Ihre Meinung zu: Sonderparteitag zur GroKo: SPD-Spitze hofft auf "klares Signal"

20. Januar 2018 - 8:55 Uhr

Kurz vor dem SPD-Sonderparteitag drängen die GroKo-Anhänger noch einmal lautstark auf Koalitionsverhandlungen mit der Union. Doch zwei wichtige Landesverbände fordern Nachbesserungen.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
1.4
Durchschnitt: 1.4 (5 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Überraschung

Na, das ist mal eine Überraschung! Der "Seeheimer Kreis" fordert (!) eine Fortsetzung der Groko! Manchmal fragt man sich wirklich, ob dieser "Kreis" nicht eher ein U-Boot der Konservativen (oder auch "Neoliberalen") in der Sozialdemokratie ist. Bisher sind diese Leute doch nur aufgefallen, die Politik gut zu heißen, die der der CDU/CSU/FDP entspricht. Die "Seeheimer" sind eine Seilschaft völlig außerhalb allen sozialen Denkens. Es wäre ja nicht schlimm, hätte die SPD auch einen rechten Flügel - wenn aber dieser Flügel ganz alleine die Richtung bestimmt, ist etwas faul.

Sonderparteitag zur GroKo: SPD-Spitze hofft auf "klares Signal"

Ein klares Signal wäre für mich nur eine klare Ablehnung der Groko. Sie müsste doch wissen, dass ihr eine GroKo unter Merkel keine Lorbeeren eingebracht hat.
Und jetzt wieder nur aus Verantwortung für Deutschland in eine GroKo zu gehen, dient im Grunde nur der Machterhaltung von Frau Merkel.
Wahrscheinlich geht es den meisten Spitzenpolitikern der SPD auch nur um ihre guten Posten. Anders kann ich mir ihren Wandel nicht erklären. Ihre Chariere ist ihnen wichtiger, als eine konstruktive Politik für die Bürger des Landes.

Sonderparteitag zur GroKo:SPD-Spitze hofft auf "klares Signal"

Hoffentlich bekommt die Spitze auch ein klares Signal.Ein Signal gegen Karrierismus,gegen ein "weiter so".
Von den beiden auf dem Foto geht jedenfalls keine Erneuerung aus.Aus dem Weg der meisten sozialdemokratischen Parteien in Europa in die Bedeutungslosigkeit(außer der Labour-Party) ziehen sie keine Schlußfolgerungen.Sie bleiben weiter auf neoliberalem Kurs.

mehr PR als Nachricht

Es scheint Tagesschau.de nicht zu passen, dass die Landesverbände NRW und Hessen Nachverbesserungen fordern. Die Nachrichten auf dieser Seite sind seit Tagen wie PR für eine Zustimmung der SPD-Mitglieder. Die geplante 'message' der Meldung steht deutlich im Vordergrund. Dass leider 2 Landesverbände Nachbesserungen fordern, muss dann leider mittendrin im 'Zustimmung-wird-erwartet-Text' auch noch irgendwo untergebracht werden

Wahlen

Der Wähler ist der Souverän. Er gibt seine Stimme jenen Parteien, von denen er regiert werden möchte. Nun stehen 6 Parteien zur Wahl. Da ein volk keine homogene Masse ist, glauben sich eine Reihe von Wählern auch von unterschiedlichen Parteien vertreten. Hinzu kommen noch jene Wähler, die glauben, wenn sie Protest wählen ändert sich etwas.
Wenn die Politiker der Parteien nicht begreifen, dass die veränderte Parteienlandschaft keine Ergebnisse mehr zulassen, wie zu jener Zeit als drei Parteien im BT saßen, haben sie wirklich nichts verstanden.
Hinzu kommen die Medien, wo natürlich jeder "Journalist" seinen Standpunkt darstellt und alles besser weiß. Objektiv ist da meist ein Fremdwort. Besonders ärgert mich der Begriff "Wahlversprechen", wer hat etwas versprochen, es sind Wahlziele.
Wenn jetzt Parteien gewählt wurden, dann haben sie die verdammte Pflicht eine vernünftige Regierung zu bilden. Ansonsten sollen sie künftig nicht mehr antreten, wenn sie nicht regieren wollen.

Neuwahlen könnten Minderheitsregierung erzwingen

Im Falles eines "Nein" hinge alles von Steinmeier ab. Setzt er gegen den Willen der CDU eine Kanzlerwahl an ? Merkel "könnte" gar gewinnen, doch sie will ja nicht Kanzlerin einer Minderheitsregierung sein. Um das zu verhindern müssten CDU Abgeordnete "Merkel zu liebe" gegen sie stimmen um Neuwahlen zu erzwingen. Nach Neuwahlen reicht es aber vermutlich nicht mehr für eine GroKo Mehrheit. Wenn dann nicht wieder Jamaika kommt, gibt es doch noch eine CDU Minderheitsregierung - wohl freilich ohne Merkel. Die SPD Genossen müssen sich nach dem Ende der Ära Merkel fragen müssen, warum sie die Kanzlerin so lange gestützt haben. Große Parteien brauchen ein erkennbares eigenes Profil als Markenzeichen, sonst gibt es keine "Wechselstimmung" und damit keinen Regierungswechsel mehr. Ein deutscher "Macron" ist nicht in Sicht. Wenn SPD also sich und der Demokratie einen Gefallen tun will, lehnt sie GroKo ab um CDU zur Minderheitsregierung zu zwingen, um diese dann 2021 mit SPD Kanzler abzulösen !

Richtungsänderung statt Nachbesserung

Wie jetzt noch "Nachbesserungen" erfolgen sollen ist nicht nachvollziehbar. Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, und die Union hat allen weiteren Zugeständnissen eine klare Absage erteilt. Ich habe eher den Verdacht, die Forderungen nach Nachbesserungen sollen Skeptiker davon überzeugen, den Kolitionsverhandlungen zuzustimmen. Außerdem halte ich "Nachbesserungen" für ein Provosorium, was die SPD und auch Deutschland braucht, ist eine politische Richtungsänderung, und die geht mit der Union eben nicht.

Ablehnung

"Ein klares Signal wäre für mich nur eine klare Ablehnung der Groko. Sie müsste doch wissen, dass ihr eine GroKo unter Merkel keine Lorbeeren eingebracht hat.
Und jetzt wieder nur aus Verantwortung für Deutschland in eine GroKo zu gehen, dient im Grunde nur der Machterhaltung von Frau Merkel."
Sie wissen aber auch, dass mit der Ablehnung der Groko das Land unregierbar wird. Gauland will die Regierung jagen, will die SPD dann mitmachen?
Weshalb hat die AfD so großen Zuspruch? Sie hat mit demagogischen Mitteln ein einziges Thema besetzt. Flüchtlinge. Für die Flüchtlingspolitik sind aber beide Regierungsparteien zuständig. Wenn man bei den Jusos liest, wollen die mehr Zuwanderung. Genau das Thema, das der SPD geschadet hat. HAbe gerade geslesen in Sachsen sidn 77% der AfD -Wähler Protestwähler wegen der Flüchtlinge.
Also dieses ewige gebetsmühlenartige die SPD hat wegen der BK verloren, halte ich einfach für Unsinn.

SPD-Spitze hofft auf "klares jein"?!

Wenn es über die Absprachen hinaus, fraktionsübergreifend einen Plan, ein Ziel gibt, nach dem sich auch die Querköppe der Parteien ausrichten können, dann mag es gleichviel wie es am Anfang gegangen ist, noch eine bekömmliche Zusammenarbeit geben - ob etwas fühlbar anderes als bisher dabei heraus kommt... m. a. W. denen, denen schon bisher alles mögliche gegen den Strich geht, wird damit nicht geholfen werden und jenen, denen es auch vorher schon gut ging, braucht nicht geholfen zu werden. Was mit dem "Rest" ist, mit denen, die nicht auf Fundamentaloppositionsallure machen, die aber gleichwohl Hoffnungen hegen und der Besserung bedürfen, wird man sehen. Es gibt zahlreiche Fronten an denen Politik sich zu bewähren hat, mal sehen ob sie es wagt.

Forderung zu Nachverhandlungen

Ich stelle mir dabei immer vor, ich habe mit einer Versicherung, einer Bank oder Autohaus einen Vertrag geschlossen. Beide Seiten haben durch eine beidseitige Willenserklärung also ihre Positionen (Geschäftsbedingungen) fixiert.

Danach kommt dann die Versicherung, die Bank oder das Autohaus auf mich zu uns sagt mir, wir wollen den Zinssatz doch nachträglich noch erhöhen, die Laufzeit ändern oder die Garantiebedingungen noch weiter einschränken.

Was die SPD hier macht hat zwar in Teilen einen hohen Unterhaltungswert, weil sie die Unberechenbarkeit und die Unzuverlässigkeit ihrer "Eliten" in den eigenen Reihen offen legt, zeigt aber auch die Zerrissenheit und Unfähigkeit unser Land verantwortungsvoll zu regieren.

Vertrauen und Zuversicht beim Wähler schafft man so nicht und die Groko darf schon alleine darum nicht kommen, weil es in der SPD selbst ein anderes weiter so wäre.
Hier geht es nicht um unser Land und seine Bürger, sondern um blanken Egoismus und Besitzstandswahrung.

CDU/CSU nicht regierungsfähig- Das Signal muß keine Groko heißen

Mit wem soll denn eine SPD regieren ?
eine Unzuverlässige CDU-CSU welche sich selbst gegenseitig zerfleischt
und als Regime des Unrechts bezeichnet.
Auch wenn es weh tut, es ist besser sich zurück zuhalten.
Denn die ewigen Aussitzer
müssen endlich jetzt mal selbst was liefern :-)

GroKo

Martin Schulz hat am Abend nach der Wahl aus einem Impuls heraus die für die SPD richtige Entscheidung getroffen. Was anschließend im Schloss Bellevue passiert ist, war Erpressung. Vieleicht verliert die SPD jetzt noch mal 1-2 Prozent wegen ihrer Wackelei aber nach einer weiteren 4-Jahres-GroKo dürfte sie einstellig sein.
Eine weitere GroKo wird vom Wähler nicht geduldet und damit abgestraft, das nach der nächsten Bundestagswahl CDU/CSU und SPD keine gemeinsame Regierung mehr bilden können ohne einen dritten Partner.
Davon profitiert dann die Koalition aus FDP und AfD, die sich bis dahin gebildet hat, denn die Programme dieser Parteien sind sich sehr ähnlich, fast könnte man sagen die AfD hat ein altes Programm der FDP abkopiert. Wenn dieser Block über 40% geht dann bekommt unser Sozialsystem denn Gnadenstoß.

Gruß Kasandra

@izmi, 09:08

Es ist sogar noch schlimmer:

In den "Seeheimer Kreis" gehen diejenigen Neoliberalen, denen die CDU zu christlich/konservativ und die FDP zu bürgerrechtlich/unbedeutend ist.

Es landen dort also (nach Ausschlussverfahren) diejenigen Kräfte der Gesellschaft, die nur noch das Diktat der Wirtschaft wollen!

um 09:11 von pkeszler

Wenn ich Sie richtig verstehe, dann halten Sie eine klare Ablehnung der Groko für eine konstruktive Politik. Allerdings schließen sich pure Ablehnung und Konstruktivität schon mal gegenseitig aus.
Auch Ihre Karriere-Argument hat einen schweren Mangel. Wer Minister ist und Minister bleibt, der macht keine Karriere. Karriere bedeutet Aufstieg. Davon kann aber überhaupt keine Rede sein.

Nebelkerzen

Das stimmt doch gar nicht:

"Aber in den Sondierungen sei ihm klargeworden, dass er die Zukunft des Landes nicht "alleine CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und seinen Leuten" überlassen wolle."

Eine CDU-Minderheitsregierung kann nichts, aber auch gar nichts ohne die Zustimmung anderer Parlamentarier beschließen. Deswegen sperrt sich Merkel ja so sehr dagegen. Aber in so einer Situation spielen die CSU-Hardliner erst recht keine Rolle mehr - weil sie Mehrheiten im Parlament verhindern.

Nachbesserungen.

Die Forderungen nach "Nachbesserungen" einzelner Landesverbände bekommen die Obersozen auch noch ruhig gestellt. Natürlich ohne inhaltliche Veränderungen.

Da hat man in den vergangenen Wochen ja schon ganz andere Kehrtwenden vollzogen.

Das wird sozusagen ihre leichteste Übung.

Vier Optionen.

Die SPD hat vier Optionen: (i) GroKo mit Merkel, (ii) GroKo ohne Merkel, (iii) das Anbieten der Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union (mit oder ohne M), (iv) das Votieren für Neuwahl (die Entscheidung dafür liegt aber nicht bei der SPD). Optionen (ii) und (iii) erscheinen mir am sinnvollsten. Schließlich liegt dann der Ball wieder bei der Union. Es beunruhigt übrigens, dass Schulz die Diskussion auf die Alternative (i) GroKo oder (ii) Neuwahl verkürzt. Das überzeugt nicht.

es ist unglaublich, wir

es ist unglaublich, wir benötigen dringends eine Gesetzesänderung. Im Extremfall können die jetzt 4 Jahre lang sondieren, verhandeln, in eine andere Richtung sondieren, ..., um dann hoffentlich in 3 Jahren und 8 Monaten abgewählt zu werden.

Sonderparteitag zur GroKo: SPD-Spitze hofft auf "klares Signal"

Ein klares Signal wäre für mich nur eine klare Ablehnung der Groko. Die SPD-Spitze müsste doch jetzt wissen, dass ihr eine GroKo unter Merkel keine Lorbeeren eingebracht hat.
Und jetzt wieder nur aus Verantwortung für Deutschland in eine GroKo zu gehen, dient im Grunde nur der Machterhaltung von Frau Merkel.
Wahrscheinlich geht es den meisten Spitzenpolitikern der SPD auch nur um ihre guten Posten. Anders kann ich mir ihren Wandel nicht erklären. Ihre Chariere ist ihnen wichtiger, als eine konstruktive Politik für die Bürger des Landes.

Eine Rettung der Partei SPD

Wird es nun dann geben wenn die SPD sich zu einem Schwenk nach links und einer Entmachtung des Seeheimer Kreises entschließt.

Das Problem der SPD ist im wesentlichen eins :
Sie ist aktuell keine linke Partei mehr.
Und da sie sich faktisch nicht von CDU und FDP unterscheidet, läuft ihr die Wählerschaft davon.

Wollen die SPD - Mitglieder eine Neugeburt ihrer Partei und nicht deren Tod, muessen sie an diese Wochenende und danach klare und Unmissverstaendliche Signale senden :
Keine Groko

Und das darf nur der Anfang sein....

re möbius

"Neuwahlen könnten Minderheitsregierung erzwingen"

Wie lange muss man noch gegen diesen Unsinn anpredigen: Dass niemand zu einer Minderheitsregierung gezwungen werden kann?

Alles eine Farce

Mehr fällt mir dazu leider nicht ein. Die SPD Führung verkauft mit diesem Geschachere den letzten Rest Glaubwürdigkeit der gesamten Partei. Merkel lässt grüßen: "Was vor der Wahl gesagt wurde, muss nach der Wahl nicht mehr gelten." (sinngemäß)

Izmi

Der Seeheimer Kreis bestimmt nicht allein die SPD. Das müsste mittlerweile doch auch ihnen aufgefallen sein - bei all den ausgiebigen Diskussionen in der Partei. Es haben sich ja auch schon Landesverrbände gegen Groko ausgesprochen.

Wohl oder Übel.

Da die Politik und damit die Parteien in den meisten europäischen Ländern , so auch Deutschland und die SPD, unfähig und unwillig sind sich zu erneuern werden die Wähler, wohl oder übel, die bestehende Strukturen, um funktionsfähig zu bleiben, akzeptieren müssen. Nichts mehr und nichts weniger sollte sich der SPD bewusst sein in seiner Verantwortung für Deutschland und Europa und damit die GroKo zustimmen. Die Alternative kann sich jeder vorstellen. Die kommende Jahre sind zu nutzen für eine wirkliche Erneuerung der Demokratie.

