Ihre Meinung zu Kontraste-Recherche: Maaßen im Fall Amri unter Druck

Vielleicht sollte dem Verfassungsschutz jemand vorstehen, dem es wichtig ist die Verfassung zu schützen und nicht diese auszuhebeln. Maaßen war schon von Anfang an die falsche Wahl. Ob im Umgang mit der Pressefreiheit oder mit Bürgerrechten, für Maaßen waren und sind Verfassung und Grundrechte meist überflüssiges Beiwerk die einfach nur stören.

Zunächst einmal Gratulation and die Journalisten für die gute Arbeit und den Mut dies aufzudecken wenn es denn stimmt.

Ich bin der Meinung, dass man in der heutigen Zeit einen starken Verfassungsschutz braucht. Viel zu viel passiert im Lande und um uns herum, so dass man nicht naiv sein kann, dass dies alles nur Blödsinn sei. Und es muss auch im wesentlichen geheim bleiben, was wann wo passiert. Aber.... es kann nicht sein, dass dann die Kontrollmechanismen komplett versagen und es Journalistenarbeit bedarf solche Fälle aufzudecken. Wie soll denn in der heutigen Social Media Gesellschaft noch irgendjemand Vertrauen in irgendeine Behörde haben? Versteht ihr Politiker das nicht? Oder wollt ihr nicht?

Zudem verwundert es mich überhaupt nicht, dass die Rechtsradikalen solche Dinge (wie auch in Chemnitz) wohl sogar mitplanen und ich würde sogar soweit gehen, diese initiieren. Na klar kommt genau ihnen und Ihrer Stimmungsmache genau so etwas zu gute. Gruß an alle Verschwörungstheoretiker.

wieso werden bürger von medien als nazis beschimpft die sich sorgen machen. die angst haben. sich sorgen um die zukunft des landes. angst haben, wenn die tochter morgens das haus verlässt. die fragen stellen, wie lange ein sozialsystem die politisch initiierte und rundum alimentierte migration verkraften kann.
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wieso sind bürger nazis oder neider, die erkennen, dass der hilfsarbeiter an der waschstraße konkurrenz fürchtet. dass das auszubildenen-päärchen sich die kleine wohnung nicht mehr leisten kann.
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wieso sind tausende chemnizer nazis? und inwiefern haben sie ausländer gejagt obwohl es keine einzige anzeige gab und keinen einzigen verletzten migranten?
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demonstrierende bürger benennen es wie es ist: die neuen nazis tarnen sich als "antifaschisten".

Eines haben importierte Terroristen oder Messerstecher gemeinsam:

Die anschließend offensichtliche Verkettung des Systemversagens......

Herr Maaßen,
da hat sich doch einiges angehäuft. Es ist Zeit zu gehen!

Wem nutzt es wenn man, vielleicht mühsam aufgebaute, Quellen öffentlich macht? Dem politischen Interesse irgendwelcher Gruppen, der Presse die vielleicht irgendwas schreiben muss..... Der Wahrheitsfindung, den Opfern, den zukünftigen Opfern ( ja, leider !)....eher nicht.
Erschwert man es sich denn nicht, durch die Offenlegung geheimer Quellen, solche Taten zu verhindern?
Übrigens - ich bin gegen einen allgemeinen Überwachungsstaat, aber manche Dinge müssen geheim gemacht werden und bleiben....

Es ist immer ein Problem, V-Leute zu enttarnen. Damit sind sie nicht mehr einsetzbar. Außerdem bringt man sie damit in höchste Lebensgefahr.

den Anschlag erst ermöglicht.

So unfähig sind diese Leute nicht. Wer schon ernsthaft mit den Leitungsebenen unserer Exekutive zu tun hatte weiß, dass es sich um hervorragend ausgebildete und strategisch denkende Menschen handelt. Es war gewissen Kreisen wohl recht, dass "endlich" noch was richtig schlimmes passiert. Ist das wirklich schlimmer als die andere Option: Unfähigkeit der Führungsebene den Dienst für unsere Sicherheit zu organisieren?

Was für ein Blödsinn.
Ein V-Mann ist geheimer Informant; jemand, der der Polizei o. Ä. Hinweise zur Verhinderung oder Aufklärung von Straftaten gibt. Diesem wird Vertraulichkeit und Anonymität zugesichert; auch nach gewissen Operationen.
Ansonsten würde man immer wieder ausgebildete V-Männer neu einarbeiten und ranschaffen müssen.
Die Presse ist bekanntlich so penetrant und wühlt auch so sehr in geheimen Datensätzen rum, dass bei Bekanntwerden eines V-Mann-Einsatzes es wohl nicht lange bräuchte, um diesen Mann ausfindig machen zu können und damit in Gefahr zu bringen oder aber nicht mehr für den Geheimdienst tauglich machen würde.

Das ist also keine entsetzliche Nachricht über Maaßen, sondern ist wohl er seine Verpflichtung gegenüber der Geheimhaltung!!!

Was glaubt die TS, was passiert mit enttarnten V-Leuten? Ganz abgesehen davon, dass es schwierig (bzw unmöglich ) ist, in bestimmte Gruppen hereinzukommen, gibt man sie dann auch der Rache preis. V-Leute arbeiten unter Einsatz ihres Lebens im Dienste unserer Behörden, sie sind auf den Schutz der Behörden angewiesen.
Es gibt kriminell Gruppen, z.B. Drogenringe oder Clans, die ihre "Mitarbeiter" nur aus ihrem Milieu bzw aus ihrer Verwandtschaft rekrutieren. Ohne die entsprechende Vita kommt man als Außenstehender da gar nicht rein. Falls es doch mal gelingt und man wird dann enttarnt - was glaubt die TS, was passiert dann mit dem Mitarbeiter?
Ihn und seine Familie auf Dauer zu schützen, das wird niemals klappen.
Soll / kann man das verantworten?

ich geh jetzt einfach mal davon aus, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz für gewöhnlich seine Arbeit gut und geräuschlos vollbringt.

Nur sind es eben so V-Mann Spektakel wie bei einem der NSU Morde und jetzt dass, die die Glaubwürdigkeit, aufgebaut durch Jahre an Arbeit, ruinieren.

Der Umgang mit diesen Tatsachen müsste ganz im Allgemeinem besser werden.

Ideal wäre es wenn man aus dem sicherlich notwendigem Bericht Transparenz herauslesen könnte.

Wir haben das Glück in Deutschland eine zum größtem Teil integre Presse zu haben.

Sprich die Information hätte viel früher an die Presse gehen können, in einer vertraulichen Pressekonferenz, mit der Bitte es erst dann zu veröffentlichen, wenn es die Ermittlungen nicht mehr gefährdet.

Dann hätte die Schlagzeile wie folgt lauten können:

Wie das BfV schon zum früheren Zeitpunkt der Presse mitteilte.... konnte aber erst aus ermittlungstaktischen Gründen jetzt veröffentlicht werden.

Glaubwürdig und vermittelt Seriosität.

Mir mißfällt diese V-Mann-Hysterie. Wenn der Verfassungsschutz Islamisten oder Politextremisten für Informationen aus deren Umfeld Geld gibt, dann werden diese Existenzen dadurch nicht zu Angestellten des Geheimdienstes, für die das Amt dann verantwortlich wäre. Dennoch wird regelmäßig - auch seitens des Journalismus - so getan als wäre das der Fall und es sei dann dem Geheimdienst zuzurechnen, wenn diese V-Leute (was sagt eigentlich die Gleichstellungsbeauftragte dazu, daß immer nur von V-Männern gesprochen wird ?) nicht alle Informationen weitergeben, über die sie verfügen sondern Wesentliches auch mal verschweigen. Da kann es kaum verwundern, wenn die Geheimdienste sich in solchen Angelegenheiten geheimnisvoll geben.

wert. Über den "Gefährderbericht", den Maaßen vor ein paar Wochen vorgelegt hat, hatte TS leider kein Wort verloren. Warum nur ?

Wie mir scheint, hat sich Maaßen nun auch in Ungnade begeben, weil er Gespräche mit AfD-Petry führte?
Muss nun zwingend an seinem Stuhl gesägt werden, um in aus der Merkel-Riege zu entfernen?
Ist das ein Dienst als Erfüllungsgehilfe?
Mir scheint das so zu sein.
Die Vorwürfe gegen Maaßen sind in diesem Punkt haltlos und herbeigeschrieben.

Geheimhaltung ist nun mal sein Job!!!

Jetzt wirklich? Die wollten also doch tatsächlich verschleiern das es einen verdeckten Ermittler gibt?

Ist ja Wahnsinn. Ich dachte immer die verdecketen Ermittler werden im Bundesanzeiger veröffentlicht.
(Um sicher zu gehen das es jeder versteht: „Ironie off“)

Liebe Tagesschau... bei diesem Bericht fehlt mir das Emoij fürs Kopfschütteln.

Keiner hatte offiziell Schuld.
Jeder wusch seine Hände in Unschuld.

Im Fall Amri handelt es sich um ein komplettes Staatsverssgen um einen Gefährder, der lange vor dem Anschlag hätte abgeschoben werden können.

Aber im Nachhinein war es wichtiger den Angehörigen der Opfer pünktlich die Rechnungen für Klinik Einäscherung etc.pp. zu schicken.

Das ist Merkeldeutschland.

Es wundert mich überhaupt nicht.

Und es wird wohl nicht viel passieren, fürchte ich, vor allen Dingen deshalb weil man jetzt ja anderweitig beschäftigt ist. Und wäre jetzt nicht würde auch nichts passieren.

Der sogenannte Rechtsstaat ist in Merkeldeutschland nur da um die "Kleinen" in Schach zu halten.

Wie das so läuft mit der Anwerbung von V-Männern und wie sie dann fallengelassen werden, wurde ja schön letzen Sonntag im Polizeiruf 110 gezeigt.

Titel:
Das Gespenst der Freiheit.
http://mediathek.daserste.de/Polizeiruf-110/Das-Gespenst-der-Freiheit/V…

Wo genau ist jetzt der Skandal?

Man hatte zufällig einen V-Mann in dieser Moschee. Vermutlich hatte man den noch bis gestern, bis die Presse diese Information verbreitet hat.

Da Amri dort vermutlich nicht auffällig war hat dieser zufällig in der gleichen Moschee aktive V-Mann keine relevanten Informationen, keine Auffälligkeiten beobachtet.

Also beschließt man, den V-Mann geheim zu halten und weiter zu nutzen oder zmindest zu schützen. Der Verfassungsschutz offenbar nicht. Wer hat hier also den Verfassungsschutz überstimmt?

Und wer hat jetzt entschieden, dass man durch Veröffentlichung dieser Informationen der Einsatz abzubrechen und der V-Mann bloß zu stellen ist?

Ein Verfassungsschutz beobachtet Terrorverdaechtige und dennoch wird ein Terrorakt veruebt... Abschiebung im Vorfeld ist nicht moeglich... Das schafft Vertrauen. Das Verhalten unserer Staatsorgane ist in hohem Masse staatsschaedigend... und dafuer wird viel Geld bezahlt.

Gestern war noch der veröffentlichte Haftbefehl die Meldung des Tages. Da wurde scheinbar eine Straftat begangen.
Da ich kein Jurist bin, kann ich das nicht beurteilen.
Dass die Medien die relevanten Informationen aus diesem Haftbefehl zurückgehalten haben ist imho genauso ein Vertuschen wie die hier angesprochene Verschleierung.
Falls jemand jedoch geheime Dokumente im Sinne der Medien preisgibt wird diesem das Prädikat Whistleblower verliehen.
Ein und derselbe Vorgang, wohl jedesmal strafbar aber mit deutlich unterschiedlicher Darstellung in der Presse.

DAS ist der eigentliche Skandal. Es fehlt ein korrektiv bei der 4. Gewalt. Die Selbstüberwachung funktioniert nicht. Leider.

... das der V-Mann gedeckt werden soll ... Ist ja auch der Job ihn eben nicht auffliegen zu lassen. - Wie wäre es, wenn anstatt nach vermeinlichen Skandalen zu stochen, einmal recherschiert würde, warum Amri ungehindert rechtsfreie Zonen besuchen konnte und diese in Deutschland ohne Probleme akzeptiert werden ?

Jemanden wie Amri gewähren zu lassen passt doch genau in die rechtsradikale Agenda unserer angeblichen Sicherheitsorgane.
Wieviele V-Leute waren denn in Chemnitz im Einsatz?

ist scheinbar sowohl in islamistische Kreise als auch in die rechte Szene verstrickt. Bereits im NSU-Fall war der Verfassungsschutz mehr mit dem Schutz der Täter als mit dem Schutz der Bevölkerung beschäftigt und verschleierte massiv. Von welchen Regierungsstellen wird diese Behörde geschützt? Vielleicht sollte direkt im Kanzleramt ermittelt werden.

Vermutlicherweise wollte man studieren, wie Islamisten so einen Anschlag vorbereiten und durchziehen, und ihn in der letzten Sekunde stoppen. Aber leider waren dann alle im Urlaub. Überstunden abbauen am Jahresende.

Ob NSU oder Amri: Es zeigt sich leider immer wieder, dass der Verfassungsschutz die Aufklärung von Straftaten verhindern möchte, gerade wenn das öffentliche Interesse an so einer Aufklärung groß ist. Da muss man sich doch fragen, ob wir die Dienste überhaupt noch benötigen.

typisch Verfassungsschmutz.

.. hatte doch bereits genug Dreck am Stecken, um für Jahre aus dem Verkehr gezogen zu werden. Das Massensterben auf dem Weihnachtsmarkt war dann nur noch das große Finale in der Karriere dieses Verbrechers , (das allerdings nicht vorhersehbar war). Wenn Maaßens Schlapphüte fortan etwas früher zugreifen und nicht erst auf die große Katastrophe warten, wäre das sehr zu begrüßen, denn Kriminelle wie Amri laufen vermutlich noch in größerer Zahl hier frei herum. Den Carabinieri möchte ich hier für ihre schnelle Reaktion gratulieren. Bereits vor 2015 war mir klar, daß Deutschland besonders wegen der Sozialleistungen - und nicht etwa mit reeller Hoffnung auf Arbeit - das Wunschziel vieler Migranten ist. Daß hier auch Terroristen einwandern könnten, um Mordanschläge zu verüben ? - war für mich aber nicht vorstellbar. Wer sind die Verantwortlichen ?

Oder wie soll man so etwas noch nennen?

Langsam reicht die VerBnebelung um die Fehler der Politik zu vertuschen wo deutsche sterben .Es wird Zeit,dass auch Politiker und Beamte zur Rechenschaft gezogen werden .

Wieder ein V-Mann, der sich an nix mehr erinnern wird/kann, wie der V-Mann bei NSU Morden. Was für eine einfache Lösung! Ich habe nix mitbekommen, nix gehört, nix gesehen. Plötzlich ist man wieder Verantwortung losgeworden. Eigentlich haben die V-Männer eben nur diese Aufgabe, oder? Mitbekommen.

Genau dort liegt das Problem dass Politik zunehmend an Kredibilität an Vertrauen und zu guter letzt an ihrer Gültigkeit bei vielen Bürgern verliert und dies nicht nur in einem demokratischen Land wie Deutschland.

Politiker treffen Fehlentscheidungen und man versucht diese dann nachträglich zu vertuschen und die entsprechenden Ministerherren oder Frauen werden nicht in die Pflicht genommen.

Dies treibt dann viele Bürger und da braucht es dann nur noch einer AFD, Menschen langsam aber sicher an den rechten Rand, denn dies alleine genügt um das Wahlvolk davon zu überzeugen dass die Politik insgesamt schwächelt, Vertrauen missbraucht und somit als eine Gefahr für das weitere bestehen von Demokratie dargestellt wird, was natürlich in keinster weise so ist.

Aber schön und vorbildlich ist es auch nicht.

Auch die Entscheidung von Frau von der Leyen, welche sich noch immer gegenüber Bundeswehr und Rüstungsentscheidungen zu verantworten hätte, sind es in der Cyberbekämpfung wiederholt nicht.

haben alle versagt, von der Regierung bis zur Polizei. Wobei die Polizei teilweise entschuldigt ist. Wenn keine Beamte da sind kann auch niemand die Filme aus der Fussiletüberwachungskamera auswerten.
Wowereit sagte bei Amtsübernahme: Ich werde sparen bis es quietscht. Hat er gemacht.
Die Behandlung der überlebenden Opfer durch die Regierung war eine unglaubliche Sauerei.

Wir leben ein einer offenen und freiheitlichen Gesellschaft, alles klar - Werbetricks für eine immer deutlicher werdende Diktkatur (denn die wollen auch alles verschleiern um "bessere" Politik zu machen). Beiläufig ein PS: Man muss auch die rechten Reaktionen ertragen können.

Dass die Aktionen des Verfassungsschutzes nicht für die breite Öffentlichkeit bestimmt sind versteht sich von selbst, aber dass das Amt politische Kontrollorgane auch nach Vorkommnissen wie dem Fall Amri nicht nur über Erkenntnisse im Unklaren lässt, sondern diese Verfassungsorgane ganz bewusst belügt, sollte doch zu denken geben. Vielleicht sollte man beim Verfassungsschutz sich auf das konzentrieren was der Name schon sagt, nämlich die Verfassung zu schützen.
Ein Aufgabe, die in Zeiten von Pegida, Chemnitz und dem Erstarken des Rechtpopulismus nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

Ich bin der Meinung, dass es einen starken Verfassungsschutz geben muss. Die Aktionen um den V-Mann nun in und durch die Presse "breitzutreten" gefährdet doch eher die Gesundheit oder sogar das Leben des V-Mannes. Jornalismus in Ähren aber solche brisanten/verdeckten Ermittlungen müssen Geheim bleiben. Wie soll man sonst an diese Terroristen kommen?

Die Geheimdienste und die V-Leute.Ein neuer Skandal bahnt sich an.Schon bei dem V-Leute-Unwesen in der rechtsextremen Szene wurde durch die nichts verhindert aber das Milieu indirekt mit Staatsgeld gefördert.

doch recht mit seiner These, dass D sich in Richtung eines Unrechtsstaats entwickelt?
Die Tendenzen werden uns fast tagtäglich vor Augen geführt.

Diese Frage sei doch erlaubt!
So wie man bemerken kann und wie sich die Gesellschaft durch das Aufkommen von Digitalisierung und damit vieler unsinniger technischer Errungenschaften in eine alles andere als gesunde Zukunft entwickelt, so ist es dies auch die Welt der Politik.
Ein Mangel an Bildung oder verfehlter Bildung oder der Mangel an den richtigen Bildungchancen und Bildungspersonal tun dann noch ihr letztes, um über die letzten Jahzehnte hinweg diesen negativen Effekt auf menschliche Entwicklung zu verstärken und sind am Schluss die eigentliche, verneinte und ignorierte Ursache warum alles aus dem Lot gerät.
Hinzu kommt dann dass im Endeffekt sich die digitale Welt schneller und besser entwickelt als der Mensch und man uns glauben lässt, so wie etwa ein Herr es gestern bei Markus Lanz tat, welcher uns durch seinen für ihn besonderen Lebenslauf davon zu überzeugen vermag dass diese Entwicklung, derer wir jetzt schon nicht mehr mächtig sind, die Beste und einzige Alternative ist.

Das die Presse ständig V-Leute verrät und damit die rechtzeitige Erkenntnis geplanter Verbrechen verhindert finde ich überhaupt nicht positiv.
Da wo V-Leute Verbrechen aktiv organisieren muss man es bekannt machen. Aber ich erwarte von der Presse Verantwortliches Handeln. Man muss Informationen auch mal verschweigen.

wirkten auffällig unkoordiniert und lustlos.
(Bis hin zu der kurzen Polit-Promi- Trauerfeier am Ort des Geschehens)
Erst nach einer Woche fand man unter dem Fahrersitz des Tat-LKW einen ermittlungstechnisch wichtigen Gegenstand usw.
Im Vorfeld vorhandene Erkenntnisse wurden unterdrückt oder nicht gegen den Täter eingesetzt.
Der Täter würde nicht in DE gestellt, sondern konnte nach IT ausreisen und wurde dort gestellt.
Im Zusammenhang mit den jetzt ermittelten Erkenntnissen bzgl. V-Mann wird das plötzlich erschreckend "stimmig".

Vor ein paar Monaten suchte das BfV auf seiner Seite neue Mitarbeiter, die helfen sollten die Legalität von Aktionen zu bestimmen. Was mir irritierte war dass ausdrücklich KEINE Juristen dafür gesucht wurden, sondern andere Berufsgruppen, die bereit waren sich Basis-Rechtswissen anzueignen und demnach zu überprüfen. Dass diese Überprüfung somit quasi und ausdrücklich gewollt Laien überlassen werden sollte - oder bereits schon wird - halte ich für bedenklich.

V-Leute scheinen oft mehr Schaden anzurichten als Nutzen. Da kehrt man natürlich gerne mal was untern Tisch. Nichts läuft immer perfekt - aber mit erweiterten Grauzonen wird es nicht besser.

Kein Sicherheitsorgan kann optimal arbeiten und aus der Bevölkerung all die Informationen kriegen, die es braucht, wenn es das Vertrauen der Bürger durch unethisches Verhalten und Schwindel verspielt.

Da sollte dringend ein Umdenken stattfinden.

finden Sie das nicht langsam genauso lächerlich und lästig wie ich selbst, wie diese kleinen politischen Spielkinder immer wieder versuchen, Sie aus ihren Amt zu vergraulen?

Bleiben Sie auch weiterhin so tapfer wie bisher, Herr Dr Maaßen, denn den Tapferen gehört die Zukunft, und nicht den Klatschhasen!

So einfach ist das!

Die permanente Stabilität und Sicherheit der BRD zu sichern, auch mit Mitteln, die
dem Otto NormalBürger diktatorisch vorkommen, weil es in Grenzfällen notwenig
ist, hat Vorrang, alles andere ist unakzeptabel und gefährlich! Es muss gesichert sein, zu 100%, dass die Medien aller Art keine Vorgänge an die Öffentlichkeit bringen, die die GeheinDienste gefährden! Denn die Spezis haben ein Recht im Dunkeln
zu bleiben, um ihre eigene Sicherheit! Besonders heute, in unserer Neuen Welt!

Es gibt nun mal Gefährder aus allen Reihen und die kann man nicht mal so eben wegzaubern, da Gesetze manchmal komplexer sind, als wie man denkt. Nun sollte man deswegen AfD wählen? Mitunter würden dann eigene Rechte verschwinden, nachdem die Gefährder entfernt wurden. Ich würde wegen Problemen mich sicherlich nicht in ein größeres Problem begeben. Das AfDler den NSU Fall verurteilt haben, hab ich noch nie mitbekommen und wenn Sie meinen DSS wäre in Ordnung mit NSU, dann sollte man aber auf Gegenwehr/Verteidigung vorbereitet sein. Niemand muss sich sowas erlauben lassen.

ist, so wie viele Kommentatoren schon geschrieben haben, selbstverständlich wichtig aber darum ging es Maaßen anscheinend gar nicht. Es ging rein darum keine Verantwortung tragen zu wollen.

Die Frage ist weiter und dies nicht nur für Deutschland, kann oder sollte man Politiker ihres Amtes entheben oder zum Rücktritt bewegen wenn sie deutlich dazu beitragen dass das politische Handeln und die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen zu den Bürgern ihres Landes geschwächt werden, bevor andere gutwillige Politiker das Tuch werfen und endmutigt sich aus der Politik zurückziehen, so wie es etwa in Frankreich schon passiert ist und so wie auch in Deutschland viele Politiker verzweifeln an dem was da vor sich geht oder sollte man weiterhin, Politiker wie Seehofer, Söder, Dobrindt, Maassen, Kretschmer, von der Leyen und einige viele andere weiterhin gewähren lassen bis auch noch der letzte Funke Hoffnung und Vertrauen von Mensch in Politik verloren geht, das Ganze sich zu einem Feuer entzündet und dann den Rest den Rechten überlassen.
Dies kann doch wohl nicht Sinn der Sache und der Demokratie sein.
Übrigens sind geschnürte Pakete wie das der Renten und der respektive Minister ein Witz

V-Mann oder nicht, entweder ist er völlig nutzlos oder er ist ein Terrorunterstützer oder der Verfassungsschutz ist es.

Nur diese drei Optionen sind möglich, allerdings erklärt nur die dritte Optinen das aktuelle Verhalten des Verrassungsschutzes.

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