Container stapeln sich im Hamburger Hafen

Ihre Meinung zu Bundesregierung: "US-Strafzölle sind rechtswidrig"

Die Bundesregierung wehrt sich entschieden gegen die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Diese verstoßen ihrer Meinung nach gegen WTO-Recht. Auch die Kritik der Wirtschaft lässt nicht nach.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
80 Kommentare

Kommentare

wenigfahrer
Kritik ist eine Seite

selber handeln und etwas Rückgrat zeigen eine ganz andere.
Frau Merkel wird das für Deutschland schnell ändern nehme ich an, die 2 Prozent will Sie ja so oder so haben und die werden dann in den USA eingekauft.
Und schon ist Trump wieder unser Bester Freund, die SPD wird dabei freudig mitmachen.

Gruß

OrwellAG

Wofür gibt es die WTO, wenn sie nicht Konsequenzen aus dem Unrecht zieht? Scheint mir ja nur noch eine Alibiveranstaltung zu sein, um sich wenns passt unter die WTO zu stellen und ein starkes Argument zu finden. Also so was wie Label-Politik. Mehr nicht. WTO Abschaffen.

rossundreiter
Was soll das?

Selbst wenn die Zölle nach WTO-Recht rechtswidrig sind...

... glaubt denn irgendjemand, die Amerikaner geben auf einmal nach und richten sich nach den WTO-Regeln?

Es helfen nur harte Gegenmaßnahmen! Und damit ist keine Erdnussbutter gemeint!

Das weite Meer
Rerchtskonform

Rechtskonform wäre es natürlich, wenn Trump auf importierte Autos aus der EU - und da führt Deutschland - genau so viel an Zöllen verlangen würde, wie die EU bei US-Autos.

Das wäre dann eine Erhöhung der US-Zölle um das 4 fache!

Das würde Deutschland wirklich treffen, der Stahl-Zoll wäre verglichen damit, Peanuts.

Und es ist anzunehmen, dass Trump erst beginnt....

Many
Strafzölle

ich hoffe daß die EU diesmal etwas mehr Mut
hat und nicht einmal mehr zu Kreuze kriecht
wie beim Sultan. Lahmfromme bringen beim Trump nichts zustande.

Axtos
Das es in der EU seit Jahren..

Zoll Aufschläge bis zu 25% für US Autos gibt, wird nicht mal am Rande erwähnt? Oder das die EU selber Stahl oder Solarzellen aus China zb mit bis zu 38% Strafzoll belegt?

In einem zumindest hat Trump recht, ohne eigene Stahl und Aluminiumproduktion macht sich ein Land militärisch von anderen abhängig. Solange Panzer und Schiffe aus Stahl und Flugzeuge aus Aluminium sind, gilt das heute genauso wie vor 100 Jahren.

Nachfragerin
Interessenvertretung

Was soll diese Aufregung? Zur Befriedigung finanzkräftiger Wirtschaftszweige setzt sich unsere Regierung in anderen Bereichen doch auch über internationales Recht hinweg.

Exportiert Deutschland überhaupt so viel Aluminium und Stahl in die USA oder werden die Zölle lediglich als Aufhänger genutzt, um den bösen Trump abermals zu verurteilen?

Und warum äußert sich die WTO nicht zu dem Fall? Ist es womöglich doch rechtmäßig?

wuestenindianer
"Kindergarten"

ist der einzige Begriff der zu der aktuellen Auseinandersetzung der USA mit dem Rest der Welt zutrifft.
Wer so wie der Präsident das malen seiner Unterschrift als Medienspektakel feiert. Lebt doch in einer Seifenoper und sollte dort wieder landen.
Am Ende werden die USA noch mehr Pleite sein als jetzt und die Armen werden die Zeche bezahlen. Die Reichen freuen sich schon jetzt.
Wir sollten mal für vier Wochen alle Einkäufe bei Amazon einstellen...........
lg

Werner40

Vor der WTO klagen ist der richtige Weg, auch wenn die EU gerade mal Stahl und Alu für € 7 Milliarden in die USA exportiert. ( Export Deutschland total über €1200 Milliarden pro Jahr). US Amerikanische Produzenten haben bereits Preiserhöhungen von bis zu 30% angekündigt. Das wird so oder so dann viel teurer für die US Verbraucher.

Karl Klammer
@rossundreiter - Es helfen nur harte Gegenmaßnahmen!

Faktisch Falsch. Der Markt regelt sich von alleine :-)

Donald Trump läßt gerade US-Unternehmen
wie einst Erich Honecker aus populismusgründen
überteuerte unverkäufliche Waren produzieren.

rossundreiter
"Alles was man zum Frühstück hat."

Ich weiß ja nicht, wie bei Frau Malmström ein Frühstück aussieht.

Bei den meisten Europäern steht da Brot (also Weizen, nicht bezollt), Fleisch- und Milchprodukte (alles nicht bezollt), vielleicht ein Schweizer Müsli (natürlich nicht bezollt), diverse Fruchtaufstriche (kein Zoll), gelegentlich auch mal Gemüse wie Kartoffeln (unbezollt). Zu Trinken gibt es meist warme Getränke wie Tee oder Kaffee...

...und Orangensaft (der allerdings sehr selten aus Amerika kommt).

Wenn man mit der Lupe sucht, findet man wohl auch jemanden, der hin und wieder Erdnussbutter frühstückt.

Will Frau Malmström uns veräppeln?

linksvonlinks
Kim und Trump treffen sich am Zoll

gefühlt die 20. Meldung über "Strafzölle" - ja man muß Prioritäten setzen - 2x über treffen Kim - Trump ohne Kommentarmöglichkeit bzw. gleich geschlossen. letztendlich kann doch jedes Land Zölle erheben - wie es beliebt - es ist ja nur so grausam für ein paar Deutsche Millionäre - das auch klar gesagt wird warum.
insgesamt wird das alles nur eine Momentaufnahme sein - und wenn sich die beiden - die ja hier kein Thema sind ,einig werden ,bezieht die USA demnächst nur noch guten Raketenstahl aus Nordkorea !

MenschMitMeinung
Auch die unter Trump wieder eingeführte ...

... wirtschaftliche Blockade Kubas ist (völker-)rechtswidrig, doch geschert hat dies die "freie westliche Welt" bisher kaum. Doch nun ist die Situation eingetreten, dass man die Auswirkungen US-amerikanischer Willkür einmal am eigenen Leib spüren kann. Bleibt zu hoffen, dass dadurch ein, wenn auch schmerzvoller, so doch heilsamer, Lernprozess in Gang gesetzt wird. Eigentlich ist es schon ein Witz, dass es in einer "Demokratie" für eine "Präsidenten" einfach so möglich ist, mit fast schon diktatorischer Gewalt ausgehandelte Vereinbarungen einfach so vom Tisch zu wischen. Wenn Fairness einseitig definiert wird, so wie es jetzt seitens Mr. Trump geschieht, wird es gefährlich. Hoffentlich wird sich das Volk (das US-amerikanische mit einbezogen) seiner Macht bewusst und nimmt nicht mehr einfach alles so hin.

Nachfragerin
Ist Deutschland überhaupt betroffen?

Deutschland hat einen Jahresbedarf von etwa 3 Mrd. Tonnen Aluminium, produziert aber nur etwas über 1 Mrd selbst. Beim Stahl (Halbzeuge und Fertigprodukte) ist das Verhältnis etwa ausgeglichen.

Welche Konsequenzen könnten diese Zölle für Deutschland haben?

Joes daily World
Nicht aufgepasst, Frau Malmström?

Ich "liebe" es, wenn hochbezahlte Kommissionsmitglieder falsch argumentieren. Hat sie nicht aufgepasst, wie Trump gestern argumentiert hat?

T behauptete nie, dass die EU eine Bedrohung für die nationale Sicherheit für die USA wären. Ts Argumentation lautete anders: wenn, durch Importe, die von fremden Regierungen finanzielle unterstützt werden, die US-Stahlindustrie marginalisiert wird - dann muss man in Zukunft Stahl und Aluminium für Waffen importieren. Ist da vom Ausland abhängig.

Wenn die EU-Kommission schon da ist, wenn es sie gibt, dann könnte man als deren Finanzierer doch erwarten, dass sie wenigstens begriffen hat, wie der Gegenüber argumentiert. Denn wenn sie nicht mal das kann - wie soll sie dann praktikable, gute Lösungen finden?

Kurz gesagt: die EU-Kommission scheint auch hier nicht sattelfest zu sein.

Schlechte Vorzeichen für die EU, meine ich.

Beere Preiss
Bundesregierung: "US-Strafzölle sind rechtswidrig"

... Die Einmischung der USA und der "Allianz der Guten" in Syrien verstößt auch gegen das Völkerrecht. Die Einmischung von DE in diesen Konflikt natürlich auch. Die Öffnung der Grenzen 2015 war ein Verstoß gegen EU Recht.
Wer sooft Recht bricht wie DE hat jedes Recht verloren Rechtsverstöße Anderer zu reklamieren.
Aber die USA verstoßen bei jeder Gelegenheit gegen internationales Recht. Die Angriffskriege auf den IRak 2003 und die Tötung Ghaddafis sowie die vielen Tötungsversuche von Fidel Castro sprechen eine klare Sprache. Es ist eine schöne Gelegenheit die USA mit längst überfälligen Sanktionen zu belegen.

Andreas-Hover
EU schottet sich bei Agraprodukten ab

Die EU erhebt selber auf viele, besonders auf Agrarprodukte eine Einfuhrbeschränkung. Hinzu kommt das Deutschland den Weltmarkt mit Stahl schon seit vielen Jahren überschwemmt.

Gast

Dumme Sache. Trump hält sich nicht an Regeln. Und 'vernünftig' ist er auch nicht geworden im Amt. Es war einmal ein TTIP - Traum, den hat Trump platzen lassen, und nun folgt der Protektionismus - Alptraum. Richtig schlimm für den Export - Weltmeister Deutschland. Also müsste sich Merkel und die neue Regierung eher wegducken, als aggressive Töne zu spucken. Aber ist das die Tonlage, die Trump erreicht?

yolo
Wenn man dem ständigen Nutznießer plötzlich Grenzen aufzeigt

Derzeit laufen ca 90 offene EU- und Rechtsverfahren gegen Deutschland.
Da sind wir taub auf beiden Seiten.

Aber wehe es trifft einen selbst....dann will man klagen.
Das ist eine Doppelmoral, über die die USA sicher nur lächeln wird.

Deutschland sollte seine eigenen Hausaufgaben erledigen: Verteidigung, Nato, Justizreform, Meinungsfreiheit, etc.

Gast
@14:10 von OrwellAG

Wofür gibt es die WTO, wenn sie nicht Konsequenzen aus dem Unrecht zieht?

Das werden wir noch sehen. Vor sich aus wird nie natürlich nicht tätig. Man muss Klage einreichen.

ex_Bayerndödel
Ich finde die Berufung auf ein militärisches

Bündnis schon etwas schräg. Wer also Kriege unterstützt, sollte von Zöllen (Sanktionen) ausgenommen sein. Verflechtung von Militär und Wirtschaft, und dies bei völkerrechtswidrigen Aktionen, bei Angriffskriegen.

Petterson
das verstehe ich nicht

Könnte mir bitte mal jemand erklären, wieso in dem Artikel steht, daß Zölle in erster Linie den Verbraucher treffen (das verstehe ich so, daß alles teurer wird) und weiter unten steht, daß man ein Preisdumping befürchtet, daß auch die Stahlbranche treffen könnte (das verstehe ich so, daß die Preise fallen werden und es billiger wird).
Irgendwie passt das bei mir nicht zusammen.
Wo liege ich falsch? Was habe ich nicht begriffen? - Das ist kein Sarkasmus, ich verstehe das wirklich nicht. Danke.

Hador Goldscheitel
RE:rossundreiter

"Es helfen nur harte Gegenmaßnahmen! Und damit ist keine Erdnussbutter gemeint!"
Was schwebt ihnen denn so vor, als Gegenmaßnahmen?
Gruß Hador

Karl Napf
auch die enteignung der bürger durch draghi

ist rechtswidrig. aber da ist unsere regierung auffallend still!

miru123
interresiert trump nicht

Je mehr gezetert wird, desto mehr erkennt Trump, wer etwas zu verlieren hat. Und wenn ich mir die devote Haltung eines Siemens Chefs anschaue, der ihm in Davos fast die Stiefel geleckt hat, dann weiß ich wie es um die Proteste bestellt ist.

Hepheistos

Wie wärs mit ordentlich fetten Zöllen auf amerikanische Sojalieferungen, dann hätte man das genverseuchte Zeugs endlich los und die Bevölkerung wäre endlich vor einer potentiellen Vergiftungsgefahr geschützt.

wolf 666
WTO-Recht gilt für alle

"Die Bundesregierung wehrt sich entschieden gegen die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Diese verstoßen ihrer Meinung nach gegen WTO-Recht."
Sehr richtig, denn alle Handelshemmnisse wie auch z.B. Saktionen verstoßen aufs Gröbste gegen WTO-Recht und WTO-Regeln.
Jetzt muss nur noch ein Journalist der ÖR unsere Regierung und ihre Regierungsvertreter bei den vielen Interviews darauf ansprechen, dass Deutschland für sich und im Verein der EU
bereits seit Jahren mit Sanktionen arbeitet und damit int. Handelsrecht der WTO mit Füßen tritt.
Wenn, gilt WTO-Recht für alle Mitglieder der WTO.
Russland ist auch Mitglied der WTO.

ex_Bayerndödel
Am 09. März 2018 um 14:12 von Das weite Meer

"Das wäre dann eine Erhöhung der US-Zölle um das 4 fache!"

Dann ist also der Zoll bei der Einfuhr von Autos aus der EU 2,5 Prozent?

anton_
Wo sind die Gegenmaßnahmen?

Sofortige Gegenmaßnahmen müssen her, wie sie angekündigt wurden, nicht das Betteln um Ausnahmen oder die Suche nach einem wie auch immer gearteten Dialog. Keine Politik der Schwäche zeigen, denn die bestärkt Twittertroll Trump nur in seinem Rundumschlag gegen die Welt und wird bestenfalls höhnisches Gelächter hervorrufen.

Gast
@14:11 von rossundreiter

... glaubt denn irgendjemand, die Amerikaner geben auf einmal nach und richten sich nach den WTO-Regeln?

Wär ja nicht das erste Mal. Das selbe hatte Bush jr. 2002 auch schon mal gemacht. Nachdem die WTO dann mit einer Strafzahlung in Höhe von 2 Mrd. $ drohte, haben sie es dann wieder sein lassen.

Zusätzlich hatte die EU mit einer Reihe von Strafzöllen reagiert und verfolgte damals eine ähnliche Strategie wie heute. Betroffen waren vor allem Produkte aus den sog. swing states, was Bushs Wiederwahl enorm erschwert hätte, wäre es dort zu größeren Jobverlusten gekommen.

Zu befürchten ist nur, dass Trump erst deutlich später ein Einsehen finden wird, als es Bush damals tat.

Wiederda

Wow, mit Trump haben die Medien und Politiker wieder ihren Sündenbock gefunden, dabei ist das genau richtig, was Trump da macht!
Wie "Das weite Meer" schon schrieb, sollte auch die USA genauso hohe Einfuhrzölle auf europäische Autos erheben, wie Europa es auf US Autos erhebt! Hier in Europa werden asiatische Autos verkauft, aber kaum US Autos. In den USA werden europäische (vor allem deutsche) und asiatische Autos massenhaft verkauft zu Ungunsten der amerikanischen Industrie und deren Arbeiter (vor allem Schwarze). Ja, die Schwarzen in Detroit und anderen Industriestandorten könnten von höheren Zöllen profitieren. Die USA braucht kein Stahl aus Europa. Für das Aluminium gibt es auch fairere Handelspartner als Europa, wobei da sowieso kaum produziert wird! Die Erhöhung der Zölle durch Trump sind außerdem noch weit unter dem, was eigentlich fair für die eigene Bevölkerung ist und wie sie einmal waren. Die Einnahmen des Zolls kommen der Bevölkerung der USA zu Gute. Gönnt denen das!

Saldor

Die amerikanische Regierung besteht nicht nur aus Trump alleine. Die Justiz kann auch einen (stoppenden) Rechtsspruch zu dieser Order haben.

Statler und Waldorf
Rechtswidrig?

Komisch! Strafzölle auf Stahl aus China und Russland sind rechtskonform? Finde es etwas seltsam, wenn sich hier die EU beschwert und besonders Deutschland, die selbst Wirtschaftsprotektionismus betreiben! Typisch für unsere Regierung, alles mit zweierlei Maß zu bemessen! Darüber findet sich kaum ein Kommentar! Auch unsere heißgeliebten Medien verschweigen diese Umstände!

Frankfurter Helden
Die ganze Aufregung ist aus meiner Sicht etwas verlogen.

Denn in allen Punkten hat - objektiv betrachtet - Donald Trump recht mit seinen Aussagen.
.
Die EU schottet ihre "Märkte" ganz genauso ab. Überschwemmte lange Zeit Afrika mit landwirtschaftlichen Produkten, zerstörte Existenzgrundlagen in Afrika, ist aber zu feige, sich mit dem illegal und protektionistisch agierenden "Partner" China anzulegen. Deutschland "schmarotzt" schon seit vielen Jahren in Sachen Sicherheit. Wir sind unfähig unsere Partner im Ernstfall beiseite zu stehen, weil wir uns einen schlanken Fuß in Sachen Verteidigungungsausgaben gemacht haben.
.
US Autos werden genauso mit Zöllen belegt. Schon lange! Also etwas mehr Ehrlichkeit bitte.

Klärungsbedarf
um 14:12 von Das weite Meer

Ich bin nicht sicher, ob Deutschland wirklich so viele Kfz in die USA exportiert. Es werden nämlich jede Menge BMW, Mercedes etc. in USA produziert (z.B. Spartenburg) und von da dann sogar Deutschland exportiert.
Theoretisch kann man die Produktionen auch nach Deutschland zurückholen.

commentarii
Importzölle ?

Wenn das mit dem Preisdumping wirklich der Punkt ist, könnte auch die EU die gleichen Importzölle einführen und damit wäre diese ganzen Staaten aussen vor.

Was sie Autos angeht, hier widersprechen sich die Meldungen. Angeblich gibt es doch rieseige BMW etc. Werke in den USA, also kein Importzoll und damit auch kein Problem ..oder ?

Wiederda

.... Außerdem sind hohe Zölle der beste Umweltschutz schlechthin. Eine Hand voll der größten Frachtschiffe verbraucht mehr Treibstoff als der ganze Autoverkehr in Deutschland jeweils pro Jahr. Man würde enorm an CO2 einsparen, wenn Waren nicht sinnlos von Ort zu Ort transportiert werden, weil es kaum noch Zölle gibt! Aber der Autofahrer soll das CO2 einsparen nicht die sinnlosen Handelsfrachten. Die USA produzieren Stahl und Autos. Man muss daher kein Stahl und Autos aus Europa rüberfahren! Das schont die Umwelt!

Frankfurter Helden
Was macht China seit Jahren?

Mal jemand hin geschaut? Eigene Märkte sind so gut wie dicht. Keine Rechtsstaatlichkeit, keine Sicherheiten für Investoren. Aber wir lassen es zu, das sich Rotchina hier überall einkaufen kann und Know-How stehlen, kopieren und anderen Ortes vermarktet.
.
Das, meine Damen und Herren, ist die blanke Dummheit der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland. Merkel, handeln!

Monrab
Eine Chance

Man sollte das ganze als Chance sehen, sich ein wenig unabhängiger von den USA zu machen. Das ist aber mit Frau Merkel wohl nicht drin.

Fritz Ergogan
Es mag schon sein,

dass die Strafzölle rechtswidrig sind. Aber wenn wir ehrlich sind, so bleibt uns nur einzugestehen, dass die USA tun und lassen können was sie wollen. Wer kann sie schon zwingen sich an die bestehenden Regelungen zu halten?

Gast
die USA isolieren sich selbst

Mit jedem Erlass isoliert Trump die USA.

Die erste große Dummheit war der Austritt aus der pazifischen Handelsvereinigung, die eigentlich ein Gegenpol zu China sein sollte. Daraufhin hat China die Lücke gefüllt, und den Sinn de Pakts genau ins Gegenteil verkehrt.

Jetzt sind aktuell die Strafzölle dran, die zwar gegen WTO-Recht verstoßen, was einen Trumpf herzlich wenig interessiert, aber genau das Gegenteil von dem bewirken, was er möchte. Und wieder wird China gestärkt.

Er hält Deutschland seinen großen Handelsüberschuss vor, sorgt aber selbst genau dafür.

Da weiß man nicht, ob man freudig oder traurig sein soll. Aber lachhaft ist es allemal.

Früher konnten wir uns über die Amerikaner amüsieren, weil diese in Bedienungsanleitungen schrieben, dass man Tiere nicht in einer Mikrowelle trocknen kann. Heute bekommen wir das in den Nachrichten geliefert.

nie wieder spd

Warum veröffentlicht die Tagesschau nicht mal die Zollhöhen für US-Einfuhren nach Deutschland/ Europa? Und natürlich die US-Einfuhrzölle für deutsche bzw europäische Waren!

schaunwamal
Die nazionale sicherheit ist im weitesten Sinn..

gefährdet,nämlich wenn hunderttausend Arbeitslos gewordene Menschen auf die strasse gehen.

Hohe Arbeitslosigkeit kann Demokratien in Diktaturen verwandeln.Da gabs einige in der Geschichte.

Insofern sind die langfristigen Folgen eines unfairen handels nicht zu verharmlosen,es kann ein Land destabilisieren.
Hohe Bilanzüberschüsse erwirtschaften und dann mit plumpen sprüchen zu kommen "ihr müsst wettbewerbsfähiger werden"löst das problem nicht.
Auch das Tafelsilber eines staates zu verscherbeln nicht.
Die überschrift könnte auch von einem Konzernvorstand statt von der Bundesregierung kommen.
Die Globalisierungist nur für Konzerne gut ,nicht für die Menschen in den Ländern.
Sie sucht sich nur die Sahnehäubchen ,die negativen Folgen müssen wir alle tragen und finanzieren.
Es geht den Menschen schlechter als früher das präkere nimmt immer mehr zu.
Wirtschaft soll allen Menschen dienen und nicht nur einigen.
Nein Danke brauchen wir nicht.

tirilei

"Sorge", "hoffen", jammern "wir sind doch Freunde", lauter schwache Reaktionen, nicht geeignet sich und uns Respekt zu verschaffen.
Her mit den Gegen- Strafzoellen, auf Produkte bei denen es weh tut.

derkleineBürger
-> Noch hoffe sie jedoch

->
Noch hoffe sie jedoch darauf, dass die EU von den Zöllen ausgenommen sei, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Immerhin seien die meisten EU-Staaten Mitglied im Verteidigungsbündnis der NATO - wie die USA auch.
<-
Spannend:
Bundesregierung so:
US-Zölle sind rechtswidrig.

EU so:
Ob rechtswidrig oder nicht interessiert uns nicht,
Hauptsache wir sind nicht auch von dieser rechtswidrigen US-Maßnahme betroffen!
Wir sind doch Freunde & die meisten von uns
in einem US-dominierten Militärbündnis,wir stellen im Gegensatz zu den anderen - wie z.B. Südkorea,Indien oder Japan - keine militärische Bedrohung für die Sicherheit der USA da! (womit Trump ja die Zölle begründet - auch gegen die EU)
-> um mal zu sagen,was Malmström durch nicht sagen eben auch aussagt

Statt "Wehret den Anfängen!" betteln um Ausnahme & sich unterwürfig zeigen...

Einerer
Bälle flach halten...

Es kann Uns völlig egal sein, was der an Zoll draufhaut.
Die Amis haben keine Wahl. Sie müssen EU Produkte kaufen.
Bis auf Software, Waffen und Flieger können die nichts, was wir nicht wesentlich besser können.
Selbst bei Software ist es nur noch die Bequemlichkeit, die uns zu US Kram greifen lässt.

Andererseits sollen Wir mal nicht rumflenne. Die EU ist dermaßen abgeschottet gegen Konkurrenz, da hat der Trump schon nicht ganz unrecht.

lamusica
Handelsbilanz

Mich wundert ein wenig wie konsequent die Handelsbilanz der USA thematisiert wird. Ich bin wahrlich kein Trump-Fan, aber die USA hatten 2016 ein Defizit von knapp 800 Mrd Dollar, die letzten 10 Jahre schwankte es immer zwischen 600-800 Mrd Dollar - pro Jahr!!! Zw Deutschland und den USA ist die Handelsbilanz mit 50Mrd im Ungleichgewicht - zu unseren Gunsten. Oder andersherum formuliert: 50Mrd unserer Überschüsse haben wir weil die USA bereit sind das zu machen was wir wie der Teufel das Weihwasser meiden: Schulden.
.
Ich weiss nicht ob Zölle ein geeignetes Mittel sind das Defizit zu bekämpfen, aber was glauben wir denn was passiert wenn es irgendwann alle uns gleichtun? Jeder exportiert mehr als er importiert... ?? Die USA haben schon so lange ein Defizit und eine extrem neoliberale Wirtschaftspolitik (Chicago Boys) und doch hat der Freihandel keine geeignete Antwort auf die wirtschaftliche Lage der USA.

Andreas-Hover
EU erhebt auch Einfuhrzölle

Die EU führte 2017 Strafzölle von bis 35,9 Prozent gegen chinesischen Billigstahl ein.
China subventioniert genau wie die EU die eigene Stahlproduktion. In Deutschland ist die Stahlindustrie teilweise von der EEG-Umlage befreit, auch eine Art von Subvention. Ganz ohne Ein- und Ausfuhrzölle wird die Weltwirtschaft nicht bestehen können.
Hier hielt nur ein Subventionsabbau.

gman
-> rechtswidrig! <-

Ja, die Trump-US-Zölle sind nach WTO-Recht mit großer Wahrscheinlichkeit rechtswidrig.

Aber gegen wen sind das jetzt "Straf"-Zölle"? Zölle und alle Steuern, Abgaben, Umlagen, Konzessionen, egal wie man das staatliche Abkassieren auch nennt, zahlen letztendlich immer die Bürger als Verbraucher. Wenn, dann werden die Verbraucher hier wie dort bestraft. Die daraus entstehenden Effekte haben wieder Folgen (Arbeitsplätze etc..).

Warum wird "das Recht" gerade jetzt und hier wieder von Politikern entdeckt, die sonst "das Recht" nicht selten sanktionslos in die Tonne treten, wenn es politisch in den eigenen Kram passt. Siehe €, tarnen und täuschen von Beginn an.

Was hat man nicht innerhalb der EU, der Eurogemeinschaft, gegen Recht, Verträge, Kriterien, auch gegen Völkerrecht verstoßen? Dannach kräht kein Hahn, kein Politiker in gewesener oder aktueller Verantwortung!

Den "Strafzöllen" von Trump hat man wenig entgegenzusetzen. Der Zoll auf Peanuts-Butter ist einfach nur lächerlich.

Beefeater
america first

hat von den Globalisierungsfanatikern keiner ernst genommen ...

Er meinte das aber ernst

Jean Claude
Dienstag:

„Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihre Antidumpingmaßnahmen auf Stahlerzeugnisse aus China um fünf Jahre verlängert. Betroffen davon sind nahtlose Rohre aus Edelstahl, die mit erhöhten Einfuhrgebühren zwischen 48,3 und 71,9 Prozent belegt werden. […] Die Prüfung hatte ergeben, dass die chinesischen Produkte weiterhin zu Dumpingpreisen auf den Markt kamen und damit vor allem Hersteller aus Frankreich, Schweden und Spanien benachteiligten. Derzeit führt die EU 53 Maßnahmen gegen Stahl- und Eisenprodukte, davon 27 aus China, durch.

Die EU-Kommission schützt mit den Strafzöllen die europäischen Stahlhersteller vor unfairen Handelspraktiken und schafft faire Wettbewerbsbedingungen in der Stahlbranche.“

Brisant
Was für ein Tölpel

Soll man Trump nun als größten Idioten bezeichnen den die USA hervorgebracht haben? Nein, er ist auf seine Art genial und erweist der Welt einen Bärendienst. Er schafft was dutzende Politiker vor ihm nicht geschafft haben, er schweißt die Welt gegen die USA zusammen.

smirker
Rechtswidrig

Auch der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist rechtswidrig, denn laut Vertrag über die Währungsunion darf er höchstens 6 % des BIP betragen. Vielleicht sollte die Bundesregierung erstmal das rechtswidrige deutsche Verhalten beenden, z. B. durch eine deutliche Erhöhung des Mindestlohnes die Lohnstückkosten Deutschlands erhöhen, bevor sie sich über das rechtswidrige Verhalten anderer Länder beschwert.

Gassi
2 Fliegen mit 1 Klappe

Wenn wir in der ganzen EU 100% zoll auf Rüstungsgüter schlagen, dann macht Klein-Donald keinen einzigen guten Deal mehr. Und falls doch, dann werden locker die 2% vom BIP gerissen, denn der EK erscheint im Rüstungsetat, dass das Geld hintenrum wieder im Staatssäckel landet, das steigt Donald gar nicht durch.

zoro1963
Dann werden seine Wolkenkrazer

...auch teurer. Die sind zu 40% aus Stahl.

Account gelöscht
Bundesregierung:"US-Strafzölle sind rechtswidrig"

Ob rechtswidrig oder nicht.Es zeigt sich das es ein Fehler ist auf einen wachsenden Export zu setzen.Das bedeutet Abhängigkeit von politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in anderen Ländern und Regionen.
In dem Artikel steht,daß die Zölle zehntausende Arbeitsplätze hierzulande gefährden.Daraus ergibt sich allerdings auch,daß entsprechend viele Stellen anderswo
entstehen können.

karwandler
re smirker

"Auch der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist rechtswidrig, denn laut Vertrag über die Währungsunion darf er höchstens 6 % des BIP betragen. Vielleicht sollte die Bundesregierung erstmal das rechtswidrige deutsche Verhalten beenden, z. B. durch eine deutliche Erhöhung des Mindestlohnes die Lohnstückkosten Deutschlands erhöhen, bevor sie sich über das rechtswidrige Verhalten anderer Länder beschwert."

Die Möglichkeiten der Bundesregierung, auf den Leistungsbilanzüberschuss Einfluss zu nehmen, sind minimal.

Ihre Idee mit der Erhöhung des Mindestlohns ist schon mal sinnlos. Die Autos, Maschinen und Chemieprodukte, die den Löwenanteil deutscher Exporte ausmachen, werden doch nicht von Mindetslöhnern produziert. Mehr Geld für Putzkolonnen und Supermarktkassiererinnen wird die deutsche Leistungsbilanz gar nicht verändern.

sosprach

Gebt ihm sein 2% des BIP und schon sind wir wieder Freunde. Die Waffen und Ausrüstung gleich in den USA bestellen.
Die diese 2% ausgehandelt haben können sich selbst danken, wer war das gleich?
Dazu kommt das der mächtigste Mann sich mit der mächtigste Frau nicht versteht. Nun ist sie wiedergewählt und ist stille und denkt für sich "Wir schaffen das "

sosprach

Die amerikanischen Schulden sind durch Jahrzehnte lange über ihre Verhältnisse gelebt zu haben. Es ist menschlich da die Ursache bei anderen zu suchen.
Die USA ist pleite und speziell gegenüber China hoch verschuldet. Es wird spannend zu sehen wie das ausgeht und ob China als Schuldengewährer sich vors Schienbein treten läßt.

derkleineBürger

um 15:35 von lamusica:
"
Handelsbilanz
Mich wundert ein wenig wie konsequent die Handelsbilanz der USA thematisiert wird. Ich bin wahrlich kein Trump-Fan, aber die USA hatten 2016 ein Defizit von knapp 800 Mrd Dollar, die letzten 10 Jahre schwankte es immer zwischen 600-800 Mrd Dollar - pro Jahr!!!
"

...also in etwa die Höhe,die die USA für's Militär ausgibt...

...also damals,als die USA eine Kolonie war,da hatte die USA eine "hervorragende Handelsbilanz" - massenweise Güter wurden vom US-Kontinent nach GB verschifft - viel mehr als aus GB in die USA gebracht wurde...
...und die Kosten für die Soldaten,die die britische Kolonie Amerika beschützten,wurden von britischen Steuerzahlern finanziert...

...und heute?
...sieht es ungefähr so aus wie beim römischen Reich - überall verteilt die Soldaten des riesigen stehenden Heeres um die USA zu "verteidigen" & es fließen viel mehr Waren in die USA als hinaus - so wie es bei Rom auch der Fall war...

aus_Tallahassee
Typisch deutsches Denken!

Ein fairer Handel kann nur funktionieren, wenn der Handel zwischen zwei Handelspartnern/Ländern ausgeglichen ist, Punkt!
Deutschland verkauft aber beinahe den meisten Handelspartnern dramatisch mehr, als es im Gegenzug bei ihnen einkauft. Das kann nicht dauerhaft funktionieren und hat absolut nichts mit fairem Handel zu zu tun. Der deutsche Handelsüberschuss ist bekanntlich selbst der EU seit langem ein dorn im Auge. Ebenso hat Trump Recht, wenn er beklagt, das es sich Deutschland viel zu gemütlich macht, unter dem Schutz der USA. Ganz nach denn Motto “Lass die mal machen!”. Deutschland muss und vor allem kann viel mehr in die Bundeswehr investieren und mehr, auch finanzielle Verantwortung übernehmen. So wie bisher, ist Deutschland vor allem eines: Ein parasitärer Nutznießer.
Das den USA diese Tatsache stinkt, ist mehr als nachvollziehbar.

HerrJemine
„Gesprächskanal“

Zu was oder wem sollte der Gesprächskanal offen gehalten, bzw. geführt werden?
Zu Trump doch wohl nicht, der Mann ist nachweislich nicht in der Lage, einem strukturierten Gespräch zu folgen oder gar selbst eins zu führen. Selbstlobende Monologe mit geringem Wortschatz sind sein Ding.
Die EU muß sich klar positionieren, die Verluste auf ihrer Seite müssen dirch Schutzzölle auf amerikanische Produkte ausgeglichen werden und den geschädigten Firmen zugute kommen, damit es nicht zu Arbeitsplatzverlusten kommt.
Natürlich wird der Mann, emotional geschüttelt und einfach gestrickt, wie er nun mal ist und bleiben wird, nachlegen. Das ist seine Achillesferse - er gräbt sich damit sein eigenes Grab.
Es liegt an den Republikanern, diesem unwürdig-grotesken Spiel ein Ende zu bereiten. Spätestens die Wähler werden es tun.

Account gelöscht
18:21 von aus_Tallahassee

Stimme Ihren Kommentar zu.Denn auch Clinton und Obama hat den deutschen Handelsüberschuss schon kritisiert. Deutschland hat
damit seine Arbeitsplätze gesichert aber zu einem fairen Handel haben wir nicht beigetragen.Und das nun schon Jahrelang.

Sokrates12
Was ist das denn für ein Unsinn?

@ Am 09. März 2018 um 18:21 von aus_Tallahassee
Typisch deutsches Denken!

Wieso soll ein Handel nur fair sein, wenn auf beiden Seiten der gleiche Umsatz entsteht??
Produkte verkaufen sich nicht nur über den Preis. Ich weiß ja nicht wo Sie Ihr Geld verdienen, aber wenn man in der freien Wirtschaft im Wettbewerb mit anderen Firmen steht lernt man schnell, dass Kunden neben dem Preis auch auf Dinge wie Qualität oder Performance eines Produktes schauen. Die amerikanische Wirtschaft kauft massenweise deutsche Maschinentechnologie ein, weil sie auf dem Weltmarkt nicht besseres finden und nicht weil sie ihr billig einkaufen. Das nennt man Wettbewerb und es steht den amerikanischen Firmen frei gute Produkte in EU anzubieten. Sie müssen vor allem die Erwartungen der Kunden treffen und nicht einfach nur billig sein. Dazu muss man aber auch wissen, was die Kunden wollen und schon mal zuhören.
Einige US Produkte sind ja erfolgreich in anderen Regionen.

Sokrates12
Was ist das denn für ein Unsinn?

@ Am 09. März 2018 um 18:21 von aus_Tallahassee
Typisch deutsches Denken!

Wieso soll ein Handel nur fair sein, wenn auf beiden Seiten der gleiche Umsatz entsteht??
Produkte verkaufen sich nicht nur über den Preis. Ich weiß ja nicht wo Sie Ihr Geld verdienen, aber wenn man in der freien Wirtschaft im Wettbewerb mit anderen Firmen steht lernt man schnell, dass Kunden neben dem Preis auch auf Dinge wie Qualität oder Performance eines Produktes schauen. Die amerikanische Wirtschaft kauft massenweise deutsche Maschinentechnologie ein, weil sie auf dem Weltmarkt nicht besseres finden und nicht weil sie ihr billig einkaufen. Das nennt man Wettbewerb und es steht den amerikanischen Firmen frei gute Produkte in EU anzubieten. Sie müssen vor allem die Erwartungen der Kunden treffen und nicht einfach nur billig sein. Dazu muss man aber auch wissen, was die Kunden wollen und schon mal zuhören.
Einige US Produkte sind ja erfolgreich in anderen Regionen.

aus_Tallahassee
@Petersons

Richtig! Oder nehmen Sie die Sauerei mit EU Geflügelschlachtabfällen, die tonnenweise nach schwar Afrika exportiert wird und die dortige Geflügelwirtschaft ruiniert hat, oder tonnenweise E-Schrottexporte, die die Gesundheit der Menschen und die dortigen Ökosysteme nachhaltig zerstören, usw., usw....
Als man sich in den afrikanischen Ländern dagegen zu wehren versuchte, drohte die EU mit dem Stopp von Entwicklungshilfegeldern. Prompt musste man klein bei geben und vor der europäischen Wirtschaftsmacht kapitulieren.
Aber jammern, wenn die USA langsam aufwachen und ein Dreck auf die angebliche Freundschaft geben.

el_che63
Strafzölle??

Warum wird denn immer über Strafzölle gesprochen. Es ist doch einfach nur eine Erhöhung der Zölle, oder waren die Waren vorher zollfrei?

MaWo
@ rossundreiter um 14:11 Uhr

"... glaubt denn irgendjemand, die Amerikaner geben auf einmal nach und richten sich nach den WTO-Regeln?"
...glaubt denn irgendjemand, dass Vasallen die USA verklagen?"

gman
Zu 18:21 von aus_Tallahassee "fairer Handel"

Ein fairer Handel kann nur funktionieren, wenn der Handel zwischen zwei Handelspartnern/Ländern ausgeglichen ist, Punkt!
Deutschland verkauft aber beinahe den meisten Handelspartnern dramatisch mehr, als es im Gegenzug bei ihnen einkauft. Das kann nicht dauerhaft funktionieren und hat absolut nichts mit fairem Handel zu zu tun.

Das ist wieder typisch. Wer über seine Verhältnisse lebt, Schulden macht, die er nicht zurückzahlen kann und oft auch nicht will, wird unfair behandelt??
Sorry, vollkommen verdrehter starker Tobak. Kein Handelspartner, kein Land wird gezwungen, zu kaufen und dabei mehr zu importieren als die eigene Volkswirtschaft leisten kann.

Nein, wer arbeitet, Werte schafft, getäuscht wird und auf Kredit liefert, den er dann abschreiben kann, wird unfair behandelt! Schulden im Übermaß schafft Krisen und steht fairem Handel entgegen.
Wir erleben das seit Jahren in der EU, im Euroland mit der Bad-Bank-EZB, Negativzinsen, Rettungsschirme, Schuldenschnitte etc.pp..

Frank von Bröckel
Zollfreier Import von amerikanischen..

Fahrzeugen in die EU?

Klare Antwort darauf:

Nö!

Der Zoll für den Import amerikanischer Motorräder in die EU liegt einheitlich bei 8 Prozent, für PKW bei 10 Prozent, für LKW sogar bei 22 Prozent!

Hinzu kommen noch 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer!

Fazit: Die EU fordert zwar allseits den Freihandel, praktiziert ihn aber selbst nicht!

Was zu bedenken ist!

gman
ZU 18:47 von Sokrates12 "Was ist das denn für ein Unsinn?"

@ Am 09. März 2018 um 18:21 von aus_Tallahassee
Typisch deutsches Denken!
---
Wieso soll ein Handel nur fair sein, wenn auf beiden Seiten der gleiche Umsatz entsteht??
Produkte verkaufen sich nicht nur über den Preis. Ich weiß ja nicht wo Sie Ihr Geld verdienen,---

Richtig @Sokrates12. Der Verkäufer ist nicht schuld, wenn sich der Käufer die Ware nicht leisten kann. Der Käufer handelt in eigener Verantwortung!
Der Fehler ist, dass die Überschuldung und Fehlleistungen immer wieder von Dritten gedeckt werden. Mit Solidarität hat das nichts zu tun. Es ist nur töricht.

Alleine die Forderungen der BUBA aus TARGET2 betragen Ende Februar:
913.989.050.687,57 Euro

Das sind echte Forderungen. Die ungezählten Milliarden an Forderungen im Portefeuille der EZB aus den Anleihekäufen und den Rettungschirmen, dazu die grenzenlose Haftung nicht vergessen und jetzt noch die Bankenunion. Das ist nicht die EU, nicht der €, der vereinbart wurde. Keiner haftet für Dritte war die Bedingung!

gman
Zu 19:27 von Frank von Bröckel -Nicht übertreiben -

...Hinzu kommen noch 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer!
Fazit: Die EU fordert zwar allseits den Freihandel, praktiziert ihn aber selbst nicht!
Was zu bedenken ist!

Für den importierenden Händler ist die Einfuhrumsatzsteuer nur ein durchlaufender Posten, er macht die Steuer wieder als Vorsteuer beim Finanzamt geltend. Verkauft er weiter muss der dafür wieder Mehrwertsteuer berechnen, die letztendlich der Endverbaucher bezahlt.
So ist das auch analog mit PKW und Motorrädern die im Inland hergestellt wurden.

aus_Tallahassee
@gman

Sie werfen da zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte in einen Topf und rühren Ihren Wissenbrei nochmals durch!
Soviel zum Thema Unsinn.
Volkswirtschaft 6, setzen!

gman
Zu 19:47 von heinzi123 -Das Problem der Gläubiger-

Man muss auch berücksichtigen, dass die USA permanent ein Außenhandelsdefizit hat, Tendenz steigend.Das kann auch nicht ewig funktionieren. Aktuell klappt das aufgrund Petro $ und Weltreserve Währung. Wenn sich das ändert stehen die USA mit den hohen Schulden vor einer Katastrophe.

@heinzi123, damit es nicht zur Irreführung kommt, was in jüngster Zeit gerne übersehen wird, ist der Schuldner insolvent, ist das zuerst eine Katastrophe für die Gläubiger!

Deutschland und auch China wären "gut" dabei!