Ihre Meinung zu: Abschiebung nach China: Bundesregierung seit April informiert

15. August 2018 - 5:00 Uhr

Im April wurde ein Uigure unrechtmäßig nach China abgeschoben. Laut BR-Recherchen wurde die Bundesregierung wenige Tage später eingeweiht - und weiß noch immer nicht, wo sich der Mann jetzt befindet.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
1
Durchschnitt: 1 (4 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Überforderung der Behörden

Die Verantwortung bei der völligen Überforderung der Behörden liegt bei der kanzlerin. Es war ihre Entscheidung die Grenzen gegen Recht und Gesetz zu öffnen.

"Unrechtmäßige" Abschiebung?

"Unrechtmäßige" Abschiebung? Lächerlich...bei der geringen Anzahl von Abschiebungen

Fahrlaessige Toetung

Die zustaendigen sollte eine Anklage wegen fahrlaessiger toetung bekommen. Das problem der uiguren sollte den zustaendigen Behoerden jawohl bekannt sein, das ist schliesslich ihr job!

Demokratische Kontrolle fehlt

Diesen Abschiebern sollte man mal besser auf die Finger gucken.

Die "Schutzsuchenden" lügen was das Zeug hält,

da unterläuft einer Behörde mal ein Fehler und die Medien machen daraus ein Drama.
Ist passiert und Punkt.
Wenden wir unsere Aufmerksamkeit doch wieder auf die nationalen Probleme.
Z. B. was machen wir mit den 10 Clans in der Stadt Essen, mit ca. 3.500 Mitgliedern, die einen Staat im Staat aufbauen?

Wie können Faxe heute "verloren" gehen?

Ich frage mich, wie Faxe heutzutage verloren gehen können. Die werden doch hoffentlich auch in deutschen und bayerischen Behörden vollständig papierlos und elektronisch verarbeitet, sodaß Sendeprotokolle vorliegen und die entsprechenden Dateien im Empfängersystem vorhanden sein müssen.

Zudem sollten die Zustände in XinJiang bekannt sein, sodaß auch seitens des Vollzugs Rückfragen hätten kommen müssen.

Hatte vielleicht China seine Hände im Spiel und die Aktion mittels Maulwürfen oder Hackern gelenkt? Nachforschungen wären der Sache sicher dienlich.

Verstehe das, wer kann

2013 stellt der Mann einen Antrag auf Asyl, die Anhörung soll 2018 stattfinden?

Ca. 5 Jahre lang soll sich nichts getan haben?

Da fehlt doch einiges. Sooo langsam sind die deutschen Behörden nun auch wieder nicht.

Und immr wieder ...

.. Bayern: Hier verschwinden rechtsrelevante Fax-Mitteilungen und aus "Versehen" wird schnell abgeschoben. Ein Schelm der ...

08:07, Postausgang

>>Vielleicht sollte die TS mal dahingehend recherchieren und die 280.000 abgelehnten, zur Fahndung ausgeschriebenen Asylbewerber ausfindig machen. <<

Die 280.000 zur Fahndung ausgeschriebenen abgelehnten Asylbewerber gibt es nicht.

07:41, Duisburg

>>da unterläuft einer Behörde mal ein Fehler und die Medien machen daraus ein Drama.
Ist passiert und Punkt.<<

Es handelt sich um einen Menschen.

Auch wenn Sie das vielleicht nicht so sehen.

Ich bleibe dabei,

nachdem er über die Türkei eingereist ist, ist er kein Kandidat mehr für Asyl. Ein oppositioneller Türke könnte mit dem Flugzeug hier einreisen und einen erfolgversprechenden Antrag stellen. Bei dem Chinesen war der Fluchtgrund mit Betreten der Türkei nicht mehr gegeben.

Wieder ein typischer Fall von: Ich suche mir das Land aus, das mich am besten versorgt. Menschlich nachvollziehbar, aber auf die Dauer von Deutschlands Steuerzahlern nicht leistbar.

offensichtlich unbegruendet? ueberaus bedauerlich?

was ist das fuer eine sprache? seit jahrzehnten weiss otto normalverbraucher um die situation der uiguren in china bescheid. und die behoerden? sie entscheiden, dass der asylantrag offensichtlich unbegruendet ist?

dann ein bayrischer minister. er verleiht seinem unmut ausdruck, doch stets politisch korrekt und geeignet gedaempft. was herauskommt, klingt dann nur noch zynisch, weil man davon ausgehen darf, dass der uigure entweder nicht mehr lebt, oder aber in den gefaengnissen oder lagern verschwunden ist.

dieses land ist nicht mehr mein land.

Genau lesen

15. August 2018 um 08:18 von Tada

Ihre Fragen sind bereits im Artikel im Detail erläutert. Seit 2013 waren die zuständigen Behörden in vielerlei Hinsicht tätig. Bitte lesen Sie einfach sorgfältig nach.

Kalt, kälter....

Mich lässt es schaudern, wenn ich Beiträge wie von Klausewitz oder von Duisburg lese.
Hier geht es um Menschen. Würden sie genau so reden, wenn es ihr Vater oder ihre Tochter wäre, um die es hier geht?

Keine Frage, straffällige Asylbewerber sollten auch schnell abgeschoben werden. Werden sie aber nicht, weil sie untertauchen. Die wenigen Menschen, die wirklich abgehoben werden, sind dann meistens gut integrierte Menschen, die einen Ausbildungsplatz haben und schon längst in Deutschland zu Hause sind. Das macht mich einfach nur traurig.

Traurig macht mich auch, wie einige meiner Mitbürger über das Thema denken. Wo ist ihr Mitgefühl und ihre Menschlichkeit geblieben?

Uiguren in China

Die Uiguren sind eine muslimische Minderheit in China, die der chinesischen Regierung große Sorgen machen. Sie sind in großer Zahl bei der Terrormiliz in Syrien aktiv. Sie sind so gefährlich, dass die chinesische Regierung erwägt, bei der gegenwärtigen Rückeroberung von Idlib militärische Hilfe zu leisten. Asylanträge werden zwar nach individueller Situation erteilt, aber es erzählen nicht alle die Wahrheit. Kann sein, dass es Unrecht war, kann auch sein, dass es gut so war. Kann auch sein, dass die Bundesregierung die Uiguren schützen möchte, weil sie gegen die syrische Regierung kämpfen, so wie wir auch die Weißhelme schützen.

07:41, Duisburg

>>Wenden wir unsere Aufmerksamkeit doch wieder auf die nationalen Probleme.
Z. B. was machen wir mit den 10 Clans in der Stadt Essen, mit ca. 3.500 Mitgliedern, die einen Staat im Staat aufbauen?<<

Ich bin sicher, jeder Mitforist könnte hier drei bis vier seiner Lieblingsbaustellen aufzählen.

Um die geht es aber in dem Artikel, der hier zu kommentieren ist, nicht.

@6:25 Paul Puma

Interssant, an wie vielen Stellen zu den unterschiedlichsten Meldungen Kommentierende die unsinnige Behauptung wiederholen können, es gebe von Kanzlerin Merkel eine "Entscheidung, die Grenzen gegen Recht und Gesetz zu öffnen". Zigmal widerlegt; zigmal die Nachfrage gestellt, welches Gericht Merkel dafür verurteilt hat; zigmal die rechtliche Situation incl der gesetzlich eingeräumten Ermessensspielräume aufgezeigt: und trotzdem - zigmal wächst dieses an Verleumdung Unkraut alternativer Fakten bzw. rechtspopulistischer Filterblasen nach. Manchmal scheint gegen Diffamierung kein Kraut gewachsen zu sein.

09:02, Michael-Hamburg

>>Die Uiguren sind eine muslimische Minderheit in China, die der chinesischen Regierung große Sorgen machen. Sie sind in großer Zahl bei der Terrormiliz in Syrien aktiv. Sie sind so gefährlich, dass die chinesische Regierung erwägt, bei der gegenwärtigen Rückeroberung von Idlib militärische Hilfe zu leisten. Asylanträge werden zwar nach individueller Situation erteilt, aber es erzählen nicht alle die Wahrheit. Kann sein, dass es Unrecht war, kann auch sein, dass es gut so war. Kann auch sein, dass die Bundesregierung die Uiguren schützen möchte, weil sie gegen die syrische Regierung kämpfen, so wie wir auch die Weißhelme schützen.<<

Wenn ich Sie richtig verstehe, dann haben die Millionen von Uiguren, wohl weil sie Moslems sind, ein Terrorismus-Gen, und es geht hier eigentlich um Syrien?

Die TS sollte sich nicht nur

Die TS sollte sich nicht nur um die kümmern, die möglicherweise zu Unrecht abgeschoben werden, sondern um die deutlich größere Zahl an Leuten, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ beschieden wurde und die nicht abgeschoben werden. So ist die Berichterstattung um es vorsichtig auszudrücken, eindimensional und der Problematik nicht angemessen

@ 7:41 Duisburg

Nicht die "Medien machen daraus ein Drama", wie Sie schreiben: Es IST ein Drama für diesen uigurischen Mann wie für jede*n, der einerseits Menschenrechte nicht an der Grenze von Nationalität enden lässt und andererseits das hohe Gut unabhängiger Rechtsstaatlichkeit wahren möchte.

Komischerweise werden nur die

Komischerweise werden nur die falschen abgeschoben. Die anderen tauchen unter. Das soll ich also glauben?

08:39, grottenolm

>>Ich bleibe dabei,
nachdem er über die Türkei eingereist ist, ist er kein Kandidat mehr für Asyl. Ein oppositioneller Türke könnte mit dem Flugzeug hier einreisen und einen erfolgversprechenden Antrag stellen. Bei dem Chinesen war der Fluchtgrund mit Betreten der Türkei nicht mehr gegeben.<<

Woher wissen Sie, daß er den internationalen Bereich des Flughafens, in dem er umgestiegen ist, verlassen hat?

>>Wieder ein typischer Fall von: Ich suche mir das Land aus, das mich am besten versorgt. Menschlich nachvollziehbar, aber auf die Dauer von Deutschlands Steuerzahlern nicht leistbar<<

Woher kennen Sie die Motive des Mannes, nach Deutschland zu kommen?

Oder kommen die sowieso alle wegen Hartz4?

Sind alle Menschen so drauf?

Schäbiges Beamtenpoker

Man geht gegen Reichsbürger vor, die unsere bundesrepublikanische Ordnung ablehnen. Aber unsere Regierung schämt sich nicht, für ein paar Prozentpunkte mehr bei der nächsten Wahl ILLEGAL Menschen abzuschieben, um hinterher die Hände in Unschuld zu waschen.
.
Warum wird denn nicht durch Nachfragen sichergestellt, dass die Abschiebung rechtens ist? - Man stelle sich mal vor, ein Pilot würde nach einem Absturz sagen, er habe es nicht geschafft, die Checkliste vollständig durchzugehen! Der säße wegen fahrlässiger Tötung im Knast.

WIeso haben wir den überhaupt aufgenommen?

WIeso haben wir den überhaupt aufgenommen?

Zwischen China und Deutschland gibt es unzählige sichere Staaten. Die Türkei ist ein sicheres Land. Als ein Uigur aus Xinjiang (China), das die Türken Ostturkmenistan nennen, ist dieser "Flüchtling" sowieso unter seinen Glaubensgenossen.

Was will dieser Uigure also in Deutschland?

Viele Annahmen...

.... in Ihrem Post, Herr Spee.
1) "Seit Jahrzehnten weiss..." - nun, ich würde mich nicht als vollkommen ungebildet bezeichnen aber auch mir war die Situation der Uiguren in China nicht bekannt - und, ich habe in 2001 ein Jahr in Hong Kong gelebt - aber ich kann ja mal meine Nachbarn hier auf der Strasse fragen was die wissen
2) "davon ausgehen darf..." - Wissen Sie es? Leben Sie in China? Haben Sie entsprechende Kontakte dorthin um Ihre Aussage zu belegen?
3) "dieses Land ist nicht mehr mein Land" - Nun, dann viel Vergnügen beim Auswandern und, vor allen Dingen, beim Erlangen der entsprechenden Permanent Residence Visa für z.B. Kanada, Australien oder Neuseeland.
Ich hoffe nur, dass Sie nicht älter als 40 sind dann schaffen Sie es nämlich im Visa Scoring System in der Regel nicht mehr...
Andere Länder sind da nämlich ein wenig strenger als wir hier in DE...
Alles Gute...

Stimme ich zu...

... aber gleiches sollte für die Antragsteller von Asyl gelten.

Erst einmal echte Probleme lösen ..

Erst einmal echte Probleme lösen ...

Fachleute schätzen lt. "Die Welt", dass die Zahl der hierzulande untergetauchten Ausländer ohne Behördenkontakt in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Es könnten bis zu 520.000 Menschen sein – darunter viele abgelehnte Asylbewerber.

Jede verantwortungsvolle Regierung und Politik würde alles daran setzen, dieses Sicherheitsloch so schnell als möglich zu stopfen. Wer die fast halbe Millionen Menschen sind oder welches Ziele sieh haben, kann kein Mensch sagen.

Aber stattdessen gießt diese Regierung lieber noch mehr Öl ins Feuer und lässt weiterhin illegale Migranten unkontrolliert einreisen.

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170281634/In-Deutschland-...

Also: erst einmal diese Probleme lösen, dann vielleicht kann ich mich für einen Uiguren interessieren, der - wenn man dt./europäische Asylgesetze ernst nehmen würde - gar nicht hier sein dürfte!

@08:39 grottenholm

Auch ich bin deutscher Steuerzahler, und auf meiner Liste der Dinge, die da "auf die Dauer nicht leistbar" sind, tauchen ganz andere Dinge auf.
Die unsinnige und nicht funktionierende Dublin-Regelung (ein Relikt aus der unsolidarischen Zeit der reichen EU-Kernländer) gehört dringendst reformiert, gerne auch mit meinen Steuergeldern. Und es ist absolut notwendig nachzuforschen, was mit dem Schicksal des zu unrecht abgeschobenen uigurischen Mannes ist: auch gerne mit meinen Steuergeldern... Sie erkennen: Den Verweis auf "Steuerzahler*innen" kann man getrost weggelassen; er hat argumentativ keine eigene Kraft sondern verdoppelt einerseits und verunklart andererseits die Diskussion.

Zu Unrecht abgeschoben?

Zitat: " Im Rahmen dieser Reise sei der Fall des Uiguren thematisiert worden, teilte das Auswärtige Amt in einer E-Mail an den Anwalt des zu Unrecht abgeschobenen Mannes, Leo Borgman, mit."

Zu Unrecht abgeschoben?

Ich möchte erst einmal wissen, ob dieser Mann zu Recht eingereist ist!

Unabhängig, ob dieser Mann nun ein echter Flüchtling ist, er war bereits in der Türkei, ein sicheres Land. Wieso "flieht" er dann von der Türkei nach D? Von diesem Zeitpunkt an ist er kein Flüchtling mehr!

Ist doch nur ein Einzelfall

Dafür eine Nachricht in der ts ist übertrieben.

"Totale Überwachung und Umerziehung"?

Zitat: "Metalldetektoren vor Restaurants, Hotels und Moscheen. Kameras, Checkpoints, ein immenses Aufgebot an Sicherheitspersonal - Bilder aus der Provinz Xinjiang gleichen einem Hochsicherheitstrakt. "

"Totale Überwachung und Umerziehung"?

Oder wie man sonst auch dazu sagt: Maßnahmen, die notwendig sind, wenn von den Uiguren, der muslimischen Minderheit in China immer und immer wieder Terroranschläge ausgehen.

Ich werfe China nicht vor, dass sich deren Regierung noch um die Sicherheit der eigenen Leute kümmert.

Quelle - Auflistung aller Terroranschläge in China. In den letzten 30 Jahren gehen fast alle Terroranschläge von uigurischen Gruppen aus:

https://en.wikipedia.org/wiki/Terrorism_in_China

Den können die in China

nicht finden... der ist sicher längst wieder zurück in Deutschland.

@ Wegelagerer

Mitgefühl? Ist das ihr Ernst?
Bitte erklären Sie mir, für wen das deutsche Volk alles verantwortlich ist! Wo bleibt ihr Mitgefühl für arme Rentner, Obdachlose und all die anderen Europäer?
Beispiel, als angestellte Führungskraft habe ich diese Woche bereits 34 Stunden gearbeitet. Wen stört das? Wen interessiert das? Auf die Stunde verteilt hätte ich gerne wenigstens Mindestlohn..! Meine Steuern verteilen die sozialen Menschen aber gerne, ist moralisch geboten.
Vorschlag, Merkel führt eine freiwillige Sonderabgabe über 15 Prozent ihres Bruttoeinkommens für moralisch geboten Hilfe ein. Jeder muss erklären ob ja oder nein. Wetten das da nicht viel bei rum kommt? Übrigens werden viele Produkte aus China kommend unter unmenschlichen Bedingungen produziert - an alle empörten Vorredner Pfui ihr Konsumenten! Schämt euch! Ausbeuter!

Individuell ist die Entscheidung für den Mann hart, aber der Staat hätte fünf Jahre(!!!!) Zeit für eine Entscheidung. Wie viel länger soll das noch dauern?

Asylrecht nicht mehr zeitgemäß

Es kann doch niemand ernsthaft behaipten, dass 10 Millionen Uiguren ein Recht auf Asyl in Deutschland haben.

Es erweist sich nun, dass das Asylrecht eine Schönwetterbestimmung ist und nur solange praktikabel war, solange es nicht in nennenswertem Umfang in Anspruch genommen würde.

Um weiteren Zulauf für rechte Parteien zu verhindern, sollte das Asylrechts den Realitäten angepasst werden.

"Massiver Druck nach Unruhen"

Zitat: "In Xinjiang leben etwa zehn Millionen Uiguren, rund die Hälfte der Einwohner. 2009 wurden bei Unruhen während des Fastenmonats Ramadan in der Hauptstadt Urumqi fast 200 Menschen getötet. 2014 starben 90 Menschen, als Uiguren gegen ihre Unterdrückung protestierten.

Der chinesische Staat macht dafür extremistische uigurische Gruppen verantwortlich und führt einen rigorosen Anti-Terror-Kampf. "

Es ist für mich befremdlich zu lesen, dass man in einem vorwurfsvollen Ton beschreibt, dass die chinesische Regierung gegen muslimische Terroristen einen Anti-Terror-Kampf führt.

Was soll sie denn sonst machen? Die Terroristen umarmen und mit Liebe begegnen, wie dies manche Politiker_innen oder EKD-Präsident_innen vorschlagen?!

09:18, Superschlau

>>Komischerweise werden nur die falschen abgeschoben. Die anderen tauchen unter. Das soll ich also glauben?<<

Nein, Sie sollen nichts glauben, denn Sie sind hier nicht in der Kirche.

Sie sollten sich aber informieren.

Denn das, was Sie schreiben, hat mit der bundesrepublikanischen Wirklichkeit eher wenig zu tun.

@ fathaland um 09:21

"Woher wissen Sie, daß er den internationalen Bereich des Flughafens, in dem er umgestiegen ist, verlassen hat?"

Im Bericht steht ganz klar, dass er über die Türkei (und nicht über den "internationalen Bereich" eines türkischen Flughafens) eingereist ist. Sollte das nicht so gewesen sein, ist das eine sprachliche Ungenauigkeit, die dem Berichtschreiber anzulasten ist.

.

"Woher kennen Sie die Motive des Mannes, nach Deutschland zu kommen?"

Wenn es rein um Schutz vor Verfolgung ginge, wäre das Nachbarland angezeigt.

.

"Oder kommen die sowieso alle wegen Hartz4?
Sind alle Menschen so drauf?"

Selbstverständlich nicht alle, aber viele. Schauen Sie sich die Statistiken über Hartz-Bezüge (nach 5 oder 10 Jahren nach Einreise) an.

@'Paul Puma' (15.08.18 06:25): Rechtsweg!

zu "... ihre Entscheidung die Grenzen gegen Recht und Gesetz zu öffnen"

Bitte Rechtsweg beschreiten und nicht nur lamentieren.

@Klausewitz (15.08.18 06:42): Korrelation?

Unter Verwendung des Ihrem Alias entsprechenden analytischen Verstandes wird es Ihnen mit Sicherheit leicht fallen, eine belastbare Korrelation zwischen Gesamtanzahl von Abschiebungen und Rechtmäßigkeit des hier behandelten Falles darzulegen. Vielen Dank im Voraus.

@ Graf von Gülle um 09:25

Herr Graf, es wäre nett, wenn Sie Ihrem Post einen Verweis voran stellen würden. Dann könnten wir verstehen, auf wen oder was sich Ihr Kommentar bezieht, Danke :-)

@Postausgang (15.08.18 08:07): Belastbare Quelle?

Laut BAMF mit Stand 30.04.18 gibt es 61.254 abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung (=> vollziehbar ausreisepflichtig).
Mit Sicherheit wird es Ihnen möglich sein, Ihre Angabe von "280.000 abgelehnten, zur Fahndung ausgeschriebenen Asylbewerber" mit einer belastbaren Quelle zu belegen. Vielen Dank im Voraus!

RE

15. August 2018 um 08:30 von fathaland slim
08:07, Postausgang
>>Vielleicht sollte die TS mal dahingehend recherchieren und die 280.000 abgelehnten, zur Fahndung ausgeschriebenen Asylbewerber ausfindig machen. <<

Die 280.000 zur Fahndung ausgeschriebenen abgelehnten Asylbewerber gibt es nicht.

Re aber illegale mache mir auch Sorgen ,dass sie einfach ignoriert werden und nicht gefahndet.Der Staat kommt seiner Aufgabe nicht nach.

09:23, Bote_der_Wahrhe

>>WIeso haben wir den überhaupt aufgenommen?

Zwischen China und Deutschland gibt es unzählige sichere Staaten. Die Türkei ist ein sicheres Land. Als ein Uigur aus Xinjiang (China), das die Türken Ostturkmenistan nennen, ist dieser "Flüchtling" sowieso unter seinen Glaubensgenossen.

Was will dieser Uigure also in Deutschland?<<

Sie wissen doch überhaupt nichts über diesen Menschen.

Sie kennen die Gründe nicht, weswegen er nach Deutschland kam.

Wahrscheinlich nehmen Sie ja an, er kam wegen Hartz4.

Ich behaupte jetzt einfach mal, er kam, weil er hier Freunde oder Familie hat.

Wir wissen's aber beide nicht. Auch wenn Ihr Nick anderes suggeriert.

Jeder Mensch hat ein individuelles Schicksal. Das wird gern mal vergessen, oft absichtlich.

@DeHahn

"Aber unsere Regierung schämt sich nicht, für ein paar Prozentpunkte mehr bei der nächsten Wahl ILLEGAL Menschen abzuschieben, um hinterher die Hände in Unschuld zu waschen." Am 15. August 2018 um 09:22 von DeHahn

Das ist schon traurig.
Da jubelt man über jeden illegal Eingewanderten, aber dasselbe Wort wird abwertend für eine Abschiebung benutzt.

Entweder ist man für oder gegen illegale Grenzübertritte, entweder sieht man überhaupt ein, dass es illegal ist oder eben nicht und verweigert diese oder erlaubt sie eben.

Aber nicht mal so, mal so.

Sollten wir also nach Meinung

Sollten wir also nach Meinung der Fernsehsender alle Minderheiten in China aufnehmen? Das sind insgesamt mehr als wir Einwohner haben.
Mag sein das ins Gefängnis kommt wer sich weigert Chinas Gesetze über die eigenen Traditionen zu stellen.
Aber zumindest. als ich in China war waren die Minderheiten diejenigen die von der Ein-Kind-Regel ausgenommen waren. Warum also war der Uigure im Gefängnis
Ich würde es begrüße wenn die Migranten die im Deutschland nach ihren Traditionen leben gehen müssten egal wo die geboren wurden.

@ 09:23 von Bote_der_Wahrheit

Wahrscheinlich nur friedlich leben.
Ihr Beitrag ist nur zynisch.

@ 06:25 von Paul Puma

Haben Sie es immer noch nicht begriffen. Die Grenzen waren für die am Budapester Hauptbahnhof gestrandeten offen. Die Bundeskanzlerin hat sich nicht geöffnet.
Der Fehler war aber, dass keine zeitnahen Konsequenzen gezogen wurden, nach dem der HBf geräumt war..

@ andererseits um 09:30

"Auch ich bin deutscher Steuerzahler, und auf meiner Liste der Dinge, die da "auf die Dauer nicht leistbar" sind, tauchen ganz andere Dinge auf."

Da gebe ich Ihnen Recht. Bei mir auch. Aber um diese Dinge ging es in dem kommentierten Artikel nicht.

"Die unsinnige und nicht funktionierende Dublin-Regelung (ein Relikt aus der unsolidarischen Zeit der reichen EU-Kernländer) gehört dringendst reformiert, gerne auch mit meinen Steuergeldern."

Auch das sehe ich ähnlich. Aber nur ähnlich. Denn dass diese Regelung sowieso nicht eingehalten wird, beweisen die 1,5? Mio Asylbewerber, die in den letzen Jahren hier angekommen sind.
Und eine schlechte Regelung, die ohnehin nicht eingehalten wird, hat keine Priorität geklärt zu werden. Davor steht Wichtigeres.

@ 09:26 Bote_der_Wahrheit

Sie machen Ihrem Namen keine Ehre, wenn Sie zum x-ten Mal die falsche Behauptung wiederholen, "die Regierung lässt weiterhin unkontrolliert illegale Migranten einreisen". Was also haben Sie davon? Wem soll das nutzen? Mich beschleicht da ein bestimmter Verdacht.

09:33, Postausgang

>>fatha
Doch die gibt es. Auch wenn es nicht in Ihr Weltbild passt. Beim BKA werden Sie fündig.<<

Sie behaupten also im Ernst, in Deutschland wären 280.000 abgelehnte Asylbewerber untergetaucht?

Denn das schrieben Sie in Ihrem Post, auf den ich antwortete.

Da hätte ich dann doch gerne mal einen Link.

Ich darf hier doch immer wieder lesen, all die Migranten kämen wegen der angeblichen Rundumversorgung.

Wer untergetaucht ist, kann aber keine Leistungen beziehen, denn dazu müsste er wieder auftauchen.

Wie passt das zusammen?

@Am 15. August 2018 um 09:34 von S1

Zitat: "
Ist doch nur ein Einzelfall
Dafür eine Nachricht in der ts ist übertrieben."

Es gibt eben "Einzelfälle" und Einzelfälle. Gewisse Einzelfälle schaffen es immer in die Abendnachrichten. Manche "Einzelfälle"™ nie.

Wahrheit in der VR China

15. August 2018 um 09:36 von Bote_der_Wahrheit

Wikipedia, auch die englischsprachige Variante, ist keine seriöse Quelle. Die Beiträge auf der Diskussionsseite des von Ihnen genannten Lemmas stellen dies anschaulich dar.

@ 07:41 von Duisburg

Sie machen es sich aber verflucht einfach! Ich möchte Sie einmal hören, wenn das einen ihrer Verwandten oder Freude passieren würde. Ach ja, ich vergaß. Sie haben keinen Uiguren als Verwandter oder als Freund. Kann aber trotzen Ihnen oder einen Ihrer Verwandten oder Freunde passieren, dass Sie irgendwo auf der Welt ohne Grund verhaftet und eingesperrt werden. Machen wir kein Drama daraus. Ist passiert und Punkt.
Das dieser Mensch nach allem was zu hören und zu lesen war sofort verhaftet und in einem Lager inhaftiert wurde. Ist halt passiert. Kein Drama für Sie und Punkt.
Das dieser Mensch mit hoher Wahrscheinlichkeit gar nicht mehr lebt oder zumindest bei Gesundheit ist. Ist halt passiert. Kein Drama für Sie und Punkt.
Ein einigermaßen moralisches Leben zu führen ist hat schon nicht einfach. Passiert leider zu selten. Und Punkt.

@Am 15. August 2018 um 09:53 von fathaland slim

Zitat: "Sie wissen doch überhaupt nichts über diesen Menschen."

Ich weiß, dass er Uigur ist und somit muslimischen Glaubens.

Ich weiß, dass er sich bereits in der Türkei in "Sicherheit" befand.

Ob er tatsächlich politisch oder doch eher strafrechtlich in China verfolgt wird, wissen weder Sie noch ich.

06:52 Oliver Stardust

Wer ein wenig Ahnung vom Kompetenzgerangel hat, wer für was bei der Einwanderung, Überprüfung, Abschiebung etc. alles verantwortlich ist, sieht die Schuld eher bei unseren politisch Verantwortlichen. Natürlich darf eine unrechtmäßige Abschiebung nicht passieren.
Gleichfalls darf nicht passieren, dass schon seit Monaten Abschiebepflichtige immer noch frei bei uns herumlaufen und womöglich Straftaten begehen können.
Fakt ist, dass Behörden, Polizei, Justiz immer noch personell total unterbesetzt und mit der Flut an Arbeit überfordert sind. Alleine die Gerichte werden noch Jahre brauchen bis sie den Berg an Einsprüchen abgearbeitet haben.
Hinzu kommt die größtenteils immer noch vorsintflutliche Ausstattung dieser Stellen.
Also bitte nicht immer die Wut auf die "kleinen" Sachbearbeiter*innen richten sondern nach ganz oben.

Uiguren sind nur 8 Millionen

Kein Problem, die bringen wir locker unter.

09:40, Bote_der_Wahrheit

>>Es ist für mich befremdlich zu lesen, dass man in einem vorwurfsvollen Ton beschreibt, dass die chinesische Regierung gegen muslimische Terroristen einen Anti-Terror-Kampf führt.<<

Die chinesische Regierung interniert Millionen Uiguren.

Es gibt also Millionen von Terroristen in China?

Das glauben Sie wirklich?

@ um 09:15 von fathaland slim

"09:02, Michael-Hamburg
>>Die Uiguren sind eine muslimische Minderheit in China, die der chinesischen Regierung große Sorgen machen. Sie sind in großer Zahl bei der Terrormiliz in Syrien aktiv. Sie sind so gefährlich, dass die chinesische Regierung erwägt, bei der gegenwärtigen Rückeroberung von Idlib militärische Hilfe zu leisten. Asylanträge werden zwar nach individueller Situation erteilt, aber es erzählen nicht alle die Wahrheit. Kann sein, dass es Unrecht war, kann auch sein, dass es gut so war. Kann auch sein, dass die Bundesregierung die Uiguren schützen möchte, weil sie gegen die syrische Regierung kämpfen, so wie wir auch die Weißhelme schützen.<<

Wenn ich Sie richtig verstehe, dann haben die Millionen von Uiguren, wohl weil sie Moslems sind, ein Terrorismus-Gen, und es geht hier eigentlich um Syrien?"

Sie gehören doch zu den hier mit am besten Informierten. Da hätte ich mich über eine sachliche Auseinandersetzung (Uiguren - IS) der Behauptungen von Michael-HH gefreut.

@09:39 Einer_mehr

Sie sind wirklich Führungskraft? Wenn ich mal hochrechne, dass Sie da vielleicht sogar 70 Stunden pro Woche arbeiten (da bräuchten Sie vielleicht mal ein Coaching oder Organisationsentwicklung...), und das mir dem Mindestlohn multipliziere, komme ich großzügig gerechnet auf 70 x 9 = 630€: Dafür arbeiten Sie als Führungskraft? Ich bitte Sie, erzählen Sie keine Märchen.
Und Ihre Trennung des Mitgefühls für Obdachlose, arme Rentner etc. vom Mitgefühl für Asylsuchende, Kriegsflüchtlinge etc. ist in meinen Augen einerseits unwürdig und andererseits typisch für eine bestimmte alt-pseudoneue Richtung.

Was läuft hier falsch?

Weiter oben schreibt Jemand, dass man sich nicht so haben soll, wenn die Deutschen Behörden "mal einen Fehler" machen.
So sehe ich das nomalerweise auch, dass Fehler passieren können.
Aber gerade in dem Bereich der Flüchtlinge habe ich nicht den Eindruck, dass dies "mal ein Fehler" war. Meiner Beobachtung nach geschehen diese Fehler immer häufiger in immer kürzeren Abständen. Und dann kann man nicht mehr so einfach darüber wegsehen, dann muss man (hier die Presse) nachforschen. Mittlerweile könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass da System dahinter steckt.

@ fathaland slim um 09:53

"... Ich behaupte jetzt einfach mal, er kam, weil er hier Freunde oder Familie hat. ..."

Sie dürfen also "annehmen"? Sprich "für den Angeklagten" darf man spekulieren, "gegen" ihn nicht? Finde ich etwas einseitig.

Wenn er Freunde und Familie hier hat, ist das menschlich nachvollziehbar, begründet aber bisher keinesfalls sich das Wunsch-Asylland auszusuchen.
Auch wenn die Bestrebungen dahin zielen Verträge umzusetzen, gemäß denen es ausreicht anzugeben/zu behaupten, dass man "Verbindungen" in dies oder das Land hat und dies ausreicht sich das Wunschland auszusuchen.

Die Gesetze mit den sicheren

Die Gesetze mit den sicheren Drittstaaten beziehen sich doch auf EU-Staaten. Die Türkei gehört doch gar nicht zur EU. Sie ist auch nicht verpflichtet ihn zurück zu nehmen. Also kann er auch nicht dahin abgeschoben werden. Ihn deswegen in ein unsicheres Erstland zu schicken ist doch unsinnig.
Deswegen ist es auch völlig egal, ob er die Türkei betreten hat.

Meines Wissens gilt das "Beantragen von Asyl in einem fremden Land" in China als Hochverrat - und auf Hochverrat steht die Todesstrafe. Verstehe also nicht, wie man das Problem politisch lösen will, oder warum überhaupt abgeschoben wurde. Es ging um einen Verlängerungsantrag. Verstehe einfach unsere Behörden nicht.

09:26, Bote_der_Wahrheit

>>Aber stattdessen gießt diese Regierung lieber noch mehr Öl ins Feuer und lässt weiterhin illegale Migranten unkontrolliert einreisen.

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170281634/In-Deutschland-...

Also: erst einmal diese Probleme lösen, dann vielleicht kann ich mich für einen Uiguren interessieren, der - wenn man dt./europäische Asylgesetze ernst nehmen würde - gar nicht hier sein dürfte!<<

Der Artikel, den Sie verlinken, ist sehr interessant.

Haben Sie ihn gelesen?

Es geht in ihm um illegal in Deutschland lebende Ausländer, die keinerlei staatliche Leistungen beziehen.

Leute, die meist irgendwann mal über die wegen Schengen nicht kontrollierte Grenze eingereist sind und sich in den meisten Fällen nie bei Behörden gemeldet haben.

Wie wollen Sie das unterbinden, wie wollen Sie diese Leute finden?

Ständige Razzien, auch und gerade in Privatwohnungen?

Zum Beispiel in Ihrer?

Denn Illegale werden sich ja öfters mal in Wohnungen aufhalten, oder?

10:01, evhie

>>Ich würde es begrüße wenn die Migranten die im Deutschland nach ihren Traditionen leben gehen müssten egal wo die geboren wurden.<<

Ein Amerikaner, der in Deutschland das Thanksgiving-Fest mit einem Truthahnbraten feiert, sollte Ihrer Ansicht nach das Land verlassen?

RE

15. August 2018 um 08:30 von fathaland slim
08:07, Postausgang
>>Vielleicht sollte die TS mal dahingehend recherchieren und die 280.000 abgelehnten, zur Fahndung ausgeschriebenen Asylbewerber ausfindig machen. <<

Die 280.000 zur Fahndung ausgeschriebenen abgelehnten Asylbewerber gibt es nicht.

Re aber illegale mache mir auch Sorgen ,dass sie einfach ignoriert werden und nicht gefahndet.Der Staat kommt seiner Aufgabe nicht nach.

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung. Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation
meta.tagesschau.de
P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

10:26, Ritchi

>>Sie gehören doch zu den hier mit am besten Informierten. Da hätte ich mich über eine sachliche Auseinandersetzung (Uiguren - IS) der Behauptungen von Michael-HH gefreut.<<

Der Forist stellt die Uiguren in seinem Post unter Generalverdacht. Damit kann man sich nicht sachlich auseinandersetzen. Gleichzeitig behauptet er, China würde ein militärisches Eingreifen in Idlib erwägen. Was kompletter Unsinn ist.

Es gibt natürlich bekanntermaßen viele ausländische Kämpfer beim IS. Die wichtigsten Gruppen sind hier Tschetschenen, die zahlreich in der mittleren Führungsebene zu finden sind, und Tunesier. Uiguren spielen nur eine untergeordnete Rolle. Die sind beim IS wohl nicht zahlreicher vertreten als Deutsche.

Darstellung: