Bundesamt für Verfassungsschutz

Ihre Meinung zu Chemnitz-Aussagen: Maaßen löst heftige Debatte aus

Die Chemnitz-Aussagen von Verfassungsschutz-Chef Maaßen haben heftige Reaktionen ausgelöst. Von SPD, Grünen und Linkspartei kam scharfe Kritik bis hin zu Rücktrittsforderungen. Unterstützung gab es unter anderem aus der CSU.

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180 Kommentare

Kommentare

Parteibuchgesteuert

Natürlich muss einer zurücktreten, wenn er etwas sagt was den sog. Etablierten und Demokraten nicht paßt.
Nur sagt der Mann die Wahrheit.
Und das ist im Merkel-Land nicht gern gehört.

crastro
Rücktrittsforderungen...

......weil der Mann seinen Stand der Erkenntnisse veröffentlicht hat?
Von Meinungsfreiheit will ich erst gar nicht anfangen, weil die ja für solche Leute nicht zu gelten scheint.

Klarblickonline2017
"Verfassungsschutz"

Die Aussagen dieses Herrn zeigen mal wieder, wie blind die sogenannten "Staatsschutzorgane" auf dem rechten Auge sind. Eher ist vielleicht eine Interpretation richtig, das die AfD und andere neofaschistische Kräfte durch das Handeln dieser Organe geschützt und gestärkt werden.

fussnote
Verteidiger der Verfassung müssen in die Puschen kommen

Mir wird Angst um die Demokratie. Das Tempo, dass die extreme Rechte an den Tag legt, den liberalen Rechtsstaat zu zerlegen, muss uns als Aufforderung dienen, als Verteidiger der Verfassung auch in die Puschen zu kommen. Ein Schritt ist eine Entlassung des Verfassungsschutz-Präsidenten wegen mit der Verfassung unvereinbarer Kommentare und Praktiken.
Wenn stimmt, was auf wikipedia steht, war er von Anfang an eine Fehlbesetzung.

Karl-U. Schunke
Fake news

hier geht es um Fakten. Welcher der Politiker kann darüber urteilen? Haben die mehr Informationen als ein Nachrichtendienst?
Hier äußert ein Fachmann für Lug und Trug seine Meinung.
Gab es nicht früher Zeitungsenten?

Anlaogie: Bei Krankheit: Ist die Aussage eines Arztes nicht eher betraubar als die eines Patienten?

Ich bin der Volker
Ist das jetzt der Maßstab?

Es gebe auch keine Aufnahmen, die belegten, "dass es flächendeckend zu Nachstellungen gekommen ist", sagt der sächsische Innenminister. Wie muss man sich das vorstellen, "flächendeckend"? Erst wenn auf allen Straßen der Mob hinter Ausländern herrennt, kann man von Hetzjagd sprechen?

Orfee
Hetze gegen AFD

Das kann ja dann nur noch bedeuten, daß Frau Merkel und die Medien lügen.
Frau Merkel sollte sich wegen ihren Fehler entschuldigen.

Daß die "Qualitätsmedien" lügen, ist ja schon jedem Bürger in diesem Land bereits bekannt.
Ich glaube sie brauchen sich nicht zu entschuldigen.

Gassi
BuV: Beschwichtigen und Vertuschen

Dass wir ein veritables Problem mit dem rechten Mob haben, ist doch zwischenzeitlich glasklar. Wenn der Verfassungsschützer da beschwichtigt, dann will er womöglich wieder einen seiner V-Männer decken? Wäre ja nicht das erste Mal? Rechtsstaatlichkeit ?
—�
Diese Ausschreitungen zu relativieren ist der Schockstarre geschuldet. Trotzdem ist allen Beteiligten klar, dass es MEHR als das Flüchtlings-Problem ist - nur darüber reden die Rechten halt am liebsten und die Etablierten plappern das nach - allen voran der Heimat-Horschti von der CSU („Mutter des Problems“). Keine Aktion auf das Abgehängtsein: Wohnungsnot, Rente, Erwerbssituation, Altersarmut, Spaltung der Gesellschaft. Solange die CxU und die SPD so unternehmerfreundlich agieren und die arbeitende Bevölkerung so wenig vertreten, so lange wird es Rechte geben, wahrscheinlich bald auch extremere Linke.

yolo
Wir diskutieren die falschen Themen

wie ich finde.
Es sollte endlich eher darüber berichtet werden, wer, warum und weshalb diese Taten in Chemnitz verursacht hat.
Untersuchungen stehen noch aus, aber es gibt Hintergrundwissen, die eigentlich jetzt schon aufzeigen, dass der Staat wieder in seiner Handlung gefehlt hat, wenn es heißt, der Tatverdächtige hätte ausgewiesen werden müssen, kein Asyl, kein Bleiberecht.

Wir diskutieren daher nicht welche Schuld auf Täter und Staats Schultern liegen,sondern was die Empörten falsch gemacht haben.

Das ist nicht korrekt.
Das kann man gern Ablenkung von den Ursachen nennen!

JedeMeinungzaehlt
Schon wieder der Herr Maaßen im Kreuzfeuer der Kritik

Erst der NSU Fall,
dann Anis Amri
und nun hier so eine leichtfertige Aussage vom obersten Verfassungsschützer. Ich würde gerne mal wissen, was dieser Chef so wirklich von unserer Verfassung hält...

Gast
In dieser aufgeregten Zeit

eine solche Schmierenkommödie vorzuführen, ist unverantwortlich. Je nach "Faktenlage" muss es nun auf der einen oder anderen Seite reihenweise Rücktritte geben.
Herr Maaßen wäre der Mann gewesen, der unzweifelhafte Beweise hätte vorlegen müssen. Ich meine , er wäre der Kanzlerin soweit verpflichtet, sie nicht in den Regen zustellen. Aber in Deutschland ist inzwischen auch das Undenkbare möglich.

igantius
Chemnitz-Aussagen: Maaßen löst heftige Debatte aus

Wenn die SPD jetzt nicht konsequent auf den Rücktritt besteht, begeht sie den gleichen Fehler wie die demokratischen Kräfte vor 1933. Diese Äusserungen von Maßen sind ein Skandal und ein Affront gegen die Kanzlerin, die Regierung in ihrer Gesamtheit und die Demokratie. Wehret den Anfängen-JETZT:

DasQualitätsjournalist
Wahnsinn

Wie im dazugehörigen Faktenfinder-Artikel steht mag es zwar übertrieben sein, von "Hetzjagden" zu reden - aber dass die Videos, die zumindest einige Übergriffe auf Menschen mit ausländischem Aussehen bekegen, nun von höchstoffizieller Stelle angezweifelt werden, setzt dem ganzen die Krone auf - und die Rechten jubeln, da sie nun ja "Beweise" haben, dass die Linken das ja nur erfunden hätten...

Langsam bekomme ich Angst. Nicht wegen irgendwelcher Ausländer, sondern weil der Verfassungsschutz nun selbst rechte Verschwörungstheorien verbreitet.

Schlagloch
Ist das noch normal?

Jetzt wird schon der Präsident des Verfassungsschutzes angegriffen und zum Rücktritt aufgefordert - nur weil er eine andere Meinung als die von Merkel "Gewünschte" hat?
Muss man sich da noch wundern, wenn Viele "komisch wählen" - wie es Holger Zastrow von der FDP in Dresden so treffend zum Ausdruck bringt?

eifel
Jetzt gehen die Parteien SPD, Grüne, Linke

aber durch die Decke.
Er hat etwas ausgesprochen, was doch eigentlich nicht sein darf und das Weltbild der Parteien so durcheinander bringt.
Die Aussagen der entsprechenden Personen sprechen eine deutliche Sprache. Sie sollten sich alle schämen.

artist22
@Unterstützung aus der CSU

Ich begrüsse diese Klarstellung, damit auch jeder sieht,
wohin die 'Reise wieder mal gehen soll'

Mehr als (Einstausendneunhundert)84 Jahre sind schliesslich genug..
Nicht nur dass dieser 'Herr' sich bereits öfter mit den 'Grössen'
dieser neuen Möchtegern-Herren der Afd zum 'Taktikplausch' getroffen hat,

Jetzt auch noch via 'Bild' die Trump-Agenda ('Fake Medien') befeuern.

Wenn es nur darum ginge, vorzeitig in den gut dotierten Ruhestand zu kommen,
könnte man es abtun.

Hier jedoch wird weiter an der Spaltung der Gesellschaft aktiv gearbeitet.
Toller Verfassungs'schutz'.

onkelbond
100%tig...

Wenn das Video so eindeutig ist und alle sich auf dieses berufen, sollte es für sie auch kein Problem sein, dies zu bewiesen... Das andere, mit dem Hitlergruss und so, haben nichts mit dem Video zu tun....

hkoerner
Wenn die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes

den Linken und Grünen nicht in den ideologischen Kram passen, fordern sie den Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten? Das ist ebenso hanebüchen wie durchschaubar. Soeben hat der Sprecher des Generalstaatsanwaltes in Sachsen noch einmal in einem Interview bestätigt, dass es keinerlei Anhaltspunkte für besagte "Hetzjagden" gibt. Wieso wird der Rücktritt von Maaßen gefordert und nicht der von Frau Merkel und Herrn Seibert, die voreilig fragwürdige Behauptungen aufgestellt haben?

nie wieder spd
Jetzt wirds interessant

Nachdem sich sogar Helene Fischer gegen Fremdenfeindlichkeit geäußert hat, können wir nun davon ausgehen, dass auch sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden wird.
Oder, Herr Maaßen?

zomil

Ein V-Mann bei einem NSU Mord unmittelbar anwesend.
Kriminelle Aktenvernichtungen in den Behörden.
Bis heute wurde keiner zur Rechenschaft gezogen.
Ein V-Mann bei Amis Amri anwesend.
Hier hatte Hr.Massen auch vor laufender Kamera gelogen dies sei nicht der Fall.
Heimliche Treffen mit der AFD Spitze um denen wohl paar Tips zu geben.
Die Behörde ist meiner Meinung nach rechts unterwandert.
Es ist auch unhaltbar das Millionen von Steuergeldern ausgegeben werden um rechte Kreise zu finanzieren wie es die NSU Morde zeigten.
Man braucht in den Staat kein vertrauen zu haben.

Realist70
Kindergarten

Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen.

Alle miteinander haben wieder einmal versagt und sind des regierens nicht würdig. Wieder ein schwarzer Tag für die Demokratie und Wasser auf die Mühlen der Populisten.

BeriosV
Aufrichtigkeit

Ich möchte mich in aller Form bei Herrn Maaßen bedanken, daß er sein Amt ernst nimmt und zu einer Versachlichung der Diskussion beiträgt.

Ich gehe hier nicht weiter auf die angeblichen Ausschnitte ein, aus welchen irgendwelche Leute eine "Hetzjagd" ableiten wollen (ist mir zu lächerlich - zwei vollkommen ohne Kontext gemachte 20 Sekunden Aufnahmen geben eine solche Ableitung nicht her).

Wir reden mal eben über den Rechtstaat und die Demokratie.
Da fordern doch alle Altpateien und vor allem die "bekannten" Medien die Bewahrung des Rechtstaates ein.
Der Chef des Verfassungsschutz stellt nach Untersuchung der vorliegenden Beweise etc. fest, daß es wohl keine Beweise für eine Hetzjagd gibt.
Wenn man jetzt den Rechtstaat anerkennen würde, dann müßte man sagen, "Okay, erledigt".
Paßt aber nicht ins Weltbild, daher soll Herr Maaßen jetzt Beweise beibringen, daß es keine Beweise für eine Hetzjagd gibt - wie verzweifelt muß man für so einen Blödsinn eigentlich sein? Einfach lächerlich.

zuckerfrei
Belege bitte!

"Nach der Tötung eines 35-jährigen Deutschen in Chemnitz war es am 26. August zu einer Reihe von Demonstrationen rechter Gruppen gekommen. Dabei wurden Migranten und Journalisten Ziel von Angriffen. Daraufhin kursierten Videos im Internet, die solche Übergriffe zeigen sollten."

Und wo sind sie nun, die angeblichen kursierenden Videos? Aus dem Internet verschwindet nichts.
Warum ist niemand in der Lage, mehr zu präsentieren als das eine altbekannte "Hasi"-Sekundenvideo, dem nicht anzusehen ist, was ihm vorausging, wer die Beteiligten waren, und das mittlerweile sogar als vermutliche Fälschung gilt?

Ich möchte bitte Belege sehen für die behaupteten obengenannten Angriffe! Ansonsten sehe ich darin eine Verleumdung der Teilnehmer der Chemnitzer Demonstration.
Danke!

sweeman
Das Maaß ist voll

Maaßen hat offensichtlich Sympathien für den Mob von Chemnitz. Während es bei den G20 Demos (bei denen ich die Ausschreitungen auf gar keinen Fall gut heißen möchte) klare Stellungnahmen und Verfahren ohne Ende gab, kann man anscheinend in Deutschland wieder den Hitlergruß zeigen und erntet dafür Verständnisbekundungen vom BVS und der CSU. Zuerst Horst Seehofer mit untragbaren Aussagen und nun Maaßen, bei dem man eigentlich fragen sollte, welche seiner Kontakte er befragt hat zu Chemnitz. Eventuell ja die gleichen, die schon den NSU gedeckt haben? Oder diesen Aussagen ist wieder ein Treffen mit der AfD vorausgegangen? Dort besteht ja offensichtlich auch der Wille zum Abstimmen von Vorgehensweisen. Oder sind gerade sämtliche Ressourcen des BVS in der Beobachtung der Linkspartei gebunden? Ich bin ein Wähler der Mitte, aber was hier in den letzten Tagen geschieht könnte in die Geschichtsbücher wieder einmal als das große Unterschätzen der Extremisten eingehen.

tunis
Verwundert

Ich hätte nie gedacht, dass ich mal mit Herr Dobrindt einer Meinung sein würde.
Aber er bewahrt als einziger Sachlichkeit in seinen Worten und bringt es auf den Punkt, dass mal wieder das Opfer in den Hintergrund rückt. Nur Fakten dürfen sprechen und keine Politik.

rasenheizung
Die Empörung über die "Empörten"

1. Die Tatverdächtigen - verurteilt sind sie noch nicht, aber wir gehen mal davon aus, dass sie es waren - haben einen Mord begangen.
2. Sie sollen dafür mit aller Härte des Gesetzes verurteilt werden.
3. Sie sitzen in Haft, der Rechtsstaat funktioniert.
4. Der Auslöser der Auseinandersetzung ist nach meinem Kenntnisstand unklar. Die Tatverdächtigen sind nicht über einen Familienvater, der mit seinen Kindern einen ruhigen Sonntagspaziergang macht hergefallen, sondern zwei Männergruppen sind in Streit geraten.
5. Das rechtfertigt nichts!
6. Aber wo wäre die Empörung der "Empörten", wenn der Mord bei der Auseinandersetzung zwischen Fußballfans passiert wäre? Oder als ein franzöischer Polizist von deutschen Hooligans zusammengeschlagen wurde?
7. Wo war die Empörung der "Empörten" über die NSU-Morde? Warum sind sie da nicht auf die Straße gegangen?
8. Dass die Empörung über die "Empörten" im Vordergrund steht, liegt , daran, dass ihre Gewalt nichts mit dem Ereignis zu tun hat.

zomil

Es ist ausserdem ein Skandal das Parlamentarier welche die Geheimbehörden überprüfen sollen nur geschwärzte Akten zu Gesicht bekommen.
Hier erhen sich die StaatDIENER zum Staate im Staat.
Bis Heute ein Skandal.

