Ihre Meinung zu: EuGH-Gutachter: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

26. September 2018 - 11:50 Uhr

Die Neuregelung des deutschen Rundfunkbeitrags beschäftigt auch den Europäischen Gerichtshof. Noch gibt es keine Entscheidung - aber ein einflussreicher Gutachter meint: Er ist konform mit dem EU-Recht.

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Kommentare

Die Rundfunkgebühr sollte endlich abgeschafft werden…

… denn wie viele Jahre und oder Jahrzehnte streiten sich die Gebührenzahler und die Rundfunkanstalten schon vor Gericht!? das hat ein Haufen Geld, Nerven und viel Zeit verschwendet. Die Rundfunkgebühr muss über die Steuern abgewickelt werden. Das ist mehr als Gerecht. Damit währen alle zufrieden.

Und noch eins: Die Videobeiträge und Textbeiträge müssen unbegrenzt im Internet zur Verfügung stehen und man sollte über alles berichten können, so wie es nötig ist. Und keine Warnhinweise bei Fußballübertragungen. Die Gebührenzahler zahlen schließlich dafür…

Zwangsabgabe

ohne eine Legitimation - es ist einfach unglaublich, dass eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ein derartige Möglichkeit hat dem Bürger ungefragt in die Tasche zu greifen. x-Medienanstalten (TV, Radio etc) mit einem immer größeren Verwaltungapperat der durch die Bürger finaziert wird. Zentralisierung sollte hier das Motto sein mit einigen regionalen Schwerpunkten, reicht vollkommen.

Beitrag statt Werbung = Unabhängigkeit

Mich persönlich stört der Beitrag nicht. Da mir unabhängige Medien, die nicht ihren Werbekunden hinterherrennen müssen, wichtig sind, kann ich auch mit den rund 18 Euro im Monat leben.

Stören tut mich aber das restliche Programm. Ich finde es sehr schade, dass auch die öffentlich rechtlichen Sender inzwischen den billig produzierten Doku-Soaps und Kochsendungen in nichts nachstehen. Wirklich unthaltsames Programm, welches nicht immer gleich eine Nachricht mitsenden will, fehlt inzwischen fast vollständig. Spielte man früher an den Sonntage auch immer mal wieder die guten alten Klassiker ab, wie z. B. Abenteuerfilme am Sonntag Morgen, bekommt man heute nur noch schnell produzierten Ramsch zu sehen. Das könnten die Öffentlichen nun wirklich besser machen!

Eigentlich

Eigentlich müßte die Meldung so lauten: Der Rundfunkbeitrag ist vermutlich rechtens.....
Schon wieder wird gewertet anstatt zu Berichten das Feststellen und belehren zieht sich wie ein roter Faden durch die Berichtserstattung und ihr wundert euch das es Menschen gibt welche der Zwangsbeitrag ablehnen...

Wieso immer 8 Milliarden? Es

Wieso immer 8 Milliarden? Es muss mehr sein. Ich schätze ca 12 mrd €.
Das kommt durch unfaire doppeltabzocke raus.
das die Richter eine Geldquelle nicht versiegen lassen, ist klar. Dieses geld würde ja dann irgendwo anders fehlen.
man stelle sich ein Bordell vor, das Rechnungen verschickt. Sie waren nicht dort, hätten es aber können. Wie kann sowas rechtens sein?

Einschätzung durch

Einschätzung durch EuGH-Gutachter
Rundfunkgebühr ist rechtens
--------------------------------
Würde mich sehr wundern wenn die ARD etwas anderes schreiben würde.
Denn - keine Zwangsabgabe, keine Existenz für den Staatssender.

Da hier gleich wieder alles

Da hier gleich wieder alles voll sein wird von "Zwangsabgabe für Staatsfunk"-Empörten, schnell mal ein kleiner Vorschlag zur Reform: Was ich persönlich ungerecht finde, ist der pauschale Betrag für alle Haushalte. Für Gutverdienende sind 17,50 ein Fliegenschiss. Wer von Grundsicherung leben muss, hat daran übel zu knappsen. Warum kann das System nicht so umgestellt werden, dass der Beitrag einkommensabhängig ist? Dann müsste unterhalb einer gewissen Grenze gar nichts bezahlt werden, und viel Mecker-Potenzial wäre weg.

Die Zahlung muss an Forderungen geknüpft werden

...aber bitte nur, wenn nicht einseitig und per Gleichschaltungswille berichtet wird.

Da muss selbst die EU wohl noch eine Menge über Moral und Anstand lernen, wie ich meine.

Klar ist sie rechtens

Wie soll öffentlich rechtlicher Rundfunk denn sonst finanziert werden?

Befreiung von der Rundfunkgebühr musste ich mehrfach beantragen.

Die Rundfunkgebühr-Befreiung musste ich mehrfach beantragen, was auch Geld kostet. Erst mit Anwalt-licher Androhung hatte man endlich ein Einsehen.
Finde die Vorgehensweise der Gebührenzentrale unmöglich...

die Krähen der EU

Dieses Gericht hat noch nie ein den Menschen nützliches Urteil gefällt. Warum sollte es diesmal auch anders sein.

Zwangsabgabe - und nichts anderes

Die deutsche Rundfunkgebühr ist eine Zwangsabgabe, genauso wie die Kurtaxe oder eine Handelskammer-Zwangsmitgliedschaft/-gebühr.

Darin sind wir ganz groß. Zwangsgebühr verlangen, und dann sich zurücklehnen. Die Einnahmen sind gesichert. Bei einer Kurtaxe sehen ich wenigstens noch gelegentlich einen saubereren Strand.

Toll, so einfach kann es sein.

Die Rechtssprechung ist eine

Die Rechtssprechung ist eine Sache, das normale menschliche Gefühl für Gerechtigkeit eine andere. Wenn beides nicht übereinstimmt, gehen bei mir und vielen anderen die Alarmglocken an.

Alleine, dass jetzt ein PC zu einem TV-Empfangsgerät umgedeutet ist, ist ja total absurd! Es gibt ein PCI-Stecker, zum TV Empfang, ja, aber genauso gut liesse sich der Verkauf kontrollieren, dass der Verkäufer die Adressen dieses PCI Steckers weiterreicht.
Denn nnun heisst es auf einmal, dass 95% oder so der Bevölkerung TV sehen würden - klar, wenn man den PC Besitz mitrechnet. Da sagt man dann, es sei statistisch gesehen nicht erheblich genug, dass es Leute gäbe, die kein TV haben (wollen). Es ist eine einzige Mogelpackung.

Ständiger Rechtfertigungsdruck!

Erstmal ist es erstaunlich, dass der Rechtfertigungsdruck so stark geworden ist. Dafür muss es Gründe geben. Ich nenne einige: einseitige Berichterstattung, Verschweigen unliebsamer, politisch nicht passender Meldungen, ungekennzeichnete Kommentierung, klare regierungspolitische Ausrichtung, mangelnde Unabhängigkeit usw. usw. Moderatoren und Redakteure, die nie an diese Positionen gekommen wären, wären sie nicht immer politisch konform gewesen. Alle anderen sind vorher längst ausselektiert worden. Für mich sind die ÖR ganz eindeutig Staatssender, die sich über einen Zwangsbeitrag der Bürger finanzieren und ihren Staatsvertrag insbesondere die Pflichten gegenüber den Bürgern nicht ordentlich erfüllen. Jedem Dienstleister und. Händler würde man nun den Preis kürzen oder das Angebot nicht annehmen und das Geld sparen. Geht nicht! Deshalb ganz klar: staatsdruckfinanzierte Einrichtungen.

das Urteil wird nichts daran ändern,

dass in wenigen Jahren die ARD beim Medienkonsum nur noch eine verschwindend kleine Rolle spielen wird. Die Zukunft liegt bei Netflix u.ä..
Die meisten Leute unter 30 kennen den öffentlich rechtlichen Rundfunk nur noch vom Kontoauszug.

um 13:06 von KowaIski

>>"Klar ist sie rechtens
Wie soll öffentlich rechtlicher Rundfunk denn sonst finanziert werden?"<<

Diese Begründung ist natürlich logisch.

