Ein TV-Team des ZDF hat bei einer "Pegida"-Demo in Dresden gefilmt. Nach der Beschwerde eines Mannes schritt die Polizei ein. Was das Gesetz zu solchen Bildaufnahmen sagt, erklären Ch. Kehlbach und M. Nordhardt.
Eine ergänzende Frage. Wie sieht es mit Foto- und Filmaufnahmen der Menschen vor und nach der Versammlung aus?
Man kann also erwarten das Teilnehmer dieser Demo in dem Videomaterial zumindest unkenntlich gemacht werden um deren Rechte zu schützen, oder ?
Nun, die Polizei wird die Regeln kennen, sonst hätte sie nicht auf die Beschwerde reagiert.
Im privaten Bereich scheint sich aber kaum jemand an die Regeln zu halten und es scheint sich auch niemand dafür zu interessieren. Es gibt auf YouTube ja endlos viele Videos, auf denen man Privatpersonen u.a. bei Demos erkennen kann.
Ich stehe zu meiner Meinung. Stehe aber auch 100 Prozent hinter der Polizei die das Kamerateam festgehalten hat.
Wer kennt heute dann noch die Rechtslage?
Die Erzdiözese Freiburg sendet ihre Himmelfahrtsprozession nicht mehr im Netz, Bilder von Kindern einer Kindergartengruppe werden geschwärtzt und der Museumsverein in Sachsen/Anhalt löscht seinen facebook Account wegen der Rechtslage durch neue EU Gesetzgebung.
Da kann man dann als Bürger oder Polizei nicht sicher sein in Sachen Recht.
dass Menschen nicht gefilmt und ggf. Instrumentalisiert werden wollen. Vielleicht haben sie auch die Befürchtung, auf der Arbeit Schwierigkeiten zu bekommen. Einfach weiter mit der Kamera raufhalten finde ich grenzwertig.
Die Person wurde im Vorfeld der Demonstration frontal ins Gesicht gefilmt. Der Bürger fordert wiederholt die Einhaltung seines Grundrechts auf informelle Selbstbestimmung ein.
Trotzdem hat das Filmteam draufgehalten und die Aufnahmen ohne Verpixelung verbreitet.
In wie weit sich Frontal 21 strafbar gemacht müssen Gerichte klären. Die hierfür notwendigen persönlichen Daten wurden und müssten auch von der Polizei aufgenommen werden.
Eine Demo ist doch öffentlich, also sollten auch alle Fotos von diesem veröffentlicht werden dürfen? Wer bedenken hat, der sollte dann einfach nicht an Demos teilnehmen. Ich halte ehe nichts von Demos, wann und wo sollen diese was bewirkt haben, ausser das man sehen kann, so und so viele Menschen vertreten dies oder jenes.
diesen Sachverhalt durch ein Gericht prüfen zu lassen? Meiner Meinung nach ist das alles andere als eindeutig. Nach gerichtlicher Klärung hätten sowohl die Beamten wie auch Journalisten und Betroffene eine gewisse Rechtssicherheit. In diesem Paragraphen gibt es recht viele vage Formulierungen.
Solange nicht das vollständige Video von diesen Vorgängen gezeigt wird, kann doch nur spekuliert werden?
Hat das ZDF dieses Video schon veröffentlicht oder gibt es einen Grund das nicht zu tun?
So wie es unter Reportern auch Anhänger von Pegida und AFD gibt, so gibt es deren Anhänger auch unter Richtern, Staatsanwälten, Anwälten und Polizisten.
Auch diese Personengruppen und Berufsgruppen sind nur ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Daher sollten wir uns doch nicht wundern, wenn es dort dann auch eine Kooperation gibt - ob nun aktiv, oder passiv sei mal dahin gestellt.
Bei dem Sommergespräch mit Alexander Gauland hattet ihr auch keine Hemmungen. Richtmikrofone auf 20 Meter wie auf Bestellung vorhanden und der Kamerazoom hat auch funktioniert.
Nur dumm,daß man die"Spontandemonstranten"die Edding und Pappe dabei hatten, einwandfrei auf Screenshots der ÖR Talk Sendungen als Dauerklatscher identifiziert hat. Nicht nur einmal.
Und jetzt so ein Pech mit PEGIDA und der Polizei.
... das Kundtun/die Unterstützung einer Meinung in einer
besonderen Form. Jeder Veranstalter ist doch froh, wenn
möglichst ausführlich über diese Aktivitäten berichtet wird
- und nennt meist höhere Teilnehmerzahlen als die
Gegenseite, um den Sinn und Zweck der Veranstaltung
zu untermauern.
Wenn man an einer Demonstration teilnimmt, sollte man
schon wissen warum und dann froh sein, wenn umfassend
und ausführlich darüber berichtet wird - solange keine
Unwahrheiten in den Berichten genannt werden.
Insofern ist die Einstellung des "Beschwerdeführers"
kontraproduktiv und unverständlich.
Kretschmers Tweet lautete: "Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten."
Aber auf welches Video bezieht er sich?
Leider scheint es weit verbreitet zu sein, dass Polizisten wenig Ahnung von geltenden Gesetzen haben. Das wäre noch die entschuldbarste Erklärung dafür, dass die Journalisten festgehalten wurden.
So oder so ein Skandal.
Mich regt immer auf, wie gerade Presseorgane das Märchen verbreiten, es sei verboten, Menschen überhaupt zu fotografieren.
Ist es nicht, das "Recht am eigenen Bild" bezieht sich auf Veröffentlichungen. Juristen kennen den Ausgangspunkt - ein windiger Hersteller hat den damals bekanntesten Pferdezüchter und Rennreiter überhaupt in seiner Werbung für Potenzmittel abgebildet, ohne Vereinbarung doer Bezahlung und kein sehr schmeichelhafter Zusammenhang. Das hat dann zehntausend Mark Schadenersatz gekostet, zu einer Zeit, als man dafür ein Luxusauto (Preis 1964 eines Opel Admiral) kaufen konnte. Recht so.
"Man kann also erwarten das Teilnehmer dieser Demo in dem Videomaterial zumindest unkenntlich gemacht werden um deren Rechte zu schützen, oder ?"
Nein.
Bitte den Artikel nochmal lesen.
"Eine ergänzende Frage. Wie sieht es mit Foto- und Filmaufnahmen der Menschen vor und nach der Versammlung aus?"
Da ist es keine Versammlung, sondern privat, und müsste wieder geschützt sein.
...in meiner Meinung von gestern, daß es unrecht war was dem ZDF-Team widerfahren ist.
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Aber ich befürchte, daß es immer noch User hier gibt die ihre Meinung von gestern
auch heute noch vertreten.
Das die Polizei und der Demonstrant im Recht waren.
Journalisten haben keinen Freifahrtschein, auch wenn sie sich dies einbilden! Mein Recht am eigenen Bild steht höher als das Recht von Meinungsmacherjournalismus!
für die Klarstellung.
In Dresden habe ich Ähnliches schon mal beobachten können. Daher fahre ich nicht mehr dorthin.
Für mich ist das Eingreifen der Polizei Rechtsbeugung. Wer - die Öffentlichkeit suchend - demonstriert, muß ggf. mit Berichterstattung rechnen. Sich dann dagegen zu wehren, geht mE nur beim Ausweichen auf ein Privatgrundstück.
Pegida/AfD zimmern sich ihre Welt und ihr Recht mal wieder selbst - gültig aber nur im TakaTuka-Land ;-)
...Die Person wurde im Vorfeld der Demonstration frontal ins Gesicht gefilmt. Der Bürger fordert wiederholt die Einhaltung seines Grundrechts auf informelle Selbstbestimmung ein.
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Das ist schlichtweg falsch, was Sie hier behaupten.
1. Es spielt keine Rolle ob er auf dem Weg zur Demo oder weg von der Demo war.
2. Der Mann ging direkt auf den Kameramann zu und stellte sich direkt ins Bild.
Aber ich möchte auch nicht weiter mit Ihnen diskutieren.
Da ich der Überzeugung bin, Sie ändern Ihre Meinung nicht und baharren auf Ihr Recht.
Es geht klar aus dem Artikel hervor, dass die Journalisten das ganze Filmen durften und damit in dieser Situation die Polizei und auch die Demonstranten im Unrecht waren. Unabhängig davon finde ich es sehr schade, wie unhöflich die Journalisten, aber im Besonderen die Demonstranten sich ausgedrückt haben.
Nichtsdestotrotz hätten die Journalisten den Zusammenschnitt danach nicht veröffentlichen dürfen, da sich aus dem Verhalten der Demonstranten klar ergeben hat, dass diese damit nicht einverstanden wären (außer es gab danach doch noch ein Einverständnis, jedoch gibt es diesbezüglich keinerlei Beweise für das Eine oder das Andere).
"Leider scheint es weit verbreitet zu sein, dass Polizisten wenig Ahnung von geltenden Gesetzen haben."
Wenn Polizisten wenigstens wenig Ahnung hätten. Meine Erfahrung ist dass Polizisten nahezu gar keine Ahnung von geltenden Gesetzen haben. Die Kenntnisse beschränken sich nur auf wenige Schwerpunkte aus der kurzen Berufsausbildung, der Rest ist Hörensagen und gefährliches Halbwissen.
Wären juristische Grundkenntnisse auch noch Bestandteil der Berufsausbildung für den Polizeidienst, würde es kaum noch Anwärter geben, die diese Ausbildung erfolgreich absolvieren können. Und das in einer Zeit, wo dringend mehr Polizisten gebraucht werden und darüber nachgedacht wird, mit einer 3-monatigen Schnellausbildung diesen Personalnotstand zu beheben.
Zitat: "Aber auf welches Video bezieht er sich?"
Vermutlich auf das Video, das bei youtube zu sehen ist. Versuchen Sie mal "PEGIDA ZDF", Sie werden es finden.
Es ist deutlich zu sehen, daß sich der Demonstrant selbst in Szene setzt.
Anfangs wird eine Gruppe Menschen, die sich wohl zur Demo begibt aus einiger Entfernung gefilmt, Gesichter sind eigentlich nicht zu erkennen.
Als diese Gruppe das Kamerateam auf der anderen Strassenseite schon passiert hat, drehen sich einige Personen um und beginnen "Lügenpresse, Lügenpresse ..." zu skandieren.
Erst zu diesem Zeitpunkt zoomt der Kameramann näher auf einen der Teilnehmer der sich dem Kamerateam laut schimpfend nähert, bis er unmittelbar vor der Kamera steht, lautstark verlangt das man ihn nicht filmt und behauptet der Kameramann mache sich einer Straftat schuldig.
Ich fürchte dieses Vorgehen wird Schule machen und eine freie Berichterstattung in Zukunft erschweren.
Gruß, zopf.
Ob es sich um eine Demonstration handelt oder sonst eine öffentliche Veranstaltung wie z.B. ein Konzert (da beschwert sich ja auch keiner, wenn er auf einem Foto mit drauf ist), kommt im Grunde aufs gleiche raus: In beiden Fällen ist man genauso wenig "privat unterwegs" (im Sinne von "vor den Blicken der Öffentlichkeit geschützt"), wie wenn man die Einkaufsstraße einer Stadt entlanggeht.
Das Statement des sächsischen Ministerpräsidenten ("Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten") verrät übrigens viel über die "Grundeinstellung" konservativer Politiker.
Warum wollen PEGIDA-Teilnehmer eigentlich nicht beim Kundtun ihrer Meinung gefilmt werden ?
Schämen sie sich für ihre Meinung oder die Art und Weise, wie sie diese kundtun ?
Gruß, zopf.
Wie die bisherigen Kommentare zeigen, sind die hier zusammengestellten Antworten auf die ausgewählten FAQ nicht aussagekräftig genug. Aber natürlich ist die Zwickmühle anzuerkennen, in welcher die Medien stecken. Wird in solchen Beiträgen öffentlich dokumentiert klar dargestellt, was rechtlich möglich ist, was natürlich direkt auf rechtlich problematische Situationen zurückschließen lässt, dann könnten demnächst die Bildjournalisten auf Schwierigkeiten und Auseinandersetzungen stoßen. Vielleicht ist es aber schlicht auch so, dass auch hier stets Grauzonen bleiben müssen. Allerdings: Nachrichten nur mit verpixelten Gesicherten ist illusorisch.
Das Fernsehteam im Auftrag des ZDF in Dresden wusste, um welche Art Veranstaltung es gehen sollte. Provokationen waren zu erwarten. Es braucht viel Material für einen Fernsehbericht, erst im Studio wird ausgewählt. Natürlich musste die Kamera weiterlaufen, als die Attacke kam, dies hätte jeder gemacht. Schließlich war die finale Story nicht klar.
Wenn ich sehe, dass mich einer egal wo filmt und ich ihn auffordere das zu unterlassen, dann hat er das gefälligst zu tun. Wenn er es trotzdem nicht läßt, darf ich ihn anzeigen, was hier auch passiert ist. Vielleicht hätte der Demonstrant sogar die GEZ-finanzierte Ausrüstung zerschlagen dürfen, ohne dass ihn ein Richter belangt hätte. So gibt es nur eine Anzeige.
Diese abstrusen Vermischungen. Im Sommerinterview wurden Fragen gestellt, wenn der Gauland da keine Anfworten drauf hat ist das nicht die Schuld des ZDF sondern zeigt das Versagen der AfD wenn es um was anderes als Hetze gegen Ausländer geht. „Kamerazoom“ auf Demonstanten ist auch nicht unbedingt ein sehr komplexer Vorgang. Wer sich (zu Recht!) schämt bei der Pegida Demo gefilmt zu werden hat also vielleicht noch nen Fünkchen Gefühl, dass da für eine abscheuliche Organisation auf die Straße gegangen wird. Und ansonsten haben Journalisten das Recht im öffentlichen Raum zu filmen. Wenn man das nicht möchte geht man hin und bittet darum unkenntlich gemacht zu werden. Gesittet und höflich. Aber das widerspricht sich wohl mit der Demo Klientel. Man muss sich schämen für diese Menschen dort in Dreaden. Und anscheinend auch für deren Polizei.
Ja, sehe ich auch so. Ist auch normal, daß es Sympathisanten der Afd bei der Polizei gibt. Statistik. Wäre komisch, wenn nicht.
Hier hat die Polizei die Situation so lange eskalieren lassen, bis die Beamten sicher waren, daß sich der Journalist ggf. angreifbar gemacht hat. Muß überprüft werden, rechtlich okay. Weiter wird herauskommen, daß sich die Journalisten vollkommen korrekt verhalten haben. Der Beschwerdeführer rennt unversehens auf die Kamera zu und meckert dann, gefilmt zu werden. Hanebüchen. Dank der Polizei, Deinem Freund und Helfer, ist es aber gelungen, der Lügenpresse (O-Ton im Video) ein sauberes Schnippchen zu schlagen. Schön, wenn die Polizei so "volksnah" ist. Wo soll das hinführen????
... auch die in Uniform - lernt mal aus unserer Geschichte
Und wer ihn aufmerksam liest, vor allem die Klappentexte, kann nur zum einzigen Schluß kommen. Das Kamerateam des ZDF hat hier massiv gege den Pressekodex verstoßen. Das Bildmaterial IST nämlich i
n der Welt, und zwar vom ZDF höchselbst dorthin gebracht.
Und dieses Material zeigt Personen in Nahaufnahme, die sich das auch noch verbitten, die erkennbar noch NICHT an einer geschlossenen Demo teilgenommen haben.
Die ARD hat doch heute selbst von anderen Ereignissen Aufnahmen gezeigt, wo ganze Personengruppen (die Gesichter) verpixelt wurden. Wenn man sich Mühe gibt,und auch noch vom Mediensockel herunterkommt, es geht also!
Die Feststellung der Personalien des gesamten Fernsehteams ist rechtens und wäre binnen 5 Minuten erledigt gewesen, wenn denn die Einsichtsfähigkeit der Betroffenen zu entsprechender Kooperation geführt hätte. Der Ministerpräsident hat korrekt festgestellt: Richtiges Verhalten haben in der Auseinandersetzung allein die Polizeibeamten gezeigt.
Das gilt insbesondere, wenn keine wertneutrale, sondern eher eine Anti-Pegida Berichterstattung zu erwarten ist, bei der Kamerateams nach irgendwelchen kleinen zweideutigen Ansteckern suchen um diese dann groß ins Bild zu bringen.
20. August 2018 um 20:58 von Hallelujah
Äußerst hilfreich wäre, wenn Sie Ihre kruden Behauptungen mit Verweisen auf Fakten aus seriöser Quelle belegen. Oder wollen Sie ausdrücken, dass es sich hier um bezahlte Maulwürfe der AfD handelt und die Aktion von langer Hand geplant war?
Die von Ihnen angesprochene Person beschimpft und verunglimpft den Menschen hinter der Kamera und läuft frontal in das Kamerabild hinein. Das Filmteam hat nirgendwo draufgehalten, sondern einfach die Kameraeinsstellung beibehalten. Der Schreihals ist der Provokateur. Wäre er einfach weitergegangen, hätte man ihn unter seiner Kopfbekleidung und hinter seiner Sonnenbrille nicht eindeutig erkennen können. Bzgl. des Rechts der Verbreitung des Materials, bin ich mir nicht ganz sicher. Allerdings ist es ein wunderbarer Beweis für das teilweise aggressive, provozierende und tatsachenverdrehende Verhalten der Pegidisten.
Danke für Ihren Beitrag dem ich mich anschließe.
"Und wer ihn aufmerksam liest, vor allem die Klappentexte, kann nur zum einzigen Schluß kommen. Das Kamerateam des ZDF hat hier massiv gege den Pressekodex verstoßen."
Nein, wer die Texte aufmerksam liest, kommt genau zum gegenteiligen Ergebnis.
Der Demonstrant hatte kein Recht, sich die Aufnahme zu verbitten.
Steht im Gesetz.
Mich wundert, dass so ein Kommentar überhaupt veröffentlicht wird. Ich dachte die TS legt immer so einen Wert auf die Etikette? Und noch etwas: Bei den Pegida-Demonstranten handelt es sich meistens um ganz normale Bürger, die gegen das Establishment protestieren, aber auch ihre Gründe haben, warum sie nicht gefilmt werden möchten. Diese Probleme haben die linken Chaoten zu ihrem Glück nicht, weil sie immer vermummt auftreten.
"Das gilt insbesondere, wenn keine wertneutrale, sondern eher eine Anti-Pegida Berichterstattung zu erwarten ist, bei der Kamerateams nach irgendwelchen kleinen zweideutigen Ansteckern suchen um diese dann groß ins Bild zu bringen."
Nein, das ist irrelevant. Wer zu einer Demo geht, muss damit rechnen, gefilmt zu werden und bei der Veröffentlichung auch erkannt zu werden.
Welche Bildaufnahmen sind erlaubt? Die Frage anders herum zu stellen führt schneller zum Punkt: "Welche Bildaufnahmen sind nicht erlaubt."
In erster Linie die, wo der Filmer direkt aufgefordert wird, es zu lassen.
Demonstranten dürfen dann trotzdem gefilmt werden. Bitte lesen Sie bitte die FAQ.
Verpixeln der Personen wäre angebracht - egal ob linken oder rechten Demosntranten gefilmt werden.
Wozu?
Wer nicht erkannt werden will, sollte nicht öffentlich demonstrieren.
Eine ergänzende Frage. Wie sieht es mit Foto- und Filmaufnahmen der Menschen vor und nach der Versammlung aus?
Nur mit ausdrücklicher Erlaubnis möglich.
die vermutlich an der Pegidademo teilnahmen haben sich für mich absichtsvoll und provokativ direkt vor die Zdf Kamera gestellt um die journalisten mit ihrer dreisten Forderung zu konfrontieren die Kamera aus zu schalten.
Anstatt diese Auseinandersetzung zu beenden sehen einige Polizisten dabei nur tatenlos zu.
Das Kamerateam daraufhin sogar eine dreiviertel Stunde festzuhalten wie berichtet, sehe ich als ein illegales behindern der freien Berichterstattung sowie grundlose Freiheitsberaubung während der Arbeit an.
Die bisherigen Reaktionen des Mp und des Polizeipräsidenten zu diesem Vorfall, zeugen von einem seltsames Verständniss von Demokratie und Pressefreiheit.
Man kann also erwarten das Teilnehmer dieser Demo in dem Videomaterial zumindest unkenntlich gemacht werden um deren Rechte zu schützen, oder ?
Nein, kann man nicht. Teilnehmer einer Demonstration dürfen unverpixelt gezeigt werden. Lesen Sie bitte die FAQ.
Nun, die Polizei wird die Regeln kennen, sonst hätte sie nicht auf die Beschwerde reagiert.
Sie hätte auf die Beschwerde nicht reagieren dürfen, sie ist nicht der Gehilfe der Pegida.
Kann ich schon verstehen, dass Menschen nicht gefilmt und ggf. Instrumentalisiert werden wollen.
In dem Falle würde ich aber nicht auf der Straße demonstrieren, sondern vielleicht im eigenen Garten.
"Wenn ich sehe, dass mich einer egal wo filmt und ich ihn auffordere das zu unterlassen, dann hat er das gefälligst zu tun."
Haben Sie den Artikel gelesen? Da steht etwas anderes.
"Vielleicht hätte der Demonstrant sogar die GEZ-finanzierte Ausrüstung zerschlagen dürfen"
Ganz sicher nicht.
Die Person wurde im Vorfeld der Demonstration frontal ins Gesicht gefilmt.
Nein, es war während der Demo. Der Mann ist auf den Kameramann zugegangen, nicht umgekehrt.
Solange nicht das vollständige Video von diesen Vorgängen gezeigt wird, kann doch nur spekuliert werden?
Hat das ZDF dieses Video schon veröffentlicht oder gibt es einen Grund das nicht zu tun?
Der Filmbericht wurde im Fernsehen gezeigt.
Die Frage anders herum zu stellen führt schneller zum Punkt: "Welche Bildaufnahmen sind nicht erlaubt."
In erster Linie die, wo der Filmer direkt aufgefordert wird, es zu lassen. Da im Mediengeschäft aber Bilder, dramatische Szenen gefragt sind ($), setzt man sich darüber hinweg.
Nebenbei führt das ZDF ein Spektakel gegen die Pegidas auf, daß da eine offene Feindschaft entstand und eins führt zum anderen.