Vier Optionen.

Die SPD hat vier Optionen: (i) GroKo mit Merkel, (ii) GroKo ohne Merkel, (iii) das Anbieten der Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union (mit oder ohne M), (iv) das Votieren für Neuwahl. Optionen (ii) und (iii) erscheinen mir am sinnvollsten. Schließlich liegt dann der Ball wieder bei der Union. - Es beunruhigt übrigens, dass Schulz die Diskussion auf die Alternativen (i) GroKo mit Merkel oder (iv) Neuwahl verkürzt. Das überzeugt nicht.

Wechselstimmung ??

"sonst gibt es keine "Wechselstimmung" und damit keinen Regierungswechsel mehr. "
Wenn man bedenkt, dass ca 66 % der Deutschen ihre eigene finanzielle Situation als gut bezeichnen, zuzüglich derjenigen, denen es gut geht, es aber nicht so darstellen, frage ich mich, wer von denen einen Regierungswechsel will ? Die Sozialromantiker von der SPD und den Linken hoffen auf Menschen die eine Partei xy wählen, damit es ihnen finanziell schlechter geht. Das wäre nötig, um einen SPD Kanzler zu ermöglichen.
Welch realitätsnahe Wahrnehmung.

Schon erstaunlich

" Nicht nur Deutschland, auch viele europäische Länder schauten am Wochenende auf die SPD. "
Wieder der Blick nach draußen, es geht jetzt zuerst mal um Deutschland würde ich sagen.
Die anderen Länder scheren sich bei Wahlen oder Regierungsbildungen auch nicht um die Länder ringsum.
Wenn nach 4 Jahren die SPD mit 14 Prozent da steht kommt dann als erstes Wir mussten uns selber vernichten wegen der Nachbarländer ?.

Ein Ablehnung setzt die CDU/CSU unter Druck weil Sie auf Teufel komm raus eine Minderheitsregierung verhindern will,
und Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser scheut.

Bei einer Minderheitsregierung ist Position für die SPD sehr komfortabel, und erreichtes bleibt im Gedächtnis.
Jetzt bleibt nur eins im Gedächtnis, Umfaller und Wortbruch und das sowohl der Partei und ganz besonders des Herrn Schulz.
Ich hab die Worte noch gut im Ohr, ich werden nicht zu und mit Frau Merkel in die Regierung gehen.

Wie man sieht " ein Mann ein Wort " das sind so die Menschen die man mag.

Ich stimme für keine GroKo, die Fortsetzung einer

verheerenden Politik für die untersten Bevölkerungsschichten in Deutschland, da die Politik der sozialen Ungerechtigkeit ihren Fortgang nehmen würde. Die wahren Demokraten in Deutschland, wie Herr Kühnert der Jusos, werden zur Zeit hart kritisiert, doch zu Unrecht. Die Hauptprobleme für ca. 18 Millionen Deutsche, die heute weniger als 1 036 Euro im Monat für Mietzahlung und zum Leben zur Verfügung haben würden sich nicht verbessern. Die minimalen Verbesserungen für diese Masse von Menschen würden nicht verhindern, dass Deutschland weiterhin Europameister von hinten gesehen bleiben würde, s. Beweise Quellen: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa, sowie "Deutschland hat die meisten Obdachlosen." Sie kommen aus einem Heer von s. Quelle: "Wohnungslosigkeit - 850 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung." Jeder 2. wohnungslose Europäer ist ein Deutscher auf Grund einer Politik der sozialen Ungerechtigkeit, dass kein anderer westlicher Staat in Mittel-und Nordeuropa vorweist.

SPD - eine Partei für Historiker?

Im Prinzip gab es für die SPD drei Optionen:

- Im Sondierungsgespräch klar machen, dass eine Koalition mit der CDU nur möglich ist, wenn die rechtspopulistische 6%-CSU, die im Prinzip mit ihren Forderungen nur Geld verbrennt (Herdprämie, Maut, ...), draußen bleibt.

- Der CDU/CSU eine Tolerierung für ausgewählte und sinnvolle Projekte wie z.B. die Bürgerversicherung anbieten.

- Komplett in die Opposition wechseln, um als größte Oppositionspartei, die AfD auszubremsen und selbst wieder Profil zu gewinnen.

Da die erste Option leichtfertig in den Sondierungsgesprächen verspielt wurde, bleiben im Prinzip nur die beiden anderen Optionen übrig. Momentan sieht es jedoch so aus, als wenn sich die SPD vor den Karren der CDU spannen lässt, die einfach dreist verkündet, dass sie nicht bereit ist, Regierungsverantwortung in einer Minderheitsregierung zu übernehmen.
Damit dürfte die SPD zu einer Partei werden, die nur noch Historiker interessiert.

um 09:55 von Weltpotentat

>>"Alles eine Farce. Mehr fällt mir dazu leider nicht ein. Die SPD Führung verkauft mit diesem Geschachere den letzten Rest Glaubwürdigkeit der gesamten Partei. Merkel lässt grüßen: "Was vor der Wahl gesagt wurde, muss nach der Wahl nicht mehr gelten." (sinngemäß)"<<

Und die Gefahr besteht das die SPD-Schäfchen dem "Wunder aus Würselen" wieder einfach hinterhertrotten weil sie nicht mehr wissen was falsch und richtig ist angesichts der Schulz'chen Wendemanöver die alle sozialdemokratischen Inhalte bis zur Unkenntlichkeit weichgespült haben.

Ich denke solange die Genossen nicht wieder.....

Ich denke solange die Genossen nicht wieder "Martin, Martin" rufen können wir hoffen.

Verhandlerkommision nicht vertrauenswürdig

Unabhängig von der Diskussion um 'pro und kontra Seeheimer Kreis' möchte ich auf Ungereimtheiten zur GroKoVerhandlerkommision machen: Schulz hat nie Politik für uns gemacht. Er gefällt sich in jovialer Pose, auf Du und Du mit den Staatsmännern und -frauen der EU. Mit unserem Geld ist er immer großzügig umgegangen. Ich erinnere an die Tagegeld-Affäre, darüber kann sich jeder informieren, indem er „Tagegeld Schulz“ nachschlägt. So etwas macht mich misstrauisch – auf Dauer.

09:31 von Thomas Wohlzufrieden

"...Ich habe eher den Verdacht, die Forderungen nach Nachbesserungen sollen Skeptiker davon überzeugen, den Kolitionsverhandlungen zuzustimmen. ..."

Das wird wohl genauso sein. Und das werden die ablehnenden Landesverbände wohl ebenso sehen. Ich hoffe, diese Verbände setzen dann noch eins drauf, fordern eine echte Grundrente und eine weitere Einschränkung der Leiharbeit. Ich weiß, damit würde keine CDU/CSU eine Groko eingehen - aber es heißt schließlich für die Sozialdemokraten alles oder nichts. Erhalten sie das, was bis jetzt ausgehandelt ist, nämlich "nichts", war es das, die Partei wird wohl implodieren. Kriegt sie "alles", könnte sie auch vor dem Wähler bei einer Neuwahl bestehen. Denn die SPD hätte damit ihre soziale Grundeinstellung bewiesen.
Aber - leider - wird es wohl so kommen, dass kleinste Schönheitsoperationen noch das bisher Ausgehandelte aufhübschen und Schulz & Co. damit in die Groko-Falle gehen. Leider. Weil es in der Geschichte der Partei immer so war...

Das Bild vom Kommentar ist klasse

Das Bild vom Kommentar ist klasse! Scholz und Schulz was soviel bedeutet wie, was der Eine nicht weiß, weiß der Andere erst recht nicht.

"Nur" aus Verantwortung für das Land? Das unterscheidet halt die SPD von der FDP. Das Land ist wichtiger wie die Partei.

Jamaika wäre nach dem Wahlergebnis sicher die bessere Lösung gewesen. Wären Regierungsposten der ausschlaggebende Punkt gewesen, hätte die SPD ja gleich am Wahlabend für eine Koalition zur Verfügung stehen können.

Warum dann jetzt Groko? Neuwahlen halte ich für Unsinn. Ich habe schon gewählt und erwarte jetzt von den Politikern, dass sie aus dem Ergebnis eine Regierung erstellen. Außerdem brächten Neuwahlen keine gute Lösung - die SPD würde zu Gunsten von Linken und an die AfD 2 bis 3 Punkte verlieren, die Union würde in eine Zerreißprobe um Merkel geraten und wohl auch an die AfD verlieren.

Ergebnis: Wenn es gut läuft, ändert sich an den Mehrheitsverhältnissen für Jamaika oder Groko nichts und man hat das gleiche Problem wie jetzt oder es reicht nur noch für schwarz rot grün oder gelb. Das wäre nur für die AfD ein Gewinn. Deshalb bin ich jetzt für Groko.

Am 20. Januar 2018 um 10:24 von eine_anmerkung

Nein. es ist alternativlos hoffnungslos mit der SPD. Was fehlt ist jegliches Vertrauen. Ich würde mir eher eine Versicherung aufschwatzen lassen als SPD zu wählen.

um 09:59 von paddi Izmi

>>"Der Seeheimer Kreis bestimmt nicht allein die SPD. Das müsste mittlerweile doch auch ihnen aufgefallen sein - bei all den ausgiebigen Diskussionen in der Partei. Es haben sich ja auch schon Landesverrbände gegen Groko ausgesprochen."<<

Aber letztendlich wird in der SPD doch wieder das gemacht was der Seeheimer Kreis will. Also was soll diese Diskussion?

Maximalforderungen der SPD

werden von der CDSU nicht akzeptiert, warum auch? Frau Merkel wird Neuwahlen durchsetzen und die SPD wird endgültig unter die 20% -Marke rutschen, zurecht. Dann wird es wohl zu Schwarz/Grün kommen, denn auch die FDP wird wohl wieder aus dem BT verschwinden: so eine Partei braucht wirklich niemand.

Minderheitsregierung jetzt!

Eine, wie und von wem auch immer gestaltete, Minderheitsregierung ist die einzige demokratische Alternative, die es zum bisherigen System gibt. Nur mit einer Minderheitsregierung ist die Demokratie überhaupt erst garantiert. Denn was kann Demokratischer sein, als zu jedem Problem ausgiebig zu diskutieren und dann eine ehrliche Abstimmung aller Parlamentarier zu vollziehen, gerne Namentlich. Nur so kann jeder einzelne Abgeordnete auch mit dem Votum seiner persönlichen Wähler abstimmen und damit wirklich Volkes Stimme umsetzen. Und jeder Wähler kann seinen Abgeordneten dann fragen: "Was genau hast du für mich getan? Wie hast du abgestimmt?"
Demokratischer ginge es kaum!
Nur so ist ein politisches
Mandat zu rechtfertigen!
Nur so ist ein politisches Amt zu rechtfertigen! Denn die Abgeordneten sind die Lobbyisten der Bürger und müssen sich auch so verhalten und verantworten. Jederzeit!

die GroKo kommt,

Die Basis wird zustimmen, ganz sicher. Pöstchen sind und waren der SPD wichtiger, als der Wählerwille.
Deshalb wird die SPD ja auch den Bach runtergehen, was ich persönlich begrüßen würde.

Vollkommen klar,

das die Führungsspitze der SPD für die GroKo ist: sie bekommen ja die Minister- und Staatssekretärsposten und andere lukrative Verwendungen in der Regierung.
Vollkommen klar, dass die Basis der SPD damit Probleme hat: sie bekommen ja tagtäglich die Watschen der Wähler für die Agenda 2010, das unmögliche Verbiegen der SPD in der Regierungsbeteiligung bis hin zum Verrat ur-sozialdemokratischer Werte und Prinzipien.

Aber wie schon bei Schröder, Müntefehring und anderen, wird sich das Präsidium mit einem "Basta" durchsetzen. Eine Urabstimmung aller SPD-Mitglieder wird es nicht mehr geben, der Parteitag mit den Delegierten ist in den Augen der Führung schon ein großes Zugeständnis gegenüber der Basis.

Ich prognosziere aber, dass diese GroKo maximal zwei Jahre Bestand haben wird.

Klimaziele 2020 müssen eingehalten werden

Korallenbleiche, riesige Wald- und Flächenbrände, verheerende Dürren, Berge kommen ins Rutschen, Wirbelstürme: Unsere täglichen Nachrichten. Ist das nicht „Klimakatastrophe“ genug? NoGroKo!

Die „essentiellen Projekte“

Die „essentiellen Projekte“ (zit. SPD NRW) der SPDWähler und Mitglieder sind bestimmt nicht die Projekte, die Schulz im Auge hat, z.B. die weitere Ausweitung des Eu-Machtbereichs.
Die jetzt in NRW geforderten Vertragsverbesserungen für Arbeitnehmer (z.B. Entfristung) sind einleuchtend. Warum haben Nahles und Schulz das nicht gleich gefordert? Statt dessen Familiennachzug für subsidiär geschützte, d.h. für nicht anerkannte Asylbewerber. Wie weit ab vom Alltag der Menschen ist das denn? Die SPD sollte sich fragen, ob die Verhandler die richtigen sind.

Nachverhandlungen LV

Die SPD wird bei einem Ja zur Groko lediglich die Zeit Merkels als Kanzlerin verlängern, die dem Ende zugeht.
Merkel wurde im September abgewählt. Mangels geeigneten Gegenkandidaten hat sie noch theoretisch eine Mehrheit. Die SPD sollte nicht den Fehler machen die Zeit Merkels unnötig zu verlängern. Eine Erneuerung braucht Aufbruch und Mut. Nur Mut SPD. Ihr werdet bei einem Nein stärker werden.

nie wieder spd 10:32

"Nur so kann jeder einzelne Abgeordnete auch mit dem Votum seiner persönlichen Wähler abstimmen und damit wirklich Volkes Stimme umsetzen."

Nur mal so zur Info: Parlamentarier sind in ihrem Abstimmungsverhalten niemandem verpflichtet, außer ihrem Gewissen. Und "die Stimme des Volkes" gibt es in pluralistischen Gesellschaften nicht, sondern unterschiedliche Meinungs- und Interessengruppen.

wo gibt's denn sowas

Wo gibt’s denn sowas. Gerade sind die Ergebnisse der Sondierungen „verkündet“ worden und schon werden sie vom Parteitag wieder in Frage gestellt.
Für mich sieht es so aus, als seien die Verhandler, Schulz, Nahles … meilenweit von der SPD-Basis entfernt. Die SPD-Kommission hat die kleinen Leute, die Alt-Kfz-Fahrer, die Zeitarbeiter, die von hohen Mieten und schlechter Bildung betroffenen jungen Leute in der Familiengründungsphase komplett vergessen. Statt dessen wird unser Gesundheitssystem über Kopf geworfen, Zuwanderung ausgeweitet und ewig über die Rente gemault.
Vielleicht sollte man sich auf dem Parteitag Gedanken machen, ob man die Sondierungsverhandler austauschen will.
Jetzt die Notbremse zu ziehen, Ziele zu formulieren und mit anderen Leuten noch einmal durchzustarten ist allemal besser, als die nächsten vier Jahre mit Schulz, Nahles und Gabriel zu dümpeln.

Am 20. Januar 2018 um 10:27 von paddi

" Ergebnis: Wenn es gut läuft, ändert sich an den Mehrheitsverhältnissen für Jamaika oder Groko nichts und man hat das gleiche Problem wie jetzt oder es reicht nur noch für schwarz rot grün oder gelb. Das wäre nur für die AfD ein Gewinn. Deshalb bin ich jetzt für Groko. "

Da habe ich aber gestern einige Andere Dinge gelesen die mir sehr plausibel erschienen.
Gibt noch paar andere Deutsche Seiten die sich auch mit dem Problem beschäftigen.

Gruß

09:59 von paddi

"Der Seeheimer Kreis bestimmt nicht allein die SPD. Das müsste mittlerweile doch auch ihnen aufgefallen sein - bei all den ausgiebigen Diskussionen in der Partei. Es haben sich ja auch schon Landesverrbände gegen Groko ausgesprochen."