Tja, mit dem Rundfunkbeitrag

werden wirklich skurrille Machenschaften finanziert. Die Intendanten holen sich einen guten Teil ihrer Bezüge aus dem "Honigtopf".
Auch wenn für manchen die 17,50 Euro im Monat nicht viel sind, aber die Qualität der Sendungen "erbärmliche Zustände" annehmen, wird doch viel Geld auch in Stiftungen umgeleitet, wo keine Rechenschaftspflicht mehr abgeleitet werden muss. Dann müsse man die KeF - Berichte aus dem Jahre 2016 lesen, wo von den öffentlich-rechtlichen 202 Gesellschaften "betrieben" werden und auch etliche Stiftungen, wo die Gewinne hinfliegen, die aus den Gesellschaften klommen "erwirtschaftet" werden. Tragisch, Steuern fallen dann nicht mehr an.
So, nun sind die Tore geöffnet, den Beitrag ins uferlose treiben zu können, weil der Beitragssatz nicht mehr ausreicht, um den Bürger mit unabhängigen Nachrichten zu "füttern".

@vox moderandi "Warum kann

@vox moderandi
"Warum kann das System nicht so umgestellt werden, dass der Beitrag einkommensabhängig ist?"

Ich geh noch ein Schritt weiter und Frage warum das System nicht so umgestellt wird wie beim PayTV? Wer gerne ÖR schaut und dafür zahlt dem werden auf seiner Smartcard die ÖR Sender freigeschaltet, wer auf die Gebühr und Sender verzichten möchte der macht das einfach und kann halt auch nicht schauen...Und vielleicht nur ein paar Euro für das Radio zahlen.

@Caligula19, 13:09

Dieses Gericht hat noch nie ein den Menschen nützliches Urteil gefällt.

Endlich mal jemand, der die Dinge differenziert betrachtet und nicht nur pauschalisiert. Danke.

EuGH?

Was interessiert mich das EuGH?...bezahlen die restlichen Europäer meine GEZ mit? Nein! Das ist ein deutsches Problem, ein 9 Milliarden Euro Schweres!

re von Kowalski

"Wie soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk denn sonst finanziert werden ?
Finanzieren kann sich der Rundfunk durch Werbung.Und durch die Bescheidenheit seiner Mitarbeiter,statt 400.000 Euro/p.a. für Tom Buhrow.

@ 12:41 von DB_EMD

"... unabhängige Medien ..."

Unabhängig, wirklich??

ewige Rumnörgelei

Was glauben denn die Leute, wovon sich die privaten Fernsehanstalten finanzieren. Von Luft und Liebe? Die Privaten finanzieren sich von Werbung, und wer bezahlt die. Wir alle! Bei jeder Ware, die wir kaufen, ist die Werbung mit eingerechnet.
Dann ist es ja nicht so schlimm, wenn man nicht weiß, wieviel % da eingerechnet sind und was uns das kostet.
Ein Konzertbesuch ist wesentlich teurer als die Rundfunkabgabe im Monat. Dafür kann ich zig Fernseh-und Radiopragramme rund um die Uhr sehen und hören.

Es geht auch anders und ohne Richter!

Dänemark schafft die Rundfunkgebühren ab und finanziert die öffentlich-rechtlichen Sender künftig über Steuern. ..

https://www.tagesschau.de/ausland/
oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-daenemark-101.html

Schon die Karlsruher Richter haben eine breite Begründungsfindung betrieben um diese verkorkste Finanzierung beizubehalten.
Der Beitrag hat 2013 die Gebühr abgelöst. Er wird seither nicht mehr pro Gerät, sondern pro Wohnung fällig.
Dieser "Beitrag", der von Kurt Beck (SPD) massgeblich zu verantworten ist, ist ein treffliches Beispiel für eine unsoziale verkappte Steuer. Für jede Wohnung ist zu zahlen, unabhängig von der Personenzahl und von der Nutzung. Die behinderte Rentnerin im gemieteten 20 qm-Zimmer mit Dusche, Klo und Radio im betreuten Wohnen wird zur Kasse gebeten. Sie zahlt alleine soviel wie der Mehrpersonenhaushalt in der Millionärsvilla mit großem Fuhrpark und Geräteausstattung. Das soll mit unserem Grundgesetz vereinbar sein?! Die Urteile dazu sind unglaublich!

@eine_Anmerkung - Danke!

Zitat: "Diese Begründung ist natürlich logisch."

Vielen Dank, dass Sie zustimmen!

... wir hatten schon befürchtet, Sie könnten bloß konsequent widersprechen ...

Öffentlicher Auftrag?

Bisher erfüllen die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten ihren eigentlichen Auftrag nur zu einem Teil. Eigentlich sollten sie ja den Bürger Informationen allgemeinen Guts zukommen lassen. Das wären Nachrichten, Dokumentationen und Übertragungen (von Sport und der Gleichen) aber was wird gesendet? Zum größten Teil Unterhaltungssendungen! Selbst Tatort ist kein allgemeines Gut. Dem ganz entgegenstehend findet sich immer weniger Informationen bei der Sendezeit.

Überwiegend ist der Zwangsbeitrag eine Kultus-Finanzierung. Quasi eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für "Kulturschaffende" also Schauspieler, Regie, Kamera und Filmeditoren, etc.

Auf dem freien Markt würden die nur in die Arbeitslosigkeit rutschen. Und diese Kulturschaffenden haben auch einen ganz anderen Arbeitsmarkt. Die werden für HartzIV-Maßnahmen nicht herangezogen, haben sogar ein eigenes Jobcenter. Sie sind eine andere Klasse, arbeitsmarktpolitisch, wie auch Akademiker.

Bildung tut weh

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen Bildungsauftrag. Während sich das Privatfernsehen auf komplette Verdummung spezialisiert hat, kann man im ÖRR Dokumentationen, politische Debatten oder Nachrichten verfolgen. Dafür leiste ich gerne den Rundfunkbeitrag, denn qualitativ anspruchvolle Sendungen kosten Geld. Wenn man rechnet, was eine Schachtel Zigaretten kostet, ist der Beitrag auch nicht besonders hoch. Wer aber nur nackte Schönheiten auf der Mattscheibe sehen will, die ihre Geschlechtsteile präsentieren, der zahlt natürlich für nichts, zumal ja noch 30 Euro für Kabel in HD hingeblättert werden müssen.

Demokratieerhaltung

Kein anderes Medium hat den Mut, sich kritisch zu rechtsgerichteten Organisationen zu äußern und deren Fehleinschätzungen regelmäßig wie z.B. im Faktenfinder offen zu legen.
Damit erfüllt die ARD eine wichtige Funktion zur Erhaltung der Demokratie.

re nicht superschlau

"man stelle sich ein Bordell vor, das Rechnungen verschickt. Sie waren nicht dort, hätten es aber können. Wie kann sowas rechtens sein?"

Erstens haben Sie persönlich ja gar keinen Grund, sich zu beschweren. Soeben haben Sie ÖR Medien genutzt.

Zweitens würde Ihre Analogie erst dann stimmen, wenn in jedem Haushalt eine Nu... postiert wäre.

Abschaffen

Der Zwangsbeitrag sollte m. E. ersatzlos gestrichen werden, da die Gegenleistung das Geld nicht Wert ist.

14:49 von Bernd Kevesligeti

Werbung?

Das kann doch nicht Ihr Ernst sein! Sehen Sie sich die Qualität der werbefinanzierten Privatsender doch einmal an! Was glauben Sie wohl, wie Sie Unternehmen dazu bringen können, zig tausende von Euro für ein paar Sekunden Werbung zu zahlen? Da brauchen Sie Quote!!! Da kann man nicht mehr einfach das auf den Bildschirm bringen, was wirklich draussen im Lande passiert!

Vergleichen Sie doch einmal die Nachrichten der Privaten mit denen auf den Öffentlichen? Wieso wird wohl soviel Sensationsquatsch aus den USA oder sonstwo gebracht? Ein Niveau wie in der größten Boulevard-Zeitung Deutschlands. Und das alles nur, weil die Quote stimmen muss! Wenn ich mir alleine ansehe, wieviel Zeit sich die ÖR für den Bereich Politik nehmen, während man bei den Privaten schon wieder Verfolgungsjagden der Polizei im Vorort von LA zeigen! Hauptsache Mord und Totschlag.

Werbung wäre der Tod der ÖR! Wir beklagen Google und Facebook als Datenkralle für Werbung! Und bei den ÖR wollen wir es doch?

@Kamminer, 15:05

Während sich das Privatfernsehen auf komplette Verdummung spezialisiert hat, kann man im ÖRR Dokumentationen, politische Debatten oder Nachrichten verfolgen.

Obwohl ich kein Gegner des Rundfunkbeitrags bin, hier stimme ich Ihnen nur bedingt zu. Die ÖR, insbesondere die ARD, produzieren durchaus interessante Dokumentationen, z.B. über legale und illegale Waffenlieferungen aus DE, Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, im Verborgenen wirkende Kartelle usw. Nur die bekommen Sie als Normalsterblicher Arbeitnehmer nicht zu sehen, denn ausgestrahlt werden sie zu nachtschlafener Zeit.
Politmagazine (Kontraste, Monitor u.a.) wurden gekürzt, um Platz für was zu machen? Für die Harald-Schmidt-Show! Das ist doch ein Witz!
Im allgemein zugänglichen Programm zu allgemein konsumfreundlichen Zeiten ist vom Informations- und Bildungsauftrag nur noch wenig zu sehen. Dafür folgt auf ein Quiz oder eine Kochsendung das / die nächste. Das ärgert mich schon lange.

um 14:54 von Edgar Penser Hausmeister der GEZ

"Was glauben denn die Leute, wovon sich die privaten Fernsehanstalten finanzieren. Von Luft und Liebe? Die Privaten finanzieren sich von Werbung, und wer bezahlt die. Wir alle! "

Aber die öffentlich-rechtlichen Sender haben auch Werbung ... und nicht nur Luft und Liebe.
Die finanzieren sich auch von Werbung :-o .... und wer bezahlt die Sender trotzdem. Wir alle!

@ vox moderandi 12:54 Uhr

"Warum kann das System nicht so umgestellt werden, dass der Beitrag einkommensabhängig ist? Dann müsste unterhalb einer gewissen Grenze gar nichts bezahlt werden, und viel Mecker-Potenzial wäre weg."

Es gibt die Möglichkeit, sich per Antrag von der Zahlung des Rundfunkbeitrages befreien zu lassen. Dies gilt z.B. für Hartz IV-, Sozialhilfe- und Bafög-Empfänger.
Also entspricht das doch ziemlich genau Ihrer Vorstellung.

Dauerschleife Anti-Rundfunkbeitrag langweilt

Bei dem Thema können sich alle Freunde anspruchsvoller Inhalte in den ARD- & ZDF-Programmen, die vom Rundfunkbeitrag mitfinanziert werden, sicher sein: Sofort stehen Dauerempörten in ihrer Rechtsaußenblase parat, um wie auch hier wieder von "gleichgeschalteten" ÖR-Medien und ähnlichem Unterirdischem zu fantasieren.

Die Vokabeln immer dieselben, das Verständnis vom Medienbetrieb, von redaktioneller Unabhängigkeit hat sich augenscheinlich nie entwickelt. Die Grundgesetzverachtung ist für alle entlarvt.

In Polen haben sich die Rechtsnationalen den ÖR-Medien zum Staatspropaganda-Verlautbarungsorgan gemacht. Staatsfinanziert wie es die AfD auch will (und sie damit automatisch vom politischen Willen der Autokraten abhängig macht).

Das sind genau die rechtsstaatsfeindlichen Aktivitäten, die die demokratische Öffentlichkeit kritisch beobachtet, darüber berichtet, denn dazu gehören die im weltweiten Vergleich sehr guten) deutschen ÖR-Medien ebenfalls). Der Rundfunkbeitrag gehört beibehalten

Ich bin

sehr dankbar, dass wir in Deutschland trotz manch berechtigter Kritik an öffentlich-rechtlichen Sendern (ich meine damit den Anteil an bloßer Unterhaltung im Vergleich zu Bildung in diverser Thematik, niveauvoller Kultur etc.) immer noch ein recht niveauvolles und breit aufgestelltes Programm haben, das so vermutlich in den meisten anderen Ländern dieser Welt nicht existiert.
Die ewigen Nörgler und Jammerer sollten sich vielleicht mal ein bisschen umschauen.

Wir haben das beste Konstrukt

öffentlich-rechtlich / nicht über die Steuern finanziert sorgt für die Unabhängigkeit gegenüber den Regierungsparteien. Ich bin froh über das Urteil, was nicht bedeutet, das man in der Tat über die Hälfte aller Radioprogramme ohne Probleme einstampfen könnte. Auch müssen nicht fast alle ARD-Sender ein Ochester, Jazz-Orchester und Chor haben.
.
Selbst wenn man also ZDF und ARD verschmelzen würde (gutes Vorbild BBC) dann bliebe der Rundfunkbeitrag auch weiterhin unabhängig und nicht politisch kontrollierbar. Gut so!

14:59 von Jayray - Falsch.

- Phoenix
- Tagesschau 24
- ZDF info
- 3 sat
- Arte
.
Bitteschön.

Das mag wohl

Das mag wohl sein.....aber...... muss der ÖR gleich de facto ein Monopol besitzen ( Ich kenne nicht die Anzahl der Fernseh- und Rundfunksender) und nur noch belehrend eine einzige Meinung vertreten.

um 15:05 von Kamminer

"Dafür leiste ich gerne den Rundfunkbeitrag, denn qualitativ anspruchvolle Sendungen kosten Geld. "

Das ist richtig... ich denke da an die Lindenstraße, Schwarzwaldklinik, das Traumschiff, Traumhotel, die Landärztin, Kreuzfahrt ins Glück usw.

Ich kann das Anspruchsvolle dieser Sendungen kaum fassen... noch 353 dieser Sendungen und ich mach den Doktortitel!

Warum rechtens?

Warum sollte der Rundfunkbeitrag rechtens sein? Ein paar Hintergrundinformationen, Argumente und Gesetzesgrundlagen hätten mich schon interessiert. Soo bleibt jedoch nur eine Behauptung ohne Grundlage. Das berechtigte Mißtrauen wird bei denkenden Lesern und Skeptikern also noch verstärkt.

@um 14:59 von Jayray

Wieso, wird dass nur zum Teil erfüllt? Nachrichten gibt es stündlich (Gibt sogar den Sender Tagesschau 24), Dokumentationen laufen 24h am Tag, Sport läuft immer (wenn die Sender die Senderechte bekommen). Politische Sendungen, Diskussionen, Satire, alles läuft täglich und im Notfall wird es sogar noch online Angeboten. Die öffentlich-rechtlichen besitzen 17 Sender, wenn sie nur 2 nutzen, ist das ihre Schuld.

@alter_schwabe

Ja, wirklich.

13:06 von KowaIski

Klar ist sie rechtens
Wie soll öffentlich rechtlicher Rundfunk denn sonst finanziert werden?
-----------------------------------
Genau wie die Privaten

Recht ungleich Moral

Ganz unabhängig von der rechtlichen Situation lässt sich festhalten, dass der Zwangsbeitrag einfach unmoralisch ist. Offensichtlich bezeichnet man ein durch Gewalt enteignetes Gut, dessen Enteignung nicht aufgrund eines persönlichen freiwilligen Vertrages erfolgt ist, in der Regel schlicht als Diebesgut.

Leider gilt der Rundfunkbeitrag Bundesländerübergreifend. Ansonsten hätte vielleicht bereits der Wettbewerb für dessen Abschaffung gesorgt.

Wieso eigentlich Staatsfunk?

Wären die öffentlich- rechtlichen Medien tatsächlich ein Staatsfunk, dann müssten diese Medien hauptsächlich staatstragende und in politischer Hinsicht eher neutrale Berichterstattung betreiben, da der Staat selbst keine bestimmte politische(n) Partei(en) grundsätzlich bevorzugen oder benachteiligen darf!

Und wenn bestimmte politische Parteien in den öffentlich rechtlichen Medien halt gleicher sind, als halt andere politische Parteien, dann sind die öffentlich- rechtlichen Medien aus diesen einfachen Grund ausdrücklich KEIN Staatsfunk mehr, sondern halt was anderes!

re orwellag

"Alleine, dass jetzt ein PC zu einem TV-Empfangsgerät umgedeutet ist, ist ja total absurd! "

Absurd ist: wenn einer ÖR Medien am PC nutzt - z.B. dieses Forum - und dann behauptet, ein PC wäre kein Empfangsgerät.

Zwangsgebühren bleiben also

Ich kann nicht verstehen, wieso man dieses System der Zwangsgebühren für rechtens erklären kann.

Es gibt viele Menschen, die gerne auf das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen verzichten würden. Wieso müssen diese Menschen trotzdem zahlen?

Seit der Zuweisung einer extrakonstitutionelle ....

Notstandsmassnahme an gewisse Medien, ist es mit der Unabhängigkeit der öffentlich- rechtlichen Medien hinsichtlich der Ersatzenkelberichterstattung nicht mehr sehr weit her!

Zu Risiken und Nebenwirkungen hinsichtlich wahrheitsgetreuer Ersatzenkelberichterstattung fragen Sie nicht Ihren Arzt oder Apotheker, sondern den netten Qualitätsmedienfachjournalisten von nebenan!

re gman

"Für jede Wohnung ist zu zahlen, unabhängig von der Personenzahl und von der Nutzung"

Eigentor.

Damals bei der gerätegebundenen Gebühr zahlte man auch den gleichen Betrag für 10 Stunden oder 10 Minuten Fernsehen pro Tag.

Und unabhängig davon, ob ein Junggeselle oder eine Großfamilie in die Glotze starrt.

vox moderandi

Wer von der Grundsicherung lebt wird befreit. Liegt dem Hartz4 Bescheid bei. Geht ganz einfach. Ich kenne jemanden der hat auf das eingesparte Geld noch 2.50 drauf gelegt. Der schaut viel Fußball Live.

14:59 von Jayray - Hinweis 2

Auf dem freien Markt würden die nur in die Arbeitslosigkeit rutschen. Das kann schon so sein, ich denke bei den meisten Mitarbeitern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würde gelten: überqualifiziert für RTL2 und Co.
.
Mag ja sein, das Ihnen es Spass macht, private Konzernsender zu sehen, aber meinen Sie nicht, das nahezu alle Privatsender über nunmehr Jahrzehnte eindrucksvoll bewiesen haben, das sie es nicht können? Denken Sie mal in einer ruhigen Stunde darüber nach...

@um 14:44 von johnl

Das Problem ist, dass man den Zugang dann Beschränken müsste. Viele ältere Menschen wären dadurch überfordert. Auch diese Seite müsste dann zugangsgeschützt sein, ergo sie müssten sich bei der Nutzung registrieren etc.
Das YouTube Angebot müsste dann ebenfalls gestrichen werden.

Außerdem sieht man ja in den Kommentaren, wie viele behaupten die öffentlich-rechtlichen Medien nicht zu nutzen, während sie gerade das Angebot der öffentlich-rechtlichen Medien nutzen.

Nun ja,

eine Grundversorgung kostet Geld, allerdings haben sich die ÖR weit vom ehemaligen Gedanken entfernt. Informationsauftrag wird leider zu oft in Erziehungsauftrag umgedeutet mit Kommentaren, die als Berichte erscheinen. Bildungsauftrag? Mitunter, hauptsächlich auf Neo, 3 Sat oder ab und zu den Dritten. Sonst exorbitante Gehälter und Pensionen, Einkauf von sauteuren Stars wie Jauch oder Gottschalk und oft der Versuch, erfolgsversprechende Serien oder Showkonzepte von Privaten zu kopieren. Und das jetzige Gebührenkonzept ist unfair. Meine Tochter hat wie viele ihrer Generation nicht mal einen Fernsehanschluß, weil sie DVD oder Netflix nutzt, zahlt aber trotzdem. Wo gibt es da Vergleichbares?

Erhaltung der Demokratie???

Alle Parteiendemokratien dieser Welt wären mit einer gewissen Stampede völlig überfordert gewesen, da extrakonstitutionelle Notstandsmassnahmen naturgemäß überhaupt kein Bestandteil unserer bestehenden Rechtsordnung sein können!

Aber die Abarbeitung von extrakonstitutionellen Notstandsmassnahmen unterliegen weltweit äußerst strikten Regeln, und diese äußerst strikten Regeln wurden auch von den öffentlich rechtlichen Medien absolut nicht eingehalten!

Und erst wenn wir diese extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme irgendwann endgültig beendet haben, erst dann werden wir wieder zu einer richtigen Parteiendemokratie werden!

So einfach ist das!

15:53 von ser04

Ich bin
sehr dankbar, dass wir in Deutschland trotz manch berechtigter Kritik an öffentlich-rechtlichen Sendern (ich meine damit den Anteil an bloßer Unterhaltung im Vergleich zu Bildung in diverser Thematik, niveauvoller Kultur etc.) immer noch ein recht niveauvolles und breit aufgestelltes Programm haben, das so vermutlich in den meisten anderen Ländern dieser Welt nicht existiert.
------------------------------
Wenn Sie so dankbar sind, bitte übernehmen Sie auch meine Zwangsabgabe.

16:15 von pxslo - Sie selbst konsumieren doch extrem viel?!

Sie posten hier sehr häufig im Internet-Angebot des öffentlich-rechtlichen Sender "NDR". Sie konsumieren und kommentieren fast jede Meldung der ARD. Also scheint das Angebot Ihnen ja irgendwie selbst auch zu liegen?
.
Und wenn Sie mal in einer ruhigen Minute darüber nachdenken, warum es vielleicht besser ist, Teile der Mediennutzung auch weiterhin unabhängig zu halten, kommen Sie schnell darauf, warum wir Gott sei Dank dieses aktuelle Rundfunksystem in Deutschland haben.
.
Schauen sie mal in die Türkei. Oder nach Russland.
.
...dann kommen Sie nochmal mit "Staatsfunk ARD" ... ;)

re von DB EMD

Mit der Werbung haben Sie natürlich recht.Aber inhaltlich sind doch bei privaten oder öffentlich-rechtlichen kaum noch Unterschiede.
Mord,Totschlag,darunter gibt es nichts.Und in Endlosschleife Rosamunde Pilcher-Soaps und ähnliches.Dazu dürfen die "Stars" natürlich nicht fehlen.
Also,da so Gegensätze hineininterpretieren ?

15:57 von S1 - Wer zwingt Sie

Lindenstraße zu schauen? Schauen Sie mal die Gesamt-Sendezeiten an, inklusive Phoenix, Tagesschau24, ZDFneo, 3sat. Die politischen Talkshows, die Verbrauchermagazine im ZDF und ARD.
.
Und jetzt sagen Sie der Forengemeinde bitte noch kurz, welcher Privatsender das leisten kann und besser ist. Übrigens: auch deren "Gebühren" bezahlen wir alle. An jeder Supermarktkasse in ganz Deutschland zum Beispiel. Werbe-Einnahmen bezahlen wir nämlich via den Produkten auch alle. Vergessen nur leider so viele

@karwandler

Zitat:
"Erstens haben Sie persönlich ja gar keinen Grund, sich zu beschweren. Soeben haben Sie ÖR Medien genutzt.
Zweitens würde Ihre Analogie erst dann stimmen, wenn in jedem Haushalt eine Nu... postiert wäre."
Da haben sie etwas nicht verstanden. Ich bin nicht gegen Beiträge. Oder gebühren, solange man etwas davon hat.
Aber den Beitrag einfach pauschal zu erheben, ist eine Frechheit. Wenn ich keinen TV habe, reicht ein PC um abzuzocken. Dann zahlt man noch für den Dienstwagen die Radiogebühr, etc. Der Chef zahlt GEZ für alle, die im Büro sitzen, obwohl die zu Hause eh schon bezahlt haben,,... Das ist nicht gerechtfertigt.
Und mein Beispiel haben sie absolut nicht verstanden.Die Rechnung vom Bordell käme einfach so. Nur weil sie eine Wohnung haben. Dazu brauchen sie keine "leichte Dame" zu hause haben. Denn sie könnten die Dienste jederzeit nutzen. Sie müssten nur hin gehen.
Ich warte darauf, bis Sky mir ne Rechnung schickt, weil ich ja jederzeit in die Eckkneipe mit SKY gehen könnte

@ ser04

"Es gibt die Möglichkeit, sich per Antrag ... befreien zu lassen."

OK. Wusste ich noch nicht. Danke für den Hinweis. Meinen Vorschlag "Einkommensabhängigkeit" möchte ich trotzdem stehen lassen. Wer knapp über der Grenze liegt, ist auch nicht viel besser dran.

Es muss doch eine Möglichkeit

Es muss doch eine Möglichkeit geben die GEZ-Gebühr nicht mehr zu entrichten. In einer Marktwirtschaft bezahlt man doch auch für ein Produkt/Dienstleistung welches man haben und nutzen möchte. Aber viele nutzen eben nicht die ÖR Sender. Weshalb sollen Bürger zwangsweise diese Gebühr entrichten? Das ist wie ein Zeitungsabo was einem ein Lebenlang aufgezwungen wird, obwohl man diese Zeitung nicht liest und nicht mag. Daher wäre es zeitgemäß und gerecht die GEZ-Gebühren in freiwillige Abgaben umzufunktionieren. Jeder der gerne die ÖR nutzen will, soll auch zahlen. Aber bitte nicht Bürger zwangsbesteuern die dieses Angebot nicht nutzen wollen.

@ Frank von Bröckel

Schauen Sie sich doch bitte zuerst die Zusammensetzung der Rundfunkräte an. Dann sehen Sie schnell, das dort alle Gruppen von links bis rechts, von oben bis unten sitzen. Und zwar nicht nur alle Parteien des deutschen Bundestages, sondern noch viele weitere wichtige Institutionen in Deutschland. Die Zusammensetzung des Rundfunkrates spiegelt also nahezu die deutsche Gesellschaft in Gänze wider. Ob man sich dazu bekennen mag oder nicht.
.
Aber allein daran könnten Sie und alle anderen auch schon sofort erkennen, das der Vorwurf "Staatsfunk" ein Zeichen von Unwissenheit über das Thema ist.
.
Regierungs-Abhängiges TV und Radio kann man in Russland, der Türkei und weiteren Ländern "bewundern".

So langsam wird es

langweilig. Alle die Personen, welche über die öffentlich-rechtlichen Medien hier meckern, nutzen in diesem Moment den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wenn ich so überlege: "Morgens NDR4 Info, dann immer mal wieder heute.de, tagesschau. de, ARD-Fernsehen, Bremen 4, am Sonnabend Bundesliga, Tagesschau...." aufgefallen. Ich nutze gerne zahle auch gerne. Danke für den qualitativ hochwertigen Journalismus, lieber öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Übrigens (schade das man das auch noch schreiben muss) ist keine Ironie.
Ich zahle weder für Sky, RTL in HD oder sonstige Sender. Sind übrigens nicht mal eingespeichert. Weil diese Sender sind die Meinungsmacher und qualitativ hochwertige Berichterstattung sieht auch anders aus!

Ach, was mir da einfällt. Wieso wissen die Meckerer eigentlich, dass die öffentlich-rechtlichen Meinungsmacher sind? Merken die eigentlich nicht, dass sich die Nutzer eine eigene Meinung bilden können. Aber sonst könnte man sich nicht aufregen.

Finanzierung überprüfen

Die Kosten sind immens hoch weil
-beamtenähnliche Entlohnung und Versorgung
-jedes Bundesland sich eine Sendeanstalt hält und daher viele Funktionen mehrfach besetzt sind
-vieles bei den Privaten abgeguckt wird und mit hohen Finanzeinsatz, weil es ja anspruchsvoller sein soll, produziert wird
Deshalb den Apparat verschlanken, nicht mehr nach Beamtenversorgung bezahlen und sich aufs wesentliche beschränken.

@ Capri Corn

Abschaffen Der Zwangsbeitrag sollte m. E. ersatzlos gestrichen werden, da die Gegenleistung das Geld nicht Wert ist.

Dann würde ich an Ihrer Stelle künftig konsequenterweise dort mitdiskutieren, wo die Gegenleistung das Geld wert ist.

"Rundfunkbeitrag"

Leider wird dadurch der "Beitrag" von der Leistung entkoppelt: Geld gibts immer, egal wie schlecht die Qualität - wie täglich am Programm zu beobachten!

Wären die ÖR so unabhängig und neutral,

wie es ursprünglich gedacht war, gäbe es an der GEZ kaum etwas auszusetzen.

Die ÖR sind inzwischen von einer politisch unabhängigen Informationsmedienanstalt zu einer Erziehungsmedienanstalt mutiert. Es wird zielorientiert berichtet. Die Nachrichten wurden zur Botschaft.
Viel zuviel Einfluss von Politik und Wirtschaft und zuviel einseitige Berichterstattung.
Aus meiner Sicht sind die Medien an dem Rechtsruck in unserem Land nicht weniger als die Politik verantwortlich.
Ich denke, sogar eher mehr.

Einflußreicher Gutachter?

Wie darf man sich den Einfluß vorstellen, den dieser Gutachter auf den Europäischen Gerichtshof ausüben kann?
Diniert er regelmäßig mit den Richtern? Ist er mit Ihnen verwandt oder verschwägert? Oder sind sie ihm gar was schuldig?
Sollten Gutachter nicht in erster Linie wegen ihrer Kompetenz statt "Einfluß" bestellt werden?

Nützlichkeit und Egoismus

@ Caligula19:
Dieses Gericht hat noch nie ein den Menschen nützliches Urteil gefällt.

Ein Gericht hat sich nicht nach Ihrem Nutzen zu richten, der vermutlich deutlich anders als mein Nutzen ist. Ein Gericht muss sich nach Recht und Gesetz richten und die sind für alle gleich.

@ wolf23

Leider wird dadurch der "Beitrag" von der Leistung entkoppelt: Geld gibts immer, egal wie schlecht die Qualität - wie täglich am Programm zu beobachten!

An welchem Programm? Es gibt täglich glaube ich 157 Rundfunkprogramme.

Stellen sie sich vor: .....

Stellen sie sich vor:
..... Sie werden gezwungen, monatliche Gebühren für ein bestimmtes Telefonnetz zu bezahlen, egal ob sie es nutzen oder nicht, mit der Begründung, sie KÖNNTEN es schließlich nutzen!
Ist doch Schwachsinn, oder?
Unser Staat erlaubt ohne mit der Wimper zu zucken diesen Schwachsinn bei Anbietern wie ARD, ZDF usw. und die Gerichte finden dies auch noch rechtmäßig.

Sich weg stehlen gilt nicht

@ quer.denker:
Es muss doch eine Möglichkeit geben die GEZ-Gebühr nicht mehr zu entrichten. In einer Marktwirtschaft bezahlt man doch auch für ein Produkt/Dienstleistung welches man haben und nutzen möchte. Aber viele nutzen eben nicht die ÖR Sender.

Wir beide gehören offensichtlich zu den Nutzern.
Aber ich kann Sie beruhigen, Sie können sich aus sozialen Gründen von der Rundfunkgebühr befreien lassen. Dann dürfen Sie sogar trotzdem noch tagesschau.de nutzen.

Hier kommen immer wieder ein

Hier kommen immer wieder ein paar Gebühren-Fans zu Wort. Ist ihnen eigentlich bewusst, daß ihr Vergnügen durch zig andere finanziert wird? Alleine könnten sie dieses abstruse Programm der ÖR nicht bezahlen. Und als ein User, der ab und zu mal Nachrichten auf ALLEN Kanälen sieht, frage ich mich, warum ich dann auch den Silbereisen, die Kiwi, den Lichter und wie die alle heißen, finanzieren muß.
Auch ist die Mehrfachabzocke eine Sauerei. Dazu der Programm mix. Oft kommt auf vielen Kanälen exakt das Gleiche. Auch gibt es viel zu viele Sender. Wie viele ...3 braucht man denn? Und über die Musikauswahl im Radio brauchen wir gar nicht reden.Spartensender nur für Klassik und Volksmusik. Wo ist Elektro, Indie, Metall, Gothik, Wave, Funk? Das kommt irgendwann nachts auf Arte. Wohl für das gute Gewissen: "Sieh an, auch für dich gibts hier was."
Auch ist die europaweite Versorgung per Astra komisch. Alle dürfen kostenlos zusehen. 5€ für die Grundversorgung und Bildung müssten absolut reichen.

prinzipiell habe ich nichts gegen die Rundfunkgebür

was mich wirklich stört, ist zum ersten, dass alle öffentlich rechtlichen Fernsehsender trotz der Milliardeneinnahmen noch Werbung ausstrahlen, um noch mehr Geld einzunehmen und zum zweiten, dass der Beitrag nicht wie die Lohnsteuer einer Staffelung unterliegt.
Für mich sind die Gebühren kein Problem, für meine Eltern, mit ihrer knappen Rente schon-das kann so nicht Rechtens sein.
Weiterhin bin ich dafür, dass die Posten der Rundfunkbeiräte und Intendanten öffentlich ausgeschrieben werden und nicht von "guten Freunden" aus der Politik besetzt werden.

re nicht superschlau

"Aber den Beitrag einfach pauschal zu erheben, ist eine Frechheit. Wenn ich keinen TV habe, reicht ein PC um abzuzocken."

Haben Sie es immer noch nicht kapiert?

Der Beitrag ist für die Möglichkeit, Dienste der ÖR Medien zu nutzen.

Und genau das tun Sie hier. HIER! JETZT! SIE!

Mein Rundfunkbeitrag

für die aktuelle Kamera?
Ist doch logisch, würde in der Regel jeder so machen, wenn er könnte.

Rundfunkbeitrag findet sich selbst voll in Ordnung

Macht das Sinn?
Es ist rechtens, also macht es Sinn.

Wollen die Bürger das, mehrheitlich?
Es ist rechtens, also wollen die Bürger das; sowas von!

Was ist mit den vielen Neinsagern? Verweigerern?
Es ist rechtens, also gibt es kein Nein. Kein Verweigern.

Könnten wir das nicht besser regeln?
Es ist rechtens, da kann nichts verbessert werden.

@ Wikreuz 15:56 Uhr

"Das mag wohl sein.....aber...... muss der ÖR gleich de facto ein Monopol besitzen ( Ich kenne nicht die Anzahl der Fernseh- und Rundfunksender) und nur noch belehrend eine einzige Meinung vertreten."

Je nach Zählung (Einzelsender oder Anstalten, die mehrere haben) kann man auf 20 Fernsehsender und 10 (oder über 70) Hörfunksender kommen.

Gerade bei Kommentaren bekommt man auch recht unterschiedliche Haltungen und Einschätzungen zu hören, ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, es werde nur eine einzelne Meinung vertreten.

Rundfunkbeitrag ist nicht rechtens!

Jeder sollte selbst darüber bestimmen wie, wo und für wen oder was er sein ohnehin schon sehr hoch versteuertes Einkommen ausgibt. Das wäre rechtens!

Beste Grüße

Irgendwann wird der Tag

Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern. Wie gesagt, jeder der unbedingt diese Gebühr von sich aus abführen will, soll dies machen. Aber bitte nicht andere hineinziehen die das eben nicht wollen.

@Bildungsauftrag: 15:05 von

@Bildungsauftrag: 15:05 von Kamminer
Ich widerspreche freundlichst. Nach meinem Empfinden und Weltbild sehe ich mich durch die ÖR Medien NICHT gebildet (und ich bin nicht rechts, auch nicht wirklich links). Warum sollte es auch nur um Politik gehen. Nein, es dreht sich um gezielte Suche nach Informationen, da findet man heute doch viel eher im breiten Internet alles.

Die Dokus - die durch RF Beiträge teils bezahlt werden - sind ja toll, aber habe ich seit zehn Jahren nichts dergleichen gesehen und vermisse nichts. Eine Dokusteuer wäre vielleicht was.

Das mit der Bildung ist kein Argument, sondern ob jemand der mündig genannt wird, ein Angebot (freiwillig) wählen will.

@16:50 von

@16:50 von CaptainFuture29
Ich nutze das Internetangebot.

um 17:27 von Capri Corn

"Stellen sie sich vor:
..... Sie werden gezwungen, monatliche Gebühren für ein bestimmtes Telefonnetz zu bezahlen, egal ob sie es nutzen oder nicht, mit der Begründung, sie KÖNNTEN es schließlich nutzen!
Ist doch Schwachsinn, oder?"

Also mit einem Telekom Vertrag können Sie Vodafon nutzen? Interessant.

Ohne Fernseher können Sie allerdings sehrwohl auf die Dienstleistungen der ARD/ZDF zugreifen, auf wenn Sie das noch so Schwachsinnig finden.

"Unser Staat erlaubt ohne mit der Wimper zu zucken diesen Schwachsinn bei Anbietern wie ARD, ZDF usw. und die Gerichte finden dies auch noch rechtmäßig."

Gerichte entscheiden halt nicht nach Ihrem Gusto, sodern nach Recht.

Ich zahle keine Fernsehgebühren

Ich zahle keine Fernsehgebühren und schaue mir den Schrott auch nicht an.
Seit zudem funktionierende DVBT-Geräte zum Müll degradiert wurde, was ebenfalls eine Frechheit und einer staatlich verordneter Umwelt -Verschmutzung gleich kommt, boykottiere ich die Fernsehgebühren.
Die Gerichte entscheiden sich immer mehr gegen den Bürger und ohne Anwalt bist gleich verloren, wo ist da noch der Recht -staat...

"Denn sie wissen nicht,

was sie tun". Kam mir gerade so in den Sinn.

Nutzen hier den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und behaupten, ihn gar nicht zu nutzen.

Aber Männer gehen ja auch ins Bordell und behaupten, es nicht zu tun.
Ist nur ein Scherz in Anlehnung an den Vergleich, den ein anderer Forist hier eingebracht hat.
Nicht zu übel nehmen. Weniger Verbissenheit und mehr Humor hilft in vielen Lebenslagen.

@ frosthorn

>>> ... denn ausgestrahlt werden sie zu nachtschlafener Zeit. <<<
.
Da muss ich ihnen zur Abwechslung Recht geben. Im Vorabendprogramm nur Krimis, zur Primetime Rosamunde Pilcher, und die interessanten Sachen zu Zeiten wo bei mir schon fast wieder der Wecker klingelt. Arbeitnehmerfreundlich geht anders.
Allerdings ist die Mediathek gut ausgestattet, sodass man hier darauf zugreifen kann. Immerhin.

re quer.denker

"Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern"

Und das Verfahren dann bitte auch auf die Einkommensteuer anwenden.

Da wollte ich schon lange austreten und durfte nicht.

Antwort auf "vox moderandi"

...für einen Reichen sind 17,50 € ein Klacks, für jemanden mit Grundsicherung viel Geld.
Ja, richtig, - aber eben drum - bei Grundsicherungsempfänger und Hartz IV wird der Betroffene, wenn er dies auch nachweisen kann (Grundsicherungsbescheid usw.) -
von dem Rundfunkbeitrag BEFREIT! Bitte vorher schlau machen, wenn man Kommentare für die Allgemeinheit losläßt.

@quer.denker, 17:45

Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern. Wie gesagt, jeder der unbedingt diese Gebühr von sich aus abführen will, soll dies machen. Aber bitte nicht andere hineinziehen die das eben nicht wollen..

Und wie lange, glauben Sie, würde es dann noch dauern, bis die Steuern abgeschafft werden? Die könnten ja dann auch diejenigen bezahlen, die das unbedingt wollen, ohne die anderen hineinzuziehen, die das nicht wollen.

Manchmal kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.

um 16:41 von Demokratisch

"An jeder Supermarktkasse in ganz Deutschland zum Beispiel. Werbe-Einnahmen bezahlen wir nämlich via den Produkten auch alle. Vergessen nur leider so viele."
Nun, wer halt nur beworbene Produkte kauft der zahlt. Aber da gibt's Alternativen. Einfach mal weiter unten im Regal gucken.
Da gibt's keine Zwangsabgabe für Werbung.
Und eine solche Alternative zu kaufen ist zudem voll demokratisch.

Das Problem

bei Rundfunkgebühren ist, meiner Meinung nach. Jeder Zahler fühlt sich benachteiligt. Der eine will mehr Nachrichten andere mehr Helene Fischer. Einer Fußball einer Quiz. Könnte ich unendlich verlängern. Das bekommt man nicht unter einen Hut.

Beitrag ist völlig in

Beitrag ist völlig in Ordnung, solange ich das tw sehr minderwertige Privatfernsehen bei jedem Produkt aus dem Supermarkt querfinanziere. Lieber eine Reportage über Politik, Umwelt oder Eisbären als eine Folge Bauer sucht Frau, hohlen Talk, halbe Nachrichten in zwei Minuten ohne Recherche, oder Spitzenköche im Sportwettbewerb. Meine Meinung.

Ich würde ja

gerne zahlen aber ich habe kein Vertrag abgeschlossen.
Deshalb ist es ein Zwangsabgabe für den Staatsfunk, was man an seinen Berichten auch deutlich merkt.
Es muss doch schön sein, als Beamter beim Rundfunk, Gehälter, wo der normale nur träumen kann, Konkurrenz braucht man nicht zu fürchten.
Ein Leben in Saus und Braus, schön und alles rechtens.
Auch das wird sich noch ändern.

nur noch Privatfinanziertes Fernsehen wäre Grausam !!!

mal ganz abgesehen von den schier endlos scheinenden Werbeunterbrechungen gibt es doch fast azsschließlich US-Amerikanische "Grütze", ob als TV-Serie, Doku-Soap, Blockbuster oder Wiederholung der Wiederholung. Ganz zu schweigen von den pfützenflachen Eigenproduktionen mit 100% Proll-Niveau. In solchen Momenten bin ich über jeden Cent Rundfunkgebühr froh, der mir adequate Alternativen anbietet, und der mir absolut fehlen würde, käme es -hoffentlich nicht- eines Tages einmal Anders.

@vox moderandi, 12:54

Wer wenig Einkommen hat, kann und konnte sich schon immer vom Beitrag befreien lassen, bzw. hat einen geringeren Satz gezahlt. Siehe dazu die Seite des Beitragsservice, Rubrik Befreiungen...

EuGH Machtinstrument d politischen Establishments

Es ist auffällig wie sehr auch der EuGH das politische Establishment und deren Sprachrohre schützt. Die Juristerei auch in Deutschland mit dem Bunderverfassungsgericht macht sich mehr zum Büttel der Politik als dass sie die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit hochhält. Alle Grundsatzurteile der letzten 10 Jahre haben fast ausschliesslich jenes sanktioniert, was die Politik durchsetzen wollte. Zuletzt eben die Zwangsabgabe der Beiträge der ör Anstalten. Die Argumentation aller Urteile macht transparent, dass man hier an einem Strang zieht und die Finanzmittel sichern will, die so man dem Bürger das Wahlrecht geben würde, keinesfalls sicher wären. 50 % der Bürger haben gar keine Zeit, in die Röhre zu schauen. Die andere Hälfte zeigt dramatisch sinkende Einschaltquoten. Diese Zwangsabgabe ist nicht nur ein Verstoß gegen Wettbewerbsgesetze sondern auch ein Mittel der Meinungsmache im Sinne derer, die regieren, seit Jahrzehnten, und denen, die davon profitieren, die ör Anstalten.

um 17:45 von quer.denker

"Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern. Wie gesagt, jeder der unbedingt diese Gebühr von sich aus abführen will, soll dies machen. Aber bitte nicht andere hineinziehen die das eben nicht wollen."

Ersetzen Sie Mal das Wort GEZ-Gebühr mit den Wort Steuer.
Merken Sie was?
So lief es auch bei Brexit Referendum...

Davon abgesehen wäre ich nicht mal sicher ob eine Mehrheit gegen die finanzierung freier Medien wäre. Das hier mit die Mehrheit spricht sollte nun wirklich Jeder verstanden haben.

Aktuelle Kamera

Genau das sind die Staatsmedien aber nichts ist in Stein gemeißelt, auch das wird sich ändern.
Siehe DDR, da hat man auch bis zum Schluss an die SED geglaubt.

@karwandler

18€ für die Möglichkeit ? Fällt ihnen da nicht selber auf, wie abstrus das ist? Die Möglichkeiten übersteigen bei weitem den Bildungsauftag und die Grundversorgung. Darüber rege ich mich auf. 50io Zahler mal 5€ wären 2,5mrd €. Das sollte dafür reichen. Dann sieht man den silbereisen eben auf rtl. Das ist doch absolut einleuchtend. Ca40 mio Bundesbürger inzeressieren sich für Fußball. Kommt deshalb die liga live im ÖR?

Nix gegen Anarchie, aber ...

@ U179:
Rundfunkbeitrag ist nicht rechtens! Jeder sollte selbst darüber bestimmen wie, wo und für wen oder was er ...

Nein!
Recht ist Recht und muss für jeden gelten. "Jeder kann selbst ..." hat schon in der Grundschule nicht funktioniert.

Gesetze müssen für alle gelten

@ OrwellAG:
Nach meinem Empfinden und Weltbild sehe ich mich durch die ÖR Medien NICHT gebildet ...

Das ist egal. Gesetze und Regeln gelten auch für Menschen, die ihre Sinnhaftigkeit nicht einsehen.

@quer.denker 17:45

Wie kommen Sie darauf, dass eine Mehrheit dagegen wäre? Seit wann stellt die AfD und seit wann stellen die besorgten Bürger die laut "Lügenpresse" brüllen die Mehrheit in Deutschland?
Nein bei einer Volksbefragung gäbe es ein ähnliches Ergebnis wie in der Schweiz. Die Mehrheit hat nämlich keinen Bock darauf, dass Öffentlich Rechtliche geschwächt und die Schrottsender RTL, RTL 2, Sat 1 und Pro 7 gestärkt werden bei denen alle Zuschauern beim zusehen verblöden.

@ 17:48 von OrwellAG

Natürlich soll jeder sein Angebot frei wählen dürfen. Auch ich kann auf Traumschiff oder Tatort verzichten. Doch wenn man seine Nachrichten bzw. sein Weltbild nur noch aus dem Internet bezieht, dann muss man auch mündig sein. Denn gerade im Internet werden viele dubiose "Nachrichten" verteilt, und man läuft Gefahr, in einer Filterblase zu enden. Ich halte die ÖR Medien für recht ausgewogen. Auch die linken und rechten Randgruppen sind dort regelmäßig vertreten. Italien ist ein warnendes Beispiel, wie durch einseitige Machtverteilung in den Medien ein System kippen kann. Das sollte uns erspart bleiben.

@ 13:13 von Demokritisch

Eine Steuer ist auch eine Zwangsabgabe. Und?

@ 17:44 von U179

JEDER zahlt in diesem Land Steuern. Und nicht jeder ist damit zufrieden, wie die Steuergelder angelegt werden. Aber so funktioniert das System Staat nun mal. Man zahlt für die Gemeinschaft.

@ Capri Corn

... egal ob sie es nutzen oder nicht, mit der Begründung, sie KÖNNTEN es schließlich nutzen!

Sie nutzen es ja, und zwar gerade jetzt in diesem Moment. Also verstehe ich die jetzt schon mehrfach wiederholte Beschwerde nicht.

@Demokratisch

"Sie posten hier sehr häufig im Internet-Angebot des öffentlich-rechtlichen Sender "NDR". ...Also scheint das Angebot Ihnen ja irgendwie selbst auch zu liegen? Schauen sie mal in die Türkei. Oder nach Russland."

Eben, ich konsumiere oft und sehr gerne die Medien in der Türkei, da ich von deren Qualität überzeugt bin. Das sind meine bevorzugten Medien. Ich möchte deshalb nicht in Deutschland zur Kasse gebeten werden.

Die ÖR Medien haben ihre Berechtigung.

So kann man immer den aktuelle Standpunkt
der Politik erklärt bekommen.
Ob es dazu einen Gebühr braucht, steht auf einem anderen Blatt.
Am liebsten schaue ich mir die Natur - Dokumentationen an.
Und wenn einer Fussball sehen will, soll er dafür selbst bezahlen.
Man kann es eben keinem Recht machen...

Verstoß gegen die Menschenrechte

Ich halte die GEZ-Gebühren für unanständig und als Verstoß gegen die Demokratie und Menschenrechte. Gerade wir nationalen Menschen werden von den ÖR nicht berücksichtigt und schlimmer noch, beschimpft und verleugnet. Man zwingt mich, die systematische Meinungsunterdrückung auch noch zu finanzieren.

Wer bezahlt denn die Privaten?

Wir alle, an jeder Kasse im Supermarkt, im Möbelhaus oder Autohaus. Und wer regt sich darüber auf? Ziemlich verlogen, die GEZ Kritiker, denn das, was die Privaten senden ist qualitativ seit Jahrzehnten unterirdisch und zudem nicht einmal gesellschaftlich kontrolliert. Und wer hier "Meinungsmacher" ruft, soll mal belegen, wo es auf allen Sendern zu allen Themen die selbe Meinung gibt. Wenn man allerdings eigene, rechtsradikale Meinungen sucht, sollte sich selbst klar machen, das wir als Mehrheit uns das verbitten würden!!

Die ÖR sollten technische Möglichkeiten nutzen

...und zwar für alle Empfangsarten, inkl. Internet.
Dazu muss man noch nicht einmal verschlüsseln,
sondern nur die Zugangsberechtigung kontrollieren.
Wer zahlt bekommt einen Code,Smartcard o.ä. und hat Zugriff.

ORF kann man z.B. hier auch nicht ohne weiteres empfangen.
Es geht also.
Die ÖR haben nur Sorge,daß die Einkünfte einbrechen.
....und Rundfunk ?
Schon mal ins Mantelprogramm gehört ? :-))

Wer morgens um 5.30 aufsteht und erst um 21.00 wieder zuhause ist, hat für TV und Radio sowieso wenig Zeit.

Die ÖR sollten sich deshalb endlich von der ausschließlich zeitlinearen Ausstrahlung verabschieden.
Mediatheken helfen da nur bedingt.
Zum Rundfunkbeitrag kommen übrigens die Kabelgebühren noch extra obendrauf.

Für Filme habe ich Abos von Netflix, amazon, apple-TV und Co. Und das sogar in 4k und doly -atmos !

Historisch gewachsen...

GEZ ist keine Steuer. Die wäre einkommensabhängig oder durchs Konsumverhalten beeinflussbar.
Wohnungsabgabe entstand aus der staatlichen Funkhoheit: "Gebühr" war zu entrichten für die Genehmigung, einen Empfänger aufstellen zu dürfen.
Die ÖR wurden nach Erfahrungen mit dem Reichsrundfunk staatsfern angelegt, wogegen die Adenauer-CDU jahrzehntelang anrannte, sie wollte Rundfunk nur als regierungsamtliche Verlautbarungsbehörde dulden. Das scheiterte und so förderte man Privatfunk mit Kommandostruktur durch Kapitaleigentum.
Doch auch die ÖR gerieten unter diese Fuchtel: Deren Rundfunk- und Verwaltungsräte, werden heute mit erdrückenden Mehrheiten vom Kartell aus Kapitaleignerverbänden, Kirchen, Politikern und Musikindustrie beherrscht, marginal finden sich paar Sport- und Gewerkschaftsfunktionäre.
Über GEZ-Geld entscheiden Gremien, über deren Zusammensetzung die Menschen keinerlei Einfluss haben.

als freund der AfD...

...frage ich mich schon, warum ich nachrichtenprogramme mitfinanzieren soll, die sich im allgemeinen eher skeptisch gegenüber der politik positionieren, die ich mir wünsche.
da erwarte ich mir einen kurswechsel.

Weil das ZDF in Mainz im Geld

Weil das ZDF in Mainz im Geld schwamm wollte man einen Vergnügungspark am Lerchenberger Gelände anlegen. Finanziert vom Gebührenzahler.
Gott sei Dank wurde dieses Ansinnen abgelehnt.
Ich frage mich seidem: was machen die eigentlich mit ihrem überschüssigen Geld, denn es war ja da.

um 18:18 von rainer4528

"Das Problem bei Rundfunkgebühren ist, meiner Meinung nach. Jeder Zahler fühlt sich benachteiligt. Der eine will mehr Nachrichten andere mehr Helene Fischer. Einer Fußball einer Quiz. Könnte ich unendlich verlängern. Das bekommt man nicht unter einen Hut"

Hmmm...
Bei den ÖR gibts all das was Sie oben beschreiben, teilweise sogar parallel.
Wieso also ist das ein Problem?

An 18:06 karwendler Der

An 18:06 karwendler
Der Rundfunkbeitrag ist wie der Name schon sagt ein Beitrag und keine Steuer. Das Sie den Unterschied noch immer nicht verstanden haben ist sehr bedauerlich.

17:45 von quer.denker

"Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern."

Ein wirklich toller und seriöser Vergleich. Ich denke bei einer repräsentative Umfrage ob man Steuern zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Ergo muss diese Mehrheit lauter werden und das Ende der Steuerpflicht einfordern.

Übrigens, die GEZ ist schon lange nicht mehr existent, und wir bezahlen auch keine Gebühr sondern es ist eine Abgabe.
(Die wir (wir = meine Frau Gemahlin und meine Wenigkeit) z.B. liebend gerne bezahlen, weil wir finden dass die gebotene Leistung der ÖRen und das Angebot es wert sind.)

An Karwendler 17:39 Lassen

An Karwendler 17:39
Lassen Sie den User Superschlau doch das Forum nutzen wenn er ohnehin per Zwangsabgabe den Beitrag entrichten muss. Das bedeutet im Umkehrschluss aber nicht das er dies auch machen würde oder könnte (Passwort) wenn er sich von der Gebühr befreien könnte.

ÖR ist für Rentner

Die alten Menschen in diesem Land schauen noch häufig Fernsehen und nutzen den ÖR aus Gewohnheit wie früher. Jüngere und kritische Menschen meiden dagegen den ÖR. Es ist also nur eine Frage der Zeit. Mit jedem Tag kommen wir dem Ende dieser Zwangsabgabe näher.

Na sowas ...

... wer hätte das gedacht !? ... es ist rechtens. Zum Glück sind Gedanken frei ... und die verkneife ich mir hier !

Vorsicht Tagesschau

Eines Vorweg: Ich bin ein starker Befürworter des Rundfunkbeitrags. Und ein überzeugter Tagesschau.de-Leser. Aber mit der Überschrift wäre ich vorsichtiger gewesen in der heutigen Zeit wo Verschwörungstheoretiker an allen Ecken Fake-News sehen. Die Winz-Überüberschrift lässt sich schnell überlesen und dem womöglich von vermeintlichen "Urteil" empörten Rundfunkbeitragablehner erst recht in Rage versetzen, wenn er im Text liest, dass das "nur" die Einschätzung des Gutachters ist.

Bitte Vorsicht bei sochen Texten, insbesondere in eigener Sache, liebe Tagesschau. Dies dürfte der Pressefreiheit dienlich sein.

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