Das Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden, ob Fahrverbote in Innenstädten für Diesel-Fahrzeuge zulässig sind. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam über "Luftreinhaltepläne" und vier mögliche Szenarien.
Die Ernsthaftigkeit und die weitreichenden Auswirkungen derartiger Gerichtsentscheidungen sollten die Politik dazu bewegen, das Klagerecht der DUH in Frage zu stellen und diese Ermächtigung einer Lobbygruppe zurück zu nehmen.
Es sollte das Primat der Politik und der Verwaltung bleiben, wie hier zu verfahren ist. Sachlich und fachliche Beurteilung sind im Vorfeld von Entscheidungen zwingend erforderlich. Und wenn Maßnahmen erforderlich sind, dann sind diese mit entsprechenden Regelungen, u.a. auch mit Übergangsregelungen umzusetzen.
mit LKWs, Bussen?
Wie sollen die verschiedenen Läden, Geschäfte, Supermärkte geliefert werden? Es sieht immer so aus als wären die PKWs die Sünder... Der Bericht erscheint mir hier unvollständig
Was soll das?
Erst vor ein paar Tagen wurde hier ein
Beitrag gebracht, in dem aufgezeigt wurde, dass der ADAC die Schadstoffe der Dieselfahrzeuge durch eine entsprechende Hardware um 50 % !!!!!! reduzieren konnte..
(http://www.tagesschau.de/inland/adac-diesel-hardware-101.html)
Warum wurde dieser Artikel hier beim ARD nach wenigen Stunden wieder aus den Schlagzeilen genommen?!
Stattdessen muss man sich nur wieder das Geschwafel über EU-Strafen, Fahrverbote und Gesundheitsgefährdung anhören.
Wenn die Strafe der EU dann 6-stellig am Tag wird... dann wäre das schon eine Umrüstung von tausenden Fahrzeugen pro Tag- also worauf warten wir?
Dabei steht es außer Frage, dass die Kosten von der Verbrecher- Autoindustrie getragen werden müssen.
Diese Nachrüstung von Dieselfahrzeugen wäre eine kleine Revolution- wie kann man das ignorieren?
Wo ist die Politik? Wo ist die Presse? Warum schreibt das ARD nicht weiter darüber?
ob ein Gesetz gebrochen wurde oder nicht. Seit 2010 liegen sie bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Ergo, wenn es mehr ist, dann muss gehandelt werden. Dies gilt für alle Grenzwerte und gesetzlichen Vorgaben. Das ist gut so.
In diesem Fall "Seit 2010 liegen sie bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter." ist die Politik selber schuld. Der Wert ist reine Willkür. Wenn in einer Gesetzesnovelle der Wert auf 100 Mikrogramm pro Kubikmeter geändert würde, wäre alle fein raus. Es wäre nicht der erste Grenzwert der eine Korrektur erfährt.
Fahrverbote von Dieselautos sind als Enteignung zu werten.
Nun, da die Problematik der Stickoxyde sehr genau messbar und kontrollierbar ist stelle ich mir folgende Frage:
Wenn doch der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung Vorrang vor Eigentum und Mobilität hat, wie lässt sich dann überhaupt ein selektives Fahrverbot rechtfertigen?
Will sagen: Müssten dann nicht alle Emittenten der Stickoxyde, ungeachtet der Emissionsklasse und des Baujahres, schnellstmöglich Fahrverbote erhalten?
Ja, wie ich finde.
Denn es wäre nicht zu rechtfertigen, dass an einem Tag z.B. nur 5.000 Fahrzeuge mit Euro4 nicht in eine Innenstadt einfahren, während zeitgleich z.B. 20.000 Fahrzeuge mit Euro6 erlaubterweise immernoch ein Vielfaches der Emissionen und Überschreitung der Grenzwerte verursachen.
Folglich: Wenn Fahrverbote kommen, dann müssten sie als Maßnahme bis zur Erreichung der Grenzwerte eingesetzt werden, falls erforderlich bis gar kein Dieselfahrzeug mehr fahren darf.
Falls es zu Fahrverboten kommen sollte, gelten die dann auch für die Dienstwagen der Politiker?
Oder gibt es da Ausnahmen?
Es täte den Herrschaften gut, wenn sie mal wieder mit dem gemeinen Volk in Kontakt kommen würden, in Bus und Bahn.
unsere Gesundheit nach ganz Oben. Alle anderen Gesetze haben sich dem unterzuordnen. Wenn das GG also noch gilt, dann sind Fahrverbote ein zulässiges Mittel um die Gesundheit zu schützen. Anderen Falls verabschieden wir uns vom Rechtsstaat.
An meinem Arbeitsplatz sind 960 Microgramm erlaubt.
Gestern wurden 8 000 Tote im Jahr durch Stickoxyde für Deutschland angegeben. Vor ein paar Wochen waren es noch
30 000 Tote im Jahr hier an gleicher Stelle.
Wenn diese Zahlen wirklich so stimmen,dann müßten unsere Fabrikhallen halb leer sein da alle dank der 19 fach höheren erlaubten Belastung am sterben sind.
