Ihre Meinung zu: "Grundsicherung" statt Hartz IV - Nahles will Reformen

17. November 2018 - 10:13 Uhr

SPD-Chefin Nahles fordert eine grundlegende Reform des Hartz-IV-Systems. Die neue Grundsicherung müsse stattdessen ein Bürgergeld sein. CDU-Wirtschaftsminister Altmaier spricht sich dagegen aus.

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Kommentare

Liest Frau Nahles eigentlich,

was sie da so von sich gibt? Sie "kundigt an", "Reform 2025", Leistungen müssten "auskömmlich sein", "Sanktionen weitgehend entfallen", usw. usf.
Alles nur Wischiwaschi mit selbst gesetzten Fristen viele Jahre später. Gibt es dann die SPD noch?
Wie wäre es denn mal mit einem klaren Konzept, mit sozialdemokratischem Duktus? Gibt es in der SPD nicht mehr.
Ist auch nicht notwendig, weil die Grünen es der SPD inzwischen vormachen, wie Sozialstaat geht und wie Politik geht.

Na dann

"Grundsicherung" statt Hartz IV, sagt Nahles. Wäre es nicht traumhaft die Grundsicherung der Politiker auch jedem Bürger zukommen zulassen? Fette Diäten ohne Leistungsnachweis.

Panik

Die Idee eines Bürgergeldes ist uralt und stammt ursprünglich von den Grünen. Dass die SPD dieses Thema jetzt für sich entdeckt, ist reine Panik und den schlechten Umfrageergebnissen geschuldet.
Ich glaube denen nix mehr.

Gefährliche Träumerei

Ein „Bürgergeld“ ohne Erwartung einer Arbeitsaufnahme und ohne Sanktionen würde den seit Generationen bestehenden Sozialstaatsadel verfestigen,, eine Einladung an alle Menschen dieser Welt für die soziale Hängematte „Deutschland“ sein und die Gesellschaft spalten, weil die Bürger keine Menschen finanzieren wollen, die keine Lust zum arbeiten haben. Es gibt zu viele Fehlanreize. Es ist eine gefährliche Träumerei der SPD und der Grünen.

Das sind ja alles sinnvolle

Das sind ja alles sinnvolle Überlegungen und Ideen. Der große Haken dabei ist: Die SPD ist aktuell in der Regierung vertreten und kann aktiv Politik in diese Richtung gestalten - oder eben andere Mehrheiten organisieren und nicht auf 2025 vertagen.

So sehr die SPD unglaubwürdig ist,...

... und diese eigentlich deswegen sofort die GroKo kündigen müsste,kann ich zu Peter Altmaier nur sagen:
H4-Sanktionen sind hochgefährlich für Millionen von Kindern. Sanktionen sabotieren Lohnverhandlungen und damit den dringend benötigten Binnenkonsum in Deutschland um die Volkswirtschaft nicht in Europa vor die Wand laufen zu lassen...
Ergo ist Hartz verdammt gefährlich. Aber wer wer vollkommen wahnwitzige Außenhandelsüberschuße lobt, von dem erwarte ich kaum noch eine zurechnungsfähige Aussage.
Anmerkung: Meine Aussagen sind natürlich stark verkürzt, zugespitzt und bedürfen eigentlich genauerer Erklärung. Jedoch ist das hier mit ein paar Zeilen nicht möglich und möchte daher auf H. Flassbeck und Co. verweisen.

Indikativ vs. Konjenktiv

"Nahles hatte vor einer Woche bei einem Debattencamp der SPD eine "Sozialstaatsreform 2025" angekündigt und betont: "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen." Mit höheren Mindestlöhnen, Zuschüssen zu Sozialabgaben und Steuerboni würden viel weniger Menschen als heute auf Grundsicherung angewiesen sein."

Das heißt nicht "wir werden", sondern "wir würden gern"

Über nichts davon kann die SPD nach eigenem Gutdünken entscheiden.

Geld genug dazu könnte da sein,

es wird aber nicht eingetrieben.
Somit wird der Mittelstand weiter ausgelöscht. Die Folgen werden drastisch sein.

Da versucht die SPD, einmal sozial zu sein...

Die SPD erkennt, dass ihre eigene Idee äußerst unsozial war und will nachbessern. Die Union unterdessen hat sie lieben gelernt, weil sie sich mit ihren statistischen Effekten brüsten kann, die erst zu Zeiten der Regierung Merkel (ohne wirklich eigenes Zutun) zum Tragen kamen. So feiert sich die Union für niedrige Arbeitslosenzahlen, die sich aus dem Bestreben der Regierung Schröder, möglichst viele Arbeitslose unter den Teppich zu kehren (1-Euro-Jobber, etc.), ergeben haben. Unterdessen geht die soziale Schere immer weiter auf. Die SPD will dagegen etwas tun, scheitert jetzt aber daran, den Wählern klar zu machen, dass sie von der Union mit (initial SPD-gemachten) beschönigten Zahlen geblendet werden. Absurd (man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre).

Nahles

muss ziemlich verzweifelt sein. Nun versucht sie mit Steuergeldern Stimmen für die SPD zu kaufen.

Sicherungssysteme

Super diese unausgegorenen Vorschläge, die werden der SPD und dem grünen Herr Harbeck bestimmt Punkte bringen. Von denen die in der Hängematte liegen, aber die diese bezahlen müssen, gibt es Gegenwind.
Berechtigter Gegenwind, denn die, die jeden Tag in die steuerzahlene Arbeit gehen, die diesen verd... n Staat aufgebaut haben, werden nur noch weiter zur Kasse gebeten.
Und unsere 1 Mio + weitere Facharbeiter?
Na das wird nur noch mit einen Schritt vorwärts in Ri. Abgrund gehen.

Klar, dass die SPD jetzt nach

Klar, dass die SPD jetzt nach jedem Strohhalm greift, um das ungeliebte Hartz IV Programm loszuwerden...
Und das derzeitige Wirtschaftsgefüge aufrechtzuerhalten, ist es jedoch unerlässlich, viele Geldleistungen in Sachleistungen umzuwandeln. Das gilt besonders für die Versorgung der Kinder, die angestrebt ist.
Dass Steuergeldabhängige monatliche Geldüberweisungen erhalten, um damit den 42-Woschenstunden-malochenden Nachbarn neidisch zu machen, führt stets zu sozialer Unzufriedenheit.

Altmaiers Märchenstunde

Aus dem Faktecheck von "Hart aber fair" vom 7.5.18 zum Club der Reichen: "Tatsächlich wurde 1991 mit 85 Milliarden Euro gut die Hälfte der Gewinne der Unternehmen investiert. Bis zum Jahr 2016 verdreifachten sich die Gewinne der Unternehmen auf 543 Mrd. Euro. Gleichzeitig sanken die Investitionen allerdings auf 19,5 Mrd. Euro. " Das Lohndumping schafft Arbeitsplätze - aber welche! Und ruiniertunsere Nachbarn, die im Euro gefangen sind.

Nicht sehr interssant

Ein Sozialstaat hat die Aufgabe, seine Bürger vor Armut zu schützen. Diese Aussage ist banal und finde schnell eine allgemeine Zustimmung. Wie sieht das in der Praxis aus?
Es ist falsch, dass Kinder aus beruflich wenig gebildeten Schichten eine geringere Bildungschance haben. Vielmehr scheint das Interesse gering zu sein, seine Zukunftsaussichten durch eine höhere Bildung zu verbessern. Die Gesellschaft unterstützt durch BAföG jeden, noch so absurden Studienwunsch.
Warum soll jemand der nicht arbeiteten will, einen Anspruch auf alles mögliche haben? Fragen wir doch mal, ob die arbeitende Bevölkerung ihn alimentieren will. Grundsicherung für Kinder, toll wenn es den Kindern unmittelbar zu Gute kommt. Aber das Geld darf nicht in die Hände der Eltern gelangen. Nochmal, wer nicht arbeiten geht, obwohl er es kann, soll dies merken. Der direkte Zusammenhang zwischen Faulheit und Armut muß spürbar sein.

Konkrete finanzielle Ideen unterbreitet Nahles allerdings nicht

Also alles nur Bla-Bla.

Wer hat den Bockmist mit Hartz4 denn eingeführt Frau Nahles ?

Ach ja, die eigene Partei.

Wie man es nennt...

..ist doch eigentlich egal. Die Hartz IV-Sätze sind so schlecht nicht, wenn man alle Leistungen zusammenzählt. Weiterentwickeln kann man auch unter dem bisherigen Namen. Aber solange sich die SPD weiterhin nur um die rund 13% der Schwachen im Land kümmert und nicht um diejenigen Leistungsträger, die das bezahlen mit ihren Steuern, solange wird die SPD immer weiter auf genau diesen Prozentsatz Wähler abstürzen.

Altmaier lehnt die Vorschläge

Altmaier lehnt die Vorschläge von Nahles also ab mit den Worten: "Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen... Solche Vorschläge sind hoch gefährlich" - fragt sich nur für wen. Es zeigt sich interessanterweise, dass längst die Union zur Hartz-IV-Partei geworden ist. Die Vorwürfe gegen die substantiellen und strukturellen Neuüberlegungen sowohl in der SPD als bei den Grünen gehen übrigens oft genug an den Zielen der Vorschläge vorbei: sowohl Grüne wie SPD haben sich fundiert mit den Mechanismen von Ausgrenzung durch das jetzige System beschäftigt - es geht exakt darum, Teilhabe und Integration in die Gesellschaft zu fördern. Angehängt werden Menschen durch das jetzige System, nicht in den Neuerungen, die von Grünen und SPD vorgeschlagen werden.

Es braucht ein bedingungsloses Grundgehalt fuer alle!

Zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/inland/nahles-hartz-altmaier-101.html

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich für eine tiefgreifende Reform der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland ausgesprochen. "Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein", schreibt sie in einem Gastbeitrag für die "FAZ". Im Gegensatz zu Hartz-IV müssten die Leistungen klar und auskömmlich sein und Sanktionen weitgehend entfallen. Das stärke den sozialen Zusammenhalt.

Diese Sanktionen muessen komplett weg! Und dieses "Buergergeld" muss eine anständige Höhe haben. Und dass hier:

https://www.tagesschau.de/inland/nahles-hartz-altmaier-101.html

Vor allem die Zahl von zwei Millionen Kindern, die in Armut leben, müsse verringert werden. "Diese Erfahrung, ein 'Hartz IV-Kind' zu sein, prägt fürs Leben. Wir brauchen daher eine eigenständige Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Sozialhilfe holt und Teilhabe schafft", schreibt Nahles.

geht mir nicht weit genug.

Es ist nicht nur Hartz

Es sind ja nicht nur die Hartz-Gesetze, die zum heutigen Zustand der Gesellschaft geführt haben. Die Sozialdemokraten haben auch daran mitgewirkt, große Teile des Wohnungsmarktes aus öffentlicher Hand zu privatisieren, d.h. an Großinvestoren zu veräußern. Die sog. Wohnungsnot, die bei genauerer Betrachtung ein Problem des bezahlbaren Wohnraums ist, ist aus dem Streben entstanden, aus dem "Grundrecht Wohnen" ein Profitgeschäft für Anleger zu machen. Weitere Beispiele der Entsozialdemokratisierung dieser Partei ließen sich aufzählen. Deshalb wird es diesen Sozialdemokraten nicht gelingen, mit rhetorischem Glücksrosa bessere demoskopische Umfragewerte zu erreichen.

Es ist immer wieder erstaunlich, wenn.......

....... einzelne Politiker nach Jahren "entdecken", dass ein System völlig geändert werden muss.
Und noch erstaunlicher ist es, dass Frau Nahles ein System herauskramt, welches bereits 1974 von deutschen Ökonomen vorgeschlagen aber nur in Teilen verwendet wurde.
Vermutlich hat Frau Nahles ihren Bücherschrank aufgeräumt und ist auf dieses revolutionäre System gestoßen.

DGB - Vertretung der Arbeitnehmer(?)

Herr Hoffmann hat zwar Recht damit, dass Arbeit mehr als Broterwerb ist, aber das ist kein direktes Gegenargument zu einer Grundsicherung. Arbeit müsste dann ja für sich genommen attraktiv sein - und das ist ein Problem für klar kapitalistische Arbeitgeber, die das Letzte aus den Menschen rauspressen. Diese Jobs würden dann wegbrechen bzw. besser bezahlt werden müssen etc. (Freier Markt). Damit meine ich nicht, dass jede Arbeit immer Spaß machen muss, aber es darf auch nicht auf Arbeitssklaverei (Leiharbeit etc.) hinauslaufen.

Es treten aber nur Arbeitende Gewerkschaften bei, daher könnte man vermuten, dass der DGB-Chef auch Angst um seinen Job und seine Gewerkschaft hat. Verständlich, aber nicht glaubwürdig, da er damit Harz IV größtenteils legitimiert.

Wenn man alle Menschen in Fördermaßnahmen einrechnen würde, wären die Arbeitslosenzahlen eh viel höher. Wo Hoffmann Recht hat, ist das es aber zielführende(!) Weiterbildungsangebote aus der Arbeitslosigkeit heraus geben muss.

Eritas

Kopf-an-Kopf-Rennen

Letzte LT-Wahl in Hessen: Grüne und SPD beide gleichauf 19,8 %. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen! Wer will besser sein?! Habeck mit seiner Grundsicherung für jeden oder Nahles mit dem Bürgergeld?!

Weitere Frage: Wer soll das bezahlen?
Meine Antwort: Der Steuerzahler. Und das ist in der Regel der, der arbeitet.

Wenn Habeck und Nahles es schaffen, die "Großen und Reichen" so zu besteuern, dass die Grundsicherung oder das Bürgergeld (man kann es nennen wie man will) für JEDEN finanziert werden kann, dann ist es o.K. Ich meine ausdrücklich für JEDEN, denn wer diese sozialen Leistungen in Anspruch nimmt, braucht gewiss nicht mehr zu arbeiten.

Wie kommt Herr Altmaier dazu, Hartz IV

weiter zu verteidigen? Es wurden dadurch, wenn überhaupt, nur prekäre Arbeitsverhältnisse geschaffen! Es ist unfassbar, dass die CDU an diesen Missständen weiter fest hält. Frau Nahles hat den Unsinn in der Regelung erkannt und ich hoffe, dass ihre Worte nicht nach den nächsten Wahlen wieder vergessen werden. Eine Bürger Grundsicherung ist gut, schließlich verdiehnen sich Unternehmen eine goldene Nase, durch das Leid anderer!

Nicht nur Kinder prägt eine solche Erfahrung

Denn nicht nur Kinder sind betroffen, sondern Erwachsene auch. Und auch Erwachsen prägt eine solche Erfahrung. Weiterhin muss auch das Wohnen durch dieses bedingungslose Grundgehalt finanzierbar werden:

https://www.tagesschau.de/inland/nahles-hartz-altmaier-101.html

Außerdem könne ein besseres Wohngeld verhindern, "dass Menschen angesichts explodierender Mieten in die Grundsicherung getrieben werden". Derzeit beträgt der Hartz-IV-Satz 416 Euro pro Monat.

Damit wäre eine Mindesthöhe von diesem bedingungslosen Grundgehalt von 1.500 Euro nötig. Das kann Deutschland schaffen. Denn Deutschland ist ein reiches Land.

Frau Nahles als Reformatorin der SPD?

Das hatte ich von ihr gar nicht erwartet, dass diese Sozialreformen ernsthaft anstrengt.
Das ist ein wichtiger und richtiger Schritt.
Denn eines ist auffällig. Seit der Sozialreform ging es mit der SPD stetig, die Wählergunst betreffend, bergab!
Die Menschen scheinen der SPD nicht mehr zu glauben für den Sozialstaat einzustehen!
Hieran muss sich was grundlegend ändern, oder die SPD geht im Dunst der Geschichte unter.

Linksschwenk

Die SPD in Panik und völliger Verzweiflung soll jetzt ein Linksschwenk ohnegleichen durchgeführt werden. wie im utopischen Kommunismus Grundsicherung für alle und jeden Faulenzer.
Dazu passt auch die unglaubliche Vereinbarung dieses SPD-Finanzministers, sich an den Schulden aller EU-Länder zu beteiligen.
Ich will nicht die franz. Bauern alimentieren, Militärprogramme und Großmachtansprüche finanzieren.
Die SPD ist mittlerweile eine Gefahr für Dtl.

Sobald Nahles eine SPD geführte Regierung zustande bringt,

kann sie ihr Projekt realisieren.
Zur Zeit reicht es noch nicht ganz für RRG.

Nahles fordert Reform der sozialen Sicherungssysteme....

Ja,wenn Nahles von der Partei der "Arbeitsmarktreformen 2004/2005" so etwas fordert,dann müssen sich die Menschen auf neue Mogelpackungen gefasst machen.

Aber auch DGB-Chef Hoffmann(zurückhaltende Tarifpolitik) hält am Arbeitszwang fest.Er phantasiert von den "Perspektiven" des Arbeitsmarktes,von denen Menschen nicht ausgeschlossen sein dürften.
Ohne näher auf diese tollen Perspektiven einzugehen.

Geld auf Zuruf?

... wird es sicherlich nie geben. Das entspricht auch nicht dem Gerechtigkeitsgefühl der Mehrheit. Wenn es keinen Anreiz mehr zur Arbeit gibt, wird auch weniger gearbeitet. In der Folge mangelt es dann auch an Waren und Dienstleistungen und führt zu Inflation. Ein besseres Leben für alle ist so nur eine Illusion.

Bürgergeld na klar

Damit sich so mancher überhaupt nicht mehr bewegen muss.

Man hat das Gefühl Nahles

Man hat das Gefühl Nahles würfelt was sie denn als nächstes tun soll. Dann schaut sie wie das Volk reagiert und misst danach die Richtigkeit ihres Handelns. Anstatt das sie sinnvolle Politik macht in dem tatsächlich mal nachforscht, was den momentan gesellschaftlich zu tun ist. Die Frau ist seit Tag 1 als Führungsperson gänzlich ungeeignet. Wer soll das alles bezahlen? Die Idee ist super und ich bin dafür Menschen denen es schlechter geht zu helfen. Aber das Vermögen der Reichen wird sicherlich nicht angefasst. Bleibt nur die Mittelschicht und die hat langsam auch kein Geld mehr . Das die spd noch 14 % mit dem Schwachsinn kriegt ist mir ein Rätsel. Eine Partei die es mal so in sich hatte so fallen zu sehen ist schade

10:25 von berlinerste

So funktioniert Politik im 21.Jahrhundert, Versprechungen machen, Wahlen gewinnen, dann Vergessen. Gut, die SPD sehe ich, auf absehbare Zeit, nicht mehr als Gewinner. Ich sage nur, "Mit der SPD wird es keine große Koalition geben" ;-)

Jetzt haben endlich die Leute

Jetzt haben endlich die Leute aus der sozialen Hängematte einen Grund, die SPD zu wählen.

Geld auf Zuruf?

... wird es sicherlich nie geben. Das entspricht auch nicht dem Gerechtigkeitsgefühl der Mehrheit. Wenn es keinen Anreiz mehr zur Arbeit gibt, wird auch weniger gearbeitet. In der Folge mangelt es dann auch an Waren und Dienstleistungen und führt zu Inflation. Ein besseres Leben für alle ist so nur eine Illusion.

Das geht nicht gut aus...

DIe SPD war einst die Partei des "kleinen Arbeiters", der jeden Tag morgens aufsteht und dafür eine relativ geringe Bezahlung erhält.

Von diesem Klientel hat sich die SPD nun vollständig abgewandt. Ihr geht es vorrangig um alle, die nicht arbeiten (aus welchen Gründen auch immer....Rentner, Arbeitslose, Asylanten, etc).

Das Konzept der SPD (wie auch der Grünen) sieht vor, allen die nicht arbeiten einen fast gleichwertigen Lebensstandart zu bieten wie die arbeitende Bevölkerung....und zwar auf deren Kosten.

Dass so eine Idee aus dem realitätsfremden Wolknekuckucksheim überhaupt öffentlich diskutiert wird, zeigt in welchem traurigen Zustand Deutschland ist....

Das ist bezahlbar, ABER

Nahles wird erst glaubwürdig, wenn sie sagt wie es finanziert werden soll. Es würde die Wirtschaft stärken, wenn die Ersparnisse der Reichen und Superreichen genutzt und so in Kaufkraft auf den Märkten verwandelt würde. Oder, wenn das nicht durchsetzbar ist, wenn die Kaufkraft durch Staatskredite geschaffen würde. Verheerend wäre eine Finanzierung durch Einsparunge an anderer Stelle oder Belastung der Mittelschichten.

Sicherungssysteme

Komisch jetzt möchte die SPD HartzIV hinter sich lassen und wer ist wieder dagegen? Na, die CDU. Jeder müßte doch langsam wissen, das die CDU schon immer gegen soziales für das Volk war sondern nur für die Wirtschaftsbosse. Der DGB ist auch schon lange nicht mehr das was er mal war. Ich hoffe das Hartz abgeschafft wird und ein Bürgegeld kommt wovon auch jeder leben kann. Wer soll das bezahlen? Da sollte man mal die Politikern fragen, die das Geld am Fenster raus schmeissen z.B. in Berlin. Da steht ein Projekt unter Wasser und es hat jetzt bevor es fertig ist schon Steuergeldern verschlungen wie BER. Da gäbe es noch vieles was man aufzählen könnte. Sind wir Menschen den nichts mehr Wert? Ich glaube wenn die SPD nicht nur redet und auch handelt mit dem was sie sagt, könnte sie wieder einige Stimmen ergattern. Denn an Ihre Werke werdet ihr sie erkennen. Das könnte noch Spannend werden.

Sanktionen weitgehend entfallen???

Das gilt dann aber auch für Steuer, Gebühren und GEZ Zahler die nicht mehr zahlen wollen???

Der grundlegende Fehler.....

bei allen sozialistischen oder sozialdemokratischen Überlegungen ist, daß man mit Unterstellungen begründet und reale Erfahrungen verharmlost! Frau Nahles ist also der Meinung, eine Rund-um-Sicherung würde die Betroffenen zu höherer Aktivität anspornen? Dann frage ich mich, warum es in der Wirtschaft Boni oder Erfolgsprämien gibt? Diese Ideen sind kontraproduktiv und erzeugen nur Neid bei denjenigen, die sich den Arsch aufreissen! Bis sie resignieren und nach dem Motto handeln "wenn es so gewollt ist"! Verschwendet Frau Nahles eigentlich mal einen Gedanken an Schwarzarbeit? Oder glaubt sie wirklich, daß der betroffene Personenkreis moralisch so gefestigt ist, auf jede Art von Mißbrauch zu verzichten?

10:33 von WB0815

Viele Menschen über 50Jahre, würden sicherlich gerne eine gut bezahlte Arbeit annehmen, ihnen wird das verweigert. Dass diese eine prekäre Arbeit ablehnen, ist verständlich und diese sollen bestraft werden? Leider ist das gängige Praxis! Junge Menschen werden von Praktika zu Praktika geschickt und bekommen anschließend bekommen sie, auf Jahre, befristete Arbieitsverhältnisse. Wieviel Softwareentwickler älter 50 kennen sie?

