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Ihre Meinung zu Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Die AfD fürchtet eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat ein Gutachten erstellen lassen, um das durch Verhaltensregeln zu verhindern. Der Befund ist für die Partei erdrückend. Von S. Pittelkow und K. Riedel.

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144 Kommentare

Kommentare

Grandloser
Spannend

die Geister die ich rief könnten der AFD Probleme bereiten. esonders das die Verursacher weit oben in der selbigen sitzen. Was für eine bitterböse aber erfreuliche Ironie.

riosolar
Verhaltensregeln vs. Gesinnung

Das Schlimme ist, dass durch diese präventive Selbstzensur die rechtmässige Beobachtung durch den Verfassungsschutz unterbleibt, die Gesinnung aber bleibt.

Memofrieden

Gut so.. Auch wenn nicht alle, gibt es viele Rechtsradikale in dieser Partei die den inneren Frieden gefährden.
Die Flüchtlingspolitik der Altparteien muss besser werden um nicht Butter auf das Brot von Afd zu schmieren.

Sisyphos3

Die Zeit des Nationalsozialismus sei ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte
.
das ist jetzt die Frage wie man es betrachtet
das Heilige Römische Reich Deutscher Nation bestand 1.000 Jahre lang, das 3. Reich mal gerade 13 Jahre
also der Begriff "Vogelschiss" ist so falsch nicht
wenn man allerdings betrachtet was da passierte in der Zeit, sieht es schon etwas anders aus

jiha
Inhalte

Joa, wenn die AfD verfassungsfeindliche Aussagen unterlässt, kann sie sich auch gleich auflösen, treffende Analyse... Ansonsten kommt nämlich nicht viel von denen...

tettigonia
Ach wirklich

Hinter den "Altpolitiker fuer Deutschland" steht keine wirklich Alternative sondern nur provokante, eskalierende Retorik damit man Graeben durch die Gesellschaft zieht, Gruppen gegeneinander aufhetzt und daraus Kapital schlaegt. Und das von Leuten wie Gauland, Glaser & CO, die seit 40 Jahre in der Politik ihr Unwesen treiben. Die persoenlich die Anwerbeverfahren welche die Einwanderung nach Deutschland ohne Integration in Deutschland und ohne Verfolgung im Herkunftsland foerderten mit zu verantworten haben.

Wer wie Gauland der Meinung ist im Kaiserreich ginge es der Bevoelkerung Deutschlands viel besser als Heute hat schon ein komisches Konzept von Partizipation.

Koblenz
Afd / Beobachtung

Ich beobachte diese Partei auch schon seit 3 Jahren und freue mich schon auf die Bundestagsdebatten in der nächsten Woche .

rolfmueller
Verfassungsschutz muss AfD beobachten

Bei Menschen und Organisationen, die gegen Rassismus, für Frieden oder soziale Gerechtigkeit kämpfen, sind die Verfassungsschutzämter nicht so zimperlich. Dabei kann eine Beobachtung der AfD nur der erste Schritt sein, denn eine verfassungsfeindliche Partei darf überhaupt nicht zu Wahlen zugelassen werden.

Karl Klammer
AFD ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte

Die möchtegern 1000 jahrigen beginnen
mit der Selbstauflösung, wenigstens sind Diäten sicher.
Als Protestpartei der Wutbürger hat man eh
keine lange Haltwertzeit.
Bestimmt wird uns bald ein _Bote uns eine andere Wahrheit verkünden

Bote_der_Wahrheit
Ach, das soll also der "böse, rechte Rand" sein?

Zitat: "Dem deutschen Volk drohe aufgrund der Migration die "irreversible Umvolkung", schrieb der Haushaltsausschussvorsitzende im Bundestag, Peter Boehringer.

Vorhaben und Sätze wie diese haben die AfD immer wieder in den Ruch gebracht, auf Wählerstimmen am rechten Rand abzuzielen."

Ach, das soll also der "böse, rechte Rand" sein?

Dass die AfD die demographische Tatsache anspricht, dass - wenn man sich die demographischen Zahlen der Alterskohorten von 0 - 18 Jahre anschaut - die Deutschen bereits in der Minderheit sind?

Die Grünen Abgeordnete in der HHer Bürgerschaft, Stefanie von Berg, hatte doch schon unlängst bekannt gegeben, dass sie sich freuen, dass die Deutschen bald in einer Minderheit hier seien.

Quelle:

"http://www.taz.de/!5266062/"

Schon wieder mal was gelernt: wenn Hr. Böhringer von der AfD diese Tatsache anspricht: "böser, rechter Rand". Wenn die Grünen das ansprechen: "progressiv und hip"

Ja, nee .. ist klar!

Nick Knatterton
Wo sind denn die üblichen Trolle?

Nanu? Normalerweise finden sich doch unter gleich welchen Beiträgen schon nach Sekunden Beiträge von Verschwörungstheoretikern, wie schlimm doch die "Eliten", die "Lügenpresse" etc. seien. Mal sehen, was hier noch getreu dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf, noch kommt. Rechtsradikale in der AfD? Nein, das kann nicht sein. Und wenn, dann ist ja alles nicht so gemeint gewesen, oder ein Missverständnis. Ach ja, und es wird auch noch auf Folgendes verwiesen werden: Die arme, arme AfD als Opfer. Nichts darf man aber auch mehr sagen. Typisch. Auf der einen Seite mit der bösen politischen Correctness hadern, und meinen, "man müsse doch mal wieder alles sagen dürfen", aber wenn sie dann mal selbst pauschal als rechts/Nazis bezeichnet werden, dann geht das so ja nicht. Also Trolle, auf auf... fangt schon an, zu jammern...

