Ihre Meinung zu: EuGH-Urteil: Bei illegalen Downloads haftet die Familie

18. Oktober 2018 - 12:03 Uhr

Dieses EuGH-Urteil verändert Familienrechte: Werden von einem Internetanschluss illegal Hörbücher heruntergeladen, reicht es nicht, wenn der Inhaber des Anschlusses die Tat abstreitet.

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Kommentare

ist doch nachvollziehbar

die Sache wurde bestellt
soll die Lieferfirma jetzt auch noch nachprüfen wer da bestellte

scheint ein Trend zu sein...

Wirtschaftliche Interessen stehen über familiären Interessen.
Armes Deutschland!

Irgendwie muss Recht ja auch

Irgendwie muss Recht ja auch durchsetzbar bleiben.
Bisher, so scheint es, war ja jede Verfolgung illegaler Downloads ausgeschlossen, sobald mehr als nur der Anschlussinhaber Zugang zu Endgeräten hatte - was in Familien ja den Normalfall darstellt. Und zur Not tat es wohl auch die Katze, die versehentlich auf die Tastatur gesprungen ist . . .

Das ist ja ganz in Ordnung,

aber wie kann es sein das es ganze Abmahnindustrien gibt die beim geringsten Vergehen dich finanziell ruinieren dürfen ohne selbst geschädigt zu sein: Da sollte der Staat nicht wie damals die Dealer-Nr. Abzocke als es noch 56k-Modems gab solange dulden u. nichts tun nach der Devise ;das Geld bleibt ja im Land u. ich generiere auch noch Steuereinnahmen u. Söhnchens oder Töchterchens Sparbuch für den Führerschein muß deswegen geplündert werden weil die paar Klingeltöne so teuer waren?!

wann ist ein Download illegal?

Die Verlage als Urheber von Werken sind doch selbst schuld. Jeder Händler geht in seiner Verkaufsstelle das Risiko des gegenständlichen Diebstahls ein. Dagegen kann er sich mit personellen oder technischen Maßnahmen hinreichend schützen. Das verursacht natürlich Kosten. Das Risiko trägt der Händler. Warum soll es bei Urhebern bezüglich des virtuellen Handels mit ihren Werken anders sein. Es gibt mittlerweile eine Vielfalt an Möglichkeiten, illegale Downloads zu verhindern. Aber die kosten eben auch Aufwand. Wenn diese technischen Möglichkeiten nicht genutzt werden, geschieht das bewusst - auf Grund welcher Motivation auch immer - und man kann Beihilfe unterstellen. Bitte nicht das Brett an der dünnsten Stell bohren und die Familie haftbar machen. Der Ball liegt beim Urheber oder dessen Distributor.

Und wenn sie sein W-LAN genutz hätten?

War da nicht vor einigen Wochen etwas was genau das Gegenteil bedeutete? Die Mitstörerhaftung beim Gast-Zugriff auf mein W-LAN war doch vom Tisch dachte ich?

Also doch alles nur gelogen?

Ändert wahrscheinlich wenig

Was in Deutschland in der letzten Zeit Schlagzeilen machte, ist ein Urteil, nach dem Eltern nicht für Downloads ihrer Kinder belangt werden können, wenn sie diesen nachweisbar klar gemacht haben, dass sie das nicht machen dürfen. Eltern sind auch nicht verpflichtet, die Internet-Aktivität ihrer Kinder lückenlos zu überwachen.

Damit hat das aktuelle EuGH-Urteil erst einmal nichts zu tun. Dass man mit dem "Schutz der Familie" nicht einfach alles abweisen kann, zumindest wenn es sich um volljährige Familienmitglieder handelt, ist eigentlich logisch.

"Bei illegalen Downloads haftet die Familie " ist FALSCH

Denn genau das sagt die EuGH-Entscheidung nicht aus. Die Artikelüberschrift ist somit irreführend.

Die besagt nur, dass sich ein Anschlussinhaber nicht (mehr) damit exkulpieren kann, die ganze Familie würde den Anschluss nutzen und somit sei nicht feststellbar, wer den Verstoß begangen habe.

Das die "Familie haftet" stimmt also nicht. Es gibt in DE und der EU keine Sippenhaft.

EuGH-Urteil: Bei illegalen

EuGH-Urteil: Bei illegalen Downloads haftet die Familie
Aber für den EuGH „Wichtigen Familien“ gilt ab und an auch legal, illegal, sch.. egal.

Dowload illegal?

War ist bisher nicht so, das der Download an sich erlaubt war, nur der Upload nicht?
Die ganzen Abmahnungen kamen doch daher, da zum download häufig eine Software benutzt wurde, die die heruntergeladenen Dateien auch gleichzeitig wieder hochgeladen hat.

Hat sich an der Rechtslage etwas geändert?

Urheber und Rechthaber

Ich selbst habe auch schon die eine oder andere Veröffentlichung meiner kreativen Erzeugnisse ins Netz gestellt - dezidiert frei downloadbar. Aus gutem Grund: am mittlerweile gültigen Urheberrecht fällt mir immer wieder auf, daß die tatsächlichen "Urheber" geistigen Eigentums i.d. R. durch die Verlage ihrer Erzeugnisse "entrechtet" werden, indem sie Publikationen nur dann übernehmen, wenn sie zunächst "die Rechte am Werk" von AutorInnen/ProduzentInnen übertragen bekommen. Damit findet eine m.E. sehr problematische Trennung zwischen "UrheberInnen" und "Recht-HaberInnen" statt. Ich denke, diese kapitalistische "Normalität" sollte mal näher zu betrachten sein - auch wenn es für die Kunstschaffenden sehr viel bequemer ist, sich mit ihrem Werk zusammen zu "vermarkten".

Klar das die EU immer schön

Klar das die EU immer schön für die Konzerne Recht spricht. Einen Internetanschluss zu hacken ist mittlerweile keine Hexerei mehr. Nach der Logik müsste auch jeder ins Gefängnis oder Strafe zahlen, dessen PC gekapert wurde für einen Hackerangriff

Wie beim Auto. Der Besitzer

Wie beim Auto. Der Besitzer muss sagen, wer gefahren ist.

Der EuGH

Müsste wissen, wie leicht Fremde in das eigene Netz kommen. Im Grunde gibt es keinen Schutz, auch wenn das verschiedene Anbieter versprechen. Die Eltern, bzw. Nutzer in die Verantwortung zu nehmen ist mal wieder so ein Kniefall vor der Branche. Umgekehrt müsste es sein, wer sein Eigentum nicht schützen kann, sollte es nicht ins Netz stellen.

Aber auch dass hier vom EUGH sehe ich persönlich anders

Aber auch dass hier vom EUGH:

https://www.tagesschau.de/ausland/eugh-hoerbuecher-101.html

In seinem Urteil widersprach der EuGH dieser Auffassung. Es müsse ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens geben, erklärte der Gerichtshof. An einem solchen Gleichgewicht fehle es jedoch, wenn bei Urheberrechtsverletzungen durch sogenanntes Filesharing den Familienmitgliedern des Anschlussinhabers "quasi absoluter Schutz" gewährt werde.

sehe ich anders. Filesharing ist nichts kriminelles! Was hier kriminell ist, ist die Abzocke durch diese Abmahnindustrie. Die hat uns User seit Jahrzehnten abgezogen mit Beträgen die absolut unglaubwuerdig sind und völlig ueberzogen sind! Deswegen muss hier jetzt endlich mal eine wirksame Bekämpfung dieser Abmahnindustrie her! Und genau dass hintertreibt der EUGH mit dieser Auffassung und es wird wohl bald Zeit, die Internetanschluesse abzumelden.

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... wie die Gerichteeine Abgrenzung zwischen illegalem Download über offene Hotspots und dem illegalen Download über W-LAN (welches ebenso als offener Hot-Spot konfiguriert werden kann) hinbekommen. Nach einem kürzlich gesprochenen Urteil wird ein Betreiber öffentlichen W-LANs nicht in Haftung genommen, wennüber dessen Service illegale Handlungen getätigt werden.

Des weiteren stellt sich die Frage der Urheberrechtsverletzung bei einem reinen Download. Es wurden Inhalte gestohlen, und dabei nicht zum erneuten Download angeboten. Wäre also derart, als würde man sich von gekauftem Content eine Sicherheitskopie machen - nur daß es hier nie irgendwo für den Inhalt gezahlt hat. Im Grunde also eher vergleichbar mit Ladendiebstahl.

Merkwürdige Argumentation

Wenn mein Auto mit wem auch immer irgendwo zu schnell fährt, oder irgendeinen anderen Schaden anrichtet: wer ist dann Schuld? Doch wie immer der Fahrer oder der Halter. Ich habe noch nie gehört, dass dann der Hersteller Schuld ist....

@gunthers - 13:54

"Jeder Händler geht in seiner Verkaufsstelle das Risiko des gegenständlichen Diebstahls ein. Dagegen kann er sich mit personellen oder technischen Maßnahmen hinreichend schützen. [. . .] Bitte nicht das Brett an der dünnsten Stell bohren und die Familie haftbar machen."
Bislang wird hierzulande immer noch der Dieb bestraft und nicht der Supermarktbetreiber, der die Waren "einfach so" ins Regal legt, dass sie jeder nehmen kann.

es geht nur...

darum das die Ausrede das man nicht weiß wer es war nicht zählt...
danach kommt deutsches Recht und da heißt es doch die Haftung sei vom Tisch...fertig,.,,

@foren - 14:17; @TS

"Das die "Familie haftet" stimmt also nicht."
Richtig! Es müsste heißen: Der Anschlussinhaber haftet für die Familie.

Aber wer sein Geld mit dem Gebrauch der deutschen Sprache verdient, muss dieser noch lange nicht mächtig sein;-)

Augenhöhe?

Zwischen Urheberrecht und Familie? Da werde ich wohl eine Weile drüber nachdenken müssen um herauszubekommen was sich die Richter dabei denken.
Außerdem hat 13:54 von gunthers völlig recht. Es gibt technische Möglichkeiten derartige Downloads zu unterbinden. Da hier wohl der Weg des Hörbuchs nachvollzogen wurde, wird es auch eine Quelle dieser Daten geben. Diese Verfügbarmacher sind diejenigen die die Straftat erst ermöglichen und diese müssen bestraft werden.
Und wenn jetzt mit Länder- und Rechtsgrenzen argumentiert wird, dann frage ich mich warum unser Steuersystem damit ausgetrickst werden darf, man aber keine DOS Attacken auf derartig illegale Aktivitäten aus einem Land abfeuert, dass rechtlich nicht zu belangen ist. Dann wird der rechtsfreie Raum aus dem rechtsfreiem Raum bekämpft.

@Gunters - 13:54

"Es gibt mittlerweile eine Vielfalt an Möglichkeiten, illegale Downloads zu verhindern."
Wie wollen Sie als Rechteinhaber denn z.B. illegale Tauschbörsen verhindern? Oder sicherstellen, dass, wenn jemand eine CD verschenkt, er keine Kopie auf seinen Rechner gezogen hat? Amazon stand vor dieser Frage - und seitdem bekommt man, wenn man beim CD-Kauf "soll ein Geschenk sein"(o.ä.) anklickt, keinen Download-Link (Auto-Rip) mehr.

Man würfelt sich eine IP und der Abmahnwahn geht los

Die Beweislastumkehr wird hier total ignoriert.
Oft sind die Uhrzeiten nicht mit denen der Server syncron.

15:58 von Totengräber

"Bislang wird hierzulande immer noch der Dieb bestraft und nicht der Supermarktbetreiber, der die Waren "einfach so" ins Regal legt, dass sie jeder nehmen kann."
Das ist was ganz anderes. Die Ware ist nicht weg, wenn sie kopiert wurde. Die Ware ist elektronisch UND lässt sich zusätzlich elektronisch sichern. Die Ware kann vor Zugriff geschützt werden bis eine Bezahlung vorgenommen wurde OHNE das eine natürliche Person dabei eingreifen muss.
Bei solcher Sicherung kann das Produkt nur kopiert werden, wenn man das System aktiv angreift und das ist ein zusätzlicher Straftatbestand.

Cool, dann werde ich

Cool, dann werde ich demnächst nur noch in offenen "Wlans" etwas runterladen. Muß ja immer der Betreiber zahlen. Hat der Bundestag ein Wlan? Dann hacke ich da rein.
Anstatt daß man ein ordentliches Bezahlsystem eingeführt hätte,, wird heute mit Abmahnen mehr Geld gemacht, als je zuvor. Fing schon mit CDs an. Dann MP3 usw. Und Apple rühmt sich, daß ein Song nur 99Cent kostet, den man nur auf Apple hören kann. Eine CD kostet 15€ Mit evtl 15 Liedern. Und Vertrieb, Material, herstellen kann man sich schenken. Liebe Industrie, so geht's net.

Dann muss das auch im Straßenverkehr gelten

Der Autobesitzer muss demnach für die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten voll haften, wenn ein anderer Fahrer der Verursacher ist. Richtig?

@ Sisyphos3 - 13:20

Nachvollziehbar? Wie ist deine Reaktion wenn irgendein Spitzbube auf deinen Namen, mit deiner Kundennummer etwas bestellt, das Paket vor deiner Haustür abfängt und du sollst nun beweisen, dass du dieses Paket nicht bestellt und schon gar nicht in Empfang genommen hast? Und bitte nicht sagen, dass kann nicht geschehen. Geschieht öfter als du denkst. Und in den seltensten Fällen lässt sich ein Paketfahrer einen Ausweis zeigen.

@IckeDette - 16:16

"Die Ware ist elektronisch UND lässt sich zusätzlich elektronisch sichern. Die Ware kann vor Zugriff geschützt werden bis eine Bezahlung vorgenommen wurde OHNE das eine natürliche Person dabei eingreifen muss."
Kluge Worte! Lassen Sie mal Taten sehen: Wie verhindern Sie, dass ich z.B. eine CD, die ich bei Amazon gekauft habe, und für die ich einen Download-Link erhalten habe, dennoch verschenke - sie damit quasi "verdoppelt" habe (verschenkt UND behalten)? Und wie verhindern Sie, dass ich meinen legalen Download (illegal) auf eine Tauschbörse uploade, von wo er wiederum downgeladen werden kann?
Wenn das so einfach wäre - warum kommt dann keiner außer Ihnen darauf? Insbesondere nicht die, die etwas durch dieses Verhalten zu verlieren haben?

@Demokratisch - 16:29

"Dann muss das auch im Straßenverkehr gelten
Der Autobesitzer muss demnach für die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten voll haften, wenn ein anderer Fahrer der Verursacher ist. Richtig?"
Gääähn! Gibt's schon. Nennt sich Halterhaftung. Gilt z.B. in Österreich unbeschränkt für alle Verkehrsvergehen. In Deutschland nur eingeschränkt (ruhender Verkehr). Wenn der Fahrer nicht benannt wird, kann gegen den Halter eine Fahrtenbuchauflage verhängt werden..

Schadensersatz maximal dem Buchwert

Wenn der Gesetzgeber den Schadensersatz auf dem Buchwert beschränkt, dann finde ich das richtig. Jedoch keinen Cent mehr und auch nur wenn der Download tatsächlich erfolgt ist. Dann würde diesen Abmahnanwälten das Geschäft verdorben.

16:39 von Totengräber - müde?

Vielleicht haben Sie es deshalb nicht verstanden. Als Raser müssen Sie die Person ermitteln. Nicht den Halter. Der ging bisher strafrechtlich leer aus, wenn er nicht der Fahrer war. Ich spreche auch nicht von Parkbuchten und dem ruhenden Verkehr, sondern von Straftaten im Straßenverkehr. Also nix mit "gäähn"

Der Täter ist demnach nicht mehr entscheidend

Interessanter, und völlig neuer Aspekt in der Rechtsprechung.

@Superschlau - 16:19

"Liebe Industrie, so geht's net."
Doch! So geht das. Aus Angebot und Nachfrage ergibt sich der Preis. Wenn Ihnen ein Produkt zu teuer ist, können/brauchen Sie es nicht (zu) erwerben. Es rechtfertigt aber keinen Diebstahl. Und sparen Sie sich die Ausrede "kopiert ist nicht gestohlen".

@Hidi72

Nein, gemäß Rechtslage ist auch der Download illegal. Allerdings nur dann, wenn er aus einer offensichtlich illegalen Quelle stammt.

Praktisch besteht dabei jedoch ein Problem in der Beweisführung. Ohne eine Rechtsverletzung zu begehen wissen vom Inhalt eines Downloads im Normalfall nur der Anbieter und der Herunterladende.

Anbieter kann man leicht ermitteln, indem man die widerrechtlich angebotenen Daten einfach herunterlädt. Umgekehrt gibt es jedoch ein Problem: Hält man selbst die Daten vor, ist der Download legal, da die Quelle nicht illegal wäre. Hält man die Daten nicht vor, stellt sich die Frage, woher man von dem Download weiß, ohne selbst eine Straftat begangen zu haben. Das führt dazu, dass in der Regel nur Anbieter abgemahnt werden.

16:36 von Totengräber

>>Wie verhindern Sie, dass ich z.B. eine CD, die ich bei Amazon gekauft habe, und für die ich einen Download-Link erhalten habe, dennoch verschenke - sie damit quasi "verdoppelt" habe (verschenkt UND behalten)?<<
Da ist Amazon im Endeffekt Schuld, weil sie die Straftat erleichtern die Sie begehen.
>>Und wie verhindern Sie, dass ich meinen legalen Download (illegal) auf eine Tauschbörse uploade, von wo er wiederum downgeladen werden kann?<<
Sie sind in dem Fall der Schuldige. Sie erleichtern die Straftat und begehen selbst Eine.
Amazon kann zum Beispiel ein System ausklügeln mit dem eine einzigartige Signatur in der Datei hinterlegt wird, die auch nach Umkodieren erhalten bleibt. (Kompliziert, aber kein Hexenwerk) Damit wäre der Urheber der Straftat verfolgbar.

16:47 von Demokratisch

Es geht hier nicht um Strafrecht sondern um zivilrechtliche Haftung. Und da haftet immer der Halter bzw. seine Versicherung. Egal wer gefahren ist. Sogar wenn das Auto leer einen Berg runter rollt.
Entsprechend in vielen anderen Lebensbereichen z.B. wenn jemand auf ihren Grundstück ausrutscht.

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