AfD-Bundestagsabgeordnete reisen nach Moskau, aber nicht zur Feier des Élysée-Vertrages nach Paris. Was steckt dahinter - und welche außenpolitischen Positionen vertritt die Partei? Von Silvia Stöber.
Ich habe beim Lesen von Artikeln des "Faktenfinders" immer öfter den Eindruck, dass es hier mehr um das Verdrehen als um das Finden von Fakten geht!
Wieso wird nicht klar die Kritik der AfD - in persona geübt durch Frau Dr. Weidel und Hr. Dr. Gauland - zu den Feierlichtkeiten zum Elysée-Vertrage dargelegt?
Frau Dr. Weidel und Hr. Gauland gingen in ihren Reden klar darauf ein, dass
- der neue Élysée-Vertrag, der tief in die demokratischen Rechte der beiden nationalen Volksvertretungen eingreifen soll
- in einer ‚immer tieferen Union‘ Deutschland seine nationale Selbstbestimmung verliert
- dt. Sparer, Steuerzahler, Rentner, Arbeitnehmer über nun offziell einzuführende Euro-Bonds, EU-Finanzministerium und Bankenunion noch in immer größeren Umfang für die Schulden anderer Länder und Banken haften werden
- Kritiker an all diesen Zentralisierungsbestreben in undemokratischer und unlauterer Weise als "Nationalisten"/"EUropafeinde" ausgegrenzt und mundtot gemacht werden sollen
Keine Linie, kein Programm, 100 AfD-Politker = 1000 Meinungen. Bevor es wieder Kritik hagelt. In den Punkten "Grenzen dicht" und "Flüchtlinge / Migranten raus aus Deutschland" ist man sich bei der AfD schon einig.
Nur in Bezug auf Russland ist man sich einig. Man läßt sich von Moskau gerne einladen (siehe Markus Pretzell Krim-Reise 2016) und finanzieren.
Nächste Woche reist eine Gruppe von AfD Landtagsabgeordneten nächste Woche auf die Krim. Die Einladung kommt von der krimdeutschen Organisation „Deutsche national-kulturelle Autonomie der Republik Krim“. Durch den Krim-Besuch sollen, in kleinen Schritten, die deutsch-russischen Beziehungen verstärkt und Ansatzpunkte der Zusammenarbeit gefunden bzw. ausgebaut werden.
Bezeichnend für die nationalistische Grundhaltung der AfD ist, dass sie Europa vor allem außenpolitisch betrachtet. Ziel ist die Behauptung des „eigenen“ Landes GEGEN vermeintliche Ansprüche der „Anderen“. Bei dieser Betrachtung entsteht aber wieder der Flickenteppich Europa, der der Garant für die furchtbaren und immer wiederkehrenden Konflikte gerade auch des letzten Jahrhunderts war.
Auf der anderen Seite die bewusste Ignoranz der Tatsache, dass ein sich vereinigendes Europa keine Identität und Identifikation erschwert, sondern diese im Gegenteil erst ermöglicht. Erst das Zusammenleben mit Anderen gibt einem die Rückmeldung der eigenen Persönlichkeit und erlaubt die Weiterentwicklung.
Abschirmen dagegen führt unweigerlich zur Degeneration und Engstirnigkeit und endet entweder in einer Depression oder einer Aggression. Oder einer Kombination aus beidem. Anschauungsbeispiele gibt es schon heute genügend. Man muss nur die Augen auf machen wollen!
Gauland hatte vollkommen Recht, das man dieses Unrunde Datum von Elysee Vertrag nicht zum feiern verwenden will, sondern zum Anlass als Vertiefung der Europa-Politik, für die Europa noch gar nicht bereit ist, weil es schon vor den Wahlen um ein "lieber weniger Europa" ging, was aber wie schon vieles andere wieder in Vergessenheit geraten ist.
Wer profitiert von einem zentraleren Europa, dessen 28 Mitgliedsstaaten einfacher zu steuern sind den am meisten?
Ich würde mal ganz einfach sagen, den jenigen die Europa dadurch einfacher steuern können.
Und was die Ostbindung mit allen anderen Ländern machte, ist bekannt.
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Es ist ein Irrsinn, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf's Spiel zu setzen für irgend ein abenteuer mit einem nicht gerade charmanten Kulturkreis aus Oligarchie, Unterdrückung und sozialem, wie gesellschaftlichen Niedergang.
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Russland und die unter seiner Regie agierenden Regime haben ein Problem. Ihr Gesellschaftsmodel ist alles, aber nicht charmant oder sexy. Warum wohl gibt es zum Beispiel in Deutschland soviele russische Auswanderer? Warum will die ganze Welt nach West-Europa und nicht nach Russland?
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Wir müssen nur in die Geschichte schauen um zu begreifen: nie ging es Europa und mit ihm Deutschland besser, als in den letzten 70 Jahren der konzertierten Westbindung. Frankreich, Grossbritannien, Vereinigte Staaten von Amerika. Das sind unsere Ankerpositionen und das sollten sie gesellschaftlich und politisch auch bleiben.
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Ums mit Adenauer zu sagen: Keine Experimente!
Das Gedankensammelsurium der afd zu außenpolitischen Fragen kann man beim besten Willen nicht als "Programm" bezeichnen, es hat eher die Qualität eines Oberstufen-Aufsatz mit verschiedenen Elementen, die nicht zueinander passen - gespickt mit ein paar Plattitüden, die c Kompetenz vorgaukeln sollen. Und dann gehört die alte Weisheit ("Papier ist geduldig") bei der afd-Beurteilung immer dazu: An den Taten sind sie zu messen; und da ist der Affront gegen die wichtige deutsch-französische Achse in Europa nicht nur dumm, sondern auch peinlich und in der politischen Bewertung skandalös.
Zitat: "Dagegen erntete Kanzlerin Angela Merkel auch aus der AfD viel Kritik für den Abschluss des EU-Türkei-Abkommens mit dem autoritären Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan."
Ja, zu Recht!
Da wird, wenn die Türkei Mitglied der EU würde, wir uns noch im viel größeren Maße kulturell-religiöse-ethnische Konflikte ins Land holen, als wie wir sie jetzt schon haben (siehe Ausschreitungen zwischen Kurden und Türken in Hannover vor zwei Wochen) und wir einen zu erwartenden zusätzlichen Zuzug aus der Türkei weder im Hinblick auf unsere Sozialsysteme noch gesellschaftlich im Hinblick auf die nicht zu erwartende Integration nicht verkraften werden.
Hoffe, ich konnte beitragen, die "Widersprüche" ein wenig aufzuklären.
Bei der AfD habe ich gemischte Gefühle was es manche Themen betrifft, aber nach Russland zu reisen ist doch mal eine sehr gute Idee.
Übrigens, wenn es schon um Russland-Deutschland Beziehungen geht, ist es notwendig George Friedmann, den Gründer und Vorsitzenden des US-amerikanischen Think Tanks zu zitieren: "Friedman brachte zum Ausdruck, dass die größte Angst der USA seit hundert Jahren eine funktionierende Allianz von Deutschland und Russland sei: „Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts, im Ersten und Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse war sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt.“
>>Wieso wird nicht klar die Kritik der AfD - in persona geübt durch Frau Dr. Weidel und Hr. Dr. Gauland - zu den Feierlichtkeiten zum Elysée-Vertrage dargelegt?<<
Was regen Sie sich auf. Sie haben doch offensichtlich Ihre 'Fakten' gefunden.
Zitat: "Keine Linie, kein Programm, 100 AfD-Politker = 1000 Meinungen. Bevor es wieder Kritik hagelt. In den Punkten "Grenzen dicht" und "Flüchtlinge / Migranten raus aus Deutschland" ist man sich bei der AfD schon einig."
Ich formulier das jetzt mal auf die SPD um.
Keine Linie, kein Programm, ein Martin Schulz = 1000 Meinungen. Bei den Punkten 180 Grad-Drehung, und Familien nicht aufenthaltsberechtigter "Flüchtlinge" rein nach Deutschland ist man sich schon einig.
Ne, ist klar. Merken Sie eigentlich noch was.?Oder sind Sie bereits so "Pauschal-Kontra-AfD-verblendet", dass es Ihnen vollkommen egal ist, wenn andere politische Parteien genau das gleiche mit der eigenen Weltanschauung (die offenbar zur ihrer eigenen passt) praktizieren?
Pragmatismus (auch Unvoreingenommenheit) im Verhältnis zu Russland. Ja, was ist so schlecht daran?
wenn sich alle Parteien im BT im Sinne der Charta von Paris von 1990 verhielten!
Auszug : "Das Zeitalterder Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, daß sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden. Europa befreit sich vom Erbe der Vergangenheit. .....bricht in Europa ein neues Zeitalter der Demokratie,des Friedens und der Einheit an."
Noch Fragen ?
Die Frage stellt sich nicht was will Gauland in Moskau. Die Frage lautet was will Moskau mit Deutschland und kann die AfD oder eine ähnliche Partei dabei von Nutzen sein. Das Ziel Moskaus muss es sein Deutschland in Europa in der Isolation zu führen. Denn Deutschland braucht Europa und Europa Deutschland. Russland braucht aber die wirtschaftliche Kraft und Innovationsfähigkeit Deutschlands ohne Europa. Dabei wird Deutschland keine politische Kraft zuerkannt von den Russen. Übrigens auch von andere Supermächte. Deutschland kann seine Zielsetzungen nur in und mit Europa erfüllen. Herr Gauland ist in seine politische
Vorstellungen in der Welt des Jahres 1890 stecken geblieben.
Ich fühle mich angesprochen...und sage ihnen folgendes.
Genau wie meine Eltern und Großeltern bin ich hier geboren.
Ich bekenne mich zu meinem Land.Ich habe einen höheren Bildungsabschluß und habe hier -länger-Wehrdienst geleistet.
Ich übe einen nicht unwichtigen Beruf aus.
In meiner Freizeit und hauptberuflich bin ich zum Schutz der Bevölkerung tätig.
Das können sie von sich auch behaupten?
Dieses Handeln der AfD lässt einen Schluss zu: Die AfD ist dem Westen gegenüber kritisch eingestellt und steht dem russischen Präsidenten Putin nahe. Ich zweifle, ob ihren Wählern das gefällt. Das ist nicht im Sinne Deutschlands.
Dass die afd Demkoratieverräter sind und auch das Grundsystem der Demokratie zu verkaufen suchen, da machen die ja selbst kein Hehl draus.
Warum lässt die russische Führung nicht nur den T-34 präsentieren, sondern auch moderne Atomwaffen? Soll damit jemand eingeschüchtert werden?
unsere Beziehung zu Frankreich.
Da haben sich seit Jahrzehnten viele Bürger und Politiker aus beiden Ländern sehr verdient gemacht, dass aus ehemaligen "Erbfeinden" nun Freunde und Partner wurden.
Für mich ist das immer noch ein Wunder und großes Geschenk, das es zu pflegen und zu erhalten gilt.
Was sagt nun die AfD zur deutsch-französischen Freundschaft?
Da habe ich noch niemanden gehört, der diese Errungenschaften zumindest mal anerkennt.
Besonders aufgefallen ist mir das bei der Rede von A. Weidel im Bundestag zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags: da kam nur die übliche polemische Fundamentalkritik an EU und Euro, wie man es schon x mal vorher von der AfD gehört hatte. Das alles in sehr kühlem Tonfall vorgetragen, ohne jegliche Würdigung oder gar Empathie für die deutsch-französische Freundschaft.
Der Auftritt wirkte, als sei sie nicht an einer Zusammenarbeit mit FR interessiert...
Wo will die AfD außenpolitisch wirklich hin?
Ich fürchte, es wäre kein guter Weg für Deutschland...
Wenn hier das Verhalten der AfD während der Lobrede zum Elyseé-Vertrag im Bundestag kritisiert wird, dann muss man auch das Verhalten der Mehrheit der Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung dazu kritisieren. In der ``Tagesschau´´ wurde über die Rede von Herrn Schäuble zum Elyseé-Vertrag in der Nationalversammlung berichtet. Dazu wurden die Besucher aus dem Bundestag gezeigt. In der ``Tagesschau´´ waren jedoch im Plenum der Nationalversammlung in Paris weitgehend freie Sitzreihen zu erkennen. Schätzungsweise 2/3 der Abgeordneten waren nicht dabei. Sogar die Abgeordenten des FN mit M. Le Pen waren als Zuhörer da! Wo waren etwa 2/3 der Abgeordneten? War das ein Zeichen des Protests gegen den Elyseé-Vertrag und gegen Macrons Pläne zu Europa? Ich verstehe nicht, warum man in den Medien nicht auf diesen Skandal eingeht! Und in vielen Punkten ähneln die Schwerpunkte der AfD zur Außenpolitik den Schwerpunkten der LINKEN und z.T. auch der GRÜNEN, wie z.B. Bundeswehreinsätze etc.!
Zitat:" >>Wieso wird nicht klar die Kritik der AfD - in persona geübt durch Frau Dr. Weidel und Hr. Dr. Gauland - zu den Feierlichtkeiten zum Elysée-Vertrage dargelegt?<<
Was regen Sie sich auf. Sie haben doch offensichtlich Ihre 'Fakten' gefunden."
Ja. Den Wortlaut der Reden von Frau Dr. Weidel und Hrn. Dr. Gauland anlässlich der Feierlichkeiten zum 55-jährigen Élysée-Vertrages.
Nicht nur die AfD hat begriffen, dass man Russland nicht ausgrenzen darf, auch Russland ist Europa, näher wie es die USA ist, welche die NATO missbraucht um Russland zu bedrohen. Die FDP hatte sich auch schon positiv zur Annäherung Russland ausgesprochen, nur die SPD leckt die Stiefel der CDU und glaubt damit in einer GroKo ihre Posten zu zementieren. Der Elysee Vertrag ist doch soweit in Ordnung, dass was die Kanzlerin mit den Franzosen vorhat, ist doch wieder eine Sinnverfälschung dieses Vertrages. Jetzt werden wohl noch mehr Wähler begreifen, dass man die AfD nicht einfach mit undemokratischen Mitteln ausgrenzen kann. Sie wurde demokratisch gewählt und hat genauso wie die anderen Parteien ein Recht ihre Wähler im Bundestag zu vertreten. Die richtige Opposition um den Parteien mit ihren Fraktionszwang im Bundestag Paroli zu bieten.
Die AfD ist die Partei im heutigen Deutschland, die der heutigen Staatsführung in Russland am nächsten steht. Dabei steht die AfD in den Augen vieler Demokraten auf der rechten und nationalen Seite.
Das denke ich nicht, dass eine naive pro-Putin-Sicht, wie sie die AFD hier präsentiert, in Deutschland mehrheitsfähig ist.
... wenn sich auch die aktuelle russische Führung im Sinne der Charta von Paris von 1990 verhielte!
Auszug : "Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, daß sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden. Europa befreit sich vom Erbe der Vergangenheit. .....bricht in Europa ein neues Zeitalter der Demokratie,des Friedens und der Einheit an."
Noch Fragen ?
12:19 von BreiterBart
>>Wieso wird nicht klar die Kritik der AfD - in persona geübt durch Frau Dr. Weidel und Hr. Dr. Gauland - zu den Feierlichtkeiten zum Elysée-Vertrage dargelegt?<<
Was regen Sie sich auf. Sie haben doch offensichtlich Ihre 'Fakten' gefunden.
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Die Frage haben Sie damit aber nicht beantwortet, oder ?
"Das Zeitalterder Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, daß sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden. Europa befreit sich vom Erbe der Vergangenheit.... "
sehr richtig alle Parteien im Bundestag sollten sich dazu bekennen.......
denn weit über 30% Europas befinden sich in Russland.........
Zitat: "In den Punkten "Grenzen dicht" und "Flüchtlinge / Migranten raus aus Deutschland" ist man sich bei der AfD schon einig."
Ach, Hr. GeMe, mal wieder in Ihrem bekannten kruden und schablonenhaften Sichtweise.
Mit "Grenzen dicht" ... meinen Sie wohl, dass die AfD den Schutz unserer Grenze vor unkontrollierter und illegaler Einwanderung (kennen Sie die Worte "illegal" und "unkontrolliert"?)
Mit ""Flüchtlinge / Migranten raus aus Deutschland"" ... meinen Sie wohl, dass die AfD ein differenziertes Einwanderungs- und Asylgesetz fordert, deren Inhalte klammheinlich und langsam von den Altparteien sowieso übernommen werden, wie?
Die AFD scheint sich zur pro-russischen Sammlungsbewegung zu mausern.
Was soll daran Ironie sein? Russland ist politisch gesehen mehr rechts denn je. Putin steht sicher nicht auf der politisch linken Seite.
"Ich formulier das jetzt mal auf die SPD um."
Was Herr Schulz jetzt mit der SPD macht, ist eigentlich nur noch das Tüpfelchen auf dem i, das die SPD einen Schritt weiter Richtung Untergang bringt. Ist aber nicht meine Partei, daher traurig, aber egal.
Aber wir dikutieren hier nicht über die SPD, sondern über die AfD.
"Merken Sie eigentlich noch was.?Oder sind Sie bereits so "Pauschal-Kontra-AfD-verblendet""
Da es bei der AfD nichts, aber wirklich gar nichts Positives gibt, dass man erwähnen könnte, muss man nicht "Pauschal-Kontra-AfD-verblendet" sein, um gegen diese Partei zu sein. Zu Zeiten von Prof. Lucke, also vor Frau Dr. Petry & Co. war das mal anders, aber es wird ja immer schlimmer, da die Partei immer rechtsextremer wird.
Die AfD wird aber nicht nur von Rechtsextremen unterstützt, sondern auch von Menschen, denen es egal ist, wenn sie von Rechtsextremen regiert werden.
Was ist denn an einem guten Verhältnis mit Russland auszusetzen? Das russische Gas und Öl nehmen Sie doch sicherlich gerne oder?
die AFD ist gegen die Politik der europäischen Umverteilung mit Hilfe eine europäischen Finanzministeriums, Eurobonds, ..., gegen die Rettung der maroden südeuropäischen Banken mit deutschen Steuergeldern, gegen die schleichende Entrechtung der nationalen Parlamente. Genau das sind erklärte Ziele von Macron. Das erklärt eigentlich alles, das ist einfach nur konsequent.
Zeig mir deine Freunde und ich sag dir, wer du bist!
afd kommt also für ein demokratisches System nicht in Frage.
Diese pro Putin Nummer macht die AfD nur um sich bei Russlanddeutschen einzuschleimen und um Leute von der Linkspartei zu sich zu ziehen. Dies ist Taktik und sonst gar nichts. Wer die AfD bei dem wofür sie steht immer noch wählt und unterstützt der macht die Augen nicht auf und unterschätzt auf naive Weise was diese Partei mit Deutschland vorhat. Diese Partei ist Gift für unser Land und will Deutschland zu einem fremdenfeindlichen Zentrum in Europa machen
Meinen Sie den AfD-Vorschlag zu einem Einwanderungsgesetz von dem Christian Lindner sagte, dass er 1:1 von einem FDP Vorschlag abgeschrieben sei, den die FDP zu einer Zeit eingereicht hatte, als noch niemand an die Gründung einer AfD dachte?
von f.b
"Ein Schritt Russland näher zur EU"
Das haben Sie falsch interpretiert.
Es ist ein Schritt näher zur Diktatur.
"Nicht nur die AfD hat begriffen, dass man Russland nicht ausgrenzen darf"
Die afd wird versuchen, unser demokratisches System genau so zu verkaufen und auszuhöhlen wie es Trump tut!
Nur weil die AfD Russland besucht und ein besseres Verhältnis zu Russland möchte kann man nicht daraus den Schluss ziehen die AfD wäre dem Westen gegenüber kritisch eingestellt. Andere deutsche Politiker sind auch schon nach Russland gereist.
Die AFD scheint sich zur pro-russischen Sammlungsbewegung zu mausern.
Was wäre denn die Alternative? Ein vereintes Europa, in dem jedes Land seine eigene Nationalität abgibt. Das will die Mehrheit der Bevölkerung definitiv nicht. Die SPD verliert gerade, wärend die AFD zugewinnt. Das hat seinen Grund.
Zitat: "Meinen Sie den AfD-Vorschlag zu einem Einwanderungsgesetz von dem Christian Lindner sagte, dass er 1:1 von einem FDP Vorschlag abgeschrieben sei, den die FDP zu einer Zeit eingereicht hatte, als noch niemand an die Gründung einer AfD dachte?"
Während des Wahlkampfes - zumindest, suprise, surprse ein, zwei Monate davor, sprach Lindner davon,
1) sichere Grenzen zu fordern
2) die Abschiebung illegaler und krimineller Asylbewerber zu fordern
3) Transitzonen einzurichten
4) keine Einreise ohne Pass zuzulassen
5) einen Untersuchungsausschuss Merkel einzuleiten
... wegen all diesen vollkommen richtigen Forderungen hatte Hr. Lindner die AfD Jahr ein, Jahr aus als "bitterböse Rechtpopulisten" u.ä. bezeichnet und nach der Wahl wollte die FDP von alldem nichts mehr wissen.
Frage beantwortet?
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Adenauer und de Gaulle wollten .... ein Europa der Vaterländer.
Sie sagen nicht die historische Wahrheit über die Intention des Elysee Vertrages. Sie interpretieren de Gaulles Worte im AfD Sinne um. Beide, auch Adenauer wollte Frieden, in dem man Europa nicht nur wirtschaftlich sondern politisch zusammenführt mit dem Ziel des vereinten Europas.
Zitate (Konrad Adenauer Stiftung) von Adenauer:
"Als Endziel muß uns vorschweben, daß eines Tages die Vereinigten Staaten von Europa entstehen." 1946 , Wuppertal.
"Es mag unsere nationale Eigenliebe verletzen, aber wir müssen eingestehen, daß keiner der europäischen Nationalstaaten heute auf sich allein gestellt in der Lage ist, seinen Bürgern Wohlfahrt und Freiheit zu garantieren und das nationale Territorium ausreichend zu
schützen." London, 1953
"Die Zeit des Nationalstaates ist vorüber. Wir haben nur zwischen Untergang und Einigung zu wählen."
Adenauer Einigung Europas 1955
Der Elysee Vertrag war ein Start zur EU.
im Bundestag so redet wie letzten Freitag der Abgeordnete Gottfried Curio, der von einem „zur Regel entarteten Doppelpass“, von „Fremdstaatlern“ und „fremdkulturellen Zonen“ sprach und dann die in Hamburg geborene Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz als „Beispiel misslungener Integration“ verunglimpfte?
Wie kommen solche Reden wohl bei unseren europäischen Nachbarn an? Ich meine jetzt nicht die Poliker von FN oder PIS.
Zitat: "Sie sagen nicht die historische Wahrheit über die Intention des Elysee Vertrages. Sie interpretieren de Gaulles Worte im AfD Sinne um. Beide, auch Adenauer wollte Frieden, in dem man Europa nicht nur wirtschaftlich sondern politisch zusammenführt mit dem Ziel des vereinten Europas. "
Richtig. Beide Seiten wollten Frieden. Wer würde nach Jahrzehnten des Krieges zwischen Frankreich und Deutschland dies nicht für richtig und nobel halten. Gewiss weder ich noch die AfD.
De Gaulle und Adenauer sprachen explizit von einem "Europa der Vaterländer". De Gaulle, als großer Franzose, würde sich im Grabe umdrehen, würde er nun dabei zuschauen, dass sich Frankreich und auch Deutschland dem DIktat nicht (direkt) gewählter EU-Kommissare aus Brüsell unterwerfen.
Was will die AFD?
Die Selbstmordaktion der Regierung beenden. Bündnis mit Trump und Putin sowie
Ausgrenzung der Türkei.
Also genau das Gegenteil was diese Regierung derzeit macht.
Dazu gehört zuerst die Sanktionen gegen Rußland aufzuheben, mit Putin und Trump gute Kontakte pflegen.
Frau Merkel wird das niemals schaffen. Sie hat den Faden zu Trump und Putin verloren.
Deswegen ist ein weiter so mit Groko auch nur ein Nachteil für Deutschland.
"Andere deutsche Politiker sind auch schon nach Russland gereist."
Welcher deutsche Politiker war denn zuletzt vor den AfD-Politiker zwecks eines pro-russischen Besuchs auf der Krim?
Die ARD bemängelt die unterschiedlichen Aussagen zu Erdogan und Assad.
Tatsächlich handelt es sich um zwei unterschiedliche Männer, Situationen und Länder. Das war der ARD hier wohl entgangen.
Assad hatte in seinem Land weitgehende Freiheiten für alle Religionen, selbst Christen waren sicher. Das ist bei Erdogan etwas anders.
Schutzzonen wären in der Tat auf dem Staatsgebiet von Syrien sinnvoller, denn ein Euro wäre dort in der Kaufkraft gut, während er in München versandet.
Syrien erwehrt sich eines Bürgerkrieges der von Außen angeheizt und unterhalten wird, auch von z.B. Seiten der Türkei.
Wenn die AfD also mit zweierlei Maß misst, so tut sie das wie iz.B. m Verhältnis F zu GB.
Die sind ja auch nicht gleich zu setzen.
Danke für die erhellenden und klärenden Zitate, die deutlich machen, dass afd und andere rechtspopulistische Gruppierungen nichts anderes versuchen als Adenauer, deGaulle und andere vor ihre nationalistische Karren zu spannen. Ich befürchte nur, es wird nichts helfen, diese Zitate hier zu bringen, denn Rechtspopulisten geht es nun mal nicht um Fakten, sondern um die eigene Filterblase und um das Geschäft mit der Angst, um ihre dumpfe Abschottungdideologie zu bespielen.
Zitat: "Zwar sprach Gauland von der Aussöhnung zweier Völker und deutsch-französischer Freundschaft. Was er aber nicht bot, waren Vorschläge, wie diese Beziehung künftig gestaltet werden soll."
Ich bin sehr für eine offene und sachliche Debatte über diese grundlegende Weichenstellung in D und Europa.
Wie die Beziehungen in einem "Europa der Vaterländer" zwischen den europäischen Staaten aussehen soll, haben deren Vertreter, die die AfD ist, mehrfach skizziert
- EU als institutionalisierter Gesamtrahmen für Kompetenzfelder, die in der Tat auf europ- Ebene gelöst werden müssen
- Souveränität der einzelnen Staaten in wesentlichen staatsrechtlichen Fragen
- keine Vergemeinschaftung von Schulden, wie dies bereits passiert ist
- gemeinsamer Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Gütern, Personen
- Freundschaft, Austausch und Kooperation zwischen europ. Staaten.
- Subsidiaritätsprinzip in Wirtschaft und Politik
Zitat: "Weitere Ungereimtheiten ergeben sich beispielsweise aus dem ersten AfD-Antrag im Bundestag: Demnach soll die Bundesregierung mit Syriens Staatsführer Baschar al-Assad ein Abkommen über die Rückkehr von Flüchtlingen und Hilfe beim Wiederaufbau des Landes schließen, auch wenn dieser kein Demokrat sei. "
Ich kann gerne bei der Aufklärung dieser "Ungereimtheiten" behilflich sein.
Seit wann kann man Abkommen nur mit lupenreinen Demokraten abschließen?? Assad, ob man ihn jetzt mag oder nicht, ist ein vom syrischen Volk gewählter Staatsmann, der vor dem Krieg Garant für Stabilität und Frieden in Syrien war.
Wenn es danach ginge, dass man nur mit "Demokraten" kooperieren dürfe, hätte man die Hälfte der Abkommen der EU und Deutschlands mit Drittstaaten nicht abschließen dürfen.
Gern geschehen.
Zitat: "Gaulands Äußerungen lassen darauf schließen, dass er pragmatische Beziehungen zu Russland anstrebt. "
Es gibt in keiner Weise einen Grund, über pragmatische Beziehungen zu Russland nicht nachzudenken, zumal die deutsche Wirtschaft selber massiv unter der Russlandsanktionen leidet. Da hat Hr. Gauland völlig recht. Wieso sollte man die Russlandbeziehungen denn nicht aus pragmatischen Gesichtspunkten überdenken?
Es ist sowieso irre: im Nahen Osten finden Bürgerkrieg, Terrorismus, schlimmste Greueltaten statt. Ein iranischer Staat schickt sich immer noch an, die Welt mt Atombomben zu bedrohen und wir belegen Russland, das unser PArtner und Freund ist und mit dem wir wesentliche strageische Interessen teilen mit Sanktionen??
„Ist Pragmatismus etwas Schlechtes?
Pragmatismus (auch Unvoreingenommenheit) im Verhältnis zu Russland. Ja, was ist so schlecht daran?“
Natürlich gar nichts! Aber das sagt auch gar nichts aus.
Pragmatisch bedeutet zweckdienlich und da stellt sich dann die Frage nach dem Zweck!
Und da sollten Sie mal verstärkt fragen, worin der Pragmatismus Russlands liegt, nationalistische und EU-feindliche Bewegungen und Parteien in demokratischen Staaten zu unterstützen.
Und dann könnten Sie sich fragen, worin der Pragmatismus der AfD liegen könnte. So schwer ist es nicht, hier einen Zusammenhang zu erkennen.
Die AfD sollte zu ihrer politischen Ausrichtung Adenauer mal lesen. Daraus wird deutlich, dass Vaterland und die politische Union Europas kein Widerspruch für ihn war.
Zitat Adenauer ,1962
"Die politische Union Europas, die uns von Anfang an als Ziel vor Augen stand, kann sich nur sehr langsam entwickeln. Die einzelnen Völker müssen sich noch aneinander gewöhnen. Die politische Einigung kann nur Schritt für Schritt erzielt werden. Die Deutschen sind Deutsche, die Franzosen Franzosen, die Niederländer Niederländer. Jeder will sein Vaterland behalten mit seiner Kultur, Geschichte und Sprache. Keiner kann verlangen, daß die berechtigte Eigenart aufgegeben wird. Man muß empirisch und behutsam vorgehen."
Adenauer 1958: "Das Ziel muß sein, die Schaffung eines europäischen Parlaments durch direkte geheime Wahlen. Ich bin mir klar, daß diese Entwicklung Zeit braucht. Das Ziel selbst aber müssen wir, auch wenn Jahre dahingehen sollten, bis wir es erreicht haben, unverrückt im Auge behalten.
Ironie der Geschichte
Die AfD ist die Partei im heutigen Deutschland, die der heutigen Staatsführung in Russland am nächsten steht. Dabei steht die AfD in den Augen vieler Demokraten auf der rechten und nationalen Seite.
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Und wenn die nur nicht , wie unsere bisherigen Demokraten, kein Problem damit haben, das es bei vielen Themen doch zwischen weiss und schwarz auch andere Farben gibt.
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15:11 von golfspieler
"13:13 Mann mit dem Tütü
Nur weil die AfD Russland besucht und ein besseres Verhältnis zu Russland möchte kann man nicht daraus den Schluss ziehen die AfD wäre dem Westen gegenüber kritisch eingestellt. "
Wäre die afd die spd, hätte Sie recht.
Aber die afd ist ganz klar rechts bis rechtsextrem orientiert. So wie alle anderen totalitären Ideologien auch.
Deshalb isf es völlig irrsinnig und unglaubhaft, diesen Zusammenhang zu leugnen.
Hervorragender Kommentar und Zusammenfassung der Ideen von zwei Politikern in schwierigen Zeiten. Es fällt auf, daß besonders von der AfD unkontrolliert Begriffe verwendet werden um "Stimmung" zu machen! Halten die Leute deGaulle wirklich für so dämlich, daß er nicht wüßte, daß ein "Europa der Vaterländer" nicht funktioniert? Was ist das überhaupt und was ist darunter zu verstehen und auf welchen Gebieten "darf" es überhaupt funktionieren? Im Kulturaustausch?Auf allen anderen Gebieten würden die verschiedenen Interessen zusammenprallen, mit dem Ergebnis von noch mehr "Kleinstaaten", die sich wie Riesen vorkommen und jammern, daß Schoppenhauers Nationalstolz irgendwie doch nicht befriedigt.
Europa. Man kann die AfD nur als geschichtsvergessen bezeichnen. Daher wird sie kein verantwortliches Konzept europäischer Außenpolitik entwickeln.
Die AfD bezieht sich auf Adenauer und de Gaulle, die sich jedoch im Grabe herum drehen würden, könnten sie den Protagonisten dieser Partei zuhören.
AfDler haben nie die Reden Adenauers zu Europa gehört, andere drehen vor allem de Gaulle das Wort im Munde um und fabrizieren einen Widerspruch zur europäischen Union wo keiner ist.
Adenauer hat mehrfach die Überwindung des Nationalstaates zugunsten einer europäischen Union als Ziel genannt. Behutsam wollte er die Völker an einander gewöhnen.
Zur Zeit de Gaulle waren die Deutschen verhasst. Man sah uns als Barbaren an. In dieser Situation spricht de Gaulle vom großen deutschen Volk, so kurz nach dem Kriege eine große Tat zu Frieden und Einheit in Europa. Denn er wusste wie Adenauer, die Einheit Europas gibt es wie heute nur, wenn Deutschland und Frankreich sie gemeinsam erarbeiten.
Am 03. Februar 2018 um 15:04 von GeMe
@13:32 von BreiterBart: Inhalt von Altparteien abgeschrieben
Meinen Sie den AfD-Vorschlag zu einem Einwanderungsgesetz von dem Christian Lindner sagte, dass er 1:1 von einem FDP Vorschlag abgeschrieben sei, den die FDP zu einer Zeit eingereicht hatte, als noch niemand an die Gründung einer AfD dachte?
NNNNNNNN
Selbst wenn dem so wäre. Ist das vieleicht verboten oder ehrenrrührig ?
Für mich ist das OK. Wenn Frau Wagenknecht einen guten Vorschlag macht, dann kann man sich den zu Eigen machen. Warum denn nicht. Daß die FDP zwar Vorschläge macht, diese aber nicht politisch umsetzen kann, ist doch auch kein Ruhmesblatt.
Sie sollten mal Ihre Geschütze runterfahren und aufhören wie ein Polizist jede Kritik gegen die AfD niederzuschreiben und mit plumpen Versuchen zu widerlegen. Akzeptieren Sie doch einfach, dass nicht jeder die AfD so unkritisch sieht wie Sie selbst.
Adenauer und de Gaulle waren die Väter der europäischen Union. Insbesondere Adenauer wollte das Vereinte Europa, politisch und ökonomisch. Er sprach bereits von einem frei gewählten europäischen Parlament. Er sagte, egal ob man von einer europäischen Konföderation oder Föderation spricht, Hauptsache man fange an die europäische Einigung voran zu bringen. Er hatte zwei Ziele: Die Einheit Deutschlands in Freiheit und die Vereinigung Europas. Er sagt auch, man dürfe nicht länger nachdem nationalen Vorteil trachten, sondern müsse die Gleichberechtigung aller zum Ziel haben
Und was ich der AfD vorhalten möchte, ist folgendes Adenauer Zitat von 1948 wieder zitiert als Quelle die Adenauerstiftung: Adenauer Zitate zu Europa: "Die Jugend muß ein Ziel haben, das klar als Ideal vorschwebt, wenn wir nicht wollen, daß in vielleicht fünf oder zehn Jahren unsere Jugend erfüllt ist von einem falschen nationalistischen Ideal. Die Gefahr dazu ist vorhanden."
Leider ist die Gefahr bis heute existent.
15:11 von golfspieler
"13:13 Mann mit dem Tütü
Nur weil die AfD Russland besucht und ein besseres Verhältnis zu Russland möchte kann man nicht daraus den Schluss ziehen die AfD wäre dem Westen gegenüber kritisch eingestellt. "
Wäre die afd die spd, hätte Sie recht.
Aber die afd ist ganz klar rechts bis rechtsextrem orientiert. So wie alle anderen totalitären Ideologien auch.
Deshalb isf es völlig irrsinnig und unglaubhaft, diesen Zusammenhang zu leugnen.
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Gleiches gilt aber auch für die Behauptung funktionierender Sozialismus, oder?
Nein, Adenauer sprach sogar explizit von den Vereinigten Staaten Europas. Lesen mal die Zitate Adenauers zu Europa der Adenauerstiftung. Dann verstehen auch Sie, dass Adenauer das Ziel hatte den Nationalstaat zu überwinden. Sie interpretieren Adenauer falsch. Lesen hilft manchmal. Er erklärt auch, wie das mit den Vaterländern zu interpretieren ist. Er sagt, man darf das Ziel des politisch Vereinigten Europas nicht aus dem Auge verlieren, aber man muss die Völker aneinander gewöhnen.
Das einzige, wo ich ihnen Recht gebe, ist, dass wir es manchmal an der Behutsamkeit im Einigungsprozess missen ließen, die Adenauer im Blick hätte.
Vor allem die Osterweiterung ging zu schnell. Zu schnell sind Länder wie Bulgarien aufgenommen, bevor die ökonomischen Bedingungen erfüllt sind. Adenauer mahnte nämlich eine gemeinsame Sozialgesetzgebung als Ziel an. Dazu müssten die Volkswirtschaften aber gleiche Lebensbedingungen schaffen.
„Frau Merkel wird das niemals schaffen. Sie hat den Faden zu Trump und Putin verloren.“
Schon wieder eine Verwechslung! Sie haben mit Putin und Trump genau die beiden Autokraten genannt, denen es erklärtermaßen nur um Eines geht: „Ihre“ eigenen Länder gegen ein vereintes und geschlossenes Europa. Und mit „eigene“ Länder meinen Sie auch „eigene“ Länder. Der Staat als Besitztum seiner Herrschenden. Die Krönung davon wäre dann die Krone, von der Beide in Ihren vergoldeten Residenzen ganz sicher träumen. Man stelle sich die Genugtuung beider bei der Krönungszeremonie vor.
Entschuldigung, ich habe den Faden verloren. Und richtig: Frau Merkel auch! Gottseidank!
"De Gaulle, als großer Franzose, würde sich im Grabe umdrehen, würde er nun dabei zuschauen, dass sich Frankreich und auch Deutschland dem DIktat nicht (direkt) gewählter EU-Kommissare aus Brüsell unterwerfen."
Oh nein rotieren wird er nicht. Sie sollten sich wirklich besser informieren. Die erste EU Kommission wurde nämlich von der Gaulle mit gegründet.
Aus Wikipedia:
Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) 1958 wurden zwei neue Kommissionen eingerichtet, die nun auch offiziell diesen Namen trugen. Die Struktur der neuen Kommissionen war im Wesentlichen der Hohen Behörde nachempfunden, wobei die Euratom-Kommission nur aus fünf Mitgliedern bestand. Allerdings hatten die Mitgliedstaaten nun deutlich größeren Einfluss: Sie ernannten alle Kommissionsmitglieder und auch den Kommissionspräsidenten selbst. So ist es bis heute. Gewählt wurde auch damals nicht.
"Gleiches gilt aber auch für die Behauptung funktionierender Sozialismus, oder? "
Das hat bisher auch noch nicht funktioniert.
In der Idee ja aber in der Realität leider nicht und was anderes habe ich nie behauptet.
Das einzig brauchbare und einigermaßen gerechte System, in dem sich jedes Individuum nach seinen Möglichkeiten entfalten kann ist ein demokratisches.
Das "unkontrollierte" ist eher in dieser "Zusammenfassung" gegeben.
Fakt ist:
Die USE wären verfassungswidrig.
GG und BVerG: Eine Gemeinschaft souveräner Staaten!
Die Verwässerung, auch die Rechts-, Vertrags- und Kriterienbrüche beim € müssen beendet und korrigiert werden. Sonst passé EU .
Zur Erinnerung:
Im souveränen Verfassungsstaat bildet stets die Verfassung die höchste Rechtsquelle. 1973 stellte der italienische Verfassungsgerichtshof klar: Er werde die Zustimmung zu den Gründungsverträgen auch nachträglich für verfassungswidrig erklären, sollten Rechtsakte grundlegende Prinzipien der Verfassungsordnung .. verletzen. Das BVerG formulierte 1974 und 1986 einen ähnlichen Vorbehalt. Demnach ermächtigt die Befugnis zur Übertragung von Hoheitsrechten nicht dazu, "die Identität der geltenden Verfassungsordnung ..aufzugeben".
Diese .. Auffassung hat sich auch bei .. anderer Mitgliedstaaten ..durchgesetzt.
USE nein; eine sinnlose Utopie=Null Chance.
Zitat: "Selbst wenn dem so wäre. Ist das vieleicht verboten oder ehrenrrührig ?"
Nein. Verboten oder gar ehrenrührig ist es nicht, die vollkommen richtigen Positionen der AfD zu kopieren.
Nur lächerlich und sehr unglaubwürdig macht man sich dann, wenn man diese vor zwei Jahren als ganz "böse rechtspopulistisch/rechtsextrem" und wasweißich gebrandmarkt hatte und sie jetzt übernimmt.
Da fehlt irgendwie die logische und moralische Konsistenz, finden Sie nicht?
Zitat: "Adenauer und de Gaulle waren die Väter der europäischen Union. Insbesondere Adenauer wollte das Vereinte Europa, politisch und ökonomisch. Er sprach bereits von einem frei gewählten europäischen Parlament."
Sie werden es nicht glauben!
Ich und weite Teile der AfD auch!
Nur sprach Adenauer immer von einem vereinten und geeinigten Europa. Um das zu erreichen wollen die einen - per Zwang - einen künstlichen supranationalen Zentralstaat aufbauen, in dem sich alle Nationalstaaten auflösen müssen ("Vereinigte Staaten von Europa"). Die AfD und ich sprechen von einem "Europa der Vaterländer", wo auf Basis der Souveränität europäischer Staaten ein gemeinsames Europa gebaut wird, in dem wir gemeinsam wirtschaften, zusammenarbeiten, uns austauschen und - so hoffen wir alle - in Frieden leben.
Ich kann bei Adenauer und bei de Gaulle schon gar nichts finden, das den Wunsch nach der Auflösung der Nationalstaaten erkennen lässt:
Gut gebrüllt Löwe. Da kann ich Sie nur voll und ganz unterstützen.
Liebe AfD Anhänger, es ist unredlich, de Gaulle zu unterstellen, er hätte unter Europa der Vaterländer etwas Nationalistisches verstanden. Er unterschied sich diametral von Clemenceau, er war nicht auf Revanche aus, sondern in dem er den Elysee Vertrag und die römischen Verträge unterschrieben hat, nahm er uns den Paria Ruf. Er wusste wie Adenauer, wenn Europa künftig in der Welt noch eine Rolle spielen wollte, musste es sich vereinen.
Er dachte eben nicht mehr Frankreich First sondern er dachte Europa zusammen.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Moskau aber nicht Paris - das ist doch einfach zu verstehen. Die AfD besucht gern Putin, aber eben nicht Macron. Hieße der Chef im Elisee le Pen, wäre Paris sicher eine Reise Wert. Es geht darum, mit wem man was zu besprechen hat. All die Isolationisten, die Süppchen Kocher, die Bonzen, mit denen macht man sich halt gern gemein. Mit den Demokraten hat man es halt nicht so - aber so ist es besser, das sieht man schneller wes Geistes Kind die sind.