Kingfisher
Jetzt mal grundsätzlich ..

Grundsätzlich müssen immer diejenigen Beweise liefern, die behaupten, dass etwas ist, nicht dass etwas nicht ist. Insofern liegt es an denjenigen, die von Pogromen reden, dies zu beweisen.

Was mir nicht gefällt ist, das Fehlen jeder Empathie gegenüber den Opfern (der Messerangriffe) in der Öffentlichkeit. Ich habe den Eindruck, dass viele die Tragweite dieser Angriffe gar nicht begriffen haben. Viele reden lieber über rechte Demonstrationen als über diese Messer-Angriffe, als ob die Demos das eigentliche Problem sind. Nein, Angriffe auf Leib und Leben sind für mich ein Problem, das nicht mit tausend rechten Demos vergleichbar ist.

WM-Kasparov-Fan
Ohne Opfer keine Täter

Wer sind die gehetzten und verfolgten Opfer (auf dem Video)? Ich bitte um Aufklärung!

Driftzonen
Ja, was denn nun? Wer hat

Ja, was denn nun?
Wer hat belastbarere Informationen?
Maaßen oder Stegner?
A oder B?
Dieses wäre wohl endlich, aber lange fortzuführen.
Hier geht es meines Erachtens nach um einen intellektuellen, 'Bürgerkrieg' zwischen direkt, indirekt gewählten Vertretern unserer Institutionen. Ich bin mir sicher: Dieses tut 'uns' nicht gut. Diskurs scheint nur noch im Grundstudium a,b,c... gelehrt zu werden.
Schade. Ich gehe trotzdem noch wählen.

eine_anmerkung

Herr Maaßen hat doch Recht. Der Verfassungsschutz muss sich auf eindeutig, belastbare Beweise stützen wenn er, besonders bei dem sensiblen Thema Überwachung, tätig werden soll. Es sind doch gerade in Bezug auf Chemnitz mannigfaltige Fehlinformationen, gerade von links, ins Netz gestreut worden. Erschreckend finde ich den Umstand das hier hochrangige Regierungsvertreter wie Maas, Merkel und der Regierungssprecher scheinbar ungeprüft einfach aufgesattelt haben?

Tigerzahn
Wo bleiben weitere Beweise für Hetzjagden?

In allen Medien kursiert immer nur ein und dasselbe Video, dass einen Mann zeigt, der hinter einem anderen jungen Mann her rennt.Andere Szenen dieser Art wurden nie gezeigt.Das hat zumindets mich von Anfang an skeptisch werden lassen.

Vielleicht sollte man mal klären, woher dieses Video stammt, wann es gemacht wurde und ob es weitere Beweise (z.B.Videos) für angebliche Hetzjagden gibt.
Das wäre doch viel einfacher, als einen Beweis zu fordern für etwas, das vielleicht gar nicht stattgefunden hat!

fathaland slim
VS und rechte Szene

Daß der Verfassungsschutz der rechten Szene relativ nahesteht ist ja ein offenes Geheimnis.

Aber so deutlich wie durch Herrn Maaßen wurde das bisher noch nicht dargestellt.

Der Mann steht der AfD ganz offensichtlich mehr als nahe.

Na ja, wenigstens weiß man, woran man bei ihm ist.

Christian Banz

Ich ziehe meinen Hut vor Herrn Maaßen. Ein weiterer Stein bröckelt somit aus der Mauer. Aber es kann natürlich nicht sein was nicht sein darf. Das obligatorische, hysterische Geschrei der der üblichen Verdächtigen im Anschluß relativiert die Aussage von Herrn Maaßen für mich keineswegs. Wer sonst wenn nicht er, dessen V-Leute die Rechten Gruppierungen infiltrieren, sollte über die tatsächlichen Ereignisse im Bilde sein. Seine Aussagen haben somit einen deutlichen Mehrwert als irgendwelche ominösen Videos die durch soziale Netzwerke flunkern.

Costa6204
Demokratiegefährder?

Mit solchen Aussagen trägt Herr Maaßen, der mir schon ein paar Mal als auf dem rechten Auge blind in Erscheinung getreten ist, dazu bei, dass die Staatsverdrossenheit zunimmt, die Ränder gestärkt und das Wahlvolk nicht ernst genommen und zugleich für Blöd verkauft wird.
Sollte sich nichts ändern.... Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe.

Es gilt uneingeschränkt: Bei allem was du tust, handle klug und bedenke das Ende.

Beides fehlt bei einem Großteil derer die uns repräsentieren, leider.

erga omnes
Maaßen ist ein brauner rechtsradikaler Heuchler!

Maaßen gehört entlassen und zwar sofort.
Frau Merkel worauf warten Sie noch?

Bastarda
Noch 'ne Korrekturbitte?

Ich hoffe ja, Herr Maaßen nimmt auch zu dieser "Vermutung" am 26. vor dem Innenausschuss des Bundestages Stellung!

inslandschauer
man kann ja

beispielsweise über die Art der Flüchtlingspolitik diskutieren, aber wie zum Geier kann man eine Diskussion gegen ein Faktum, also die Wahrheit starten. Dagegen? Also gegen die Wahrheit. Nur weil sie nicht bequem/genehm ist? Ziemlich niederträchtig! Aber trendy... Geht auch vorbei

Allrightcom
Oberbulle

Mir kann keiner erzählen, dass jemand, der mit Leib und Seele Polizist geworden ist und auch noch Karriere bis an die oberste Spitze gemacht hat, nicht Recht und Ordnung an die oberste Spitze seiner Denk- und Fühlweise gestellt hat. Menschlichkeit, Empathie und Verständnis für Menschen, die Probleme haben die er selber nie hätte, kann man von ihm nicht erwarten.

Und dass es verschiedene Betrachtungsweisen ein- und desselben Vorgangs geben kann, weiß jedes Kind, aber keiner wie Herr Maaßen

IchMeinJaNur
Entlassung

Erst das Vollversagen bei der "NSU", dann der noch nicht aufgeklärte Fall "Amri", dann die Tipps an die AfD und jetzt das?

Hier tanzt nicht nur einer der demokratisch legitimierten Bundesregierung, sondern zuallererst dem Souverän auf der Nase herum.

Entlassung, sofort!

2015real

Die Wahrheit wird wie sooft in der Mitte liegen.
Natürlich versuchen Linke , Grüne und Antifaleute, genauso wie generelle "Pro Migranteleute" hier übermäßige rechte Gewalt samt Hetzjagden hochzupushen, und auf der anderen Seite werden Rechte und auch sehr rechte Naziableger ggf. aufgetretene Gewalt herabzuspielen.
Hitlergrüße und jegliche Gewalt ist zu verurteilen, auch gegenüber Migranten!
In Zeiten von Fake News sollte man tatsächlich genauer hinsehen. Und soweit Herr Maaßen sich hier zu Wort gemeldet hat, und einmal eine andere Position als die der Frau Bundeskanzlerin eingenommen hat, finde ich das sehr gut, solange er hier aus Überzeugung spricht.

Mir fällt immer mehr auf, dass immer gerne die rechte Gewalt an den Pranger gestellt wird, während bei Linksextremen weggeschaut wird.
Letztendlich zeigen auch die Chemnitzer Vorfälle und Einschätzungen dazu, wie sehr die Migrantionsproblematik die Gesellschaft gespalten hat. Die Gesellschaft scheint mehr und mehr in Extremen zu leben.

Pummi
Chemnitz-Aussagen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen sollte endlich seinen Hut nehmen und das Amt verlassen!
Wer jahrelang von den NSU-Morden in Deutschland angeblich nichts mitbekommen hat,
der sieht dann auch nichts in Chemnitz.
Solchen Verfassungsschutz brauchen wir nicht, der die Falschen schützt.

BS91
Rücktritt überfällig

Maaßen ist bereits seit geraumer Zeit nicht mehr tragbar, mit dieser merkwürdigen Aussage ins Dunkle hinein hat er einen neuen Beweis dafür geliefert. Mindestens die Indizienlage spricht eindeutig für solche Ausschreitungen, dass die Videos verfälscht oder ähnliches sein sollen ist mir ebenfalls gänzlich neu.
Bei der Gelegenheit muss man die Rolle des Verfassungsschutzes allgemein neu überdenken!

gulltoppr
Welches Schweinderl hätten's denn gern?

Nun kann sich jeder selbst aussuchen, was seiner Sichtweise, oder seinem "Feindbild" am besten entspricht.

Fam.Schmidt

Bin auch der Meinung das das Thema von den Medien dankend aufgegriffen wurde und hochgepuscht wurde.
Wenn es da einen Mob gegen Ausländer gegeben haben sollte, dann wären viel mehr von denen verletzt gewesen.
Und auch immer noch würden diese dann verfolgt.
Es ist einfach lächerlich was die medien einem hier weismachen wollen. Gleichzeitig kämpfen sie bis zum schluß dafür um Ihr gesicht nicht zu wahren (medien)

cbecker

Der Genrealanwalt hatte doch bereits lange vor Maaßen gesagt das es keine Hetzjagden gegeben hat. War bei ntv und sämtlichen anderen Medien zu lesen.

bitterer Pille
Bei diesen cDUlern/csUlern mus man jedes Wort auf die Goldwaage

.. legen.

"Es gebe auch keine Aufnahmen, die belegten, "dass es flächendeckend zu Nachstellungen gekommen ist"."

[Wöller, cDU]

Flächendeckend? Weil Nachstellungen und Hetzjagten in Ordnung gehen, wenn sie nur gebietsweise stattfinden?!

Natürlich nicht. Aber so sichern sich die feinen Herren und Damen ab. Denn "flächendeckend" erfolgt relativ wenig. Da kan man nachher immer relativieren und sich darauf zurückziehen, dass man doch recht hatte. Ist ja tatsächlich nicht flächendeckend erfolgt.

Nur dass das halt gar keine Rolle spielt. Es gibt Videos und Aussagen, und die einfach zu ignorieren ist keine gute Idee, selbst für die cDU, deren ganzes Parteiprogramm ja das Aussitzen ist.

Hat ja auch toll funktioniert. Jahrzehnte lang den Verfall der Schulen und die Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Reallohnstagnation, Perspektivlosigkeit und Prekarisierung der großen Mehrheit ausgesessen, et voilà: Genug verzweifelte, ungebildete Wutbürger um AfD und Pegida zu ermöglichen.

Demokratie-Jetzt

Maaßen hat sich als mutiger ehrlicher Mann erwiesen.

Damit ist er für das System zum Ärgernis geworden und dürfte in den nächsten Tagen seine Entlassungspapiere bekommen.

Es ist überaus bemerkenswert, dass das System inzwischen deutliche Risse bekommt, die bis in die Führungsriege reichen.

I

WB0815
Neutralität

Die Neutralität des BVS darf nicht durch unbedachte oder missverständliche Äußerungen des Präsidenten infrage gestellt werden. Daher werden vermutlich entsprechende Erkenntnisse zu der Bewertung als potentiell manipuliert geführt haben. Dass Rechte, „Antifa“ und fremde Geheimdienste Fake News zur Agitation streuen, ist nicht neu und wäre gerade an diesem Brennpunkt nicht überraschend. Unabhängig davon sollten die Beteiligten auf den Videos und damit letztlich die Authentizität ja zu ermitteln sein. Das ist Aufgabe der Polizei.

KW-Real
Aussage Maaßen

Ich finde es gut die Auswüchse zu unterbinden wenn falsche Fakten genannt werden. Ob dies so ist kann ich nicht beurteilen - dennoch bin ich der Meinung, dass ein Volksvertreter die Fakten kennen muß bevor er an die Öffentlichkeit geht. Gleich mit welche Aussage er tätigt.

War es nicht Herr Maaßen der angeblich die AFD beraten hat??

inslandschauer
Bravo,

Herr Maaßen! Es freut mich, dass es immer noch Menschen gibt, die den Mut haben, die Wahrheit auszusprechen und nicht einknicken, nur weil sie von anderen, moralisch rechthaberischen Meinungsfaschisten mundtot gemacht werden können und sollen. Solche Leute mit Rückgrat sind ua. Roland Tichy, die ehemalige Grüne Vera Lengsfeld, Hendryk Broder, Thilo Sarrazin, Hans Werner Sinn, Michael Klonovsky oder Werner Patzelt. Das lässt einen nicht verzagen und gibt Hoffnung.

stereotyp72
V-Männer

Die V-Männer und Hutbürger provozieren bekanntlich gern medienwirksam und die Schuld wird dann bei Unbeteiligten gesucht. Das wird Maaßen zumindest ahnen.

schutzbefohlener
Ich warte eigentlich nur noch

darauf, dass die "etablierten" Parteien eine Gesinnungspolizei ins Leben rufen.
Berichtet doch bitte einmal von Villingen und den Geschehnissen in der Färberstraße.
Da hatten die Täter zwar nicht eine "falsche Gesinnung", eine Jagd auf Menschen war es allemal und im Gegensatz zu Chemnitz, gab es dort auch Verletze.

Dieter Schmidthuber
Vom Mord ablenken?

"Der Verfassungsschutz-Chef erklärte weiter: "Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.""

Was meint er damit? Wer sollte wieso von diesem Mord ablenken wollen? Und wie sollten ausgerechnet "Fake"-Aufnahmen von rechten Mobs das leisten??

Und selbst wenn man davon ausgeht, dass ausschließlich "besorgte" und brave Bürger auf die Straße gingen, um zu demonstrieren, für oder gegen was haben die dann demonstriert? Für Sippenhaft aller Asylbewerber?

Lyn
Die Causa Chemnitz

Geht in eine neue Runde.
Die Spirale wird sich wohl noch etwas weiter drehen.

Die Ursache, der Auslöser, der tote Mitbürger, ist für einige dieser Politiker offenbar überhaupt nicht von Belang.

Und das Geschrei wird bestimmt noch lauter und schriller werden, je näher gewisse LTW kommen.

Interessant ist es auf jeden Fall.

Und es wird tagtäglich interessanter.

Zeitlos-Geistlos
Wortwahl beachten

"Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden"
"keine belastbaren Informationen"

Wer sich darüber aufregt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Man sollte Maaßens Aussage einfach mal richtig verstehen. Bitte beachten, dass er keine Aussage über Hetze vereinzelte Gewalt macht.
Die Sichtung der Medien , die Resonanz auf Medienberichte im Ausland und die bisherige Faktenlage lassen kaum eine andere Stellungnahme zu.

Es ist übrigens nicht förderlich die Angriffe auf "anders aussehende" bzw. Migranten ständig im gleichen Atemzug zu nennen wie die Übergriffe auf Journalisten. Das ergibt nur Sinn, wolle man die subjektiv erlebte Stimmung ausmalen. Das ist nicht Maaßens Aufgabe! Von daher alles Gut!

Ludek
Sehr bedenklich...,

wenn sich schon der Verfassungsschutzpräsident öffentlich an Mutmaßungen beteiligt? Das lässt auf jeden Fall Zweifel an der Neutralität dieser Person aufkommen und führt zu einem weiteren Verfall der Glaubwürdigkeit von Politik und anderen Institutionen des Staates!!! Um so mehr sollten die Wähler die Politiker auf ihre Glaubwürdigkeit beurteilen! Dies wird dann wohl wieder zu mehr Politikverdrossenheit führen, aber anders ist die aktuelle Situation wohl nicht zu lösen, oder? Vielleicht sollte in Sachsen die SPD die Koalition kündigen..., mal sehen was dann passiert? Eigentlich eine große Chance um die Glaubwürdigkeit ein wenig wieder herzustellen!

Gast
Video

Liebe Tagesschau,
bitte klären Sie die Echtheít dieses Videos!
Tagelang ist mir im öffentlich rechtlichen Fernsehen dieses Video immer und immer wieder vorgespielt worden, es galt als Kronzeuge, für die ausländerfeindlichen Ausschreitungen. Unfassbar, wenn das gefaket sein sollte.
Ich gehe mal davon aus, dass das Video auch in der Tagesschau gezeigt wurde. Sie haben jetzt die journalistische Pflicht, die Herkunft und die Authentizität des Videos zu prüfen.

FuE
Beweisumkehr?!

Maaßen:"Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist."
Hofreiter: "Wenn Herr Maaßen solche Behauptungen aufstellt, muss er sie zweifelsfrei belegen".
Sollte nicht derjenige, der von Hetzjagden spricht und eine ganze Stadt unter Generalverdacht stellt (respektive ein ganzes Bundesland, siehe aktuelles Spiegel-Cover), in der Beweispflicht sein? Die Abwesenheit von etwas zu beweisen, ist kaum möglich, siehe Russels Teekanne oder Saddams Massenvernichtungswaffen.
Aber egal ob rechte Hetzer oder linke Gegenhetzer: Am Ende gewinnen beide, wenn die Wahrheit verliert. Hoffentlich merken dass die Regierigen auch irgendwann und äußern sich nicht mehr so vorschnell.

pkeszler
Maaßen muss zurück treten!

Maaßen wird nach seinen Äußerungen nur von der CSU unterstützt und vielleicht auch von einigen Unverbesserlichen aus der CDU?
So ein Mann will also unsere Verfassung schützen? Die Kritik und die Rücktrittsforderungen von SPD, Grünen und Linkspartei sind mehr als berechtigt. Rücktritt sofort!

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Mediale Hetzjagd schadet Deutschland

Es gibt keine Belege oder Hinweise für schlimmen Spekulationen um Hetzjagden, Zusammenrottungen oder Selbstjustiz.

Trotzdem sprachen die großen Medienkonzerne übereinstimmend von die haltlosen schlimmen Vorürfen und haben so dem Ansehen Deutschlands in der Welt schweren Schaden zugefügt. Dabei folgten die Medienkonzerne den falschen Anschuldigen der Bundesregierung.

Als einziger Beleg wird auf ein wenige Sekunden langes Handyflimchen von der linksextremen Gruppierung „Antifa Zeckenbiss“ verwiesen. Dort rennt ein schwarz gekleideter Mann wenige Meter hinter einem anderen Mann her. Der Verfassungsschutz hält dieses Viedeo für nicht authentisch.

Obwohl der MP, die Polizei, die Staatsanwaltschaft und nun der Verfassungsschutz die Sekulationen der Medien eindeutig zurückweist wird trotzdem die Falschmeldung nich richtiggestellt und das Ansehen der Leipziger Demonstranten wiederhergestellt. Das ist ein Skandal.

pxslo
Auf dem rechten Auge blind

Der Verfassungsschutz hat ja auch bei den "NSU-Morden" versagt. Trotz eindeutiger Indizien hat man bei den Morden einen rassistischen Hintergrund kategorisch abgelehnt. Jahrelang! Und danach das mysteriöse Aktenschreddern.

Ich glaube deshalb nicht mehr an irgendwelche Zufälle. Die jetzige Aussage von Herrn Maaßen passt wieder mal absolut ins Bild.

Wolebenwirdenn

Ok, über das Wort „Hetzjagd“ mag man streiten, aber wenn das da auf den Straßen kein Mob war, dann möchte ich nicht wissen, wie ein Mob aussieht...

Demokratie-Jetzt

Maaßen ist ein Verfassungsschutz-Chef, der sein Amt richtig verstanden hat:

Die Verfassung zu schützen vor jedem Missbrauch, wo immer der auch herkommen sollte.

I

hansaviertel
Eine Schande

Da sieht man mal wie der deutschen Politik, der deutschen Regierung, den deutschen Medien, die deutsche Bevölkerung interessiert.

Gar nicht.

Da ist ein Mensch aufs brutalste ermordet worden.
Und was ist wichtig: hoffentlich ziehen die "Rechten" daraus keinen Profit.
Das ist die eingentliche Schande am Ganzen.

Eine Regierung und ein zu größten Teilen des Bundestages vollkommen uninteressierte Politik, ist genau der Grund, warum diese Angst jetzt besteht.
Wenn zu uns Schutz Suchende Verbrechen gegen die Bevölkerung (egal wen) verüben und wir können diese aus Sorge vor Strafverfolgung in ihren Herkunfstländern nicht außer Landes schaffen, dann sollten die Gesetze dringend angepasst werden. Wenn Menschen ohne jegliche Dokumente bei uns dauerverpflegt werden, obwohl Sie dadurch ja gar nicht belegen können ob sie wirklich Schutz benötigen, müssen die Gesetze dringend angepasst werden.
Solange ich als Nazi bezeichnet werde, weil ich dies fordere, besteht für die Regierung Grund zur Sorge.

avshalom
Maaßen - anmaßend - und eine Luftnummer

Nachdem ich mich nach dem Statement des Chemnitzer OB die Frage stellen musste, ob er zeitlich und örtlich überhaupt orientiert war und ist, muss ich diese Fragestellung nun auch auf den 1. Mann des Inlandgeheimdienstes erweitern.

Rechte Gewalt des Nazi-Pöbels kleinzureden scheint angesagt.

Diese Herren und ihre jeweilige Entourage scheinen rechtslastig.

craic
Maaßen ist top!

Jetzt wird's richitig interessant und spannend.

Rainer Bros
Mein Gott, in was für Zeiten leben wir eigentlich ?

Als Laie zu politischen Themen und quasi Normalbürger stellt sich mir die Frage,wem man überhaupt noch glauben kann. Die Medien ,davon bin ich überzeugt,werden auch in Chemniz vermutlich keine so neutrale Rolle gespielt haben,wie sie zuweilen gern den Anschein erwecken,mitunter traue ich ihnen auch gezielte Stimmungsmache vor. Die Glaubwürdigkeit der Politik und ihrer Akteure wird wieder einmal aufs höchste infrage gestellt. Was beabsichtigt wohlmöglich die Politik ,Ereignisse aufzupuschen oder herunterzuspielen ? Was beabsichtigen die Medien ? Wem können wir glauben,wem ncht ? Wie kommt der Ministerpräsident von Sachsen zu der Aussage,es habe keine Hetzjagd gegeben ,während Hr. Seibert stellvertretend für die Regierung zu einer anderen Meinung kommt ? Warum soll der Präsident des Verfassungsschutzes belegen,daß das vermeintliche Video nicht echt ist bzw. warum beweisen die Veröffentlicher des Videos nicht erstmal das es wirklich authentisch ist ?

Eray
Dann machen Sie Ihre Arbeit

Wenn Herr Maaßen keine belastbaren Informationen hat, dann schlage ich vor, dass er seine Arbeit richtig macht. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, schlage ich vor, dass er kündigt.

karwandler
re crastro

"Rücktrittsforderungen...

......weil der Mann seinen Stand der Erkenntnisse veröffentlicht hat?"

Der Mann ist Beamter, der in einem Boulevardblatt nicht mal Erkenntnisse, sondern seine unverifizierte Meinung in die Öffentlichkeit trägt.

"Von Meinungsfreiheit will ich erst gar nicht anfangen"

Besser ist das. Denn da ist ein Beamter gar nicht so frei, wenn es um seine dienstlichen Belange geht.

fathaland slim
12:26, Kingfisher

>>Was mir nicht gefällt ist, das Fehlen jeder Empathie gegenüber den Opfern (der Messerangriffe) in der Öffentlichkeit.<<

Selbst wenn es stimmen würde, was Sie hier behaupten:

Ein wenig Netzrecherche zu "Daniel H. Chemnitz", also dem Opfer, führt zu Aussagen von Freunden. Diese berichten übereinstimmend, daß Daniel H. immer Außenseiter gewesen sei und sich aufgrund seiner dunkleren Hautfarbe oft, auch körperlich, gegen Angriffe von Rechten wehren musste.

Und jetzt, wo er tot ist, organisieren die Rechten "Trauermärsche".

Wer das nicht als unerträgliche Heuchelei empfindet, dem ist nicht zu helfen.

werner1955
er wäre der Kanzlerin soweit verpflichtet????

Nein ist er nicht. Er ist verpflichte die Bürgern von D nicht im Regen stehen zu lassen.

RoyalTramp
@ KW-Real

"War es nicht Herr Maaßen der angeblich die AFD beraten hat?"

Durchaus. Aber es war auch der gleiche Herr Maaßen, der die CDU, die SPD, die Linken, die Grünen und sogar die FDP "beraten" hat. Denn, dass der oberste Verfassungsschützer mit Repräsentanten aller Parteien Kontakt hält, ist meinem Dafürhalten nach, dringend erforderlich.

DerVaihinger
@Gassi, 12.10h

Diese extremere Linke gibt es schon lange.

Da genügt es schon, die Nachrichten unvoreingenommen anzusehen.

Anna-Elisabeth
@12:01 von Parteibuchgesteuert

"Nur sagt der Mann die Wahrheit."

Ich kenne nur unterschiedliche Darstellungen und Videos. Die Wahrheit kenne ich nicht. Woher haben Sie die offensichtlich einzig richtige Erkenntnis?