Im Ringen um die Reduzierung von Autoabgasen hat ein EU-Gericht der Beschwerde mehrerer europäischer Städte Recht gegeben: Die EU-Kommission muss die Lockerung einer Verordnung zurücknehmen. Von Claudia Kornmeier.
Die EU-Kommission tut alles, um die betrügerische Autoindustrie zu schützen. Es geht um die prekäre Konjunkturlage. Ein Einbruch in dieser Branche könnte bereits genügen, um eine Rezession auszulösen.
Bei so einem Urteil eines EU-Gerichts auf Basis von komplett willkürlichen Grenzwerten und Messstationen, die jeder anders aufbaut und somit komplett unterschiedliche Werte bekommt, sollte man doch einmal mehr über einen DEXIT nachdenken.
Der Neid auf die Briten wird so nicht kleiner.
aber es ist doch gerade das gegenteil passiert. die borniertheit der eu geht weiter
Bei dem Urteil geht es nicht um die Grenzwerte, sondern um die Befugnisse der Kommission. Die Kommission (Exekutive) ist eben nicht berechtigt, sich über Beschlüsse des EU-Parlaments (Legislative) hinweg zu setzen.
Das Gericht erklärte die Verordnung bezüglich der höheren Meßfehlertoleranzen bei den Abgaswerten für Diesel der Abgasnorm Euro 6 für teilweise nichtig.
Das heißt die Euro 6 Norm Diesel droht
in den Städten auch ein Fahrverbot.
Dann können die Betrugssoftware Umgetauschen Autos
schon wieder umgetauscht werden :-)
Wie lange geht das noch weiter?
Warum ändern die Politiker nicht die Gesetze und erklären ein MHD, besser ein HHD (höchst haltbarkeits Datum) für KFZ. 8 Jahre zB, dann muß der Hobel weg. Nicht nach Afrika, sondern in die Presse, der Umwelt wegen. Das wäre ehrlich.
Das traut sich aber keiner. Und deshalb macht man den Umweg mit der DUH. Die spielen den Buhmann und die Politiker können später sagen, sie hätten ja "soooo für den Bürger gekämpft".
Wie die BRD dazu die Länder ohne KFZ Industrie gebracht hat, diese Posse mit zu spielen, ist nicht ganz klar.
Hier geht es ausdrücklich um Grenzwerte am Auspuff eines Fahrzeugs gemessen. Nicht nur Städte mit grosser Belastung dürfen mit diesem Urteile Fahrverbote erlassen, sondern alle, wirklich alle(!), Städte und Kommunen die die Möglichkeit dazu haben.
Selbst dann, wenn die Grenzwerte an Messstationen in der Stadt gemessen unbedenklich sind. Weil es sich um Fahrzeuge handelt, die niemals hätten zugelassen werden dürfen.
Zu vergleichen mit den Fahrzeugen von Rasern, die als "Tatwaffe" eingezogen und verschrottet werden.
"Bei so einem Urteil eines EU-Gerichts auf Basis von komplett willkürlichen Grenzwerten und Messstationen, die jeder anders aufbaut und somit komplett unterschiedliche Werte bekommt, sollte man doch einmal mehr über einen DEXIT nachdenken."
Sie haben absolut nichts verstanden, worum es in dem Artikel geht.
Wahrscheinlich gar nicht gelesen. Ist ja so mühsam, lieber gleich draufloskommentieren.
"Die EU-Kommission muss die Lockerung einer Verordnung zurücknehmen."
Habe leider trotz mehrfachem Lesen des Artikels immer noch nicht verstanden, welche (konkrete) Lockerung welcher (konkreten) Verordnung die EU-Kommission nun zurücknehmen muss ! Nachhilfe machbar ?
Matthias: "Bei so einem Urteil eines EU-Gerichts auf Basis von komplett willkürlichen Grenzwerten und Messstationen, die jeder anders aufbaut und somit komplett unterschiedliche Werte bekommt, sollte man doch einmal mehr über einen DEXIT nachdenken.
Der Neid auf die Briten wird so nicht kleiner."
Volkommen willkürlich? muss ich mir das so vorstellen, dass sich da einige Experten zusammengefunden haben, und einer meint dann plötzlich: "Ach na ja, kommt wir drehen am Roulette, ich tippe auf die 23, was wettet ihr denn so?" Oder wie ist die Willkür jetzt im Detail begründet..? Ach wissen Sie nicht, nicht wirklich überraschend. Oder etwas doch? dann erhellen Sie uns bitte.
Und was bitte soll ein Dexit sein, das Wort gibt es nicht. Tun Sie bitte nicht so, als ob es normal wäre dieses Wort zu gebrauchen.
Und wer soll worauf auf die Briten mit ihrem Brainxit neidisch sein. Ach nee, das Wort gibt es auch nicht, mein Fehler, sorry.
Doch, doch... wenn Sie weiterdenken, wissen Sie worauf dieses Urteil hinausläuft. Ganz am Ende: Fahrverbot auch für neue Euro6-Norm Diesel.
Scheinbar habe Sie nicht weitergedacht.
Ich hoffe, das soll ein Scherz sein?
Einwandfreie Autos nach 8 Jahren zu verschrotten wäre die größte Umweltsünde überhaupt.
Die Herstellung eines Autos kostet bereits soviel Energie, wie in ca. 3000l Benzin enthalten sind.
Je länger jedes Auto gefahren wird, bevor es ersetzt wird, desto besser.
Leute, lest doch einfach mal den Artikel vor dem Kommentieren. Und am besten dann noch warten, bis man ihn auch verstanden hat. Weder geht es um Grenzwerte in den Städten noch um arme Dieselbesitzer. Es geht um die Grenzwerte der Schadstoffe bei der Betriebserlaubnis. Fällt ein Modell da durch landet es erst gar nicht im Verkauf.
Vielleicht wird dem Artikel einiges klarer.
Das ist wie Politik erklären, das ist wohl für einige schwieriger es so zu erklären das man es auch versteht.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fahrverbote-fuer-Euro-6-Diesel-werden-mo…
Aber egal was Brüssel macht, die Freunde der EU werden durch die Entscheidungen bestimmter Gerichte oder der EU nicht mehr werden.
Und das gilt für einige Entscheidungen der letzten Tage, ein Brexit wird dadurch für einige als Option beliebter werden.
welche (konkrete) Lockerung welcher (konkreten) Verordnung die EU-Kommission nun zurücknehmen muss
Ist doch ganz einfach: Die EU-Kommission hat ihre Kompetenzen überschritten, indem sie die von den Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament abgesegneten Grenzwerte für Labortests für die neuen Tests auf der Straße ohne weitere Rücksprache und Zustimmung seitens Parlament und Mitgliedsstaaten angehoben hat,
Um die Grenzwerte dem neuen Verfahren anzupassen, müssen, wie zuvor, Mitgliedsstaaten und EU-Parlament zustimmen. Diese Zustimmungen sind nicht eingeholt worden.
Im Prinzip ein Formfehler, der allerdings durchaus Rückschlüsse auf das demokratische Selbstverständnis der EU-Komission zuläßt.
"Bei so einem Urteil eines EU-Gerichts auf Basis von komplett willkürlichen Grenzwerten und Messstationen, die jeder anders aufbaut und somit komplett unterschiedliche Werte bekommt, sollte man doch einmal mehr über einen DEXIT nachdenken."
Was haben die unterschiedlichen Messstationen in den EU-Ländern mit einem Austritt von D aus der EU zu tun? Man muss sich nur immer wieder wundern, wie die EU-Gegner die EU verunglimpfen und sogar D aus der EU haben wollen.
Genes weiter, dass jeder umsonst bzw. Auf kosten des Steuerzahlers in den Städten mit einem Auto fahren darf? Und dabei sich noch mit Dieselmotor. Wann endlich schreitet unsere EU Regierung ein wo die Regionalregierungen nichts tun?
Volle Zustimmung! Die Grenzwerte sind willkürlich und gehen an den technischen Gegebenheiten vorbei. Grenzwerte festzusetzen, ohne dabei die technischen Möglichkeiten zu berücksichtigen ... in wessen Interesse ist das?
Deutschland und Europa begibt sich, was die Energie angeht, in totale Abhängigkeit unzuverlässiger Drittstaaten. Wenn wir wirklich auf Dieselmotoren und Kohle verzichten, Kernkraftwerke stilllegen ohne die erneuerbaren Energien schon entwickelt zu haben, macht sich Deutschland, macht sich Europa erpressbar.
Im Winter werden wir wieder Dieselloks brauchen, um Zügen von vereisten Oberleitungen freizuschleppen. Dieselfahrzeuge sind zuverlässige, nachhaltige und dauerhafte Arbeiter, nicht zuletzt deshalb funktionieren fast alle Nutzfahrzeuge und Maschinen auf Diesel-Basis.
"... über einen Dexit nachdenken" - gute Idee.
Es geht doch nicht um Diesel, Benziner oder Holzvergaser,
es geht bei diesem Urteil um Werte, die entweder gesundheitsschädlich sind oder nicht!
Und wenn gesundheitsschädliche Schadstoffwerte auf Käufer los gelassen werden, haben die Autofirmen und die Regierungen (Zulassungsstellen) schlicht und einfach betrogen.
Die Laborwerte auf Prüfständen sind mittlerweile erwiesener Maßen nur Mittel der Augenwischerei, um Bürger betrügerisch zum Kauf zu veranlassen.
Darin, und nur darin sind deutsche Autohersteller und Politiker führend.
Und hoffentlich fällt niemand auf die "Umtauschprämien" rein, diese Fahrzeuge sind noch schlimmere Umweltsünder als die aus der letzten "Abwrackaktion" vor einigen Jahren.
". Ist ja so mühsam, lieber gleich draufloskommentieren."
Der Kommentator matthias hat das schon sehr gut verstanden.
Wäre unser Land aus der EU raus gilt deutsches Recht und nicht EU Recht.
Schon mal darüber nachgedacht?
Der normale Bürger schaut da sicherlich nicht mehr durch...da werden Dieselfahrzeuge mit einer Betriebserlaubnis versehen, dann kommt man auf den Dreh, die Abgaswerte zu senken und der Autofahrer ist der Dumme, da er sich nun auf seine Betriebserlaubnis nicht mehr verlassen kann. Warum wird die Betriebserlaubnis nicht grundsätzlich auf Wiederruf erteilt, dann könnte man die Grenzwerte je nach Expertenempfehlung heraus- oder heruntersetzen. Ein Auto kann man sich dann aber nicht mehr "gefahrlos" anschaffen...wenn beliebig an Abgaswerten "herumgedoktert" wird. Natürlich muß der Gesundheitsschutz in den verkehrsreichen Städten oberste Priorität haben, trotzdem ist die Grenzwert-Begründung nicht mehr ausreichend transparent und auch nicht wissenschaftlich sicher.
Ich bezog mich auf die EU-Kommission. Das sie jetzt gerichtlich zur Ordnung gerufen wird, ändert nichts an deren Einstellung.
"Deutschland und Europa begibt sich, was die Energie angeht, in totale Abhängigkeit unzuverlässiger Drittstaaten. Wenn wir wirklich auf Dieselmotoren und Kohle verzichten, Kernkraftwerke stilllegen ohne die erneuerbaren Energien schon entwickelt zu haben, macht sich Deutschland, macht sich Europa erpressbar."
Wissen Sie überhaupt, wie viel in Deutschland schon erneuerbare Energie erzeugt wird bzw. erzeugt werden könnte? Und Deutschland erzeugt schon soviel Energie, dass sie sogar exportiert wird. Aber das hat mit dem Beitrag hier gar nichts zu tun. Lesen Sie bitte erst mal diesen Beitrag richtig durch und schreiben Sie danach ihre Meinung.
Warum sollte das ein Scherz sein?
Diese ganze Umweltposse wird nur zugunsten der Hersteller abgezogen. Die müssen Schleudern los werden. Die Technik haben sie verpennt, bzw. scheuen es, zu investieren. Da wird lieber am Ottomotor gebastelt, als daß man was neues raus bringt, daß einen "Habenwill" Effekt auslöst. Und was ist in den letzten 70 Jahren erfunden worden? Die letzte große Sache war der Sicherheitsgurt. Ansonsten beschränken sich die Neuerungen auf mehr Gewicht, größere Räder und mehr PS. Und daß die Kisten immer teurer werden. Und eine Auto, daß schon im Prospekt rostet, können die heute nicht mehr anbieten. Dafür zahlt niemand 100000€ . Also kommt die groß angelegte Enteignung.
draufguckerin: "Volle Zustimmung! Die Grenzwerte sind willkürlich und gehen an den technischen Gegebenheiten vorbei. Grenzwerte festzusetzen, ohne dabei die technischen Möglichkeiten zu berücksichtigen ... "
Auch an Sie die gleiche Frage: Wie begründet sich die von Ihnen voll zugestimmte Willkür? Der erste Poster, auf den Sie sich beziehen, hat die Frage nicht beantwortet. Resultiert ihre "volle Zustimmung", wie beim Vorposter, auch aus einer vollen Unwissenheit? Wie kann man denn überhaupt etwas voll zustimmen, was in der Aussage keine auch nur annähernd belastende Substanz hat? Für mich liest es sich wie voller Populismus: Nix denken, voll zustimmen.
Wann machen EU, Bund, Land und Kommunen endlich ihre Hausaufgaben und machen unsere Innenstädte fahrverbotsbereit.
1. Außerhalb der Großstädte für reichlich Parkraum sorgen
2. Den ÖPNV anschließen und für hunderttausende Pendler ausbauen
3. Für adäquate Tickets sorgen ... 365 Tage / 365 Euro (z.B.)
4. Fahrverbote aussprechen
Bitte nicht den letzten Schritt als ersten !!!!!
Alternativ : weiter vor sich hin wurschteln und die Pendler den Kfz-Herstellern ausliefern ..... mein Gott wie armselig .... und das sind unsere gewählten Volksvertreter - quasi unsere Angestellten !!!!!
"Wäre unser Land aus der EU raus gilt deutsches Recht und nicht EU Recht.
Schon mal darüber nachgedacht?"
Und das will nur die AfD, sonst keine andere deutsche Partei.
Genes weiter, dass jeder umsonst bzw. Auf kosten des Steuerzahlers in den Städten mit einem Auto fahren darf?
Auch Autofahrer zahlen Steuern, und gar nicht mal wenig. Die Steuern auf Öl und Treibstoff wurden übrigens vor 20 Jahren drastisch erhöht, mit der Begründung, die Rentenbeiträge zu stabilisieren.
Wenn diese Steuereinnahmen wegfallen, werden auch eine Menge staatlicher Wohltaten wegfallen, denn nur ca. 10% dieser Einnahmen fließen in den Straßenbau, der Rest kommt den allgemeinen Ausgaben zugute. Und wir reden hier von Einnahmen in der Größenordnung 50Mrd€. Jährlich.
Deswegen glaube ich auch nicht, daß für Elektrofahrzeuge dauerhaft praktisch keine Steuer gezahlt werden muß.
Unabhängig von der Zuständigkeit von EU-Kommission und EU-Parlament:
Entweder gibt es eine rationale/wissenschaftliche Grundlage für Grenzwerte, dann müssen diese auch eingehalten werden, und zwar nicht nur im Labor, sondern während der Anwendung (in diesem Fall im Straßenverkehr), denn nur darauf kommt es an. Überschreitungen sind dann unzulässig und gehören bestraft.
Oder die Automobilindustrie ist wegen der wirtschaftlichen Relevanz eine heilige Kuh, die ohnehin unantastbar ist und beliebig Produkte auf den Markt bringen kann, aber dann kann man sich aufwendig (teuer?) erstellte Vorschriften auch sparen, oder?
>>Genes weiter, dass jeder umsonst bzw. Auf kosten des Steuerzahlers in den Städten mit einem Auto fahren darf? Und dabei sich noch mit Dieselmotor.<<
Mir ist nicht bekannt das "der Steuerzahler" mein Auto oder sonstige Mobilität bezahlt.
Und (Gottseidank) bleiben Mitgliedsstaaten der EU auch in bestimmten Bereichen Souverän.
>>Da wird lieber am Ottomotor gebastelt, als daß man was neues raus bringt, daß einen "Habenwill" Effekt auslöst.<<
Das erinnert mich sehr an den Kommentar von Herrn Trump zur ProblematickWerkschließung von GM weil ein bestimmtes Model sich nicht mehr verkaufen lässt.
Zitat: "baut doch einfach ein Auto das jeder haben will..."
Ideen, Innovation und Entwicklung auf Anordnung? Planwirtschaft?
zu Grenzwerte festzusetzen, ohne dabei die technischen Möglichkeiten zu berücksichtigen ... von draufguckerin:
die technischen Möglichkeiten um selbst noch weit strengere Grenzwerte einzuhalten gibt es schon lange,
nur kann damit nicht so viel Geld verdient werden.
Die Leute (Sie, ich, usw,) finden halt schwere Fahrzeuge mit über 100 PS, die mindestens 200 km/h fahren, sehr sexy, weil beim Kauf das Gehirn ausgeschaltet wird.
Man könnte schon lange sehr sichere Fahrzeuge bauen, die auch die strengsten Grenzwerte einhalten.
Diese Fahrzeuge hätten halt weniger als 100 PS, wären "nur" 120 km/h schnell und bräuchten 30 Sekunden von 0 auf 100.
Der Verbrauch allerdings unter 2l auf 100 km und entsprechend geringere Schadstoffe.
Die EU Kommission maßt sich Kompetenzen an. Daher Rücknahme dieser illegalen Verordnung. Was gibt es da zu kritisieren? Ich vermute, das sind die Dieselfahrer. Wer etwas informiert war, wusste seit 1988, daß die WHO vor der dreckigen Dieseltechnologie warnte. Warum in Gottes Namen kauft man dann trotzdem einen Diesel? Um der niedrigeren Tankquittung? Das ist kein Argument, meine ist noch niedriger mit Autogas. Läuft jetzt 313.000km technisch tip-top, schnell und zugstark.
Und das will nur die AfD, sonst keine andere deutsche Partei.
So ist es. Und warum. Weil die AFD Volksnähe vorweist, die anderen Parteien haben nur vor den Wahlen eine gewisse Volksnähe.
dass sie sich permanent in innerstaatliche Dinge einmischen kann.
Wenn Kommissionen aus den ABC über Länder yxz entscheiden, hat das wenig Demokratie zu tun.
Und hier - in dem Fall geht es um die Autobauer, die in Europa unter Artenschutz stehen, weil zu viele Arbeitsplätze daran hängen.
Auf unseren Gräbern wird einmal stehen:
Ruhet in Frieden und dankt den Autobauern für eure verpesteten Lungen.
"Diese Fahrzeuge hätten halt weniger als 100 PS, wären "nur" 120 km/h schnell und bräuchten 30 Sekunden von 0 auf 100."
Wer kauft solche Autos schon? Bestimmt niemand, wer zum Beispiel in Düsseldorf zum Weihnachtseinkauf in das Zentrum fahren will.
Technisch ist doch alles möglich.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Mich würde mal interessieren, wie dieses Dieselproblem außerhalb der EU geregelt wird. Wird der Bürger dort auch gemaßregelt, weil er die Unverfrorenheit besaß, sich einen Diesel zu kaufen?