Ihre Meinung zu: Paris und Berlin schmieden neue Pläne für Europas Außenpolitik

16. Februar 2018 - 17:05 Uhr

Lange hat Europa auf Berlin gewartet, nun bringen Verteidigungsministerin von der Leyen und ihre französische Amtskollegin mehr Kooperation in der Außenpolitik Europas ins Gespräch. Von Christian Thiels.

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Kommentare

Paris und Berlin schmieden neue Pläne ...

Man möchte nicht wissen, auf was das hinausläuft - gleichwohl wird einem das wohl nicht erspart bleiben.

Man muss das realistisch

Man muss das realistisch betrachten. Die Bundesregierung hat ja zugegeben, das sie nicht in der Lage ist die Deutschen Grenzen zu schützen. Jetzt holen wir uns einfach einen Fetten Nato-Stützpunkt ins Land und lassen die das machen. Super!

Sehr überzeugend

Von der Leyen möchte den Herausforderungen von Armut und Klimawandel mit der Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Rahmen europäischer Koordination begegnen. Das ist ja mal ein innovativer Ansatz. Weiteren Erörterungen hierzu sehe ich gespannt entgegen.

B I T T E

Bringen Sie doch erst mal die Bundeswehr in Ordnung. Seit vier Jahre wird die Situation immer problematischer. Die Bundeswehr ist nur noch zum Teil verteidigungsfähig. Wir benötigen in Deutschland und Europa eine handlungsfähige Bundeswehr, nicht irgendwo auf der Welt. Die heißt auf Grund der Vernachlässigung der letzten Jahren einen deutlichen Nachholbedarf.

Außenpolitik machten früher

Diplomaten, die etwas von ihrem Fach verstanden. Heute sind "Verteidigungsminister" dafür zuständig. Dies sollte uns zu denken geben.

Vergessen?

"Auch sie betonte, Europa müsse in sicherheits- und verteidigungspolitischer Hinsicht mehr gemeinsame Anstrengungen unternehmen. Europa brauche eine "eigene strategische Autonomie, ohne dass die USA an unser Krankenbett eilen müssen"."

Na Frau VdL haben sie vergessen das 1 drittel von Europa zu Russland gehören?

Der NATO-Generalsekretär will

Der NATO-Generalsekretär will mehr "Anstrengungen" der europäischen NATO-Staaten. Eine europäische Armee würde die Kommandofrage stellen. Das Kommando der NATO werden die USA nie abgeben.

Aufgabenteilung

Ich könnte mir vorstellen, das sich die Französisch-deutsche Kooperation so gestaltet, das Frankreich vornehmlich den Ton angibt, und Deutschland vornehmlich zahlt. Denn an unserer nur sehr bedingt Einsatzfähigen Truppe kann Frankreich wohl kein Interesse haben.

17:25 von friedrich peter...

"" Bringen Sie doch erst mal die Bundeswehr in Ordnung. Seit vier Jahre wird die Situation immer problematischer. Die Bundeswehr ist nur noch zum Teil verteidigungsfähig. Wir benötigen in Deutschland und Europa eine handlungsfähige Bundeswehr""
#
Dem stimme ich zu,denn es ist vieles bei der BW in einem schlechten Zustand.Da mit kann man vorerst keine Ausseneinsätze gut erledigen.

Was will sie denn anbieten,

Was will sie denn anbieten, den nicht funktionsfähigen Schrott der Bundeswehr für den Frau Von der Leyen verantwortlich ist?
Wie peinlich.

Statt das wir wie Schweden Geld in die Pflege, wie Dänemark Geld ins Gesundheitssystem und wie Östereich Geld in die Rente investieren kaufen wir funktionsunfähige Waffen um damit ein Rußland zu bedrohen, das gar nichts von uns will.

Schon damit sie nicht länger für unsere Soldaten zuständig ist, brauchen wir Neuwahlen.

Vielleicht kenne ich mich nur einfach ein bisschen

in Geschichte aus, aber die Europapolitik der Armeen Deutschlands und Frankreichs hatte schon in der Vergangenheit fatale Folgen.

Rechenbeispiel

Wenn ich 100 Panzer kaufe umd mir die Wartung dann dafür nicht leisten kann, dann sollte ich halt nur 50 Panzer kaufen und diese warten.
Wir brauchen keine Truppen über die Landesverteidigung hinaus. Jedenfalls braucht die Bevölkerung das nicht. Das militärische Vorgehen ist immer wieder nur im Interesse sehr weniger Profiteure. Dafür importiert man dann aber Terrorismus, der alle gefährdet.

Paris und Berlin schmieden neue Pläne für Europas Außenpolitik

Was bedeutet das ? Mehr Aufrüstung und Interventionen in aller Welt entlang der wirtschaftlichen und Rohstoffinteressen der beiden.Aus Afrika Uran(Firma Avrea),seltene Erden,Bauxit die afrikanischen Küstengewässer leer fischen.
Dafür gibt es PESCO und die "Verteidigungsunion".

um 17:13 von Duzfreund

Paris und Berlin schmieden neue Pläne ...
Man möchte nicht wissen, auf was das hinausläuft - gleichwohl wird einem das wohl nicht erspart bleiben."
Sie wollen doch bestimmt auch eine Reform der EU und ich nehme an, dass Sie auch nicht wollen, dass alles so weiter läuft, wie bisher.
Europa braucht mehr Selbstbewußtsein zwischen den ewigen Streithähnen USA und Russland. Und die EU könnte eine Brücke zwischen den beiden Mächten werden.

17:32 von sprutz ...Rrussland ist nicht europa...

noch fehlt es am gemeinsamen Geist. Noch ist Russland ebenso wenig "Europa", wie umgekehrt.

Sicherheit? Nein Militär

Es geht nicht um Sicherheit, sondern nur um militärische Dinge, also Rüstung und ob 2% eingehalten werden. Letztlich geht es um R-Ausgaben, die viele Länder ausgeben sollen und wenige Länder einnehmen können. Amerika rüstet bereits mit 4% BIP - warum bin ich da nur soargwöhnisch gegen den „Weltpolizisten“?Damit bräuchten wir ja entsprechend weniger R-Ausgaben? Obwohl die KMWs, Rheinmetalls und H&Ks wollen ja auch was vom Kuchen. Und Uschi braucht neue Beschäftigung für ihre Truppe, damit die R-Ausgaben in D. nicht fallen.

Na endlich, werden die großen

Na endlich, werden die großen Verschwender, auch EU-Politiker genannt, sagen, endlich geht das große Rausschmeißen von anderer Leute Geld nun wieder weiter. Was auch sonst, etwas anderes haben die auch nie lernen brauchen. Also Ahoi, oder besser Raus damit!

Leider ist auf Deutschland kein Verlaß!

Frau Von der Leyen als Verteidigungsministerin müsste sich eigentlich schämen, auf der Sicherheitskonferenz als Verantwortliche für dieses Desaster aufzutreten. Aber sie lächelt sich durch. Geht auch, löst aber nicht das Problem einer maroden, nicht einsatzfähigen Bundeswehr im europäischen Verbund. Der Verteidigungsetat in D liegt bei 1,2 % und der in Griechenland, welches wir finanziell unterstützen bei 3,4 %. Vermutlich ist die Bedrohung innerhalb der Nato (Türkei) größer als die aus Russland?

Weitere Aufrüstung bedeutet:

"den Teufel durch Beelzebub austreiben". Das beste Rezept für umfassenden Frieden ist, welteit alle Waffenschmieden zu verschrotten. Die Mittel, die dadurch freiwerden, wären ein gewaltiger Gewinn für Mensch und Umwelt. Wer bedroht uns mehr, als die nimmersatten Kriegsherren dieser Welt, die sich z. Zt. in München gegenseitig in Sachen mehr Aufrüstung gegenseitig auf die Schultern klopfen.

Führung

Der Zustand unserer Armee ist der Tätigkeit von gewissenlosen Lobbyisten und Karrieristen geschuldet.
Diese haben schon lange den Bezug zu Truppe verloren und haben keine Ahnung wie es dort ist.
An den Soldaten die täglich ihren Dienst machen liegt es jedenfalls nicht!!!
(Gedient von 86-95)

um 17:32 von sprutz

"Na Frau VdL haben sie vergessen das 1 drittel von Europa zu Russland gehören?"
Das wird Frau VdL schon wissen. Aber sie weiß bestimmt auch, dass Russland lieber einen eigenen Wirtschatsraum gegründet hätte. Aber das scheint auch nicht so zu laufen, wie Russland das gern hätte.

>> Europa brauche eine

>> Europa brauche eine "eigene strategische Autonomie, ohne dass die USA an unser Krankenbett eilen müssen"." >>
///

Ich nehme an, die Frau spricht von der EU. Wenn sie sagen will, die EU müsse sich von den USA emanzipieren muß ich ihr Recht geben. Das würde aber bedeuten, daß wir unseren Verteidigungsetat plötzlich selbst festlegen könnten. Dann könnten wir ja das ganze Geld für sinnvolle Sachen einsetzen . . . Friedensarbeit, Völkerverständigung, Bildung, Umweltschutz.

Ob sie das so gemeint hat ?

gefährlich

V.d. Leyen strebt eine vernetzte Sicherheit an, "also das Zusammenwirken von militärischen Mitteln mit denen der Außen- und Entwicklungspolitik, mit Diplomatie und Wirtschaftsbeziehungen."

Sprich: Krieg nicht mehr als Ultima Ratio, sondern als eines von mehreren gangbaren weil wirkungsvollen Instrumentarien zur Durchsetzung eigner "Interessen". Ich halte diese Frau für extrem gefährlich für uns und andere.

Verteidigung

Ich finde es schön, dass in diesem Zusammenhang immer von Verteidigung gesprochen wird. Falls wir mal wieder von Syrien, Mali oder Libyen angegriffen werden...

Und dann immer der gern zitierte Kampf gegen den Terrorismus. Vielleicht erklärt mir mal jemand, wie mehr Anstrengungen auf dem militärischen Sektor dazu führen, dass es keine Spinner mehr gibt, die einen LKW in eine Menschenmenge zu steuern bereit wären.

Märchen werden nicht wahrer,

nur weil man nicht müde wird,sie gebetsmühlenartig zu wiederholen! Und das mit der vermeintlichen russischen Bedrohung ist ein solches Märchen. Wer immer wieder darauf vertraut, das die Menschen Ursache und Wirkung nicht auseinander halten können, nun dem tischt man auch immer wieder die alte Mähr vom bösen Iwan auf,dem man nur Waffenstarrend entgegentreten kann. Ich kann eigentlich nur noch den Kopf schütteln und mich angewiedert abwenden. Fast 30 Jahre nach dem zusammenbruch des Warschauer Paktes sucht man immer noch nach Gründen, mehr und noch mehr Geld in die Rüstung zu stecken. Und man scheut sich nicht davor, alte Feindbilder mit neuem Leben zu füllen. Ach Nato, ihr seit in der Tat obsolet !!!

17:31 von ex_Bayerndödel

"Außenpolitik machten früher Diplomaten, die etwas von ihrem Fach verstanden. Heute sind "Verteidigungsminister" dafür zuständig. Dies sollte uns zu denken geben."

Also ich finde das ganz gut, daß sich Frau von der Leyen visionär mit den kriegerischen Möglichkeiten des westlich orientierten Europas beschäftigt. So hat sie doch in ihrer vergehenden Amtszeit weder die kaputten Schiffe noch die fahruntüchtigen Panzer oder gar die rotten Flieger zum Zurückholen ihrer Auslandsbeauftragten Soldaten flott gekriegt.

Genau diese Fähigkeiten werden beim Aufbau einer noch größeren, teureren und gefährlicheren Armee gebraucht.

Das ist super

Über 20 Jahre wurden die Militärausgaben in viele EU-Staaten gekürzt, weil es keine Bedrohungen gab!

Jetzt nachdem die USA Irak, Libyen und Syrien zerstörte und somit Raum für Terroristen, kriminelle Banden etc. schaffte, müsse das reiche Deutschland nun viel, viel Geld für Waffen ausgeben - bevorzugt "Made in USA"! Great deal!

@17:16 von Eisenbart

Was schreiben Sie denn da? Es geht überhaupt nicht um NATO-Stützpunkte und auch nicht um Grenzsicherung. Es geht um europäische Zusammenarbeit in der Außenpolitik.

Aber Ihnen scheint wohl jedes Mittel recht zu sein, die Mär von der Nichtschützbarkeit der Grenzen unterzubringen?

Wer trägt die Verantwortung?

Als Außenminister konnte Guido Westerwelle noch nein sagen, als insbesondere Frankreich (neben den USA natürlich) Libyen unter fadenscheinigen Begründungen und absichtlicher Fehlauslegung eines UNO-Mandats (Flugverbotszone) bombardiert hat.
Zukünftig wird dann irgendein ominöses EU-Gremium entscheiden, welche Länder wir angreifen. Dann trägt plötzlich keiner mehr die Verantwortung und die Politiker der EU-Länder können sich dann damit rausreden, dass sie persönlich zwar gegen den Krieg seien, aber überstimmt wurden.
Derartige Gremien werden dann mit Demokratie herzlich wenig zu tun haben. Wer das bezweifelt, kann mir dann gleich mal (ohne in Wikipedia nachzuschauen) erklären, wie man zumindest theoretisch politisches Dauerpersonal wie Jean-Claude Juncker oder Mario Draghi abwählt.

@17:44 von evhie

Russland bedroht ganz erheblich die östlichen EU-Staaten, oder wie sonst soll man Mannöver mit hunderttausenden von Soldaten in Grenznähe deuten? Die BW bedroht ganz sicher Russland nicht.

18:30 von SchwarzbierWaldi

Besser kann man es nicht formulieren.

Absurder Europäismus

Mit der in der Presse mit "Europa" gleichgesetzten €U ist es wie mit der Sommerzeit.

Ist ein Murks erst einmal in der Welt, ist es schwierig ihn wieder loszuwerden.
Die €U-Visionäre scheitern regelmäßig. Man denke nur an den "dynamischsten und innovativsten" Wirtschaftsraum der Welt. Die grün getünchten Brüsselisten werden weiter locker in allen wichtigen Politikgebieten zu versagen.

Insofern braucht es nicht mehr von dem Gift, das es daran hindert sich zu entfalten, sondern weniger.
Was "Sicherheit" angeht, war die NATO solange eine erfolgreiche und verlässliche Institution, bis die Brüsselisten-Staaten beschlossen, ihre Wehretats als Abbruch- und Verfügungsmasse zu verstehen.

2% vom BIP, ganz ohne die von Gabriel herbeipolemisierten deutschen Flugzeugträger, und eine starke NATO reichen.

Die Gartenzwerggroßmacht die Paris und Brüssel sich erträumen, wird es nie geben - Und das ist gut so.

um 18:23 von Andereperspektive

Friedensarbeit, Völkerverständigung, Bildung, Umweltschutz sind selbstverständlich wichtige Aufgaben, die bezahlt werden müssen. Aber Verteidigungsausgaben sind auch wichtig. Wir müssen uns ja nicht gerade ein Beispiel an den USA und an Russland in dieser Beziehung nehmen und das Geld für Kriegsswecke verpulvern .

@18:30 von SchwarzbierWaldi

Sie irren sich. Russland hat einen Teil eines europäischen Landes anektiert und trägt in einen anderen teil dieses Landes den Krieg hinein. Ferner bedroht es unsere östlichen Nachbarn mit Großmannövern an der Grenze, wo hunderttausende von Soldaten dran teilnehmen.

Ihre Vorliebe für undemokratische, autoritäre Regime in allen Ehren, aber die muss ich wohl nicht teilen?

Im Übrigen hat Westeuropa seine Rüstungsausgaben in den letzten 10 Jahren nur moderat gesteigert, während Russland seine Rüstungsausgaben innerhalb der letzten 10 Jahre nahezu verdoppelt hat. - Aber die sind ja sooo friedlich....

18:51 von pkeszler

um 18:23 von Andereperspektive

Friedensarbeit, Völkerverständigung, Bildung, Umweltschutz sind selbstverständlich wichtige Aufgaben, die bezahlt werden müssen. Aber Verteidigungsausgaben sind auch wichtig. Wir müssen uns ja nicht gerade ein Beispiel an den USA und an Russland in dieser Beziehung nehmen und das Geld für Kriegsswecke verpulvern .
////
*
*
Unsere Waffenlieferungen und die Ausbildung der kurdischen Peschmerga die fallen sicher nicht unter Kriegszwecke, sondern unter Völkerverständigung?
*
Hoffentlich begreift das Erdogan auch so.

Macht

Europa brütet wieder Ungutes aus. Die an sich begrüssenswerte Emanzipation von Washington droht auszuarten in Richtung geostrategische Machtfantasien. Von Europa sind schon zwei Weltkriege ausgegangen. Das sollte man nicht vergessen.

@Hugomauser

"Die BW bedroht ganz sicher Russland nicht"
richtig...........
"Russland bedroht ganz erheblich die östlichen EU-Staaten, oder wie sonst soll man Mannöver mit hunderttausenden von Soldaten in Grenznähe deuten?"
falsch.......falsche Zahl ......

Auch von der Leyen ist nur noch geschäftsführend im Amt

und das sollte man Ihr deutlich zu verstehen geben. Aufgabe der Bundeswehr ist nach wie vor nicht irgendwo in der Welt das Geld der Steuerzahler zu verpulvern, sondern die unmittelbare Landesverteidigung oder sind wir schon wieder auf dem Kriegspfad. Der 2. Weltkrieg hat anscheinend nicht lange genug nachgewirkt .

unfassbar

wenn Ich vom schmieden neuer Plaene hoere, dann werde Ich immer an KRUPP erinnert...

DIE ehem Kanonenschmiede fuer die Welt,
von Amerika und Chile
ueber Deutschland und Norwegen
und Turkey , in den Dardanellen versenkten in 1915 Krupp'sche Kanonen die Schiffe der Briten und Franzosen,
und bis Asien...
...
wichtig ist, das die Millionen und Milliarden Moneten fuer die fetten Gewinne rollen...

das anschliesend die Koepfe und Glieder der Soldaten und Zivilsten zu Millionnen rollen und fliegen das juckt keinen Bonzen und Aktionaer, die sitzen auf Capri oder in Paraguay oder Panama...
....
GOTT, lass bitte nicht den Frieden durch solche U.menschen wie v.d.L. , Micron, Trumpf etc zerstoeren...
...

Man kann gar nicht so sarkastisch werden, wie

es notwendig wäre...

Wieviel Truppen soll Deutschland stellen, um französische Kolonialinteressen in Afrika, in der Karibik, im Indischen Ozean und im Pazifik sicherzustellen?

Sicherung von Uran-Minen in Afrika, damit die Force de frappe Nachschub hat? Sicherung von Seetransporten aus Gebieten, die die EU gern beherrschen würde?

Reicht es nicht, das aus EU-Strukturfonds in französischen "Überseedepartements" Straßen, Flughäfen und andere Infrastruktur geschaffen wurden und werden, die im Prinzip von Deutschland zu 27% bezahlt werden?

Beide Länder haben

schon einmal versucht ein anders Land in die Knie zu zwingen.Jeder für sich.Und jeder hat was kräftig auf die Nase bekommen.
Nun möchte man es wohl gemeinsam probieren?

@18:54 von Hugomauser
//Im Übrigen hat Westeuropa seine Rüstungsausgaben in den letzten 10 Jahren nur moderat gesteigert, während Russland seine Rüstungsausgaben innerhalb der letzten 10 Jahre nahezu verdoppelt hat.\\
Nur ist ein Unterschied denn man nicht ausser acht lassen soll.Der Unterschied in der Größe der Länder.

Es ist nicht schwer zu

Es ist nicht schwer zu erraten , was da besprochen wird. Aber Sie haben recht mit
Verteidigungsminister und Außenpolitik zu
erwähnen. Ist dies eine Variante der üblichen Verdummung.

Verdummung

Ja, jetzt geht´s los mit der franz. Dominanz, und Dtl. macht mit. Ist ja nur der dumme Esel, den man ordentlich ausnehmen kann. Dank dieser dermaßen unfähigen etablierten Politiker.
Eurokratie statt Demokratie Pfui!

@ 18:44 von Hugomauser

<< Russland bedroht ganz erheblich die östlichen EU-Staaten, oder wie sonst soll man Mannöver mit hunderttausenden von Soldaten in Grenznähe deuten? Die BW bedroht ganz sicher Russland nicht. >>
///
Ich nehme an sie sprechen vom Manöver " Zapad" in 2017?

Nun, auch die Nato testet gelegentlich ihre Soldaten und Gerätschaften auf Funktionalität, nur als Beispiel:
> 09.2017 Manöver Dragon in Polen mit 17.000 Soldaten
> 06.2017 Manöver in Rumänien mit 5000 Soldaten
> 07.2017 Manöver im schwarzen Meer mit 25.000 Soldaten

desweiteren werden 6000 Soldaten dauerhaft direkt an die russische Grenze im Baltikum verlegt . . . wie war das noch mit " keine Nato - Osterweiterungsversprechen" ???

@Stefanqwer

"V.d. Leyen strebt eine vernetzte Sicherheit an"
"Sprich: Krieg nicht mehr als Ultima Ratio, sondern als eines von mehreren gangbaren weil wirkungsvollen Instrumentarien zur Durchsetzung eigner "Interessen". Ich halte diese Frau für extrem gefährlich für uns und andere."

sehr richtig Kolonialismus 2.0

um 19:03 von

um 19:03 von Franz.Graumann
erst informieren, dann schreiben
22.06.16 16:21 Uhr Säbelrasseln: NATO rückt an russische Grenze vor
23.06.16 | 21:45 Uhr
"Nato betreibt Schattenfechten gegenüber Russland"
Die Militärübungen „Talvelaager 2018“ („Winterlager 2018“) unter Teilnahme des in Estland stationierten Nato-Bataillons beginnen am Montag am Zentralen Truppenübungsplatz u. am Schießplatz Soodla, heißt es aus dem Führungsstab der estnischen Verteidigungskräfte. Die Manöver finden nur rund 130 Kilometer von der russischen Grenze entfernt statt.
War die Ausdehnung der NATO bis ins Baltikum, war das Ansinnen, auch die Ukraine und Georgien in das nordatlantische Bündnis aufzunehmen, überhaupt richtig? Niemand in Berlin, London oder Washington scheint sich zu fragen, ob man den Sieg von 1989, den Zusammenbruch der Sowjetunion, nicht zu weit ausgekostet hat.

positive Nebeneffekte

Bei einer pan-EU-Armee können einzelne Mitglieder nicht mehr frei über ihr Militär verfügen, in Angesicht der nationalistischen Bewegungen eigentlich ne feine Idee !
Andererseits kann die EU ihrerseits über eine riesige Armee gebieten und niemand weiß, wohin dieser semi-demokratische Tanker steuert...
Meine Empfehlung : reformieren wir erstmal die EU damit diese eine akzeptierte Einheit auch jenseits monetärer Vorteile wird.

@Hugomauser

"Im Übrigen hat Westeuropa seine Rüstungsausgaben in den letzten 10 Jahren nur moderat gesteigert, während Russland seine Rüstungsausgaben innerhalb der letzten 10 Jahre nahezu verdoppelt hat."

Da im Koalitionsvertrag die 2%-Klausel vorkommt wird sich dies dann massiv ändern.
Dann allein hat Deutschland höhere Rüstungsausgaben als Russland.

"Russland hat einen Teil eines europäischen Landes anektiert und trägt in einen anderen teil dieses Landes den Krieg hinein."

Israel hat auch Teile eines Landes annektiert, z.B. Ostjerusalem, oder Gohlanhöhen.
Und es trägt auch den Krieg in ein anderes Land siehe Syrien.

Großmanöver darf jedes Land in seinem Land abhalten und wenn Russland dies an der NATO-Grenze durchführt hat das auch einen defensiven Grund.
Andere Länder machen Militärmanöver vor der Küste fremder Länder.

@pimpusch

"um 19:03 von Franz.Graumann
erst informieren, dann schreiben.."

ich kann ihnen nicht folgen.........
ich hatte nur kurz angemerkt das Russland die östlichen EU-Staaten nicht bedroht & das die Zahl von 100 000den russischen Soldaten welche Manöver an der Grenze zum Westen abhalten einfach nicht stimmt..........

um 19:29 von Andereperspektive

"desweiteren werden 6000 Soldaten dauerhaft direkt an die russische Grenze im Baltikum verlegt . . . wie war das noch mit " keine Nato - Osterweiterungsversprechen" ???"
Meinen Sie, dass das für die baltischen Staaten ausreicht, um ihre Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen? Die Balten haben aus ihrer Geschichte gelernt und sie wissen genau, dass sie ohne die NATO keine Chance hätten, ihr Territorium zu schützen.

Die Lage ist sehr ernst

Es wird sehr schwierig werden, den Frieden in unserer Region zu bewahren. Es fehlt das politische Personal mit den entsprechenden Visionen. Es fehlt der Aufschrei in der Bevölkerung, ob dieser rasanten Fahrt in die Katastrophe. Es gibt diesen so gut organisierten militärisch-industriellen Komplex mit seinen propagandistischen Netzwerken in Politik und Medien, denen kein Aufwand zu hoch ist, die Meinungsmache maßgeblich zu bestimmen. Und es gibt viele Bürger, die so gerne aus diesem Alptraum erwachen würden

Vielleicht sollte man erstmal die Bundeswehr ertüchtigen

und daraus wieder eine Armee machen. Russland gibt über 5% seines BIP für Rüstung aus. Unser Ziel ist 2% und wir schaffen gerade mal knapp über 1%. Dabei haben wir keine Hubschrauber mehr, müssen ernsthaft mit ADAC Hubschraubern Heeresflieger ausbilden, haben keine Transportflugzeuge, beim Heer gibts kaum noch Panzer, bei der Marine ist es gleich ganz finster.
.
Bevor ich mich in der Welt hinstelle, und "auf dicke Hose" mache, tue ich es erstmal der Mehrzahl der Europäer gleich, und investiere die dringend notwendigen 2% - und zwar zügig, egal was die SPD sagt. Und selbst dann wirds noch Jahre dauern, bis wir wieder so etwas wie eine Armee aufgebaut haben. Mir ist das zuviel Trallalla und gespielte (und damit verlogene) Pazifismus-Ringelpietz Debatte. Rüstet endlich auf. Dann erst können wir das Bündnis überhaupt erst unterstützen. Und dazu brauchen wir nicht die EU, sondern haben bereits die gut erprobte und gut funktionierende NATO.

Es geht hier um alles, nur nicht um Sicherheit.

Wenn es um Sicherheit ginge, würde man erstmal die McKinsey-Leute rausschmeißen, dafür sorgen dass die Verschwendung aufhört, und das vorhandene Material auf einen brauchbaren Stand gebracht wird.

Alles was Von der Leyen hier macht ist Lobbyisten befriedigen.

Mit ordentlicher Organisation könnten wir weniger Geld ausgeben, und besser aufgestellt sein.

Außerdem kann Deutschland auch aus der NATO austreten, denn der aggressive Kurs dort (zum Beispiel die derzeitige Vorbereitung für einen Angriffskrieg gegen Russland) ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, und es kostet unnötig Geld - mehr Schutz bringt es so oder so nicht mehr, denn alle Länder östlich von uns sind in der NATO, und Russland müsste erstmal durch die durch.

Spart das Geld

Investiert es in das Rentensystem, damit Arbeit sich wieder lohnt, das Bildungssystem , damit auch die Abiturienten wieder den Dreisatz beherrschen, die Infrastruktur und die Grenzsicherung Deutschlands, damit sich 2015 nicht wiederholt.

Und holt endlich unsere Jungs in Uniform wieder heim... Schickt die Kanonrnursel mit Alt- und Steinmeier +Co dafür runter!

Frankfurter Helden

" Russland gibt über 5% seines BIP für Rüstung aus. Unser Ziel ist 2% und wir schaffen gerade mal knapp über 1%. "
Pro Kopf gibt Russland weniger für Rüstung aus als Deutschland und dies in Anbetracht der wachsenden Bedrohungslage für dieses Land.

Sicherheit gibt es nicht umsonst

Wir leben seit Jahrzehnten in Frieden und Stabilität.Dafür sollten wir dankbar sein.Garantiert wird dieser Frieden durch unsere Mitgliedschaft in der NATO und der militärischen Stärke der USA.Abschreckung heißt das Zauberwort.Und das kostet zwar Geld,ist aber tausendmal günstiger als ein Krieg,welcher unendliches Leid bringt.Natürlich könnte man bei einer friedliebenden Welt Geld woanders investieren.Die Welt ist aber nicht friedlich.Säbelrasselnde Despoten gibt es überall auf der Welt und es werden täglich mehr.Wir sollten endlich unsere Verpflichtungen in der NATO (2%) erfüllen und nicht auf Kosten der Anderen leben.Das wäre nur fair.

Das gefällt uns nicht ist aber wahr

Die beiden Weltkriege haben wir Deutsche angefangen. Das mag uns nicht gefallen, aber wenn man die Rithorik von damals und jetzt vergleicht, ergibt sich eine gewisse Ähnlichkeit, vor allem ein imaginäre Feind, der uns angreifen und schaden will. Wir haben die letzte Zeit ständig die Russen einfach für dumm gehalten, die haben aber gelernt ohne uns auszukommen. Und wir wissen gans genau das die Russen Europa nur ihr Gas verkaufen wollen, was den Amis ein Dorn im Auge ist. Die Ukraine hat sich aufgespielt und sich fürchterlich verbrannt. Wir müssen dann auch nicht so dumm sein und uns in einen Konflikt reinziehen lassen. Die Wortspiele wie Frieden, Demokratie, Umwelt kann man auch weiterhin offiziell benutzen. Frau v.d. L bitte keine weiteren Ausgaben, sie haben schon genug ausgegeben! ;-)))

Ausgaben für Entwicklung

Ausgaben für Entwicklung. Also Geld für Staaten und Länder mit großen Sorgen. Das klingt alles sehr gut, aber was sind die Ergebnisse dieser Ausgaben.
Nach Afrika beispielsweise fließt viel Geld, ohne das ein messbarer Fortschritt zu vernehmen wäre.
Es wäre wünschenswert dort geleistete Entwicklungspolitik auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Statt Geld für Korrupte afrikanische Eliten sollten besser Sachwerte (Krankenhausausrustung, Pumpen, Generatoren, ausrangierte Busse und Züge) nach Afrika transportiert werden. Das bringt den Leuten vor Ort mehr als eine Alimentierung.

Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist gingen richtig und wichtig. Hierfür sollten die Ausgaben tatsächlich steigen. Das fordern unsere Partner aber auch das geopolitische Eigeninteresse.

MfG

Unsere Verteidigungsministerin ist

sehr bemüht, die Erinnerung an die Wehrmacht zu tilgen. Dabei sollte gerade diese am Leben erhalten werden, um die Geschichte nicht zu wiederholen.

Man kann nur hoffen, dass die SPD Basis diese

unglückselige erneute GroKo noch platzen lässt. Nur so besteht Hoffnung, dass die jetzt unverantwortlich handelnden Politiker nicht so weitermachen können.

@LaFranceLibre

"Nach Afrika beispielsweise fließt viel Geld, ohne das ein messbarer Fortschritt zu vernehmen wäre.
Es wäre wünschenswert dort geleistete Entwicklungspolitik auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. "
"Statt Geld für Korrupte afrikanische Eliten sollten besser Sachwerte (Krankenhausausrustung, Pumpen, Generatoren, ausrangierte Busse und Züge) nach Afrika transportiert werden."

das alles gab & gibt es dort zu Genüge es wird aber nicht wertgeschätzt, in den 90ern habe ich Beispiele erlebt da kommen einen die Tränen, neue Maschinen nach drei Monaten komplett kaputt, durch einen frisch gepflanzten "Wald" werden am nächsten Tag die Ziegen getrieben....alles hin........es gibt sicher auch positive Beispiele...ich habe keine gesehen.......

um 20:24 von Hajü

"Pro Kopf gibt Russland weniger für Rüstung aus als Deutschland und dies in Anbetracht der wachsenden Bedrohungslage für dieses Land."??????
Fake News!
Richtig ist, dass Russland der zweitgrößte Rüstungsexporteur der Welt ist und dass er trotzdem wirtschaftlich weit hinter der EU bzw. von Deutschland steht.

Hajü - Die Bundeswehr ist am Boden

und die Russen schaffen es, mit ihren 5,3 % Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, fast 70 Milliarden US-Dollar die Krim zu besetzen und zu "halten". Sie schaffen es, einen blutigen Bruderkrieg in der Ost-Ukraine zu befeuern. Sie schaffen es, Syriens Diktator Assad mit Bombenhagel zu unterstüzen. Die Russen schaffen es auch, überall eingefrorene Konflikte zu generieren, in Georgien, Tschetschenien, und und und.
.
Ich sehe da keine Bedrohungslage für Russland, sondern eine freie Spielwiese für geopolitische Machtinteressen und Träumereien von alter UdSSR-Größe Putins.
.
Ordnen Sie vielleicht mal ihr Koordinatensystem. Sie leben hier in Freiheit, Demorkatie und nicht in einem Despoten-Regime mit gleichgeschalteter Presse und Rundfunk, korrupten Behörden und Oligarchen. Das hat Gründe. Der Feind sind nicht wir. Mal ganz sicher nicht. Und kein einziges Land wurde überfallen und in die NATO gezwungen. Kein einziges. Alle wollten von sich aus. Na, warum wohl? Auch das hat Gründe

@ 20:00 von pkeszler

<< Meinen Sie, dass das für die baltischen Staaten ausreicht, um ihre Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen? Die Balten haben aus ihrer Geschichte gelernt und sie wissen genau, dass sie ohne die NATO keine Chance hätten, ihr Territorium zu schützen. >>

Wie sie sich vielleicht erinnern, hat sich die UDSSR unter Gorbatschow nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus vielen anderen Staaten zurückgezogen. Im Gegensatz zu den USA und GB haben sie ihre Streitkräfte mitgenommen. Heute ist DE nur noch von GB und USA besetzt.

Wussten Sie, das für lange Zeit Kiew - liegt bekanntlich in der Ukraine - die Hauptstadt des Russischen Reichs war? Auch von dort hat sich die UDSSR zurückgezogen.

Wie sie dennoch dieses Bedrohungsszenario begründen wollen erschliesst sich mir nicht.

@pkeszler

"Richtig ist, dass Russland der zweitgrößte Rüstungsexporteur der Welt ist und dass er trotzdem wirtschaftlich weit hinter der EU bzw. von Deutschland steht."

richtig, Russland exportiert Waffen ohne Ende, das trägt nicht zum Frieden bei obwohl es schon einigen kleinen Ländern das überleben gesichert hat...........
& das Russland wirtschaftlich hinter Deutschland & anderen Ländern der EU zurück liegt ist auch wahr,
auf lange Sicht wird das aber ein Vorteil werden denn unser System aus Wachstumszwang & Überschuldung wird irgendwann kollabieren.........eigentlich ist es das schon & wird nur noch durch das Wohlwollen von China am Leben erhalten....
Russland ist die Zukunft, das geographisch größte Land der Welt mit viel Platz & Potential..............das sollten unsere Staatenlenker sehen & endlich Frieden schließen (auch im Kopf)..........einnehmen konnte dieses Lande in der Vergangenheit jedenfalls niemand...........

21:20 von to be stupid - first

"Der Bundestag wurde von russ. Hackern gehackt, nach den falschen Vergewaltigungsvorwürfen wurde von Lawrow die dt./russ Menschen aufgewiegelt, und rechte Gruppen in Europa werden vom Kreml logistisch u. finanziell unterstützt. "

Ja und jetzt aktuell sogar die Jusos.
An allem was im Westen nicht planmäßig läuft , sind momentan die Russen schuld und die NSA und CIA kennen sich mit Elektronik gar nicht aus und sind auch moralisch über jeden Zweifel erhaben. So wird es wohl sein.

um 21:17 von Andereperspektive

"Wie sie sich vielleicht erinnern, hat sich die UDSSR unter Gorbatschow nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus vielen anderen Staaten zurückgezogen."
Ja ich weiß, es war aber auch an der Zeit. Ich habe die russischen Truppen ca. 50 Jahre in Deutschland ertragen. Und ohne Gorbatschow und Kohl hätten wir wahrscheinlich auch die deutsche Wiedervereinigung nicht. Und deshalb setze ich mich auch dafür ein, dass das zum Beispiel der EU, insbesondere den baltischen Staaten, nicht wieder passiert.
"Wussten Sie, das für lange Zeit Kiew - liegt bekanntlich in der Ukraine - die Hauptstadt des Russischen Reichs war? Auch von dort hat sich die UDSSR zurückgezogen."
Das ist aber kein Grund, dass Russland jetzt die Ostukraine unterstützt. Und jetzt ist mir auch klar, warum Sie so hartnäckig Russland verteidigen.

Andereperspektive - Falscheperspektive ?

Ihre Abzugs-Szenarien in allen Ehren. Die UdSSR hat sich vertraglich verpflichtet, sich aus den Ländern zurückzuziehen. Aber nicht gegenüber der NATO, sondern gegenüber den von ihnen besetzen Ländern. Aber das wissen Sie vermutlich auch ganz genau.
.
Mittlerweile aber ist es das Putin'sche Regime, welches auf Ländergrenzen und auf Selbstbestimmung seiner Nachbarländer pfeifft, und von Transnistrien über Georgien, Ukraine und Aserbaidschan überall Miltiär in Stellung bringt. In der Ukraine eine illegale Landnahme vollzieht.
.
Nur einmal sollten sie nach Estland, Lettland oder Litauen fahren. Machen Sie es wie ich: einen Urlaub dort verbringen und mit den Leuten reden. Die werden Ihnen was in Bezug auf Russland husten! Die Bedrohungslage ist offensichtlich. Die versuche mit russischem TV die Bevölkerungen in den Ländern aufzuhetzen ebenso. Ich wundere mich doch sehr, wie sie - hier lebend - so wenig von der Weltlage wissen. Vielleicht doch nur falschperspektive?

pkeszler

"Pro Kopf gibt Russland weniger für Rüstung aus als Deutschland und dies in Anbetracht der wachsenden Bedrohungslage für dieses Land."??????
Fake News!
Von Fake News kann nicht die Rede sein. Ich verbitte mir solche unbegründeten Anschuldigungen. Ein Beispiel aus 2007 habe ich mal verlinkt.
http://www.inidia.de/ruestungsausgaben_pro_kopf.htm
"Richtig ist, dass Russland der zweitgrößte Rüstungsexporteur der Welt ist und dass er trotzdem wirtschaftlich weit hinter der EU bzw. von Deutschland steht."
Was hat der Rüstungsexport mit den eigenen Verteidigungsanstrengungen zu tun. Hier fehlt eine plausible Argumentation. Um aber auf Ihr Thema einzugehen: Rüstungsexporteur Nr. 1 sind die USA und Deutschland findet sich unter den Topfive. Übrigens: Ich lehne auch den hohen Rüstungsexport Russlands grundsätzlich ab.

„Wir Europäer müssen beides

„Wir Europäer müssen beides sein-fähig und politisch entschlossen.“

Da geht Deutschland mit der verantwortlichen Verteidigungsministerin ja nicht gerade mit gutem Vorbild voran wenn man mal isoliert die Forderung nach „Fähigkeit“ betrachtet. Siehe hierzu auch die Berichte über die Funktions- und Einsatzfähigkeiten diverser Waffengattungen und die Stellungnahme des Wehrbeauftragten zu diesem Thema (Print- und Onlinemedien der letzten Tage). Warum fragt eigentlich niemand nach der politischen Verantwortung für diese desaströsen Verhältnisse? Wieso ist Frau von der Leyen immer noch im Amt? Rhetorisch gute Reden und „pseudoeloquentes“ Auftreten in Talkshows und Öffentlichkeit scheinen hier ausreichend zu sein um vom eigentlichen politischen Versagen der Hauptverantwortlichen ablenken zu können. Sehr bedauerlich, nicht zuletzt für die Bundeswehr.

@ 21:20 von to be stupid - first

"Russische Bedrohung eine Mähr? Dann fragen Sie mal die Menschen auf der Krim..."
Ich kann Ihnen Kommentare von Menschen auf der Krim sagen, z.B. anlässlich eines Stromausfalls. Da waren die Meinungsäußerungen etwa so: "Besser ein Stromausfall unter Russland als Strom unter der Ukraine". Spricht irgendwie für sich, finde ich.

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