Ein "historisches Debakel" war die gestrige Wahl für CSU und SPD, meint Politologe Faas im tagesschau.de-Interview. Trotzdem könnte erstmal alles weiterlaufen wie bisher. Zumindest bis zur Hessen-Wahl.
Unbestritten gehört die CSU zu den Verlierern - am schlimmsten hat es aber die SPD erwischt, mit mehr als einer Halbierung. Wer kommentiert das eigentlich - die regieren in Berlin doch auch (oder hat sich das geändert)? Schlimmer als gar kein Kommentar ist ein halber Kommentar - und ich sehe 5 Beiträge über die Niederlage der CSU - ansonsten aber weitgehendes Schweigen.
Die SPD spielt solange auf Zeit, bis sie mit der Zeit ganz verschwunden ist.
hat ausgedient. es wird der SPD nichts anderes übrigbleiben als diese zu verlassen. Neuwahlen mit katastrophalem Ergebnis müssen halt akzeptiert werden. Dann personelle und inhaltliche Erneuerung in der Opposition. Die Grünen profitieren von MP Kretschmann, der durch seine Realpolitik zeigt, dass Grüne regierungsfähig sind. Auch Habeck macht den Eindruck, keine ideologischen Scheuklappen aufzuhaben. Sachorientiert und inhaltlich klar. So sind Grüne auch für konservative Wähler eine Alternative. Jedenfalls so lange wie sie Trittin verstecken können.
Die Verliererin sitzt in Berlin und wird die Macht niemals freiwillig abgeben.
Ob die Verliererpartei SPD wirklich auf Zeit spielt, oder ob es nur die Damen und Herren in Berlin sind, die sich an ihren Sesseln festkrallen, das sei mal dahingestellt.
Fest steht: Wenn nicht bald eine Profiländerung sichtbar wird, werden sie die Politiker in den Landtagen mit runterreißen: als nächstes in Hessen, dann im Frühjahr hier in Bremen. Eine so schwache SPD kann man sich nicht wünschen, selbst wenn man kein Sozi-Fan ist.
Zeitspiel kann sich der eine Verlierer, die CSU gar nicht leisten, da die bayerische Verfassung dankenswerterweise eine zügige Regierungsbildung und MP-Wahl vorsieht.
Bei allen Verlusten - die Umfragen haben noch deutlich herbere Einschnitte prophezeit und eine Koalition mit den FW ist ein für die CSU verkraftbares "Übel" - die Union kann weiter gestalten.
Die Zeiten von 40% plus x sind in Zeiten einer 6-7-Parteienlandschaft im Parlament einfach vorbei, zumal mit den FW in Bayern noch eine Sondersituation herrscht.
Den Grünen kann nur geraten werden, sich nicht zu sehr auf evtl. eigenen Lorbeeren auszuruhen sondern die 17% zu lesen als das, was sie sind: mindestens zur Hälfte enttäuschte SPD-Anhänger, die den Schritt nach ganz links aber scheuen.
Für die Erkenntnis, dass es nicht so weiter gehen kann, bedarf es keines akademischen Titels.
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Für die fatalistische Feststellung, dass es ohne gravierende inhaltliche und personelle Korrekturen so weiter gehen wird, trotz des Bayern- und des sich abzeichnenden Hessen-Wahldebakels, reicht ebenfalls eine oberflächliche Analyse der Lippenbekenntnisse der Vertreter der Wahlverlierer. Schuld sind die Anderen, ¿so what? Gehen wir zur Tagesordnung über, und vorher noch ein bisschen analysieren.
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Und dann fragt noch jemand nach den Gründen für solche Wahlergebnisse?
... die ich übrigens sehr erfreulich finde. Ein echter Demokrat muss sich glücklich schätzen, so vielseitige Parlamente zu haben wie neuerdings in Deutschland auf Bundes- und Landesebene. Die Zeiten von reinen CDU-FDP-SPD-Parlamenten in variabler Zusammensetzung sind vorbei, und das ist gut für eine bunte und vielschichtige Gesellschaft.
Glückwünsche an meine politischen Gegner, die Grünen, zum Wahlerfolg.
Was ich aber überhaupt nicht nachvollziehen kann ist, daß jeder Reporter die CSU- Verantwortlichen drängt, eine Koalition mit den Grünen einzugehen, weil es der Wähler so gewollt habe. Was soll das? Ist es neuerdings Aufgabe der Medien, sich in die Regierungsbildung einzumischen? Die CSU- Wähler hatten schon ihre Gründe, die Grünen nicht zu wählen.