Nur weil NOx zu riechen ist, ist es schädlich? CO riecht man nicht; ist aber extrem tödlich.
Wenn Richter von Photosynthese noch nichts gehört haben, rächt es sich eben, daß die 68er Physik, Chemie und Mathe im Abi abwählen durften.
Ohne Photosynthese und NOx gäbe es uns hier im Universum erst gar nicht!
MfG
Hermann Schulze
bringt nichts, man braucht eine Hardware-Nachrüstung.
Und da die Automobil-Hersteller hier eindeutig getäuscht haben, auch auf deren Kosten.
Das einmal mehr nur der Verbraucher unter diesem Urteil leiden soll ist erschreckend.
Durch Zentralisierung und Flexibilität sind heute immer mehr Arbeitnehmer darauf angewiesen mit dem Auto zur Arbeit zufahren. Ein Fahrverbot würde die Schuld nur von den Schultern der Verursacher auf die der Betroffenen verteilen.
Ich kann diese Diskussion nicht mehr hören. Als ehemaliger Dieselfahrer bin ich empört darüber wenn im Morgenmagazin davon gesprochen wird dass bei einem kommenden Fahrverbot der Diesel an Wert verlieren würde. Dieser Wertverlust ist schon lange da. Allein die Diskussion über Fahrverbote hat zu einer Art Enteignung geführt. Man kann nur den Kopf darüber schütteln wie man nicht nur eine große Industrie an der sehr viele Arbeitsplätze dranhängen gegen die Wand fährt, sondern auf dem Rücken der Kunden eine Diskussion führt die für viele nur einen akademischen Wert hat. Aber ich wünsche den Stuttgartern in ihrer Innenstadt viel Vergnügen mit vielleicht kommenden Fahrverboten, wenn in Zukunft die Lebensmittelversorgung eingestellt wird. Der öffentliche Nahverkehr müsste z.T. wohl auch eingestellt werden wenn er mit Bussen betrieben wird.
Nach den letzten Meldungen, wonach NOx noch gefährlicher ist als bisher angenommen, dürfte es über kurz oder lang die ersten Fahrverbote geben.
Dann wird es nicht lange dauern, bis sich die Ersten, die sich das leisten können, ihren Diesel hardwaremäßig nachrüsten lassen (geht ja, wie der ADAC bewiesen hat). Und spätestens dann werden sich die Autobauer die Frage gefallen lassen müssen, warum sie eine seit 2010 (!) absehbare Entwicklung nicht in ihren Planungen vorgesehen haben, sondern stattdessen versucht haben, sie mit Schummelsoftware zu verhindern.
Umweltpolitisch früh zu reagieren lohnt sich immer- wenn auch zuweilen "nur" langfristig.
Ersrmal alle Ölheizungen ausmachen. Das bringt mehr.
Am Neckar Stuttgart ist ein Zentrum für Industrie eine girma neben der anderen .Alles nur Diesel?
Die Regierung, die als erste Fahrverbote umsetzt, unterzeichnet damit postwendend ihre eigene Abwahl. Unabhängig davon, was sie sonst vielleicht gutes gemacht hat, Wahlchancen hat sie nicht mehr.
Warum wurde dieser Artikel hier beim ARD nach wenigen Stunden wieder aus den Schlagzeilen genommen?!
Wurde er gar nicht. Neue Artikel kommen immer nach vorne und ältere rutschen weiter, sind aber noch da.
.. ich fahre einen 12 Jahre alten Diesel. Das würde ich aus wirtschaftlichen Interessen (und weil ich den Wagen aufgrund Zuverlässigkeit sehr schätze) gern weiter tun.. noch 2-3 Jahre. Falls die Politik mich nun zwingt, kurzfristig einen neuen Wagen zu kaufen, naja.. dann mach ich das. WEIL der Wagen alt ist und weil ich schon etwas für den Nachfolger gespart habe.
Was ist denn aber mit all denen, die sich erst kürzlich Ggf. Sogar einen NEUwagen gekauft haben? Soll das als persönliches Pech abgehakt werden? Abwrackprämie 2.000€??? Lächerlich.. wo bekomme ich denn für 2.000€ einen alternativen Wagen mit entsprechender Norm her? Richtig. GAR NICHT.
Das kann es alles nicht sein. Einzig die Umrüstung ist der Weg, der erstrebenswert ist. Nämlich Umsetzung nach dem Verursacher-Prinzip.
Und bevor meine Stadt mich enteignet möchte ich doch wohl, dass sie sich zunächst über ihre eigenen Emissionen & MaßnahmGedanken macht (Busse umstellen, intelligente Verkehrsplanung, Park&Ride Möglichkeiten)
fahrt mehr Fahrrad!
Ich teile Ihre Irritation
Zitat:
In diesem Fall "Seit 2010 liegen sie bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter." ist die Politik selber schuld. Der Wert ist reine Willkür.
Stimmt, nach wissenschaftlichen Kriterien müsste der Grenzwert deutlich niedriger liegen. Gesundheitsgefahr schon bei 10 µg, wie ja von der Tagesschau berichtet.
Und es ist die Schuld der Politik, dass dieses Ergebnis, das seit ca. 9 Monaten vorliegt, erst jetzt bekannt wurde.
Mit welcher Berechtigung will man Fahrzeuge aussperren, die die zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme geltenden Vorschriften zu 100% einhalten?
Eine solche Maßnahme widerspricht dem Vertrauensschutz der Bürger und ist nicht zu rechtfertigen.
Fahrzeuge mit "Schummelsoftware" gehören ausgesperrt und der Kostenträger für den entstehenden Schaden der Fahrzeugbesitzer ist eindeutig definierbar.
Und selbstverständlich müssen zukünftige Neufahrzeuge deutlich bessere Emissionswerte abliefern als die bestehenden.
Das vermeintliche Problem mit den Altfahrzeugen wird sich von selber und auf natürlichem Weg lösen. Nur so wäre es gerecht und für alle annehmbar.
Nicht nur die Einschränkungen für Diesel sind wichtig. Auch die Entschädigung für Eigentümer von Benzinern, die in den letzten Jahren durch überhöhte Steuern auf Benzin betrogen wurden muss notwendigerweise endlich auf den Weg gebracht werden.
...auf dem Niveau eines modernen Dieselaggregates wären, könnte man halb so viel messen, jetzt um die Winterzeit.
Und dass immer mehr Holz verbrennen, macht die Luft auch nicht sauberer.
Ihnen ist schon klar, dass auch Benziner z.T. erhebliche Mengen Stickoxyde emittieren, und wo ihr Argument somit hinführt?
... in den Städten werden derzeit täglich
tonnenweise Heizöl verbrannt.
Ölheizungen sind um ein vielfaches schmutziger als jedes moderne Dieselaggregat im Auto.
Das wird in den Messungen wohl gar nicht berücksichtigt.
Die Politik soll mal den Anfang machen und alle Buse, Zugmaschinen, Staatskarossen, etc. auf ihre Idee mit Elektromotoren umstellen.
Wenn das reibungslos klappt, kann man auch an den Bürger herantreten.
Die Gesundheit der Bürger hat absoluten Vorrang vor dem Mobilitätsbedürfnis. Niemand hat das Recht, die Gesundheit anderer zu schädigen, bloß weil die Benutzung anderer Verkehrsmittel teurer, unbequemer und zeitaufwendiger ist.
Wer sich enteignet fühlt, soll die Verbrecher verklagen, die gesundheitsschädigende Produkte herstellen und verkaufen und er soll die Politiker nicht wiederwählen, die sich vor der Lobby für solche Produkte verbeugen, wenn nicht gar von ihr kaufen lassen.
Der Gesundheitsschutz der Büger ist wichtiger als die freie Fahrt für freie Büger. Mir fallen noch andere Maßnahmen ein, damit die Städte wieder bewohnbar werden. Die Auto-Lobby und deren Fan-Gemeinde gehören endlich in die Schranken gewiesen (das Gleiche gilt übrigens auch für die Waffen-Lobby). Das Wohlergehen aller Bürger hat oberste Priorität.
Unser GG stellt unsere Gesundheit nach ganz Oben. Alle anderen Gesetze haben sich dem unterzuordnen. Wenn das GG also noch gilt, dann sind Fahrverbote ein zulässiges Mittel um die Gesundheit zu schützen. Anderen Falls verabschieden wir uns vom Rechtsstaat
So einfach ist das nicht, schon viele Juristen haben betont das es kein SUPER-Recht in GG gibt. Egal ob Gesundheit, Freiheit oder anderen Dingen.
Auch wen es ab und zu Politiker gibt die das anderes sehen, sind alle Grundgesetze gleichwertig.
Der Job des Richters ist es diese Rechte abzuwägen.
Und da wir beim GG sind, auch im Artikel 2. des GG steht :
"In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden"
Dieser Satz sagt genau wo deine Körperliche Unversehrtheit steht.
Irgendwo in den Rechtsbüchern unseres Landes.
...auf max 110 km/h würde am allermeisten einsparen, und es würde niemanden was kosten.
Im Gegenteil es würden täglich zig Millionen von Litern an Treibstoff eingespart werden.
Warum bekommt das ein Land, das angeblich so umweltfreundlich und fortschrittlich sein möchte, nicht hin?
Unzählige Industrieländer machen es vor, weniger Verbrauch, weniger schwere Unfälle.
Wo ist das Problem Deutschland?
Die derzeitige Festlegung ist einzig politisch motiviert. Für Grenzwerte am am Büroarbeitsplatz gelten 60 Mikrogramm/m^3 liegt und in einer Produktionsstätte sogar bei 950 Mikrogramm/m^3 . Tatsächlich gibt es Langzeituntersuchungen (Health Effect Institute) wo erst ab einer Konzentration von 8000 Mikrogramm/m^3 Reizungen festgestellt wurden.
Fahrverbote für Dieselautos? Mal sehen wie unabhängig in Deutschland Gerichte sind.
Nein.
Dass die Dieselautos Dreckschleudern sind, weiß man schon seit sie auf dem Markt sind.
Der Bürger soll nun über Steuern diesen Dieselfahrern helfen?
Nein.
Einzig die Wirtschaft sollte von Fahrverboten ausgenommen sein. Hierfür muss man langfristig andere Lösungen finden.
Für Privatpersonen kann das nicht gelten, wie ich meine.
Es hilft den Ofenbesitzern auch niemand, wen dieser stillgelegt werden soll und bei Wintertemperaturen das Haus dann kalt bleibt. Da ist eigenes Engagement gefragt.
Zudem müssen die Autohersteller Benziner und E-Autos einfach günstiger machen.
Car-Sharing kostet meist noch 15-25 €/ Tag.
Reg. Busverbindungen müssen nicht ein Vermögen kosten, sollten aber nicht kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, weil der Berufstätige dann wieder über Steuern zahlt, andere dagegen nicht.
Die Lösung ist das eigenverantwortliche Auswählen. Wer Dreckschleudern fährt, wird eben hart besteuert, bzw. muss das Auto zeitweise stehen lassen zum Wohle seiner Mitmenschen.
Wer jetzt glaubt die Autoindustrie oder der Steuerzahler übernimmt die Kosten für die Umrüstung wird sicher herb enttäuscht.
Und wer glaubt das es keine Fahrverbote geben wird, wird genauso herb enttäusch.
Kurzfristig geht es gar nicht anders, und wenn wir eine neue Regierung haben wird man die Steuer für den Treibstoff Diesel den für Benzin anpassen müssen, denn auf dauer ist die Kontrolle eines Fahrverbotes tatsächlich nicht zu kontrollieren, wenn der Diesel ca 40ct mehr je Liter als super plus kostet, hat sich das Problem bald von allein gelöst
«Wenn Richter von Photosynthese noch nichts gehört haben, rächt es sich eben, daß die 68er Physik, Chemie und Mathe im Abi abwählen durften.»
Ähem - was hat denn die Photosynthese mit der hier diskutierten Belastung durch NOX zu tun?
Und ein Richter muss keine Kapazität in Physik, Chemie und/oder Mathe sein, um die zur Verhandlung stehenden Sachverhalte zu verstehen. Die haben nämlich wenig mit Naturwissenschaften zu tun, sondern mit Grenzwerten und wie man (möglicherweise) erreichen kann, dass sie eingehalten werden.
«Ohne Photosynthese und NOx gäbe es uns hier im Universum erst gar nicht!»
Ja schon, aber:
Es geht doch nicht darum, die natürliche Entstehung von NOX zu verringern oder gar zu unterbinden. Es geht (wie auch beim CO2) um den anthropogenen, den von Menschen verursachten, Anteil an der Gesamtbelastung.
Und der wird zwar nicht ausschließlich, aber doch zu einem großen Anteil durch fossile Verbrennungsvorgänge verursacht (sowohl bei NOX als auch bei CO2).
Ist der Verkauf von Neuwagen unserer Autobauer so weit gesunken, dass über ein Dieselverbot der Verkauf von Neuwagen angekurbelt werden muss?
Die Bilanzen der Autoindustrie stimmen schon seit Jahren nicht mehr.
Um eine Kriese zu umgehen ist unseren Politikern alles Recht.
Kümmert euch mal lieber um die Busse.
Rüstet sie auf Gas um dann klappt es auch mit den Klimazielen.
Bitte Mal innovative und mutige Lösungen! Ich gebe
@diabolo2704
Vollkommen Recht!
Was ist mit steuerangleichung für Diesel kraftstoffe? Fahrradautobahnen? Öffentlichem Nahverkehr umsonst? (Wird ja immerhin diskutiert) parkticketverteuerung um 1000÷? Das eigene Auto ist ein Auslaufmodell per se und muss es auch dringend werden!
Hört auf immer nur die viel zu hohen Grenzwerte erreichen zu wollen...
Ps wo wir schon dabei sind: private holzöfen verbieten. Mir fallen noch 400 andere Maßnahmen ein aber der Platz ist zu wenig ;)
Da stimme ich Ihnen zu.
Die GESUNDHEIT von Menschen muß vor der Gier der Autolobby und der Bequemlichkeit vieler Zeitgenossen stehen!
Wems nicht passt muß sich bei der konzernhörigen Merkel beschweren.
Wer jahrelang die Zeichen der Zeit verschläft muß dann eben zur Verantwortung gezogen werden.
Die dt. Automafia hat es nicht geschafft zukunftsfähige Mobilitätskonzepte zu entwickeln.
Man hat uns Konsumenten jahrelang betrogen und will das auch weiterhin durch erneute Dieselverkäufe tun!
Dann muß es eben Fahrverbote geben.
Was denn unsere Regierung bzw. die Automafia bisher gegen die Luftverschmutzung und das Verkehrschaos getan? NICHTS!
Die Gesundheit der Bürger hat absoluten Vorrang vor dem Mobilitätsbedürfnis. Niemand hat das Recht, die Gesundheit anderer zu schädigen, ...
Vorsicht mit solchen Verallgemeinerungen, das kann nach hinten los gehen.
Den jeder Mensch schädigt immer die Gesundheit anderer Menschen, das ist ganz Natürlich und nennt sich Atmen.
Atmen sie lange genug, in einem geschlossenen Raum und sie werden sich und andere in diesen Raum unausweichlich schädigen und sogar Töten. Bewegung jeglicher Art beschleunigt diesen Prozess.
Und nun?
Streng nach Ihrer Aussage bitte ich Sie sich selbst anzuzeigen ;-)
Eine Regierung, die nur für die Interessen der Konzerne arbeitet, kann man erst recht nicht wählen!
Da haben wir halt eine Regierung, welche die Zeichen der Zeit, nicht nur auf diesem Gebiet, verschlafen hat.
Eine Regierung, die meine Gesundheit und die meiner Familie nicht schützt habe ich nicht und werde ich nicht wählen!
...handelt rechtswidrig und verstößt gegen die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte. Wenn also Fahrverbote für Kfz kommen, müssen diese ebenfalls für Busse, Industriebetriebe und z.B. in Hafenstädten für Schiffe gelten. Denn alle diese Fahrzeuge/Betriebe stoßen umwelt- und gesundheitsschädliche Stoffe aus. Da kann man nicht nur den Privatmann mit seinem Pkw in die Verantwortung nehmen, sondern muss sämtliche "Luftverpester" gleichermaßen einbeziehen. Ein Kreuzfahrtschiff im Hamburger Hafen verursacht dieselbe Luftverschmutzung wie tausende Kfz - und dass obwohl die Schiffe per Landleitung mit Strom betrieben werden könnten, anstatt mitten in der Stadt Tonnen von Schweröl zu verbrennen.
Ich lese hier jede Menge Kommentare, dass "erst mal das und jenes" geändert werden müsste, bevor man bereit ist, selber etwas für saubere Luft zu tun. Sorry, aber ich nehme es keinem hier ab, dass er mit einem Fahrverbot plötzlich einverstanden wäre, wenn Ölheizungen abgestellt würden oder die Politiker mit der Bahn führen.
Sogar von Enteignung ist hier die Rede.
Liebe Leute, dass Grundgesetz - und jede Art von Vernunft - setzt das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit höher an als das Recht, ein Gift verspritzendes Auto zu fahren. Ich möchte ja niemandem hier wünschen, dass er selbst Lungenkrebs bekommt, aber wenigstens mal so weit zu denken, das kann man schon von jedem erwarten.
Bei allen gesundheitlichen Aspekten, die ich durchaus nachvollziehen kann, kann ich aber einige Argumente gegen die finanziellen Problemen die den Bürgerinnen und Bürgern dadurch entstehen nur bedingt nachvollziehen.
Ich bin Pädagoge, habe zwei Kinder, bin verheiratet und lebe auf dem Land, aber in Stadtnähe. Wir haben uns vor knapp drei Jahren einen gebrauchten Diesel gekauft, da die wöchentlichen Fahrten in die umliegenden Dörfer und die Stadt zum Kondertanzen, Nachhilfe etc. so immens gestiegen sind, dass uns ein Diesel zumindest die finanziell beste Entscheidung für die kommenden 5-8 Jahre erschien. Sollte das Fahrverbot nun kommen und in unserer Region umgesetzt werden, müsste ich mein Auto wohl mit einem hohen Wertverlust verkaufen und Schulden machen um meiner Familie ein neues kaufen zu können. Dies wäre für meine Familie und mich der finanzielle Ruin. Darf dies denn nicht auch berücksichtigen und gesehen werden?
Absolut richtig, was Sie schreiben!
Fahrverbote sind überfällig und die Verantwortlichen der Automafia und unserer Regierung, wie auch Merkel, sind zur Verantwortung zu ziehen!
Wir Konsumenten sind die letzten Jahre systematisch belogen und betrogen worden und diese Masche will man mit Merkel weiterhin fortsetzen!
«Mit welcher Berechtigung will man Fahrzeuge aussperren, die die zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme geltenden Vorschriften zu 100% einhalten?
Eine solche Maßnahme widerspricht dem Vertrauensschutz der Bürger und ist nicht zu rechtfertigen.»
Ja - und dieses Argument ist um so stichhaltiger, als dass die Käufer von Diesel-Fahrzeugen in dem Glauben gewogen wurden, sie kauften ein ganz besonders "sauberes und umweltverträgliches" Fortbewegungsmittel!
«Fahrzeuge mit "Schummelsoftware" gehören ausgesperrt und der Kostenträger für den entstehenden Schaden der Fahrzeugbesitzer ist eindeutig definierbar.»
Dieser sog. "Diesel-Skandal" ist die größte vorsätzlich verursachte Vernichtung von Volksvermögen, die es in Deutschland wohl jemals gegeben hat. Größenwahnsinnige Automobil-Mogule schädigen in grenzenloser Selbstüberschätzung und -herrlichkeit Millionen von Menschen.
Das ganze ist "so tief in die Sch… geritten", dass es nun schwer fällt, einen "vernünftigen" Ausweg zu finden …
Überschrift und Artikel sind übertrieben: Jeder Diesel-Fahrer kann fast immer fast überall rumfahren - Punkt! Außer manchmal in wenigen Städten, wenn "Feinstaub-Alarm" herrscht.
Also keine "Enteignung" - Punkt ... ich werde auch nicht enteignet, weil ich mit meinem Moped nicht auf die Autobahn darf.
Das Diesel-Betrugs-Problem ist seit 5 Jahren bekannt. Jeder, der seither in solche belastende Städte fahren muss und Diesel-PKW kaufte, ist selbst schuld - Punkt: Es war bekannt, dass ein Diesel-PKW 8-mal mehr Abgase ausstößt als ein LKW, weil bei PKWs die Abgasreinigung unbeheizt und zu klein ist und daher meist komplett (!) abgeschaltet ist.
Es ist schon lange bekannt, dass die Luft in den belasteten Städten unter den Grenzwerten läge, wenn alle Diesel die Grenzwerte im Fahrbetrieb einhalten würden - technologisch locker machbar. Nachrüstsätze gibt es seit 3 Jahren!
Dass die Gerichte die Einhaltung der Grenzwerte erzwingen werden, war allen bekannt - außer Dobrindt und Merkel!
Leider wird dieser Punkt in der Diskussion Konsequent ausgeblendet. Um das Leben in der Stadt aufrecht erhalten zu können, brauchen alle eine Sondergenehmigung: Bus, Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst, Post, Einzelhandels-Lieferanten, Handwerker, ...... und nachher hat man so viele Sondergenehmigungen, dass alle eine haben.
Wann versteht endlich auch der letzte Hardcore-Grüne, dass wir auf den Diesel nicht verzichten können, so lange die vielbeschworene Elektromobilität keine gleichwertige Alternative ist (sieht man ja gerade jetzt bei der Kälte, dass sie das nicht ist)!
Nachrüsten auf Kosten des Verursachers und gut!
"Nicht nur die Einschränkungen für Diesel sind wichtig. Auch die Entschädigung für Eigentümer von Benzinern, die in den letzten Jahren durch überhöhte Steuern auf Benzin betrogen wurden muss notwendigerweise endlich auf den Weg gebracht werden."
Schon mal davon gehört, dass auch Benziner Schadstoffe ausstoßen, zum Teil wesentlich mehr als Dieselfahrzeuge? Werden dabei die Dieselfahrer betrogen, zahlen sie doch eine wesentlich höhere Kfz-Steuer?
"Unser GG stellt
unsere Gesundheit nach ganz Oben. Alle anderen Gesetze haben sich dem unterzuordnen."
Unser GG verbietet auch Auslandseinsätze der Bundeswehr ........
Sie Schreiben: "Fahrverbote von Dieselautos sind als Enteignung zu werten.
......................................................................
Das ist richtig.
Die Dieselfahrzeugkäufer haben im Vertrauen auf die Politik und auf die zuständige Behörde (KBA) gehandelt bzw. gekauft.
Die Bundes-Behörde (KBA, oberste Vorgesetzte: die Bundeskanzlerin) hat den Betrug durch die Automobilfirmen gedeckt.
Jetzt sollen die Dieselfahrzeugkunden die Zeche bezahlen.
Das ist auch m.E. eine Enteignung. Und aufgrund des Ausmaßes dieses Skandals sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten. Das ist meine Meinung.
Danach hat die Hardwarenachrüstung aller Dieselfahrzeuge zu erfolgen und zwar auf Kosten der Autoindustrie und nicht mit Steuergeld.
Heute werden wir sehen, ob die Gerichte noch nach Vernunft urteilen oder wie die Politik auch bereits von der Autoindustrie verseucht worden sind.
Zumindest das Bundesverfassungsgericht hat seit Schwarz-Gelb viele Gesetze im Sinne der Bürger einkassiert.
Hoffen wir, dass auch das Bundesverwaltungsgericht auf der Seite der Gesundheit ist.
Und immerhin hatten viele Dieselbesitzer in den letzten Jahren die Möglichkeit gehabt sich den Gegebenheiten anzupassen, die Diskussion läuft auch nicht erst seit gestern.
Kann man nur unterstützen! Mehr Bewegung täte uns allen gut...
«Ölheizungen sind um ein vielfaches schmutziger als jedes moderne Dieselaggregat im Auto. Das wird in den Messungen wohl gar nicht berücksichtigt.»
Doch - das wird schon berücksichtigt, da an den Messstellen die "allgemeine Luftqualität" gemessen wird, und in die Messungen auch das NOX aus anderen fossilen Verbrennungsprozessen als denen in KfZ-Motoren erfasst wird.
Das Problem ist, dass eine "verbessernde Nachrüstung" von z.B. Ölheizungen noch aufwändiger & teurer ist, als die von Diesel-KfZ. Und eine solche würde definitiv die Besitzer/Betreiber der Anlagen betreffen, da "die Industrie" hier nicht getäuscht und betrogen hat.
»Die Politik soll mal den Anfang machen und alle Buse, Zugmaschinen, Staatskarossen, etc. auf ihre Idee mit Elektromotoren umstellen.»
Das ist einerseits unrealistisch - Zugmaschinen & "schweres motorisches Gerät" werden auf absehbare Zeit nicht elektrisch angetrieben werden können.
Andererseits ist die Anzahl von Bussen & Staatskarossen zu gering.
"Die Politik soll mal den Anfang machen und alle Buse, Zugmaschinen, Staatskarossen, etc. auf ihre Idee mit Elektromotoren umstellen."
.
korrekt, und diese sollen dann alle mit dem tretboot von china nach europa gekarrt werden und im kofferaum ein dynamo-hamsterrad für die stromerzeugung integriert haben. sie und ich wissen, dass es nicht um saubere luft geht. doch worum geht es, wenn millionen existenzgrundlagen gefährdet werden?
Steuervergünstigung für Diesel abschaffen.
Bringt das Geld für Umrüstungen locker rein.
Blaue Plakette und Fahrverbote ohne diese!
Nachbesserung durch die Hersteller, sie haben betrogen. Rücknahme aller Fahrzeuge die angeblich nicht umgerüstet werden können.
Gesundheit hat Vorrang, vor Gewinnmaximierung.
In dieser Sache sage ich es mal so:
ohne jetzt dem Urteil vorgreifen zu wollen, sehe ich es so dass kein Weg mehr an Diesel-Fahrverboten vorbeifuehrt. Denn es ist doch bbekannt, dass diese Software-Lösung um die es hier geht:
http://www.tagesschau.de/inland/fahrverbote-107.html
Im konkreten Fall war eine zentrale Frage: Kann eine Software-Nachrüstung der Diesel-Autos Fahrverbote verhindern - quasi als "milderes Mittel"? Das Gericht verneinte und berief sich erneut auf das Gutachten des Landes: Selbst wenn alle betroffenen Autos nachgerüstet würden, würde das die Werte bis 2020 nur um neun Prozent verringern. Das Stuttgarter Gericht moniert:
pure Augenwischerei ist und nicht wirklich was bringt. Siehe hier:
http://help.orf.at/stories/2847780/
Die Softwareupdates, die VW-Diesel wieder sauber machen sollten, sind offenbar absichtlich wirkungslos. Volkswagen (VW) soll eine bis zu fünffache Überschreitung des NOx-Grenzwerts vorgegeben haben.
Sofort!! Besonders in Städten!
Die Gesundheit der Bevölkerung hat schließlich Vorrang vor dem Komfort-Feeling Einzelner auf Kosten der vergifteten Nachbarschaft!
Auch, wenn einige Politiker in ihren Luxushäusern gerne Steinzeitmensch spielen wollen!
Oder etwa Korruption auch hier???
...Und es ist die Schuld der Politik, dass dieses Ergebnis, das seit ca. 9 Monaten vorliegt, erst jetzt bekannt wurde....
Die Politik hat wohlwissend diese Studie nicht veröffentlicht. Es ist, um es mal wohlmeinend auszudrücken, eine Lobbystudie.
"Ich sage dir das zu erwartende Ergebnis, und du machst eine Studie daraus."
Man kann sie fachlich in der Luft zerreissen.
Bin ich eigentlich der einzige, dem die augenscheinliche Sinnlosigkeit dieser "Lösung" ins Auge springt?
Kurz zusammengefasst: Autos machen Schmutz, will man den Schmutzlevel senken, kann man entweder weniger fahren oder sauberere und vor allem effizientere Autos bauen.
Was passiert? Das Gegenteil! Die Autolobby verarscht uns seit Jahren,es werden Abgaswerte mit Softwareupdate "reguliert".
Natürlich könnte man die Hardware nachrüsten, aber das ist der Autoindustrie zu teuer..
Neuwage sind meist riesige Schüsseln mit über 2 Tonnen Gewicht, die eine noch schlechtere Quote haben, als alte Wägen, auch dank Umweltplakettenverarsche.
Die Ursachen sind also klar, die Verursacher auch und wer soll dafür gerade stehen, der Konsument der eh keine Wahl hat und seit Jahren am Nasenring durch die Lobbymanege gezogen wird. Aber klar, es soll ja auch Leute geben, die sich ins Knie schiessen, um dann schneller rennen zu können.
Wer zum Teufel hat eigentlich diese Zahl einmal festgelegt? Radfahrende Politiker in Brüssel?
Und was mich mal interessieren würde: gilt diese Zahl 40 eigentlich grundsätzlich in ganz Europa? Oder wer weiß, wie die Regelungen in Belgien, Holland, Frankreich usw. sind? Für eine AUFKLÄRUNG wäre ich sehr dankbar...
Der Grenzwert ist zu niedrig und sollte auf 80 Millionstel Gramm pro Kubikmeter angehoben werden.
dieses ganze Geschwätz auf ein paar Vorteile der Großindustrie abziehlt:
1. alte Dieselautos verteufeln - es soll neu gekauft / investiert werden
2. Treibstoffe verteuern
3. gibt es da noch dutzende Konzernbereiche die profitieren
Komisch das immer die Großstädte am stärksten betroffen sind in denen es Flughäfen gibt wo man für 25 € mal eben nach Mallorca fliegen kann ( steuerlich subventioniert). Die Tausenden Starts und Landungen tragen ja gar nicht zur Umweltbelastung bei!
Ebenso seltsam das keine natürlichen Einflüsse wie z.B. Wind berücksichtigt werden. Dann müsste das Fahrverbot nämlich minimum einen 50 km-RAdius um die Stadtgrenze haben. Und schon würde ausser im Wendland und auf der Alm kein Auto mehr fahren.
Alles Blödsinn. Schafft gratisparkmöglichkeiten am Stadtrand und gratis Shuttlebusse. Gibt es in Europa schon z.B. Amsterdam und in Frankreich. DAS wäre ein Anfang
die Grenzwerte sind vollkommen willkürlich festgelegt, es gibt keinerlei wissenschaftliche Grundlage, zudem werden alle Partikel gemessen, nicht nur die eigentlich gefährlichen Kleinstpartikel. Und in Stuttgart z.B. erzeugt den meisten Feinstaub die Stuttgart21 Baustelle
"Der Schutz von Leben und Gesundheit der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sei höher zu gewichten als das Eigentum der betroffenen Autofahrer. Die Behörden des Landes hätten schließlich das Recht, ein Fahrverbot samt nötigem Verkehrsschild anzuordnen und durchzusetzen."
Das ist nur die halbe Miete: ein Fahrverbot ist auch eine Enteignung, die unzulässig ist. Da die betreffenden Fahrzeuge rechtmäßig von den Besitzern betrieben werden, sind die Besitzer bei einem Fahrverbot zu entschädige. Und zwar nicht von den Automobilfirmen (deren Handeln wurde schließlich von der Regierung abgesegnet), sondern von der Regierung. Damit trüge wieder jeder Bürger die Last.
Ergo:
VW hat bei dem Software-Update offensichtlich schon wieder Schmu getrieben und die Autofahrer erneut betrogen. Von daher bitte ich das Bundesverwaltungsgericht hier eindeutig: es geht nicht mehr ohne die Fahrverbote und es muss endlich ECHTEN Schadenersatz fuer die nun doppelt betrogenen Autofahrer geben (erster Betrug mit dieser Betruegersoftware und nun dieser zweite Schmu mit dem Software-Update bei dem ebenfalls betrogen wurde).
Es tut mir zwar leid fuer alle Diesel-Fahrer, aber es geht nicht mehr anders. Bitte lasst eure nach dem Software-Update kaputten Autos stehen und steigt auf den ÖPNV um und fordert zusätzlich Schadenersatz ein mit Verweis auf das Urteil vom Landgericht Krefeld:
https://tinyurl.com/y9gtysr9
motor-talk.de: URTEIL: NACHBESSERUNG NICHT ZUMUTBAR (14.09.2016)
Zeigt VW und Co die ROTE KARTE fuer diesen Doppelbetrug.
...Unzählige Industrieländer machen es vor, weniger Verbrauch, weniger schwere Unfälle....
Dann nennen Sie mir bitte ein Land, welches prozentual weniger Unfälle / Tote im Straßenverkehr hat als Deutschland. Werden Sie nicht finden. Und auf den Autobahnen mit freier Geschwindigkeit sind auch weniger Unfälle prozentual der gefahrenen km als auf den eingeschrängten Abschnitten.
Zudem; was glauben Sie woran es liegt, dass die besten Fahrzeuge der Welt aus Deutschland kommen? Die Fahrzeuge mit der besten Straßenlage, Bremsen, Motoren (Vollgasfest), Sicherheitszonen.
Ich empfehle ihnen einmal ein amerikanisches Mittelklassefahrzeug zu benutzen. Testen Sie einmal Straßenlage, Bremsen und Geschwindigkeit. Selbst US Sportwagen sind nicht Vollgasfest, sondern für eine Durchschnittsgeschwindigkeit von ca. 160km/h ausgelegt. Und das sage ich als Corvette C3 (Fan) und Dodge Charger (neues Model) Fahrer.
und die Autolobby. Was hier viele nicht verstehen, oder nicht bemerkt haben.
1999 wurde per EU mitgeteilt, dass ab 2010 neue Vorschriften gelten werden, zur Luftbelastung. Seit 2010 werden die Werte überschritten, auf Grund der Politik und der Autolobby.
11 Jahre hatte die Autolobby Zeit, die Autos für 2010 vorzubereiten. Nicht gemacht. 8 Jahre wurde es nun auf die lange Bank geschoben und Käufer betrogen. Nun, im Februar 2018 bekommen sie die Rechnung und die Politik hat nichts anderes zu tun, als weiterhin den Bückling vor der Autolobby zu machen.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Nötig wären 50% weniger Stickoxid. ok
Dieselnachrüstung brachte -40% Stickoxid was gesamt nur -9% ausmachen soll laut Gericht.
Wenn 40% weniger bei den Dieseln nur 9% ausmachen, dann haben die Diesel einen Anteil von was? 23%? Wo will man dann die fehlenden 27% her bekommen?
Dieselfahrverbot reicht dann wohl nicht, kommen noch die Benziner hinzu, und schon darf gar keiner mehr Fahren? Und wenn das nicht reicht was dann? Werden dann Firmen geschlossen?