Seit Monaten dauert der Streit um die polnische Justizreform: Die EU droht, Warschau stellt sich stur. Polens Premier Morawiecki wollte Brüssel nun die Augen für die guten Seiten der neuen Regelungen öffnen. Von Andreas Meyer-Feist.
War doch politisch so gewollt, bei den damals lebenden Politikern auf Ehrenwort. Und ? Konsequenzen ? Warum nicht gleich heute noch lebende und bestimmte Politiker/innen in die Verantwortung ziehen, selbst oder gerade www.juristisch, nein abdanken geht nicht mehr, wenn sich derartige desaströse klare Konsequenzen abzeichnen. Der Film dazu " Hang them high", als Metapher angedacht.
Das Foto der beiden sich umarmenden Herren zeigt eindeutig: “Wir reden höflich miteinander, aber mögen tun wir uns nicht.
Ich nenne es einfach nur schlecht geschauspielert; und da Herr Morawiecki weiß, dass weder Herr Juncker noch der Rest der EU ihm was tun kann/wird, schaut er auch eine Spur überdrüssig.
Was sich die polnische Regierung in letzter Zeit erlaubt, ist wirklich unmöglich. Gut auf den Punkt bringt es dieser Kabarettist in einem Lied: www.youtube.com/watch?v=lUermNWyRAU
Immer mehr Europäer wenden sich von dem Idee der gemeinsamen EU ab, und die europakritischen Parteien gewinnen immer mehr an Zulauf. Warum das so ist, demonstrieren die politischen Führer der EU eindrucksvoll. Jeder macht was er will, jeder nimmt sich so viel er kann. Sanktionen bei Verstößen gegen die europäischen Grundwerte: keine! Ich habe auch keine Lust mehr auf dich, Europa.
sehr oft an den Bürgern der EU vorbei redet kann man ja bei fast jedem Gespräch unter Freunden und Kollegen feststellen.
Das ist aber schon immer so.
Der Satz sagt doch schon alles.
"Deshalb gibt es auch Zweifel an diesem relativ neuen Verfahren. Endet es im Fall Polen wie das berühmte Hornberger Schießen, dann dürfte es wohl das erste und letzte gewesen sein, was die EU-Kommission eingeleitet und den Regierungschefs zur Annahme empfohlen hat."
Die Nordostländer haben ja auch schon einen Brief geschrieben und wie das jetzt mit Italien wird werden wir ja sehen.
Berlin und Paris sind zum Glück etwas in der Unterzahl und die EU sollte mal Ihr handel überprüfen nach Brexit und den neuen Wahlausgängen.
Gruß
Danke, schöner Schnappschuss von Herrn Junker, er ist wieder gut drauf gewesen, wie man sieht. Und so driftet Europa weiter nach rechts, ca. 24% aktuell haben populistisch gewählt. (Quelle: Deutsche Bank)
So sehr es seine gute Seite hat, dass bei bestimmten Angelegenheiten Einstimmigkeit vorliegen muss und niemand ernsthaft bedrängt werden kann, so komplett lähmt es auch die EU und macht Änderungen nahezu unmöglich. Gesetze/Verträge, deren Einhaltung nicht kontrolliert wird und die nicht sanktioniert werden, weichen auf als ob es sie gar nicht gäbe. Nur gibt es innerhalb der EU praktisch keinerlei Druckmittel. Außer der Drohung, selbst aus der EU auszutreten. Nettozahler stünden damit sofort am Pranger. Während die anderen weiterhin die Hand aufhalten und dem Rest eine Nase drehen. Ein Dilemma. Schafft es die EU nicht, sich durchzusetzen, war es das.
Zeitpunkt, wo die EU sich bewähren muß. Trump's Plan ist, die EU Stück für Stück zu zerbröseln. Laut heute-nachrichten gehört Deutschland nicht zu den Ländern, die in der Gunst der USA stehen.
Und jetzt kommt der
Zeitpunkt, wo die EU sich bewähren muß. Trump's Plan ist, die EU Stück für Stück zu zerbröseln. Laut heute-nachrichten gehört Deutschland nicht zu den Ländern, die in der Gunst der USA stehen.
////
*
*
Wer zeigt, das er mit seinen Gegenzöllen, bewundernswert schnell, politisch nur in republikanischen Bundesländern strafen will, der muss sich nicht wundern.
*
Die Neo-Imperialisten in der EU wollen nur immer grösser werden, keinesfalls kleiner. Darum braucht sich ein Land das sich nicht an die Spielregeln hält auch keine Sorgen zu machen: es wird trotz aller Differenzen in der "Familie" bleiben. Was man dagegen mit Abtrünnigen macht zeigt das Beispiel Brexit: die müssen schwerstmöglich bestraft werden. Wie bei der Cosa Nostra.
Warum berichtet die ARD eigentlich nicht über den Aufstand im EU-Parlament gegen den rasanten Aufstieg von Selmayr? Da gibt es am Montag sogar eine ausserplanmässige Sitzung um gegen diesen Skandal in der EU-Kommission zu protestieren.
Wie bei der Cosa Nostra: Juncker als "Pate".
Ich bin der festen Überzeugung, daß Trump sein Ding durchzieht. Und ich bin mir sicher, daß das eine oder andere Land vom Eurozug abspringen werden. Und aus den Ländern, die übrig bleiben kann man dann ein solides Europa basteln.
Die endlose Gespräche mit Polen bezüglich eine Justizreform zeigen doch deutlich auf
- Polen will Zeit gewinnen.
- Polen will so lang möglich finanzielle Hilfe.
- Polen will nicht eingebunden sein in Europa.
- Polen wartet darauf das Europa zerbricht.
- Polen hat dann deutsche Finanzansprüche.
- Polen plant eine Osteuropa allianz.
- Polen hat Gebietsansprüche nach Osteuropa.
Eine Europa Politk die dies berücksichtigt wäre angebracht. Kein Land oder Nation in Westeuropa will Abenteuer im Osten.
Bevor ich etwas bewerte, wollte ich mir eben einen Überblick verschaffen, um was konkret es bei den Reformen geht, wer genau was beschlossen hat, oder eben nicht beschlossen hat. Ich stoße auf Informationen wer wann mit welchen Worten mit Polen geschimpft hat, wie Viele demonstriert haben, wie verärgert die EU ist, das etwas nachts beschlossen wurde , das es ein Politchaos ist, das Kritiker die Reform kritisch sehen----kein einziger wertfreier Beitrag, der die Inhalte der beschlossenen Reformen beschreibt ist netzweit zu finden. Falls mit genau diesem Nichtwissen Kritik geäußert wird, dann weiß ich nun wenigstens damit umzugehen.
19:56 von barbarossa2
19:31 von Boris.1945
"Ich bin der festen Überzeugung, daß Trump sein Ding durchzieht. Und ich bin mir sicher, daß das eine oder andere Land vom Eurozug abspringen werden. Und aus den Ländern, die übrig bleiben kann man dann ein solides Europa basteln."
*
https://www.youtube.com/watch?v=ablI1v9PXpI
*
ach so ja, klingt für mich eher nach einem verwüsteten europa.
man muss sich das mal auf der zunge zergehen lassen und ernsthaft durchdenken.
Ich hoffe, sie haben mich nicht mißverstanden. Es wird Länder geben, die den Verlockungen Trump's nicht wiederstehen können. Und der Rest könnte dann wieder zu einer EWG werden. Verwüstet soll dabei nichts werden.
Polen hat bereits Tatsachen geschaffen und versucht jetzt über den ( ausgetauschten ) Premier in Brüssel zu beschwichtigen. Polen hat keinerlei Kompromissangebote gemacht. Die EU sollte sich nicht von dieser Taktik blenden lassen und auf Änderungen zur Wiederherstellung der Gewaltenteilung bestehen.
Polen, Ungarn , Tschechien und einige andere pochen auf ihre Souveränität. Sie sind nicht bereit europäische Werte zu teilen. Warum sollten wir unsere Steuergelder mit ihnen teilen???? Da durch den Brexit etliche Millionen fehlen muss gespart werden. Die Zeiten, in denen der Bimbeskanzler mit deutschen Steuergeldern jeden europäischen Konflikt übertüncht hat sind vorbei.
" Dafür müssten alle anderen EU-Staaten zustimmen, was Ungarn schon ausgeschlossen hatte. "
Im Gegenzug würde Polen natürlich gegen jede Ungarn-Sanktion stimmen. In der Tat ein schäbiges Spiel.
EU-Sanktionen müssen eben von allen Mitgliedstaaten einstimmig verhängt werden. Da soll noch mal jemand sagen, die EU sei ein undemokratischer Haufen von Apparatschiks in Brüssel.
Letzten Endes kam die Osterweiterung zu früh; aber sie war dringend von unseren Freunden, den USA, gewünscht (als Puffer gegen Russland) und wurde folglich von Großbritannien (unter Blair) innerhalb der EU vehement unterstützt. Nun verlässt GB die EU - ein Hauptargument der Brexiters: zu viele EU-Migranten (aus Osteuropa)! Und Polen und Ungarn kassieren weiter Milliarden.
Die EU kann nur funktionieren, wenn sie von den Mitgliedern als gemeinschaftliches Projekt zum Wohlergehen aller begriffen wird und nicht als Milchkuh, die je nach Interesse zu Tode gemolken wird.
*21:02 von barbarossa2
20:31 von peter graf
Ich hoffe, sie haben mich nicht mißverstanden. Es wird Länder geben, die den Verlockungen Trump's nicht wiederstehen können. Und der Rest könnte dann wieder zu einer EWG werden. Verwüstet soll dabei nichts werden."
Schon klar,was Sie gemeint hatten.
Mir ging es darum, den link ,den Sie 20:31 finden, anzubieten.
Nachdem man diese Quelle sich zu Gemüte geführt hat und darüber nachgedacht hat, dann versteht man vermutlich schon den Zusammenhang mit möglichen "Verwüstungen".
Vlt. würden Sie mir die Ehre geben,diese Quelle zu würdigen ?
Ist schliesslich ein O-Ton, bei dem man selbst per
lippenlesen und selbst mitübersetzen sich davon überzeugen kann,dass der Vortragende das tatsächlich so sagt und meint.
Ich geh sogar soweit:Ohne diese Quelle zu bewerten,läßt sich über das Thema Bündnisse/europäisch und transatlantisch nur schwerlich diskutieren.
Wär schön,Merkel,Junker und Co. würden dazu Stellung nehmen.
Vlt der eine oder ander User ?
für die EU-Mitgliedsstaaten zur gemeinsamen europäische Marschrichtung in den Beitrittsverträgen abschliessend geregelt?
Ich glaube nein.... wenn ein Land aus der Reihe tanzt will Brüssel auf ungeschriebene europäische Werte pochen ?
"Jeder macht was er will, jeder nimmt sich so viel er kann."
Das ist in der Tat der Eindruck, der entsteht. Aber auf die sog, "Rechtspopulisten", die da nicht mehr weiterwursteln wollen, wird geschimpft unter Hinweis auf "unsere europäischen Werte". Diese Phraseologie ist schon schwer erträglich. Auch Martin Schulz war ein Meister der wohlklingenden, aber unverbindlichen Phrasen.
Allmählich fragt sich, was das schlimmere Übel ist: Die jetzige EU oder ein Rückbau derselben. Ein europäischer Bundesstaat ist ja in weiter Ferne. Die Visionen von Macron in Ehren, aber selbst Deutschland und Frankreich hätten Schwierigkeiten sich zusammenzuraufen, andere erst recht.
Auch sowas führt zu EU Skepsis, wenn Regeln nicht das Blatt Papier wert sind auf dem sie geschrieben wurden. Wofür steht die EU dann noch, wenn sie nicht mal bei Ihren Mitgliedsländer die gemeinsam vereibarten Werte durchsetzen kann? Mir fällt da momentan nur das Wort "Fehlkonstruktion" ein.