Ihre Meinung zu: Ex-CIA-Chefs kritisieren Entzug von Sicherheitsfreigaben

18. August 2018 - 9:37 Uhr

Mehrere ranghohe US-Geheimdienstvertreter haben Trumps Entscheidung scharf kritisiert, dem Ex-CIA-Chef Brennan die Sicherheitsfreigabe zu entziehen. Es sei ein "Versuch, freie Meinungsäußerung zu unterdrücken".

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Kommentare

Wenn es die Leute betrifft,

Wenn es die Leute betrifft, die für unzählige Kriege in der 3. Welt verantwortlich sind, hat Trump völlig recht!

Trumps Vorgehen ist nicht

Trumps Vorgehen ist nicht sein erster Versuch, einerseits die Meinungsfreiheit und andererseits kritisches Mitdenken zu unterdrücken. Trumps beschränkter Horizont und seine narzisstische Grundstruktur erfordern vasallenhafte unkritische Loyalität: alles andere erlebt dieser Mann als Gefährdung - das ist tatsächlich brandgefährlich.

Genau das ist das Markenzeichen ...

... eines Populisten. Der Populist stellt seine Meinung auf und alle, die nicht dieser Meinung sind, sind Feinde oder Verräter oder Terroristen - also außerhalb des WIR. Es ist das Typische des Populisten, dass Meinungsvielfalt nicht gewünscht ist, also rigoros niedergeknüppelt wird.

Ja, und wenn McRaven das Vorgehen mit dem von McCarthy vergleicht, dann trifft das genau zu. Alle, die nicht Trumps Meinung sind, sind Verräter und Staatsfeinde. Welche Aussagen hat T. über die Presse getätigt?

Ja, in D. gibt es das auch: Die sagen dann von sich, SIE seien das Volk. Wenn dem so wäre, wäre es mir "eine Frage der Ehre" (wie McRaven), nicht zu diesem Volk zu gehören.

Sicherheitsfreigabe

Ich komme nach einer Kündigung auch nicht mehr an Daten des Ex-Arbeitgebers.
Und das ist auch gut so.

Idee: Amerika braucht die dt. Datenschutzgrundverordnung.:-)

So kritikwürdig..

das Verhalten und das Denken des POTUS auch ist, hier wäre es sogar verständlich! Meines Wissens ist Brennan nicht mehr in einer Funktion der Geheimdienste der USA tätig, warum sollte er also weiter Zugang zu Geheiminformationen haben? Ich unterliege auch einem Eid bis zum Tode über alle Vorfälle während meiner Dienstzeit, aber seit meiner Pensionierung habe ich keinerlei Zugriff mehr auf Akten, bzw. würde mir diese verweigert werden. Warum sollte also ein Kritiker Zugriff und Zugang zu aktuellem Geheimmaterial haben? Möglicherweise fürchtet der POTUS zu Recht, daß er sich damit einen Floh in den Pelz setzt?

Um ehrlich zu sein, ist mir nicht klar, warum ein Ex eine

Sicherheitsfreigabe behalten soll.
Das Risiko ist viel zu groß, dass sich daraus ein Schaden entwickeln könnte.
Auch Trump muss, wenn er denn eine hat, die Sicherheitsfreigabe entzogen werden, sobald er kein Präsident mehr ist.
Mir scheint, der Glaube an das Gute im Menschen ist bei einigen etwas zu stark ausgeprägt.
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.
Wer nicht kontrolliert wird, wird in Versuchung geführt.
Wie der aktuelle Skandal zeigt, widerstehen auch Priester der Versuchung nicht.
Wir normal Sterblichen schon gar nicht.

Sicherheitsrisiko Trump

warum stuft denn eigentlich niemand den Mr. President so ein? Das wäre doch politisch völlig korrekt und ausnahmsweise mal keine Fakenews. Man hat zunehmend das Gefühl, es schämen sich immer mehr leitende Angestellte für diesen politischen Geisterfahrer.

Offener Missbrauch bei FBI und den Diensten.

@10:50 von andererseits
Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Bei uns könnten die genannten Personen mit einigem Aufwand juristisch belangt werden.

Spätestens seit den SMSs von Strzok und seiner Geliebten, der FBI-Juristin Page ist belegt, dass sie ihr Wissen gesetzwidrig verwendet haben.

Die Unterhaltung, ob man besser Karriere innerhalb des FBI oder durch entscheidende Mitwirkung am Sturz eines Präsidenten macht, hat offengelegt, dass Trump - was immer man sonst von ihm halten mag - in diesen Fällen wohl nicht daneben liegt.

In den USA herrscht in großen Teilen der Bevölkerung ein tiefes

Misstrauen in die diversen Dienste. Sie werden verdächtigt ein Staat im Staat zu sein. Und wenn Bush bei der Amtsübergabe an Obama launisch bemerkte, dass Obama sich besser nie mit ihnen anlegen sollte, so kann man das durchaus als Alarmzeichen für die US-Demokratie verstehen.

Denn wer bestimmt die Richtung? Die wichtigen Player in den Diensten mit Manipulation der Öffentlichen Meinung? Oder doch frei gewählte Politiker?

Das Gute an den Staaten war und ist es eigentlich noch, dass mit einem neuen Präsidenten viele hohe Beamte seines Vorgängers ebenfalls gehen müssen.

Das ist wahre Machtteilung. Sie bleibt nie in den selben Händern weniger.

Zumindest in der Theorie.

Denn wenn ehemalige Chefs weiter am AKTUELLEN Stand gehalten werden und glauben damit eine eigene politische Agenda fahren zu müssen - wird es kritisch. Denn diese Männer wurden nie gewählt!

Außerdem - wem bieten diese Ehemaligen ihr Wissen noch an? Sind einige wie Schröder bei uns unterwegs?

Gut von T da aufzuräumen!

Sicherheitsfreigabe

Vielleicht ist es auch viel Lärm um nichts. Es gibt bei den Sicherheitsfreigaben 3 Stufen: vertraulich, geheim und streng geheim. Dass ehemalige CIA-Mitarbeiter Zugriff auf geheime oder streng geheime Unterlagen haben, das ist eher unwahrscheinlich. Ohne die Sicherheitsfreigabe für vertrauliche Dokumente sind diese Pensionäre allerdings für ihre Kommentare in den Medien uninteressant.

Ende der Sicherheitsfreigabe nach gewisser Zeit ist OK

Zu diesem Entzug dieser Sicherheitsfreigabe fuer Brennan sage ich mal:

wenn solche CIA-Mitarbeiter eine gewisse Zeit aus dem Dienst raus sind, dann spricht meiner Meinung nach nichts dagegen dass nach einiger Zeit deise Sicherheitsfreigaben automatisch enden. Denn die brauchen sie ja dann nach einer gewissen Zeit nicht mehr.

Aber die Frage ist:
wie viel Zeit haben diese CIA-Mitarbeiter, um Nachfolger einzuweisen??

Was allerdings Brennan hier zu recht beanstandet ist, dass hier Trump sich offenbar Kritiker vom Hals schaffen will:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-cia-sicherheitsfreigabe-101.html

Das Weiße Haus hatte den Entzug der Sicherheitsfreigabe für Brennan zunächst mit dessen "unbegründeten und empörenden Vorwürfen" gegen die Regierung begründet, für die er seinen Einfluss und seinen Zugang zu vertraulichen Informationen genutzt habe. Es drohte nun damit, acht weitere hochrangige Ex-Regierungsvertreter könnten ihre Sicherheitsfreigabe verlieren.

10:47 nie wieder spd

Wenn es Leute betrifft die für Kriege in der 3. Welt verantwortlich sind, hat Trump vollkommen recht..........

bin ganz bei ihnen aber nicht nur in der dritten Welt hat dieser Herr sich blutige Hände geholt sondern auch in der Ukraine hat er kräftig mitgemischt. Und einem EX irgendwelche Rechte zu entziehen die mit seiner ehemaligen Dienststelle zu tun haben als Anschlag auf die Meinungsfreiheit zu bezeichnen ist grotesk, dieser Herr darf doch seine Meinung frei kundtun jetz noch mehr als vorher.

Thema verfehlt

Manchen Kommentatoren hier scheint der Punkt entgangen zu sein, der hier kritisiert wird:

Es geht NICHT um die Frage, wie sinnvoll (oder auch nicht) der Zugang zu geheimen Informationen einer Person nach dem Ausscheiden aus dem entsprechenden Amt ist.

Es geht darum, WARUM einer bestimmten Person dieser Zugang zu den Informationen entzogen wurde - und wie einem weiteren Personenkreis das gleiche Prozedere angedroht wird.

Wenn Trump allen aus dem Amt ausgeschiedenen Personen den Zugang zu den Informationen verwehren würde, dann könnte man evtl. über Sinn oder Nicht-Sinn des Zugangs diskutieren. Da Trump diesen Entzug aber exklusiv auf ehemalige Amtsinhaber beschränkt, die ihn kritisieren, geht es aber wohl eher nicht um den generellen Sinn so einer Regelung - sondern darum, gezielt diese Kritiker zu diskreditieren, indem man sie als "nicht mehr vertrauenswürdig" etikettiert.

Es geht nicht um Geheimhaltung und deren Risiken - es geht um Kritik & Meinungsfreiheit.

Wieso geschieht dieser Entzug nicht automatisch?

Ich bin immer noch ganz baff, dass Menschen, die sich nicht mehr in ihrer beruflichen Position befinden, trotzdem Zugang zu Informationen hatten, die an sich für Außenstehende gesperrt sind.

Denn m.E. sind sie durch ihren Abgang zu Außenstehenden geworden.

Die Übermacht

des Amtes des amerikanischen Präsidenten zeigt sich auch hier wieder, diese Entscheidung müsste von mehreren unabhängig voneinander agierenden Stellen kommen und nicht nur vom Potus

@Duisburg

Sie fragen:
"Um ehrlich zu sein, ist mir nicht klar, warum ein Ex eine
Sicherheitsfreigabe behalten soll."

Das ist nicht wie bei einem "normalen" Arbeitsplatzwechsel.

Der nominelle Posten ist meist das Ziel.

Aber um die Posten herum befinden sich reichlich Berater, Kontaktleute etc.

Stellen Sie sich einfach mal das Chaos vor:
Eine Regierung wird durch eine echte Opposition abgelöst.

Da können Sie die Köpfe austauschen - Kanzler, Präsident etc, die Minister, die engsten Mitarbeiter etc.

Aber die ganzen Leute, die die Kontakte zu Medien, Fachleuten, Hochschulen etc etc haben, die können Sie nicht einfach rauswerfen.

Wenn Sie das täten, dann wäre eben auch das ganze Know-How weg.

Und bei einem Geheimdienstchef ist es eben so, dass es um geheime Angelegenheiten geht. Auf den wird man auch zurückgreifen müssen, so muss er irgendwie zur Verfügung stehen und eben auch entsprechende Freigaben haben, sonst dürfte der Nachfolger gar nicht mit ihm reden - weil: alles geheim.

Trump kritisieren ohne Angst

haben zu müssen... Das will der doch gerade. Warum kündigt man einen Mann der kurz vor der Rente steht und der auch Verantwortung für Frau und Kind hat? Um andere einzuschüchtern und ihn zu vernichten. Mir unbegreiflich das es da keinen Aufschrei der gerechten gibt. Vermutlich sind die froh das es sie nicht getroffen hat, oder zumindest noch nicht. Trump vergewaltigt die Demokratie. Erstaunlich was der in etwas mehr als 18 Monaten geleistet hat an Zerstörung im eigenem Land.

Um was fuer zunehmend wahnsinnige Äußerungen geht es hier??

Allerdings sage ich auch abschließend noch zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-cia-sicherheitsfreigabe-101.html

Trump machte keinen Hehl daraus, dass er mit dem Entzug der Freigabe direkt auf Brennans Kritik reagierte.

In einer Erklärung warf er dem früheren CIA-Chef "wilde Ausbrüche im Internet und im Fernsehen" vor und bezeichnete dessen Äußerungen als "zunehmend wahnsinnig" und "unberechenbar". Auf Twitter schmähte Trump Brennan sogar als "Schandfleck für das Land".

dass Trump nicht einfach so aus einer persönlichen Laune heraus solche Sicherheitszugänge entziehen darf. Da muss schon was handfestes vorliegen. Außerdem muss Trump sich auch Kritik aus seinen Sicherheitsdiensten anhören wenn sie berechtigt ist. Und die Frage daraus ist wiederum: wie berechtigt ist diese Kritik von Brennan?? Was hat er fuer zunehmend wahnsinnige und unberechenbare Äußerungen gemacht?? Gibt es Beispiele zu diesem Punkt??

Wer Trump kritisiert, fliegt

Wer Trump kritisiert, fliegt entweder raus, oder bekommt Rechte entzogen.

Das ist nichts Neues.

Ein waschechter Diktator eben...

Tja, Amerika fist, halt.

10:47, nie wieder spd

>>Wenn es die Leute betrifft, die für unzählige Kriege in der 3. Welt verantwortlich sind, hat Trump völlig recht!<<

Kriege werden von Regierungen beschlossen. Die Geheimdienste sind lediglich ihre Werkzeuge. Wie man deutlich am Irakkrieg sah.

Die Politiker, die in Kriegen eine akzeptable Lösung sehen, nennt man in der US-Politik "Falken".

Beschäftigen Sie sich bitte unter diesem Aspekt unter anderem einmal mit der Geschichte und den Positionen von John Bolton und Mike Pompeo.

Die sind von Trumps Aktionen nicht betroffen, sondern ganz im Gegenteil.

10:47 von nie wieder

10:47 von nie wieder spd
"Wenn es die Leute betrifft,
Wenn es die Leute betrifft, die für unzählige Kriege in der 3. Welt verantwortlich sind, hat Trump völlig recht!"

Hätte er nicht !

Und die, die dafür verantwortlich sind, halten Trump den Rücken so frei, dass der Lehrer bewaffnen will, um Schüler hinzurichten.

@tisiphone um 11:37Uhr

Ihren Kommentar verstehe ich leider nicht ganz. Brennan war nur Chef des CIA, in den USA gibt es aber angeblich 17 Geheimdienste. Ich glaube daher nicht, daß Brennan allwissend war und auch nach seiner Entmachtung ein unverzichtbarer Bestandteil der US-Politik war. Oder glauben Sie, daß einem z.B. ausscheidenden Mitarbeiter des NSA, die Sicherheitsfreigabe nicht entzogen wird?

Zivilcourage

Mein Dank gilt diesen couragierten Menschen, die sich mit dem bösartigen Treiben des amtierenden US-Präsidenten nicht abfinden wollen. John Brennan ist ein Held, der seinem Land auf beispiellose Weise gedient hat.
Ich kann nicht verstehen, wie jemand hier oder in den USA Herrn Trump noch positive Seiten abgewinnen kann. Wer diesen Mann, der bereits über 4.000 Lügen überführt ist und keine Hemmungen hat, selbst in rechtsstaatliche Verfahren einzugreifen (wie z.B. seine gestrige Schelte bezüglich des Gerichtsverfahrens gegen Manafort, das er als "very sad" und "a desaster" bezeichnete), verteidigt oder ihm gar huldigt, den kann ich nicht mehr verstehen. Es macht mich außerdem sehr traurig, dass man selbst bei diesem Thema keinen gemeinsamen Nenner finden kann kann, wo doch die Faktenlage so eindeutig ist.

Jedes Wahlvolk bekomnt das,

Jedes Wahlvolk bekomnt das, was es verdient.

11:00, karlheinzfaltermeier

>>Meines Wissens ist Brennan nicht mehr in einer Funktion der Geheimdienste der USA tätig, warum sollte er also weiter Zugang zu Geheiminformationen haben?<<

Weil es bisher so üblich war.

>>Ich unterliege auch einem Eid bis zum Tode über alle Vorfälle während meiner Dienstzeit, aber seit meiner Pensionierung habe ich keinerlei Zugriff mehr auf Akten, bzw. würde mir diese verweigert werden.<<

Sie sind deutscher bzw. bayrischer Beamter und kein amerikanischer Geheimdienstler. Es gibt da wohl geringfügige Unterschiede.

>>Warum sollte also ein Kritiker Zugriff und Zugang zu aktuellem Geheimmaterial haben?<<

Es ist im Artikel ziemlich gut erklärt, warum das bisher üblich war.

Iloyale Mitarbeiter fliegen

Iloyale Mitarbeiter fliegen woanders auch raus

11:00 von karlheinzfaltermeier

«Meines Wissens ist Brennan nicht mehr in einer Funktion der Geheimdienste der USA tätig, warum sollte er also weiter Zugang zu Geheiminformationen haben?»

In den USA ist es "gebräuchliche Praxis", dass ranghohe Beamte ihre Sicherheitsfreigabe nach dem Ausscheiden aus dem Amt behalten, um ihre Nachfolger effektiv beraten zu können (steht auch so im Artikel).

Sie alle sind dem Erhalt der Sicherheit des Landes verpflichtet, nicht der bedingungslos-blinden Loyalität zum amtierenden Präsidenten
(die USA sind ja schließlich keine absolutistische Monarchie).

"Muss das so sein?", kann man natürlich prinzipiell fragen, und könnte diese Regelung generell abschaffen. Evtl. mit Vorteilen, oder Nachteilen. Beides denkbar.

Hat Brennan sein Wissen zum Nachteil der Sicherheit der USA missbraucht? Das würde einen Entzug rechtfertigen. Steht wohl aber nicht zur Debatte.

Jegliche Vergleiche mit Regelungen über "postdienstlichen Aktenzugang" in DEU sind müßig. Darum geht es überhaupt nicht …

Bewährte Praxis

Ehemalige ranghohe Mitarbeiter der Geheimdienste verfügen sowohl über viel Erfahrung als auch über reichlich Hintergrundwissen. Diese Personen als Berater einzubeziehen, hat sich offenbar in der Praxis bewährt. Trump möchte seine Kritiker verstummen lassen, indem er ungerechtfertigte Strafmassnahmen mit der Gießkanne verteilt. Dass diese Methode, die gegen alle Regeln der Rechtsstaatlichkeit verstößt, hier mal wieder bei einigen Foristen bejubelt wird, lässt doch einigen Zweifel an der demokratischen Gesinnung dieser Personen aufkommen. Denn in einem Rechtsstaat gilt Meinungsfreiheit noch immer für alle Bürger, nicht nur für den Präsidenten!

Die Meinungsfreiheit ist in

Die Meinungsfreiheit ist in den USA doch nicht von der Sicherheitsfreigabe für einen Exmitarbeiter eines zweifelhaften Geheimdienstes abhängig.
Im Gegenteil darf doch auch der nach wie vor sagen was er will.
Wie jeder andere US-Bürger auch.
Und die überwiegende Mehrheit davon hat eben keine Sicherheitsfreigabe.
Das Eine mit dem Anderen in Verbindung zu setzen ist Populismus!
Wenn man gegen Trump agieren will, sollte man sich nicht der gleichen Mittel bedienen. Das schwächt nämlich vor allem die eigene Position und Glaubwürdigkeit.
Interessant ist in diesem Zusammenhang aber, wie das in der BRD geregelt ist.
tagesschau.de: Bitte mal recherchieren.
Nicht das man Herrn Trump irgendetwas vorgewirft, was bei uns noch stringenter gehandhabt wird.
Herrn Maaßen würde ich nach den letzten Erkenntnissen nicht eine Einzige Sicherheitsfreigabe gewähren.

Duck holiday

"Es geht darum, WARUM einer bestimmten Person dieser Zugang zu den Informationen entzogen wurde - und wie einem weiteren Personenkreis das gleiche Prozedere angedroht wird."

So siehts aus.

WARUM diesen Personen entzogen wird, was TRUMP will?

Weil Trump seine Macht missbraucht. Darum.

Und warum missbraucht Trump seine Macht?

Um andere Menschen zu zwingen, sie in ihrer Äußerung und Handeln einzuschränken und zu unterdrücken.

Auch damit zeigt Trump wieder einmal mehr seinen verbrecherischen Charakter, seine kriminellen Energien.

Denn das was er da tut, sind astreine Straftaten.

11:55 von Klausewitz "Iloyale

11:55 von Klausewitz
"Iloyale Mitarbeiter fliegen
Iloyale Mitarbeiter fliegen woanders auch raus"

Wer kritisiert zählt NUR in einer Diktatur als iloyal.

In einer Demokratie zählt er als kritisch.

Danke für den tiefen Einblick in Ihre persönliche Präferenz.

Warum die Aufregung?

Bei VW werden doch jetzt auch Kündigungen gegenüber den Mitarbeitern ausgesprochen, die während des Abgasskandals mit den Behörden kooperiert haben. Wenn es also da normal ist, dann ist es wohl auch nur verständlich, wenn jetzt einem Brennan der Zugang zu sensiblen Informationen entzogen wird.

Zumal mir diese Erklärung nicht reicht: "Dies soll sie in die Lage versetzen, ihre Nachfolger effektiv zu beraten."

Das wäre ja schön, wenn man einem Mitarbeiter, der gefeuert worden ist, im Nachhinein noch die Möglichkeit gibt, seinen Nachfolger einzuarbeiten. In regulären Betrieben muss der Mitarbeiter das in der Regel bis zu dem Stichtag seiner fristlosen Kündigung tun und hat danach keinen Zugang mehr zu jeglichen Bereichen eines Betriebes.

Der CIA geriert sich hier... unverantwortlich generös. Denn wer weiß schon, was die gechassten Männer und Frauen mit solcherlei Geheimwissen für Schaden anrichten können.

11:40 sprachloser

Wo bleibt der Aufschrei der Gerechten........

hallo gehts nicht eine Nummer kleiner?
Der Aufschrei der (Selbst) Gerechten findet doch täglich lautstark statt.
Mehr als diese Selbstgerechten in der Vergangenheir angestellt haben kann der aktuelle Potus auch nicht mehr anstellen.

@Duck Holliday

Dankeschön, das ging mir beim Kommentarstöbern auch so durch den Kopf...

Bleiben Sie doch bitte bei der Sache!

Vielleicht gibt ja mal das Thema: Sicherheitsfreigabe für U.S.-amerikanische Ex-Geheimdienst-mitarbeiter sinnvoll?

Dann passt es besser. ;-)

Und nicht wie jetzt vom eigentlichen Sachverhalt ablenken wollen.

D.M.

11:49 von StöRschall

«Und die, die dafür verantwortlich sind, halten Trump den Rücken so frei, dass der Lehrer bewaffnen will, um Schüler hinzurichten.»

Es geht hier nicht um "School Shootings". Und niemand will Lehrer bewaffnen, um Schüler hinzurichten. Wenn, dann um gegen Attentäter vorzugehen, nicht gegen die angegriffenen Schüler.

"Alle Schlechtigkeit" Trumps in einem Topf zu einem unkenntlichen Brei zu verrühren, ist nicht eben hilfreich …

11:32 von Juergen "Wieso

11:32 von Juergen
"Wieso geschieht dieser Entzug nicht automatisch?
Ich bin immer noch ganz baff, dass Menschen, die sich nicht mehr in ihrer beruflichen Position befinden, trotzdem Zugang zu Informationen hatten, die an sich für Außenstehende gesperrt sind."

Macht keinen Sinn.
Wenn Sie einmal in einer Position waren, wo Sie Einblick in Abläufe und zu Infos hatten, werden Sie NIE wieder Außenstehender sein. Weil Sie den Ladem aus-u. vor allem innwändig kennen.

Es macht also null Sinn, Wissen jemandem zu verheimlichen, der diesea Wissen seit Langem besitzt.

Der einzige Sinn, der damit verbunden sein kann ist:

Verletzung, Machtdemonstration,
Außgrenzung als Strafe u öffentliche Diskreditierung

Und DAS allein TUT Trump.

Er spielt Macht aus. Er missbraucht sie. Weil er andere damit diskreditieren und sich genug tun will!

11:55 von Klausewitz

«Iloyale Mitarbeiter fliegen woanders auch raus.»

Brennan ist bereits im Januar 2017 aus seinem Amt als CIA-Chef "rausgeflogen". Darum kann es hier daher gar nicht gehen.

Irgendwie ist Ihr Kommentar am Thema vorbei geflogen …

Mutig

Dass sich in den USA noch Leute finden, die sich trauen, Trump zu kritisieren.

Hätte nicht gedacht, dass soviele Leute, trotz drohender Amtsenthebung oder anderen Repressalien durch Trump, ihre Meinung vertreten.

Mich wundert zwar, dass ex-Sicherheitsbeamte ihre Freigabe behalten, aber es war soooo offensichtlich dass Trump die Freigabe nur entzogen hat, weil sich geärgert hat.

Nunja, solange Unternehmen in den USA kaum noch Steuern zahlen müssen und mehr und mehr Umweltauflagen und staatliche Kontrollen wegfallen, muss Trump politisch nix fürchten, da er die Mehrheit der Reichen auf seiner Seite hat.

"Politischer" Rachefeldzug?

Was genau ist eigentlich unter "politisch" zu verstehen?

Ich halte eine politische Weltordnung wie die heutige, in der "Herrscher" immer noch darauf setzen, die Bevölkerung(en) mit militärischen Muskelspielen beeindrucken zu können - und dies leider offenbar oft zu Recht -, nicht nur für obsolet ("aus der Zeit gefallen"), sondern extrem gefährlich.

Alexandria Ocasio-Cortez sagt (lt. Handelsblatt): „Ich bin keine Expertin für Geo-Politik“.

Da sollte sie sich aber schleunigst schlau machen (um Erfolg zu haben).

Der Aufbau einer allgemein anerkannten Statistik-Datenbank aller geopolitisch relevanten Daten, die ihre Glaubwürdigkeit darauf stützt, dass 1.) ihre Grundlagen, 2.) die mit deren Zusammenstellung befassten Autoren und 3.) deren Quellen absolut transparent gemacht - und alle Daten auf Basis der Blockchain-Technik verifiziert und laufend aktualisiert werden, wäre dabei zum Anfang (nicht nur für sie) extrem hilfreich, um sich einen ersten groben Überblick verschaffen zu können.

11:59 von StöRschall

«Denn das was er da tut, sind astreine Straftaten.»

Nein, das sind keine "astreinen Straftaten".

Es ist der Bruch mit bisherigen Gepflogenheiten. Aber der US-Präsident hat verfassungsgemäß sehr weit reichende Machtbefugnisse, um dies, das und jenes anzuordnen. Prinzipiell auch den Entzug der Sicherheitsfreigabe einzelner Ex-Geheimdienstler.

"Semi-demokratische Machtauslegung aus Eigennutz" ist nicht zwangsläufig stets eine Straftat.

Und der Vorschlaghammer nicht das richtige Werkzeug, um darüber angemessen zu debattieren …

12:12 von schabernack 11:49

12:12 von schabernack
11:49 von StöRschall
"«Und die, die dafür verantwortlich sind, halten Trump den Rücken so frei, dass der Lehrer bewaffnen will, um Schüler hinzurichten.»

Es geht hier nicht um "School Shootings". Und niemand will Lehrer bewaffnen, um Schüler hinzurichten. Wenn, dann um gegen Attentäter vorzugehen, nicht gegen die angegriffenen Schüler."

Ich hab hier nur klargestellt, wer verantwortlich ist.

""Alle Schlechtigkeit" Trumps in einem Topf zu einem unkenntlichen Brei zu verrühren, ist nicht eben hilfreich …"

Ich verrühre Trumps Schlechtigkeit eben nicht zu einem Brei, sondern benenne die einzelnen "Zutaten" dieser Schlechtigkeit.

Außerdem: Trump möchte im Vorfeld schon auf Schüler schießen lassen, die Gefahr laufen, ein Verbrechen zu begehen.

Das nennt sich nun mal Hinrichtung.
Und das sogar, bevor ein Verbrechen begangen wurde.

Sie sind doch sonst auch immer so vehement gegen Hinrichtung!
Plötzlich die Meinung geändert?

@nie wieder spd

"Wenn es die Leute betrifft, die für unzählige Kriege in der 3. Welt verantwortlich sind, hat Trump völlig recht!"

Was hat ihr Kommentar mit dem Artikel zu tun?

Es gibt keinen erkennvaten Zusammenhang zwischen Kriegsbeteiligung (woher wissen sie eigentlich, dass der ex cia Chef solche Kriege zu verantworten hatte?) und Entzug der Sicherheitsfreigabe.

Sehr wohl kann man als Grund aber schon die geäußerte Kritik an Trump vermuten, der in der Vergangenheit schon mehrfach gezeigt hat, dass er damit nicht wie ein ereachsener Mensch umgehen kann.

12:05 von RoyalTramp

>Das wäre ja schön, wenn man einem Mitarbeiter, der gefeuert worden ist, im Nachhinein noch die Möglichkeit gibt, seinen Nachfolger einzuarbeiten.<

So ist das mit der "Freigabe" auch nicht gemeint. Hintergrund ist, das (z.B. Brennan) in seiner Dienstzeit eine Entscheidung gefällt hat und nun sein Nachfolger eine Erklärung benötigt. Dazu muss "Brennan" aber eine "Freigabe" haben sonst macht sich der Nachfolger strafbar. Mit "Erklärung" meine ich auch, dass ein Dialog stattfindet und das bedeutet auch, dass der Nachfolger "Brennan" in den aktuellen Stand versetzt.

Unsinnige Aufregung

Es gibt kein Recht, seine Sicherheitsfreigabe auch nach dem Ausscheiden zu behalten. Da Trump die Ex-Amtsinhaber herausgeworfen hat und die Posten mit "loyalen" Leuten neu besetzt, wie in jedem drittklassigen Regime üblich, besteht offenbar auch kein Interesse mehr daran, von Wissen und Erfahrung der ehemaligen Topleute zu profitieren.

Das Ganze verrät eine Menge über Trumps kindliches Verhalten. Mit der Unterdrückung von Meinungsfreiheit hat es aber nichts zu tun - niemand braucht eine Sicherheitsfreigabe, um seine Meinung sagen zu dürfen.

re krittkritt: Immer wieder...

„Spätestens seit den SMSs von Strzok und seiner Geliebten, der FBI-Juristin Page ist belegt, dass sie ihr Wissen gesetzwidrig verwendet haben.“

Sie bersuchen es ja immer wieder, aber es wird dadurch nicht wahrer. „Belegt“ ist lediglich, dass Strzok und „seine Geliebte“ zum „punching ball“ (NYT) der „connection“ geworden ist, mit dem man immer und immer wieder versucht, die Kritiker Trumps als unglaubwürdig darzustellen. Dann braucht man nicht mehr in der Sache zu reagieren.

Oder wurde jemand der von Ihnen Genannten angeklagt oder gar verurteilt? Nein? Trotz „belegtem gesetzwidrigem Verhalten“?

Oder hat die „connection“ keine Anwälte?

Zumindest hat sie eifrige Unterstützer, die permanent ihre Sache vertreten. Egal womit und egal zu welchem Thema.

Wer im Glashaus sitzt...

Aus dem Artikel:
„In einer Erklärung warf er [D. Trump] dem früheren CIA-Chef "wilde Ausbrüche im Internet und im Fernsehen" vor und bezeichnete dessen Äußerungen als "zunehmend wahnsinnig" und "unberechenbar". Auf Twitter schmähte Trump Brennan sogar als "Schandfleck für das Land".“

Wilde Ausbrüche im Internet und im Fernsehen bemängelt der Mann, der als US-Präsident immer wieder Menschen öffentlich beleidigt und bloßstellt? Das hat etwas Absurdes!
Ich hätte das gerne schon beim ersten Artikel zu „Trump über Brennan“ angemerkt, als er ihm Lügen vorgeworfen hat. Es passt jetzt noch besser - zumindest solange Trump keine konkreten, nachprüfbaren Vorwürfe erhebt.

12:14 von StöRschall / @juergen, 11:32

«Wieso geschieht dieser Entzug nicht automatisch?
Ich bin immer noch ganz baff, dass Menschen, die sich nicht mehr in ihrer beruflichen Position befinden, trotzdem Zugang zu Informationen hatten, die an sich für Außenstehende gesperrt sind.»

«Macht keinen Sinn.
Wenn Sie einmal in einer Position waren, wo Sie Einblick in Abläufe und zu Infos hatten, werden Sie NIE wieder Außenstehender sein. […] Es macht also null Sinn, Wissen jemandem zu verheimlichen, der diesea Wissen seit Langem besitzt.»

Die aus dem Amt geschiedenen Mitarbeiter besitzen Wissen aus der Zeit, in der sie im Amt waren. Hätten sie keine Sicherheitsfreigabe nach ihrem Ausscheiden, hätten sie dieses Wissen um neuere Erkenntnisse "aus der Zeit danach" nicht.

Einmal erlangtes Wissen kann den "EXs" niemand mehr nehmen.
Eine prinzipielle Diskussion darüber, ob post-dienstliche Sicherheitsfreigaben sinnvoll sind, wäre verständlich.

Es ist nie verkehrt, unterschiedliche Aspekte einer Thematik einzeln zu bewerten.

@11:03 von Duisburg

"Um ehrlich zu sein, mir ist nicht klar, warum ein Ex eine Sicherheitsfreigabe behalten soll" - das ist Ihr Problem. Im Weißen Haus ist das eben so, und wenn ein Präsident eine solche Regelung nach Gutdünken und weil es ihm in den Kram paßt ändert, dann ist das ein Unding. Das ist der Kritikpunkt.

@ nie-wieder-spd - 11:58

"Die Meinungsfreiheit ist in den USA doch nicht von der Sicherheitsfreigabe für einen Exmitarbeiter eines zweifelhaften Geheimdienstes abhängig.
(...)
Das Eine mit dem Anderen in Verbindung zu setzen ist Populismus!"

Wenn die allgemeine Meinungsfreiheit bereits eines Einzelnen eingeschränkt wird (= Meinungsäußerungen/Kritik sanktioniert wird), dann ist die Meinungsfreiheit als abstrakter Wert sehr wohl in Gefahr - völlig unabhängig davon, ob es sich um einen Ex-Mitarbeiter eines Geheimdienstes handelt, oder um John Doe.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus:
Das Sanktionieren von Kritik / Kritikern NICHT mit dem/deren Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Verbindung zu setzen, ist Populismus & die Billigung von Machtmißbrauch und dem Untergraben demokratischer Werte.

Getreu dem Motto: Der/die ist nicht meiner Meinung, kann also locker ein bißchen in seinen Rechten eingeschränkt & gegängelt werden.

Und morgen trifft's den/die Nächsten ...

Bitte, mit welcher Begründung

Bitte, mit welcher Begründung sollte Ex-CIA-Chef Brennan die Sicherheitsfreigabe weiterhin behalten wenn er doch nicht mehr dort tätig ist ?
Er kann auch weiter seine Meinung frei äussern, das hat nichts mit einer Sicherheitsfreigabe zu tun.

@Goldenmichel

"Bitte, mit welcher Begründung sollte Ex-CIA-Chef Brennan die Sicherheitsfreigabe weiterhin behalten wenn er doch nicht mehr dort tätig ist ?
Er kann auch weiter seine Meinung frei äussern, das hat nichts mit einer Sicherheitsfreigabe zu tun."

Bitte den Artikel nochmal lesen!
Beide Aspekte werden darin gut verständlich erklärt.

@MyNung

"Mit der Unterdrückung von Meinungsfreiheit hat es aber nichts zu tun - niemand braucht eine Sicherheitsfreigabe, um seine Meinung sagen zu dürfen."

Na, ich finde schon, dass es zumindest ein starkes G'schmäckle in diese Richtung hat, wenn jemandem als Strafe seine Freigaben entzogen werden.

@jukep

"Mehr als diese Selbstgerechten in der Vergangenheir angestellt haben kann der aktuelle Potus auch nicht mehr anstellen."

Macht er doch gerade. Sehr eifrig sogar.

15:01 von schabernack 12:14

15:01 von schabernack
12:14 von StöRschall / @juergen, 11:32
«Wieso geschieht dieser

"Es ist nie verkehrt, unterschiedliche Aspekte einer Thematik einzeln zu bewerten."

Darum geht es aber grad nicht.

Klar kann man darüber DISKUTIEREN.

Hier geht es aber um Macht-bzw. Amtsmissbrauch eines amtierenden Präsidenten.

Das wiegt schwerer. Richtig schwer sogar!

Und deshalb sollte man diese Themen nicht nur nicht mischen.

Deshalb ist es sogar verkehrt, wenn man hier ein Nebenthema aufmacht.

Es ist deshalb verkehrt, weil es von der schwere des eigentlichen Themas ablenkt.

Am 18. August 2018 um 15:17

Am 18. August 2018 um 15:17 von Goldenmichel Bitte, mit welcher Begründung sollte Ex-CIA-Chef Brennan die Sicherheitsfreigabe weiterhin behalten wenn er doch nicht mehr dort tätig ist ?

Weil das usus seit Jahrzenten ist,und die expertise dieser Leute offt auch noch spaeter eingeholt wird,ganz einfach!

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