Ihre Meinung zu: Streit um Bahnstrecke: Zerbricht Italiens Koalition?

8. März 2019 - 22:41 Uhr

Seit Jahren wird in Italien über den Bau der Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke Turin-Lyon gestritten. Jetzt könnte daran sogar die Regierung zerbrechen. Bis Montag muss eine Entscheidung her. Von Jörg Seisselberg.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2
Durchschnitt: 2 (4 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Daran sollte die Koalition

nicht zerbrechen. Die Bahnstrecke nützt doch den vielen Pendlern die täglich zur Arbeit fahren müssen. Was die Baukosten angeht,da denke ich es wird teurer als geplant.Siehe Beispiele hier in D. . Stuttgart 21, Hamburg Elfi, Berlin Flughafen das war alles billiger geplant als es danach wurde.

Salvini hat die 5 Sterne

Salvini hat die 5 Sterne Bewegung, obwohl die Lega viel weniger Stimmen bekam, bisher locker dominiert und wird sie auch in dieser Angelegenheit wohl wieder " in die Tasche stecken ". Beide Parteien wissen ja, dass sie bei Neuwahlen auf Grund der desillusionierten Wähler viel weniger Stimmen bekämen als bei der letzten Wahl.

Koalition von Populisten

Es war doch klar, dass die Koalition der italienischen Populisten nicht lange halten wird. Und am Ende zerbricht sie an Lappalien. Rechtsgerichtete Parteien sehen immer nur sich selbst.

Geht das denn?

800 Millionen Fördergelder annehmen - von der bösen, bösen EU ...

Notorisch unzufrieden

Es wird in Europa wirtschaftlich immer schwieriger und es gibt immer weniger zu verteilen. Daher sind die Italiener unzufrieden und werden ihren Unwillen gegen die Regierung richten. Die Populisten haben keine Aussicht auf Wiederwahl, ihre Versprechungen sind verbraucht.

@Werner40

Komisch nur, dass die Regierung in Italien hohe Zustimmungswerte hat. Umfragen unter den italienischen Wählern sagen was ganz anderes als Sie.

Koalition ohne Zukunft

Die neue Regierung hat mit ihren milliardenteuren Wahlversprechen - der Absenkung des Rentenalters, der Einführung des Bürgergelds und einer Niedrigsteuer - Italien in eine gefährliche Schuldenspirale getrieben. Das größte Problem ist und bleibt, dass das geliehene Geld nicht produktiv eingesetzt wird. Die Produktivität italienischer Unternehmen ist seit Jahrzehnten kaum gewachsen, die Abgabenlast in Italien zählt zu den höchsten in ganz Europa, Unternehmen kommen nur schwer an Kredite.
Die links-rechts-populistische Regierung in Rom ist gescheitert, noch bevor sie mit ihrer Arbeit so richtig begonnen hat.

@um 22:13 von KowaIski

"Die Populisten haben keine Aussicht auf Wiederwahl, ihre Versprechungen sind verbraucht."
Die aktuellen Pressestimmen besagen das Gegenteil.

Gemeinwohl ./. Machtinteressen

„Brüssel hat ein Ultimatum gestellt: Bis Montag (...) sonst würde die EU eine bis Ende März versprochene 300-Millionen-Euro-Tranche einfrieren.
Das heißt auch: Nur noch bis Montag hat Italiens Regierung Zeit, einen Kompromiss zu finden.“

Zeit für vernünftige Überlegungen darüber, was tatsächlich für alle den meisten Nutzen bringen würde (oder gar Flexibilität) ist mit einem Geld- (bzw. Macht-) gesteuerten Wirtschaftssystem ohnehin nicht vereinbar.

Das funktioniert nämlich nach dem Prinzip:
„Wer den meisten Druck ausübt, gewinnt.“

Back to the roots

Zurück in die 80er und 90er - alle 3 Monate eine neue Katastrophenregierung.
Liegt aber weniger an den Politikern als an der Unfähigkeit der Bevölkerung, eine handlungsfähige politische Landschaft zu bilden.

Gelbwesten

Eine Hochgeschwindigkeitsstrecke von Turin nach Lyon nutzt den italienischen Malochern gar nichts. Die Arroganz der Mächtigen lassen sich die einfachen Leute nicht mehr lange bieten. In Italien kommen die Gelbwesten als nächstes. Das ist das Ende der Populisten.

@schiebaer45

Naja tolle Ausrede oder man hat kein Plan vom planen?

Diese Bahntrasse kann Italien sich finanziell nicht leisten

Huhh... zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Am Montag kommt es für die Regierung in Rom zum Schwur, dann muss sie grünes Licht für Bauausschreibungen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro geben - oder das Projekt kippen.

das kann sich Italien finanziell doch gar nicht leisten. Das sollte Italien auf einen späteren Zeitpunkt verschieben bis es wieder mehr Geld hat. Aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben.

Herr Salvini, dass sollten Sie besser sein lassen. Das Geld hat Italien nicht. Und da hilft auch kein Durchsetzen:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte ein Nein zur Trasse im Wahlprogramm, Innenminister Salvini dagegen macht deutlich: Er will die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke durchsetzen.

OK, es wuerde Italien zwar helfen das stimmt. Aber: finanziell steht Italien derzeit nicht gut da und das kann Italien sich derzeit nicht leisten. Italien muss kleinere Brötchen backen.

