Ihre Meinung zu: Spenden aus der Schweiz: AfD muss Antworten liefern

12. November 2018 - 14:44 Uhr

Spendengelder aus der Schweiz setzten AfD-Fraktionschefin Weidel unter Druck. Nun wurde auch die Bundestagsverwaltung in dem Fall aktiv. Weidel weist jegliche Verantwortung von sich, zurücktreten will sie nicht.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
3.8
Durchschnitt: 3.8 (10 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

hey man

Das Geld wurde doch schon zurückgezahlt, wo ist das Problem? Jede Partei hat man unerlaubt Geld angenommen.

Es nervt schon ein bisschen wie jedes mal versucht wird die unangenehme Opposition zu diffamieren.

Establishment

Die afD ist also das geworden, was sie nach eigenem Bekunden nicht sein will: ganz normales Establishment, wie die von ihr verhassten "Altparteien" auch.

Prioritäten bei der AfD

Spenden aus der Schweiz? Und die Partei hat es natürlich bisher nicht selbst der Öffentlichkeit mitgeteilt. Gut, dass es die Presse gibt.
Winigstens wird jetzt das Abstimmverhalten der AfD bei Pharma- und Medizinthemen verständlich.

Rücktritt fällig

Das, was die AfD von anderen Parteien sofort lautstark fordern würde, muss sie nun auch bei sich selbst umsetzen. Weidel sollte von allen Pöstchen zurücktreten.

Schließlich hat Herr Kohl

Schließlich hat Herr Kohl damals seine Spenden auch nicht preisgegeben und ganz gut damit gelebt. Heute wissen vielleicht andere Parteien besser als die junge AfD, wie man Spenden nicht an die große Glocke hängt .....

Was hat man zugesagt?

Mich würde interessieren, was die AfD dem schweizer Großspender zugesagt hat. Kein Unternehmen spendet ohne Gegenleistung.

Ross und Reiter nennen!

So lobenswert Recherche und Berichte auch sind, es bleibt ein entscheidender Makel. Die spendende Firma wird nicht benannt, ihre Anonymität wird geschützt, ganz ohne Ehrenwort. Warum wird die Öffentlichkeit nicht auch darüber informiert?
Übrigens gibt es keine schweizerische Pharmafirma mit Hauptsitz in Zürich. Ist das Geld von einer Filiale überwiesen worden?

Spendengelder!

Ich habe weder mit der AfD noch mit Weidel etwas am Hut!
Das Geld wurde zurücküberwiesen, auch O.K..
Dann darf die Frage erlaubt sein, wie war es denn damals bei Helmut Kohl?
Und sind alle anderen Parteien hundertprozentig korrekt.
Was ich sehr gut finde und was ich seither nicht wußte, daß unsere Parteien keine Gelder von ausländischen Firmen zur Parteienfinanzierung annehmen dürfen.

Unklarer Umgang mit

Unklarer Umgang mit Fraktionsgeldern, Spendenaffäre mit direkter Beteiligung Weidels: die afd muss nicht nur Antworten liefern; Weidel muss ihren Hut nehmen.

Keine Ahnung vom Gesetz?

Hat die Juristin Weidel wirklich nicht gewusst, dass eine Partei keine Spenden aus dem Ausland annehmen darf. Ich glaube dieser Frau kein Wort mehr.

einer Partei die immer auf

einer Partei die immer auf die Einhaltung von Gesetzen pocht, steht es schlecht an bei den Spenden „zu schlampen“

So nicht!

Das macht man nicht Frau Weidel. Die CDU musste das auch erst lernen.

Wo liegt nun das Problem?

Das Geld wurde an den Spender vollständig zurücküberwiesen, ein finanzieller Vorteil für die Frau Weidel oder die AfD liegt also überhaupt nicht vor!

@12. November 2018 um 14:15 von Frank von Bröckel

"Das Geld wurde an den Spender vollständig zurücküberwiesen, ein finanzieller Vorteil für die Frau Weidel oder die AfD liegt also überhaupt nicht vor!"

Das Geld hätte entweder sofort zurück gezahlt werden müssen oder direkt an den Bundestagspräsidenten abgeführt werden müssen. Beides ist nicht geschehen, zurück gezahlt wurde erst nach einem halbem Jahr. Steht übrigens im Artikel. Somit ist die Spende illegal.

Erklärungen liefern

so wie unser Altkanzler H.Kohl und Herr Schäuble?

Spenden von anonymen Schweizer Firmen sind wenigstens nicht so verwerflich wie von erfundenen jüdischen Spendern, hinter denen sich die CDU verstecken wollte.

Bin mir nicht mehr sicher wer seinerzeit bei der CDU sein Amt abgegeben hatte (ich glaube niemand).

Allerdings sollte der AfD für diese dreiste Vorgehensweise eine fette Strafzahlung aufgebrummt werden.

AfD kocht halt auch nur mit Wasser

Die AfD, die immer so tut, als wäre sie völlig anders als die von ihr höhnisch "Altparteien" genannten Parteien, ist eben doch ganz genauso. Das sieht man schon in den Bundestagssitzungen: Bei der AfD genau so viele leere Plätze wie bei den anderen. Das hat die AfD ganz schnell gelernt. Und jetzt eine Spendenaffäre. Da nützt es auch nichts, dass die AfD-Fans abwiegeln, die so gern anderen "Verfassungsbruch" und dergleichen vorwerfen. ALLE müssen sich an die Regeln halten, auch die AfD - insbesondere, wenn man sich dauernd als Schützer des Rechtsstaats aufspielt. Die damalige Parteispendenaffäre der CDU hat Kohl sein Lebenswerk ruiniert. Mal gespannt, ob es auch bei der AfD Konsequenzen gibt.

Es gibt also eine simple

Es gibt also eine simple Methode, eine mir nicht genehme Partei in Schwierigkeiten zu bringen : Ich überweise eine größere Summe und verständige umgehend die Bundestagsverwaltung - die waltet dann ihres Amtes und die Medien tun das Ihrige.

14:08 von Heidemarie Bayer

>>Ich habe weder mit der AfD noch mit Weidel etwas am Hut!
Das Geld wurde zurücküberwiesen, auch O.K..
Dann darf die Frage erlaubt sein, wie war es denn damals bei Helmut Kohl?
Und sind alle anderen Parteien hundertprozentig korrekt.
Was ich sehr gut finde und was ich seither nicht wußte, daß unsere Parteien keine Gelder von ausländischen Firmen zur Parteienfinanzierung annehmen dürfen.<<

Dann darf aber auch die Frage erlaubt sein:
Wo bleibt die Alternative?
Die AfD ist doch angetreten, alles anders und besser zu machen als die bisherigen Parteien.
Warum macht sie es dann jetzt genauso?
Genügt es jetzt schon, darauf hinzuweisen, 'dass die anderen auch so sind'?
Was ist dann noch übrig von dder'Alternative' im Namen der AfD?

Wenn das Geld zurück gegeben wurde

dann ist es OK. Da muss Weidel nicht zurücktreten. Kohl ist seinerzeit auch nicht zurückgetreten und hat seine Spendengelder nie bekannt gemacht. Walther Leisler Kiep war doch sein Kurier und war doch öfter in der Schweiz mit einem Geldkoffer.

Die AfD ist nicht die erste Partei,

die wegen derartiger Anschuldigungen in die Schlagzeilen gerät:
.
das entschuldigt jetzt die Sache nicht

zeigt nur, dass auch dort Menschen hocken die sich nicht immer korrekt verhalten
wobei natürlich zu klären ist, wie verwerflich die Sache zu betrachten ist

Riesending

Was wäre das für ein Fest für die AfD, wenn das nun einer anderen Partei gerade passiert wäre. Die Etablierten. Nun ist man es selbst. Glaubwürdigkeit gleich null!

re frank von bröckel

"Wo liegt nun das Problem?

Das Geld wurde an den Spender vollständig zurücküberwiesen, ein finanzieller Vorteil für die Frau Weidel oder die AfD liegt also überhaupt nicht vor!"

Das Problem wird im Artikel beschrieben. Sollten Sie vorm Kommentieren einfach mal lesen.

Eine Strafe hat sich die AfD...

...auf jeden Fall verdient. Ein Rücktritt Weidels wäre aber bei weitem übertrieben.

Wäre nämlich sonst auch der neue Taschengag schlechthin: Wenn ich einen Bundestagsabgeordneten nicht leiden kann, überweise ich anonymisiert auf das Spendenkonto seines Wahlkreises eine enorme Summe, verpfeife die Überweisung bei der Bundestagsverwaltung und freue mich über die mediale Jagd und Rücktrittsrufe aus dem Parlament!

Hätte man vielleicht bei Seehofer genauso machen sollen. Dann hätte man sich das ganze Hin und Her sparen können.

Es reicht NICHT aus, das Geld

Es reicht NICHT aus, das Geld vollständig an den Spender zurück zu zahlen, auch, wenn es hier jemand suggeriert. Dadurch, dass 6 Monate verstrichen sind, ist es wie eine 0%-Finanzierung des Wahlkampfes. Bevor die AfD wieder mit dem Finger auf andere zeigt, sollte sie vor ihrer eigenen Tür kehren, das ist kein Kavaliersdelikt. Dass Frau Weidel als Mitwisserin und Empfängerin der Spenden nicht zurück treten will, beweist nur ihre Rückgratlosigkeit. Die AfD zeigt genüsslich mit dem Finger auf andere, aber jetzt gibt es zum Nachtisch garantiert mal wieder Opferrolle.
Von wegen man habe sich darauf verlassen, dass der Schatzmeister das richtige tue.
Also entweder naiv (bitte zurücktreten) oder vorsätzlich (bitte zurücktreten und hart bestraft werden), Frau Weidel.

Die Afd ist auf Lügen aufgebaut!

Die Afd fällt fortwährend über die rechts Parteien her, dabei ist ihr Geschäftsmodell auf Lug und Trug aufgebaut. Die Partei muss besser werden, denn Trump macht es der AFD vor, wie man taktiert. Bis jetzt allerdings ist die AFD nur eine Bewegung der Dummen und Dusseligen. Pardon, mein Eindruck!

re quakbüdel

"Es gibt also eine simple

Es gibt also eine simple Methode, eine mir nicht genehme Partei in Schwierigkeiten zu bringen : Ich überweise eine größere Summe und verständige umgehend die Bundestagsverwaltung - die waltet dann ihres Amtes und die Medien tun das Ihrige."

Interessante Konstruktion. Nur - hier hat der Spender nichts dergleichen getan.

Was also genau wollen Sie mit Ihrem Kommentar zum Thema beitragen?

Hm mal raten...

... oder lesen, liebe AfD-Fans: Problem ist nicht die Tatsache einer Spende, wohl aber bei der Summe die einer Großspende und viel mehr noch einer Spende aus dem Ausland. Naja, vermutlich kommt da noch was aus Russland mit viel höheren Beträgen dazu wie beim FN in Frankreich. Sicher sind es nicht deutsche Interessen die so vertreten werden sollen.

What ?_ Affaire wegen "Verwendungszweck" ?*

Der neue Skandal um Rosi, oder was ?

Eine Partei zu belangen wegen einem falsch ausgedrückten Verwendungszweck für einen Parteiverband__ lächerlich. Zumal das Geld längst wieder zurücküberwiesen wurde.
Man kann sehr wohl immer noch an eine Partei spenden, gar aus den Flüchtlingsländern, als Sympathisant ! Dazu muss man nicht Mitglied sein

„Parteien dürfen keine Spenden von Unternehmen aus dem Ausland einehemen“: Betrachtet man die Realität in der BRD-& der EU-Politik.

Schon mal den Begriff „Sabotage“ gehört ? Passierte in unserer BRD-Politik wegen Partei-Konkurrenz immer wieder.

Kinderkram

Das Geld wurde von einer nichtdeutschen Gesellschaft gespendet was verboten ist und zeitversetzt rücküberwiesen, na und? Das ist, auch bei der Bewertung des Zeitversatzes, nicht unrechtmäßiges daran; ein ganz normaler, legaler Geschäftsvorfall. Würde es sich nicht um unsere AfD handeln, wäre dieser Geschäftsvorfall keinen Dreizeiler wert.

Da ist es wieder

Das AfD Bashing, alle die rufen Strafe, die sollen erst in den Spiegel schauen ob sie ihre Spenden zurück gezahlt haben.
Wo ist das Problem, zurück gezahlt fertig.
Kohl und Schäuble, wo kam das Geld her und wurde es zurück gezahlt?
Nein
Mein Gott, was sind das für Heuchler in den Altparteien.
Nächste Jahr sind Landtagswahlen, man darf gespannt sein was noch alles kommt.
Es kann einem die Galle hochkommen, weil die anderen weit mehr Dreck am stecken haben.
Es wurde zurück gezahlt!!!!

Süß ...

Süß ... wie sich all die AfD-"Gegner" hier geifern und sich künstlich empören.

Naja, wenn man der AfD schon ARGUMENTATIV nicht Paroli bieten kann, muss man den AfD-"Gegnern" schon die Freude lassen, scih über die Peanuts zu erfreuen.

Wohl bekomm's!

kowalski 14.09

mal wieder an den Fakten vorbei. Frau Weidel ist keine Juristin, sondern Volks- und Betriebswirtin, und zwar die Jahrgangsbeste. Außerdem kamen die Spenden nicht auf ein Privatkonto, sondern gestückelt auf das Parteikonto. Warum Frau Weidel da zurücktreten soll, erschließt sich mir nicht, vielleicht ist es nur ein Reflex von Ihnen?

"AfD muss Antworten liefern"

Zitat: "AfD muss Antworten liefern"

Wurden doch schon geliefert.

Das Geld wurde (leider) rücküberwiesen.

AfD sollte ihren Namen ändern

Die AfD sollte ihren Namen ändern. Mit einer Alternative hat diese Partei nichts zu tun.

re quakbüdel: Simpel?

„Es gibt also eine simple Methode, eine mir nicht genehme Partei in Schwierigkeiten zu bringen : Ich überweise eine größere Summe und verständige umgehend die Bundestagsverwaltung - die waltet dann ihres Amtes und die Medien tun das Ihrige.“

Sie meinen, dass dieser Fall so „simpel“ gestrickt ist? Mal abgesehen davon, dass das ins Spiel bringen einer verschwörerischen false flag Aktion hier nicht mal als Satire etwas hergeben würde, bleibt völlig rätselhaft, auf welchen Fall Sie sich hier beziehen.
Weder wurde eine „große Summe“ überwiesen (stattdessen sehr viele kleinere!), noch wurde die Bundestagsverwaltung informiert.
Vor allem aber hätte eine solche Aktion auch nur dann einen öffentlichkeitswirksamen Sinn, wenn es sich hierbei auch tatsächlich um ein ernstzunehmendes Vergehen handeln würde.
Was viele Ihrer Mitkommentatoren bestreiten, Sie mit Ihrer „Theorie“ aber bestätigen.

um 14:01 von KowaIski

>>"Spenden aus der Schweiz? Und die Partei hat es natürlich bisher nicht selbst der Öffentlichkeit mitgeteilt. Gut, dass es die Presse gibt."<<

... aber diese Partei hat anstandslos, zeitversetzt das Geld rücküberwiesen als die Unrechtmäßigkeit bekannt wurde, so what? Die Rücküberweisung verlief auch ohne dass das die Presse vorher wusste, also nichts mit schmuhmachen wir bei unseren bekannten Fällen anderer Parteien.

Das Problembewußtsein einiger AfD-Anhänger

scheint weniger ausgeprägt zu sein, als das der AfD-Funktionäre.
"BaWü-Landeschef Ralf Özkara hat bereits erklärt, was er von Alice Weidel für den Fall erwartet, dass die Spende als illegal eingestuft wird: ihren Rücktritt „von allen Ämtern und Mandaten“.

um 17:34 von DemokraSte

>>"Was wäre das für ein Fest für die AfD, wenn das nun einer anderen Partei gerade passiert wäre. Die Etablierten. Nun ist man es selbst. Glaubwürdigkeit gleich null!"<<

"Fest" wenn das einer anderen Partei passiert wäre? Ich denke eher da käme nur ein müdes Gähnen?

Ja

so sehe ich das auch.

eine_anmerkung 17:43

„Das Geld wurde von einer nichtdeutschen Gesellschaft gespendet was verboten ist und zeitversetzt rücküberwiesen, na und?Das ist, auch bei einer Bewertung des Zeitversatzes, nicht unrechtmäßiges daran“
Frau Weidel erhält VOR der Wahl nicht unbeträchtliche finanzielle Mittel, und die werden erst NACH der Wahl zurückgezahlt. Da drängt sich ja geradezu der Verdacht auf illegale Kreditgabe gerade zu auf

17:41 von Eu-Schreck

Sicher sind es nicht deutsche Interessen die so vertreten werden sollen.
.
wenn ich aktuell so Kosten im "Sozial" Budget betrachte
ob das Geld alles für deutsche Interessen (Menschen) verwendet wird
und das sind Mrd

Wenn sich die AfD selbst ernst nimmt,

sollte sie auch auf eine ernsthafte "Aufarbeitung" der Angelegenheit konzentrieren. Nur weil die Spielregeln nicht von allen Akteuren zu allen Zeiten gebrochen oder gedehnt wurden, heißt das nicht, dass es munter so weitergehen soll. Noch scheint die Sache ja das Ausmaß aus z.B. den Kohl-Zeiten erreicht haben. Wie ich als Kind lernte: Wehret den Anfängen! Das gilt auch für die AfD, insofern bin ich schon sehr gespannt, wie die Partei selbst sich weiter dazu verhalten wird.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

dieses Meldung ist nicht mehr kommentierbar. Das Thema können Sie hier weiter deabtteiren: https://meta.tagesschau.de/id/139572/afd-spende-anonymer-hintermann-unte...

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

Darstellung: