Daumen hoch: Matteo Salvini von der Lega Nord nach der Wahl.

Ihre Meinung zu Was Italiens Wahl für die EU bedeutet

Rechtsextreme und Europagegner triumphierten bei der Wahl in Italien. Wer die Macht übernimmt, ist unklar. Doch Europapolitiker fürchten bereits, dass die neue Regierung der EU Schwierigkeiten macht. Von Karin Bensch.

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33 Kommentare

Kommentare

Hepheistos

Was es bedeuten wird, wissen mehr als man glauben will. Die wahren Ursachen, wie es soweit kam, nun in Italien vother schon in den anderen EU-Staaten, wird möglichst weggeschwiegen, damit deren Verursacher noch schnell so weiter wie bisher, gegen einen Hauptanteil der Interessen ihrer eigenen Völker herumtricksen und mauscheln können und damit schon die nächsten Katastrophen, nämlich dem weiteren Aufbau der Rechten auch in ihren Staaten anzugehen. Was wird an Bemühungen, lange erarbeiteten Kompromissen und vielem Geld verloren gehen, wenn diese Rechte weiterhin in Europa um sich greifen wird. Und warum konnte sie entstehen, weil an dem Willen und gemeinsamen Vorteil der Völker vorbei eine total überzogenen die Nationalstaaten und ihre Traditionen immer mehr zurückdrängende künstliche Autokraten und Apparatschik Demokratur jegliches Maaß und Ziel wegdrängen wollte. Die Menschen fühlen genau, wann ein unguter Punkt überschritten ist und dann geht eben irgendwann der Bremsfallschirm auf

Tada

""Man kann sich vorstellen, dass in der gesamten Asyl- und Flüchtlingspolitik aus Rom immer nur ein Veto kommen könnte. Das Gleiche ist auch zu befürchten bei der Wirtschaftspolitik", sagt Leinen."

Die Reihenfolge der Sorgen ist bezeichnend.
Hat Leinen auch etwas zum Gesundheitswesen und sozialer Absicherung (wegen Arbeitslosigkeit) der Bürger der EU gesagt?

Dabei schließen sich die Themen doch gegenseitig gar nicht aus. Man könnte an beides denken.

"Den Mehrwert, den die EU bringt: Mehr als die Hälfte aller Wähler in Italien sehen ihn offenbar derzeit nicht"

Tja. Offensichtlich kommt der Mehrwert unten nicht an. Das ist doch ganz einfach: man wählt Politiker nicht aus Mitleid. Das ist nicht anders, als bei Spenden. Politiker sollen liefern.
Wenn nur Geier kreisen, dann kann der Beute auch egal sein, wer sie an welchen ausgeliefert hatte.

wenigfahrer
Der EU ist ja

auch nicht zu helfen, alle Stoppschilder wurden ignoriert seit dem Brexit und seit der Migrationswelle 2015.
Auch die Wahl Österreich wo die EU schon Quasi bei Rot über Kreuzung jagt hat Sie nicht auf die Bremse getreten und bekommt jetzt von Polizist eben einen Strafzettel und ich hoffe der fällt deutlich aus.
Und regt endlich mal zum nachdenken an was eigentlich los ist, ein Warnschuss nach dem anderen und das Geld muss auch neu geregelt werden aber schon wieder laut tönen und 6 weitere aufnehmen wollen.

Ein altes Haus muss auch mal saniert werden und vom Altpapier was sich angesammelt hat bereinigt werden.
Das ist wie die Steuererklärung auf dem Bierdeckel die bei der EU dann mehrere Tausend Seiten ergibt.

Man sitzt dort im Elfenbeinturm und bekommt auf Grund der riesigen Gehälter nicht mehr mit was auf der Straße los ist.
Wie hat der Slowake gesagt nach dem Tod des Journalisten, alle Korruption und EU-Geldverschwendung gemeldet bei der EU, passiert ist nichts.

Gruß

harry_up
Mit den “Vorteilen Europas“ zu argumentieren...

...mag ja politisch noch so richtig sein - den kleinen Bürger, und das sind nun mal die allermeisten Wähler, interessiert das, was er tagtäglich erlebt und vor Augen hat: Unsicherer Arbeitsplatz, zu geringe Einkünfte, steigende Preise, Korruption, Asylsuchende.
Wer ihm verspricht, Abhilfe zu schaffen, kriegt die Stimme.
So einfach ist der Job des politischen Rattenfängers.

crastro
Italiens Wahl...

....bedeutet für die EU vermutlich "weiter wie bisher", was denn sonst?
Unerhört, daß die italienischen Wähler so gar keine Rücksicht auf die Finanzmärkte genommen haben....

Einerer

Die neue Regierung macht vielleicht Schwierigkeiten?
Natürlich macht sie das. Der Selbstbedienunsladen in Brüssel gehört aufgemischt.

UnabhängigerDenker
Auch hier wieder

Merkel hat einen großen Anteil an dem Rechtsruck in ganz Europa. Ihre katastrophale Fehlentscheidung 2015 rückt diverse Staaten in der EU nach rechts.

Aber wie sie schon sagte, sie bereut nichts und würde immer wieder diesselbe Fehlentscheidung treffen.

Hackonya2
Europagegner

Wieder einmal werden die Falschen gewählt, es sind nicht die Ausländer/Flüchtlinge, welche an dem schlechtem Wohlhaben der Italiener schuld sind, sondern die Mafia und die unfähigen Politiker, welche wie Berlusconi eher für sich selber wirtschaften. Ich verstehe nicht, wie man so blind sein kann. Mit diesen ganzen Rechtsextremen wird nun alles besser? Denke kaum, wenn der Grad des Extremismus auch noch derbe genug ist, dann werden die weiter spalten zwischen Nord- und Süditaliener.

schutzbefohlener
iexit?

Sowenig wie die SPD Führung verstanden hat, dass niemand außer sie selbst am Absturz der SPD Schuld trägt, sowenig begreift die Kanzlerin, dass sie die Totengräberin der EU ist.

Und so wie sich die SPD-Führung jetzt mitten auf hoher See an den von der CDU hingehaltenen Strohhalm grallt, anstatt zum Mutterschiff zu schwimmen, so grallt sich Frau Merkel an Macron, die letzte Hoffnung vor der Rechtswende.

Chili58
Au weia

"Die EU muss deutlicher zeigen, welchen Mehrwert sie den Menschen biete, meint der SPD-Politiker Jo Leinen: "Es gibt ja einige Themen, die die Bürger begreifen, wie der Wegfall der Roaminggebühren. Jetzt auch gleicher Lohn für gleiche Arbeit, dass es kein Dumping auf dem Arbeitsmarkt geben soll."

Aha und für den Rest sind die Bürger zu doof oder was? Oder sind das alle Vorteile, wobei ich grenzenloses Reisen nicht mehr unbedingt als solchen ansehe?
Herr Leinen, ganz schön arrogant, oder?

DerTypDa

Mal wieder ein Kommentar getarnt als Bericht.

Die Italiener brauchen keinen erhobenen Zeigefinger aus Deutschland, ebenso wenig wie Österreich.

Es ist schwer zu ertragen mit welcher Arroganz die hiesigen Politiker die Wahl bewerten.
Die Menschen kapieren also den Mehrwert der EU nicht, außer Dinge wie wegfallende Roaming-Gebühren. Wenn die Damen und Herren sich so sicher sind, dass wir alle unbedingt mehr EU brauchen und weniger nationale Kompetenzen, warum ist es der dumme Bürger statt übersättigte Politiker, die keine Ideen und Konzepte vermitteln?

Mir zeigen solche Aussagen, dass man nichts verstanden hat, sein Handeln nicht hinterfragt und es ein 'Weiter so' gibt. Es müssen noch viel mehr Wahlen derart ausgehen.

Glückwunsch nach Italien, ihr macht es richtig!

Marcus2
Die schöne EU, von Wählern kaputt gemacht

Ja der "Wegfall der Roaminggebühren" war jahrelang das Hauptthema für Bürger. Im Gegensatz zu hoher Jugendarbeitslosigkeit und Löhnen von denen man nicht leben kann, die keinen Bürger interessiert hat aber für EU Politiker vorrangig war.
"...gegen Supermächte wie China, Russland und die Vereinigten Staaten nichts ausrichten können..."
Auch so ein Problem das jedem Bürger unter den Nägeln brennt.

Der Mehrwert der EU: Steueroasen für Konzerne, für Unternehmen Arbeitnehmer gegeneinander ausspielen zu können und für reiche Oligarchen die Möglichkeit sich eine europäische Staatsangehörigkeit kaufen zu können.

Gast

"Die EU müsse den Menschen klarer machen, dass einzelne Länder gegen Supermächte wie China, Russland und die Vereinigten Staaten nichts ausrichten können und Europa nur gemeinsam stark sei, meint der CDU-Politiker Andreas Schwab."

Hackonya2
@UnabhängigerDenker

Wieso Frau Merkel? Regierte Sie Italien oder gar ganz Europa? Warum gibts in Deutschland dann kaum Arbeitslose und die Wirtschaft erlebt einen sehr akzeptablen Wachstum? Wenn Sie auf der Straße über einen Stein stolpern, dann ist sicherlich auch die Frau Merkel dran schuld? Erscheint mir aber bald bei einigen so.

Hepheistos
@UnabhängigerDenker "Merkel

@UnabhängigerDenker

"Merkel hat einen großen Anteil an dem Rechtsruck in ganz Europa. Ihre katastrophale Fehlentscheidung 2015 rückt diverse Staaten in der EU nach rechts."

Danke, dass sie die Sache genau beim Namen nennen. Ich frage mich schon länger, ob nicht genau diese Politik eine gewolte Schwächung der EU ein sollte. Wer käme da als wahrer Initiator im verborgenen Hintergrund in Frage. Aber das ist wohl einigen zu phantastisch, um ernsthaft diskutiert zu werden.

Hackonya2
Rechtsextreme

Wollen die auch gegen die Mafia und die Korruption angehen oder war das als reales Thema nicht nötig und man konnte besser mit lenken auf Fremde auf besseren Stimmenfang gehen?

travis2
Europas Bürger begreifen die EU

SPD-Politiker Jo Leinen zum Mehrwert der EU für die Menschen: "Es gibt ja einige Themen, die die Bürger begreifen, wie der Wegfall der Roaminggebühren."

Das ist also der Zweck der EU:
Nicht Freiheit oder ein Leben in Frieden, keine gemeinsame Vision, sondern Roaminggebühren, deren Abschaffung durch die EU-Bürokratie auch noch viele Jahre gedauert hat.

Die Bürger begreifen diese EU sehr wohl, Herr Leinen!

Sie begreifen, dass diese EU dringend verändert werden muss oder abgeschafft gehört!

Ich freue mich schon auf die Europawahl.

Account gelöscht
Was Italiens Wahl für die EU bedeutet

Es kann bedeuten,"daß italienische Politik nicht in Brüssel,Berlin oder von den Finanzmärkten gemacht wird(Aussage 5 Sterne-Bewegung).Was ist daran "rechts" ?

Jo Leinen legt sich in dem Artikel mächtig für die EU ins Zeug,die Roaminggebühren und Lohndumping abgeschafft hätte.
Nun,der Herr soll sich mal umgucken.Lohndumping,der Niedriglohnsektor wurde doch seit den 2000er Jahren ausgeweitet,durch Minijobs,Werkverträge und so weiter,auch unter tätiger Mithilfe seiner Partei.

Wolfes74
@ um 09:48 von Hackonya2

"Wollen die auch gegen die Mafia und die Korruption angehen..."
Nö, die sägen doch nicht am Ast auf dem sie sitzen.

Sisyphos3
Was Italiens Wahl für die EU bedeutet

hoffentlich der Anfang des Endes
so toll wie eine gemeinsame Währung ist unter Nationen die ähnliche Vorstellungen über Stabilität haben etc.
die Reisefreiheit ohnehin
oder arbeiten/Sozialhilfe kassieren wo man ist, wenn man die gleichen Einstellungen bezüglich Motivation und Betrachtungsweise des sozialen Netzes mit allem was dazu gehört mitbringt
so stellt die EU wohl kaum mit den 500 Millionen Bürgern das Abbildung von Gemeinsamkeiten dar, die doch dazu nötig wären
Also ich weiß nicht wie die Mehrzahl der "Bürger" empfindet, aber ich liebe überschaubare Abläufe und mir ist Brüssel zu weit und allzu exotische Vorstellungen suspekt

BreiterBart
Italien + GroKo: Das wird teuer

Ita fühlt sich von der wirtschaftl. Entwicklung der EU, insbesondere Ds, abgehängt. Da die Wirtschaft von alleine nicht auf die Beine kommt, werden die Wahlsieger staatliche Mitteln einsetzen. Italien hat das Geld aber nicht –einmal mehr wird man dies auf Pump finanzieren.

Angesichts einer Staatsverschuldung von über 130 Prozent bezogen auf das BIP wäre Italien unter Marktkonditionen pleite. Das von Mario Draghi, EZB-Chef, auch zulasten Deutschlands gegebene Zahlungsversprechen verhindert dies derzeit. Solange Draghi mitmacht, geht das Spiel weiter.

Nach den Regeln der Eurozone darf Italien keine neuen Schulden aufnehmen. Doch diese Regeln dürften der künftigen Regierung Itas nur ein müdes Lächeln entlocken. Denn sie haben eine Zauberwaffe, die die Partner erschrecken lässt: wenn die EU bzw. die Eurogruppe nicht mitspielt, werden sie in Italien ein Referendum zum Euro-Ausstieg machen. Um dies zu verhindern, werden die Europartner, allen voran D, alles tun, um dies zu verhindern.

BreiterBart
"Rechtsextreme und Europagegner"

Zitat: "Rechtsextreme und Europagegner triumphierten bei der Wahl in Italien."

Das heißt EU-Gegner, nicht Europagegner. Über Europa habe ich all diese Parteien noch kein schlechtes Wort verlieren hören.

Außerdem ist die Lega Nord mit dem sympathischen nicht "rechtsextrem", wenn sie eine unkontrollierten Masseneinwanderung aus Afrika ablehnt bzw. wenn dies nun als "rechtsextrem" gilt, dann bin ich dies definitiv auch!

smirker
Ihr werdet es nie kapieren

Nicht die "Rechten" sind eine Gefahr für Europa, sondern die "Linken" mit ihren Plänen von den Vereinigten Staaten von Europa und dem nicht vorhandenen Schutz der europäischen Grenzen.
In Asien geht es aufwärts und warum? Jedes Land hat die Währung, die zu seiner Produktivität passt und die Grenzen werden so gut kontrolliert, dass selbst meine laotische Freundin bei der Einreise in ihr eigenes Land ein Einreiseformular ausfüllen muss. Einfach mal Regionen anschauen, die es besser machen als Europa und nicht Hirngespinste wie eine Währungsunion oder offene Grenzen als alternativlos verkaufen wollen. Es gibt bessere Lösungen und diese wollen immer mehr europäische Bürger!

BreiterBart
Wenn wundert es?

Die EU hat Italien bei der Migration im Stich gelassen, d.h. die EU-Außengrenzen nicht geschützt und somit einer unkontrollierten Masseneinwanderung aus Afrika Tür und Tor geöffnet.

Der Euro macht die italienische Wirtschaft kaputt.

Auf Kritik an der EU reagiert man ja nicht, außer mit den üblichen Beschimpfungen: "Nazis"; "Rassisten", "Europafeinde" etc.

Dann muss man sich nicht darüber wundern, dass die Wähler entsprechende Zustände an der Wahlurne quittieren.

SirEdward
Sprachwahl

Die "Sprachwahl" von Frau Bensch ist verraeterisch.
Sie mixt "Europa" und "EU". Nicht alle EU-Gegner sind auch Europa-Gegner.
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Lega Nord und Lega : Man kann ueber die Lega Nord denken was man mag, aber sie hat sich in Lega umbenannt und wurde wohl auch im Sueden Italiens gewaehlt.
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"Rechtsextreme und Rechtspopulisten" : Die "Fuenf-Sterne-Bewegung" ist eher anarchistisch denn "rechtspopulistisch". Sie lehnt Koalitionen ab.
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Wenn ich den Text von Frau Bensch lese, dann kann ich mir kein wirkliches Bild von den Wahlergebnissen in Italien machen, sondern sehe das nur durch die Brille. die mir Frau Bensch aufsetzen will. Schade, das ist kein oeffentlich-rechtlicher Qualitaetsjournalismus. Das geht besser und objektiver!

schutzbefohlener
um 09:45 von Hackonya2

"Wieso Frau Merkel?
Regierte Sie Italien oder gar ganz Europa?"

1. In gewisser Weise , Ja. Also zumindest erfüllt sie die Aufgaben ihrer Auftragsgeber aus der Wirtschaft hervorragend.

"Warum gibts in Deutschland dann kaum Arbeitslose und die Wirtschaft erlebt einen sehr akzeptablen Wachstum?"

2. Eben (siehe: 1.) Sie stellen die richtigen Fragen, bevor sie mit schwacher Polemik versuchen ihren Beitrag zu entwerten.

wolke-7
Mehrwert ?

In meinen Augen existiert ein Mehrwert der EU nur noch für dessen Beamtenapparat.
Alle haben sich in Ihrer gut bezahlten Wohlfühlzone eingerichtet. DAS, ist das Bild das die EU den Menschen zeigt. Sieht man auch schön daran wie die künftig freiwerdenden Mandate der Briten schon verschachert werden. Wenn sie sich dann anderen "Heilsbringern" zuwenden werden die Menschen noch beschimpft und als rechtsradikal hingestellt die nicht erkennen wollen welch Segen doch die EU darstellt.
Ich halte die EU für ReformUNfähig. Sie sollte einen Neustart wagen und sich als reine Wirtschaftsgemeinschaft die sie mal war Neugründen.

Digitaler Fußabdruck
Bitte keine Schwierigkeiten!

"Europapolitiker fürchten bereits, dass die neue Regierung der EU Schwierigkeiten macht."
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Zittert man in Brüssel, dass einem das Volk beim lustigen Durchregieren dazwischenfunkt!?
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Europapolitiker sollten stattdessen lieber fragen. "Was haben wir falsch gemacht? Was müssen wir in Zukunft anders machen? Sind wir überhaupt noch tragbar, wenn unser Handeln in den letzten Jahren kontinuierlich zu immer größerer Skepsis gegenüber Europa, bis hin zu ganz offener Ablehnung der EU geführt hat?"
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Stattdessen? "Bitte keine Schwierigkeiten!"

johnas1950
Wie immer wenn das Wahlvolk falsch wählt

"Die Börsen erwartet heute ein entsprechend schwacher Tag", "die nächsten Wochen an den Finanzmärkten turbulent werden", "Für die Finanzmärkte und Europa wäre eine Koalition zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega das Schlimmste aller möglichen Szenarien", "Besonders schlimm ist es für die Finanzmärkte - denn nun droht ein politischer Stillstand". Immer wieder die Finanzmärkte, die Börsen, das Kapital und alles wegen dem blöden Wahlvolk. Wo bleibt der Wähler? "Keine Koalition mit Merkel, keine Ministeramt, Merkel wünscht sich eine Jamaika Koalition", aber die dummen Wähler haben alles zu Nichte gemacht und die armen Postenschieber müssen jetzt einfach so weitermachen.

Enfing
Das ist mir alles...

... viel zu einfach dargestellt. Vielleicht sollten die Herrschaften in Bruessel u. Berlin mal ueberlegen, welche Fehler bzw. Untaetigkeiten begangen wurden, um leider diese Ergebnisse zu erreichen. In Italien nach Jahren mit ueber 40 nun immer noch ueber 30% Jugendarbeitslosigkeit, ansteigende Armut ueberall wie auch in anderen Laendern. Und dann kommt mir da jemand mit Roaminggebuehren als Mega-Erfolg ? Das zeigt ja schon die Laecherlichkeit dessen, worum man sich dort kuemmert. Ich war und bin immer ein ueberzeugter Europaeer, aber was die Politik daraus gemacht hat, ist wirklich unterste Schublade, so wie z.B. auch jetzt wieder. Auf H. Trump mit evtl. Zoellen auf Harleys, Bourbon u. Jeans reagieren ? Wirklich ?? Kein Rueckgrat, nirgendwo, ueberall nur Lobbyhoerige, die nur an ihr eigenes Wohlbefinden, Posten etc. denken. Dass sich Leute dann abwenden, sollte nicht zu sehr verwundern. Schade, aber wenn die nicht schnell etwas aendern, sehe ich leider schwarz.

artist22
@Wollen die auch gegen die Mafia ... 11:01 von Wolfes74

"und die Korruption angehen..."

Vorsicht! Die sitzt nicht nur in Italien, wie wir durch letzte Ereignisse
in Malta und der Slowakei erfahren konnten.

Wenn dann ist das ein europaweites Problem.
Und IMHO nur durch maximale Transparenz einzudämmen.
Auch wenn das gewisse 'Gleichere' in ihrer Privatsphäre einschränkt.

Sie haben ja auch sonst keine Probleme, ihr gesamtes Volk
einem Generalverdacht auszusetzen (Massenüberwachung).
Gleiches Recht für alle ;)

Grimm90
Kein Lohndumping dank EU?

Die EU hat dass doch erst im großen Stil möglich gemacht. Einfach nur grotesk.

Anstatt zu verstehen das der bisherige Kurs die Leute verprellt hat gibt man weiter voll Gas in die selbe Richtung und glaubt so die Stimmen zurückzubekommen.

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