Burkhard Werner

Wenn dieses Gutachten umgesetzt wird, ist die AfD heute schon Geschichte. Dies wäre ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft.

Wenn die AfD dies nicht selber tut, wird der Verfassungsschutz diese Aufgabe übernehmen. Das dauert natürlich länger, wird aber das gleiche Resultat zeitigen.

Jetzt sollten Teile der CSU ihre Haltung überdenken.

Almalexian
Richtig

""Dann können wir uns auch gleich auflösen", sollen einige prominente AfDler aus dem rechten Lager gesagt haben, als sie von Murswieks Gutachten erfahren haben, das Hartwig im Bundesvorstand der Partei vorstellte."

Korrekt. Eine Partei die es nicht schaffen kann Politik ohne Äußerungen zu betreiben, die selbst nach internem Gutachten eines AfD-nahen Sachverständigen als verfassungsfeindlich eingestuft werden, hat in Deutschland nichts zu suchen. Insofern wäre das ein richtiger Schritt und vielleicht der erste auf den die Floskeln mutig und ehrlich mal passen.

Gast
Interessant

"'Dann können wir uns auch gleich auflösen', sollen einige prominente AfDler aus dem rechten Lager gesagt haben..."
(Zitat aus dem Artikel)

---

Das wäre die erste gute Idee, die ich aus Richtung der AfD bisher gehört habe.
Aber dazu wird es natürlich nicht kommen, weil es auch in der AfD inzwischen zu viele Leute gibt, die von den Abgeordnetendiäten gut leben, die ihre lukrativen Pöstchen verteidigen wollen. Also eine Tatsache, die sie den anderen Parteien immer zum Vorwurf gemacht haben.

Interessant auch: geht es darum, nur aus taktischen Gründen Sprech- und Verhaltensregeln zu finden, um nicht angreifbar zu sein, oder geht es um eine echte inhaltliche Auseinandersetzung damit, was tendenziell rassistisch, diskriminierend, geschichtsverfälschend und so weiter ist und deshalb mit der Partei unvereinbar sein soll?

Meine Einschätzung: es geht um die Taktik. Viele, auch wichtige, Leute in der AfD sind einfach zu entfernt von einer echten freiheitlich-demokratischen Gesinnung.

501.legion

Im letzten Satz fehlt noch eine Angabe um wieviele Mitglieder es sich handelt, da scheint scheinbar die Anzahl vergessen worden zu sein.

Forengeschwätz
Bitte beobachten

Parteien, die Begriffe wie "Umvolkung" oder "Systemparteien" verwenden, sollten vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Anderes1961
Kein großer Verlust

Zitat aus dem Artikel "Die AfD fürchtet, eine solche Beobachtung würde vor allem bürgerliche Mitglieder und Wähler verschrecken."

Na dann, muß sich die AfD ja keine Sorgen machen, die Verluste wären wohl nicht mehr allzu hoch.

Der Couch Kritiker
Vor was hat die AFD Angst...?

Das ein Teil der Parteimitglieder ohne die Phrasen nicht mehr aussreichend Program- Inhalt findet, dadurch gelangweilt ist und somit aus der Partei austritt...- oder das der andere "Extrem"-Mitglieder Teil eine neue "NPD Light" gruendet...und aus ca. 13% Bundesweit werden 8% und 5%...?!
Oder wenn sich die anderen Parteien wieder Muehe geben sogar weniger...?!
Ich bin als Aussenstehnder (nicht auf irgendeiner Weise der Partei verbunden) gespannt, ob es innerhalb der Partei durch die Pruefung- bzw. dem Gutachten wirklich zur "Zerreisprobe" kommt...?!

Padova

Das ist ja eine echte Zwickmüle für die ‘afd’.
Meiner Meinung nach sollten die schon längst vom Verfassungsschutz beobachtet werden, nicht nur einzelne Leute. Dass die ‘afd’ gefährlich ist war mir schon länger klar, nicht erst seit Chemnitz und Maaßen. Auf der Website vom guardian gibt es gerade einen schönen Artikel zu Chemnitz. “I live among the neo-Nazis in eastern Germany. And it’s terrifying”

Magfrad
AfD schadet sich mit dem Gutachten selbst

Die AfD wollte sicher versuchen mit diesem Gutachten die Forderung nach Beobachtung zu entkräften. Dies geht wohl total nach hinten los. Der Befund scheint eher noch deutlicher zu machen, dass es eine Beobachtung braucht. Es wäre schon ulkig wenn die AfD durch ein eigenes Gutachten dafür sorgt, dass sie unter Beobachtung kommt und dann auch noch ein Verbotsverfahren eingeleitet wird. Die AfD hat den Fehler begangen viel zu sehr Macht dem rechten Flügel um Höcke, Gauland, Gedeon, Poggenburg, Maier, von Storch und Co zu geben. Dieser rechte Flügel hat das Sagen in der Partei und ist mächtiger als alles andere. Lucke ist daran gescheitert, Petry scheiterte daran, Weidel und Meuthen werden auch daran scheitern, wenn die nicht sogar zum rechten Flügel dazugehören.

Zeitungsjunge
Altparteien- Selbstaufwertung durch AfD- Bashing?

An diesem Bericht sieht man wie links und obrigkeitshörig die Berichterstattung in Deutschland ist. Da zieht man sich jetzt an irgendwelchem Vokabular auf! Man stelle sich einmal vor, die Grünen hätten vor 40 Jahren im Bundestag gesessen und ihre heutigen Äußerungen verkündet! Was wäre da wohl los gewesen! Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wäre da das Geringste gewesen was sie zu befürchten hätten... neben dem Gelächter. Die AfD wiederum wäre gerade einmal der rechte Flügel der CDU und würde noch nicht einmal auffallen.

72er_Jahrgang
Ich kann es nicht mehr "lesen"...

Meine Güte, nun lasst sich diese Partei doch erstmal selbst finden.
Und das meine ich völlig neutral!

Kann sich denn wirklich keiner mehr daran erinnern, wie es bspw. mit den Grünen los ging?

Diese Berichterstattung hat schon zu sehr gut beobachtbaren Ergebnissen in der Bevölkerung geführt, wie ich selbst immer wieder feststellen muss:

Da hört man z.B. "die AfD macht mir Angst".
Fragt man dann mal nach, worauf diese Angst begründet ist, kommt schon meist keine konkrete Antwort mehr - Gefühl.

Steter Tropfen höhlt den Stein...

Gerald Muller
schwache Argumente

"Und Björn Höcke schlug im Frühjahr ein alternatives Rentenkonzept vor, das einen Zuschlag für deutsche Staatsbürger vorsah."

was soll denn daran verfassungswidrig sein? Man kann natürlich argumentieren dass dieser Vorschlag gegen EU-Rechte verstossen könnte, aber gegen das Grundgesetz?? Das scheint mir sehr weit hergeholt, und wenn nicht bedeutend schwerwiegendere Argumente als dieses und die verwendung von Worten gefunden werden erscheint mir das ganze eher als eine politische Kampagne.

Magfrad
@Sisyphos3 16:09

Sie sagen es schon selbst am Ende. Wenn man überlegt was im Nationalsozialismus passierte ist es eine Schande ihn als Vogelschiss zu bezeichnen. Eine Verhöhnung für die Opfer, egal ob in der Werhmacht (Soldaten), Bürger (Bombenangriffe), Widerstandskämpfer, jüdische Mitbürger und andere die ermordet wurden, Euthanasieopfer und vieles mehr.

Saganite
Schön.

Da bescheinigt selbst ein wiederholter Gast der AfD ihnen genu das, was sie nicht hören wollen. Die "dog whistles" welche die AfD so gerne benutzt haben nunmal Konsequenzen. Bleibt zu hoffen, dass genug bürgerliche Wähler und Mitglieder wie befürchtet verschreckt werden. Dass die AfD überhaupt so viel Zulauf hatte, ist beschämend für Deutschland. Zeit, den Trend umzukehren.

Demokratie-Jetzt

Wir haben seit langem gute Strafgesetze, die tatsächliche Beleidigungen, Volksverhetzungen etc. verfolgen.

Was aber unterhalb dieser Schwelle bleibt, das sollte in jeder Demokratie durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sein, auch wenn es für die jeweilige Gegenseite hier und da empörend erscheinen mag.

Gänzlich fragwürdig wird der Verfolgungszwang dann, wenn das Aussprechen von offenkundigen und statistisch bestens belegten Fakten zur „Hetze“ deklariert wird.

Bevor man Probleme lösen kann, muss man sie erst einmal klar benennen dürfen.

Ein kluger Mann hat mal gesagt: Wer mehr verlangt als das Gesetz, der ist ein Tyrann.

I

Orfee
Alles nur Abschreckung

AFD wird nicht von Verfassungsschutz beobachtet werden.
Das weiß aus eigenen Quellen.
Dennoch ist es für die AFD ein Gewinn, wenn sie sich noch mehr von Rechtsextremismus distanziert.

Babaspirit
Das machen die Radikalen nicht mit

Das werden die Radikalen in der Partei mit sich nicht machen lassen,erst sich vor den Karren, fuer den Stimmfang spannen lassen und sie danach los werden.

Werner40

Das Schlimme ist doch, dass sich so viele Wähler von dieser Ein-Thema-Partei blenden lassen.

Klärungsbedarf
um 16:09 von Sisyphos3

>>
das ist jetzt die Frage wie man es betrachtet
das Heilige Römische Reich Deutscher Nation bestand 1.000 Jahre lang, das 3. Reich mal gerade 13 Jahre
also der Begriff "Vogelschiss" ist so falsch nicht
wenn man allerdings betrachtet was da passierte in der Zeit, sieht es schon etwas anders aus
<<

Schauen Sie mal: Genau das, was Sie da schreiben, ist die pure Verharmlosung von nationalsozialistischer Anbiederung durch Herrn Gauland. Es kommt nämlich auf eine zeitliche Betrachtung dabei überhaupt nicht an, denn ein "Vogelschiss" dauert immer gleich lang, egal in welches Verhältnis man ihn setzt. Gemeint ist daher nicht die Zeit, sondern die Relevanz: Ein Vogelschiss ist zwar lästig und unangenehm - aber man wischt ihn ab und dann geht es schon weiter. Das auf die Zeit des Nationalsozialismus übertragen ist und bleibt in keiner Weise zu rechtfertigen.

Safe Space
Beobachtung wird polarisieren

Die AfD ist im Bundestag und in allen 16 Landtagen vertreten. Und sie ist nicht die Partei, die jeden Tag geltendes Recht bricht. Würde man die ganze Partei jetzt unter Beobachtung stellen, wird die AfD das zu Recht als versuchte Gleichschaltung werten und thematisieren. Ich bekomme das Gefühl viele Vertreter der Altparteien wollen eine weitere Verrohung der Sprache provozieren.

Das ganze hat mit Sorgen über die Verfassungstreue der AfD nichts zu tun. Es geht darum den politischen Gegner, ja die Hauptopposition, auszuschalten.

Biocreature
@16:09 von Sisyphos3 - Es geht nicht um länge der Zeit...

...sondern um das, was während eines Zeitraumes passiert ist.

Ich hoffe Sie wissen was alles von 1933 - 1945 in Deutschland und der Welt in der Deutsche Einfluß hatten passiert ist?

Da nützt es auch nicht zu sagen, daß das heilige Römische Reich (Deutscher Nation)
seit dem 10. Jahrhundert bis 1806 anhielt.

Wissen Sie überhaupt wieviele Menschenleben
im 2. Weltkrieg durch die Nazis getötet wurden?
Alleine unter den Juden waren es 6 Mill.

Eine 6 mit 6 Nullen: 6.000.000 tote Juden.
Und das soll also ein geschichtlicher Vogelschiss sein?!

nie wieder spd
Alibiangst?

Rechte Gruppen, Personen oder Parteien sind doch in den letzten Jahrzehnten vom Verfassungsschutz gefördert und sogar finanziell unterstützt worden. Warum sollte die AfD nun Angst vor dem Verfassungsschutz haben.
Die freuen sich doch klammheimlich über das Interesse des Verfassungsschutzes.

claudio_im_osten
Geht doch.

Das Gutachten macht mehr als deutlich: Man kann ziemlich klar benennen, an welcher Stelle politischer Sprachgebrauch verfassungsfeindlich wird und an welcher nicht.
Was hindert unsere Justiz daran, dieses Gutachten als Auftrag für die Sicherung rechtsstaatlicher Verhältnisse ernst zu nehmen und jeden einzelnen Fall zur Anklage zu bringen? Wäre hier von Anfang an konsequent durchgegriffen worden, wäre dieser Spuk ganz schnell vorbei - und zwar ohne Geheimdienst.
Also, liebe Judikative: Auf geht's...

B. Goldmann
Habe ich richtig verstanden? Wer Massen-Einwanderung ablehnt,

drückt damit Fremdenfeindlichkeit aus und die ist ein Zeichen für "Verfassungsfeindlichkeit"? Wundern würde mich nicht, dass die Menschen, die Massen-Einwanderung ablehnen, als "rechte Verfassungsfeinde" hingestellt werden.

Gast
@ Sisyphos 16:09 Uhr

"das ist jetzt die Frage wie man es betrachtet
das Heilige Römische Reich Deutscher Nation bestand 1.000 Jahre lang, das 3. Reich mal gerade 13 Jahre
also der Begriff "Vogelschiss" ist so falsch nicht
wenn man allerdings betrachtet was da passierte in der Zeit, sieht es schon etwas anders aus"

---

ES geht nicht um die Frage des Zeitraums - schließlich sollten wir alle froh sein, dass es "nur" 13 Jahre waren.
ES geht neben der unvorstellbaren Kriegstreiberei und -führung (wozu es noch historische Vergleiche geben mag - aber schwerlich, wie ich meine) um eine beispiellose systematische Vernichtung von ca. 6 Millionen Menschen in einer Weise, wie es sie nie gab. Und das Erschrecken darüber sollte so dermaßen groß sein, dass man eine Formulierung wie "sieht es schon etwas anders aus" nicht ernsthaft tippen können sollte, genau so wenig wie von einem "Vogelschiss" zu sprechen.
Gegen jegliche Relativierung dieser Art gilt es immer wieder sich zu äußern.

Biocreature
@16:16 von Karl Klammer - Ihr Beitrag,...

...AFD ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte.
Die möchtegern 1000 jahrigen beginnen
mit der Selbstauflösung, wenigstens sind Diäten sicher.
Als Protestpartei der Wutbürger hat man eh
keine lange Haltwertzeit.
Bestimmt wird uns bald ein _Bote uns eine andere Wahrheit verkünden.
---

Nun ja, die Mitstreiter desjenigen sind schon hier.
Aber wie auch Sie bin auch ich wieder einmal gespannt,
welch' spannende Waisheiten ich heut' erlernen kann.

P.S.:
Eine persönliche Frage ans Forum:
Gibt es einen/e User/in der/die Nickname Der/ Die Erleuchtete trägt?
So einer/e fählt doch noch hier.

Bote_der_Wahrheit
Leben wir tatsächlich schon in Orwells 1984?

Zitat: "Auch die Verwendung von Begriffen wie "Systemparteien", "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" sehen Verfassungsschützer demnach als Hinweis auf verfassungsfeindliche Bestrebungen."

Soso ... von illegale eingereisten Personen von "Invasoren" zu sprechen, deren es immer noch 700.000 in Deutschland gibt, ist also "verfassungsfeindlich".

Millionen Personen - gegen bestehendes Gesetze und Recht - illegal ins Land zu lassen, aber natürlich nicht.

Leben wir tatsächlich schon in Orwells 1984?

Wahrheit = Lüge!

Krieg = Frieden!

Süß = sauer!

Lyn
@16:13 von Koblenz

Ha, das geht mir genauso.

Als da wäre noch das Detail dass eine per se verfassungsfeindliche Partei gar nicht erst zu Wahlen zugelassen worden wäre.

Bei welchem Gelegenheiten derzeit alles nach dem Verfassungsschutz gerufen wird, ist schon erstaunlich. Vor 3 Jahren kam sogar ein Karnevalsverein in unserer Gegend auf diese Liste.

Das hier wird laufen wie immer - im Sande verlaufen.

Auf aus dem Zusammenhang gerissene Satzteile fallen nur diejenigen herein, die den Rest gekonnt ignorieren.

Ich freue mich heftig auf die nächste LTW.,

smirker
Zweierlei Maß

Die Wortwahl "Vogelschiss" ist sicherlich für die Nazizeit eine zu starke Verharmlosung, doch wenn ständig von den Altparteien davon gesprochen wird, dass man nur mit den demokratischen Parteien Gespräche führt und damit die demokratische Partei AfD verunglimpft, dann regt sich keiner auf!
Doch dieses "Spiel" der Altparteien wird auch 2019 die Zustimmung zur AfD nicht mindern und das ist gut so, denn die etablierte Politik hat sich mit den Abkommen mit der Türkei und Libyen ja bereits in die richtige Richtung bewegt!

Gast

Wie herrlich einfach es heutzutage in der freiesten Demokratie, die Deutschland je erlebt hat, ist, politische Gegner loszuwerden oder zumindest doch zu diskreditieren:

Man erfinde ein paar dehnbare, politische Kampfbegriffe, die auf "...feindlichkeit" enden, unterlasse deren konkrete Definition und nehme sie aber in die Black List des Verfassungsschutzes auf.

Nun belege man den politischen Gegner mit diesen Kampfbegriffen. Reagiert der politische Gegner nicht, so ist dies ein Beweis für seine Radikalität. Meidet der politische Gegner hingegen zukünftig bestimmte politische Forderungen und Formulierungen, so ist das erst Recht ein Beweis für sein politisches Kalkül und damit ebenfalls ein Schuldeingeständnis.

Nun ist schrittweise die Definition der Kampfbegriffe auszudehnen, bis letztlich nur noch die eigene Dogmatik als einzig legitim und verfassungstreu übrig bleibt und sämtliche politischen Gegner entweder dem Establishment beigetreten oder als Schmuddelkinder stigmatisiert sind.

Bote_der_Wahrheit
"das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung"

Zitat: "Problematisch sind dem Gutachten zufolge auch jegliche Relativierungen des Nationalsozialismus, Geschichtsrevisionismus und das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung"

Inwiefern "schürt" die AfD "Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung"? Welche wesentlichen Aussagen der AfD hierzu entsprechen denn nicht den TATSACHEN?

Die AfD benennt Tatsachen der Folgen einer illegalen Asylpolitik der Merkelregierung!

Im Hinblick auf all die islamischen Terroranschläge, Messermorde, Gruppenvergewaltigungen etc. - mal ganz abgesehen von den Kosten - ist die AfD in meinen Augen noch viel zu höflich in der Benennung der Realität!

Koblenz
AfD /Beobachtung durch denVerfassungsschutz

Die Bürger in der Republik beobachten diese Partei doch schon länger , deshalb ist die doch jetzt auch in allen Länderparlamenten vertreten .

Dabbljuh
@16:08 von riosolar

ja, das stimmt. Wolf im Schafspelz...

fraka
Jetzt sollten Teile der CSU ihre Haltung überdenken.

Eine gute, funktionierende Demokratie reicht von links nach rechts.
Ausuferungen an beiden Rändern verdienen genaue Beobachtung.
Es darf vermutet werden, dass die AfD eher noch stärker wird.
Die nächsten Landtagswahlen sind alle in Mitteldeutschland.
Das wird spannend.

HerrJemine
Rote Linie

Also wenn von der AfD die Bestimmungen des Grundgesetzes und des Strafgesetzbuchs als nicht zu verletzende „rote Linie“ benannt werden, dann kann sie sich gleich von der Hälfte ihrer Mitglieder trennen.

AfDBeobachter
etwas gelernt?

Lieber Bote_der_Wahrheit,

vielen Dank für den Link zu Ihrer Wahrheitsquelle. Ich habe daraufhin den Artikel in der TAZ gelesen und kann dies nur allen anderen empfehlen. Dort steht nicht nämlich genau das nicht drin, was Sie in Ihrem Beitrag behaupten: die Deutschen werden in der Minderheit sein.

Ich würde sagen, etwas gelernt und erkannt: Ihr Post ein Lehrbuchbeispiel von gezielter Desinformation, deren Glaubwürdigkeit durch Quellenangaben legitimiert werden soll.

Fazit: erst lesen, dann lernt man auch etwas!

Frank von Bröckel
Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen..

versichern, die deutschen Verfassungsschützer sind fachlich kompetente und auch nette Leute!

Lassen Sie sich also nicht einschüchtern!

Bote_der_Wahrheit

Wer hat denn das "Gutachten" erstellt?

War es dieses Mal auch wieder die hoch-seriöse Quelle "Antifa Zeckenbiss"?

Oder möchte man sich auch einmal mit Tatsachen beschäftigen?

Bote_der_Wahrheit
In der Tat ein "erdrückender Befund"!

Zitat: "Das Problem: Die jetzige AfD verwendet nahezu alle genannten Begriffe - in Summe führt das zu einem für die Partei erdrückenden Befund."

Und?

Was genau soll denn an den - faktisch vollkommen zutreffenden - Begriffen denn falsch sein?

Achja, richtig: sie beschreiben die Realität und die tatsächlichen Folgen einer verheerenden Asylpolitik dieser Bundesregierung!

Das ist in der Tat ein "erdrückender Befund", jedoch nicht für die AfD, sondern für die Altparteien!

Dabbljuh
@ 17:03 von Bote_der_Wahrheit

falls die AfD ihr eigenes Gutachten ernst nimmt und Politiker mit nazifreundlicher Gesinnung ausschließt bzw. Begriffe wie "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" nicht mehr zum Vokabular der Partei gehören dürfen, dann ist das wohl nicht mehr Ihre Partei. Das Problem bei der AfD ist ja auch, dass ein Teil der Wählerschaft Nazi-Gedankengut hat.

FalkoBahia
@AfDBeobachter, 17:01h

Danke, dass Sie sich für uns alle die Mühe gemacht und recherchiert haben. Nur so kann man sich vor "fake news" schützen.

Dabbljuh
@16:53 von Bote_der_Wahrheit

Sie sind also der Meinung, der Gutachter hat nicht erkannt, dass es sich bei der AfD um die Wahrheitspartei handelt, die vollkommen verfassungskonform Tatsachen benennt?

Viel zu höflich? Ist Ihnen die AfD nicht rechtsradikal genug?

demokrateur
@16:26 von Magfrad - Rechter Flügel

Sie schreiben von einem "rechten Flügel um Höcke, Gauland, Gedeon, Poggenburg, Maier, von Storch und Co " zu dem Ihrer Ansicht nach möglicherweise auch "Weidel und Meuthen" gehören.

Mir fällt keine einzige Führungsperson der AfD ein, die nicht diesem "rechten Flügel" zuzuordnen ist. Daher ist es falsch von einem "Flügel" zu sprechen.

Die Tatsache, dass es unter den Wählern der AfD viele Protestwähler gibt, denen man keineswegs ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild unterstellen kann und darf, sorgt nicht dafür, dass es innerhalb dieser Partei - noch oder wieder - einen anderen als den "rechten Flügel" gibt.

In der Führung dieser Partei gibt es aktuell nur zwei Flügel: Die einen wollen die Positionen des "rechten Flügels" offen aussprechen, und die anderen wollen das nicht, um keine bürgerlichen Wähler abzuschrecken. Mit einer Distanzierung von Positionen des "rechten Flügels" hat das nichts zu tun.

Die eigenen Experten haben der AfD den Spiegel vorgehalten.

Dabbljuh
@17:02 von Bote_der_Wahrheit

Schade, dass Sie nicht einmal die einfachsten Sätze des Artikels geistig erfasst haben.

Wielstadt
@16:50 von Bote_der_Wahrheit


Millionen Personen - gegen bestehendes Gesetze und Recht - illegal ins Land zu lassen

Nicht schon wieder!

Bitte nennen Sie doch mal dieses vermeintliche Gesetz, das angeblich verlangt, Menschen nach Aussehen, Religionsangehörigkeit oder Nationalität an der Grenze abzuweisen.

Das gibt es nämlich nur in der AfD-Fiktion.

Bote_der_Wahrheit
@Am 02. November 2018 um 17:01 von AfDBeobachter

Zitat: "Ich würde sagen, etwas gelernt und erkannt: Ihr Post ein Lehrbuchbeispiel von gezielter Desinformation, deren Glaubwürdigkeit durch Quellenangaben legitimiert werden soll."

Gääähn, keineswegs, die gute Frau gibt es ja auch von sich:

Zitat: "Sie sagen in dem Video, dass es laut Studien in Hamburg in 20 Jahren keine ethnische Mehrheit mehr gebe. [...]

Gemeint habe ich, dass es in 20, 30 Jahren in Großstädten keine absolute ethnische Mehrheit geben wird, also eine Ethnie mit über 50 Prozent. Das heißt nicht, dass die Deutschen eine Minderheit sein werden. Die AfD hat meine Aussage umgedichtet in: ‚Es ist gut, dass wir Deutschen bald in der Minderheit sind‘."

Nun mal zum Mitschreiben: der Anteil der dt. Bevölkerung in HH und anderen deutschen Städten wird < 50 % --> Ergo keine Mehrheit mehr, sondern Minderheit.

Gast
@ Zeitungsjunge 16:27 Uhr

"Da zieht man sich jetzt an irgendwelchem Vokabular auf!"

---

Solange es Menschen gibt, die nicht einsehen wollen, dass es nicht um "irgendwelches Vokabular" geht, sondern um eine Haltung, die dahin tendiert, wichtige Grundlagen unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zu missachten, muss eben gut aufgepasst werden. Nichts anderes erwarten bestimmt 70-80 % unserer Bevölkerung.

Und der Vergleich mit den Grünen hinkt. Rassistische Tendenzen, Diskriminierung von schwachen Minderheiten, Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust hat es in den ca. 40 Jahren bei den Grünen nicht gegeben.

Biocreature
@16:53 von Bote_der_Wahrheit - Ihr O-Ton,...

...Im Hinblick auf all die islamischen Terroranschläge, Messermorde, Gruppenvergewaltigungen etc. - mal ganz abgesehen von den Kosten - ist die AfD in meinen Augen noch viel zu höflich in der Benennung der Realität!

---

Und wie äußert sich Ihre Partei im Hinblick auf rechtsextreme Verbrechen, die immer wieder in Deutschland geschehen?

Oder wägen Sie diese Straftaten gegeneinander ab?
Wie z.B.:
Messermorde (welche meinen Sie eigentlich? =
Abfackeln mittels Molotowcocktails von Flüchlingsunterkünften

Weltbürger2015
16:27 von Zeitungsjunge

>>Altparteien- Selbstaufwertung durch AfD- Bashing?

An diesem Bericht sieht man wie links und obrigkeitshörig die Berichterstattung in Deutschland ist. Da zieht man sich jetzt an irgendwelchem Vokabular auf! Man stelle sich einmal vor, die Grünen hätten vor 40 Jahren im Bundestag gesessen und ihre heutigen Äußerungen verkündet! Was wäre da wohl los gewesen! Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wäre da das Geringste gewesen was sie zu befürchten hätten... neben dem Gelächter. Die AfD wiederum wäre gerade einmal der rechte Flügel der CDU und würde noch nicht einmal auffallen.<<

Och, die arme AfD - jetzt wird sie wieder ge-basht.
Und der Artikel ist natürlich wieder 'Lügenpresse' - alles erstunken und erlogen ('links und obrigkeitshörig die Berichterstattung').

Richtig ist:
Die AfD ist fremdenfeindlich, nazistisch, spaltet und schürt Hass - das wird man doch noch sagen dürfen!

Anderes1961
@Bote_der_Wahrheit

Zitat: "Inwiefern "schürt" die AfD "Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung"? Welche wesentlichen Aussagen der AfD hierzu entsprechen denn nicht den TATSACHEN?"

Ganz einfache Antwort: Alle.

Biocreature
@17:01 von Rainer Bode - Wie wahr, wie wahr,...

...Aussage zu Stefanie von Berg
Zu Bote der Wahrheit: https://www.youtube.com/watch?v=yscxonHW3Cw

---

Ich habe nur die Befürchtung, daß der Bote auch hier seine zu oft verkündete Wahrheit finden wird.

Bestimmt handelt es sich bei dem Youtube Video um eine gut gemachte Fake-Nachricht.

Bote_der_Wahrheit
@Am 02. November 2018 um 19:45 von Biocreature

Zitat: "Und wie äußert sich Ihre Partei im Hinblick auf rechtsextreme Verbrechen, die immer wieder in Deutschland geschehen?"

Die AfD lehnt jede Form von Extremismus ab.

Das hat die AfD schon zig Mal kommuniziert.

Ohren auf beim Eierkauf (oder so ähnlich), kann ich da nur empfehlen!

Zitat: "Messermorde (welche meinen Sie eigentlich? ="

Die sind hinlänglich bekannt. Meistens sind das ja nur "regionale Vorfälle", über die die TS ja nicht berichtet.

Ebenso empfiehlt es sich die PKS des BKA im Kontext der Zuwanderung zu studieren.

Magfrad
@Bote_der_Wahrheit 16:50

Ja es ist verfassungsfeindlich so von Menschen zu sprechen die von Kriegsschauplätzen flüchten. Im Übrigen als Invasoren sehe ich viel mehr Sympathisanten und Politiker einer Partei die o-ton Björn Höcke: "Ich will den Sturz der Landes- und Bundesregierung auf demokratischem Weg". Wer so etwas von sich gibt zeigt eine extreme Respektlosigkeit vor einer Entscheidung der Gesamtheit des Deutschen Volkes. Die AfD tanzt allen schon viel zu lange auf der Nase rum. Alles wird runterschluckt, nie wird wirklich mal was gesagt. Die einzigen die in der letzten Zeit wirklich mal die AfD gestellt haben waren Teile des liberalen Flügels der CDU und die Grünen. Ich kann nur eine Botschaft an alle richten die nicht mit der AfD sympathisieren: Es geht hier um unser Land verdammt nochmal, zuzuschauen wie eine rechte Gruppierung das politische Klima in Deutschland auf brutalste Weise verroht und unser Land zerstören will, welches unsere Großeltern mühsam aufgebaut haben!

Bote_der_Wahrheit
@Am 02. November 2018 um 17:57 von Dabbljuh

Zitat: "falls die AfD ihr eigenes Gutachten ernst nimmt und Politiker mit nazifreundlicher Gesinnung ausschließt bzw. Begriffe wie "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" nicht mehr zum Vokabular "

Unabhängig davon, welches Wort verwendet wird, erklären Sie doch einmal, inwiefern die hier aufgelisteten Begriffe - die ich persönlich auch nicht verwende - inhaltlich nicht zutreffend sind:

1. ""Umvolkung", "Großer Austausch": angesichts der demographischen Entwicklung in D und der aktuell anhaltenden Massenmigration, inwiefern sind die Begriffe nicht zutreffend?

2. ""Volkstod" --- dieser Begriff wird meist von der linksradikalen Antifa verwendet. Hierzu müssten Sie schon die Grünen/ die SPD fragen. Die haben mit denen zu tun.

3. "Invasoren" sind Personen/Menschen, die illegal in ein Land einwandern. Bitte klären Sie uns doch auf, auf Basis welches Gesetzes die Millionen "Invasoren" nach D seit 2015 gekommen sind!

Biocreature
17:02 von Bote der Wahrheit - Ihre Fragen,...

...
Zu 1.: Wer hat denn das "Gutachten" erstellt?
Zu 2.: War es dieses Mal auch wieder die hoch-seriöse Quelle "Antifa Zeckenbiss"?
Zu 3.: Oder möchte man sich auch einmal mit Tatsachen beschäftigen?

---

Na endlich geht mir ein Licht auf.

Ich bin endlich dahinter gekommen wie Sie die TS-Artikel, die hier täglich erscheinen,
kommentieren.
Indem Sie max. die Überschrift lesen und dann Ihre Botennachricht uns vermitteln.

Danke, für diesen Beweis Ihrer Vorgehensweise.

P.S.:
Zu 1-3. Einfach mal den ganzen Artikel lesen und auf sich wirken lassen.

alex 0815
warum wird die afd immer negativ in den medien

dargestellt, weil sie unbequeme Wahrheiten ausspricht und ist somit ein Staatsfeind unserer linksgerichteten Regierung + medien. Jetzt hat die afd die Wahrheit über den Migrationspakt ausgesprochen und was passiert ...

Anna-Elisabeth
@16:09 von Sisyphos3

"das Heilige Römische Reich Deutscher Nation bestand 1.000 Jahre lang, das 3. Reich mal gerade 13 Jahre
also der Begriff "Vogelschiss" ist so falsch nicht
wenn man allerdings betrachtet was da passierte in der Zeit, sieht es schon etwas anders aus"

Und das, was da passiert ist, war eben KEIN Vogelschiss.
Und genau deshalb müssen wir bei allen Problemen, die wir tatsächlich haben, sehr gut aufpassen, was wir tun und sagen. Damit meine ich keineswegs, dass wir unsere Lebensart nicht verteidigen sollen. Im Gegenteil. Das WIE ist die große Herausforderung.

Biocreature
@17:03 von Bote_der_Wahrheit - Ihre Frage,...

...Was genau soll denn an den - faktisch vollkommen zutreffenden - Begriffen denn falsch sein?

---

Natürlich gibt es Personengruppen, zudem Sie anscheinend auch gehören, die an Worten wie
"irreversible Umvolkung",
"Systemparteien",
"Großer Austausch",
"Volkstod"
oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren"
absolut nichts auszusetzen haben.

Immerhin sind das Worte, die auch im Duden oder bei Wikipeadia oder sonstigen schriftlichen Medien stehen.

P.S.: Ich habe von einem Buch gehört, indem bestimmt solche Worte auch vorkommen könnten.
Das ist aber nur eine persönliche Vermutung und These meinerseits, da ich das Werk nie gelesen habe.

Magfrad
@der_demokrat 19:49

Vielen Dank für diesen Beitrag. Bei meinen Eltern sieht es genauso aus wie bei Ihnen. Es ist schon eine Frechheit wie man ernsthaft meint diese Leute die seit 40-60 Jahren in Deutschland sich den Rücken krumm arbeiten seien weniger Wert als Deutsche die in Deutschland geboren seien.

Anderes1961
@72er_Jahrgang

Zitat: "Diese Berichterstattung hat schon zu sehr gut beobachtbaren Ergebnissen in der Bevölkerung geführt, wie ich selbst immer wieder feststellen muss:

Da hört man z.B. "die AfD macht mir Angst".
Fragt man dann mal nach, worauf diese Angst begründet ist, kommt schon meist keine konkrete Antwort mehr - Gefühl.

Steter Tropfen höhlt den Stein..."

Die Angst ist sehr begründet, ich empfehle einen Blick in Franziska Schreibers Buch Inside AfD. Franziska Schreiber war Vorsitzende der Jungen Alternative Sachsen und rechte Hand von Frauke Petry. Sie gibt einen tiefen Einblick, wie in der AfD gesprochen wird, abseits der Mikrofone und Kameras. Da braucht man nicht die Nazikeule zu schwingen, diese Partei ist eine Nazikeule. Die AfD steht für alles, was ich und sehr viele andere in diesem Land nicht mehr wollen.

Anderes1961
@Bote_der-Wahrheit

Zitat: "Ebenso empfiehlt es sich die PKS des BKA im Kontext der Zuwanderung zu studieren."

Studieren ist das richtige Wort. Vielleicht sollten Sie mal ein paar Grundlagen der Statistik studieren, dann würden Sie bei Statistiken auch nicht ständig Korrelation mit Kausalität verwechseln und Statistiken in die Zukunft projizieren wollen, die sich nicht in die Zukunft projizieren lassen. Daß Sie mit diesen Begrifflichkeiten Schwierigkeiten haben beweisen Sie immer wieder mit Ihren Posts in diesem Forum.

Bote_der_Wahrheit
@Am 02. November 2018 um 20:09 von Magfrad

Zitat: "Ja es ist verfassungsfeindlich so von Menschen zu sprechen die von Kriegsschauplätzen flüchten."

Sie scheinen da, wie so oft, einiges durcheinanderzubringen.

Sie mögen die Bezeichnung nicht gut finden, schrecklich gar, mit dem Begriff der "Verfassungsfeindlichkeit" hat dies nichts zu tun.

Im Zusammenhang von (echten) Bürgerkriegsflüchtlingen habe ich noch nie jemanden den Begriff "Invasor" verwenden hören, sehr wohl aber im Zusammenhang mit illegal eingereister, bereits abgelehnter Asylbewerber, wenn sie schwerste Straftaten begehen, wie Messermode, Gruppenvergewaltigungen o.ä.

Zu Recht!

KaiausderKiste
volle Zustimmung!!!!

Es wäre wünschenswert, wenn die Wähler dieser Partei das Programm einmal lesen würden!