Den Durchblick im Brexit-Drama zu behalten, fällt zunehmend schwer: Hat das Brexit-Abkommen überhaupt noch eine Chance? Welche Alternativen gibt es? Und was wird aus Theresa May? Jens-Peter Marquardt beantwortet wichtige Fragen.
???
Was soll denn passieren jetz in London? Nix wird passieren. Die wissen doch, dass uns Reste-EUler nun erst richtig zu neuen Forderungen erpressen können. Da werden die bestenfalls in London sich hinter verschlossenen Türen treffen, um ihre nächsten Unverschämtheiten auszuklüngeln. Warscheinlich wird unser toller deutscher diplomatischer Dienst wird schon mal die nächsten Geldsäckchen packen, um ja nicht den Briten mit leeren Händen gegenüberzustehen, wenn die dann demnächst ihre neuesten Forderungen rauslassen, denn kleine vor allem aber große Geschenke erhalten ja bekanntlich die Freundschaft, auch wenn die gar keiner von den Briten wirklich mit uns will.
Die EU weis genau, das die nochmalige Vorlage des gleichen Abkommen gegen die Regeln des demokratisch gewählten englischen Unterhaus verstößt. Trotzdem verlangt es diese Abstimmung! Ist das die Demokratie so wie sie die EU versteht?
Ja, "das Volk" wollte den Brexit, egal wie hoch die Beteiligung an dem Referendum war, und wer es nicht wollte ohne sich zu beteiligen ist selbst schuld. Wer dafuer stimmte weil er damals nicht den Durchblick hatte sollte jetzt auch keine grossen Toene spucken. Das Parlament hat nichts zustande gebracht ausser zu allem nein zu sagen. Schon lange gab es nur die Wahl zwischen Deal und no Deal, aber immer wieder wurde May nach Bruessel geschickt weil die Abgeordneten einfach nicht wahr haben wollten dass sie nur diese Wahl hatten und haben.
Was sich das britische Parlament seit der Volksbefragung zu einem Austritt bis heute geleistet hat, ist wie die damalige Befragung selbst ein Pokerspiel der Parlamentarier auf Kosten der Menschen und vor allem der Arbeitnehmerschaft. Wie viele von ihnen haben schon ihren Job verloren, viele mehr werden ihn noch verlieren. Das Menschen dieses Pokerspiel aus rein persönlichen Machtinteressen irgendwann leid sind und ihre Frustration, Wut und Aggression auf die Straße bringen, wenn würde das ernsthaft wundern. Ich hätte Verständnis für solches Vorgehen, weil das, was diese Politiker tun im Grunde nichts anderes ist, lediglich in anderer Form.
Und die EU? Sie unterstützt dieses Pokerspiel opportunisTisch, um selbst glimpflich dabei wegzukommen. Es ist so traurig wie erbärmlich, wie die Demokratie durch Machtpoker korrupter, macht- und geldgeiler sog. Politiker vor die Hunde kommt. Was kommt danach? Ich prophezeie sicher nicht nur einen Austritt -> siehe PARIS - demnächst: LONDON!
Und das Parlament hat sich für den "harten" Brexit entschieden.
Nur schuld daran will keiner haben, schon gar nicht P. May.
Sie glaubte dem Parlament noch einen Brexit "Light" unterschieben zu können.
Doch wollten die Brexiter ganz unabhängig von den Brüssel werden, den volle Souveränität und Zugriff auf die Gelder (my Money) behalten.
Nun ist es nur noch eine Frage der Zeit(oder des Austrittsdatum) wenn es in London, Brüssel, Paris, Berlin ein böses Erwachen gibt.
Dieses Trauerspiel dauert nun schon 2 Jahre.
Man sollte nur mal an die Kosten und die Zeit
denken! Da kommt wohl einiges zusammen.
Was macht eigentlich D. Cameron? Von ihm hört und sieht man nichts mehr. Er hat doch das Signal zu diesem Trauerspiel gegeben.Oder?
Man kann die Nachrichten beinahe nicht mehr hören. Der ganze Zirkus nervt.
„Es gibt nicht zwei, sondern drei Optionen: In GB wird auch die Gruppe derer, die ein ehrliches, auf Szenarien, Zahlen und Fakten beruhendes (in dieser Hinsicht erstes!) Referendum möchten, größer“
Wenn man das alte und durchaus immer passende Sprichwort bedient:
Es wird nirgends mehr gelogen, als vor der Wahl, im Krieg und nach der Jagd
glaubt auch nur jemand an ein ehrliches Referendum, der sich die Hose mit der Kneifzange zumacht. Auch vor einem 2. Referendum werden sich Befürworter und Gegner vom Brexit die Hucke volllügen. Das passiert IMMER vor Wahlen. Rund um den Globus. Sollte man wissen, bevor man an ehrliche Wahlkämpfe glaubt
Die EU hätte gestern nicht nochmals die Frist verlängern sollen, da diese zwei Wochen sowieso nichts an der jetzigen Sachlage ändern würde. Offiziell wird der Backstop als Verhinderungsgrund genannt, inoffiziell glauben die Briten, mit Nachverhandlunungen würden sie weiterhin Zugang zum europäischen Binnenmarkt bekommen, ohne dafür Gegenleistungen erbringen zu müssen. Die Rosinen im Kuchen sind es, die von den Briten gefordert werden. Zulange hat die EU den Briten die Rosinen picken lassen, seit 1973 die ständige Reklamation einer Sonderbehandlung, die Forderung nach einem Britenrabatt und der Ruf nach einem britischen Sonderstatus innerhalb der EU. Man hätte am 29.03. einen Schlußstrich unter die niemals sehr gut passende Mitgliedschaft von GB ziehen können. Die Chance dabei wäre auch, das die Schotten bald unabhängig werden und Nordirland wieder mit der Irischen Republik vereint wäre, Gibraltar vielleicht eine autonome Region innerhalb Spaniens würde. Ich hoffe auf No-Deal am 12.4.
Im April wird nun hoffentlich geschieden, was niemals zusammengepasst hatte. Die europäische Staatengemeinschaft bzw. deren Vorgänger, die EWG, hätte seinerzeit wohl besser daran getan, auf den weisen Charles de Gaulle zu hören: Er wollte die Briten aus vielerlei guten Gründen nicht in der EWG. Brüsssel und die Mitgliedsstaaten hätten sich viel Ärger, großen Streß und andauernden Verdruss erspart. Für die EU wird der No-Deal-Brexit (der ja seitens der EU gar nicht so ungeordnet ist) gewiss mancherlei lösbare Probleme und kleinere Schwierigkeiten mit sich bringen. Für die unsolidarischen, egoistischen, egozentrischen und neo-nationalistischen Briten wird der No-Deal-Ausstieg ein absolutes Desaster werden, ein selbstgewähltes Desaster. Bleibt nur zu hoffen, dass die EU und die Mitgliedsstaaten den Briten keiner weiteren Ausnahmen genehmigen und GB wie ein Drittland behandelt wird. Die Schwierigkeiten und Probleme, die GB den EU-BürgerInnen bereitet, sollen umgekehrt auch gelten.
Was wäre die Alternative dazu? Den Briten wieder einmal nachgeben, damit die sich dann wieder einmal die Rosinen aus dem Kuchen picken können. Es war nicht die EU, die den Briten die Mitgliedschaft gekündigt hatte, sondern es waren die Briten, die mehrheitlich dafür gestimmt haben, die EU zu verlassen. Es bleibt zu hoffen, dass es keinen Deal mehr gibt und die unsolidarischen, egoistischen, egozentrischen und neo-nationalistischen Briten im April aus der EU ausscheiden, ohne Deal. Zulange hat sich Brüssel von den Briten vorführen lassen, zulange haben die Briten einen Sonderstatus gehabt, einen Britenrabatt genossen und Sonderrecht reklamiert. Damit ist nun hoffentlich bald Schluß. Bleibt nur zu hoffen, dass die EU die Briten dann als Drittstaat behandelt. Alles andere wäre unfair gegenüber anderen Drittstaaten.
Die Eu hat die Sache ja auf vielen Ebenen mit verkompliziert und typisch ist auch jetzt wieder, dass sie Forderungen stellt für einen Aufschub. Wieso hilft sie nicht durch ein bisschen Entgegenkommen? Ja natürlich will man weitere Austrittswilligen Angst machen, dass es jeweils innenpolitisch zur Krise kommt. Oder was?
ist der Brexit schon Realität. Das Rumgeeiere wird nichts mehr bringen. Die Briten haben es nur noch nicht kapiert. Bin mal gespannt wieviele Briten ich dann noch im Urlaub treffe.
Es gibt nicht zwei, sondern drei Optionen: In GB wird auch die Gruppe derer, die ein ehrliches, auf Szenarien, Zahlen und Fakten beruhendes (in dieser Hinsicht erstes!) Referendum möchten, größer und organisiert sich u.a. über eine Online-Petition. Größe würde May zeigen, wenn sie den Ausstiegsantrag in Brüssel zurückzieht - natürlich muss sie danach zurücktreten; dann wird es in GB sinnvollerweise Neuwahlen geben.
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Die Tories haben ja schon ihre Antwort darauf gegeben: sie werden die Petition erst beachten, wenn sie von 17,4 Mio. Menschen (soviel wie 2016 für Leave gestimmt haben) unterzeichnet wurden, solange fühlen sie sich der "größeren" Gruppe verpflichtet.
Ja, "das Volk" wollte den Brexit, egal wie hoch die Beteiligung an dem Referendum war, und wer es nicht wollte ohne sich zu beteiligen ist selbst schuld. Wer dafuer stimmte weil er damals nicht den Durchblick hatte sollte jetzt auch keine grossen Toene spucken. Das Parlament hat nichts zustande gebracht ausser zu allem nein zu sagen. Schon lange gab es nur die Wahl zwischen Deal und no Deal, aber immer wieder wurde May nach Bruessel geschickt weil die Abgeordneten einfach nicht wahr haben wollten dass sie nur diese Wahl hatten und haben.
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Damals hatte keiner den Durchblick, deshalb ist ein zweites Referendum ja zwingend notwendig: das erste als Mandat, die Möglichkeiten auszuloten, das zweite, um über den konkreten Plan abzustimmen. Außerdem ist für eine Änderung des Status Quo, um Schwankungen durch Tageslaunen auszuschließen, eine qualifizierte Mehrheit von 2/3 bei einer Wahlbeteiligung von min. 50% notwendig. SO und nicht anders funktioniert Demokratie.
Da das Unterhaus nicht noch einmal über den Deal abstimmen wird, bleibt es beim harten Brexit. Und da ist die Verschiebung vom 29.03. auf den 12.04. völlig überflüssig, da sie nichts bringen wird.
... die übrigen EU-Bürger, ob die denn die Briten noch haben wollen? Ich glaube nämlich, das viele das ablehnen.
Abgesehen davon kann doch das britische Parlament über ein Referendum nicht "nochmal" abstimmen. Denn über dieses Thema ist ja schon abgestimmt worden und neue substenzielle Änderungen gibt es da auch nicht.
Aber mit einem neuem Refendum kann man natürlich auch die Demokratie aushebeln.
Wenn damals die Beteiligung so niedrig war, dann dürfen die, die sich nicht beteiligt haben jetzt nicht jammern. Sie hatten ihre Chance!
Die Briten haben zu hoch gepokert! Raus wollte die Politik nie! Eher ein paar neue Extra-Würstchen.
Wenn sie jetzt bleiben wollen, dann bitte auch zu den selben Bedingungen wie alle Anderen auch
grundsätzlich gibt es ja nur noch drei Möglichkeiten:
1. Verbleib in der EU
2. NODEAL
3. DEAL (wie von May verhandelt)
In der ersten Abstimmung sollte das Parlament entscheiden welche Möglichkeit man unbedingt vermeiden möchte, in der zweiten Abstimmung zwischen den übrigegebliebenen zwei Möglichkeiten abstimmen.
Wenn es nicht so bitter wäre, es wäre eine prima Komödie!
Was soll diese Verschiebung bringen? Das Unterhaus wird, mal wieder, nicht zustimmen...dann wählen die Briten echt bei der EU Wahl mit und hinterlassen wenn sie dann ungeregelt austretten ein Chaos! Schluß mit dieser ewigen Hängepartie ohne gutes Ende, lasst sie gehen wenn sie wollen!
Ohne Vertrag ist Großbritannien für die EU einfach nur "Ausland".
Das können anscheinend Abgeordnete nicht verstehen oder das wollen sie nicht verstehen.
Es gibt ein Entweder - Oder.
Und ja: niemand hält die Briten fest (das ist doch Demokratie, was sonst?) - oder sehen sie eine Armada auf die Inseln zusteuern wie seinerzeit in Ungarn oder beim Prager Frühling?
Vielleicht will Theresa nun doch in der EU bleiben.
Weil im Unterhaus in England steht wieder eine Beratung an.
The never Ending Story geht also weiter...und dann wird alles abgeblasen und was dann passiert dann in Folge 1280...
in die Brexitstrasse und das Chaos mit der EU.
nur noch 1 wunsch: liebe engländer, geht endlich und verschont uns mit euren tricksereien! die verschiebung ist schon wieder ein trick, zugeständnisse von der eu zu erpressen.... beendet diese unsägliche nerverending story endlich!!!
"Es gibt nicht zwei, sondern drei Optionen: In GB wird auch die Gruppe derer, die ein ehrliches, auf Szenarien, Zahlen und Fakten beruhendes (in dieser Hinsicht erstes!) Referendum möchten, größer..."
Und was geschieht, wenn ein zweites Referendum wie das erste ausgeht? Oder ein zweites Referendum ergibt einen Verbleib in der EU, dürfen die dann Unterlegenen auch noch einmal abstimmen?
Die britische Bevölkerung hat sich für einen Austritt aus der EU ausgesprochen. Dieses Ergebnis jetzt zu ignorieren, bedeutete einfach die Abstimmenden nicht ernst zu nehmen.
Nach jeder Bundestagswahl ist ein Großteil der Wähler auch immer unzufrieden. Aber deshalb noch einmal zu wählen, wäre ja wohl völlig daneben. Auch wenn es einem nicht gefällt, der Wille der Abstimmenden muß akzeptiert werden. Alles andere hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Das Gezerfe nerft nur noch. Nachdem die Briten offenbar nicht wissen, was sie wollen, sollten sie die EU zum gewünschten Stichtag - besser noch am 29.3. - verlassen. Dann können sich die EU-Parlamentarier endlich wieder ihren Aufgaben widmen, für die sie von uns Steuerzahlern bezahlt werden.
„Die EU weis genau, das die nochmalige Vorlage des gleichen Abkommen gegen die Regeln des demokratisch gewählten englischen Unterhaus verstößt. Trotzdem verlangt es diese Abstimmung! Ist das die Demokratie so wie sie die EU versteht?“
Die Lösung lautet z.B. dass das Unterhaus jederzeit mit einer Abstimmung die Regel ändern kann. Schließlich ist das Parlament selbst die Institution, die Gesetze macht (Legislative).
Oder jemand in reichhaltigen britischen Regelwerk der letzten Jahrhunderte eine weitere Regel, die jetzt nach dem Gipfel greift.
Die Frage ist, ob sie es wollen. Wenn der Deal sowieso wieder abgelehnt wird, braucht man auch keine neuen Gesetze.
hier werden ja von vielen düstere bilder gezeichnet das angeblich schon viele arbeitsplätze weggefallen sind aber komischer weise ist dort seid der brexit abstimmung die arbeitslosigkeit gefallen.
.... gleich den Rücktritt vom Austrittsersuchen mit ihrem eigenen Rücktritt vom Amt des Premierministers verbindet? Wäre absolut mehrheitsfähig, oder? Keine rote Linie in Sicht. Und so würde die ganze Veranstaltung am Ende doch noch einen tieferen Sinn ergeben.
Was verstehen Sie eigentlich unter "ein bisschen Entgegenkommen"? Was sollte denn die EU tun, dem auch von allen 27 Mitgliedern zugestimmt wird? Ich glaube, Sie würden mit Anderen zu den Ersten gehören, die sich darüber beklagen, daß die EU wieder "eingeknickt" ist! Es ist tatsächlich eigentlich durch das Unterhaus eine Beleidigung der von 27 anderen Staaten mit den Verhandlungen beauftragten Abgeordneten der EU und beweist nur die Arroganz und Selbstüberschätzung der britischen Politiker nach dem Motto: was interessiert mich der Standpunkt von 27 anderen Regierungen? Nur meine Wertung, nur meine Ansicht zählt - und sonst nichts!
Das hätte zumindest als Erklärung mit angefügt werden müssen. Oder ist hier etwa eine ausländische (EU?)-Einflußnahme gewollt? Und es ist nicht Rußland, sondern ganz naheliegend im EU-Interesse. Das hat sich nämlich schon herumgesprochen.
Für wie dumm werden wir verkauft!
..... dann würden sie mitteilen, dass in GB inzwischen laut Umfragen deutlich über 40 % sogar für den harten Brexit sind (Daily Telegraph). Wie viele sind dann erst für einen weichen Brexit?
Die Briten möchten nicht mehr, akzeptiert es.
Bye -bye !!
Bei vielen Bürgern ist es jetzt genau andersherum !!!
Deshalb werden die demokratischen Wählern der EU bei der Wahl die Systempolitiker abwählen und Ihnen zeigen was Sie persönlich von Ihrer Politik halten.
Da haben Sie leider etwas missverstanden:
Eine kleine Minderheit des Parlaments will den harten Brexit, Theresa May den geordneten. Dann ist da aber noch der Scharlatan Corbyn, der seit Monaten erzählt, er selbst würde Brüssel den ausgehandelten Deal vor die Füße werfen und ganz fix einen neuen aushandeln, einen, der u. a. die Mitgliedschaft in der Zollunion und dem Binnenmarkt beinhaltet.
Das sind doch mal ein paar ordentliche Rosinen, die er da auf den Tisch legt! Nur hat ihm noch keiner erklärt, dass
1. die EU nicht bereit ist, das Paket wieder aufzuschnüren
2. er damit lediglich eine GB-Mitgliedschaft zweiter Klasse schaffen würde, in der sich das Land an alle Regeln halten muss, ohne ein Mitspracherecht zu haben.
Ja, Theresa May wird nicht mehr lange PM sein, aber eines muss man ihr lassen: Sie ist nicht einfach umgeknickt, sondern hat ehrlich versucht, ihre Aufgabe zu erfüllen. Die viel geschmähte Rede vom Mittwoch war in diesem Sinne bereits ihr Vermächtnis an die Nachwelt.
Petitionen, wie die Gelbwesten, sind bedeutungslos. Es handelt sich um höchstens ein paar Prozent, die unterschreiben. Natürlich gibt es keine Petitionen für Sachen, die schon beschlossen wird. Daraus einen Umkehr ableiten zu wollen, ist schlechter, als das knappe Ergebnis einer unverbindlichen Umfrage anzunehmen.
Auch wenn die Regel aus dem 17. Jahrhundert ist, sie ist gültig. Und es zeichnet die britische Demokratie m.E. aus, dass sie sich an die Regeln hält. In Deutschland ist man mit den Regeln nicht so genau...
Es gibt nicht zwei, sondern drei Optionen: In GB wird auch die Gruppe derer, die ein ehrliches, auf Szenarien, Zahlen und Fakten beruhendes (in dieser Hinsicht erstes!) Referendum möchten, größer und organisiert sich u.a. über eine Online-Petition. Größe würde May zeigen, wenn sie den Ausstiegsantrag in Brüssel zurückzieht - natürlich muss sie danach zurücktreten; dann wird es in GB sinnvollerweise Neuwahlen geben.