@10:33 von WB0815

Tja... Sie haben aber ein tolles Menschenbild. In ihren Augen muss man die Menschen zum arbeiten zwingen. Auf die Idee, dass die allermeisten Menschen gerne für ihr Leben selbst sorgen, wenn sowohl Löhne als auch Arbeitsplatzverhältnisse stimmen kommen Sie wohl nicht?!?
Außerdem wer zum Arbeiten gezwungen wird, leistet meistens nur minderwertige Arbeit ab. Das kann eigentlich absolut nicht im Interesse von den Betrieben sein. Aber soweit können viele nicht denken.
Eben durch das Sanktionsregime werden auch direkt Lohnverhandlungen sabotiert. Deswegen kritisiere ich auch DGB-Chef Reiner Hoffmann auf heftigste. Seine Aufgabe ist es für angemessene Löhne zu kämpfen. Nicht diese gar zu sabotieren.
Abgesehen davon gefährden Sanktionen auch unbeteiligte Dritte erheblich. Die Kinder von Sanktionierten!

Bürgergeld

Hieße doch wohl für ALLE Bürger.

Und Grundsicherung heißt für mich, die Grundbedürfnisse sichern. Wohnen, essen , Wärme, eine gewisse Teilhabe aber kein Luxus.

Ich meine auch, dass das Geld dafür da wäre. Baut den bürokratischen Wasserkopf ab. Stopft die Steuerschlupflöcher für ausländische Großfirmen.

Und wer mehr haben will als essen schlafen wohnen muss eben etwas tun.

Wer zusätzlich arbeitet, Rente bezieht, Zinsen in gewisser Höhe hat, Steuererklärung. Und dann Steuern auf alles zusammen abzüglich Versicherungen Sozialbeitrage WK etc.pp.

Ich sehe das Problem nicht.

.

Die Machtlosigkeit der SPD

Die Agenda 2010 ist die Hauptursache für den Niedergang der SPD. Jetzt macht Nahes leere Versprechungen um den Niedergang der SPD aufzuhalten. Es wird aber nichts nützen den nach Jahren der Kumpanei mit Banken Konzernen und Lobbyisten, ist das den ehemaligen Wähler schwer zu verkaufen. der SPD wird es nicht gelingen mit ihren Sprüchen und ihrer jetzigen Machtlosigkeit das Vertrauen ihre EX Wähler zurück zu gewinnen. Nach den fielen Jahren in der Groko und der mittragen der Umverteilung von Unten nach oben ist nichts unglaubwürdiger wie diese SPD.

Altmeier und seine Sinnlichkeiten

"Wirtschaftsminister Peter Altmaier lehnte die Vorschläge von Nahles und Habeck ab. "Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen", sagte der CDU-Politiker der "Welt". Solche Vorschläge seien hoch gefährlich und schadeten der Zukunft des Landes."

Als ein Mitglied der politischen Kaste, der mehr als wohlgenährt und alters- und sonstwie alimentiert, diesen Satz sagte, sollte ihm eigentlich das Wort im Halse steckenbleiben.

Billiglohn-Sektor, Altersarmut..., Wiedereinführung der Sklaverei.... all dies soll die Zukunft dieses Landes beflügeln?

Und die Schreifrau aus der Eifel sollte sich mal daran erinnern, dass sie mit dem Genossen Schröder und auch anderen an diesem Monstrum Hartz IV maßgeblich beteiligt war/waren.

Wirklich Bedürftige müssen unterstützt werden,

aber ich kenne auch genügend Leute, die einfach keine Lust haben zu arbeiten und denen es eigentlich 'zu gut' geht. Durch gelegentliche steuerfreie Aushilsjobs erreichen sie teilweise sogar Einkommen, die über denen einer fleißigen Verkäuferin liegen... Das kann es nicht sein. Und falls ich nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf das gleiche Niveau fallen sollte, fände ich das absolut ungerecht. Arbeitszeit muss bei der Grundsicherung angerechnet werden, wer nicht bereit ist , eine Arbeit anzunehmen hat keinen automatischen Anspruch auf 'Vollversorgung'.

es wird die zeit kommen..

in der man kopfschuettelnd auf das beginnende 21. jahrhundert zurueckblickt und sagt: "wie konnte man nur die teilhabe am gesellschaftlichen leben und am konsum an arbeit binden, an eine selbst-verdingung, die im grossen ganzen der prostitution gleichkommt."

fest steht: die meisten menschen wollen ihrem leben eine bedeutung verleihen durch arbeit und produktion. ein kleiner prozentsatz kann nicht arbeiten, und ein ebenfalls kleiner prozentsatz will es nicht.

diese minderheiten vom sozialen miteinander auszuschliessen ist schlichtweg unmoralisch. sie tragen im uebrigen durch konsum zur reibungslosen funktion des gesamtsystems bei. der schaden, der durch ihr fehlen im produktionsprozess entsteht, ist einfach zu beziffern: PEANUTS.

Mal nachdenken

Hartz4 und bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht die einzigen Alternativen.
Nur zur Erinnerung: Es gab zuvor länger Arbeitlosengeld und eine Arbeitlosenhilfe.

@10:35 von karwandler

"Das heißt nicht "wir werden", sondern "wir würden gern""

Wie man es nennt, ist wurscht.

In jedem Fall waren die 850.000 €, die Peter Hartz für sein ausgetüffteltes System erhalten hat, für den Steuerzahler umsonst und hinausgeworfenes Geld. Ich möchte mal wissen, welche Fachleute im Arbeitsministerium sitzen. Eigentlich hätte man keinen Peter Hartz gebraucht, wenn fachkompetente Leute in den Minsterien säßen und ohnehin für derartige Arbeiten bezahlt werden.

Im übrigen ist der Begriff Hartz 4 lediglich der Leumund für das Arbeitslosengeld II.

10:33 von WB0815

Unternehmen, die Arbeiten ins nicht EU Ausland verlagern, auf Kosten heimischer Arbeitskräfte werden nicht sanktioniert, obwohl in diesen Ländern regelrechte Arbeitssklaverei herrscht. Solange das geduldet wird, kann ich nicht verstehen, dass man die Ärmsten, in unserem Land, noch bestraft! Menschen, deren Arbeit nun Sklaven in Asien machen. Träumen sie weiter von sozielen Hängematten und beten sie, dass ihr Job nicht auch noch verlagert wird!!

Agenda 2010

Es ist sehr fraglich, wer auf diese vagen Ankündigungen reinfallen wird. Die SPD hat in den vergangenen 20 Jahren die Umverteilung von unten nach oben vorangetrieben, wie keine andere Partei vor ihr und jetzt will man eine 180-Grad-Wende vollziehen?

Wer glaubt noch der Frau Nahles und der SPD?

Die Partei regiert mit und könnte versuchen ihre Ideen zeitnah umzusetzen.
Nichts da; denn es könnte zum Bruch der Groko kommen und damit ihre Abgeordneten und Minister nach einer vorgezogenen Wahl die mühsam gewahrten Pfründe verlieren .
Lieber eine Luftblase für 2025 in der Hoffnung das der Wähler dies Geschwätz bis dahin bestimmt vergessen haben wird.
Ein im Vorraus geplanter Wortbruch ist ja nichts Neues.

"Soziale Hängematte"

Wenn es Sozialleistungen gibt, wird es auch Leute geben, die diese ausnutzen. Das ist ärgerlich, aber nicht ganz zu vermeiden. Und spricht vor allem nicht gegen ordentliche Sozialleistungen. Alle Kritiker von aktuellen Ideen zum Thema Grundsicherung sollten sich mal fragen, ob sie es tatsächlich nicht ausschließen können, irgendwann einmal darauf angewiesen zu sein.

Warum ist immer nur von einem der 4 Hartz-Gesetze die Rede?

Im Zuge der Agenda 2010 gab es die Hartz-Gesetze 1, 2,3 und 4, die zusammen für den großen Niedriglohnsektor in Deutschland geführt haben.

Durch Hartz1 wurde das Instrument "Zeitarbeit" auf dem Arbeitsmarkt gestärkt.
Hartz2 schaffte neue Grundlagen für geringfügige und kurzfristige Beschäftigungen.

Tür und Tor wurden außerdem geöffnet für die weitere Auslagerung an Sub-Sub-Sub-Unternehmen... mit den bekannten Auswirkungen.
Nur ein Beispiel: Busfahrer von Billiganbietern bekommen den polnischen Mindestlohn von umgerechnet 2,85 Euro pro Stunde und sind meistens zwölf Tage am Stück unterwegs.

@10:33 WB0815

Sie scheinen sich wenig bis gar nicht mit den Lebenslagen von Hartz-IV-Empfänger*innen und -Familien befasst zu haben. Das Bild der immer wieder auftauchenden "sozialen Hängematte" gehört in Deutschland nicht zu den ärmsten der Armen, den Arbeitslosen und den Menschen in prekären Verhältnissen, sondern zu den superreichen Steuertricksern, manchen Managern und Bonusempfänger*innen u.a. Das schon länger bekannte Grundkonzept der Grünen - dessen Struktur und Effizienz jetzt endlich auch bei der SPD angekommen zu sein scheint - setzt darauf, dass Menschen, die im Sanktions- und Misstrauensklima der derzeitigen Regelungen ihren Respekt und damit oft ihre Eigeninitiative verloren haben, mit Würde behandelt werden, nicht mit Vorurteilen, und dadurch ihre eigenen Beiträge eher und besser leisten können, um in Arbeit zu kommen, wo das möglich ist, und in die Gesellschaft integriert bleiben, wo das nicht möglich ist. Das ist ein Baustein auch zu gesellschaftlichem Frieden und Zusammenhalt.

Frau Nahles

vergisst dabei etwas, dann müsste Sie auch die Rente anheben wegen der Gerechtigkeit.
Viele Rentner haben nämlich am Ende nicht mehr als den H4 Satz von 416 € oder nächstes Jahr 424 €. Weil Sie zwar 45 Jahre gearbeitet haben aber auf Grund des geringen Verdienstes, nie einen ganzen Rentenpunkt im Jahr erreicht haben.
Das bedeutet, das Arbeiten keinen Sinn macht.
Und das Geld mag vielleicht vorhanden sein, wird aber für ganz andere Dinge ausgegeben, dafür ist die SPD und besonders Grün und Links verantwortlich.
Die Liste wäre lang.

Das funktioniert nicht, die Gesellschaft ist schon gespalten, noch mehr brauchen wir an Spaltung wirklich nicht.

"Solche Vorschläge sind hoch gefährlich"

"Wirtschaftsminister Peter Altmaier lehnte die Vorschläge von Nahles und Habeck ab. "Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen", sagte der CDU-Politiker der "Welt"."
Also hat doch Hartz IV der Union mehr geholfen, als der damaligen SPD-Regierung und der jetzigen SPD. Und es wird immer so sein, dass einige Menschen gar nicht arbeiten wollen und mit den Hartz IV- Leistungen voll zufrieden sind. Diesmal wäre ein Schritt zurück zu Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld wahrscheinlich richtiger.

Nahles ist eine ganz schlimme

Populistin!
Diese Hartz Gesetze hätten nie eingeführt werden sollen, von wem kam dies damals?
Wie lange sitzt Bätschi eigentlich schon mit in Regierungsverantwortung?
Was hat sie eigentlich überhaupt erreicht?
Die SPD soll mit solch einer Spitze in der Gosse der Geschichte verschwinden!

nahles in der endlosschleife der desinformation ?

es verfestigt sich raumgreifend der gedanke:

es weicht nicht die macht dem argument.
es weicht das argument der macht?

sollte dies zutreffen, wäre das das ende einer echten meinungsfreiheit,der gewaltenteilung, im endeffekt das ende unserer demokratie?

es würde sich nicht mehr die wahrheit durchsetzen können,
sondern es würden sich durchsetzen die thesen derer, die diese schnell und dauernd vervielfältigend "überall" setzen und wiederholen könnten?

teilweise gehts mir schon so, daß ich meinen kindern dinge,die ich sicher beweisen könnte,nicht mehr nahe bringen kann,da in deren köpfen eine these sich schon so zu einer vermeintlichen wahrheit verfestigt hat,daß man gar keinen ansatz zum argumentieren findet.

"man weis schließlich,daß..." heißt es.wenn man weit ausholen muß,macht das die twitter-generation teilweise gar nicht mehr mit,sprengt die konzentratinsbereitschaft.

bei themen wie grundsicherung,rente,merz=blackrock=cum-cum=bürgerschädigung um milliarden...

wär das schlimm ?

Bürgergeld + Arbeit = Luxus

Reisen, schickes Auto, essen gehen.
Handwerker bezahlen können. Nicht nur das kleine Mätzchen wenn die WM streikt. Maler Elektriker Schreinermeister. Renovieren wenn es nötig ist.
Markenklamotten, keine Billigware, die nach 1 Saison auseinander fällt.

Wenn ich für mich überlege, was es bedeuten würde.....dann hätte ich ein Einkommen, bei dem ich die Arbeitskosten meiner Handwerker steuerlich nutzen könnte. Ich könnte eine Haushaltshilfe für mich einstellen. Einige Dinge fallen mir inzwischen schwer.

Sicher würde ein großer Teil der Einkünfte dann n das Finanzamt gehen. Man kann eine monatliche Vorrauszahlung vereinbaren damit im Folgejahr nicht der Schock kommt.

Ich kann mir das sehr gut vorstellen.

Die SPD braucht nicht bis ultimo zu warten.....sie regiert mit.

Hinsetzen, rechnen, Konzept ausarbeiten. Los geht's.

Wo sind die Sanktionen gegen Paketdienste,

die es, durch Subunternehmen, ermöglichen, dass der Mindestlohn unterlaufen wird? Das wird toleriert! Ein Arbeitnehmer, der sich weigert einen Job anzunehmen, die seinen Unterhalt nicht sichern kann, zu bestrafen, das ist aber OK???? Ich sehe den sozialen Frieden gefährdet, sollte die Politik weiter vor sich hin träumen.

Zu 10:43 von andererseits "Hochgefährlich"

Solche Vorschläge sind hoch gefährlich" - fragt sich nur für wen.

@andererseits, zuerst für den Sozialstaat. Um diese Erkenntnis nicht zu blockieren braucht es eine gewisse Ideologiefreiheit.

Wenn selbst ein Gewerkschaftschef mahnt "Erwerbsarbeit ist mehr als nur Broterwerb - Arbeit ist Teilhabe und wichtig für den sozialen Zusammenhalt -Wir sollten Menschen nicht ausmustern."" sollte Nahles erkennen, dass solche Vorschläge weiter ins Abseits führen.
Nicht nur für die SPD.
Man kann Reiner Hoffmann nur zustimmen, Reformierung ja, aber eine Abschaffung wäre fatal.

Aus Verzweiflung folgt jetzt ein Schnellschuss aus der SPD-Führungsriege nach dem anderen. Das sind Rohrkrepierer und die können vernichtend sein.
Es geht zuerst um eine Stabilisierung und Sicherung im Sozial- und Rechtsstaat, um eine Reformierung in diesem Sinne und im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft. Alles andere ist von Übel. Sozialleistungen fallen nicht vom Himmel, sie müssen erwirtschaftet werden.

@ 10:47 von Demokratieschuetzerin

Warum sind Sie so bescheiden und fordern nur 1500 € im Monat. Ich würde doch gleich 2500 € oder besser noch 3500 € wählen. Es bezahlen ja die Anderen, also was soll's.

Bitte sagen Sie mir was Sie rauchen und bitte auch, ob bzw. wo man das frei kaufen kann.

Feuer auf die GroKo eröffnet

Jetzt also ganz linkes Utopienwünschen...
Um sich von der Union abzusetzen, scheut Nahles auch vor weitreichenden Überlappungen mit den Systemgegnern vom linken Rand nicht zurück.

Aber darum geht es nicht.
Wissend, dass die Union über dieses Stöckchen niemals springen wird, ist das also die erste massive Provokation der ausserkabinettlich wirkenden Hoffnungsträgerin der Genossen.

Ich gebe der GroKo keine sechs Monate mehr.

Volkspartei?

Unter Schröder hat die SPD versucht, von der Partei der Lohnabhängigen zu Volkspartei zu werden, sprich für das ganze Volk die besten Lösungen zu finden. Das hat auch geklappt, siehe die Agenda 2010. Das Arbeitsgebiet war aber bereits von der CDU/CSU belegt, und die SPD wurde als CDU light wahrgenommen. Da hat man lieber das Original gewählt, zumal sich für das eigentliche Klientel der SPD, der Arbeitnehmerschaft, ein neues Risiko auftat, denn jeder abhängig Beschäftigte muss damit rechnen, arbeitslos zu werden.

Klar, dass die CDU/CSU mit allen Mitteln verhindern will, dass die Agenda 2010 angepasst wird. Die wirkt schließlich in ihrem Sinne. Wo die CDU gesellschaftspolitisch steht, sieht man an der Nachsicht mit den Autobauern. Die SPD ist halt Juniorpartner. Stellte sie den Kanzler/die Kanzlerin, könnte sie auch "Basta"-Entscheidungen treffen.

Sollte sich die SPD durchsetzen, was sie nur kann, wenn der Wähler und/oder die Grünen sie unterstützen, wünsche ich ihr viel Geschick.

was ist ungerecht an Harz4?

Ungerecht ist nicht, dass es bei "Unwilligkeit" Sanktionen gibt, sondern dass jemand der Jahrzehnte gearbeitet hat und in das System eingezahlt hat, genauso behandelt wird, wie jemand, der noch nie was dazu beigetragen hat. Dazu gehoehren neben jungen Schulabbrechern, die keine "Lust" mehr haben bei den Eltern zu wohnen, vorallem auch das grosse Heer der nichtarbeitenden Zuwanderer. Es ist ungerecht, dass jemand der Ende 50 arbeitslos wird, sich ein kleines Haeuschen vom Munde abgespart hat, alles veraeussern muss bevor er Sozialleistungen bekommt und diejenigen die ihr Geld mit teuren Luxusgegenstaende und Urlaubreisen ausgegeben haben gleich behandelt werden.
Diese Ungerechtigkeit sollte beseitigt werden. Fallen Sanktionen weg, erhaellt man genau das Gegenteil.

Gruss aus Brasilien

"Soziale Hängematte" die zweite

Hier herrscht schon wieder die Neid-Debatte auf unterer Ebene. Wenn ich meine misanthropischen 10 Minuten habe, rutscht mir auch schon mal der Gedanke raus: "Der faule Sack sollte es mal mit Arbeit versuchen." Letztendlich bin ich aber verdammt froh, dass ich noch leistungsfähig genug bin, meinen Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen - und würde mich noch mehr freuen, wenn ich mich auf eine menschenwürdige Hilfe verlassen könnte, wenn es mal nicht mehr so sein sollte.

Und sie tun es wieder

Und wieder mal wirft jeder mit Begriffen um sich die vielleicht schön klingen, aber weiter nicht erklärt sind. Zum erklären gehört auch nicht nur welche Leistungen beinhaltet sind, sondern auch wie es finanziert wird zu Lasten welcher bisherigen Leistungen. Bei Herrn Altmeier kommt dann noch dazu, daß er den Vorschlag mit Hinweis auf den Wählerverlust einfach so abzutun versucht. Also weder inhaltlich argumentiert noch überhaupt in Betracht zieht, daß es jetzt mal noch so laufen mag, einer künftigen Regierung aber die Probleme der Niedriglöhne mit den Renten auf die Füße fallen. Heißt doch schon, die CDU denkt weder sozial noch zukunftsweisend und somit sind wor beim weiter so was ja eigentlich weg soll.

Dann sollte Steuer zahlen auch freiwillig werden

Wenn Zwang so etwas schlimmes ist dann muss die Steuer auch freiwillig werden. Gerechter finde ich folgende Lösung: Für alle die Sozialleistungen erhalten und arbeitsfähig sind sollte es unfreiwillige soziale Arbeit geben. Denn es steht schon in der Bibel: Wer nicht arbeiten will soll auch nicht essen 2.Thess 3,10!

11:05 von Friedrich Spee

besser kann man es nicht beschreiben. Ich freue mich über ihren Beitrag. Ich bin auch der Meinung, dass die Menschen, die nicht arbeiten wollen, ganz wenige sind. Viele verweigern Arbeiten, die ihre Situation nicht verbessern und das kann ich verstehen. So wurde ein Billiglohnsektor geschaffen, der den Betroffenen und noch schlimmer, deren Kinder nicht hilft. Das ist Krank. Ebenso Krank ist, dass es Mindestlohn gibt, der aber für Niederlassungen im nicht EU Ausland nicht gilt. Hochqualifizierte IT Entwickler werden so durch Billigcodierer aus Indien ersetzt. Krank, wo man hinschaut!

Soziale Hängematte?

Wohl kaum. Jeder Betroffene mit dem ich bisher reden konnte einschließlich ich selbst hat ganz im Gegenteil die Erfahrung gemacht, dass ALG 2 auch noch den letzten Rest an Mut, Entschlussfreudigkeit , Kraft und Energie raubt. Wer mehrere Jahre auf diese "Unterstützung" angewiesen ist, wird dadurch endgültig arbeitsunfähig gemacht.
Von einer Hängematte sprechen außer einer gewissen , aus Prinzip Lügen verbreitenden Zeitung , nur Menschen, die davon offensichtlich überhaupt keine Ahnung haben.

Die Tatsache, dass einzelne Betroffene soviel Bier und Zigaretten intus haben, dass sie nicht mehr sehen können, in welch schlimmer Lage sie sich befinden oder dass diese Menschen nicht mehr angemessen für ihre Kinder dasein können, ändert nichts am menschenverachtenden und menschenzerstörenden System Hartz IV.

@ vox moderandi

"Alle Kritiker von aktuellen Ideen zum Thema Grundsicherung sollten sich mal fragen, ob sie es tatsächlich nicht ausschließen können, irgendwann einmal darauf angewiesen zu sein."

Es gibt keine Kritiker zum Thema Grundsicherung, denn wir haben in Deutschland bereits eine Grundsicherung und das ist auch gut so.
Kritik wird es geben, wenn es ein Grundeinkommen ohne eine jede Gegenleistung geben wird.
Wenn ich dann höre, dass SPD und Grüne die Idee haben, dass die Personen sich nicht mehr beim Arbeitsamt melden müssen und nicht mehr für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müssen, dann wird die Geschichte nämlich richtig peinlich. Wer eine Grundsicherung erhält, die durch die arbeitende Bevölkerung gezahlt wird, ist in meinen Augen verpflichtet, dafür auch was zu tun.
Hängematte auf dem Balkon und fürs dösen 1400€ - das wird nicht funktionieren. Niemals!!

Alles nur eine Frage der Ansicht (Puhdys)

Bürgergeld, Grundsichrung, bedingungsloses Grundeinkommen, soziale Basissicherung, ... egal wie man es nennt. Man liest aus vielen Wortmeldungen zu diesen Themen leicht heraus, auf welcher Seite der Schreibende steht. Will er das kassieren oder soll er das bezahlen. Diejenigen, die mehr haben wollen können leicht behaupten, dass das Geld schon da wäre. Ist ja nicht ihr Geld, für das sie hart gearbeitet haben. Bei den anderen ist es genau entgegengesetzt.

@andererseits 11:15

Sie mögen mit allem, was Sie geschrieben haben, Recht haben. Ich habe trotzdem ein großes Problem mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, auf das es bei diesen Vorschlägen hinausläuft.

Mein Problem besteht darin, dass in diesem Modell eine ganze Reihe von Annahmen getroffen werden, auf deren Basis das Modell dann funktioniert. Was ist aber, wenn eine oder mehrere dieser Annahmen nicht ganz korrekt sind? Wenn sich z.B. doch mehr Menschen als angenommen mit dem relativ geringen Lebensstandard (der ja immer noch deutlich über Hartz IV liegen würde) zufriedengeben, ohne zu arbeiten?

Das Ganze wäre aus meiner Sicht ein 80-Millionen-Menschenversuch.
Und seit ich unfreiwilliger Teilnehmer des sozialistischen Menschenversuchs war, bin ich in dieser Hinsicht eher vorsichtig und würde eine kluge Weiterentwicklung bestehender Systeme präferieren.

re hoch-intelligent

"Im übrigen ist der Begriff Hartz 4 lediglich der Leumund für das Arbeitslosengeld II."

Das heißt nicht Leumund, sondern Synonym. Außerdem gibt es wohl keinen halbwegs Informierten, der das nicht weiß.

Zu 11:15 von wenigfahrer "Renten"

Frau Nahles vergisst dabei etwas, dann müsste Sie auch die Rente anheben wegen der Gerechtigkeit...

Richtig, was insbesondere Frau Nahles und Herr Heil hier veranstaltet haben, hat mit Gerechtigkeit wenig zu tun. Z.B. die Finanzierung der sogenannten Mütterrente.
Sie wird übrigens auf die Grundsicherung angerechnet.
Wenn, dann ist nur eine Steuerfinanzierung gerecht.
Diese SPD-Zeche zahlen nur die Beitragszahler und die Rentner.
Immer mehr direkt und indirekt Betroffene stellen jetzt den Widersinn fest. Eine Gerechtigkeit zu Lasten Dritter ist keine, sie generiert nur eine neue Ungerechtigkeit!

@ Lyn, 11.18

Träumen darf man sicherlich, auch vom Schlaraffenland. Vielleicht finden Sie ja auch einen Sponsor. Ansonsten: Viel Glück!

Narretei

Herr Altmaier als oberster Wirtschaftslobbyist lehnte die Vorschläge von Nahles und Habeck als hoch gefährlich und der Zukunft des Landes schadend ab.
Die Hartz-IV-Reform sei richtig gewesen und habe wesentlich geholfen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren.
Okay, wir haben die Fünfte Jahreszeit und solche Narreteien sind erlaubt, aber schädlich für die Zukunft der CDU.
Wie ist denn die Arbeitslosigkeit reduziert worden?
Durch Senkung der Lohnstückkosten, indem man Leiharbeit, präkäre Arbeistverhlätnisse und die Generation Praktikum zum Nulltarif für die Unternehmen eingeführt und Renten gesenkt hat.
Zukunftssicherung und Zukunfstperspektive benötigen auch die Jungen, Familien und Alten, und nicht nur Konzerne oder die Finanzwirtschaft, die ohnehin kaum Steuern zahlen und die auch noch doppelt zurück erhalten, dank SPD, CDU und EU.
Die erzeugte Armut ist hochgefährlich und läßt Rechte Kreise wieder starkt werden, weil sich die Oberen nur noch selbst bedienen.
Das ist hochgefährlich!!

re defender411

" Ein Arbeitnehmer, der sich weigert einen Job anzunehmen, die seinen Unterhalt nicht sichern kann, zu bestrafen, das ist aber OK????"

Allerdings. Warum soll denn der Steuerzahler jemanden finanzieren, der keinen Bock hat, selbst zu seinem Unterhalt beizutragen?

falscher Ansatz

-Leistung muss sich wieder lohnen statt Bürgergeld
- auskömmliche Löhne und den Abstand zu den Spitzenverdienern verringern.
- Einzahlung in die Rentenkasse muss bei Vollzeit mindest eine Rente über der Grundsicherung ermöglichen, da hilft kein Bürgergeld
- Das Geld in eine Bildungsoffensive ab Kindergarten bis zur Umschulung stecken statt ein Bürgergeld. Das lädt zu Missbrauch ein.
- Ungerecht ist allerdings, das jemand der fast sein ganzes Leben in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat nach 1-2 Jahre in Hartz 4 fällt. Hier braucht es einen finaziellen Ausgleich.

re lyn

"Die SPD braucht nicht bis ultimo zu warten.....sie regiert mit."

Achten Sie doch mal auf das wichtige Wort MIT ...

Sozialer Zusammenhalt

Wie soll es den sozialen Zusammenhalt stärken wenn jemand früh aufsteht,malocht und Steuern zahlt, während der Nachbar liegen bleibt und keine Strafe befürchten muss.

Ulla Schmidt, Riester, Schröder, Steinmeier,

all jene, die den Sozialstaat geschliffen haben, die SPD-Wählerschaft mit Latten ins Gesicht schlugen, kommen nun mit einem Pflaster und sagen "habt uns wieder lieb"?
.
Das soziale Deasaster, was die SPD 2004 anrichtete ist immens.
.
Und Hartz4 ist nur ein kleiner Baustein. Unvergessen auch Ulla Schmidt und ihre Rentenabzocke. Aktuell in Rente gehende spüren es jetzt. Sie zahlen auf ihre "private Vorsorge" nun nochmal extra den Arbeitgeber und Arbeitnehmer-Anteil der Krankenversicherung. Wohlgemerkt noch einmal, denn als Arbeitnehmer haben Sie bereits die gleichen Beiträge dafür entrichtet.
.
Fazit: die SPD war eine Abzocker-Partei gegen die Normalverdiener und Kleinverdiener. Die SPD hat den Dumpinglohn eingeführt, die privatisierung der Rente forciert und alles dafür getan, das man ihr nicht mehr glaubt. Dauerhaft nicht.

Politische Demenz

Die hier so eisern gegen Hartz IV opponieren, scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, wie die Ausgangslage vor der Agenda 2010 war. Damals waren die Arbeitskosenzahlen in Deutschland sehr hoch, die Neuverschuldung groß, die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit Deutschlands auf dem absteigenden Ast. Erst durch Schröder‘s Agenda haben sich diese strukturellen Probleme lösen lassen. Und jetzt sehnen einige die Zeit vor Schröder wieder herbei. Ernsthaft? Natürlich gibt es einige Fehlentwicklungen dank Hartz IV. Es spricht nichts dagegen, aus Fehlern zu lernen und das Konzept zu optimieren. Es aber abzuschaffen, kann nicht wirklich die Lösung sein. Andererseits müssen Menschen natürlich von ihrem Arbeitslohn leben können, wofür sich z.B. die Mindestlohn-Stellschraube nutzen lässt. Aber ein soziales Netz für Arbeitsunwillige schafft falsche Anreize.

Es wird eine

Grundsicherung geben. Aber erst dann, wenn allgemein die Arbeit durch technologie weitgehend ersetzt wird.
Dann braucht man sich nicht mehr um die täglichen Dinge zu sorgen.
Begingung dürfte sein, das das dann weltweit der Fall ist, sonst erleben wir Völkerwanderungen ohne gleichen.
Das kann zwar schneller Realität werden als viele glauben, hat dann aber wenig mit der politischen Kraft der SPD zu tun.
Ironische Frage zum Schluss: was macht eine arbeiterpartei, wenn es kaum noch Arbeiter gibt?

Hochrechnungsaufgabe für den Jülicher Superrechner

Bitte nicht vergessen: NK, KK, RV, Soli, KS, BG, GS, VS und und und... Steuern alleine sind nicht die treibenden Kostensteigerungen; an des Bürgers Tropf sitzen zu viele Kröpfe.
Diese Dispo-Berechnungen dürften sogar dem Superrechner neuester Generationen schwerfallen, ihn sogar zum Schmelzen bringen. Nur - es fehlen ja Fachkräfte, uns fehlen hauptsächlich Super-Programmierer, der Goldschatz jeder Nation.

Was ist mit der Eigenverantwortung?

Der Sozialstaatsgedanke war mal gut und richtig und blieb denen vorbehalten, die wirklich auf Hilfe angewiesen waren. Heute signalisiert er nur noch, dass man dumm ist, wenn man zu viel Eigenverantwortung für sein eigenes Leben und Handeln übernimmt. Und er hat Generationen von Empfängern die Fähigkeiten aberzogen, sich selbst um ihr Leben zu kümmern. Gerechtigkeit bedeutet nicht, dass die Umverteilung von Einkommen eine Einbahnstraße ist. Gerecht ist, dass jeder im Rahmen seiner Fähigkeiten und Fertigkeiten eine Gegenleistung für staatliche Unterstützung erbringt, die, und das sollte man nicht vergessen und für selbstverständlich erachten, nur möglich ist, weil es auch noch Menschen gibt, die bereit sind, für ihr Geld zu arbeiten. Bei diesen absurden Vorschlägen kann doch nur jeder aktive Steuerzahler die Lust am Sozialstaat verlieren. Ein guter Teil des investierten Geldes sollte also in erster Linie in die Befähigung und nicht in die weitere Subventionierung fließen.

re wenigfahrer

"Frau Nahles

vergisst dabei etwas, dann müsste Sie auch die Rente anheben wegen der Gerechtigkeit.
Viele Rentner haben nämlich am Ende nicht mehr als den H4 Satz von 416 € oder nächstes Jahr 424 €. Weil Sie zwar 45 Jahre gearbeitet haben aber auf Grund des geringen Verdienstes, nie einen ganzen Rentenpunkt im Jahr erreicht haben."

Selbst wenn sie nur einen halben Rentenpunkt pro Jahr hatten macht das über 700 Euro Rente. Immer noch ein ganzes Stück über Ihren Fantasiezahlen.

Hier mal ein ganz...

...simpler Vorschlag, Frau Nahles:
wie wäre es, das Kindergeld NICHT auf den ALGII-Anspruch des Kindes anzurechenen?
Bislang zählt Kindergeld als EINKOMMEN und wird voll auf den Hartz IV-Satz angerechnet. Somit haben gerade die wirklich Bedürftigen NICHTS von den Kindergelderhöhungen.
Meines Erachtens ist Kindergeld eine bedingungslose TRANSFERLEISTUNG des Staates, die nicht angerechnet werden darf und sollte.

@Schaefer:
"Grundsicherung für Kinder, toll wenn es den Kindern unmittelbar zu Gute kommt. Aber das Geld darf nicht in die Hände der Eltern gelangen."
Ich frage mich, was für ein Menschenbild sie haben. Können Bezieher von ALGII in ihren Augen nicht mit Geld umgehen?
Müssen ALGII-Bezieher in ihren Augen bevormundet werden?
Glauben sie ernsthaft, wer ALG-II bezieht, gibt das Geld eh nur für Alkohol, Zigaretten und Chips aus und lässt seine Kinder verwahrlosen?
Aber wer 50€ über Hartz-IV liegt, der ist ein besseres Eltern?

Na dann

Ich werde dann wohl meinen Job kündigen.
Ich habe jetzt schon kaum mehr als Arbeitslose, warum steh ich eigentlich morgens um 4 auf während andere ohne den Stress finanziell besser gestellt sind und noch viel besser gestellt werden sollen als ich.
Sollten diese Vorschläge durchgesetzt werden, seh ich jetzt schon noch weniger Personal in Pflege, Einzelhandel, ...

Friedrich Spee 11:05

*die meisten menschen wollen ihrem leben eine bedeutung verleihen durch arbeit und produktion. ein kleiner prozentsatz kann nicht arbeiten, und ein ebenfalls kleiner prozentsatz will es nicht.
diese minderheiten vom sozialen miteinander auszuschliessen ist schlichtweg unmoralisch*

Da könnten Sie Recht haben, das hängt von einem Menschenbild ab.
Sie scheinen ein sehr positives Bild der Menschheit zu haben - ich leider nicht. Es gibt in der heutigen Gesellschaft so viele Ablenkungen (z.b. online), dass man keine geregelte Arbeitszeit haben muss, um gestresst zu sein. Und nicht jeden Job kann man einfach auf 3,7, 12 Leute verteilen.

Herr Altmayer

sollte wissen, dass es gefährlicher ist, Banken, die ihr ganzes Geld verzockt haben, zu subventionieren, dem deutschen Sparer per Nullzinspolitik seine Ersparnisse abzuluchsen, um damit Banken in der ganzen EU zu beglücken. Und schliesslich die Verantwortlichen nicht einmal zu bestrafen. Das ist fahrlässig, denn das sind Wiederholungstäter: das wissen wir!

Nahles fordert...

Im Gegensatz zu Hartz-IV müssten die Leistungen klar und auskömmlich sein und Sanktionen weitgehend entfallen.
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Die SPD sitzt doch doch schon seit langen mit in der Regierung. Und nun wo das Kind in den Brunnen gefallen ist und die SPD in den Umfragen ins Bodenlose fallen, fordert Sie ein neues soziales Bürgergeld auf lau und ohne Gegenleistung...? Lächerlich...und mit einer CDU sicherlich nicht zu machen. Davon abgesehen, dieser SPD kann man doch auch gar nicht mehr glauben, ist sie doch für die Situation die zur Kinder und Altersarmut führten durch ihre Hartz4 Gesetze maßgeblich dafür verantwortlich. Frau Nahles und die SPD ist also folglich nicht in der Position um etwas zu fordern bzw.zu ändern.

@telemark

"Wissend, dass die Union über dieses Stöckchen niemals springen wird, ist das also die erste massive Provokation der ausserkabinettlich wirkenden Hoffnungsträgerin der Genossen."

Na, da sind Sie jetzt aber ganz schön polemisch geworden. Nur, weil Frau Nahles eine Idee hat, wofür die SPD in Zukunft stehen könnte, provoziert sie damit doch aktuell niemanden. Es gibt einen unterschriebenen und gültigen Koalitionsvertrag. Der muss erst einmal umgesetzt werden, was erst einmal genug Arbeit sein dürfte.

grobe Richtung: Zufallstreffer

Wow, nach so vielen Jahren und dem schleichenden Absturz ist das alles? Versprechen, die man nur mit einer Regierungsmehrheit auf die Reihe bekommt? Wohl eher ein Zufallstreffer mit hoher Ungenauigkeit.
Das ist nicht vertrauenserweckend. Wer den Finger nicht am Puls der Zeit oder seiner Wählerschaft hat und dabei so wenig ambitioniert, authentisch oder einfallsreich ist, hat keine weitere Chance verdient.
Gäbe es die Europawahl nicht wäre Nahles vermutlich immer noch im Standby.

Nicht gerecht

Wenn man nach 49 Jahren im Niedriglohn noch 1000 Euro Rente bekommt und alles abzieht,Miete Versicherung Heizung,Rundfunk,Strom,da bleibt mir weniger als Hartz 4.Aber was soll's dafür hat man die mit durchgezogen und war in den 49 Jahren immer im gleichen Betrieb und zum Glück nie Arbeitslos

Namensänderung

Nur eine Namensänderung und alles wird gut? Die Leute an Arbeit bringen, welche sich auch lohnt und die welche einfach keine Lust haben zu arbeiten sollten garnichts bekommen.

"Grundsicherung"

Geld für Nichtstun
was für eine Einstellung
wo bleibt die Solidarität in der Gesellschaft ?
jeder - zumindest meine ich das - hat seinen Beitrag für das Allgemeinwohl zu leisten
der Stärker mehr, der Schwächere eben weniger
die Gesellschaft sorgt für die Kinder, für die Alten und selbstverständlich für die Kranken

@Am 17. November 2018 um 10:25 von berlinerste

"Alles nur Wischiwaschi mit selbst gesetzten Fristen viele Jahre später."
Sie sind sich aber schon im klaren das Harz4 Teil der Agenda 2010 war und Merkel seit 2005 an der Macht ist, oder? Nur weil die Zahl in der Zukunft liegt heißt es nicht, dass es nicht schon heute kommen kann. 2010 war sogar schon das Kabinett Merkel II am regieren.
"Wie wäre es denn mal mit einem klaren Konzept"
Wie viel klarer soll das Konzept denn noch sein? Harz4 weg, Bürgergeld her. Das halte ich für ein ziemlich klares Konzept.

Nun denn

Um diese Version durchzusetzen, müssten vorerst gewisse andere "Reformen" stattfinden. Das, was Frau Nahles dort erzählt, ist vorerst mal nur für Personen zutreffend, die ALG II nicht als Grundeinnahme, sondern als Zuschuss beziehen. Wenn z.B. Wohngeld höher eingestuft wird, muss nämlich - zur Berechnung - ein Einkommen vorhanden sein. Wohngeld ist nur ein Mietzuschuss - kein Geld für den Lebensunterhalt. Beim Antragsteller wird eine Plausibilität der Einnahmen und Ausgaben geprüft. Dazu werden die Regelsätze nach dem ALG II als Lebensunterhaltskosten einbezogen. Bei der Miete/Belastung werden Heizkosten und Warmwasser nicht berücksichtigt, wie beim ALG II. Wenn jetzt also die Mietstufen beim Wohngeld neu ansetzt werden, muss der Antragsteller erst nachweisen, wie er eigentlich seinen Lebensunterhalt finanziert. Werden die Mietobergrenzen beim ALG II nicht mit angepasst, ist es eine ungleiche Berechnung bei Sozialleistungen. Wessen Miete dann nicht zu hoch ist, hat dann wohl verloren.

Selbstverständlich muss eine

Selbstverständlich muss eine Grundsicherung her. Und alle in dem Forum, die dies ablehnen, aufgrund von... "Wer soll das bezahlen, etc." ..., Ich hätte da schon einige Ideen. Man könnte beispielsweise Kapitalerträge mit dem Spitzensteuersatz versteuern, ein Vorschlag (Das ist übrigens keine 'Doppelbesteuerung, es geht hier um Erträge!). So wie ihn ein gut verdienenden Ingenieur auch abzugeben hat.

Die Idee von Frau Nahles ist wieder sozialdemokratisch und

würde die Rückkehr vieler Wähler bedeuten aber
....1.) ich nehme ihr das nicht ab, sonst wäre dieser Vorstoss schon bei der letzten Wahl erfolgt. Jetzt siehts verzweifelt aus. 2.) Umsetzbar wäre dies nur bei absoluter Mehrheit der SPD. Bei derzeit 14 % ist es illusorisch daran zu glauben. Also ist der Vorschlag nur eine soziale Nebelkerze.

Die Chance der Glaubwürdigkeit wurde bei der letzten Wahl komplett vertan. Gute Nacht SPD.

Nicht nach links, sondern rein ins konservative Lager.

Die SPD darf jetzt nicht nach links ausweichen. Ja, sie ist schwach - weil sie sich Jahre lang in der Mitte mit der CDU aufgerieben hat. Aber die CDU überlegt doch gerade selbst, ob sie diesen Kampf aufgibt oder zumindest abschwächt.

Die SPD muss rein ins konservative Lager. Am besten in der Flüchtlingspolitik: der Bürger spürt, dass überall billige Arbeitskräfte fehlen - in der Altenpflege, bei der Kinderbetreuung im Dienstleistungssektor.

Mein Vorschlag wäre HartzIV zur Bürgersicherung für deutsche Staatsbürger aufzuwerten und darunter eine Mindestsicherung einzuführen, deren Leistungen alle Menschen kriegen, aber nur als Sachleistung. Es gibt also kein Geld, sondern direkt die Ware, so dass ein menschenwürdiges Dasein möglich ist. Wer (einige Jahre) arbeitet und keine Straftaten begeht kann unbürokratisch deutscher Staatsbürger werden. Der Rest verbleibt in zivilisierten, gut organisierten Ankerzentren und wird dort durchgefüttert, falls möglich abgeschoben.

Am 17. November 2018 um 11:30 von vox moderandi "Soziale Hängema

Diesen Gedanken kann und muss ich lautstark zustimmen. Sie haben den Nagel ganz genau auf den Kopf getroffen. Danke!

re mal so gesacht

"..simpler Vorschlag, Frau Nahles:
wie wäre es, das Kindergeld NICHT auf den ALGII-Anspruch des Kindes anzurechenen?
Bislang zählt Kindergeld als EINKOMMEN und wird voll auf den Hartz IV-Satz angerechnet. Somit haben gerade die wirklich Bedürftigen NICHTS von den Kindergelderhöhungen.
Meines Erachtens ist Kindergeld eine bedingungslose TRANSFERLEISTUNG des Staates, die nicht angerechnet werden darf und sollte."

Was angerechnet wird unterliegt nicht Ihrem Erachten, sondern den geltenden Gesetzen. Danach dürfen nicht unterschiedliche staatliche Leistungen für den Lebensunterhalt kumuliert werden.

11:27 von Melanda

genau so isses! dem ist nix hinziuzufügen. leider kann ich das nicht in so schöne worte kleiden!

11:48 von timo1978

Dann kann derjenige der "malocht" auch zum Chef sagen: "Ich will mehr Geld, sonst bleibe ich morgens liegen...!". Das wären endlich (wieder) Lohnverhandlungen auf Augenhöhe!

Radikalisierung der SPD durch Nahles

Die Nahles-SPD will sich mit der Linkspartei um die 5-10 % Wählerpotential der orthodoxen Linken streiten und die braven Mittelstandswähler verprellen. Soziale Gerechtigkeit ist keine Einbahnstraße und setzt Bemühen und Anstrengungen von den Empfängern voraus.

Schuldgefühle

Ich frage mich noch heute, warum ich, der Behindert ist und nicht arbeiten kann (EU Rente) soviel bekommt, wie ein Arbeitsloser, der Gesund ist. Klar gibt es Menschen, die nicht Arbeiten können, trotzdem von Hartz 4 Leben. Ich rede hier aber von der Theorie. Hartz 4 ist ja angeblich so wenig, weil man reize schaffen möchte, das man arbeitet.

Dann müssten aber die, die Behindert sind mehr bekommen.

Klar gehe ich auch arbeiten in einer Behindertenwerkstatt, aber da fühle ich mich manchmal schuldig, das ich Krank bin, weil ich nicht den Mindestlohn bekomme, die andere auch bekommen, die 100%arbeiten können (170.000 Menschen arbeiten in Behindertenwerkstätten)

Klar kostet das auch Geld, das "wir" beutreut und unterstützt werden. Aber wir bekommen auch eigentlich Lohn von insgesamt 330€, dies wird aber in der Grundsicherrung angerechnet. "Wir" dürfen nur 100€ dazu verdienen. Das ist ungerecht.

Ich werde bald auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeiten dürfen und ich bekomme kein Mindestlohn...

@Am 17. November 2018 um 12:06 von Hackonya2

"Nur eine Namensänderung und alles wird gut?"
Es ist nicht nur eine Namensänderung. Stellen sie sich mit Harz4 clever an kommen sie auf ~ 1000€ im Monat. Gehen sie arbeiten wird ihr Gehalt eingezogen, also lohnt Arbeit nicht solange sie nicht mindestens 1200€ bekommen. Bekommen sie bedingungslos 800€ im Monat und erarbeiten 400€, haben sie am Monatsende 1200€. Sagen sie nicht das wäre keine Motivation! Und wer erst mal 400€ im Monat macht kann aufsteigen, weiterbilden, hat erst mal ein geregeltes Leben.
"Die Leute an Arbeit bringen, welche sich auch lohnt"
Lohnende Arbeit muss auch von Gewerkschaften ausgehen und die sind nur dann stark wenn Arbeiter keine Panik davor haben müssen ihren Job zu verlieren, was bei Harz4 absolut der Fall ist! Furchtsame Arbeiter arbeiten auch für Hungerlöhne.
"keine Lust haben zu arbeiten sollten garnichts bekommen"
Gar nichts bekommen heißt zu verhungern und das geht in einem der reichsten Länder einfach nicht.

Wer war es ?

Wer hat es gemacht u. gelassen ?SPD/CDU/CSU/FDP haben oder wollten bisher nichts ändern. Noch nicht mal die Verschlimmbesserungen zu anständigen Formaten umbauen, Was mich wütend macht in gewisser Weise ist das die Hauptbehinderer weniger darunter zu leiden haben als die SPD.
Die Genannten haben es allerdings bisher versäumt den Sozialabbau u. damit die Fehler die man einst machte rückgängig oder zu anständigen Formeten umzugestalten.
Das ist kein Zufall außer das wer wann ständig den anderen beschuldigt zu bremsen oder zu verhindern. In Gewißheit das das was man fordert garantiert nicht komme?!
Das hier ist bestenfalls eh eine Namensänderung zur Verharmlosung von sozialer Grausamkeit-en!

Leider teilweise falsch Herr Altmaier

„Die Hartz-IV-Reform sei richtig gewesen und habe wesentlich geholfen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren.“ Die Hartz Reformen haben die Gesundung der Wirtschaft im Wesentlichen dem ärmeren und schwächeren Teil der wirtschaftenden Bevölkerung auf die Schultern gepackt. Zwar hat die Schaffung des Niedriglohnsektors und die Einkommensstagnation der unteren Lohnempfänger die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigt. Aber dieses Ergebnis folgt dem Spruch: Der Zweck heiligt die Mittel. Gerecht wäre es gewesen, wenn alle Teile der wirtschaftenden Bevölkerung Opfer für die Wiedergewinnung der Wettbewerbsfähigkeit hätten erbringen müssen. Dann wäre die Reform „richtig“ im Sinne von gerecht und nicht nur ungerecht effektiv gewesen.

Der Staat könnte jede Menge

Jobs schaffen wenn es ihm z. B. bei der Energiewende ernst wäre. Ausbau des Schienenverkehrs, Errichtung einer Wasserstoff- Infrastruktur nur als Beispiel. Stattdessen werden Geisterbahnkulissen aufgebaut, daß Digitalisierung und Industrie x. y immer mehr Jobs kosten, angeblich, und an der sozialen Hängematte der künftigen "Brot und Spiele" Gesellschaft gebastelt. Und damit die Verwirrung vollends perfekt ist wird regelmäßig von Fachkräftemangel salbadert.

Liebe Frau Nahles...

wie weit sind sie bereits von der Realität entfernt? Als Unternehmer würde ich gerne mehr Menschen in Lohn und Arbeit bringen, wenn ich es könnte... Hören Sie endlich auf die Menschen zu bevormunden, wir brauchen Eigenverantwortung und unsere Freiheit wieder zurück, die Gesellschaft spaltet sich weil sich Arbeit nicht mehr lohnt und für Unternehmen zu teuer ist. So treiben Sie die wenigen die noch was Leisten aus dem Land. Nach Jahren als Unternehmer war für mich die einzige logische Konsequenz dieses Land zu verlassen... Was erwartet uns in 20 Jahren nach Harz IV und Niedriglohn? Eine Generation ohne Perspektive, ohne Vermögen und ohne Leistungsanreize. So geht das nicht...

Ich werde dann wohl meinen Job kündigen.

Bitte tun Sie das. Kündigen Sie am besten gleich Montag früh. Sie werden ganz schnell sehen, wie löcherig die soziale Hängematte ist und wie schnell man sich auf dem nicht nur sehr harten, sondern auch sehr dornigen und kalten JBoden der Realität wiederfindet. Wahrscheinlich werden Sie sich spätesten zum 1.1. wieder um einen neuen Job bemühen, weil alles besser ist, als der "Fürsorge" des Jobcenters ausgeliefert zu sein.

Liebe Frau Nahles...

wie weit sind sie bereits von der Realität entfernt? Als Unternehmer würde ich gerne mehr Menschen in Lohn und Arbeit bringen, wenn ich es könnte... Hören Sie endlich auf die Menschen zu bevormunden, wir brauchen Eigenverantwortung und unsere Freiheit wieder zurück, die Gesellschaft spaltet sich weil sich Arbeit nicht mehr lohnt und für Unternehmen zu teuer ist. So treiben Sie die wenigen die noch was Leisten aus dem Land. Nach Jahren als Unternehmer war für mich die einzige logische Konsequenz dieses Land zu verlassen... Was erwartet uns in 20 Jahren nach Harz IV und Niedriglohn? Eine Generation ohne Perspektive, ohne Vermögen und ohne Leistungsanreize. So geht das nicht...

Mir kommt es nicht in den

Mir kommt es nicht in den Kopf, wie eine Gesellschaft, die sich moralisch integer gibt, Obdachlose überhaupt willentlich in Kauf nehmen kann? Und jeder Verantwortliche in diesem Land (Politiker) weiss, dass es Obdachlose gibt. Schon das System "Schule" schafft die Möglichkeit, dass jemand lebenslang als Versager abgestempelt wird (auch im Zeugnis), so dass er wegen "mangelnden Chancen auf dem Arbeitsmarkt" obdachlos wird, der wiederum im Winter eine hohe Wahrscheinlichkeit hat zu sterben. Der wiederum lieber obdachlos wird anscheinend, als dem Leistungsstress bei Hartz Vier zu folgen. Der Leistungsgedanke erscheint mir nur ein Alibi, für das Nichtwahrbanen Wollen eines verfehltes und dazu noch inhumanem Geselschaftsmodell.

Leere Versprechungen!

War es nicht ein SPD - Vorsitzender, der vor ein paar Jahren gesagt hat, dass man die SPD nicht an dem messen darf, was sie vor der Wahl versprochen hat?
Nahles muss weg, der gesamte SPD - Vorstand muss weg und der Seeheimer Kreis muss weg.
Erst dann werden vielleicht ein paar frühere SPD- Wähler überlegen, diese Partei wieder zu wählen.
Egal, was die SPD nun verspricht und dann doch wieder nicht hält.
So nicht, Frau Nahles.

Die SPD setzt immer noch auf

Die SPD setzt immer noch auf die falschen Themen. Mit H4 Empfängern wird sie keine Wahl gewinnen können. Die SPD hat immer wieder den Fehler gemacht, ihre großartigen Leistungen für die Bürger nicht offensiv " zu vermarkten ". Und sie setzt dies fort. Statt die Agenda 2010 mit der H4 Reform als das zu verkaufen, was sie war, nämlich eine notwendige Änderung zur Wettbewerbsverbesserung um den derzeitigen nie dagewesenen Wohlstand für alle und quasi Vollbeschäftigung zu erreichen, wird an dieser großartigen Leistung herumgenörgelt. Und die CDU streicht den Lohn dafür ein. So wird das nichts, liebe SPD.

@isor

"Umsetzbar wäre dies nur bei absoluter Mehrheit der SPD. Bei derzeit 14 % ist es illusorisch daran zu glauben. Also ist der Vorschlag nur eine soziale Nebelkerze."

Wenn man dieser Logik folgen würde, hätten sich die Grünen niemals gründen dürfen, weil sie auf absehbare Zeit niemals die absolute Mehrheit bekommen werden.

Genauso die AfD. Wird auch (hoffentlich jedenfalls) auf absehbare Zeit nicht einmal irgendwo Regierungspartei werden. Warum hätte sie sich gründen sollen?

Grundsicherung statt Hartz IV

Das ist in meinen Augen Schwachsinn denn dann werden diese Leute nicht mehr zur Arbeit gehen angehalten und letztendlich wird es noch mehr Armut geben.

Doktern an Symptomen

Solange Reiche und Konzerne mit Minimalsteuern von 25% auf ihre Gewinne davonkommen, wo ein Arbeitnehmer mit 42% dabei ist, solange sich Reiche mit ihrem Vermögen von jeder Solidarität verabschieden können, solange gut Verdienende mit privater Krankenversicherung von jedem Beitrag zur Allgemeinheit befreit sind, ist diese von den Parteien eingeführte Pseudodemokratie zur Bereicherung ganz weniger Reicher keinen angefaulten Pfifferling mehr wert.

Wenn man Rente oder Einkommen

Wenn man Rente oder Einkommen bezieht, addiert sich dann die Grundsicherung? Oder gibt es die dann nur, wenn man ordnungsgemäß bekundet hat, dem Arbeitsmarkt nicht mehr länger im Wege zu stehen?
Wird ne interessante Sache, denn dann strömen die, die heute noch billige Wohnungen suchen, ins nächste Segment. Und so wird einfach alles ein wenig teurer. Ich möchte mal behaupten, um den Betrag der Grundsicherung.

Hallo Wach !!!!

Liebe SPD, packt schon mal eure Umzugskisten. Der Bürger wird euch nicht nur abwählen sondern euch allen alle Klatsche verpassen die sich wäscht. Unter 5% da gehört ihr hin. Ich bitte mal in Erinnerung zu rufen, Hartz IV habt ihr eingeführt. Die SPD war lange genug in der Regierung um wenigsten die Fehler die im Hartz IV System gemacht wurden, korregieren zu können, was ist geschehen nix. Lange ..lange ist es her da haben Wissenschaftler, wie auch Götz Werner, Ökonomen wie Richard David Precht das bedingungslose Grundeinkommen gefordern und die SPD hat weggeschaut. Einen Altmeier schickt an besten in Rente, allerding in die, die der normale Bürger bekommt nicht die überbezahlten Politiker. Die Digitalisierung kommt, ganz sicher mit oder ohne euch, dafür Sorgen wir in der Industrie, wir warten nicht auf euch Politiker bis Ihr alle ausgeschlafen habt. Es wird Zeit das die gestriegen von Bord geschickt werden und die Menschen nicht mehr einen unwürdige 1,50€ Jobs machen müssen.

@10:44 von

@10:44 von Demokratieschue
Sie immer mit ihrer Kopiererei von irgend welchen Nachrichten! Haben Sie auch ne eigene Meinung? Die Masse machts auch nicht wahrer!

Ein Grundeinkommen wollen sie also? Mehr Unterstützung für Kinder? Sie monieren den Wohnungmarkt?... Und was ist ihre Lösung? Einfach den Leuten mehr Geld in die Hand drücken und simsalabim ist die Welt wieder in Ordnung?! Mitnichten!

Obdachlose sind nicht obdachlos weil sie nicht genug Geld haben um Miete zu bezahlen. Diese Menschen haben andere Probleme! Und genau so wenig, werden Eltern aus Hartz 4 Familien plötzlich mehr Geld in die Ausbildung ihrer Kinder stecken!
Ein Bürgergeld beutet auch sich selbst Krankenzuversichern. Wieviel von ihnen werden wohl das von sich aus tun und nicht das Geld in den Konsum stecken? Na?!

Geld zu bekommen ohne etwas dafür tun zu müssen fördert nur die geringere Wertschätzung und damit die Faulheit etwas im Leben zu verändern!

@ Friedrich Spee

"die meisten menschen wollen ihrem leben eine bedeutung verleihen durch arbeit und produktion. ein kleiner prozentsatz kann nicht arbeiten, und ein ebenfalls kleiner prozentsatz will es nicht.
diese minderheiten vom sozialen miteinander auszuschliessen ist schlichtweg unmoralisch"

Das ist eine rein subjektive Wahrnehmung. Würden alle so gerne am Arbeitsleben teilnehmen wollen, frage ich mich, warum im Bereich Erntehelfer, Schlachthöfe und Postzusteller kaum noch deutsche Arbeitskräfte anzutreffen sind, sondern nur noch Arbeiter aus Osteuropa.
Viele Arbeitslose haben eine sehr konkrete Vorstellung von dem, was sie machen wollen und eine noch viel konkretere Vorstellung von dem, was sie nicht machen wollen. Mag verständlich sein, dass jeder auf der Suche nach einem tollen Job ist, aber genau so klar ist, dass sich viele Arbeitslose für gewisse Jobs einfach zu schade sind. Daher ist der Arbeitswille auf einige Bereich beschränkt, für den Rest ist Osteuropa dann gut genug.

Zu 11:48 von Frankfurter Helden Eigenvorsorge - "Renten"

..Aktuell in Rente gehende spüren es jetzt. Sie zahlen auf ihre "private Vorsorge" nun nochmal extra den Arbeitgeber und Arbeitnehmer-Anteil der Krankenversicherung..

Ein Skandal im Rechtsstaat! Eigenvorsorge sinnlos. Sparer werden ohnehin für die Schuldenmacher enteignet. Nicht nur bei der €- und EZB-Politik. Politikern ist nicht zu trauen. Da wurde jahrelang die Eigenvorsorge empfohlen. Sozialversicherungsfreie Sonderzahlungen sollten in die Altersvorsorge gesteckt werden. Selbst die Vorsorge aus sozialversicherungsfreiem Einkommen wird aufgrund nachträglicher Änderung der Bedingungen so nachträglich enteignet. Die ohnehin weit geringeren Leistungen werden nochmal um ein Drittel geschmälert. Im Privatrecht war das unmöglich. Die Politik darf das. Das Geld auf dem Sparkonto angespart, das Ergebnis wäre im Vergleich weit besser.
Merke:
Es gibt keine Gerechtigkeit Abseits von Recht, Verlässlichkeit, Vertragstreue.
Einseitige nachträgliche Änderungen sind immer Unrecht.

Am 17. November 2018 um 11:54 von karwandler

" Selbst wenn sie nur einen halben Rentenpunkt pro Jahr hatten macht das über 700 Euro Rente. Immer noch ein ganzes Stück über Ihren Fantasiezahlen. "

Das sind keine Fantasiezahlen.
Sie müssen schon die Miete und die anderen Dinge abziehen von der Rentenzahlung.
TS Artikel Rentenschnitt 1055, davon Miete und Nebenkosten abziehen die der H4 bekommt.
Viele bekommen sogar weniger, einige natürlich auch mehr.
Und der Rentenpunkt ist 31,03 mal 22,5 Punkte, das sind 698,15 € Brutto, die Abzüge sind bei den Meisten rund 10 Prozent.
Also 628 € Netto zum Leben, H4 ist aber Netto, also nicht ich hab Fantasie.

Andere schreiben das ähnlich.

@ 11:22 gman

Der Gewerkschaftschef, der im Bericht zitiert wird, hat recht: "Erwerbsarbeit ist mehr als nur Broterwerb - Arbeit ist Teilhabe und wichtig für den sozialen Zusammenhalt -Wir sollten Menschen nicht ausmustern." Ich bin allerdings in der Interpretation dieses Satzes ganz anderer Meinung: Diese Art von Ausmusterung geschieht nämlich derzeit vor allem de facto durch Hartz-IV. Um das zu erkennen, braucht man z.B. nur die detaillierten Erfahrungsberichte unserer großen Sozialverbände zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorschläge von Grünen und SPD zu Grundsicherung und Garantiesicherung wenden sich exakt gegen Ausgrenzung, Ausmusterung und Stigmatisierung. Das wissen auch die meisten Gewerkschafter - allerdings tun sich da einige schwer, die Rolle der Gewerkschaften auch neu zu entwickeln; da haben viele die Zeit verschlafen.

Grüner als GRÜNE und linkser als die LINKEN

Juchhuu, da hat sie doch endlich ein ganz neues Thema entdeckt, unsere Frau Nahles! Kann man sich eigentlich noch lächerlicher machen als mit diesen realitätsfremden Ideen?
Diese SPD entfernt sich immer weiter von diesem Planeten.

Weiterträumen

@WB0815
die Menschen werden nicht in der Hängematte liegen.. Nein.. sie werden endlich das einfordern was ihnen zusteht. Vernünftigen Lohn für gute Arbeit... Ich habe ein Grundeinkommen jeden Monat und habe es selber feststellen müssen.. welch ein Fortschritt man daraus generieren kann und all den Leuten die einem nur ausbeuten NEIN sagen zu können. Das Grundeinkommen wird den Arbeitsmarkt verändern und das ist auch gut so.. Ihr Kommentar ist von gestern..

Leere Versprechungen!

Nahles muss weg, der gesamte SPD - Vorstand muss weg und der Seeheimer Kreis muss weg.
Erst dann werden vielleicht ein paar frühere SPD- Wähler überlegen, diese Partei wieder zu wählen.
Egal, was die SPD nun verspricht und dann doch wieder nicht hält.
War es nicht ein SPD - Vorsitzender, der vor ein paar Jahren gesagt hat, dass man die SPD nicht an dem messen darf, was sie vor der Wahl versprochen hat?
So nicht, Frau Nahles.

Konkrete Vorschläge statt Blablabla

1. Mindestlohn
2019 10 Euro
2020 11 Euro
2021 12 Euro
2. Grundsicherung (Hartz4 oder wie immer man es nennen will)
10 % Aufschlag bei 25 Beitragsjahren
20 % Aufschlag bei 35 Beitragsjahren
30 % Aufschlag bei 45 Beitragsjahren
3. Grundrente plus entsprechende Aufschläge wie bei 2.
Liebe Frau Nahles, Sie können diese Vorschläge gerne 1:1 in das nächste Wahlprogramm der SPD übertragen!

Die SPD sollte sich in Grund

Die SPD sollte sich in Grund und Boden schämen, die Einführung des Mindestlohnes war einfach zu niedrig angesetzt, die Armut schiebt sich im Alter nach hinten. Da sah man das sich die SPD einfach nicht für eine gerechte Sache voll einsetzte, eher auf CDU und Unternehmerverbände gehört hat. Sich damit seiner Zeit zu schmücken, ist einfach eine Posse. Auch das ALG 2 hat viele Arbeitnehmer gerade die älteren Jahrgangs in die Armut gestürzt, sie mussten ihren Sparstrumpf bis auf die Freibeträge aufbrauchen, die meisten von ihnen hängen jetzt in der Hartz 4 Gasse. Und wenn man dann wieder Arbeit hat, liegt es für viele knapp über den Mindestlohn.

@12:24 von Delete

Zurecht monieren Sie das Menschen in Behindertenwerkstätten nur einen wirklich miesen Lohn bekommen. Und ich weiß auch das die Arbeitsverhältnisse in manchen Behindertenwerkstatten suboptimal sind.
Jedoch dafür kann der Arbeitslose rein gar nichts. Der bekommt auch zu wenig und wird nicht selten in den schlechtesten Arbeitsverhältnisse gepresst. Und indirekt bekommt der einfache Angestellte Angst vor H4 und lässt sich leichter ausbeuten.
Für beide Gruppierungen gilt, dass diese eine wesentlich bessere soziale Behandlung verdienen, als zum jetzigen Zeitpunkt.

Zusammenhalt?

… das stärke den sozialen Zusammenhalt?

Nein, das tut es nicht. Im Gegenteil. Wenn jemand nichts tut um der Situation zu entkommen, zum Beispiel nicht um eine Arbeit zu bemüht und keine Sanktionen spürt, spaltet das die Gesellschaft. Jene, die sich bemühen und alles tun um in Arbeit zu kommen, werden wütend sein bzw. werden.

Grundsicherung statt Hartz

Sehr geehrte Frau Nahles ,
nur mit einer neuen Bezeichnung ändert sich nichts nun wirklich nichts . Da hätte ich Ihnen mehr zugetraut und viele Andere sicher auch.
Aber das Reden über viele Dinge, und das anschließende Nichtstun, ist ja weitläufig bekannt .

@gman

"Es gibt keine Gerechtigkeit Abseits von Recht, Verlässlichkeit, Vertragstreue.
Einseitige nachträgliche Änderungen sind immer Unrecht."

Dabei übersehen Sie aber, dass unsere Rentenversicherung keine Kapitalversicherung ist (wo für die Zukunft etwas garantiert werden muss), sondern eine Umlageversicherung (wo das verteilt wird, was gerade da ist).

Der Staat hat selbstverständlich jederzeit das Recht, die Art des Einsammelns und Verteilens zu ändern.

In der Bundesrepublik werden

In der Bundesrepublik werden ca. 140 Milliarden Euro für den Posten Arbeit und Soziales ausgeben. das sind ca, 42% des Bundeshaushaltes. Wenn Frau Nahles das von der SPD ausgearbeitete System Harz 4 abschaffen will steht die Frage: Wie viel mehr will Sie für diese Position ausgeben und woher soll das Geld hierzu kommen? Wenn die Position gleich bleiben soll, muss Sie als Erstes sagen wer weniger Geld bekommt und wer mehr.

Hattz IV hilft nur der Industrie

@12:34 von Werner40
„“Statt die Agenda 2010 mit der H4 Reform als das zu verkaufen, was sie war, nämlich eine notwendige Änderung zur Wettbewerbsverbesserung um den derzeitigen nie dagewesenen Wohlstand für alle und quasi Vollbeschäftigung zu erreichen, wird an dieser großartigen Leistung herumgenörgelt. Und die CDU streicht den Lohn dafür ein.““

Hartz IV hat dafür gesorgt das man nach 1 Jahr Arbeitslosigkeit, egal wie lange man vorher beschäftigt war, eine Rutschbahn nach unten genommen hat.
Man muss zu wesentlich schlechteren Bedingungen einen neuen Job annehmen und aus dieser Talfahrt kommt man nicht nehr heraus.
Alle, die Hartz IV gut finden, sind noch nie in diese Situation geraten.
Hartz IV ist für die ein Segen, die sonst keine ertragreiche Arbeit ausüben können oder finden.
Aber es ist die Hölle und eine Schussfahrt in die Armut für jeden verdienten Arbeitnehmer, egal welchen Alters, wenn er arbeitslos wird und eine neue Stelle suchen muss. Es ist ein Abstieg für immer.

Frau Nahles hat recht mit

Frau Nahles hat recht mit ihrer Forderung denn was Hartz lV gezeigt hat ist doch das wer arbeiten möchte sich auch gekümmert hat und den Rest braucht man schlicht und einfach nicht, die mär vom Arbeitskräftemangel ist eine Erfindung der CDU um die Flüchtlinge zu rechtfertigen.
Nun mal zu Herrn Altmeier er hat wohl vergessen das seine Kanzlerin ursprünglich die Agenda 2010 rückgängig machen wollte, sie verdammte regelrecht Hartz lV und die Ausweitung der Leiharbeit, typisch CDU die SPD ins fettnäpfchen treten lassen und dann weiter machen.
Da wäre noch die Gewerkschaft, ist ja nun mal bekannt das die nicht unbedingt für den kleinen Mann da ist aber das sie gegen diesen Vorschlag von Nahles und Habeck ist verstehe ich nicht, die müsste sich mal mehr um Leute kümmern die nicht in der Autoindustrie arbeiten.

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