Ihre Meinung zu: Die AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

18. Februar 2018 - 12:12 Uhr

Sollte der Verfassungsschutz die AfD stärker ins Visier nehmen? Für eine Beobachtung sieht der Geheimdienst derzeit keinen Grund. Dennoch gibt es immer mehr Forderungen, zumindest Teile der Partei zu beobachten.

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Kommentare

AfD

Natürlich sollte es nach Äußerungen von Hocke von wegen Holocaustdenkmal wäre eine Schande oder jemand welchen vorträgt die Türken seien Kameltreiber, anstelle denen zu erklären, wie ed dazu kam das man Jahre lang hinter einer Mauer leben mustte (Warum?). Und die Türken genau wegen dieser kranken Ideologie kamen, um das Land wieder mit auf zu bauen. Was ist eigentlich mit den tollen Emails von Weidel oder wenn möchte Gauland noch so in Anatolien entsorgen, obwohl in Hamburg geboren? Hat er auch jemand besseres als Boateng als Nachbar finden können?

Verfassungsschutz und Beobachtung ...

Ein durchaus zwiespältiges Kapitel.

In Bayern hat der Verfassungsschutz ausgerechnet die "Vereinigung der verfolgten des Naziregimes" jahrelang beobachtet. (Vielleicht sogar immer noch)

Und da wäre im vorliegenden Fall doch die Justiz der richtige Ansprechpartner.

Höchste Zeit einzugreifen

Bei vielen AFD-Parolen braucht man keinen Verfassungsexperten, um festzustellen, dass dieses Palaver Deutschland im IN- und Ausland beschädigt. Leider passieren dadurch auch mehr Anschläge auf Personen und Sachen.

Der Verfassungsschutz muss stärker eingreifen, um das Ganze feindliche Zeug zu unterbinden. Das ist auch keine Meinungsfreiheit mehr.

nunja

den sogenannten etablierten parteien geht die muffe,also schnell was konstruieren.wer keine argumente hat,ruft dann gern nach handlangern.gut,dass dort wohl noch unabhängigkeit gelebt wird.
aber es spricht für sich,die angst um die macht hat begonnen.das ist gut so.

Es sollten mal die

Es sollten mal die Verfassungsbrüche von Merkel, die Kriegswaffenverkäufe von Gabriel, die verfassungs- und moralfernen Äußerungen der Grünen untersucht und angezeigt werden.
Aber das wird sicherlich irgendwann passieren.
Solang kann man noch gegen die AfD hetzen.

Die Verfolgung der AFD spricht für deren Echtheit

Die Echtheit der AFD mag zwar reichlich umstritten sein und die Wühltätigkeit einiger Maulwürfe - ohne die Frauke P. nun namentlich erwähnen zu wollen - wurde schon aufgedeckt, aber die Verfolgung der AFD und ihrer Mitglieder deutet sehr auf deren Echtheit hin. Die hiesigen Parteiengecken bieten gegen die AFD nämlich alles auf, was eine liberale Regierung gegen ihre Widersacher ins Feld führen kann, ohne sich selbst der Gewaltherrschaft zu überführen. Gerne und oft werden die Antifanten als inoffizielle Schlägertruppe aufgeboten und machen den Mitgliedern der AFD mit Beschimpfungen, Drohungen und Gewalttaten aller Art das Leben schwer. Ebenso werden Privatleute wie Gastwirte unter Druck gesetzt, um der AFD keine Räume zu vermieten und dergleichen mehr. Die Rechtsabteilung kommt auch zum Einsatz und eröffnet etwa vor Wahlen Ermittlungsverfahren gegen wichtige Leute der AFD, die danach wieder eingestellt werden und auch die Gerichte verdrehen das Recht zuungunsten der AFD...

12:21 von Hackonya2

AfD

Natürlich sollte es nach Äußerungen von Hocke von wegen Holocaustdenkmal wäre eine Schande oder jemand welchen vorträgt die Türken seien Kameltreiber, anstelle denen zu erklären, wie ed dazu kam das man Jahre lang hinter einer Mauer leben mustte (Warum?). Und die Türken genau wegen dieser kranken Ideologie kamen, um das Land wieder mit auf zu bauen. Was ist eigentlich mit den tollen Emails von Weidel oder wenn möchte Gauland noch so in Anatolien entsorgen, obwohl in Hamburg geboren? Hat er auch jemand besseres als Boateng als Nachbar finden können?
///
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Zum Besseren hat sich das für die tatsächlichen Nachbarn erst erledigt, als der FC Bayern danach die Müllentsorgung für seinen Spieler übernommen hat.
*
MIt falschen Argumenten abeitet doch nur die AfD.

Entschlossenheit ist wichtig

Die Attraktivität der AfD für viele Bürger speist sich sicher aus Enttäuschung über etablierte Parteien und aus dem Protest gegen die Aufnahme so vieler Flüchtlinge seit dem September 2015.

Aber eine nicht unerhebliche Anziehung besteht auch in der "Aufregung", die um die Partei entstanden ist. Dass sie sich als "neu" und "emotional" darstellen kann, was sie mittels Provokationen, Tabubrüchen oder Opferstilisierung permanent zu betreiben versucht.

Je länger ihr sachlich entgegengetreten wird, umso deutlicher dürfte vielen Anhängern werden, dass Politik immer einen langen Atem braucht, dass wie im Fussball ein Trainerwechsel kurzfristige Effekte erzielen, aber nicht einen Verein ändern kann.

Die anderen Parteien müssen also an ihrer Attraktivität arbeiten und der AfD weiter selbstbewusst entgegen treten.

"Wir werden euch keinen Zentimeter unserer Demokratie geben" wäre z.B. eine klare Botschaft. Büttenreden wie die von Poggenburg werden dann irgendwann langweilig.

Kein Geheimdienst

Eine Anmerkung an die TS-Redaktion: Die Verwendung des Begriffs Geheimdienst ist im Bezug auf das BfV, die LfVs und den BND sachlich falsch, hier werden häufig "Nachrichtendienst" und "Geheimdienst" synonym benutzt obwohl die Begriffe unterschiedliches beschreiben.

Die deutschen "Geheimdienste" sind tatsächlich reine Nachrichtendienste, da sie nur zur bloßen Beschaffung, Sammlung und Analyse von Informationen (eben "Nachrichten") da sind.

@Hackonya2, 12.21h

Sie sind offensichtlich noch recht jung.
Im Özdemir-Threat ziehen Sie über die Grünen her.-
Hier sind Ihnen die Grünen, allen voran C. Roth, mit dem Märchen, dass die Türken Deutschland aufgebaut haben, wieder recht

Ich bin 76 Jahre alt und ich habe keinen Türken gesehen, der Deutschland aufgebaut hat.
Die kamen nach 1961 in ein wirtschaftlich voll entwickeltes Land, um dort Arbeiten zu übernehmen, für die der deutsche Arbeitsmarkt nichts mehr hergab.
Also Arbeiten im unteren Qualifikationsbereich.

Sie sollten sich mehr an Fakten orientieren und nicht an den Erzählungen einiger Politiker oder denen ihrer Väter und Großväter.

Meiner Überzeugung nach gilt

Meiner Überzeugung nach gilt es die afd im politischen Diskurs zu demaskieren: Wer sich in den Landesparlamenten anschaut, wie desaströs und zum Teil beschämend die Auftritte und Beiträge der afd-VertreterInnen sind, kann eh nur mit dem Kopf schütteln, warum diese rechtspopulistische Gruppierung (neben den 5-7% ewiggestrigen und unverbesserlichen WählerInnen) weitere 5-7% der Stimmen bekommt.
Sollte es Gründe für den Verfassungsschutz geben, einzelne Vertreter der afd zu beobachten, wäre ich dafür, dass das "in aller Stille" geschieht, damit die afd das nicht in ihre Opfer-Strategie einbauen kann.

gleiche Maßstäbe bitte

Ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte mal dahin gestellt, störend ist, dass Israel-Flaggen verbrannt werden dürfen-keine rechtlichen Folgen. Deutsche werden von türkischen Politikern als Nazis beschimpft, aber die deutsche Regierung signalisiert Bereitschaft zur Entspannung (Herr Özdemir wird als Terrorist diffamiert und benötigt auf dt. Boden Sicherheitsbeamte-absolutes No Go), Sicherheitszonen für Frauen in Berlin an der Silvesternacht...gehts eigentlich noch? Die AfD, Donald Trump-immer die gleichen Schimpftiraden...während andere (in meinen Augen wichtigere) Themen bei der Berichterstattung stiefmütterlich behandelt werden. Wie steht es mit den Rechten von Frauen, von Schwulen, von anderen Religionen, Meinungsfreiheit etc. ( auch in den Augen von konservativen Muslimen-die hier leben oder leben werden)-vermutlich ist dies eine viel aktuellere Debatte als die AfD-aber keiner hat den Mut die Debatte öffentlich anzustoßen-ganz schön traurig!

Das ist nicht die Lösung!

Die etablierten Parteien haben es zugelassen dass auf der rechten Seite eine neue Partei entstehen konnte. Das war eigentlich bisher die Domäne der Unionsparteien. Dass es soweit gekommen ist, muss sich Frau Merkel ankreiden lassen. Nach all ihren guten Regierungsjahren ist das ihre größte Niederlage. Und anstatt über Verbote und Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu reden, sollte man einfach die Gründe für die Existenz einer AfD erkennen und dafür sorgen, dass eine AfD nicht mehr notwendig ist. Das haben die Unionsparteien, aber auch die SPD in den letzten Jahrzehnten besser gelöst. Damals galt noch der Satz von Strauß, dass rechts neben der CDU/CSU keine andere Partei sein darf.

re caligula17

"Es sollten mal die Verfassungsbrüche von Merkel, die Kriegswaffenverkäufe von Gabriel, die verfassungs- und moralfernen Äußerungen der Grünen untersucht und angezeigt werden."

Erläutern Sie mal, auf welcher Grundlage "moralferne Äußerungen" angezeigt werden sollen?

Wenn Sie's wüssten könnten Sie doch selbst Anzeige erstatten, oder?

Das ganze Rechtsbruch-anzeigen-Merkel-in-den-Knast Geschwätz aus der rechten Ecke zeigt doch nur, dass da hohle Maulhelden am Werk sind.

12:24 von Sosiehtsaus News

dass dieses Palaver Deutschland im IN- und Ausland beschädigt.
.
was beschädigt unsere Ansehen im Ausland ?

doch eher die Unkontrollierbarkeit unseres Wesens
"Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen"
so ein Ausspruch Winston Churchill
Das Fehlen des Mittelmaßes, entweder der maßloses Rassismus oder der Selbsthass in unserem Land, das irritiert das Ausland

@ Hackonya2 um 12:21

Sie schrieben:
"Natürlich sollte es nach Äußerungen von Hocke von wegen Holocaustdenkmal wäre eine Schande oder jemand welchen vorträgt die Türken seien Kameltreiber, anstelle denen zu erklären, wie ed dazu kam das man Jahre lang hinter einer Mauer leben mustte (Warum?). Und die Türken genau wegen dieser kranken Ideologie kamen, um das Land wieder mit auf zu bauen."
1. Herr Höcke hat das Mahnmal für die Opfer des Holocausts nie als Schande bezeichnet. Er hat lediglich auf die Tatsache hingewiesen, dass die BRD der einzige Staat der Welt ist, der sich ein Denkmal der Schande ins Herz seiner Hauptstadt baut. Den Ausdruck "Denkmal der Schande" hat Rudolph Augstein in einem Spiegelartikel bereits Jahre vorher verwendet. Wollen Sie den Spiegel nun auch vom Verfassungsschutz beobachten lassen?
2. Die türkischen Gastarbeiter kamen erst in die BRD als die Wirtschaft bereits wieder blühte. Es war keineswegs deren Intention, die BRD mit aufzubauen, sondern ganz einfach Geld zu verdienen.

Herrlich, wie wie der

der Verfassungsschutz gegen die AfD aktiviert werden soll.
Wenn einige, von mir keineswegs gutzuheißende Äußerungen dazu ausreichen sollen, dann sollte man mal eine Partei ins Auge fassen, deren Fraktionsvorsitzende sich mit ihrer Partei auf die Suche nach neuen Wegen zum Kommunismus machte.
Kommunismus und freiheitlich demokratische Grundordnung sind wie Feuer und Wasser.

Um nicht missverstanden zu werden: Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Verfassung zu schützen. Dies sollte aber für Angriffe aus allen Richtung geschehen.

@12:22 von krittkritt

"In Bayern hat der Verfassungsschutz ausgerechnet die "Vereinigung der verfolgten des Naziregimes" jahrelang beobachtet."

Sie vergessen die Hälfte: Die VVN-BdA haben u. a. den Namenszusatz "Bund der Antifaschisten". Das ist nicht nur eine friedliche Gruppe alter, ehemals verfolgter Menschen. Die haben einen ziemlich fiesen Beigeschmack und treten regelmäßig bei fremden Veranstaltungen als laute Schreihälse und Störer auf (So eine grauhaarige Dame kann eben Einlasskontrollen meist problemlos passieren).

Wenn wir schon beim Thema sind

Wenn wir schon beim Thema sind; Gegenfrage: sind manche oberste regierende Spitzenpolitiker/innen nicht ein Fall für die Phsychiatrie ? Durch solche Leute, mit ausgeprägter Megalomanie, ist schon wesentlich mehr Unheil in der Welt angerichtet worden.

@Boris 1945

Wenn es keinen Unterschied bei Ihnen zwischen rassistischen Äußerungen und Argumenten gibt, dann und nur dann könnte ich Ihnen in diesem Zusammenhang Recht geben.

Fromme Wünsche

Hier versucht man mit allen Mitteln die AfD loszuwerden ! Sie ist aber nun mal von 13 % der Wählerschaft gewählt worden. Warum ?
Nicht aus Liebe und Überzeugung, sondern weil andere Parteien eine Politik machen, die vielen Menschen in unserem Land nicht gefällt. Stichwort: Umgang mit Migranten.

12:25 von berndholz

nunja

den sogenannten etablierten parteien geht die muffe,also schnell was konstruieren.wer keine argumente hat,ruft dann gern nach handlangern.gut,dass dort wohl noch unabhängigkeit gelebt wird.
aber es spricht für sich,die angst um die macht hat begonnen.das ist gut so.
////
*
*
Die AfD erfüllt hauptsächlich Ihren Zweck durch die den Altparteien abhandengekommenen Pöstchen.
*
Die überproportional vertretenen Öffentlichrechtlichen und diie mit Ihnen verbundenen Gebührenmischpoke müssen endlich aus Ihrer belehrenden Selbstgefälligkeit aufgeweckt werden.
*
Nachdem langsam alle 68-Marschmaden aus dem Speck pensioniert sind, jetzt eben ohne die damaligen Krawalle, die ja nur nötig waren, bis man selbst in Pöstchen und Talaren steckte.

12:25 von berndholz

Mit der Angst vor Machtverlust müssen demokratische Parteien leben. Ich habe auch keine Angst davor, dass die AfD politisch erfolgreich ist. Wenn das das Meinungsbild in der Gesellschaft abbildet, ist das in einer Demokratie so.

Ich habe allerdings Tatsache Angst vor so Einigem:
Beleidigung ganzer Bevölkerungsgruppen, Ausschluss von Bevölkerungsgruppen, Ent-Menschlichung von Andersdenkenden und politischen Gegnern (Höcke-"Zwangsjacke"), Aggressivierung von Politik (Gauland-"jagen"), Relativierung der NS-Vergangenheit.

Und da hoffe ich Tatsache mit Inbrunst, dass es ungeachtet der politischen Auseinandersetzung Grenzen in unserer Demokratie gibt, deren Einhaltung die Gesellschaft von allen Parteien fordert.

Für die AfD sein, ist ok.

Dass Leute aber die Entgleisung von Herr Poggenburg in seiner Aschermittwoch-Rede verteidigen, ist m.M.n. total daneben. Da fürchte ich, dass Manche gar nicht spüren, welchem Geist sie da die Treue halten.

Das Kind beim Namen nennen

Poggenburgs Rede war rassistisch. Das kann man ruhig so schreiben.

ist die Linke nicht auch "Fall für den Verfassungsschutz"

(gewesen) .........?

Staatsschutz, Verfassungsschutz, Staatssicherheit................alles der selbe Verein zum Schutz der Machtelite.........aber auch verstrickt in zweifelhafte Machenschaften.....siehe NSU-Ermittlungen.....

re dervaihinger

"Ich bin 76 Jahre alt und ich habe keinen Türken gesehen, der Deutschland aufgebaut hat.
Die kamen nach 1961 in ein wirtschaftlich voll entwickeltes Land, um dort Arbeiten zu übernehmen, für die der deutsche Arbeitsmarkt nichts mehr hergab.
Also Arbeiten im unteren Qualifikationsbereich."

Finden Sie, die deutsche Wirtschaft hätte sich gleichermaßen entwickeln können, wenn die "Arbeiten im unteren Qualifikationsbereich" einfach liegen geblieben wären?

Sie nehmen da ein ziemlich arrogante Haltung ein.

@Karl der Hammer 12:25

Wollen Sie eine " Echtheit" durch kriminelle und gewalttätige Handlungen gegen jemanden belegen? Dann gehören aber noch andere auf Ihre Liste und zwar vor der AfD.

Gewalt und Vandalismus sind keine Indizien für oder gegen Meinungen, sondern Ausdruck von Intoleranz und Fanatismus.

12:36 von ycccacfcqc

Özdemir benötigt auf dt. Boden Sicherheitsbeamte
.
genau da sehe ich das Problem
über Aschermittwochsreden der z.B. AfD (aber auch vieles andere) erregt man sich,
aber wo es gilt Flagge zu zeigen, da hält man sich zurück

Auf dem rechten Auge blind ....

Das gerade der Verfassungsschutz und die Ämter auf Landesebene eine Beobachtung der AfD nicht angebracht halten, hat einen schalen Geschmack. "Die Linke" wurde über Jahre von ihnen ohne triftigen Grund überwacht, warum nicht die AfD, die mit offen rechtsradikalen Parolen durch die Lande zieht. Nach Aufdeckung des NSU, was haben die gleichen Ämter gemacht? Akten vernichtet. Das sind also die Verteidiger unserer Verfassung?

@ sosiehtsaus um 12:24

Sie schrieben:
"Leider passieren dadurch auch mehr Anschläge auf Personen und Sachen."
Liefern Sie doch bitte Beweise für Ihre Behauptung. Sonst bleibt diese Aussage haltlose Hetze gegen eine ihrer politischen Haltung offenbar diametral gegenüberstehende Partei. Das deckt sich wohl kaum mit der "Toleranz" und "Liebe zur Vielfalt", die sich Linke wie Sie auf die Regenbogenfahnen geschrieben haben.

Andere Politische Gruppierungen

Hier muß der Verfassungsschutz auf ganz andere politische Gruppierung ein aufmerksammes Auge haben.
Mit welchen Mitteln dort gegen politisch Anderdenkende vorgangangen wird, ist inzwischen eine Gefahr für die Demokratie.
Ein vernüftiges Mittelmass des Normalen Menschenverstandes gibt es in diesem Land nicht mehr.

12:41 von Spirit of 1492

"Denkmal der Schande" hat Rudolph Augstein
.
merke !
es kommt immer darauf an, wer etwas sagt .....

Verfassungsschutz zum Schutz der Verfassung!

Der Verfassungsschutz dient dem Schutz unserer Verfassung ( Grundgesetz ) und ist nicht Ausführungsorgan für die persönlichen Resentiments von Mitgliedern einzelner Parteien, die in der Gesellschaft auf Grund ihrer desolaten Politik immer mehr an Zustimmung verlieren. Wenn es Gesetzesverstöße gibt, dann müssen die geahndet werden. Und eine Beobachtung einer einzelnen Partei bedarf einer juristischen Grundlage! Und die gibt es im vorliegenden Fall nicht. Wird aber nicht die Partei DIE LINKE partiell vom Verfassungsschutz beobachtet? Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht gibt es da einige Vereinigungen, z.B. die Kommunistische Plattform, die auf Grund ihrer verfassungsfeindlichen Position nach wie vor vom VS beobachtet werden. Die Medien sollten sich endlich diesen Gruppen zuwenden, die mit ihren Verbindungen zur ANTIFA und zum ``Schwarzen Block´´ eine Gefahr für die Demokratie sind.

grundsätzlich misstraue ich

grundsätzlich misstraue ich geheimdiensten, sie sind einer demokratie nicht würdig, aber das hindert ja keinen staat der welt, diese trotzdem einzusetzen.
der verfassungschutz hat kein problem damit, linke gruppierungen schon seit jahren auszuspähen.
also sollte man davon ausgehen können, dass eine beobachtung rechter gruppen auch kein problem darstellt, hoffe ich zumindest.
mehrere afd - mitglieder haben in der vergangenheit demokratiefeindliche äusserungen getätigt, dazu zählen "die jagd" auf merkel, die hetzerischen reden, die pegida-märsche, auf denen verfassungsfeindliche symbole gezeigt werden - es gäbe für jede woche der letzten 4 jahre beispiele für aussagen mit rechten ausfällen, die die afd hinterher immer gern relativiert.
bislang sind behörden und/oder politiker nur selten gegen rechte gewalt oder hetzerei vorgegangen, was ich zutiefst bedaure - die afd ist primitiv und verfassungsfeindlich, sie gehört überwacht.

Es steht überhaupt nicht zur

Es steht überhaupt nicht zur Debatte, ob oder ob nicht.

Diese "Partei" ist definitiv verfassubgs- u. demokratiefeindlich und maßt sich auch noch ironischer weise an für "Frauenrechte" einzutreten.

Für rechte Frauen, ja.

Das hat aber nichts mit Frauenrechten zu tun.

@DerVaihinger

Wenn alles so gewesen ist, wie Sie das schildern, dann bräuchten erst überhaupt keine kommen müssen/dürfen und hätten mit jeder 100. ein Motorrad oder Fernseher herzlich empfangen sein müssen? Achso, die Kameltreiber brauchen wir nur für die Drecksarbeiten und um auf die unsere Aggressionen auslassen zu können in Form von Beschimpfungen? Die haben nun Null Anteil daran, was Deutschland heute ist? Was wäre unser Chef nur alleine ohne die Arbeiter in der Firma, könnte er auch ohne diese so erfolgreich erwirtschaften, wenn es nur welche gäbe, die sich zu fein für Arbeit XY sind? Ich mag die Grüne nicht und muss es auch nicht, deswegen muss ich aber noch lange keine AfD mögen oder zwingend beistehen. Natürlich könnte es Themen geben wo ich auch mit einer der beiden in Einklang sein könnte, aber bei weitem nicht mit allem.

re spirit of 1492

"2. Die türkischen Gastarbeiter kamen erst in die BRD als die Wirtschaft bereits wieder blühte. Es war keineswegs deren Intention, die BRD mit aufzubauen, sondern ganz einfach Geld zu verdienen."

Wozu ist denn ein Deutscher in die Fabrik gegangen oder im Bergwerk eingefahren?

Um Geld zu verdienen.

Dass einer morgens um 6 aufgestanden ist mit dem Vorsatz: Heute gehe ich wieder die BRD aufbauen, ist höchstens patriotische Märchenstunde.

12:31 von Stein des Anstosses

"Wir werden euch keinen Zentimeter unserer Demokratie geben"
.
wenn das unser Ziel wäre
dann bräuchte der Özdemir auch keinen Polizeischutz in seinem eigenen Land

vielleicht sollten wir uns mal den "wirklichen" Feinden unserer Wertewelt zuwenden

12:51 von karwandle

Sie nehmen da ein ziemlich arrogante Haltung ein
.
empfinden sie das so ?

also ich empfinde den Begriff "die haben unser Land aufgebaut" schon recht grenzwertig

12:43 von Koenigswasser

"Wenn wir schon beim Thema sind; Gegenfrage: sind manche oberste regierende Spitzenpolitiker/innen nicht ein Fall für die Psychiatrie ? Durch solche Leute, mit ausgeprägter Megalomanie, ist schon wesentlich mehr Unheil in der Welt angerichtet worden."

Wir gesagt, ungeachtet der persönlichen politischen Präferenz, die Identifikation des politischen Gegners als "psychisch krank" ist undemokratisch, eher ein Versuch der Ent-Menschlichung Anderer und somit zutiefst abzulehnen.

Megalomanie ist immer eine Gefahr bei Regierenden, insofern sind demokratische Kontrollen vonnöten. Die Therapie dagegen ist aber die politische Auseinandersetzung, nicht die Psychiatrisierung.

@Sisyphos3

Da sieht man wieder eindeutig, welchen Schwachsinn eben diese Kleinparteien mit Ihren Politikern betreiben und gemeinsam haben: Mit Beleidigungen und schwachsinnigem Handlungen für Aufsehen sorgen wollen. Der Großteil der Wähler scheint es aber durchschaut zu haben, siehe Ergebnis letzter Wahlen

12:31 von Stein des

12:31 von Stein des Anstosses
"Entschlossenheit ist wichtig
Die Attraktivität der AfD für viele Bürger speist sich sicher aus Enttäuschung über etablierte Parteien und aus dem Protest gegen die Aufnahme so vieler Flüchtlinge seit dem September 2015."

Das kann ich sogar verstehen.
Das ging mir am ANFANG auch so.

Aber nach dem massiven Wandel dieser Partei Richtung menschenfeindlich-verfassungs-u. Demokratiefeindlucher Grundgesinnung ist diese Partei ein No-Go u zwar ein absolutes.

Dort sammeln sich Personen, denen in ihrem Verhalten keine solche Redeposition zusteht

Im Gegenteil: Ihnen gehört Hausverbot erteilt.

Die Politik fordert...

Schön das unsere Politik fordert, dass die AfD vom Verfassungsschutz unter die Lupe genommen werden soll.

Vielleicht sollten die Damen und Herren der Politik sich daran erinnern, dass wir eine Gewaltentrennung haben. Der Verfassungsschutz ist eine exekutive Gewalt, das Parlament mit seinen Politikern sind ein Teil der legislativen Gewalt. Die Politiker haben hier nichts zu fordern. Sollte der Verfassungsschutz irgendwelche verfassungsfeindlichen Aktivitäten erkennen, so wird er von sich aus handeln. Dazu ist er nämlich gesetzlich verpflichtet. Von daher braucht man keine Forderungen der Politiker. Diese Forderungen haben nämlich den Beigeschmack des "schlechten Verlierens".

AfD

Nicht die AfD ist das Problem sondern die restlichen Parteien die alle viel zu links u. teils linksextrem sind! In keinem anderen Land werden marxistische Terrororganisationen wie die PKK derart geduldet wie in Deutschland!

Die CDU war in den 70/80ern auch nicht viel weiter rechts als die AfD heute. Zumal die AfDler vorher großteils in der Union waren wo sich keiner an ihnen gestört hat. Jetzt wo die AFD Konkurrenz zur Union ist soll das auf einmal ganz anders sein?

@DerVaihinger

Gut lassen wir das mal, mit dem Wiederaufbau, aber wollen Sie auch abstreiten warum es zu der Zerstörung von Deutschland damals kam? Nicht genau wegen dieser Ideologie, welche die AfD heute vertretet? Und genau darin liegt der Fehler vieler: Ich muss nicht, nur weil ich mit einigem nicht einverstanden bin, mich in das links- oder rechtsradikale Spektrum bewegen, woraus mit großer Wahrscheinlichkeit am Ende noch größere Probleme entstehen werden/können.

12:44 von Heinrich Pumper...

"Hier versucht man mit allen Mitteln die AfD loszuwerden ! Sie ist aber nun mal von 13 % der Wählerschaft gewählt worden. Warum ?...."

Wie gesagt, es geht nicht darum, die AfD "loszuwerden". Sie übertreiben.

Aber es geht um die Einhaltung demokratischer Spielregeln. Rassistische Hetze verstößt dagegen. Das klar anzusprechen, ist kein AfD-Bashing.

Politischer Erfolg rechtfertigt nun mal keine Entgleisungen. Da gibt es m.E. nichts zu verteidigen.

Und das alles hat seinen Grund nicht in der Tatsache ....

... dass die AfD in sämtlichen Umfragen auf Augenhöhe mit der SPD liegt?
.
Wenn man den politischen Gegner nicht mit Argumenten besiegen kann, ruft man eben nach dem Verfassungsschutz.

AfD

Das ganze Theater um die AfD ist regelrechter Müll. Die Partei ist im inneren viel zu verletzbar als das sie jemand anderem einen Grund geben könnte gefährlich zu sein. Sowieso, von wegen alles Rechte und Nazis. Die AfD ist Israel hörig und handelt auch nur nach einem Plan. So wie der Mauerfall schon 1899 bestimmt war ist die AfD auch nur eine vorübergehende Erscheinung.

12:57 von Sisyphos3

""Wir werden euch keinen Zentimeter unserer Demokratie geben"
.
wenn das unser Ziel wäre
dann bräuchte der Özdemir auch keinen Polizeischutz in seinem eigenen Land

vielleicht sollten wir uns mal den "wirklichen" Feinden unserer Wertewelt zuwenden"

Wer ist "uns"?
Den Zusammenhang mit Özdemir und Polizeischutz verstehe ich nicht (es geht hier doch ein nationales, kein internationales Politikverständnis).
Wer sind die "wirklichen Feinde" unserer Wertewelt?

Könnten Sie mir das bitte erklären, ich verstehe das Tatsache Alles nicht. Vielen Dank!

@12:38 Staatsf.

Hören Sie doch bitte auf, Poggenburgs unsägliche Hetzrede zu rechtfertigen. An Poggenburgs Rede war nichts verständlich außer seinem klaren Bestreben, rechtspopulistische und fremdenfeindliche dumpfe Impulse zu bedienen und im braunen Sumpf zu fischen.

@LEXUS 13:09

Wenn ich sowas lese wird mir schlecht, tut mir Leid. Die AfD ist extrem rechts, dies mag hier einigen Foristen nicht schmecken, es ist die Wahrheit, damit muss man auch als AfD Unterstützer umgehen müssen. Diese Unart alles andere was nicht AfD ist als links oder linksgrün oder linksextrem zu titulieren sollte man sich schleunigst abgewönen. Diese Vorgehensweise der AfD Fans und Politiker lässt schlimmstes befürchten wenn diese mal Deutschland regieren, dann wird jeder der nicht auf AfD Linie ist politisch verfolgt, weil er ein böser Gutmensch, linksextrem, linksgrün und sonst was schlimmes ist. So viel zum Demokratieverständnis der AfDler

„Sollte der Verfassungsschutz

„Sollte der Verfassungsschutz die AfD stärker ins Visier nehmen? Für eine Beobachtung sieht der Geheimdienst derzeit keinen Grund. Dennoch gibt es immer mehr Forderungen, zumindest Teile der Partei zu beobachten.“
Für mich sollte man diese Demokratisch gewählte Partei unter Beobachtung Stellen, ja sogar mit Sicherheit!
Aber eben Geheim wie das Wort es schon Ausdrückt und nicht Öffentlich!
Bei einem wirklichen Fehlverhalten dieser Partei sollte man erst dann an die Öffentlichkeit gehen!
Und nicht schon beim ersten morgendlichen Hanekräen darauf reagieren!
Denn es würde die Arbeit im Bundestag nur behindern für alle Parteien!

AFD hin oder her

Seit Jahren leben 48% der erwerbsfähigen Türken in DE von H4.

Und wählen zu 65% einen Diktator in der Türkei.

Also wo liebe Linke liegt hier die Bereicherung?

WO?

@ Karwandler um 12:57

Sie schrieben:
"Wozu ist denn ein Deutscher in die Fabrik gegangen oder im Bergwerk eingefahren?

Um Geld zu verdienen.

Dass einer morgens um 6 aufgestanden ist mit dem Vorsatz: Heute gehe ich wieder die BRD aufbauen, ist höchstens patriotische Märchenstunde"
Erstens habe ich bisher nirgendwo behauptet, dass der deutsche Arbeiter arbeiten ging, um Deutschland wieder aufzubauen. Ich habe lediglich einen sachlich falschen Beitrag richtig gestellt, in dem behauptet wurde, die türkischen Gastarbeiter wären in die BRD gekommen, um Deutschland aufzubauen.
Darüberhinaus können Sie es sich vor dem Hintergrund Ihrer linksliberalen Ideologisierung natürlich nicht mehr vorstellen, aber es gibt tatsächlich Menschen, die ihrer Tätigkeit auch aus Liebe zur eigenen Nation nachgehen und nicht einzig und allein, um sich den nächsten überdimensionierten Flatscreen in die Bude stellen zu können.

@yccqf...

Wann kamen dieser Vorwurf von Nazimethoden denn erst? Und das nicht an alle Deutsche allgemein, wie sie das hier verdrehen, sondern eher an die Regierung gerichtet? Nicht etwa, weil man anderen einer verbotenen Terror Organisation Namens PKK Fahnen/Flaggen schwenken ließ/nicht beachtete, sich besorgt zeigte wegen Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, von Diktatur sprach und im gleichen Zug aber legitimen Politikern der Türkei Auftritte nicht gewährte? Dann darf nur eine Seite immer nur beleidigt sein oder wie? Den Vorwurf von Nazimethoden gab es auch schon viel eher von deutschen Politikern an andere deutsche Politiker, waren Sie damals schon so beleidigt?

Heuchlerisch .....!

berlin kann d. ständigen Erweiterung d. AFD-BAsis
Nichts entgegensetzen.
Da ensteht ein mächtige Konkurrenz zu d. Etablierten ! Und das ist Gut so !
Darum sucht man verzweifelt, wie d. grandiose Aufstieg d. demokratischen AFD zu stoppen ist, teils m. legalen, teils m.illegalen,
konstruierten Methoden .
Vielleicht kommt bald ein neues, ähnlich wie d."Maulkorb"-Erlass ,
auf d. AFD zugeschnittenes Gesetz
,
welches ruckzuck abgenickt wird !.
Gott bewahre uns vor dieser heuchlerischen Demokratie ...!

Steine werfen aus dem Glashaus

- DIE GRÜNEN:
Ein ehemaliger Außenminister aus den Reihen der GRÜNEN hat sich aktiv an Aktionen gegen Polizei und Staatsgewalt beteiligt.

- DIE LINKE:
Ehemalige und aktive Bundestagsmitglieder haben in ihrer früheren Zeit bei der Stasi zu Hauf Straftaten begangen, die heute zu heftigen Verurteilungen führen würden.

- Beim G20-Gipfel 2018 sind Krawalle und Angriffe auf die Staatsgewalt eindeutig der linken Szene zuzuschreiben.

- Während des Bundestagswahlkampfs hat es erheblich mehr Straftaten mit linksextremistischem als mit rechtsextremistischem Hintergrund gegeben.

Wieso ist in Deutschland linksextreme Gewalt legitim während in Aussagen von eher rechtsgerichteten Parteien ständig fieberhaft nach unglücklichen Phrasen gesucht wird?

Die Geschichte darf nicht verdrängt werden - ganz klar. Aber die heutige Generation muss sich nicht mehr für Aktionen rechtfertigen, die 73 Jahre und mehr zurückliegen. Deshalb muss Links- und Rechtsextremismus gleichermaßen verfolgt werden.

Diese "Partei" beherbergt nun

Diese "Partei" beherbergt nun die , die vorher in der NDP waren.

Nun hocken die im Parlament, hetzen, diffamieren unser System und JEDEN, der nicht zu dieset Brut gehört und die Zivilisation schaut auch noch dem unfassbaren zu...

Das ist der Anfang vom Zivilisationsende, wenn nicht eingeschritten wird.

AFD gehört grundsätzlich beobachtet

Der Verfassungsschutz sollte die AFD im Hinblick auf Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus beobachten. Die mehr systemkonforemn Teile der Partei sind ja ganz ok.

@Maure 13:03

Ja klar die arme AfD das Opfer der bösen etablierten Parteien, bla bla bla bla. Ich kann es nicht mehr hören. Schlechtes Verlieren trifft gar nicht zu, man muss etwas unternehmen gegen Menschen die massiv Grundrechte verletzen und ungeschoren davonkommen. Es hat nichts mit schlechtem Verlieren zu tun, wenn man erwartet, dass der Verfassungsschutz gegen eine Partei wie die AfD ermittelt die akzeptiert dass einzelne eigene Politiker Grundrechte verletzen und staatsfeindlich handeln. Jens Maier und Andre Poggenburg haben mit ihren Ausdrücken unsere Grundgesetz mit Füßen getreten und sich staatsfeindlich verhalten, da ist es normal, dass man fordert, dass der Verfassungsschutz gegen diese Partei ermittelt.

13.03 @maure

Damit haben Sie recht, allerdings erschliesst sich mir die Ungerechtigkeit nicht, das "Die Linke" jahrelang substanzlos beobachtet wurde und wohl auch noch weiter wird - bei regelmässig verfassungswidrigen Ausbrüchen rechter Ideologen der afD tut sich da - gar nichts !
Hier gibt es -eben in der Politik- einen parlamentarischen Kontrollmechanismus für die Geheimdienste, und der sollte da mal ran...

Ganz klar ist,

dass die letzte Bundesregierung und insbesondere Frau Merkel für die Spaltung unserer Gesellschaft verantwortlich ist. Dazu gehört auch die Existenz der AfD. Diese Partei kann man nur mit klarem und für alle Bürger nachvollziebaren demokratisch/politischem Management bekämpfen. Ich selbst bin froh dass es die AfD gibt, keine Frage. Diese Partei istgenauso glaubwürdig wie Merkel und Co, die Deutschland verändert und geschadet haben wie es die AfD niemals wir machen können.

@DerVaihinger-Märchen, dass Türken Deutschland aufgebaut haben

Da haben Sie aber über 76 Jahren im Irrglauben gelebt, sehen Sie sich mal die vielen Kirchenbauten in Deutschland an.
Was meinen Sie von wo diese Baufachkräfte waren ? Oder liegt es nur daran , dass es zu dieser Zeit noch keinen Staat " Türkei" oder " Deutschland " gab ?

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz

bedeutet ja zunächst einmal nichts anderes als das, was die AfD als Partei und ihre Politiker veröffentlichen, vom Mitarbeitern des Verfassungsschutzes gesammelt und begutachtet wird.
Selbst für einen Laien wie mich ist es ziemlich einfach eine Sammlung von fremdenfeindlichen / rassistischen, islamfeindlichen, homophoben Aussagen zusammen zu stellen. Dazu kommen dann noch Aussagen, die gegen politische Gegner gerichtet sind:
- Unterstützer der Willkommenskultur sollen zur Rechenschaft gezogen werden (Uwe Junge)
- tausende von Richtern sollen gerichtet werden. AfD Mitglieder sollen Namen sammeln (Reiner Scheld)
- das rotgrüne Geschmeiß soll aufs Schafott (Holger Arpe)

Vielleicht wacht die Politik doch noch auf und erkennt, dass es sich bei der AfD im Kern um eine rechtsextreme Partei handelt, wenn dies eine offizielle Behörde wie der Verfassungsschutz belegt, denn auf Hinweise von Bürgern, die sich Sorgen um unsere FDGO machen, hört in der Politik kaum jemand.

Was ist denn das wieder für ein Quatsch?

Ich bin selbst AfD-Wähler, aber was soll denn da für eine "Ideologie" dahinterstehen? Kann mir das mal jemand nachvollziehbar erklären? Die AfD ist eine Rechtspartei die sich kritisch mit den aktuellen Entwicklungen, sehr zum Leidwesen der sogenannten "etablierten Parteien" auseinandersetzt und die Bügerinteressen der DEUTSCHEN Bürger wahrnimmt, was alle anderen Parteien scheinbar vergessen haben? Und das Wort "Kameltreiber" ist in meinen Augen harmlos im Vergleich zu dem was sonst da von den angesprochenen Gruppen oder Politiker der anderen Parteien losgelassen wird. Die Angst vor dem Stimmenzuwachs der AfD liegt denen die sowas anzetteln in den Knochen aber allen sei gesagt; Angst muss man doch vor unserer guten AfD gar nicht haben, im Gegenteil! Welchen linken Abgrund wäre Deutschland schon runtergefallen wenn es die gute AfD nicht geben würde?

@Karwandler, 12,51h

Sie sollten meinen Beitrag nochmals etwas genauer lesen.
Ich habe nicht die Notwendigkeit dieser minderqualifizierten Arbeiten negiert, sondern die ebenso überhebliche wie falsche Aussage, dass die Türken Deutschland aufgebaut haben.

Was daran arrogant sein soll, wird Ihr Geheimnis bleiben.

@ 13:02 von Stein des Anstosses

"Wir gesagt, ungeachtet der persönlichen politischen Präferenz, die Identifikation des politischen Gegners als "psychisch krank" ist undemokratisch, eher ein Versuch der Ent-Menschlichung Anderer und somit zutiefst abzulehnen." - Das ist ihre Meinung "Ent-Menschlichung" und eigentlich eine mittelschwere Unterstellung.

"Megalomanie ist immer eine Gefahr bei Regierenden, insofern sind demokratische Kontrollen vonnöten. Die Therapie dagegen ist aber die politische Auseinandersetzung, nicht die Psychiatrisierung." - Haben sie schon mal versucht mit einem ziemlich schweren Granitblock, in der x-ten Dimension, zu dem mit einer Sonderantiabriebsbeschichtung ausgestattet , irgendetwas zu verhandeln ? Es scheint doch offentsichlich und ist nicht das 1. Mal, das gewisse Unionspolitiker, oder manchmal auch sonstige Mitstreiter, wenn sie sich "unwohl" fühlen, nach dem Staatsschutz schreien, siehe u.a.a. die Spiegel-Affäre.

@12:44 von Heinrich Pumper... Warum ?

"Hier versucht man mit allen Mitteln die AfD loszuwerden ! Sie ist aber nun mal von 13 % der Wählerschaft gewählt worden. Warum ?
Nicht aus Liebe und Überzeugung, sondern weil andere Parteien eine Politik machen, die vielen Menschen in unserem Land nicht gefällt. Stichwort: Umgang mit Migranten."

Die AfD wird ja nicht nur von Rechtsextremisten gewählt, sondern auch von Menschen, denen es nichts ausmacht von Rechtsextremisten regiert zu werden. So kommt man dann auf ca. 13%.

Definitiv beobachten lassen

Nur weil eine Partei 13% der Stimmen bekommen hat, qualifiziert sie dies noch nicht als demokratische Partei. Die aggressive PR dieser Partei, die man sich ganz offensichtlich von Trump und Russland abschaut, sollte allein schon Grund zur Besorgnis sein.

Wie billig ...

CDU und SPD sehen, dass immer mehr ihnen ihre Fälle wegschwimmen und dass sie - obwohl seit Jahren angekündigt - nicht imstande sind, die "AfD zu widerlegen"/"entlarven".

@Sysphos3

Ich würde es eher so definieren: Die haben mit dazu verholfen, das Deutschland ein Wirtschaftswunder erleben kann/wurde und es fixer mit dem Aufschwung ging. Leisten heute noch einen guten Anteil zur Wirtschaft bei (ich bin mir sicher, das ich in meinem Leben mehr Steuern als manch ein Rumpöbler gezahlt habe), aber sind nach einer Wiedervereinigung und der EU immer noch Bürger 3.Klasse, weil wenn man mal zum Arbeitsamt geht, dann werden erst deutsche Bürger, dann EU Bürger und danach erst türk. Staatsbürger für einen Arbeitsplatz vermittelt. Selbst die, die per Asyl einen deutschen Pass erhalten, sind auf einmal privilegiertere Bürger, als welche, die nun seit einigen Generationen hier leben?

@Heidelberg, 12.52h

Falsch.
Die Linke wurde nicht ohne Grund beobachtet.
Über die Gründe können Sie sich selbst informieren.
Natürlich nicht in der "Junge Welt" oder "Neues Deutschland".

Warum hat Hr. Poggenburg das gesagt?

Zitat: " "Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern, hier haben sie nichts zu suchen."

Warum hat Hr. Poggenburg das gesagt? Das wird natürlich mal wieder ausgelassen. Hr. Poggenburg hatte sich darüber zurecht echauffiert, dass die türkischen Verbände uns Deutschen den Umgang mit unserer Geschichte beibringen wollten und dabei selber noch nicht einmal den Völkermord an den Armeniern zur Kenntnis genommen haben.

Unbefristeter Ausschluss aus

Unbefristeter Ausschluss aus dem Parlament für jeden Hetzer und Diffamierer muss unverzüglich u konsequent erfolgen.

um 12:21 von Hackonya2

>>"...Was ist eigentlich mit den tollen Emails von Weidel oder wenn möchte Gauland noch so in Anatolien entsorgen, obwohl in Hamburg geboren? Hat er auch jemand besseres als Boateng als Nachbar finden können?..."<<

Ich persönlich habe da eine etwas andere Sichtweise obwohl ich nicht von mir behaupte Allwissend zu sein. Den Boateng hat Gauland von einem übereifrigen unter selbstauferlegten Erfolgsdruck stehenden Journalisten der FAZ untergeschoben bekommen das dürfte mittlerweile bekannt sein (Gauland hat von Fußball keine Ahnung und deshalb zieht er daraus auch keine Vergleiche an). Die "Entsorgung nach Anatolien" war die Reaktion auf eine Dame die die Urlaubsreisen von Flüchtlingen aus Deutschland in Ihre Heimatländer als Notwendigkeit verteidigte, was ein etwas anderes "Geschmäckle" ergibt, finden Sie nicht?

@Staatsfunk 12:38

Poggenburg ist ein Rassist und ein Faschist, gleiches gilt für Jens Maier. Wer die Aussagen von Poggenburg und Maier unterstützt, der unterschützt Faschisten, dies sollten diejenigen die unbelehrbar diese Hetzer verteidigen mal realisieren. Wacht endlich auf! Wie kann man nur so naiv sein und nicht sehen was hier passiert und wie diese Partei mit ihrem Hass und ihrer Fremdenfeindlichkeit unserem Land schadet! Was muss denn noch alles passieren in diesem Land? Wollt ihr noch einmal Deutschland in Schutt und Asche haben? Bitte, dann macht so weiter und folgt der AfD, die würde Deutschland genau dahin nochmals hinführen!

Erstmal sollte die NPD

Erstmal sollte die NPD verboten werden. Daran wird man auch sehen, welchen Wert das Beobachtungsmaterial des Verfassungschutzes hat. Vielleicht ist der eine oder andere AfD-ler längst ein V-Mann des Verfassungsschutzes?

@Sisyphos, 12.52h

Das ist richtig.
Dasselbe gilt auch für die Regierung jagen.

Von Gauland ausgesprochen, eine Unverschämtheit.

Als Kahrs, SPD, die Regierung Merkel jagen wollte, war das ein politisches Bonmot.

AfD

Ich meine Äußerungen tun auch irgendwo weh, aber das kann man verkraften. So lange die nur beschimpfen und keine gewalttätigen Handlungen betreiben, kann man einfach zurück schimpfen. Selbst bei gewalttätigen Handlungen sollen die sich garantiert dessen sicher sein, das man sich wie die Juden damals sich nicht alles gefallen lassen wird. Ich zumindest nicht, jeder kriegt auf gleicher Art und Weise seine Antwort von mir zurück.

um 12:34 von andererseits

Am 18. Februar 2018 um 12:34 von andererseits
Meiner Überzeugung nach gilt
>>"Meiner Überzeugung nach gilt es die afd im politischen Diskurs zu demaskieren: Wer sich in den Landesparlamenten anschaut, wie desaströs und zum Teil beschämend die Auftritte und Beiträge der afd-VertreterInnen sind, kann eh nur mit dem Kopf schütteln, warum diese rechtspopulistische Gruppierung (neben den 5-7% ewiggestrigen und unverbesserlichen WählerInnen) weitere 5-7% der Stimmen bekommt.
Sollte es Gründe für den Verfassungsschutz geben, einzelne Vertreter der afd zu beobachten, wäre ich dafür, dass das "in aller Stille" geschieht, damit die afd das nicht in ihre Opfer-Strategie einbauen kann."<<

Da haben Sie sich aber mal Luft verschafft, gut so. Jetzt noch etwas Sachlichkeit in Ihre Heimatromane und dann wird das schon.

Was ist schon dabei...

wenn ein Vertreter der "Köterrasse" von "Kameltreibern" schwadroniert? Gestern erst versuchte man mir hier beizubringen, daß Aussagen wie "der baldige Abgang der Deutschen [..] Völkersterben von seiner schönsten Seite" sei, reine Satire wäre. Warum nun also die Aufregung wegen einer weiteren satirischen Entgegnung?

Oder mißt man etwa mit zweierlei Maß - selbstverständlich ganz unvoreingenommen, rechtstaatlich und demokratisch?

@Hackonya2, 12.56h

Ihre Antwort passt zu ihren übrigen Kommentaren.
Immer schön am Ziel vorbei.

Der Verfassungsschutz pennt

Der Verfassungsschutz hat beim NSU gepennt und er pennt auch hier bei der AfD. Dazu kommt, dass der Verfassungsschutz voll mit rechten V-Männern ist, die stecken mit diesen ganzen rechten Hetzern unter einer Decke und niemand unternimmt dagegen was. Sie haben zugelassen, dass der NSU schön schalten und walten konnte und sie lassen auch zu, dass die AfD mit ihren Politiker unmöglichste Ausdrücke benutzen kann und nichts befürchten muss. Es reicht! In diesem Land geht einiges extrem schief und es ist erschreckend wie teilnahmslos viele Menschen in Deutschland sind und die Gefahr von rechts offensichtlich ignorieren oder still hinnehmen. Dies ähnelt schlimm mit der Zeit zum Ende der Weimarer Republik, offensichtlich will man nichts lernen aus der Geschichte!

Kann einer sagen

was dabei raus kommen soll?Bis jetzt doch nur ein du du du.Also lasst die Leute die Arbeit machen für was sie da sind,nämlich für unsichtbare.

@Hackonya2, 13,10h

Wie es zur Zerstörung Deutschlands kam, weiß ich sehr genau und ich freue mich, dass auch Sie das wissen.
Warum haben Sie diesen klaren Blick nicht, wenn es um die Türkei und deren jetzigen Weg geht?

Das nennt man Demoratie

Und wenn die AFD 51% bei einer Wahl bekommt, dann musst du auch damit leben.

So ist das in einer Demokratie eben.

Oder heisst das für dich dann Bürgerkrieg?

verstrahlt

Am 18. Februar 2018 um 13:09 von LEXUS ...

junge, junge, wie verstrahlt muss man sein, um so einen realitätsverlust zu erleiden ?
in der bundesrepublik gab es schon immer eine konservative partei mit extremem anhang, die cdu mit der rechten csu. hier können und konnte man sich rückwärtsgewandten ideen hingeben, den fortschritt verhindern sowie status quo verteidigen. dass frau merkel es geschafft hat, in der mitte, bei den arbeitern und mittelschichten, zu wildern zeigt nur, wie machtversessen sie und teile der cdu sind. aber selbst die csu hat sich immer an das grundgesetz gehalten.
die afd ist da ehrlicher, aber eben viel primitiver und mit ihrer propaganda demokratiefeindlicher, gehört also überwacht. eine afd an der macht würde abschaffung der freien presse, der freien meinung, des respektvollen umgangs miteinander und ev auch die abschaffung freier wahlen bedeuten - dies wohnt nun einmal allen autoritären staaten, führern und parteien inne.

@Ostfront @StöRschall

Die AfD ist eine Partei zur Ablenkung. Jede Partei die im Bundestag sitzt ist entweder gewollt dort oder im Begriff kontrolliert zu werden. Das ist auch kein Rechtsextremismus. Es sind viele kleine innere Organe der AfD. Auf die sogenannten "Rechten" wird nur am meisten geachtet. Die Rechten welche wirklich in dieser Partei sind kann man zurecht als nicht ganz aufgewacht beschreiben. Hetze gegen die ganze AfD ist nicht sinnvoll und als aufgewachter Rechter in der Partei zu sein ist es genau so wenig. Sie sind alle im selben Klub. Was hört man nicht alles von Israel hörigen in allen Parteien. Das sind die Drahtzieher und die AfD ist nur ein Mittel deutschland nur mehr gegen das eigene Volk zu hetzen. Ein Krieg unter Brüdern und der der das durchschaut hat war bis jetzt der Erdogan. Bis 2013 noch ein Kryptojude und dann begann die Presse zu hetzen weil es wieder einen gibt der sich durch das jüdische System gemogelt hat.

Schrei nach dem Verfassungsschutz

Schon wieder?

Meine Güte, müssen die "Etablierten " einen Bammel haben.

Nicht zielführend

Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist nicht zielführend, sondern einzig und alleine die politische Auseinandersetzung mit ihr.

Na endlich...........

hat man jetzt endlich was gefunden was man der AfD richtig an den Hals hängen kann? Aber das wird wieder nichts, Freunde. Die zugegeben widerlichen Teile der Rede von Poggenburg kann man tatsächlich nur verabscheuen. Aber das wird nicht reichen. Man muß sich an der Programmatik orientieren und die ganz klar 100% auf dem Boden des Grundgesetzes. Und wie soll das gehen, "Teile der Partei beobachten". Wer soll dies sein? Jedes einfach Mitglied etwa?? Fragen über Fragen..........

@13:14 von geselliger misa... Auf Augenhöhe mit der SPD

Dass die AfD bei Wahlen etwa genauso viele % wie die SPD bekommen könnte, liegt nicht am guten Programm der AfD, sondern an der Selbstzertörung der SPD in den letzten Monaten.

"Wenn man den politischen Gegner nicht mit Argumenten besiegen kann, ruft man eben nach dem Verfassungsschutz."

Wie wollen Sie eine Ein-Themen-Partei denn mit Argumenten besiegen, wenn zu dem einen Thema alles gesagt ist?
Da ist auf der einen Seite die AfD, die alle Flüchtlinge abschieben und die Grenzen dicht machen will.
Auf der anderen Seite sind die anderen Parteien, angefangen bei denen, die mehr Unterstützung für Flüchtlinge wollen (Linke/Grüne) bis hin zur CSU mit Obergrenze und Flüchtlingslagern.

Sämtliche anderen Themen wie Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Sozialstaat, Rente, Kranken- und Pflegeversicherung usw. usw. interessieren nicht mal den Bundestagsfraktionsvorsitzenden der AfD Herrn Gauland.
Dies bestätigte er im Interview mit WDR5 am 08.02. als er zum Inhalt des Koalitionsvertrages befragt wurde.

@Aspiartist 13:15

Sie sind extrem naiv, entschuldigen Sie dass es so direkt sage. 1930 haben die Leute genauso wie Sie es jetzt tun über die NSDAP geredet und wir wissen was danach passierte. Es sind Leute wie Sie die diese extreme Gefahr von rechts runterspielen, kleinreden die man dafür verantworlich machen sollte, wenn es schlimme Konsequenzen gibt. Ich weis aber genau, was Sie raushauen, wenn es so kommt: "Ich konnte ja nicht ahnen, was die wirklich vorhatten". Diese Entschuldigung zählt für mich jetzt nicht mehr! Mitgehangen, Mitgefangen!

um 13:21 von Ostfront

>>"..AFD gehört grundsätzlich beobachtet
Der Verfassungsschutz sollte die AFD im Hinblick auf Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus beobachten...."<<

Eine Beobachtung ist doch ok und da kann doch niemand was dagegen haben was mich aber stört ist die pauschale Verwendung des Begriffes "Ausländerfeindlichkeit". Das nimmt ja schon mit Rassismus vergleichbare Züge an. Die Ausländerfeindlichkeit, wenn man die denn als solche bezeichnen kann, richtet sich gegen spezielle Gruppen wie abgelehnte oder illegale Asylbewerber, Drogendealer und Vergewaltiger fremder Herkunft und was sonst noch kriminell hier aus anderen Länder rumläuft. Rechtschaffene "Ausländer" die unsere Gesetze und Wertvotsellungen respektieren, arbeiten gehen und Steuern zahlen... mein Gott gegen solche Leute hat doch niemand was gleich welcher Hautfarbe und Herkunft sie sind. Wenn man den Begriff "Ausländerfeindlichkeit" in dieser falschen absoluten Form verwendet dürfte die AfD doch nicht für ein Einwanderungsgesetz

Der Vaihinger

Ich stimme Ihnen vollkommen zu. Bereits 1950 lief die Wirtschaft schon wieder so gut wie 1936. Also habe keine Türken Deutschland wiederaufgebaut.
Auch der Marshallplan mit ca. 1,3 Milliarden war nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Ich vermute

mal das die vielen Ausfälle und Berichte was die Partei so täglich macht eher Schützenhilfe sein wird, wie zu sehen werden die Prozente eher mehr statt weniger.
Die Strategie Sie damit zu bekämpfen scheint zumindest nicht aufzugehen, vielleicht wäre das Gegenteil eine bessere.

Selbst Promis leisten sich hin und wieder was um im Gespräch zu bleiben, aber das Ganze ist auch nur eine Vermutung die ich nicht beweisen kann weil ich kein Experte bin.

Auf jedenfalls ist zu beobachten das Ihr das eher hilft als schadet.

Gruß

@Karl Klammer, 13.23h

Nach welchen Kriegen haben diese von Ihnen erwähnten Kräfte, deren Herkunft Sie im Dunkeln lassen, die Sakralbauten wieder errichtet?
Ich darf Ihnen versichern, ich gehe sehr wach durch mein Leben.

@Spirit of 1492

Mein Gott, dann haben die Türken eben nur mit dazu verholfen, das dieses blühen erhalten bleibt oder noch weiter blühen kann: Nun darf man die aber Kameltreiber nennen oder doch nur Kümmel Türke oder wie? Die Linke akzeptieren auch nur eine Vielfalt wie die AfD, nur wenn es ideologisch passt, ansonsten sehe ich keine großen Unterschiede.

Kein Grund zur Sorge!

Meiner Meinung nach ist das keine besonders große Überraschung.

Alleine die Rolle des Verfassungsschutz bei dem rechtsradikalen Terrorismus, der jahrelang durch die NSU ausgeübt wurde, zeigt doch deutlich, dass es innerhalb des Verfassungsschutz zumindest Strömungen gibt, die entweder mit der rechten Ideologie symphatisieren oder einfach unfähig sind.
Anders kann ich mir jedenfalls das Verhalten des Verfassungsschutz nicht erklären und deswegen erwarte ich auch gar nicht mehr, dass man die AfD aufgrund ihrer Nähe zu Pegida oder rechten Strippenziehern wie Götz Kubitschek als Gefahr einstuft.

Am Ende hat eh wieder niemand etwas gewusst und die Akten werden vernichtet oder unter Verschluss gehalten.

gefährliche Ideologie?

"...Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Holger Stahlknecht, warnte vor einer gefährlichen Ideologie, die von der Partei ausgehe...."
.
Warum untersucht der Verfassungsschutz nicht die wirklich gefährlichen Ideologischen Ansätze von SPD, LINKEN und Grünen die womöglich gar die größere Gefahr für den Bestand dieser Republik bergen?

Wenig sinnvoll

Grundsätzlich wäre es sicher zu begrüßen, wenn der Verfassungsschutz die AfD beobachten und ein Dossier zusammenstellen würde.
Das Problem ist nur, hierzulande ist der Verfassungsschutz selbst ziemlich rechts orientiert und finanziert diverse Neonazi-Gruppen. Man stelle sich mal vor, der sächsische VS solle die dortige AfD beobachten... LOL

Eine umfassende Beobachtung der Partei zum aktuellen Zeitpunkt lehnte er aber ab. Dieser sei "nicht als politisches Instrument gedacht." Gefordert seien der politische Anstand und das politische Argument.
Lustige Empfehlung... politische Argumente sind gegen einen solchen Gegner bekanntermaßen sinnlos, weil die AfDler faktenresistent sind.
Und was das politische Instrument angeht: Erstens ist eine Unterstellung und zweitens ging das doch bei anderen, nicht rechten Parteien auch und ganz problemlos.

Die AfD....

..... dürfte garnicht im Bundestag sein. Diese Partei steht in wesentlichen Punkten nicht auf dem Boden des Grundgesetzes (z.B. Art. 4). Solche Parteien dürften eigentlich nicht zur Wahl zugelassen werden. Es war schon ein Fehler in der Weimarer Verfassung das solche extrem rechts ausgerichteten Parteien in ein Parlament einziehen konnten.
Die AfD hat sich zwar demokratisch wählen lassen, wartet aber noch auf die Gelegenheit um Teile der parlamentarischen Demokratie abzuschaffen.

Warum...

...werden von den linken Gesinnungsgenossen nicht auch die linken Entgleisungen angepranngert? Mir völlig unverständlich warum linker Müll besser sein soll als rechter Müll.

Gute Idee!

Dann müsste der Verfassungsschutz ja sogar seine eigenen Leute beobachten, die sicher zu großen Teilen auch AfD-Sympathisanten sind. Wenn nicht noch Schlimmeres.

Diese Partei

ist Rechtsradikal und muss daher vom Verfassungsschutz beobachtet werden - wenn sie nicht sowieso schon einige Informanten des Verfassungsschutzes in ihren Reihen haben ...

@13:35 eine_anmerkung

Heimatroman? Schön, dass Sie endlich zu erkennen scheinen, dass in Wahrheit diejenigen sich für unsre Heimat einsetzen, die die unsäglichen Parolen und Hasstiraden der afd-Vertreter als das bezeichnen, was sie sind: Heimatzerstörer durch Hasstiraden und Fremdenfeindlichkeit, die eine Schande sind für unsre Heimat. Ich stimme Ihnen da unumwunden zu.

@Hackonya2...

....dann bewegen wir uns ja Beide weder links noch rechts, sondern schön in der Mitte. Wegen des "Kameltreibers" eines angetrunkenen Mannes soll der Verfassungsschutz die Aktivitäten einer Volkspartei überprüfen? Mir erscheint es sinnvoller die Kräfte der Staatsschützer zu bündeln und die Islamisten sehr eng zu überwachen.

Alle irre

Rechte, Linke, Religiöse Fanatiker, Kommentarschreiber und alle die meinen irgend jemanden seine Meinung aufzudrücken sollen langsam mal klar kommen

Freiheit ist immer auch die Freiheit Andersdenkender!

Die AfD ist eine Partei, die rechtskonservativ-demokratisch ist, und sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bekennt. Wie in dem Artikel zu lesen ist, sieht der Verfassungsschutz ja auch keinerlei Veranlassung, diese Partei stärker zu observieren, als die anderen demokratischen Parteien. Warum wird dann von journalistischer Seite dann wieder "so ein Fass aufgemacht?"
Verstehe ich nicht, ganz ehrlich. Könnte wohl daran liegen, dass Medien Meinungsmache betreiben wollen....

Langweilig!

Dass die AfD drauf und dran ist, in den ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüring - hoffentlich baldmöglichst! - die ersten blauen Ministerpräsidenten zu stellen, treibt Hrn. Stahlknecht von der CDU offensichtlich sehr um!

Wie wäre es einmal damit, die eigene Politik der CDU zu überdenken und endlich eine Politik zu machen, die das Interesse der deutschen Bürger in den Vordergrund stellt, sowie es auch die Verfassung fordert?

Dann klappt es auch schon wieder beim Wähler.

SPD und Antifa

Die Jusos machen an vielen Stellen im Internet ganz ungeniert Werbung für die gute Zusammenarbeit mit der linksextremen und linksradikalen Antifa. Das scheint im neuen Deutschland aber keine Anlass zu sein, die SPD mal genauer zu beobachten...

@Staatfunk 13:56

In eine Kastastrophe hat uns nicht blinde Treue in eine Regierung und Zeitgeist geführt, sondern Fremdenhass und Hetze. In der gleichen Weise wie in den 20er Jahren der vergangenen Jahrhunderts das Judentum für das "Diktat von Versailles" mit Hetze und blindem Hass übersät wurde (man redete immer wieder vom internationalen Finanzjudentum), wird jetzt ein blinder Hass gegen alle Muslime, gegen den Islam geführt. Dies hat uns in eine Katastrophe geführt.
Wenn Sie also genau dies nicht wollen "Deutschland in Schutt und Asche" sollten Sie die AfD nicht wählen. Ich habe aber weder bei Ihnen noch bei irgenwelchen AfD Fans Hoffnung, die sind leider beratunsressistent!

13:57 von Silverfuxx

"Das Problem ist nur, hierzulande ist der Verfassungsschutz selbst ziemlich rechts orientiert ..."

Sollte stimmen, was Wiki dazu schreibt, wäre eine gewisse "Tradition" zu befürchten:
"Demnach machten in den 1950er und 1960er Jahren ehemalige NSDAP-Mitglieder einen hohen Anteil der Ministeriumsmitarbeiter aus. Von den zwischen 1949 und 1970 beschäftigten höheren Beamten (von der Ebene der Referatsleiter aufwärts) waren 54 % in der NSDAP gewesen. Als die Jahrgänge der Kriegsjugendgeneration (zwischen 1900 und 1910 Geborene) in die höheren Positionen einrückten, erreichte der Anteil ehemaliger NSDAP-Mitglieder einen Höchststand: Im Jahre 1961 waren es 66 %.

Die Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse des umfassenden Forschungsprojektes wird für Frühjahr 2019 erwartet. "

@Cobalt60 14:07

Erzählen Sie dies bitte Herrn BreiterBart der wie ein Propagandist das gesamte TS Forum mit AfD Populismus missionieren will. Dies hat mit einem Forum nichts mehr zu tun was hier passiert. Da wird auf aggressivste Weise rechte Propaganda für die AfD betrieben und einige Unbelehrbare stimmen diesem Foristen der hier nichts anderes im Sinn hat als AfD Propaganda zu betreiben auch noch zu.

14:12 von BreiterBart

"Wie wäre es einmal damit, die eigene Politik der CDU zu überdenken und endlich eine Politik zu machen, die das Interesse der deutschen Bürger in den Vordergrund stellt, sowie es auch die Verfassung fordert?"

Vermeintliche 15% der Wähler repräsentieren nicht das Interesse "der deutschen Bürger", das fordert auch die Verfassung nicht!

@eine_anmerkung 13:46

"Die Ausländerfeindlichkeit, wenn man die denn als solche bezeichnen kann, richtet sich gegen spezielle Gruppen wie abgelehnte oder illegale Asylbewerber, Drogendealer und Vergewaltiger fremder Herkunft und was sonst noch kriminell hier aus anderen Länder rumläuft."

Fällt dann auch Noah Becker, der ja als "Halbneger" tituliert wurde, unter diese Kategorie?

Aber in der AfD gibt es natürlich überhaupt keine Rassisten oder Ausländerfeindlichkeit *zwinker Smiley*

13:48 von wenigfahrer

Manche Provokationen und Beleidigungen werden so geäußert, dass widersprochen und reagiert werden muss, um klar zu machen, wo Grenzen sind und dass es keine schweigende Zustimmung gibt.

Aber die Überschreitung genau dieses Grades der Provokation ist ja das Kalkül.

Aber Sie haben sicher recht. Damit werden eben auch dieses Kalkül bedient und die Aufmerksamkeit befeuert.

Ihre Empfehlung nicht zu reagieren wird deshalb nicht immer möglich sein, aber Gelassenheit und Abstinenz sind grundsätzlich sicher eine gute Richtschnur. Es wird bald wieder jemand sich auf die Bühne stellen, nur um sich von den "bösen medialen Giftpfeilen" durchbohren zu lassen.

@Am 18. Februar 2018 um 14:21 von Joe_66

Zitat: "Vermeintliche 15% der Wähler repräsentieren nicht das Interesse "der deutschen Bürger", das fordert auch die Verfassung nicht!"

Stimmt.

Was genau ist jetzt Ihr "Argument"?

@Am 18. Februar 2018 um 14:18 von Magfrad

Zitat: ". Da wird auf aggressivste Weise rechte Propaganda für die AfD betrieben und einige Unbelehrbare stimmen diesem Foristen der hier nichts anderes im Sinn hat als AfD Propaganda zu betreiben auch noch zu"

Das Wort "Propganda" impliziert, dass Halbwahrheiten bis Lügen verbreitet werden.

In welchen Punkten ist dies bei meinen Kommentaren konkret der Fall? Oder sind Sie es, die plumpe Propaganda über mich verbreiten wollen (siehe Definition oben!)?

@Essenslieferant 14:08

Solange Poggenburg und Maier das Grundgesetz durch ihre Äußerungen mit Füßen treten, handelt die AfD respektlos zum Grundgesetz. Da kann man noch so oft behaupten man bekenne sich zum Grundgesetz, dies glaubt einem niemand! Diese Partei ist unglaubwürdig!

re dervaihinger

"Ich habe nicht die Notwendigkeit dieser minderqualifizierten Arbeiten negiert, sondern die ebenso überhebliche wie falsche Aussage, dass die Türken Deutschland aufgebaut haben."

Die Türken waren daran ebenso beteiligt wie Deutsche, Italiener, Griechen, Spanier etc.

Wenn's jemand überspitzt auf die Türken formuliert hat ist es natürlich falsch, ebenso falsch wie die umgekehrte Überspitzung.

@Am 18. Februar 2018 um 14:18 von Magfrad

Zitat:" Erzählen Sie dies bitte Herrn BreiterBart der wie ein Propagandist das gesamte TS Forum mit AfD Populismus missionieren will. "

Was heißt "missionieren".

Die Mehrheit der deutschen Wähler ist ganz offensichtlich willens, weiterhin den größten Unfug unreflektiert abzunicken --> siehe dazu die Wahlen vom 24.09.

"Missionieren" ist definitiv der falsche Ansatz. Ich habe es schon aufgegeben, in D in der Mehrheit auf Bürger zu treffen, die vernunftbegabt eine sachliche Auseinandersetzung auf einer argumentativen Ebene zu führen imstande sind.

Mein Engagement richtet sich eher auf Schadensbegrenzung, d.h. den gröbsten Unfug, den man Tag für Tag in Deutschland in der politischen und medialen Sphären zu hören bekommt, halbwegs gerad zu rücken.

Sie kennen doch das berühmte Zitat des englischen Liberalen Edmumd Burke: ""Das Böse triumphiert allein dadurch, dass gute Menschen nichts unternehmen"

@BreiterBart 14:12

Der deutsche Bürger besteht nicht nur aus AfD Wählern! Wann akzeptieren Sie dies einmal? Sie tun so als wären nur die AfD Wähler deutsche Bürger. Man sieht doch an ihrem Post die genaue Absicht der AfD, man will Macht, Sie wollen Macht und dass die AfD Ministerpräsidenten stellt um unser Land mit ihrem Hass zu terrorisieren. Lasst endlich unser Land in Frieden mit eurem fremdenfeindlichen Hass, dieser Hass passt nicht in unser Land und bei der Bundestagswahl haben die Bürger mit 87% ganz klar gezeigt, dass sie euren Hass nicht akzeptieren. Dies ignoriert ihr AfD Unterstützer und Politiker immer wieder!

@Am 18. Februar 2018 um 14:02 von sinuhe251

Zitat: "
Diese Partei
ist Rechtsradikal und muss daher vom Verfassungsschutz beobachtet werden"

Was genau meinen Sie mit "rechtsradikal"?

Etwa die Position, dass

-- man den Euro für einen ausgemachten Unfug hält, der uns BILLIONEN Euro kostet

-- man nicht Millionen Menschen unkontrolliert und illegal in unsere Sozialsystem einwandern lassen möchte

-- man die Probleme eines politischen/radikalen Islams nicht in Europa haben möchte?

Was? Was genau soll "rechtsradikal" sein?

14:18 von Magfrad

"@Cobalt60 14:07
Erzählen Sie dies bitte Herrn BreiterBart der wie ein Propagandist das gesamte TS Forum mit AfD Populismus missionieren will. Dies hat mit einem Forum nichts mehr zu tun was hier passiert. Da wird auf aggressivste Weise rechte Propaganda für die AfD betrieben und einige Unbelehrbare stimmen diesem Foristen der hier nichts anderes im Sinn hat als AfD Propaganda zu betreiben auch noch zu."

Ja, hinter den Wünschen, ARGUMENTE auszutauschen, steckt Tatsache oft kein Wunsch nach Austausch, sondern nach "Sendung" (das Paradies hat einen Namen: AfD). Ja, das ist schade und in meinen Augen kein sinnvolles Ziel eines Forums. Mal sehen, ob fehlende Differenzierung auf Dauer so attraktiv ist (ich glaubs nicht).

Parteien als das kleinste notwendige Übel, Respekt vor Anderen- leider Fehlanzeige.

Die AfD hat derzeit ihre Erfolge, das ist so, sie "besser" oder "schöner" reden als sie ist, das wird m.M.n. aber nicht gelingen.

Darstellung: