Kommentare

Entlassung unumgänglich

Mein Vertrauen in den Verfassungsschutz ist zerrüttet. Bisher hatte ich Herrn Maaßen zu einem Rücktritt aufgefordert. Nun verlange ich seine Entlassung und einen Untersuchungsausschuss.
Zurücktreten sollte nun umgehend Herr Seehofer.

Und wenn

Was soll diese Hetzjagd?
Maaßen ist vom Verfassungsschutz. Wenn er behauptet, dass der Verfassungsschutz nicht an Amri dran war wird es dafür Gründe (V-Mann-Schutz, Verfahrensschutz, etc.) geben.

Warnung vor Desinformation

In einem anderen Artikel hier auf tagesschau.de heißt es, Herr Maaßen warne vor linker Desinformation. Dabei steht er selbst augenscheinlich einer Desinformationsbehörde vor. Das einzige Kapital, mit dem eine Behörde wie das BfV wirtschaften kann, ist Vertrauen. Den Vertrauensvorschuss der Bürger hat die Behörde jedoch schon im Zusammenhang mit dem NSU-Skandal, der immer noch fernab einer echten Aufklärung ist, um ein vielfaches Überzogen. Welche Rolle die Behörde rund um das Attentat am Breitscheid-Platz spielte ist ebenso unklar. Hat sie zugesehen und begleitet? Oder war sie tatsächlich nur überfordert.

Über alle Maaßen dubios

Dass der Verfassungsschutz nicht beständig im Rampenlicht der Öffentlichkeit agiert, ist verständlich. Dass er gewonnene Erkenntnisse nicht an große Glocken hängt, ebenso. Dass eine effektive Kontrolle des BfV für das PKG nicht einfach ist, "erscheint fast naturgegeben".

Äußerst unverständlich, Besorgnis erregend ist das zunehmend dubiose, und zunehmend stärker öffentlichkeitswirksame Auftreten des Herrn Maaßen.

Ob die im Artikel geschilderten Ungereimtheiten "zum Umfeld des Amri" tatsächlich relevante Bedeutung haben, sei dahin gestellt. Die Äußerungen von Maaßen zu dieser Thematik haben dies immer (und zu allen anderen "BfV-Themen" auch).

Ich habe immer stärker den Eindruck, dass man Maaßen gar nichts mehr glauben kann. Ganz egal, was er wie zu welchem Thema sagt. Alles undurchsichtig, dubios, von ominösen Eigeninteressen gesteuert, "verschlagen".

Einen Chef des BfV, der bei jedem öffentlichen Auftritt / Interview einen solchen Eindruck hinterlässt, braucht kein Mensch …

Fakt ist

...hätte man dem die Einreise verweigert bzw.den abgeschoben,hätte es diesen Anschlag niemals gegeben genau wie andere Verbrechen.
Viele könnten noch am Leben sein.

Staat im Staat?

Der Verfassungsschutz agiert letztendlich völlig autark. Einschränkungen politischer oder staatlicher Art gibt es nicht. Mit einem Maaßen und jetzt einem Seehofer an der Soitze, kann das nur schief gehen, weil ein Regulativ fehlt.

Im Fall Amri wurden eklatante Fehler bereits mehrfach festgestellt. Konsequenzen? Keine. Wie auch, sind hier doch die Experten der Verheimlichung am Werk.

Ob Maaßen seinen Hut nehmen muss, wage ich zu bezweifeln. Schließlich wandern er und Horst Seehofer „Hand in Hand durchs Vaterland“

Ein Schulterschluss von zwei ewig gestrigen.

Ich finde, es wird Zeit für einen Aufbruch! Mehr denn je wird deutlich wie sehr wir alle inzwischen gefragt sind, unsere Demokratie verteidigen zu müssen!

Wer einmal Lügt ...

Eine weitere Lüge des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Es hat den Anschein, dass Desinformation eine Schlüsselqualifikation für den Posten des Behördenleiters zum Schutze unserer Verfassung ist. Langsam wird es schwer die ganzen aufgedeckten Falschinformationen im Kopf zu behalten. Wozu auch, es ist ja eh nichts mehr zu Glauben was von dieser Person und/oder seiner unterstellten Behörde kommt! - Wer einmal Lügt ... !
Stellt sich aktuell die Frage nach den Beweisen die zu der Erkenntnis einer "linken Desinformation" geführt haben und die zeigen, dass es keine Polizeigewalt beim G20 in Hamburg gab. Aber das wurde wahrscheinlich nur so gesagt, damit nicht der Eindruck entsteht das ... Ja was? Herr Maaßen.

Man kann es auch anders sehen!

Wenn die gesetzliche Lage im Asylbereich so ist dass ein Leibwächter von Bin Laden wieder nach Deutschland zurückgeholt werden muss, dann möchte ich von Seiten der Grünen und auch vieler Medien keine Kritik in diesem Bereich hören. Wenn wieder ein Anschlag geschehen ist, wird Kritik an den Sicherheitsbehörden laut. Und wenn der "Rauch verflogen" ist, kritisiert man Abschiebungen.

Amri

Stärker befasst ist gut, aber anscheinend nicht stark genug. Gefährder müssen viel viel intensiver beobachtet werden, gar nach Möglichkeit besser aus dem Land verweisen, das würde einiges an Arbeit ersparen und Risiko eines Anschlages minimieren.

Immer noch keine Konsequenzen?

Auf wie viele Fehler und Fehlinformationen muss hier eigentlich nochbgewartet werden bis es mal zu Konsequenzen kommt?

Lügen

Wenn ich den Staat bei meiner Steuererklärung so anlügen würde, wie er es hier mit seinen Bürgern macht, würde ich bestraft werden.

Trotz Beobachtung ?

Interessant, trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz, gelingt es Amri das Attentat durchzuführen.

Was macht der Verfassungsschutz eigentlich? Mysteriös war schon die Mitwirkung des Verfassungsschutzes im NSU-Fall.

2016

Also wusste man ab 2016, das der Amri eine Gefahr ist, da hätte die Devise aber Gefahr ausschalten heißen sollen und nicht abwarten und mal sehen was passiert.

Ein mögliches Bild

Man könnte den Eindruck gewinnen, man hätte das Risiko eines Anschlags in Kauf genommen, der zu all dem Unglück der Opfer die gesellschaftliche Debatte in eine Richtung pro AFD bewegt. Das, und das Versagen beim NSU, würde ein sehr spezielles Licht auf den Dienst werfen. Das der Chef es öfter mit Wahrheit und Ausdruck nicht so genau nimmt, macht es nicht besser. Bitte mal entkräften.

Nur weil er unbequem ist

Da wird viel Aufwand betrieben, um Herrn Maaßen "was zu können", so scheint es.
Würde man das bei( "Feine Sahne Fischfilet") Bundespräsident Steinmeier so machen!
Herr Maaßen ist jedenfalls ein anständiger Mensch, daran habe ich keinen Zweifel.

Amri

würde nicht abgeschoben, dies ist das Behördenversagen. Das die linken und grünen Antifafreunde jetzt wutschäumend auf Maaßen losgehen, ist ja klar.

Blind in alle Richtungen

Unser Verfassungsschutz ist blind in alle Richtungen.

Feinde unserer Gesellschaft, sowohl LINKS wie RECHTS und ebenfalls die TERRORVERDÄCHTIGE werden einfach nicht sauber rausgefischt.

Eine Schande für D!

Niemand schützt die Verfassung

Ein Verfassungsschutz der nichts schützt? Wer braucht den? Herr Maaßen spielt nicht mit offenen Karten. Langsam wird es für ihn Zeit zu gehen. Es reicht.

Au weia!!

Wenn man sich die Rolle des Verfassungsschutz in den extremistischen Szenen der letzten Jahre so anschaut (Antifa, NSU, Salafisten...), dann mag man eigentlich gar nicht mehr, dass die die AfD "beobachten". Wer organisiert eigentlich den Terror in Deutschland? Extremisten oder Verfassungsschutz?

Einer von vielen Sümpfen, die trockengelegt gehören

Wo der Staat überall wie bescheid wusste oder gar mitmischte, ist nur zu ahnen.
An einigen Stellen aber wurden auch schon Sachlagen bekannt, wo Spuren verwischt wurden (Aktenschrädderungen).
Der Verfassungsschutz wirkt permanent auf dem rechten Auge blind und bei Islamisten terrorbegleitend anstatt - verhindernd. Vielleicht betrachtet man ja Nazis und Islamisten als eigene Arbeitbeschaffungsmaßnahme und pflegt diese Kreise, anstatt gegen sie zu arbeiten.
Unser Parlament scheint hier nichts mehr unter Kontrolle zu haben.
Aufräumen, komplett reformieren!!!

Verfassungschutz

Auf dem Weg zu einer Verfassungswirklichkeit, in der die Sozialverpflichtung des Eigentums wirkt und die UN-Menschenrechte geachtet werden,
ist der derzeitige "Verfassungsschutz" ein Hohn. Nicht erst seit dem "Celler Loch", den
NSU-Verstrickungen und den "Amri-Pannen".
Dass aber der Jurist Maassen von "Mord"
in der "Bild"-Zeitung plappert, obwohl die
polizeilichen Ermittlungen erst begonnen
haben und wenn er nun ernsthafte Aufklärungsbemühungen von NGOs und Medien-Menschen zu diskreditieren sucht,
dann ist das Mass voll. Im Garten hat ein Bock nichts zu suchen.

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