Dass hier sehe ich daher anders - Dickkopf bringt es nicht

Von daher sehe ich auch dass hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Kein Minister der Lega, droht Salvini Richtung Fünf-Sterne-Bewegung, werde seine Hand dafür heben, den Bau der TAV zu stoppen. Es ist eine Kampfansage an den Koalitionspartner.

erheblich anders. Ich denke schon, dass da welche sehr wohl ihre Hand heben werden wegen der finanziellen Verhältnisse Italiens. Und auch genau dieser Dickkopf:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Salvini selbst zuckt nur mit den Schultern: "Schauen wir, wer den härteren Kopf hat. Ich bin ein Dickkopf. Wir werden sehen, wer sich am Ende durchsetzt."

ist jetzt falsch am Platz!

Diesen Antrag sollte Salvini zurueckziehen

Aus dem Grund war es auch falsch, jetzt schon die Fördergelder zu beantragen:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Der Lega-Politiker hat im Koalitionsstreit einen Trumpf: Sagt Italiens Regierung Nein zum Weiterbau der TAV, dann gehen dem Land mehr als 800 Millionen Fördergelder aus Brüssel verloren. Da es außerdem über den Bau der Hochgeschwindigkeitsbahn ein verbindliches Abkommen zwischen Italien und Frankreich gibt, würden Rom zusätzlich Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe drohen.

das hätte Salvini besser mal bleiben lassen sollen und das Projekt auf einen späteren Zeitpunkt verschieben sollen wenn Italien auch das Geld dafuer hat. Daher sollte Salvini den Antrag zurueckziehen und die Gelder an die EU zurueckschicken. Er kann die Gelder irgendwann später einmal neu beantragen, wenn Italien sich solche Projekte eines ferneren Tages wieder leisten kann.

Conte hat mit dem hier ausnahmsweise recht

Denn Conte hat mit dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Trotzdem hat sich in dieser Woche Ministerpräsident Giuseppe Conte unter dem Druck der Fünf-Sterne-Bewegung auf die Seite der TAV-Skeptiker geschlagen. "Ich bin derzeit nicht überzeugt davon, dass dieses Infrastrukturprojekt das ist, was Italien braucht."

ausnahmsweise recht. Jetzt muessen erstmal die ganzen Bruecken im Land neu gebaut werden, Straßen instand gesetzt werden und vieles mehr. Und dass verschlingt genug Geld. Zusätzlich muss Italien auch in die Energiewende im eigenen Land investieren. Italien muss weg von fossilen Energien rueber auf erneuerbare Energien.

Zu dem hier hätte ich gerne mal die Berechnungen gesehen

Zusätzlich hätte ich zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Conte und die Fünf-Sterne-Bewegung argumentieren unter anderem mit einer Berechnung des von Fünf-Sterne-Bewegung geführten Verkehrsministeriums. Danach wären die Kosten der TAV höher als ihr Nutzen - und außerdem Umweltschäden entstehen.

gerne mal die Zahlen der Berechnung gesehen, um mir ein unabhängiges Bild davon zu machen ob das wirklich so wirtschaftlich ist oder nicht. Zusätzlich hätte ich gerne mal gewusst, woher Italien das Geld fuer dieses Projekt nehmen will. Außerdem war es eine schlechte Idee, die Diskussion klein zu halten:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Monatelang haben die Koalitionspartner in Rom den Streit klein gehalten worden - im Wissen darum, dass sie bei keinem Thema politisch weiter voneinander entfernt sind.

Außerdem sollten die Buerger in Italien darueber entscheiden ob sie sowas wollen, auf Basis von korrekten Zahlen.

22:58 von Hackonya2

"" Naja tolle Ausrede oder man hat kein Plan vom planen?""
#
Ein Plan war immer schon vorhanden,aber es wurden immer während der Bauarbeiten Sonderwünsche nachgeschoben.So war es ins besondere bei den Berliner Flughafen und in Hamburg bei der Elfi auch.

Die Zeit bis Montag ist fuer die Diskussion viel zu kurz

Und zu diesem Einfrieren wird es wohl kommen:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Di Maio sagt: "Dies ist ein Wochenende der Arbeit." Denn Brüssel hat ein Ultimatum gestellt: Bis Montag muss die Konzessionsgesellschaft Telt die Ausschreibungen für den Weiterbau veröffentlichen, sonst würde die EU eine bis Ende März versprochene 300-Millionen-Euro-Tranche einfrieren.

Und die Zeit bis Montag ist viel zu kurz, um das sauber zu diskutieren:

https://www.tagesschau.de/ausland/tav-105.html

Das heißt auch: Nur noch bis Montag hat Italiens Regierung Zeit, einen Kompromiss zu finden.

Dass heißt: es wird mehr Zeit fuer die Diskussion gebraucht und wir User brauchen mal die genannten Fakten. Außerdem muss am Schluss der Diskussion das italienische Volk selbst entscheiden, ob es sowas will oder nicht (das Volk muesste also darueber abstimmen).

Wie...

viele Regierungen gab es in Italien 50 oder 60? Wegen einer Bahnstrecke Turin - Lyon das wäre mir neu. Warum soll diese Regierung in Rom eine Ausnahme sein die ganze Legislatur durchzuhalten. Dann ist diese Regierung wie alle Anderen zuvor.

In jedem Ende steckt ein Anfang ....

.... Vielleicht streben die beiden Parteien auch einen strategischen und konstruktiven Neuanfang an? Die Koalition könnte gestärkt aus Neuwahlen hervorgehen:
.
Aktuelle Umfragen zeigen, dass beide Parteien zusammen ihre Mehrheit gegenüber dem Ergebnis von 2018 steigern konnten.
.
Umfragewerte vom März diesen Jahres liefern für die Lega 34% (2018: 17%) und für die 5 Sterne 21% (2018: 32%)
.
Rechnet man die beiden zusammen verfügen Sie über 55% der Stimmen (2018: 49)
.
(Quelle: http://tinyurl.com/yyl3eetv)
.

Darstellung: