Autos fahren am Neckartor in Stuttgart (Baden-Württemberg) an einer Messtation zur Messung der Luftqualität vorbei.

Ihre Meinung zu Nach EU-Klage: "Guter Weg" oder "schallende Ohrfeige"?

Die EU-Klage gegen Deutschland wegen schlechter Luft sei eine "Ohrfeige für die Kanzlerin", sagt die Umwelthilfe. Merkel sieht die Regierung jedoch auf "sehr gutem Weg" in Sachen Luftqualität.

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31 Kommentare

Kommentare

GEZopfer

Natürlich ist diese Klage gut!

Die Grenzwerte wurden ja mal aus gutem Grund festgesetzt.
Nur leider werden wahrscheinlich niedrigste Strafen und Zwangsgelder festgesetzt, sodaß es die betroffenen Städte und deren Politikerkaste günstiger kommt, zu zahlen, statt wirksam etwas zu unternehmen, oder durch Fahrverbote Wähler gegen sich aufzubringen.

Joes daily World
Wir müssen endlich die Zusammenhänge verstehen

Dass diese wahnsinnige Brücke zwischen Managern und Politikern, diese Unzahl an Lobbyisten, die ohne exakte öffentliche Auflistung wen sie wo wie lange getroffen haben in den Ministerien aus und eingehen, als wären diese ihr persönliches Schlaraffenland - am Ende zu mehr Luftverschmutzung führt.

Es kann natürlich Zufall sein, dass Schröder von Putin mit einem Job voller Geld belohnt wurde, nachdem er Projekte als Kanzler durchsetzte, die Putin wollte. Oder Gabriel dort um viel Kohle anheuern darf, wo er vorher politische Hilfe gab.

Was aber, wenn nicht?

Und wenn der Verkehrsminister, unter dem der Dieselskandal entstand und vielen Bürgern eine extreme Werminderung ihrer Autos brachte und andere Bürger früher ins Grab ob gesetzeswidriger Verschmutzung - dann frage ich mich laut: wieso dürfen solche ehemaligen Verkehrsminister heute weiter in Berlin umtriebig sein und Wahlkämpfe für ihre Partei fahren, als gebe es kein Morgen?

Profitieren die oben, wenn wir unten ihre Sünden büßen?

Helmut E
Nach EU-Klage: "Guter Weg" oder "schallende Ohr

Der Wähler hat seine Stimme abgegeben. Die Entscheidungen treffen nach wie vor die Lobbygruppen (die nächsten 4 Jahre). Das politische Personal ist beliebig austauschbar.

FritzF
So isses,

die Messwerte fallen und fallen und liegen daher aktuell nur noch marginal über dem Grenzwert, also nur eine Frage der Zeit. Zumal die 'sauberen' neuen Fahrzeuge immer zahlreicher werden.

dirkcoe
Merkels Offenbarungseid

Die Klage bestätigt das Totalversagen von Merkel seit 2010. Getan hat sie gar nichts um unsere Gesundheit zu schützen - die Dividenden der Autobauer waren und sind wichtiger, wie Merkel noch gestern im Bundestag erzählt hat. Inzwischen muss es erlaubt sein, Korruption bei Merkel, Dobrindt und Scheuer zu vermuten - alleine mit naiver Dummheit ist das nicht mehr zu erklären.

Maenzi
Danke

Endlich mal das jemand der Regierung erklärt daß die Luft dreckig ist und jetzt hoffe ich hat der letzte verstanden das eine Hardwarenachrüstung sofort auf Kosten der Autobauer sein muss.

pkeszler
"Guter Weg" oder "schallende Ohrfeige"?

"Wenn die von der Autobranche zugesagten Software-Updates nicht reichten, um Grenzwerte einzuhalten, müsse die Autoindustrie zu Hardware-Nachrüstungen verpflichtet werden und diese auch bezahlen."
Erst dann sind wir auf einem guten Weg Frau Merkel.
Und wenn jetzt schon die EU-Kommission die deutsche Autoindustrie wegen der Abgaswerte kritisiert, dann muss doch wirklich an dem Problem etwas dran sein.

bitterer Pille
kurz: Wie immer

"Deutschland ist ein Land in dem wir gut und gerne leben"

[A. Merkel]

Alles was nicht in Merkels heile Welt passt, wird geflissentlich ignoriert.

"Deutschland geht es gut, und das ist ein Grund zur Freude"

[A. Merkel]

"Wir machen uns die Welt
widdewidde wie sie uns gefällt"

[P. Langstrumpf]

Wachsende Ungleichheit, sichere Altersarmut, weitgehende Steuerfreiheit für Konzerne und Superreiche, zerfallende Infrastuktur, oder krankmachende Luft, das sieht sie nicht, kommentiert sie nicht, und bekämpft sie nicht. Ignorieren ist auch viel einfacher, und führt nicht auf einen Kollisionskurs mit ihrem Stammklientel, den Reichen.

Also ob Ohrfeige oder nicht, ohne Zwang der Gerichte rührt sich Merkel nicht, schon gar nicht wenn es gegen Reiche geht.

Und selbst wenn die Gerichte mahnen wird noch verschleppt und ausgesessen, siehe Erbschaftssteuerreform

Dicodes

Na toll, Frau Dr. Merkel. Wir schaffen das. Wie schon in der Flüchtlingsmisere bleibt der schwarze Peter bei den Ländern und Kommunen.

JueFie
Wird nie was

Ich beobachte allein in unserer Kleinstadt mit 28.000 Einwohnern das zu Schulschluss zig 2-2,5t SUV mit den Muttis stehen um den Nachwuchs abzuholen, selbe bei KITAS. Sonst fahren die Damen zum Discounter und kämpfen mit dem Parkplatz von dem sie dann gleich zwei brauchen.

Was ich damit ausdrücken will ist das Thema Kurzstrecken in der Stadt. Jeder sollte wissen das das weder gut für den Dieselmotor nit seiner AGR Technik noch für den Schadstoffausstoß ist. Letzterer ist gerade bei kalten Motoren wesentlich höher.

Solange der Diesel so künstlich gepuscht wird, wird das nichts. Vor Allem wenn man überlegt das es sich oft um das zweite Auto handelt. Bei den Strecken rechnet sich ei E-Auto locker. Komisch das bei uns mittlerweile eine beachtliche Menge älterer Damen mit einem Renault Zoe unterwegs sind, Einige.

Es ist auf jeden Fall eine Ohrfeige für Frau Merkel und sämtliche Stammtisch Verkehrsminister der CSU. Mittlerweile der Dritte den die CSU hinteinander stellt. Nichts dahinter!!

Ausgemerkelt 2.0
Verantwortlich Merkel

Wer zahlt dafür, jedenfalls nicht die Verursacher, sondern der Bürger.
Merkels Kartenhaus der Industrielobby stürzt ein.
Ein Land in den man gut und gerne lebt, wo Frau Merkel?

ednew
Gerade...

ist im rbb wieder von den 400.000 Toten durch hauptsächlich Dieselfahrzeuge die Rede gewesen. Ein anderes mal sind es nur 80.000. Allen diesen Berechnungen ist gemeinsam, dass sie von verschiedenen Experten schon in der Luft zerrissen worden sind. Und wenn ich DUH höre, wird mir sowas von schlecht!

wega
So,so

Die Luft ist schlecht.Die Diesel sollen an dem nun alleine schuld sein.Hab ich auch bis Sonntag den 13.05.2018 geglaubt.Aber da sendete die ARD einen Bericht über Zement.Dieses Baumaterial ist schlimmer als die ganzen Diesel im Land in einen Jahr.Aber das interessiert unsere Politiker nicht.Man hat ja einen Sündenbock gefunden.

Donidon

Die Klage ist ein Armutszeugnis für die EU!
Wer hat haufenweise Messstationen nach EU Norm aufgestellt? Nahezu nur Deutschland. Und wer wird jetzt verklagt? Nur Deutschland!
Die EU hätte erst mal all die Länder verklagen müssen die kaum Messtationen aufgestellt haben. Die EU hätte auch erst mal die Länder verklagen müssen die Messstationen an lächerlichen Orten aufstellt. z.B. in Grünanlagen, oder auf Hochhausdächern.
Aber nein, es wird der verklagt der so "dumm" war und alles nach Vorschrift machte. So funktioniert Gerechtigkeit nicht!

Karussell
@15:42 von GEZopfer

"Die Grenzwerte wurden ja mal aus gutem Grund festgesetzt" - man hätte sie auch auswürfeln können, denn die haben keinerlei Bezug zu etwaigen Folgen !
Was da alles wo und wie gemessen wird, ich sollte besser sagen ermessen, das ist ein Hohn.
Einträchtig wird die Kanzlerin beschimpft, und wer die DUH sponsort, das wird ignoriert.

SGB
Sicher heißt es dann von offizieller Seite

"Endlich haben wir Rechtscicherheit" und wir können das Problem angehen (äh Aussitzen)

Daje
Trifft halt die falschen...

Wichtiges Signal ja, nur werden die Verursacher komplett raus gehalten, bezahlen müssen die, die eh schon mit der Gesundheit bezahlen, wir alle! Das ist wie stets in der Wirtschaft und wie je her. Sei es Trinkwasser sei es die Luft.. Es ist so bodenlos, dass ich mich jedes Mal wundere wie blöd die meisten sind, die gleichen Parteien trotzdem immer wieder zu wählen. Geht uns doch gut...

Hallelujah
An den Autos braucht man

nichts zu machen. Warum auch?
Das Einzige was mal zurechtgrückt gehört ist der Ort der Aufstellung.
In "Tychis Einblick" gibt es eine wunderbare Abfolge wo dargestellt wird,wie gegen EU Recht verstoßen wird schon bei der Aufstellung von Meßanlagen. Und die DEKRA konnte das plastisch vor Augen führen wie hier Fakten zurechtgebogen werden das es ins grüne Konzept paßt.
Von daher,ich nehme alles was mit Abgasen zu tun hat sowieso nicht mehr für voll. Ich werde weiterhin mit sehr gutem Gewissen am Stuttgarter Neckartor vorbeifahren mit meinem Euro 5 Passat.

Erich Kästner
Guter Weg - für die Autolobby. Schlecht für die Menschen!

Schon ein Hammer, wie sich Merkel eine Klage gegen Deutschland schönredet.

Andererseits erklärbar, da sie ja die deutsche Autolobby erfolgreich geschützt hat und die Strafe nicht von der Autolobby, sondern von den Bürgern zu zahlen sein wird.

Der zahlt 3-fach: betrogen beim Autokauf, betrogen um die Gesundheit, dafür auch noch zahlen dürfen.

Das ist dann ein "guter Weg", wenn man die Interessen der Autolobby höher bewertet als die Interessen der Bürger.

susiundmoritz
ZumTotalversagen.

Warum die Aufregung.Alle wissen vom Arbeitseifer der Frau Merkel in dieser Angelegenheit und doch wurde sie wieder gewählt. Und auch mit der neugewählten Regierung wird sich nichts ändern.Da gibt es Leute die sehen fliegende Taxen über Berlin oder ein Gesundheitsminister der schnell mal am Wochenende die Gesundheitskarte abschaffen möchte.Frau Nahles klettert mit ihren Kollegen mal schnell auf die Zugspitze.Und wer kümmert sich um die tatsächlichen Probleme dieses Landes?Wir können ja nicht alles auf einmal.Weiter so,Frau Merkel.

patzie
Jawoll

"Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg"

Na wenn Frau Merkel das sagt,Thema abgehakt.

nok
Solange ...

... Nahverkehrszüge und S-Bahnen überfüllt sind, weil die Hälfte der Triebwagen dringend in die Wartung muss, und Buslinien ausgedünnt und gestrichen werden, wird die Luft dreckig bleiben, weil akzeptable Alternativen fehlen.

volkert
diesel und die stickoxide

es wird immer wieder der co2 vorteil von dieselfahrzeugen gegenüber benzinern mit gleicher leistung angeführt. dieser liegt bei 15%. wenn man den höheren energiebedarf bei der dieselproduktion und eines dieselmotors berücksichtigt, schrumpft der nochmal deutlich. der punkt ist aber sowieso ein anderer: es geht bei der luftverschmutzungsdebatte gar nicht um co2.

co2 ist an sich ungiftig, aber in sehr großen mengen klimaschädlich. bei der debatte geht es um NOxbelastung der luft, die für menschen direkt gesundheitsschädlich ist. und die ist in vielen städten zu hoch. bei NOx stehen selbst moderne diesel im vergleich zum benziner schlecht da. außerdem ist gesundheitsgefährdender feinstaub bei dieselfahrzeugen ein größeres problem als bei benzinern.

altbestände sind ein eigenes thema, aber wer sich heute noch einen diesel neu kauft (erst recht einen viel zu schweren SUV), braucht sich morgen nicht über einschränkungen beschweren. die grenzwerte werden sich eher verschärfen als lockern.

Account gelöscht
Nach EU-Klage:"Guter Weg" oder "schallende Ohrfeige" ?

Der gute Weg der Kanzlerin:Sie lehnt es ab,daß Autounternehmen Dieselfahrzeuge auf Kosten der Firmen nachrüsten müssen.Dann tut die Zunahme der Zahl der Berufspendelei auch ein übriges.Eine Verkehrswende bleibt aus,dafür fehlen offenbar die Mittel.Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene,Stärkung des Nahverkehrs.Statt dessen wurden in den letzten Jahren Bahnstrecken,vor allem in ländlichen Gebieten stillgelegt.Natürlich sind dann die Menschen auf das Auto angewiesen.

3006
Europa

Solange in Europa die Werte der Luftverschmutzung aus unterschiedlichen Höhen gemessen wird ( Deutschland - 2 Meter, Griechenland - 7 Meter ) gibt es sehr unterschiedliche Werte !
Warum ist es in Europa nicht möglich von gleichen Vorraussetzungen aus zugehen. Es ist noch viel zutun .

vweh
Liebe Frau Merkel,

wie kommen sie darauf das wir auf einem guten Weg sind. Die letzen 20 Jahre gibt es bzgl. Verkehr nur einen Weh: Es geht bergab...
Die Bahn wurde heruntergewirtschaftet, der LKW-Verkehr hat sich vervielfacht. Bahnlinien wurden einfach nicht ausgebaut.
PKWs werden immer schwerer, breiter und leistungsstärker. Radwege wurden und werden nicht gebaut. Der Breitbandausbau funktioniert nicht, es können hunderttausende Heimarbeitsplätze geschaffen werden. Statt dessen wurden die Auflagen für die Absetzbarkeit einies Arbeitszimmers so hochgegdreht das es nicht mehr funktioniert. Wir sind mitterweile ein Entwicklungsland was Bildung, Erziehung, Pflege, Umweltschutz und Technologie angeht. Ich kann das weiterso von der CDU nicht mehr hören. Die CDU hat unter Merkel alles falsch gemacht.

Boris.1945
15:42 von GEZopfer

Natürlich ist diese Klage gut!

Die Grenzwerte wurden ja mal aus gutem Grund festgesetzt.
Nur leider werden wahrscheinlich niedrigste Strafen und Zwangsgelder festgesetzt, sodaß es die betroffenen Städte und deren Politikerkaste günstiger kommt, zu zahlen, statt wirksam etwas zu unternehmen, oder durch Fahrverbote Wähler gegen sich aufzubringen.
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Die Grenzwerte sind natürlich überall gleich.
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Nur bei uns wird nicht auf der Straßenseite gemessen, auf der die Grenzwerte um 40% unterschritten werden, wie in anderen Ländern.
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Oder tanken die dort anderen Diesel in Ihren VW?

DLGPDMKR
@16:11 von wega

Wieso ist die Herstellung von Zement "schlimm"?
Um welchen (vermeintlichen) Schadstoff in welcher Konzentration ging es?

Schaut man mit Verstand auf die sogenannte Dieselkrise, dann wird man feststellen, dass es sich um einen Wissenschaftsskandal handelt, der das Ausklüngeln widersinnigster Grenzwerte durch Ökologisten in €U-Hinterzimmern ermöglichte, aus denen Schad- und Erpresserorganisationen, wie die "DUH" heute ihren Honig saugen.

Sekundär ist es ein Skandal um rückgratlose Wirtschaftsbosse, die schamlos über grüne Stöcklein springen, um danach mit formal-betrügerischen Mitteln davonzukommen.

Wenn sich der Der Zementbeitrag auf dem üblichen Niveau der ÖR-QUALitätsmedien bewegte, dürfte er auch nichts anderes gewesen sein, als ein verqueerer Mix zusammenhangbefreiter und bezugloser Daten mit Terrorisierpotenzial für die Zuschauer.

fw190a8
Nicht alles immer glauben, was grüne NGOs verbreiten

Es wird seit längerem behauptet, dass es in der EU jährlich 400.000 vorzeitige Todesfälle wegen der hohen Luftverschmutzung gebe. Millionen Menschen würden Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen leiden, die durch Luftverschmutzung hervorgerufen würde. 2013 wären anhaltend hohe NO2-Konzentrationen für knapp 70.000 vorzeitige Todesfälle in Europa verantwortlich gewesen. Nur- auf irgendeine Weise belegt ist keine dieser Zahlen.Weder NO2 noch Feinstaub zeitigen in den geringen Konzentrationen, um die es hier geht, irgendwelche gesundheitlichen Effekte. Die Grenzwerte, die die EU festgelegt hat, entbehren jeder Grundlage. Sie sind einzig und alleine politisch motiviert.Die EU stützt mit ihrer heutigen Entscheidung lediglich die Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe.

bitterer Pille
@ 16:06 von ednew

"Gerade ist im rbb wieder von den 400.000 Toten durch hauptsächlich Dieselfahrzeuge die Rede gewesen. Ein anderes mal sind es nur 80.000."

Einmal EU, einmal Deutschland...

"Allen diesen Berechnungen ist gemeinsam, dass sie von verschiedenen Experten schon in der Luft zerrissen worden sind."

"Experten" ist so eine Sache. Die Automobilkonzerne sind mit Drittmitteln, gut bezahlten Posten und z.T. eigenen Lehrstühlen sehr großzügig. Da finden sich leicht ein paar Experten, die da ihre wissenschaftliche Meinung marktkonform revidieren.
Aber natürlich: Genaue Berechnungen sind hier offensichtlich nicht möglich. Allerdings ist es auch egal ob jetzt 80.000, 400.000, oder sogar nur 20.000 Tote durch Abgase. Es sind selbst bei allervorsichtigsten Schätzungen weit mehr als hundert mal so viele wie Terroropfer, zumindest in Deutschland. Da sollte man eigentlich erwarten können, dass man deswegen auch 100x so viel unternimmt, und nicht 1/1000 so viel..

bitterer Pille
@ 17:49 von fw190a8

"Nicht alles immer glauben, was grüne NGOs verbreiten
Es wird seit längerem behauptet, dass es in der EU jährlich 400.000 vorzeitige Todesfälle wegen der hohen Luftverschmutzung gebe"

Das behaupten aber nicht nur "grüne NGOs, sondern durchaus die Mehrheit der Wissenschaftler in diesem Bereich. Und jetzt?

"Weder NO2 noch Feinstaub zeitigen in den geringen Konzentrationen, um die es hier geht, irgendwelche gesundheitlichen Effekte."

Also der Mehrheit der Wissenschaftlern und grünen NGOs sollen wir nicht glauben, aber Ihre einfach mal so aufgestellte Behauptung (die übrigens bereits hundertfach widerlegt ist) dann schon?

Mutig...