Ihre Meinung zu: Immunität von AfD- Abgeordnetem Maier aufgehoben

14. Februar 2018 - 12:32 Uhr

Wegen eines diskriminierenden Tweets über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maier eingeleitet. Zuvor wurde seine Immunität aufgehoben.

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Kommentare

Typisch AFD

Herr Maier ist eine Schande für alle Juristen und Politiker. Ich bin gespannt, ob der Staatsanwalt ihn an den Haken kriegt, es zur Verhandlung kommt und zu einem rechtkräftigen Urteil.
Gruß Hador

etwas hysterisch

Auf das Wort "Halbneger" scheint man bei uns ja geradezu hysterisch reagieren, dabei stand es nur irgendwo im Internet. Wenn Politiker aber Millionen oder mehr "in den Sand" setzen, dann regt sich niemand auf. Beispiel: Landesbanken. Selbst Korruption wird eher kleingeredet. Gab's nicht mal einen handfesten Verdacht gegen hochrangige EU-Politiker wegen der Steuer in Luxemburg? Nichts ist passiert.

Fremdschämen ...

... muss man sich für Abgeordnete unseres Parlaments, die solche wiederwärtigen Aussagen in der Öffentlichkeit äußern.

Wann wird die AfD endlich konsequent gegen Rassisten in ihren Reihen vorgehen. In den demokratischen Parteien würden solche Äußerungen echte Konsequenzen haben.

Tweets

So etwas grenzt wohl schon an Dummheit.
Ein gewählter Bundestagsabgeordneter hat mit solch kundgetaner Meinung im Bundestag nichts verloren.
Er wird sagen, so war das nicht gemeint. Er wird nicht zu seinen Worten stehen.
Solche Leute sind es, welchedie AFD vollkommen unwählbar machen.

Wie soll er nur heißen?

Wir haben in Deutschland keine Tradition mit der Sklaverei. Es gab bei uns einfach keine Sklaven. Der Ausdruck Neger ist in der deutschen Sprache nicht negativ besetzt.
Farbiger finde ich auch nicht so toll. Unser Anstreicher sieht manchmal aus wie ein Farbiger. Albern auch der Ausdruck Afro-Amerikaner in den USA. Gibt es auch Euro-Amerikaner oder Asia-Amerikaner?
Streit um Worte lenkt vom eigentlichen Problem ab. Es gibt rassische Überheblichkeit gegen die man vorgehen muss.
Mit all der Political Correctness wird das einfach nichts. Sicher ist Halbneger nicht schön, Halbweißer aber auch nicht.
Kreole? Vielleicht kann jemand einen tollen Vorschlag machen.

Maier sollte nach Diziplinarverfahren entlassen werden.

Maier ist einer dieser westlichen Berreicherungen im Osten der Republik. Er ist wie Hoecke , Gauland frueher Petry als dissozial persoenlichkeitsgestoert einzuordnen. Wer fuer sein persoenliches Ego mit rechstextremen und rassistischen Haltungen , mit nationallistischen Einstellung in demagogischer Form die Mensch durch politische Brandstiftung aufhetzt ,kann die demokratische Grundordnung geschuetzt durch das Grundgesetz mit dem 1. Artikkel das die Wuerde des Menschen unantastbar ist ,nicht glaubhaft mehr vertreten. Maier muss der Beamtenstatus entzogen werden und auch seine ruhende Anstellung muss gekuendigt werden..

Blödsinn von wegen "Abmahnung"

Der Mann genießt volle Solidarität in seiner Partei und wurde auch wegen der Beleidigung, um die es hier geht, von ihr und deren Anhängern erbittert verteidigt, daran erinnere ich mich sehr wohl.

Es wird wieder Wortmeldungen geben des Inhalts, dass es "nur" die sog. political correctness ist, und nicht etwa Anstand oder ähnliches, was dagegen spricht, Minderheiten zu diskriminieren. Dass Maier das Opfer einer Hexenjagd ist, die sich in Wirklichkeit gegen die AfD richtet, und das natürlich nur, weil diese Partei als einzige die Interessen des Volkes vertritt.
Dass er ganz einfach ein Rassist ist und seine Beleidigungen nun mal so justiziabel wie die von jedem anderen, das sieht man nicht so gerne.

Beleidigung?

Wäre andersherum Halbweisser auch eine Beleidigung?

Wo liegt hier genau die Straftat?
Im Wort Neger?

Soweit sind wir noch nicht liebe politisch Korrekte.

Zudem, wer Neger= normales Wort für Afrikaner beleidigen möchte, hat ganz andere Worte zur Verfügung.

Claudia Roth

aber eine Claudia Roth, die Jahrelang hinter Bannern herlief, auf denen stand "Deutschland verrecke"

Die ist im BT genau richtig ? Grosses Kino

@Hador Goldscheitel

Als Herr Beck von den Grünen mit Drogen erwischt wurde, da wurde aber nicht so ein Tam Tam gemacht.
Nicht das ich die Aussagen gutheißen möchte-aber man merkt wie in diesem Land mittlerweile mit zweierlei Maß gemessen wird

Was wird passieren? Lapalie.

Was wird passieren?
Lapalie. Vergleich. Geldzahlung.
Kümmert euch um echte Probleme, liebe Abgeordnete.

mit dieser Hochpusherei eines Nichts, steigt AFD immer

mehr. Man wird also bestraft, wenn man das Wort Halbneger sagt., STeht irgendwo im GEsetz, dass es verboten. Deutschland ist nur noch lächerlich

@Wie soll er nur heißen? 11:58 von Schaefer

Wen meinen Sie. Den Kommentator der das schrieb?
O, da hätte ich einige tolle Vorschläge:
Halblogiker oder gar Dreiviertelablenker.
Am besten gefällt mir allerdings:
Voll daneben.

Wie immer eigentlich, wenn ich derartige 'Vorbereitungen'
sprachlicher 'Kriegsführung' lese.

"Kuscheljustiz"?

Die afD beklagt doch immer die deutsche "Kuscheljustiz". Bleibt zu hoffen, dass Maier eine ordentliche Strafe erhält.

@ Schaefer, 11:58

Eines vorweg:
Ich schätze und achte jeden Menschen, gleich welcher Hautfarbe.
Ich kann Ihnen dennnoch in allen Punkten mühelos folgen.
Seit Kindesbeinen - und das ist mehr als 70. Jahre her - habe ich und alle, die ich kannte, den Begriff “Neger“ (huch, ich merke gerade, dass das Wörterbuch meines Tablets dieses böse Wort auch nicht wusste...) ohne jede Abwertung oder Geringschätzung verwendet.
Mir ist völlig entgangen, bei welcher Gelegenheit dieser Begriff zum Unwort wurde, aber da es nun mal so ist, sollte man, und gerade jemand in exponierter Stellung, seine Wortwahl sorgfältig abwägen - es gibt ja genügend Begriffe, die die Pigmentierung eines Menschen beschreiben. Und da nun ausgerechnet ein AfDler das böse Wort benutzte, regt man sich naturgemäß besonders darüber auf, und Herrn Maier wird es auch nicht gelingen, dies als “freie Meinungsäußerung“ hinzustellen.

@Stefan T "Ordentliche Strafe erhält"

Die AfD beschwert sich nicht über Kuscheljustiz.
Sie beschwert sich über Rechtsbrüche der führenden Politiker, der EU, der EZB etc. dagegen geht alles andere unter.

ich frage mich immer wieder

wie dieses Geschimpfe auf die "political correctness" zustande kommt. Andere Menschen weder zu diskriminieren, noch zu beleidigen, geschweige denn sie aufgrund ihrer Andersartigkeit als weniger wertvoll einzuschätzen, das ist etwas, was ich mir gar nicht anders vorstellen kann. Weder während noch nach meiner Erziehung gab es irgend etwas, was mich dazu verleitet hätte, andere mit Begriffen wie "Halbneger" zu beehren. Ich werde wohl nie verstehen, wie andere Menschen Diskriminierungen und Beleidigungen eigentlich ganz ok finden, sich aber regelrecht verkneifen müssen wegen einer verhassten "political correctness", die ihnen von außen aufgezwungen wird.
Respekt vor jedem anderen ist für mich das Selbstverständlichste der Welt. Wohl nur der, der diesen nicht hat, muss sich gegängelt fühlen von den gesellschaftlichen Regeln, die diesen Respekt von ihm verlangen.

Ideologisch aufgebauscht

Ich selbst gehöre auch zu denjenigen, die alt genug sind, noch erlebt zu habe, dass "Neger" ein ganz neutrales Wort war.
Beispiel Karl May, "Neger" war gut, "Nigger" war eine Beleidigung.
Schaut man in den Duden, steht dort, dass "Neger" diskriminierend ist und "vermieden" wird.
Alternative wäre z.B. "Schwarzer".
Man darf Hr. Becker also als "Halb-Schwarzer" bezeichnen, das wäre wohl zulässig.
Interessant ist es bei Wikipedia zu lesen, dass "Neger" jahrhunderte lang ganz normal war, aber so ab ca. Jahr 2000 mehr und mehr als rassistisch betrachtet wurde.
Ich würde gerne wissen, welche Instanzen eigentlich darüber entscheiden, speziell wenn Begriffe nicht mehr verwendet werden dürfen.
Dazu frage ich mich, wo eigentlich definiert ist, was darüber hinaus sogar aus rechtlicher Sicht bestraft werden kann, alleine die Meinung verschiedener Personen kann da nicht ausschlaggebend sein.

Aber der Zweck dieser ganzen Show ist ohnehin nur, wieder die AfD schlecht zu reden.

@lenamarie

"Man wird also bestraft, wenn man das Wort Halbneger sagt., STeht irgendwo im GEsetz, dass es verboten."
Wahrscheinlich fällt es unter den Begriff "Beleidigung". Dies gilt es durch ein Gericht zu klären.

Herr Richter Maier

Diesem Mann spreche ich jegliches Recht ab, auch in meinem Namen, als Mitglied des deutschen Volkes (auch wenn AfD und Pegida glauben, dass nur sie das auserwählte Volk sind) Recht zu sprechen. Nicht nur diese "Neger"-Beleidigung, sondern auch viele andern öffentlichen Äußerungen machen schon lange deutlich, welche Gesinnung dieser Herr hat und vertritt.
@harry_up + Schaefer
Auch ich habe als Kind arglos "zehn kleine Negerlein" gesungen und mit Genuss Mohrenköpfe/Negerküsse verzehrt und hätte das keine Sekunde als verachtend gegenüber schwarzen Mitmenschen angesehen.
Wenn aber noch im 21. Jahrhundert ein Mensch in exponierter Position während einer öffentlichen Rede einen Mitmenschen als "Neger" bezeichnet, dann macht er dies mit Bedacht und will vielleicht damit auch vortasten, welche noch ärgeren braune Gesinnungsstatements er zukünftig rauslassen kann, um der johlenden Anhängerschaft Zucker zu geben.

Wortwahl

Ich sehe übertriebene political correctnes auch kritisch. In dem besagten Tweet wird das Wort "Halbneger" aber nun erkennbar nicht wissenschaftlich neutral oder gar wertschätzend verwendet. Wer ein bisschen Gespür für Sprache hat merkt, dass das dort abwertend gemeint ist. Denn für das eigentliche Thema des Tweets spielt die Hautfarbe von Herrn Becker keine Rolle. Außer man ist Rassist. Dann natürlich schon.
Es zählt also nicht, wie Frau Lindgren in ihren Büchern das Wort "Neger" gemeint hat, wenn es heute in einem beleidigenden Zusammenhang verwendet wird.

Nicht all zu lange her

sagte man Nergerküsse oder Mohrenkopf, heute Schokokuss. Man kann es auch übertreiben, alles muss immer politisch Korrekt sein.
Was hat es gebraucht, nichts nur mehr Hass.

Ist

Schwarzer oder halb Schwarzer noch erlaubt. Nicht mehr lange, dann ist alles verboten, was aus dem Deutschen Mündern kommt.
Mein Gott, haben wir keine anderen Probleme.

Unsere Demokratie muss sich

Unsere Demokratie muss sich gegen solches Gebahren schützen, wenn jemand in dieser Position so entgleist, dann sollte ihm für mindestens 5 Jahre verboten werden öffentliche Ämter auszuüben. Berufsverbot halte ich zwingend geboten.

da gibt es eine Geldstrafe, wenn überhaupt

es ist nirgendwo ein Gesetz ,das verbietet es zu sagen. Und dem guten Noah war Berlin zu weiss. Das ist natürlich nicht rassistisch.

Auch ich

stamme aus einer Generation, wo das Wort Neger nichts ungewöhnliches war. Aber im Gegensatz zu vielen anderen hier ist mir nicht entgangen, wie es verwendet wurde, nämlich abschätzig und stets implizierend, dass "der Neger" per se keine Respektsperson ist. Meine Großmutter beschwerte sich, dass "so einer" nicht automatisch die Straßenseite wechselt, wenn ihm ein Weißer entgegen kommt. Und ergänzte, dass das nicht so wäre, wenn "wir" den Krieg gewonnen hätten.

Wer behauptet, "Neger" sei früher so harmlos gewesen wie "Münchner" oder "Bauer", der hat wohl wichtige Teile der Erziehung versäumt.

Im Übrigen: es scheint mir ziemlich klar zu sein, dass Herr Maier das Wort Neger eben nicht aus Unbedarftheit verwendet hat oder weil ihm dessen diskriminierender Charakter nicht klar war, im Gegenteil.

Am 14. Februar 2018 um 12:14 von Beefeater

Sie wollen konstruieren, dass Frau Roth sich einer vergleichbaren Straftat schuldig gemacht habe indem sie sich in derselben Demonstration aufgehalten wie ein Banner mit dem besagten Spruch ? Gegen Herrn Maier wird jedoch ermittelt weil er selbst eine beleidigende Äußerung gemacht haben soll, nicht weil er irgendwo anwesend war wo andere das tun.

Bezeichnungen im Wandel der Zeit

Auch ich (61 J. alt) habe als Kind noch gelernt, dass das Wort "Neger" akzeptabel ist. Wenig später allerdings galt es zumindest als höflicher, "Farbiger" zu sagen. Kinderreime wie "Neger, Neger, Schornsteinfeger" (übersetzt: Neger sind dreckig) mögen dazu beigetragen haben, mit Sicherheit aber der Einfluss aus den USA. (Die Bezeichnung "Nigger" wurde übrigens auch in Deutschland verwendet, wenn auch nicht besonders häufig.)

Inzwischen ist aber längst Konsens, dass "Neger" herabsetzend ist. Sprache ändert sich nun mal. Wörter, die früher verpönt waren, sind heute normal (z.B. "geil"), bei anderen Wörtern ist die Entwicklung eben umgekehrt.

Bei Menschen höheren Alters (als das meine) hüte ich mich vor vorschnellen Urteilen über eine derartige Wortwahl (wenn ich sie näher kennenlerne, kann ich immer noch urteilen) - von PolitikerInnen jeden Alters erwarte ich allerdings, dass sie ein Mindestmaß an Respekt zeigen, wenn sie sich über andere äußern.

@ Ausgemerkelt 2.0

"sagte man Nergerküsse oder Mohrenkopf, heute Schokokuss. Man kann es auch übertreiben, alles muss immer politisch Korrekt sein."
Ich stimme Ihnen betreffend der übertriebenen PC zu nur: Es besteht ein gewaltiger Unterschied wenn eine Aussage dazu dient, jemanden gezielt zu beleidigen und ob seiner Herkunft zu diskriminieren.
Darüber hinaus, hat die Begrifflichkeit "Halb..." einen ganz besonderen Geschmack: Es ist ein typischer Nazibegriff, um eine abwertende "Gemischtrassigkeit" zu bezeichnen.
Die Aussage ist widerlich.
So Dumm, dies zu wissen, ist der gute Mann nicht.

12:14, Beefeater

>>Claudia Roth
aber eine Claudia Roth, die Jahrelang hinter Bannern herlief, auf denen stand "Deutschland verrecke"

Die ist im BT genau richtig ? Grosses Kino.<<

"Deutschland verrecke!" ist ein Slogan der sogenannten Antideutschen.

Das war eine Gruppe in den frühen 90ern, deren Chefideologe der heutige Herausgeber des "Compact" Magazins und AfD-Wahlkämpfer Jürgen Elsässer war.

Hinter solchen Bannern ist Claudia Roth ganz gewiss nicht hergelaufen, obwohl es immer wieder behauptet wird.

Neger = Afrikaner???

@Beefeater
Nein, Neger ist heutzutage kein normales Wort mehr. Und es bezeichnet auch nicht "Afrikaner" (also Menschen aus Afrika), sondern Menschen dunkler Hautfarbe.

Dass es auch noch schlimmere Beleidigungen gibt, entschuldigt gar nichts. Ich kann mir für nahezu alles eine "Steigerung" vorstellen, finde deshalb aber nicht, dass man eine "einfache" Beleidigung deshalb hinnehmen muss, weil auch noch schlimmere denkbar wären.

12:18, skydiver-sr

>>@Hador Goldscheitel
Als Herr Beck von den Grünen mit Drogen erwischt wurde, da wurde aber nicht so ein Tam Tam gemacht.
Nicht das ich die Aussagen gutheißen möchte-aber man merkt wie in diesem Land mittlerweile mit zweierlei Maß gemessen wird.<<

Herr Beck wurde mit 0,4 Gramm Methamphetamin erwischt.

Herr Maier bezeichnete einen Menschen in eindeutig beleidigender Absicht als "kleinen Halbneger".

Wo genau erkennen Sie hier die Gemeinsamkeit?

16:28, frosthorn

>>Auch ich
stamme aus einer Generation, wo das Wort Neger nichts ungewöhnliches war. Aber im Gegensatz zu vielen anderen hier ist mir nicht entgangen, wie es verwendet wurde, nämlich abschätzig und stets implizierend, dass "der Neger" per se keine Respektsperson ist. Meine Großmutter beschwerte sich, dass "so einer" nicht automatisch die Straßenseite wechselt, wenn ihm ein Weißer entgegen kommt. Und ergänzte, dass das nicht so wäre, wenn "wir" den Krieg gewonnen hätten.<<

Meine Großmutter war zum Glück nicht ganz so schlimm drauf. Aber als meine Schwester mal kurzzeitig, als Teenager, einen nigerianischen Freund hatte, da hatte meine eigentlich herzensgute Omi doch große Angst, daß ihre Enkelin als "Negerliebchen" verschrieen werden könne.

Ja, das war der Kontext, in dem dieses Wort benutzt wurde.

Und das weiß Herr Maier natürlich.

re theodortugendreich

"Die AfD beschwert sich nicht über Kuscheljustiz.
Sie beschwert sich über Rechtsbrüche der führenden Politiker"

Wieso beschwert sie sich nur? Wenn es Rechtsbrüche gibt kann sie sich an die Staatsanwaltschaft wenden.

Aber genau das tut sie nicht. Wil sie natürlich genau weiß, dass ihre Propagandavokabel vom Rechtsbruch nichts strafrechtlich relevantes hergibt.

viel schlimmer finde ich...

..dass dieser Mensch und andere der AfD öffentlich warnen ..."vor der "Herstellung von Mischvölkern" gewarnt. Soweit ich es sehe, sind alle Menschen gleich auf diesem blauen Planeten und sogar genetisch mehr verwandt, als man mal glaubte .. so im Mittelalter oder so.
Wie hinterwäldlerisch sind denn diese AfD-Leute, noch in längst überholten Denkschematas zu phantasieren? Da bekomme ich echt fast Mitleid mit denen. Erst wenn alle gleiche Rechte, gleiche Sicherheit, gleiche Stellung, gleich gute sozialen Bedingungen auf dieser Welt haben, geht es der Weltbevölkerung ein bisschen besser.

re ausgemerkelt 2.0

"Nicht all zu lange her

sagte man Nergerküsse oder Mohrenkopf, heute Schokokuss. Man kann es auch übertreiben, alles muss immer politisch Korrekt sein."

Ob Maier sich politisch korrekt ausdrückt oder nicht ist hier nicht das Thema. Es geht um eine rassistische Beleidigung gezielt einer bestimmten Person.

Würde jemand über Jens Maier gezielt mit der Bezeichnung "die dicke Halbglatze" berichten, würden Sie wohl besser verstehen, was Beleidigung ist und was nicht.

Na endlich...........

wurde auch Zeit gegen solche Rassisten und Nazis vorzugehen. Es gibt doch noch Hoffnung dass die Rechtsextremen in der AfD in die Schranken verwiesen werden!

jaja früher

da durfte man noch "Neger" sagen und keiner fand das schlimm. Ich formuliere es mal anders:
"Früher durfte man noch offen rassistisch sein, und keiner fand das schlimm."

Das ist der eigentlich beklagte Fakt.

Nicht die abwertende Bedeutung des Worts Neger hat sich gewandelt, sondern die Akzeptanz von Diskriminierung und Rassismus in unserer Gesellschaft. Zum Glück. Und ich möchte nicht, dass das wieder rückgängig gemacht wird.

Wer diesen Fortschritt mit einem ebenso verächtlich gemeinten "political correctness" lächerlich zu machen versucht, der wünscht offensichtlich genau diese Rückkehr in finsterste alte Zeiten.

Verfolgt man die Tweets von Jens Maier, dann kommt man

schnell zu dem Schluß, dass die Beleidigung von Noah Becker noch einer der harmlosesten ist, den Herr Maier (MdB) losgelassen hat.
Allerdings hat er den Fehler gemacht jemanden persönlich zu beleidigen und dafür kann er angeklagt werden.

Genau auf den Wortlaut achten

Achtet man auf den genauen Wortlaut des Tweets von J. Maier, wird schnell klar, dass er damit N. Becker wegen seiner Hautfarbe abwerten wollte. Das zeigt die Art und Weise, wie er diesen - auch im historischen Kontext der NS-Rassenideologie sehr problematischen - Begriff "Halbneger" in seinen Satz einbaut und extra noch betont.
Das ist etwas ganz anderes, als eine wertneutrale Beschreibung eines Menschen mit dunkler Hautfarbe, wie es ja in manchen historischen Büchern vorkommt und auch weiterhin so gedruckt werden sollte.
Und wenn man J. Maier wegen dieser Wortwahl in diesem Zusammenhang kritisiert, hat das nichts mit "übertriebener politischer Korrektheit" zu tun, wie manche Foristen hier meinen.

19:22, Libero_07

>>Achtet man auf den genauen Wortlaut des Tweets von J. Maier, wird schnell klar, dass er damit N. Becker wegen seiner Hautfarbe abwerten wollte.<<

Ja, natürlich.

Was die Herumschwurbelei der AfD-Fans und Apologeten ja so unerträglich macht.

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