige Hien und Här macht mich rain narrisch!“ :-)

Und aufpassen liebe

Und aufpassen liebe Abgeordnete das ihr euch nicht auch, wie kürzlich eure Kollegen im EU Parlament, -verwählt-.

@ andererseits, um 10:47

re @ 10:12 HappyGeoCacher

Danke für Ihren besonnenen und auf die Zukunft gerichteten Beitrag.
Genauso sollten es die “genervten“ Mitforisten auch sehen (lernen).
Wer sich dennoch das Lesen der täglichen Berichte über das Britische Abstimmungsunterhaus antut und sich täglich erneut drüber erregt, muss sich die Frage nach einer gewissen masochistischen Veranlagung gefallen lassen. :-)

@ 11:16 stöberkarl

Sie werden es nicht glauben: die Klarstellungen gab es schon zu Referendumwahlkampfzeiten (vgl. http://tinyurl.com/gq2md6e), allerdings sind die Brexit-Leute weiter bei ihren falschen Zahlen, Horrorszenarien und Lügen geblieben. Tatsächlich haben Johnson und Farage (den meinen Sie wahrscheinlich) schon am Tag 2 nach dem Brexit-Referendum eingestanden, mit falschen Zahlen operiert zu haben.
Schläge ins Gesicht einer der ältesten parlamentarischen Demokratien gab es also in den letzten 2 Jahren viele - am wenigsten von denen, die ein transparentes, auf ausformulierten Daten und Szenarien beruhendes politisches Verfahren zur Klärung von weiterer EU-Zugehörigkeit oder EU-Austritt bevorzugen und sich bis heute dafür mit guten Argumenten stark machen.

@Stein des Anstosses

Die Frage ist doch - was will/wollte die Mehrheit ?
Diese Frage wurde demokratisch schon lange entschieden - man will den Exit.
Jetzt geht das Gefeilsche aber darum, wie die Wirtschaft! am besten abschneidet und was man noch herausschlagen könnte bei einem Deal. Eigentlich möchte man nur die Vorteile.
Um den Volkswillen geht es kaum noch.

Aber das Volk hat vor Jahren entschieden, dann muss man die Entscheidung auch annehmen, und das akzeptieren, was die EU nach langem Ringen und Verhandeln auch angeboten hat.
Und einigt man sich nicht mit der EU, dann gibt es den harten Exit, mit den Konsequenzen. Und auch das gibt wieder neue Chancen, alles etwas abzumildern. Dem menschlichen Erfindungsreichtum sind doch keine Grenzen gesetzt.

Es kann doch so einfach sein, wenn man im Sinne der demokratischen Entscheidung handelt.

Ich...

sehe das Frau May eine dritte Niederlage im House of Commons (Unterhaus) bekommt. Weil in ihren eigenen Reihen in den Tories 25 - 30 Abgeordneten gegen den Plan stimmen. Weiter sehe ich keine Zustimmung bei der DUP diese Stimmen bräuchte aber Frau May. Es gibt zwei Möglichkeiten.
Möglichkeit eins einen ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreich aus der EU zum 12.04.2019.
Möglichkeit zwei.
Eine lange Fristverlängerung mit Teilnahme an den Wahlen zum europäischen Parlament und einer zweiten Volksabstimmung oder Neuwahlen zum House of Commons ( Unterhaus). Frage an das Forum warum hört man nichts aus dem House of Lords (Oberhaus) können die nicht einfach das House of Commons (Unterhaus) überstimmen? Es könnte doch schnellet zu einer Entscheidung kommen. Es wäre doch denkbar das sich die Queen Elisabeth II. an das Volk richtet. Das Ereignis ist doch so bedeutend wie der Tod Dianas 1997. Da sprach ihre Majestät auch.

Der englische Krimi geht weiter

... Fortsetzung folgt!
Ob der schreckenserregende Täter heute endlich auf der Insel gefasst wird oder aber in einigen Wochen auch auf dem gesamten Festland sein Unwesen treiben kann, darüber wird heute im britischen Unterhaus entschieden...

Wie bei Paulchen Panther

Heute ist nicht alle Tage ich stimm ab schon wieder keine Frage. Aber dann hat Mama doch den Fernseher ausgemacht.
Gute Nacht und macht das Licht aus Great Britannia.

@10:00 Sparer

Sie meinen also, weil ich Johnson und Trump augenzwinkernd mit dem gemeinsamen Merkmal "Gelbschopf" benenne, diskriminiere ich die beiden? Wenn Sie meinen...

Naja, nach Willensbildung

Naja, nach Willensbildung sieht das aber nicht aus. Eher nach Unwillensbildung. Es wird ja nicht versucht, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Die Regierung war ja bereits sehr ungehalten, daß das Parlament mal sehen wollte, welche alternativen Ansätze überhaupt mehrheitsfähig sein könnten (Antwort: auf Anhieb keine). Zumindest hat dieses Rumgeeiere den Vorteil, daß es immer schwieriger wird, den schwarzen Peter der selbstgemachten Misere bei der EU zu suchen. Deswegen ist es durchaus sinnvoll, wenn auch für die restlichen EU-Bürger ein Ärgernis, wenn die EU den britischen Politikern den Spielraum läßt, sich solange zum Affen zu machen, bis auch der letzte Hardliner sich nicht mehr traut, das der EU in die Schuhe zu schieben.

@ Hepheistos, 29. März 2019 um 10:43

Am 29. März 2019 um 10:43 von Hepheistos
"Aber hier glaubt man wohl wirklich, die Briten würden . . ."
Das ist doch genau der Punkt, an dem dieser ganze Brexit-Prozess von Anbeginn an krankte und warum dieses ganze Gewürge von vornherein auf einer Lüge aufbaute. Die Brexiteers machten den Briten weiß, dass sich nach einem EU-Austritt eigentlich nichts für sie änderte, außer, dass sich alles zum Besseren hin entwickeln würde. Man wollte aus der EU raus, aber bitteschön nur unter Beibehaltung sämtlicher EU-Privilegien und Vorzüge. Geradezu symbolisch ist für diesen fatalen Denkfehler ist die absurde Debatte um die Grenze in Nordirland geworden. Raus aus dem EU-Binnenmarkt, aber bitte keine harte Außengrenze, die durch Nordirland verläuft, obwohl das die logische Folge davon ist. Und viele weitere (ganz praktische) Konsequenzen sind im Vorfeld nicht bedacht oder aber bewusst verharmlost worden. Das dämmert jetzt selbst immer mehr Hardlinern, daher auch das ewige Zögern u Zaudern.

Brexit mit oder OHNE

Hauptsache auf ZDFneo läuft Inspector Barnaby weiter.
Man könnte mit dem „Speaker of the House“ eine neue Serie starten. Material gibt es ja genug und lustig ist des auch. Wer abnehmen möchte macht immer beim auf stehn und hinsetzen mit.

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