Die Neonazi-Ideologen haben sich Ostdeutschland für Aufmärsche wie in Chemnitz bewusst ausgesucht, sagt der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse im tagesschau.de-Interview. Die Landesregierung müsse jetzt endlich handeln.
Bürger befragt. Man traut sich abends nicht mehr auf die Strasse. Finden sie das in Ordnung, Herr Thierse, oder nehmen sie das einfach nicht zur Kenntnis. Aussagen solcher Politiker heizen den Unmut erst richtig an.
Liebe User,
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Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Man traut sich abends nicht mehr auf die Strasse.".
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Wer ist "man"? Das kommt mir vor, wie eine spiritistische Sitzung, wo jeder Teilnehmer hinterher schwört, den Geist auch gesehen zu haben.
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Ich bin in Berlin/Ost aufgewachsen und habe 30 Jahre in Hamburg gelebt. In Hamburg gibt es Viertel (jedem bekannt), wo man nachts lieber nicht hingehen sollte. Dann passiert einem auch nix. Wer allerdings trotzdem meint, dort rumkrebsen und vielleicht noch nen kecken Spruch ablassen zu müssen, der kriegt was auf die Mütze, ganz sicher.
Herr Thierse ist ein integerer Mensch und ein
guter Mann der SPD . Schade das ihm nicht mehr einfällt als selbstgefällig die Schuld mal wieder nur bei der CDU zu suchen. In der ehemaligen DDR wurde alles was von rechts kam massiv unter Teppich des real existierenden Sozialismus gekehrt. War es doch einer der SPD Granden der einst sagte:
„Sozialismus ist rot lackierter Faschismus“, zitiert nach Kurt Schumacher!
Generell ist es eine Schande was dort vor sich geht und darf nichts mit Parteipolitik zu tun haben. Politiker aller Farben sind gemahnt dem Volk besser zuzuhören !
.... dass sein Modellstaat nicht funktioniert, obwohl stets das Grundgesetz respektiert wurde.
Vielleicht reicht seine Weisheit noch aus, die Fehlstellen des Systems zu erkennen.
mal einen anderen Artikel von Heute als Auszug dagegen.
Leider reichen 1000 nicht
Ein Gastbeitrag von Wolfgang Bosbach
5. Hört endlich auf, die unübersehbaren Probleme infolge der Flüchtlingspolitik seit September 2015 zu ignorieren oder gar zu tabuisieren!
So sympathisch jedem Rheinländer, also auch mir, fröhlicher Optimismus ist – "Wir schaffen das!" wird sich nur dann bewahrheiten, wenn wir auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir das schaffen können, was wir schaffen müssen.
Dazu gehört auch die bittere Erkenntnis, dass sich die Sicherheitslage unseres Landes verändert hat. Aber wehe dem, der das offen ausspricht. Da wird man reflexartig in die rechte Ecke gestellt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Es sind ja angeblich alles "nur Einzelfälle", die man natürlich "nicht politisch instrumentalisieren darf". Heißt übersetzt: Nur nicht offen darüber reden.
Die allermeisten gehören nicht in die rechte Ecke. Aber sie wollen besser geschützt werden .... .
T-Online 29.8
Da ich selbst auch DDR-Erfahrung habe, hier meine Gedanken:
die Bürger der DDR wussten ganz genau, dass die Parteionkels die Privilegien (Prämien, Westwaren, Autos, Haus etc.) für sich reserviert hatten, während die Bürger mal keine Nägel, mal keine Ziegel, höchst selten Bananen und ein Auto erst nach 10 Jahren bekamen, welches auch noch ein Platikdach hatte, welches durch einen Blumentopf vom Balkon geworfen schon hinüber war. Sie haben ihre Angst überwunden und sind jubeln in den "freien" Westen gelaufen, im Glauben, nun würde das Paradies aufgehen. Dass es aber im "Westen" (besonders nach dem Zerfall Russlands -> Kapitalismus hat gesiegt) auch nicht anders ist, wenn auch auf einem höheren Level, haben sie sich nicht vorstellen können. Daher die Wut, aber abgelenkt auf Migranten, denn gegen die Obrigkeit traut man sich nicht mehr so recht.
Hat man früher den ehrenwerten Helmut Schmidt zu allen Anlässen als unbeirrbares Orakel befragt, scheint diese Funktion nun langsam auf Herrn Thierse über zu gehen.
Jedoch sagt dieser auch, dass man es seit Jahrzehnten verschlafen hat, die rechte Szene richtig einzuschätzen.
Nur leider nicht ohne einen Seitenhieb in Richtung CDU.
Aber die SPD hat sich hier auch nicht mit Ruhm bekleckert.
Und es ist kein sächsisches Problem, sondern eines der fünf östlichen Bundesländer, insbesondere der Mitteldeutschen.
>>Man traut sich abends nicht mehr auf die Strasse.<<
Natürlich nicht, wenn da rechtsradikale, gewaltbereite Schläger unterwegs sind, bleibe ich lieber zu Hause!
Als ein gebürtiger Ostdeutscher, der seit 20 Jahren in den alten Bundesländern lebt, kann ich gut verstehen, warum derartige Proteste eher in Sachsen, als z.B. in Hamburg aufkommen.
In meinem gesamten Kollegenkreis ist die Empörung über die regelmäßigen "Messermeldungen" enorm. Öffentlich Protestieren möchten aus Angst vor einer Stigmatisierung als rechtsradikal dann aber doch niemand. Man meidet lieber bestimmte Örtlichkeiten und Personengruppen zu bestimmten Uhrzeiten. Im schlimmsten Fall wird umgezogen.
Derartig passiv sind die Menschen im Osten "noch" nicht.
Der Ministerpräsident müsse endlich "begreifen" und "mit den Bürgern reden".
Das ist erschreckend wenig, ja nichts, was einem erfahrenen Mann wie Thierse dazu einfällt.
Ich fürchte Chemnitz war / ist das Flämmchen auf dem noch viel größeren latenten Schwelbrand in der Mitte der Gesellschaft.
Mehr als verurteilende Floskeln, Eingeständnis der eigenen Verstörung und hektische Erklärungsansätze sind weder von der Bundesregierung noch von den klügsten politischen Köpfen des Landes zu hören.
Wenn schon Haftbefehle im Internet landen und auch direkt die im Internet gespeicherten Profile des in der Nacht zum Sonntag Verstorbenen ausgespäht werden, was bedeutet dies für die Zukunft des Demonstrationsrechts?
Die etwa 1.000 Menschen, die sich am Montagabend mutig 7.500 zusammengekarrten Rechtsextremen und Sympathisanten entgegenstellten, blickten auch auf viele private Digitalkameras. Diese Bilder sind nun im Internet verfügbar und können durch Gesichtserkennungssoftware von denen, die wollen, analysiert werden. Der anschließende Vergleich mit bereits im Internet vorhandenen Bildern ist leicht und führt direkt zu persönlichen Nutzerdaten.
In Deutschland gilt das Vermummungsverbot und das Zeigen des Gesichts zur Unterstützung der eigenen Sache ist wichtig wie notwendig. Doch was ist, wenn die eigene Adresse und die Familiendaten anschließend in kriminellen Netzwerken kursieren, wo rechtsstaatliche Prinzipien offen missachtet werden? Wie viel Mut bleibt dann noch für Demokratie?
Warum passier dies gerade im Osten, dass sich die Menschen über Fremde beschweren obwohl sie die wenigsten Fremden dort haben?
Warum klagen gerade im Osten die Menschen darüber, dass angeblich alle Ausländer nur die Staatskassen ausplündern? Habt nicht unser Problem leerer Staatskassen mit der Wiedervereinigung erst so richtig begonnen? Würden da nicht 16 Mio. DDR Bewohner ohne jegliche Zahlung plötzlich Teil der Renten–, Arbeitslosen– etc. Kassen? Wurde nicht wegen der Wiedervereinigung der Solidaritätszuschlag eingeführt? Wurde nicht die DDR Mark zu absolut überbewerteten Kursen großzügig umgetauscht? Wurde nicht die gesamte total marode Infrastruktur (Straßen, Internet etc.) erneuert? Und schafft man es bis heute im Osten nicht nach fast 30 Jahren die gleiche Produktivität wie im Westen zu erwirtschaften?
Ich kann das Gejammer dieser Rechtradikalen Hetzer nicht nachvollziehen. Die Opferrolle einnehmen ist halt einfacher....
Und natürlich haben die Politker gepennt und verharmlost
Herr Thierse, Sie in Ihrem Prenzlauer Berg wissen doch gar nicht, was in Sachsen läuft. Aus dem Ohrensessel heraus lässt sich trefflich philosophieren und nebenbei auch noch der CDU eins reindrücken.
Aber das ist nicht korrekt. Sachsen hat ein Problem. Nach der Wende und nach der Öffnung der EU-Grenzen wurden die Menschen alleingelassen. Im Grenzgebiet gab es Raubzüge krimineller Banden aus dem Osten, gegen die man kaum wehren konnte. Wenn ich das jetzt sage, diskriminiere ich nicht die Menschen aus Polen o.a. östlichen Ländern - es ist einfach so, dass Kriminelle immer als erste ihre Möglichkeiten sehen und schnell vor Ort sind. Deshalb sehen manche Bauernhöfe und auch private Parkplätze aus wie Festungen: Stacheldraht, Bewegungsmelder, Alarmanlagen. Kampfhunde ( die ich verabscheue) gibt es in den deutschen Oststädten mehr als anderswo. Warum wohl?
Die Politik hat ihre Bürger alleingelassen. Städte wie Dresden und Leipzig wurden wunderbar renoviert, aber der Rest ...?
In der Berichterstattung nehmen die "Hitlergrüße" bei der Demo und die ebenfalls rechtswidrige Veröffentlichung des Haftbefehls inzwischen mehr Raum ein als die eigentliche Tat und der Hintergrund der mutmaßlichen Täter.
Das ist nicht mehr verhältnismäßig!
Es muß auch mal gefragt werden, warum die Öffentlichkeit überhaupt so spät darüber informiert wird, daß einer der mutmaßlichen Täter ein "Intensivtäter" ist, der unter Bewährung stand.
Und was der Herr Thierse da von "1932" (Vorabend der Machtergreifung Hitlers) erzählt, das ist ja geradezu absurd, wenn es denn ein "Vergleich" der politischen Stimmung von Damals und Heute sein soll. Es hat nichts, gar nichts mit der Tat an Daniel H. zu tun, um die es überall an erster Stelle gehen sollte.
Es ist wichtig, den Ängsten und Sorgen von uns Bürgern zuzuhören und Seitens der Politik hierfür Lösungsansätze zu finden.
Aber wir Bürger sollten uns auch hinterfragen, ob die gefühlte Sicherheit mit der tatsächlichen Sicherheit übereinstimmt, oder ob wir uns von Panikmache anstecken lassen. Die Zahl der Gewaltdelikte war 2017 auf einen Tiefstand seit langem gesunken. Ca. 400 Menschen werden jährlich ermordet aber ca. 3500 sterben im Straßenverkehr und ich meine so um die 7000 durch Unfälle im Haushalt. Zu Hause Duschen birgt eine größere Gefahr als 1 Mio Flüchtlinge, aber hat deswegen irgendjemand Angst vorm Duschen?
"Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte, dem Vorgang [Veröffentlichung des Haftbefehls] werde nachgegangen: "Sowas gehört sich nicht. Das ist eine Straftat. Wir werden die Sache aufklären."
Im Wesentlichen nachvollziehbare Ausführungen von Herrn Thierse, aber wie kommt er zu der Hoffnung, daß ein Ministerpräsident, der sich nicht traut, eine klare Grenze zwischen konservativ und rechtsextrem zu ziehen, künftig endlich andere Seiten aufziehen wird?
Butterweicher als dieser unsägliche Ministerpräsident kann man nicht durchscheinen lassen:"Dududu, seid da vorsichtiger sonst kriegen wir Ärger und das will doch keiner von uns." Unfassbar.
Wenn es um den Dieselskandal geht, wirkt die tagesschau-Redaktion doch unter dem Titel "exclusiv" gerne bei der Veröffentlichung geheimer Ermittlungsunterlagen mit. Worin besteht denn für die tagesschau-Redaktion der entscheidende Unterschied zu der aktuellen Veröffentlichung den Chemnitzer Mordfall betreffend?
Keine Frage. Sachsen hat das Thema Rechtsradikalismus verharmlost.
Aber auch Thierse verharmlost. Wenn 20% der Straftaten in Sachsen von nicht Deutschen (weniger als 4% der sächsischen Bevölkerung) verübt werden, dann sind Ausländer eben deutlich krimineller als deutsche in Sachsen.
Rechtfertigt das Selbstjustiz und Hetzjagden auf Ausländer? Natürlich nicht. Aber es sind diese verharmlosenden Halbwahrheiten, mit denen sich Politik in Deutschland unglaubwürdig macht.
Ich las gerade im TS-Bericht "Ungeheuerlicher Vorgang", dass die beiden in Haft genommenen Beschuldigten bisher keinen Verteidiger haben.
Ich hoffe, sie wurden über ihre Rechte aufgeklärt.
Damit kein Missverständnis entsteht: Ich verurteile den Totschlag des Deutsch-Kubaners. Wenn die beiden Beschuldigten die Tat begangen haben, muss natürlich ein Prozess und ein angemessenes Urteil folgen.
Aber seine Schlussfolgerungen waren falsch und Lösungen hat er auch nicht vorgeschlagen; nur unkonkretes Gerede von „man müsse endlich handeln“ und „man darf nicht mit denen reden“.
Warum trauen Sie sich am Abend nicht mehr auf die Straße? Sind Sie sich nicht im Klaren, Sie leben in Deutschland in einem der sichersten Länder der Welt. Problematisch ist die Einflussnahme von Kräfte, die offenkundig den Rechtsstaat gefährden und dazu Bürger nutzen, die nicht in der Lage sind zu erkennen, das sie in einem der reichsten Länder der Welt leben. Allen Menschen, die sich solchen Gruppierungen anschliessen rate ich dringend sich mit dem Weltgeschehen auseinander zu setzten. Auch wenn ehemalige DDR Bürger auf Grund von Landesknast, nicht die Möglichkeit hatten über den Tellerrand zu sehen, auf diese Weise gleich 2 Generationen völlig anders geprägt wurden, als im restlichen Europa, erwarte ich, die ich ebenfalls in diesem Land lebe, das Unzufriedenheit nicht in dummen Mitläufer-Tun zur Schau gestellt wird. Bedenken Sie bitte das eine Situation wie sie vermehrt in der ehemaligen DDR vorkommt eine Schande für unsere Gesellschaft ist.
Aus Ihrem Kommentar: "was ist jetzt eigentlich wichtig? Dass die Mörder des deutsch/kubaners vor Gericht kommen oder dass irgend was - gegenüber dem Mord eher belangloses ins Internet gekommen ist?"
Es ist wichtig, dass derjenige, der für den Tod des Deutsch-Kubaners verantwortlich ist, vor Gericht kommt. Die Tat ist zu verurteilen. Das ist keine Frage. Und dies ist auch von niemandem bisher bestritten worden.
In dem Thread geht es aber darum, dass andere Straftaten begangen worden sind. Es ist strafbar, einen Haftbefehl an Dritte weiterzugeben und es ist strafbar, solche Dokumente zu veröffentlichen. Das ist auch nicht belanglos. Nehmen wir nur den Datenschutz. Ich erinnere mich, dass auf die Persönlichkeitsrechte gepocht wurde als sich ein Demonstrationsteilnehmer freiwillig ins Bild einer Kamera rückte. In dem Fall wurden keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Durch die öffentliche Nennung der Namen von Angeklagten, Zeugen und Richterin schon. Bitte nicht mit zweierlei Maß messen.
Nun sind alle diejenigen gefragt, die die Demokratie und den Rechtstaat für richtig halten. Machen wir endlich den Mund auf und erteilen denjenigen, die mit Relativierungen, nackter Gewalt und reinen Fake News (Lügen) versuchen, das was sich Europa in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat zu zerstören, eine nicht zu überhörende Absage. Nicht Pegida & Co. mit ihren parlamentarischen Sprücheklopfern sind das Volk, sondern wir! Wir die ein buntes, vielfältiges und tolerantes Deutschland wollten, die es nicht ertragen wollen, dass man von einem kriminellen Ausländer auf alle schließt, dass man Menschen durch die Straßen jagt, einschüchtert und erniedrigt, wir, die ein Deutschland wollen, das seine Verantwortung in der Welt kennt und danach handelt. Deutschland mit seiner freiheitlichen-demokratischen Grundordnung und Europa brauchen uns jetzt! Demokraten steht auf und erklärt den Feinden unserer Werteordnung freundlich aber bestimmt: Geht hin wo der Pfeffer wächst. Das ist unser Land!
"Man traut sich abends nicht mehr auf die Strasse."
Weshalb traut man sich abends nicht mehr auf die Strasse? Aus Angst vor dem rechten Mob?
Rechtsradikal hat sicherlich etwas mit einer persönlichen Verfolgung einer bestimmten Ideologie zu tun, wie es auch andere gibt, in denen einige Menschen die Verwirklichung dessen sehen was ihnen an Lebenseinstellung vorschwebt.
Doch Gott sei Dank ist diese Art von Lebenseinstellung in der Gesellschaft sehr eingschränkt.
Genau deshalb sollte man solche Ansammlung von Menschen, die natürlich bedrohlich wirken, auch und gerade nicht überbewerten und Anlass dafür geben dass diese sich auf einer Art Vormarsch befinden, denn das tun sie eben noch immer nicht.
Diese schwache gesellschaftlichen radikalen Ausrichtungen nutzen den Moment, wie eben jetzt in Chemnitz, um Aufmerksamkeit zu erlangen.
Zusätzlich sollte man sich jedoch auch fragen, welche fremden Kräfte dies alles zusätzlich unterstützen um auf diesem Weg Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung zu streuen und mit welchem Ziel.
Etwa der weiteren Spaltung der Gesellschaft?
Wer hat Interesse an der Spaltung Deutschlands, Europas?
Natürlich dürfen Demos nicht so weit gehen das irgendwelche Menschen gejagt werden. Das Problem kommt doch aber aus einer völlig anderen Ecke; der verfehlten Migrationspolitik und darüber liest man in der deutschen Presse eigenartigerweise überhaupt nichts? Es waren mit absoluter Sicherheit nicht alles "Nazis" die dort demonstriert haben; der überwiegende Teil waren ganz normale Bundesbürger denen es ganz einfach reicht. Die Kette der Übergriffe durch Migranten und Flüchtlinge auf friedlebende deutsche Staatsbürger scheint seit 2015 schier endlos zu sein und nur die regionalen Fälle werden erst gar nicht überregional reportet. Garniert wird das ganze mit einem Fall Sami A. der den Rechtsstaat ganz schön an der Nase rumführt. Kurzum es reicht! Und es reicht schon lange. Jegliches Aufbegehren wurde versucht im Keim zu ersticken und die Bevölkerung hat das Gefühl die Politik hat nicht nur das Migrationsthema versemmelt; nein sie hat scheinbar auch keinerlei Interesse daran was zu ändern?
eine ganz bestimmte Gruppe von Menschen nicht mehr frei im öffentlichen Raum bewegen kann. Ausländer, dunkelhäutige Menschen, in manchen Gegenden die von den Rechten sog. "Zecken". Stichwort:National befreite Zonen.
Sollte man, da haben Sie Recht, wirklich mal drüber reden. Höchste Zeit ist es.
Nee Herr Thierse, machen Sie es sich nicht zu einfach: Die Politiker aus den östlichen Bundesländern, und dazu gehören Sie auch, haben vieles versäumt: Es war nicht falsch, viel Geld in die Infrastruktur zu stecken, die Straßen zu erneuern, die wunderbaren Städte Dresden und Leipzig wieder aufzubauen ... aber es wurde zu wenig für die Menschen im eigenen Land getan.
Wer in die Randbezirke der Städte schaut, wird erschrecken, was für ein rauher Ton dort herrscht, wie viele Menschen dort mit Kampfhunden unterwegs sind und wie traurig die Kinder dort aufwachsen. Ich habe den Eindruck, nach der Wende hat es dort ein große innere Verunsicherung der Menschen und ein Werte-Vakuum gegeben. In der Erziehung, in den KiTas und den Schulen muss etwas geschehen - das hat nicht nur mit Geld zu tun. Mehr Freundlichkeit, Betreuung für junge Eltern, Schutz der Kinder durch die Behörden ... in den Plattenbauten gibt es viel Trostlosigkeit und daraus wächst allgemeine Unzufriedenheit, auch Hass
Geht es den Verletzten mittleweile schon besser?
Man liest nicht viel darüber.
" was ist jetzt eigentlich wichtig?
Dass die Mörder des deutsch/kubaners vor Gericht kommen oder dass irgend was - gegenüber dem Mord eher belangloses ins Internet gekommen ist?"
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Wichtig ist, dass der Rechtsstaat geschützt wird! Und zwar sehr wichtig...
Es ist alles andere als "belanglos", wenn sensible Daten wie Haftbefehle, persönliche Daten von Beschuldigten o.ä. in die Öffentlichkeit des Internets gelangen.
Zum Tötungsdelikt ermittelt die Polizei und sie arbeitet schnell. Von "Vertuschung" keine Spur.. Was erwartet man hier eigentlich?! Schnellgerichte ohne Ermittlungen??
Ob Sie "Nazi" sind, weiß ich nicht. Das müssen Sie mit sich selber ausmachen.
Aber machen Sie sich mal klar: Ist (u.a. mit Ihrem Einverständnis)Rechtsstaatlichkeit erst einmal abgeschafft, gilt sie auch für Sie nicht mehr, wenn Sie einmal darauf angewiesen sind!
Überlegen Sie sich sehr gut, welchen Entwicklungen Sie hier das Wort reden...
Aus Ihrem Kommentar: "Man (die Bürger) traut sich abends nicht mehr auf die Strasse."
Ich glaube, dass sich Asylbewerber, Ausländer und ausländisch aussehende Pesonen derzeit in Chemnitz kaum noch auf die Straße trauen. Auch nicht tagsüber, wenn viele andere Menschen, u.a. so genannte "Besorgte Bürger" auf der Straße sind.
Wie man auf einigen Videos deutlich erkennen konnte, wurden solche Personen grundlos gejagt. Ich konnte nicht erkennen, dass "Besorgte Bürger" dagegen eingeschritten sind.
Ich kann dem User Kowalski nur zustimmen. Ich bin zur Zeit der "Wende" in Chemnitz in die Lehre gegangen und ja, es gab dort ein Neonazi-Problem. Und nicht nur dort.
Dann haben Sie in einem ganz anderen Land gelebt als ich.
Es war mir schon immer ein Rätsel, warum die Sachsen selbst zu DDR Zeiten einen anderen Umgang mit den Gastarbeitern hatten, als wir Thüringer.
Jedoch konnte ich im Staatsapparat kein faschistisches Gedankengut vorfinden.
Und das sich die Menschen abends nicht Heraustrauen, sind meiner Meinung nach, falsche Befürchtungen. Es werden einfach diese Worthülsen nachgesprochen. Denn bei Nachfragen fehlt dann regelmässig der Inhalt.
>>Auch heute wurden von ARD wieder
Bürger befragt. Man traut sich abends nicht mehr auf die Strasse. Finden sie das in Ordnung, Herr Thierse, oder nehmen sie das einfach nicht zur Kenntnis.<<
Die Straßen sind voller Menschen. Abends und in Großstädten auch die ganze Nacht hindurch. Ich weiß das, weil ich mitten drin bin. Heute Nacht beispielsweise in Frankfurt/Main. Ich habe gegen Mitternacht Feierabend und nehme dann einen Zug gegen drei.
Ich frage mich, wen Sie meinen, wenn Sie schreiben, daß "man" sich abends nicht mehr auf die Straße traue.
Sowohl über die Hetzjagden auf anders aussehende (es fehlen nur Heugabeln und Fackeln) in Chemnitz als auch Kommentare vieler Foristen bin ich entsetzt! Wie kann man nur Lynchjustiz gutheißen?
Auch die Argumentation der rechten Demokratieverräter (anders kann ich diese nicht mehr nennen) entbehrt jeglicher Vernunft. Natürlich hätten wir ohne Ausländer weniger Straftaten, aber bei 2 Mio weniger Deutschen auch! Wie kann man aus den Greultaten von Einzelpersonen schließen, dass alle anderen Ausländer auch Mörder und Vergewaltiger seien?
Denkt man diese Ansatz konsequent zu Ende müsste jede Person in präventive Einzelhaft genommen werden, weil es dann keine Straftaten mehr gibt. Absurd!
Selbst wenn manche die Angst vorm Fremden nicht überwinden können - oder wollen, möchte ich daran erinnern, dass der Großteil der Ausländer, die arbeiten dürfen, dies auch tun. Mit ihren Steuererträgen auch Renten, Polizei und Sozialleistungen mitfinanzieren.
Auch Thierse versteht nicht. Der massenhafte Zustrom von Migranten funktioniert nur einigermassen in einem intakten Sozialstaat. Wie will man nach der Schleifung der Rente einem Rentner erklären, daß er nach 45 oder mehr Beitragsjahren nicht mehr Rente erwarten kann als die zugewanderte Nachbarsfamilie mit Vater, 4 Kindern und bereits erneut schwangerer Mutter Unterstützung erhält. Oder einem jahrzehntelang berufstätigen, leider im Alter unschuldig arbeitslos gewordenem Menschen, der nach kürzester Zeit in Hartz4 landet, unter Anrechnung seiner Ersparnisse.
So kann das nicht funktionieren.
Das entschuldigt natürlich in keinster Weise fremdenfeindliche Ausschreitungen.
Zitat Thierse: "Und die unzufriedenen Bürger, die nicht einverstanden sind mit Flüchtlings-, Sozialstaats- und Mietenpolitk, sollen wissen, wenn sie an diesen Aufmärschen teilnehmen, dass sie sich an diesem Angriff (auf unsere liberale und rechtsstaatliche Demokratie) beteiligen."
und Zitat Thierse: "Aber er (Kretschmer) muss den Versuch machen, mit Bürgern zu reden, die verunsichert sind und Ängste haben."
Das ist sehr richtig und wichtig. Ich hoffe sehr, dass diese unzufriedenen Bürger noch bereit sind zu reden und sich im weiteren Verlauf von den Rechtsextremen und den Populisten, die ersteren den Ball zuspielen, distanzieren.
Eben halt nicht nur damals.
Auch heute noch zuweilen und das besonders in Sachsen.
Und dafür haben wir doch wohl den Verfassungschutz,
den ich hier ausdrücklich mal in Schutz nehmen muss.
www.tagesspiegel.de/politik/krawalle-am-montagabend-verfassungsschutz-s…
kurz: https://is.gd/djxkOt
Was dann wiederum eine Frage zum sächsischen Polizeiapparat aufwirft.
Ein, zwei, viele Maulwürfe..
Wen wundert's, dass afd-Gauland "Verständnis" für die Krawalle zeigt: Seine Fraktionsgenossin Weidel schürt ja kräftig mit an den fremdenfeindlichen Emotionen - Die Rollenteilung gibt es strategisch bei der afd an vielen Stellen, auch z.B. mit der Paarung Höcke-Gauland: die einen packen die verbalen Keulen raus, und Gauland mimt dann den etwas besonneneren, um Anhänger aus der rechten Mitte nicht allzusehr zu verschrecken.
Was ist denn "Rechts"? Rechts ist die heutige Mitte und der unheilbringende links/grün Drift scheint endlich zuende zu sein? Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern für die ganze EU.
... muss bestimmt nicht reaktiviert werden.
Er hat nie die Ängste und Sorgen seiner Mitbürger im Osten Ernst genommen.
Er ist also eher Teil des Problems als Teil der Lösung.
....finde ich es schon merkwürdig, dass sich jeder dagegen redet, dass es in den neuen Bundesländern offensichtlich einen größeren Drang zu zu rechtem Denken gibt. Tatsachen kann man nicht leugnen. Gruppendynamische Prozesse scheinen sich hier stärker zu manifestieren. Mag vielleicht an der Sozialisierung in der ehemaligen DDR liegen. "Nur in der Menge bist du stark!"
Da liegt ein Problem und nein, das hat nichts mit Vorurteilen zu tun!
... auch erst einmal die Ursache der Demonstrationen von Chemnitz, den Mord an einem jungen Mann, überdenken. Es ist ja nicht so, daß die Leute einfach mal so auf die Straße gehen. Das auslösende Element jedoch vermeidet auch Herr Thierse zu besprechen. Und so lange man die Augen vor den mannigfaltigen Ursachen verschließt, wird man zu keiner Lösung dieser Probleme beitragen können.
@Am 29. August 2018 um 16:59 von Papafix
Ja, vielleicht.....
aber die Verursacher bleiben aus der Schusslinie. Frau Merkel übernehmen Sie Verantwortung
zu "Vielleicht reicht seine Weisheit noch aus, die Fehlstellen des Systems zu erkennen."
Auf jeden Fall hat seine 'Weiheit' ausgereicht, um die Angreifer auf das 'System' (in Verwendung Ihres Sprachgebrauches für die FDGO) zu benennen.
Wolgang Thierse hat in dem Interview auch das gesagt: "Es hat zu DDR-Zeiten in der Tat Antisemiten und Neonazis gegeben, das wurde aber immer unter den Teppich gekehrt, weil nicht sein konnte, was nicht sein durfte."
Insofern stimmt Ihre Kritik nicht ganz.
Leider hat W. Thierse auch damit recht, dass die CDU in Sachsen die Probleme mit dem Rechtsextremismus zu wenig beachtet hat.
Ich stimme Ihnen aber dahingehend zu, dass allen Parteien die "Bodenhaftung" etwas abhanden gekommen ist und dass es wichtig ist, mit den Menschen zu reden bzw. ihnen zuzuhören. Den Begriff "Volk" verwende ich momentan nicht, der wird aus meiner Sicht derzeit von vielen missbraucht.
Ich habe jetzt alle Artikel und alle Threads hier im TS-Forum zu diesem Thema verfolgt, und ich habe ein eindeutiges Bild davon bekommen, wer hier irgendwas anheizt. Es sind die Rechtsextremen, die sich "wehren", indem sie wahllos auf ausländisch aussehende Leute losgehen (die Täter von der Messerstecherei konnten und können niemals dabei sein, die sitzen nämlich längst in Haft), und andere dazu auffordern, es ihnen gleich zu tun. Und es sind Unterstützer, um nicht zu sagen Einpeitscher in Medien wie der TS, die diesen Kriminellen Beifall klatschen, als wären es Freiheitskämpfer. Und in endlosen Wiederholungen all jene verantwortlich für dieses Szenario machen, die ihnen im Weg erscheinen auf dem langen Marsch zurück in dunkelste Zeiten, wie jetzt Sie es mit Herrn Thierse tun.
Wissen Sie gar nicht, dass Sie sich z.B. mit Lutz Bachmann gemein machen? Rhetorische Frage, ich nehme an, Sie wissen das ganz genau, und es stört Sie nicht.
Die Menschheit defindet sich im Wandel einer Zeit, so in etwa wie vor etwas mehr als 100 Jahren.
Historiker haben schon mehrmals hierauf hingewiesen und auch unsere überaus moderne Zeit wird uns nicht schützen vor etwaigen ähnlichen Szenarien wie damals, wenn Politiker etwa so wie damals falsche Entscheidungen treffen, weil das Geschehen und die Entwicklung sie überfordern.
In vielen Ländern ist zu beobachten dass Regierungen eher schwach aufgestellt sind und auch die grosse Koalition scheint eher verloren in ihrer Führung, jedenfalls schwächer als in vorigen Jahren, in Frankreich danken die Minister in der Regierung Macron reihenweise ab und Macron entarnt sich als alles andere als der Retter der Nation und in England steht es um die Regierung um Teresa May auch nicht unbedingt grossartig und der Brexit versetzt Europa einen Stich ins Herz und überhaupt wird von überall auf Europa eingestochen, vor allem auch aus Amerika.
Alles in allem genügend Grund sich zu sorgen in diesen Zeiten!
Politiker die Bürger einer Region alle über einen Kamm scheren sorgen dafür, das extreme Tendenzen salonfähig werden. Ich komme selbst aus Sachsen und empfinde "Nazi" schon gar nicht mehr als Schimpfwort obwohl ich wirklich nicht rechtsradikal eingestellt bin. Ich vermisse bei unseren "Staatsmännern" eine gewisse Besonnenheit, einen Einsatz für den Normalbürger (der sich vielleicht irgendwo zwischen CDU und AfD befindet) und einen beherzteren Einsatz für die ursächlichen Probleme.
Gauland hat Verständnis, wenn Deutsche Straftaten an Ausländern begehen. Er duldet die nicht, aber er versteht die "Verzweiflungstat". Wenn umgekehrt Ausländer Straftaten an Deutschen begehen, dann hat er Verständnis, wenn Deutsche andere Ausländer, die gar nichts verbrochen haben wie Tiere durch die Straßen treiben. Ich glaube das sagt dann alles über die Doppelmoral. Wie bei Trump. Die einen dürfen alles und müssen sich nicht an die Gesetzte halten - zur Not soll gegen die Gesetzeslage abgeschoben werden, aber das Dublin-Abkommen muss durchgesetzt werden, sonst regiert das Unrecht. Die eigene Meinung soll unzensiert erschienen, selbst wenn Hass und Lüge, aber die Meinung der anderen soll als "Lügenpresse" verboten werden. Selbst 17% sind eben noch keine Mehrheit und zum Volk gehören die 83% der anderen plus die Nicht-Wähler auch.
"Und es ist kein sächsisches Problem, sondern eines der fünf östlichen Bundesländer, insbesondere der Mitteldeutschen."
Ihnen ist schon bewusst, dass aus Europa->Mitteleuropa->Mitteldeutschland die revolutionärsten Vorgänge auf Erden seit hunderten von Jahren hervorgehen (Martin Luther....)?
Sachsen, Sachsen-Anhaltiner, Thüringer lieben Probleme und die Lösung dieser auf radikale und brutale Art ganz besonders!
Was sollte daran verkehrt sein? Neue Formen für die nächsten Jahrhunderte sollen geschaffen werden, natürlich im humanistischen (aufgeklärten) Sinne.
...durch Asyl und Flucht ist die Kriminalitätsrate im Osten gesunken, jetzt können sich alle mal Gedanken machen warum das so ist.
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Und die gefühlte Bedrohung durch Hirngespinnste der Rechtsradikalen können sie dabei herausrechnen.
Ich fühle mich im Alltag und in meinem Umfeld mehr von Zuwanderern bedroht, als von Demonstranten in Chemnitz....
Jetzt auch Thierse mit seinen einfachen Antworten auf schwierige Zusammenhänge. Wir wären schon mal einen Schritt weiter, wenn das "Wir schaffen das" Establishment mal unverblendet zugeben würde, dass sich nunmal große Probleme daraus ergeben, wenn innerhalb von ca. 2 Jahren mehr als 1,5 Millionen illegale Einwanderer aus ganz anderen Kulturkreisen nach Deutschland kommen. Das kann aber offenbar aus ideologischen Gründen nicht passieren.
Zitat der Tagesschau welches in eine Frage verpackt wurde:
"...Laut Kriminalstatistik 2018 sind die Straftaten in Sachsen zurückgegangen, 80 Prozent aller Tatverdächtigen sind Deutsche..."
Zitatende
Mal ein kleiner Überblick zur Einordnung in Sachsen:
Bei einer Bevölkerungsgröße von ca 95% (Ausländeranteil gesamt 4,4%) ist ein Anteil von 80% Tatverdächtigen ein unterdurchschnittlicher Wert.
Zuwandereranteil liegt bei ca 1,3% in Sachsen 2017
Auszug PKS Sachsen 2017:
"... In Sachsen lebten im Jahr 2017 insgesamt 52.918 Zuwanderer, gegen 9.493 wurde strafrechtlich ermittelt...Die Zahl der durch Zuwanderer verübten Straftaten hat sich in 2017 leicht erhöht...Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei 20,7%. Knapp die Hälfte der nichtdeutschen Tatverdächtigen (9.493) waren Zuwanderer. Ihr Anteil an allen ermittelten Tatverdächtigen beträgt 10,4%..."
(Quelle PKS 2017 Sachsen)
Eine Gruppe von gerade einmal 1,3% stellt 10,4% Tatverdächtige, also weit überproportional.
"Und es ist kein sächsisches Problem, sondern eines der fünf östlichen Bundesländer, insbesondere der Mitteldeutschen."
Ich fürchte, es ist in ganz Europa ein Problem - ein ansteckendes zudem.
Wenn ich aber die Videos aus Chemnitz sehe, schäme ich mich für Deutschland.
Halt nur im Lokalanzeiger nachlesbar, doch die gibt es...
"Aber er muss den Versuch machen, mit Bürgern zu reden, die verunsichert sind und Ängste haben."
Kann versucht werden, aber ist womöglich nicht erfolgreich. Es geht um Menschen die sich seit Jahrzehnten nicht gehört fühlen. Wenn ein hoher Politiker des Weges kommt und den Leuten was erzählt, dann klappen die eventuell die Ohren zu, weil sie oft tolle Reden gehört haben, aber nie was passiert ist. Die gehen auf die Straße, weil das Reden nicht mehr ankommt.
Die Verbreitung des Haftbefehls ist ungeheuerlich.
>>In der Berichterstattung nehmen die "Hitlergrüße" bei der Demo und die ebenfalls rechtswidrige Veröffentlichung des Haftbefehls inzwischen mehr Raum ein als die eigentliche Tat und der Hintergrund der mutmaßlichen Täter.<<
Und was bisher überhaupt nicht thematisiert wird, das ist der Grund des Streites, der dann eskalierte.
Auf der Seite des "Tagesspiegels" steht, daß die Ermittler in Richtung Drogenmilieu ermitteln. Und zwar bei allen Beteiligten.
>>80 Prozent aller Tatverdächtigen sind Deutsche<<
dann sind 20 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer -> Check!
so und wie ist nun das Verhältnis Deutsche vs. Ausländer in Sachsen .... hmm nun überlegen wir mal, wer in seiner Gruppe den größeren Anteil an Tatverdächtigen hat.
und genau das ist meines Erachtens das, was die Leute auf die Staße treibt.
Und genau hier muss die Politik eben auch mal zu drastischen Maßnahmen greifen wie eben das konsequente Abschlieben bei Straftaten. Eine Duldung nach einen Mord etc. lässt das Volk nur noch mit den Kopf schütteln, ist aber leider Realität.
"Ich finde es sehr interessant, daß Sie hier eindeutig Straftaten rechtfertigen bzw. sie in bestimmten Fällen (Vorstrafen des Inhaftierten) als gerechtfertigt betrachten."
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Wo oder wie rechtfertige ich Straftaten?
Lesen Sie einfach nochmal meine Kommentare, dann sollten selbst Sie erkennen, das es mich nicht wundert, das ein Beamter den Haftbefehl geleakt hat.
Bei dem anderen Kommentar habe ich meine Meinung geäußert, scheint bei Ihnen jetzt auch schon verboten zu sein.
Als 1989 die Hrenze zur DDR offen war, sind Nazis aus dem Ruhrgebiet Mannschaftsstärke dorthin gefahren und haben sich einen Teil der Jugend und die auch dort vorhandenen Ewiggestrigen regelrecht und die Nägel gerissen.
In den 1990er Jahren konnte man in fast jedem Bericht der Medien über den Rechten Terror, diese „Exil“Nazis bewundern wie sie sich an Straftaten oder Aufhetzungen beteiligt haben.
Ob es eine Naziszene in der DDR gab und wie stark die war, kann ich nicht beurteilen, aber das die Westnazis da nachgeholfen haben, ist ziemlich klar.
Und das müsste auch jede polizeiähnliche Dienststelle der Länder und des Bundes wissen.
Das Problem war aber damals und ist heute, dass man sich bei Polizisten auch nicht sicher sein kann, ob sie nicht ebenfalls mit den Nazis symphatisieren.
Und das gilt für alle Bundesländer, nicht nur für Sachsen!
"Laut Kriminalstatistik 2018 sind die Straftaten in Sachsen zurückgegangen, 80 Prozent aller Tatverdächtigen sind Deutsche. Woher stammt dann dieser Hass auf Ausländer in Sachsen?"
In Sachsen leben weniger als 5% Nicht-Deutsche. Wenn diese 5% 20% aller Verbrechen begehen, sind das pro Kopf 4 Mal so viele wie von Deutschen.
Könnte das der Grund sein?
Nein, ich wähle keine AFD und ja, es wird hier von Tatverdächtigen und nicht Verbrechen geschrieben, aber diese einseitige und irreführenden Statistiken der Tagesschau sind beschämend. Meinungsmache?
In der DDR gab es Randgruppen, die Nazis waren und keine "Bewegung" in der Fläche. Die kam erst nach der Wende und der Wiedervereinigung. Da waren NPD und Republikaner schon längst etabliert in der bundesdeutschen Parteienszene.
Und es war auch nicht die Stasi, die rechtsextreme Strukturen via Bezahlung für V-Leute schuf, sondern der Verfassungsschutz.
"Warum passiert dies gerade im Osten, dass sich die Menschen über Fremde beschweren obwohl sie die wenigsten Fremden dort haben?"
Das "Fremde" ist nicht die Hauptursache, die Migrationspolitik hat das Fass im Osten lediglich zum Überlaufen gebracht.
Leider sind Zeitreisen nicht möglich, sonst hätte ich Ihnen geraten ins Jahr 1989 zu reisen und die fortfolgenden Jahre mit dem "Stigma" Ossi und dem Wegrationalisieren ihres ganzen Lebens zu verbringen. Viele Fragen in Ihrem Beitrag, könnten Sie dann selbst beantworten.
Zusätzlich zur sowieso schon prekären Situation im Osten, wurde 2005 das sozialpolitische Experiment "Hartz 4" eingeführt, obwohl jeder wusste, das es im Osten mangels Alternativen besonderst hart durchschlagen würde.
Die Früchte dieser völlig asozialen Sozialpolitik sind nun Erntereif und nennen sich Wut, Politikverduss und abwenden von Demokratie.
...der überwiegende Teil waren ganz normale Bundesbürger denen es ganz einfach reicht.
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Ich möchte diesen Satz ein wenig aus meiner Sichtweise beleuchten.
Ja, viele der Demonstranten zählten nicht zum harten Kern der Neo Nazis und Hooligens.
Aber, wenn ich mir die Bürgermeinungen anhöre die die gegenüber Reportern äußern, was diese denn zu dem sagen was dort passiert ist habe ich immer wieder gehört, daß sie entweder dazu schwiegen oder es einfach nur tollerierten.
Wenn also Bürger der Stadt Chemnitz, die vielleicht sogar auf der Demo dabei waren,
eine solche Ignoranz zeigen oder gar stille Übereinstimmung mit dem was dort geschah
dann sind diese Bürger für mich nicht mehr als normale Bürger anzusehen.
Für mich gibt es keinen einzigen Grund
rechtsradikale Ideologien zu tollerieren.
Dasselbe gilt aber auch für linksradikale.
Liebe User,
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Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
17:38 von fathaland slim
"Ich frage mich, wen Sie meinen, wenn Sie schreiben, daß "man" sich abends nicht mehr auf die Straße traue."
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Zum Beispiel meine Freundin, die ab gewissen Uhrzeiten nur noch Taxi fährt, da ihr die öffentlichen Verkehrsmittel zu unsicher erscheinen.
Auch ich überlege mir, ob ich meine aktuellen Daten bereits gesichert habe, bevor ich meinen Laptop von der Arbeit mit nach Hause nehme.
Macht vielleicht aber auch Sinn, nachdem meine Arbeitskollegin bereits am helllichten Tag in öffentlichen Verkehrsmitteln grundlos bespuckt und ein weiterer Kollege am S-Bahn-Ausgang ausgeraubt wurde....
>>"80 Prozent aller Tatverdächtigen sind Deutsche"
dann sind 20 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer -> Check!
so und wie ist nun das Verhältnis Deutsche vs. Ausländer in Sachsen .... hmm nun überlegen wir mal, wer in seiner Gruppe den größeren Anteil an Tatverdächtigen hat.
und genau das ist meines Erachtens das, was die Leute auf die Staße treibt.<<
Unter "Ausländer" sind sämtliche Täter zusammengefasst, die keinen deutschen Pass haben. Egal woher, und egal ob sie in Deutschland wohnen oder nicht.
In jedem Land der Erde sind Ausländer überproportional an Straftaten beteiligt. Unter anderem liegt das daran, daß es organisierte Banden gibt, die Straftaten begehen und sich dann über die Grenze verdünnisieren. In Sachsen sind das sehr oft Tschechen, die für einen großen Teil der Drogendelikte verantwortlich sind. Sachsen hat ein großes Crystal Meth-Problem, und die Labore befinden sich in Tschechien.
Was können denn Herr Thierse oder andere Politiker dafür, wenn Sie sich nicht mehr auf die Straße trauen? Deutschland war noch nie so sicher wie heute. Natürlich gibt es in Großstädten einzelne Viertel, in denen man nicht erkennbar ängstlich oder provozierend auftreten sollte. Wenn man sich diese Gratwanderung nicht zutraut, sollte man da weg bleiben. Aber es gibt, wenn man nicht kriminell ist, ein bisschen Cannabis braucht oder, wie ich da wohnt, auch keinen Grund, diese Gegenden aufzusuchen.
>>17:38 von fathaland slim
"Ich frage mich, wen Sie meinen, wenn Sie schreiben, daß "man" sich abends nicht mehr auf die Straße traue."
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Zum Beispiel meine Freundin, die ab gewissen Uhrzeiten nur noch Taxi fährt, da ihr die öffentlichen Verkehrsmittel zu unsicher erscheinen.
Auch ich überlege mir, ob ich meine aktuellen Daten bereits gesichert habe, bevor ich meinen Laptop von der Arbeit mit nach Hause nehme.
Macht vielleicht aber auch Sinn, nachdem meine Arbeitskollegin bereits am helllichten Tag in öffentlichen Verkehrsmitteln grundlos bespuckt und ein weiterer Kollege am S-Bahn-Ausgang ausgeraubt wurde....<<
All solche Horrorgeschichten kenne ich aus Internetforen. Im wirklichen Leben erlebe ich so etwas nicht. Ich bin ständig zu allen Tages- und Nachtzeiten mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. In denen ich auch immer zahlreiche Frauen jeglichen Alters antreffe.
Kann es sein, daß Ihr Nick so etwas wie eine selbsterfüllende Prophezeiung ist?
Die DDR-Machthaber haben den Rechtsradikalismus mühsam unter der Decke gehalten. Es durfte nicht sein, was offiziell nicht zum Sozialismus gepasst hat. Außerdem gab es im totalitären Sozialismus keine ehrliche Auseinandersetzung mit faschistischem Gedankengut. Im Staatsapparat hat sich rechtes Gedankengut optimal eingenistet.
Ich habe bis 1989 in Sachsen gelebt und weiß, wovon ich rede.