Dan warten wir doch mal ab, wohin der Tanker SPD fährt. Ich wette, er nimmt Kurs auf Seeheim! Und damit aufs Riff.

Am 20. Januar 2018 um 10:30 von eine_anmerkung

Womit man man wieder einmal die Frage nach Demokratie stellen muss. Dieser CDU-nahe Lobbyisten-Klub, dem auch Schulz angehört sollte geschlossen aus der SPD austreten und dort Politik gestalten, wo er hingehört... in der CDU. Sie sind die 5. Kolonne der CDU in der SPD und haben das was die SPD einmal war dahin gelenkt, wo von ihrem Markenkern nichts, aber auch gar nichts mehr übrig ist.
Und deswegen werden wir demnächst die SPD im 10%-Klub begrüßen dürfen. Es darf angemerkt werden, das nicht wenige
Wähler bei der SPD ihr Kreuzchen gemalt haben, weil Schulz ja versprochen hat, das die Groko "keine Option ist... " Es ist bedauerlich zu sehen, das die SPD zur FDP-Mogelpackung verkommen ist und es noch genügend Narren in der Partei gibt, die das für vermittelbare Politik im Sinne des Markenkerns

Ich bin für die Groko

Etliche User-Kommentare gegen die Groko und für eine Minderheitsregierung kann ich nicht nachvollziehen. Der Wähler hat im Herbst der CDU 26 %, der SPD 20,5 %,der AfD 12 %,der FDP 10 % und Linken und Grünen jeweils 9 % beschert.
Braucht dieses Land angesichts der instabilen EU-Situation daher eine eigene stabile Regierung oder italienische- oder noch schlimmer- wieder Weimarer Verhältnisse?Wie sollen denn tägliche EU-Konsultationen und -Entscheidungen fallen, wenn sich eine Bundesregierung immer erst wieder eine Mehrheit im Bundestag "erarbeiten" muss?
Jede Koalition verlangt von alle Beteiligten Kompromisse. Und wer es gerne noch etwas "linker" bei den SPD-Verhandlungen hätte, dem kann ich nur sagen, dass selbst SPD,Grüne und Linke nur auf 38 % kämen. Also, was kann man dann wesentlich mehr durchsetzen? ?
Momentan kann man wenigstens das Rentenniveau stabilisieren ,die Rüstungsexporte an die Saudis stoppen und den 2% Anstieg der Rüstungsausgaben verhindern. Alles SPD-Forderungen.

An Thomas Wohlzufrieden, wäre schön wenn es so wäre.

Doch Sie, wie auch die Wähler für die CDU/CSU, vergessen, dass vor allem die Christen nur eine Politik für die Gutverdienenden, für die Reichen, Vermögenden in diesem Land in den letzten 12 Jahren durchgesetzt haben. Die untersten Bevölkerungsschichten wurden abgehängt, ausgegliedert. Es gibt keine zweite westliche Nation in Mittel- und Nordeuropa wo die Bedürftigen sowie die Rentner so wenig Geld erhalten wie in Deutschland. nachzulesen in Quelle: "Deutschlands Renten: Weltweit nur drittklassig." Der Beitrag im Internet, s. Quelle: "Renten - Paradies Österreich? Der Faktencheck." belegt diese Tatsache. Sogar der Rentenexperte Reinhold Thiede von der deutschen Rentenversicherung sieht Riesenvorteile bei den Österreichern. Doch das trifft leider für jedes westliche Land, welches an Deutschland grenzt, zu. Das heute mit einer Einwohnerzahl von 82,5 Millionen bereits ca. 850 000 Deutsche wohnungslos sind, berührt weder die Politiker noch viele User. Eine Wende ist nur ohne GroKo möglich.

@ um 10:45 von Burschwahs

Ist mir klar. Deshalb habe ich von "Alternative" geschrieben.

Showtime für Schulz, Nahles und Co.

es ist ein trauriges Schauspiel!
Da in der SPD Führung in diesem Drama niemand die "Eier" hat Frau Merkel adieu zu sagen wird sich die SPD ihrem eigenen Untergang widmen, schneller als sie denkt!
Die Parteivorderen können sich noch ein paar Tittel geben lassen die SPD verschwindet in einer Groko endgültig in der Bedeutungslosigkeit! Dann wird niemand mehr in Europa nach der SPD fragen und es gibt in Zukunft nur noch 2 Volksparteien wie in Österreich,
Nur das die AFD dort FPÖ heißt. Damit sind alle Messen für links gesungen.
Viel Freude dabei! Das Ihr Euren eigenen Wählern und Sympatisanten damit den Hahn abdreht habt Ihr Versager an der SPD Spitze noch nicht gemerkt!

10:45 von Burschwahs

"Nur mal so zur Info: Parlamentarier sind in ihrem Abstimmungsverhalten niemandem verpflichtet, außer ihrem Gewissen. Und 'die Stimme des Volkes' gibt es in pluralistischen Gesellschaften nicht, sondern unterschiedliche Meinungs- und Interessengruppen."

Das sollte so sein. Leider gibt es in dem Koalitionsvorvertrag (auch Sondierungspapier genannt) einen Passus, der ein gleiches Abstimmungsverhalten der CDU/CSU/SPD-Abgeordneten verlangt. Ist eigentlich gegen unser GG, ich weiß, steht aber so festgeschrieben. Nun wird immer gesagt, trotzdem könne jeder Abgeordnete völlig frei entscheiden, wie er stimmt. Richtig. Nur wird er dann die jeweilige Fraktion verlassen müssen und kommt nie wieder auf einen Listen- oder Personalplatz. Das hieße gleichzeitig: Nie wieder Abgeordneter... wer geht dieses Risiko schon ein?

re nie wieder spd

"Nur so kann jeder einzelne Abgeordnete auch mit dem Votum seiner persönlichen Wähler abstimmen und damit wirklich Volkes Stimme umsetzen"

Gleich dreimal falsch.

Erstens hat nicht mal die Hälfte der Abgeordneten, die mit Direktmandat im Bundestag sitzen Ihre "persönlichen Wähler".

Zweitens gibt's kein imperatives Mandat, der Abgeordnete muss sich gar nicht nach seinen persönlichen Wählern richten.

Drittens ist "Volkes Stimme" eigentlich was? Meines Wissens gibt es viele unterschiedliche Stimmen. Ihre ist garantiert nicht meine.

Schlechte Arbeit der Sondierungskommission

Wenn die Ergebnisse der GroKo-Verhandlungen jetzt schon wieder von den SPD-Landesverbänden Hessen und NRW (berechtigt) in Zweifel gezogen werden, dann kann ich nur sagen: Schlechte, sehr schlechte Arbeit der Sondierungskommision, total am SPD-Kern vorbei. Bevor man jetzt alles akzeptiert, nur um die traditionelle SPD-Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren, sollte man den Verhandlern den Rücktritt nahelegen.

Viel mehr bleibt nicht. Mit Leuten wie Schulz, Nahles, Gabriel, die so weit weg sind von ihren Parteigenossen, wird sich keine SPD-Politik machen lassen, mit oder ohne GroKo. Bei Neuwahlen würde die SPD gnadenlos auf ihren Tiefststand fallen.
Also Runderneuerung. Neue Leute, dranbleiben am SPD-Markenkern, neu und besser verhandeln über Dinge, die wirklich wichtig sind für die SPD-Wählerinnen und Wähler.

09:40 von Klärungsbedarf

"...Auch Ihre Karriere-Argument hat einen schweren Mangel. Wer Minister ist und Minister bleibt, der macht keine Karriere. Karriere bedeutet Aufstieg. Davon kann aber überhaupt keine Rede sein. ..."
Das ist falsch. Es gibt wohl keinen Ex-Minister, der nicht irgendwie in einem Großunternehmen im Anschluss an seine ministerielle Tätigkeit in hoher und höchster Position unter gekommen wäre.
Mr fällt jedenfalls kein Ex-Minister ein, der nach dem Amt ohne Brot und Würden da stand.

Lasst sie in die GroKo

gehn.Die Rechnung bekommen sie in 4 Jahren. Man kann nur hoffen das die Wähler das nicht vergessen werden, wie man mit ihnen jetzt umgeht.

Klar...........

klar geht das Morgen glatt, oder hat da jemand ernsthaft Zweifel? Die Delegierten sind ordentlich bearbeitet worden und die Basis vor Ort hat nichts zu melden.

@ um 10:25 von c.schroeder

Völlig Richtig! Ausserdem ist Schulz seit Jahrzehnten Vorstandsmitglied der SPD und direkt und persönlich Mitverantwortlich für die Agenda 2010.
Wahrscheinlich gehört er such zum Seeheimer Kreis, in dem sich die "Genossen" versammeln, die ihre politische Karriere bei Union, FDP oder AfD fortsetzen sollten. Denn in der SPD haben sie den Parteischaden zu verantworten, der seit Helmut Schmidt in der SPD angerichtet wurde.

@paddi

Tatsache ist nun mal, das die beiden im Beitrag gezeigten gestalten - Scholz und Schulz - dem Seeheimer Kreis angehören.

Tatsache ist auch, das Gabriel und Nahles ihm angehören.

Ebenso Oppermann und der dieser Tage vermehrt aufgetretene Klingbeil.

Der Seeheimer Kreis dominiert seit Jahren die SPD.

Und geht in der aktuellen Diskussion durchaus aggressiv gegen Linke in der Partei vor.

Schlimmer als eben dieses ist, das die Mitglieder der SPD sich nicht beherzt um dieses Problem kuemmern.

Mir ist

dieses ganze Kasperltheater langsam so zuwider, das sich mir bei jeder neuen Meldung bezüglich GroKo die Nackenhaare sträuben.
Jetzt dauert das schon monatelang und keine funktionstüchtige Regierung ist in Sicht. Glaubt Schulz wirklich, das er die Basis und dort allen voran die Jusos auf seine Seite ziehen kann?
Ich habe da große Zweifel. Und überdies bin ich der Meinung, das eine neuerliche GroKo nur Merkel dienen wird. Dann kann die Kanzlerin wieder durchregieren und genau das will ich nicht.
Zurück zum Startpunkt und Neuwahlen. Das ist das einzig Wahre.

Am 20. Januar 2018 um 10:56 von Bernhard281058

In einem Punkt haben sie Recht. Die Tagespolitik läuft noch, aber der Berg der nicht gelösten Probleme und die Aufgaben mit Blick auf die Zukunft stapeln sich... und werden mit einer Groko schwerlich zu lösen sein. Die Sondierungsgespräche haben ja deutlich gemacht, was alles in dieser Konstellation "nicht geht."

Nach neuesten Zahlen ist der gegenwärtige Wirtschaftsboom zum Jahresende in Deutschland vorbei. Dann wird man sehen müssen.

10:56 von Bernhard281058

"...Also, was kann man dann wesentlich mehr durchsetzen? ?
Momentan kann man wenigstens das Rentenniveau stabilisieren ,die Rüstungsexporte an die Saudis stoppen und den 2% Anstieg der Rüstungsausgaben verhindern. Alles SPD-Forderungen."

Wie bekannt ist das Rentenniveau ohnehin stabilisiert, da braucht es keine Forderungen. Und anstelle der Saudis erhalten nun die Türken deutsche Aufrüstung - obwohl sich dort gerade ein neuer Krieg um Syrien anbahnt. Die Verhinderung der 2%igen Steigerung der Rüstungsausgaben ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Dazu gibt es zu viele Umgehungsmöglichkeiten.

Es gab....

....nach den Wahlen kurz die Hoffnung, dass die SPD sich wieder ein eigenes Profil erarbeitet und unabhängig wird von der Union. Weit gefehlt! Natürlich ist es ja so, dass Buchhändler, ErzieherInnen im Bundestag wesentlich mehr verdienen, als in Ihrem erlernten Beruf. Bei Ministern und Staatssekretären wird nochmals draufgelegt. Wer möchte da schon tauschen?
Prima ist, dass der kluge Chef der Jusos auf dem Parteitag seine Positionen nicht durchsetzen wird und somit die Koalitionsverhandlungen beginnen werden. Sollte er sich durchsetzen, dann würde die AfD nicht stärkste Oppositionspartei bzw. bei Neuwahlen nicht weitere Gewinne einfahren. Somit wäre bei den nächsten Wahlen eine Regierungsbildung von CDU und AfD in Frage gestellt. Also weiter so Genossen Schulz, Nahles u.a. ,!!

@Bernhard281058 um 10.56 Uhr: GroKo ja, aber ...

"Ich bin für GroKO" - ja, aber nicht mit diesen Leuten an der Spitze oder?
Ihre Argument, was den Stopp der Waffenexport anbetrifft, zieht nicht so ganz, weil wir ja allen wissen, dass Herr Gabriel jetzt der Türkei deutsche Waffen angedient hat.
GroKo "ja", da stimme ich zu, sage aber "nein" zu der momentan verhandelnden "Spitzenmannschaft" der SPD.

GroKo

....wenn GroKo scheitert, wäre immer noch Bahama möglich!

Opposition ist Mist!

Nur in einer Bundesregierung kann die SPD für die Bürger etwas herausholen. Ihr Manko bei den Wählern ist eher ein massives Vermittlungsproblem, wonach meist das Nichterreichte betont wird.

Wer sich in der Opposition erholen will, wird keine Aufmerksamkeit mehr finden. Man sieht es doch bei der SPD in NRW, Bayern und Hessen, wo man ihr Spitzenpersonal kaum kennt.

Neben Gabriel und Barley sollte die SPD neue dynamische Minister stellen

um 10:56 von Bernhard281058

>>"...Braucht dieses Land angesichts der instabilen EU-Situation daher eine eigene stabile Regierung oder... Wie sollen denn tägliche EU-Konsultationen und -Entscheidungen fallen, wenn sich eine Bundesregierung immer erst wieder eine Mehrheit im Bundestag "erarbeiten" muss?...."<<

Ich sehe das anders als Sie. Nur weil eine Minderheitsregierung bzw. deren Arbeitsweise nicht bei uns so bekannt ist, sollte man diese nicht von vornherein in Abrede stellen. Gut, der Arbeitsweise von Merkel käme diese nicht zugute da Merkel lieber aussitzt anstatt aktiv Mehrheiten zu beschaffen, aber andere Länder praktizieren diese Regierungsform sehr erfolgreich. Es müssen dann den Sachthemen entsprechende Mehrheitsverhältnisse gesucht werden und das käme den jeweiligen Entscheidungen sehr entgegen und die wären bürgernäher weil irgendwelche Koalitionszwänge nicht zum Tragen kämen. Das solche Koalitionszwänge hinderlich sind sahen wir bei Jamaika und jetzt.

Eine Koalition mit CDU/CSU

ist nichts weiter als eine Postensicherung und Versorgung der Politdinosaurier an der Spitze der Parteien. Nein, wenn sich in Deutschland was ändern soll muss jetzt ein Schlussstrich gezogen werden.

Am 20. Januar 2018 um 10:56 von Bernhard281058

Ich würde Ihnen mal den Artikel im Focus empfehlen, der nimmt mal die Punkte auf die SPD so stolz ist auseinander und rückt sie in die Wirklichkeit.

"Vermeintliche Verhandlungserfolge 5 „Erfolge“ im Sondierungspapier, mit denen die SPD ihre Wähler blendet "
Artikel 20.01. 2018
Selbst das mit der Rente ist nur ein Teil Wahrheit ;-).

Viel Spaß beim Lesen.

Wir hatten eine extrem unsoziale GroKo in den letzten Jahren

Was wir jetzt in Deutschland und auch in Europa brauchen ist ein Umschwenken in der Politik hin zu einer Interessenvertretung für die Bürger und eben nicht nur zum Nutzen des Kapitals und der Konzerne.
Deshalb verbietet sich jetzt eine Fortsetzung dieser GroKo . Irgendwann müssen wir den Schwenk wieder zu einer dem Menschen dienenden Politik (auch in Europa) wieder schaffen, wollen wir zukünftig nicht in einer total gespaltenen und entsolidarisierten Gesellschaft leben.
Je länger wir damit warten, desto schmerzhafter wird der Umbruch und irgendwann wird es nur noch mit Gewalt möglich oder zu verhindern sein.
So gesehen bietet sich jetzt eine Chance, die Parteien zu einer Neuausrichtung zu zwingen und auch die alten, in einer starren Denkrichtung verhafteten, Politiker abzulösen.

11:24 von wenigfahrer

Am 20. Januar 2018 um 10:56 von Bernhard281058

Ich würde Ihnen mal den Artikel im Focus empfehlen, der nimmt mal die Punkte auf die SPD so stolz ist auseinander und rückt sie in die Wirklichkeit.

"Vermeintliche Verhandlungserfolge 5 „Erfolge“ im Sondierungspapier, mit denen die SPD ihre Wähler blendet "
Artikel 20.01. 2018
Selbst das mit der Rente ist nur ein Teil Wahrheit ;-).

Viel Spaß beim Lesen.
///
*
*
Kann irgendeine Partei sozials sein, die nicht die Ungleichheit zwischen Pensionen und Renten beseitigen will?
*
Ausschließlich eine* Verteuerung zur angeblichen Beseitigung der Zweiklassenmedizin, das ist schon eher a-sozial.
*
(beihilfeneutrale*)

Ich hoffe auch , auf ein

Ich hoffe auch , auf ein klares Signal!
Nein zu einer erneuten Groko.
Wenn es so weiter geht in Deutschland bekommen wir grosse Probleme.
Schluss mit dem Larifari und die anliegegenden innerdeutschen Probleme angepackt, zuerst Deutschland, dann mit großem Abstand Europa und dann global.
Nicht weltfremd am Volk vorbei.

Spitze scharf auf Posten

Die Parteispitzen sind doch nur wieder scharf auf einen Post. Tief in ihrem Herzen wissen sie doch auch, dass die SPD an einer weiteren GroKo zugrunde geht...

Lieber Martin, warum denn jetzt so kleinlaut? Dein erster Impuls war richtig! Keine Partei muss sich bis zur Selbstauflösung für das Land opfern. Die Menschen verstehen das. Du solltest dich wieder an die Spitze der Erneuerer stellen und Opposition machen. Für die SPD ist das der richtigste und der sicherste (!) Weg.

Fahrplan

Hier der Fahrplan wie ihn vermutlich die JUSOS und die " Basis " der SPD wünschen :
Scheitern der GroKo
Neuwahlen
Mit einem neuen CDU Kandidaten der wieder die konservativen Basiselemente der Cdu in den Vordergrund stellt.
Mit einem " Erneuerer " bei der SPD der der Partei einen eindeutigen Linksruck verordnet.

Dann werden Herr Kühnert und die " Basis " bei maximal 15 % aufwachen und das Wahlergebnis wird der SPD viel Zeit geben sich zu erneuern , womöglich auf Jahre hinaus.

Die Konzepte der SPD sind in Deutschland nicht mehr mehrheitsfähig .

Die letzte GroKo hat bei der

Die letzte GroKo hat bei der Wahl geradezu gigantische Stimmenverluste eingefahren:

CDU und SPD haben das schlechteste Ergebnis aller Zeiten erzielt.

Und was hat man daraus gelernt?

Rein gar nichts.

Man macht in allen wichtigen Themen genauso weiter wie bisher.

Man muss kein Prophet sein um zu erkennen, warum die Mehrheit der Deutschen dieses verantwortungslose "Weiter so" satt hat - und was das für zukünftige Wahlen bedeuten wird.

Eine GroKo der Wahl-Verlierer braucht kein Mensch, und dieses Land schon gar nicht.

I

Demografie und Demokratie

Zieht euch warm an AfD und etablierte Parteien. Denn "wir gesetzlichen Rentner" könnten eine Partei gründen. "Wir sind" viele nämlich mehr als 33% der Wahlberechtigten.
Während sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse steigen bleiben gesetzliche Renten "nachhaltig" also gedeckelt. Dagegen steigen Beamtenpensionen ungedeckelt parabolisch.
Ohne Rücklagenbildung. Und noch etwas "wir" fallen nicht auf das "Digitalisierungs" Geschwafel herein. Denn Digitalisierung bedeutet nicht Heimatfilme ruckelfrei....sondern autonome Systeme. Die sind nicht sozialversicherungspflichtig.

11:22 von dummschwaetzer

Eine Koalition mit CDU/CSU

ist nichts weiter als eine Postensicherung und Versorgung der Politdinosaurier an der Spitze der Parteien. Nein, wenn sich in Deutschland was ändern soll muss jetzt ein Schlussstrich gezogen werden.
///
*
*
Richtig, aber das wird der Aussenminister in spe auch noch begründen können, warum das nicht möglich war.
*
Wo er doch schon wegen dieser Partei auf den Kanzlerposten verzichteten muss.
*

@10:45 von Burschwahs

Nur mal so zur Info: Parlamentarier sind in ihrem Abstimmungsverhalten niemandem verpflichtet, außer ihrem Gewissen.

Im Prinzip ja:

Artikel 38 GG (1) zweiter Satz:
Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Aber schon mal was von Fraktionszwang gehört?
Schon mal mitgekriegt, dass es vor wichtigen Abstimmungen in den Fraktionen Probeabstimmungen gibt, nach deren Durchführung Abweichler bearbeitet werden, bis sie gegen ihre Überzeugung aus Parteiraison doch zustimmen?
Vielleicht bewirkt auch die Andohung des Verlustes einer netten, gut dotierten Funktion innerhalb oder außerhalb der Partei eine überraschende Wendung im Verhalten eines Abgeordneten, der plötzlich von der bisher in der Öffentlichkeit geäußerten Meinung abweicht?
Alles schon dagewesen!

Die Theorie - das GG - hat schon lange nichts mehr mit den Realitäten im Bundestag zu tun!

Warum macht Schulz den Notnagel für Merkel

Schulz hat übrigens bereits vor der Wahl eine GroKo und ein Ministerposten unter Merkel ausgeschlossen.

Warum springt Schulz Merkel und der CDU in ihrer größten Krise zu Seite ? Merkel hat nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der CDU eingefahren. Der CDU ist auch der traditionelle Koalitionspartner FDP weggebrochen. In aktuellen Umfragen kann das rot-rot grüne Lager deutlich Stimmen hinzugewinnen. Die SPD stellt den Bundespräsidenten und kann den taktisch besten Zeitpunkt für Neuwahlen bestimmen.

SPD bleibt in der Merkel-Groko zweite Wahl

Die SPD hätte von vornherein klarstellen müssen, daß sie in Koalitionsverhandlungen nur ohne Merkel eintritt. Denn unter deren Dominanz bleibt die SPD nur ein Anhängsel. In der Oppsition, im Falle einer Minderheitsregierung, kann sie dagegen die Fehler der CDU viel besser öffentlich machen und Selbstbewußtsein und Profil zurückgewinnen.

Wenn die SPD gegen eine GroKo stimmen...

Wenn die SPD gegen eine GroKo stimmen würde wäre das sozusagen der Startschuss zu einer sozialdemokratischen Erneuerung und das hat die Partei doch bitter nötig wenn sie den Abwärtstrend aufhalten möchte. Schulz müsste dann dran glauben, aber seien wir doch mal ehrlich. Außer Verwirrung hat der Mann doch nichts bisher gebracht.

sPd

Die Agenda 2010 hat Millionen von Menschen massiven Schaden zugefügt. Seitdem befindet sich die sPd auf dem Sturzflug. Mehr als die Hälfte der Mitglieder verloren u. jetzt bereits bei o. sogar unter 20%. Das passiert halt wenn man die eigene Wählerschaft verrät. Ich weine dieser Seeheimer sPd keine Träne nach. Soll sie in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden, sowie viele andere ehemalige sozialdemokratische Parteien in Europa auch. Und genau diese Entwicklung wird sich mit einer neuen GroKo noch beschleunigen.

Am 20. Januar 2018 um 11:40 von Boris.1945

" Kann irgendeine Partei sozials sein, die nicht die Ungleichheit zwischen Pensionen und Renten beseitigen will? "

Wenn Ihr Name und Jahreszahl stimmt sind wir beide ja schon etwas älter ;-) und haben einige Höhen und Tiefen erlebt.
An der SPD ist nichts mehr sozial und das Meiste eben mehr Schein als sein, nur haben das zu wenige bis jetzt begriffen.
Das ist nicht nur der Unterschied zwischen Pensionen und Renten wo es hängt.
Schauen wir einfach zum eher jetzt bösen Nachbarn Österreich, dort haben normale Renten um die 6-700 Euro mehr.
Und der Staat besteht immer noch ohne Zusammenbruch.
Auszug Artikel.
" Bei 1231 Euro liegt die monatliche Durchschnittsrente in der Alpenrepublik. Rechnet man ein, dass sie zudem 14 Mal ausbezahlt wird, kommt man sogar auf 1436 Euro. Dem gegenüber stehen in Deutschland nur 909 Euro. Zudem gibt es – anders als in Deutschland – eine Mindestrente. "

Das sind 2 Renten mehr, da würde ich meine Stimme auch der SPD geben ;-).

Gruß

Verantwortungen sind keine selbserfüllenden Prophezeihungen

Ich hoffe das es eines Tages keine Parteien mehr geben wird. Stattdesssen sollen, von einem Ministerium direkt gewählte Vertreter , für ein Problems oder einer Task, für die Dauer der Lösung ausgesucht werden. Dabei kommen weder Amtsperioden oder Amtsvergabe zur Debatte, sondern nur Kompetenzen; denn je nach Problem kann es kurz oder Dekaden dauern. Einige Probleme sind sehr klein, andere sind es nicht. Dafür braucht es keine Regierung oder einen Regierungswechsel, damit der Bürger sich mitgenommen fühlt. Er will doch garnicht über jeden Sachverhalt Kenntis haben. oder wissen sie wiei einne Microwelle funktioniert, aus wievielen Teilen ein Auto besteht oder ein Fusionsgenerator gebaut wird?

Vier Optionen.

Sie können sich alle weiter streiten um persönliche Erfolge für Ihre Parteien heraus zu schinden. Bis es den Bürgern zu blöd wird mit den sogenannten demokratischen Parteien. Dann fallen die Wählerstimmen der Partei zu, die schon immer die bisherigen Parteien und Regierungsformen kritisiert haben. P.P.

um 11:03 von Izmi

>> Es gibt wohl keinen Ex-Minister, der nicht irgendwie in einem Großunternehmen im Anschluss an seine ministerielle Tätigkeit in hoher und höchster Position unter gekommen wäre.
Mr fällt jedenfalls kein Ex-Minister ein, der nach dem Amt ohne Brot und Würden da stand. <<
Ob letzteres stimmt, sei dahin gestellt. Jedenfalls haben alle die, denen man hier vorwirft, sie würden nach Posten schielen, bereits einen Posten (gehabt) und müssen deshalb nicht mehr schielen. Auch Bundestagsabgeordnete müssen sich nicht um ihr Brot sorgen. Und wenn Sie meinen, die alle könnten tolle Posten in Großunternehmen bekommen, dann müssen sie doch erst recht nicht nach mickrigen Ministerposten schielen. Dieser Posten-Argumentation fehlt von vorne bis hinten jegliche Logik.

Ergebnisseoffene Sondierung?

Angeblich sollten es ergebnisseoffene Gespräche sein ohne Zwang. Also ohne Verbindlichkeiten mal das Angebot sich anschauen.

Jetzt wird daraus eine Zwangsabstimmung und nur ein Ergebnis darf dabei rauskommen. Es wird aufeinmal so dargestellt als hätte die SPD keine andere Wahl als der Groko zuzustimmen.

Dann waren es von Anfang an keine ergebnisoffenen Gespräche sondern es sollte nur ein Ergebnis rauskommen. Bei den Sondierungen konnte die SPD kaum etwas durchsetzen, obwohl Frau Merkel eigentlich auf diese Koalition besteht und die SPD am längeren Hebel saß.

Fazit: Die SPD Basis wird ständig belogen.

um 12:02 von Johannes Nieder...

>> Die Agenda 2010 hat Millionen von Menschen massiven Schaden zugefügt. <<

Wem noch mal genau ? Aber bitte konkret und keine Allgemeinplätze.

Entourage

natürlich wird die Spitze der ehemalig sozialdemokratischen Partei ein klares "Ja" erhalten, entscheidet doch die nachgeordnete Entourage auf diesem Parteitag !
Interessant ist lediglich noch, ob die Genossen an der Basis sich letztlich wieder mit Versprechungen und Damokles-Schwertern zu einem "Ja" werden verführen lassen!

Groko ist momentan einzig vernünftige Lösung

Neuwahlen sind keine Lösung des Problems, sie schaffen höchstens neue Probleme, wenn es nicht mehr für Jamaika und Groko langt und die Lager noch übergreifender zusammenzwingt zu schwarz rot grün wie in Sachsen Anhalt oder schwarz rot gelb.

Die immer wieder diskutierte Minderheitsregierung ist keine Lösung. Sie wäre nur dann sinnvoll, wenn es rot rot grün ähnlich wie im alten Bundestag mit einer Tolerierung durch die Linke eine Mehrheit gäbe oder eben auf der anderen Seite Union, FDP, AfD. Eine Tolerierung durch die AfD und damit Machtoption für die AfD sollten aber diese Parteien weiter konsequent ausschließen, das würde unsere demokratische Kultur beschädigen.

Sich dauernd Mehrheiten im Rahmen einer Minderheitsregierung lagerübergreifend suchen zu müssen, würde die Lager ebenfalls zusammenzwingen und zusätzlich zu parteiinternen Dauerstreitigkeiten führen bis zu einem Thema Konsens besteht. Da gibt ein Koalitionsvertrag der Partei wesentlich mehr Orientierung.

Gefangene- so oder so

Die SPD ist gefangen worden, sie kann nicht frei entscheiden. Jede Entscheidung wird zum eigenen Nachteil sein. Dabei gab es keine Not. Man wusste vor den Sondierungen, dass die CDU unbedingt auf die SPD angewiesen ist. Doch man hat sich wieder mal cashen lassen, gab das Bild eines laschen, opportunistischen Teams ab und sitzt jetzt in der Falle. Die SPD-Führung rutscht weiter nach rechts, die Konservativen in der SPD geben den Ton an, gäbe es kleinen Kühnert, wäre wohl kaum Sorge vorhanden, was das öffentliche Bild angeht. Da aber die CDU immer mehr SPD-Themen abgreift, bzw. den Eindruck erweckt, sie rutsche nach links (was IMO eine Mär ist), werden die Konturen der Sozis immer verwaschener. Nein, die SPD hat eine Verantwortung dem Land gegenüber und zwar dergestalt, dass die Sozialdemokraten nicht wie anderswo völlig verschwinden. Man wird, und das sage ich mit großem Bedauern, mit Eintritt in eine neue GroKo diesem Fiasko weiter annähern. Mehr selbstständiges Denken und Mut fehlen!

abwarten

Ich denke, die Parteiführung der SPD wird es letztlich nicht wagen eine Entscheidung "pro oder kontra" in die Hände der Basis zu legen und als Feigenblatt maximal eine unverbindliche Befragung zulassen. Auch eine knappe Ablehnung könnte man als geübter Wendehals dann umgehen. Die Gefahr einer Ablehnung ist aktuell zu groß, das können die, welche seit 30 Jahren die Politik(er) finanzieren, nicht riskieren.
Herr Kühnert wird auch noch erfahren, wer hier das Sagen hat, hoffentlich hat er keine Leichen im Keller !

09:27 von Humanist3 / Kurzsichtigkeit

Sie schreiben und meinen damit wohl die SPD, die Partei habe "...die verdammte Pflicht eine vernünftige Regierung zu bilden! (...) Ansonsten sollen sie künftig nicht mehr antreten, wenn sie nicht regieren wollen." (Zitat Ende)
Ich finde Ihren Beitrag parteiisch und kurzsichtig, denn diese "verdammte Pflicht" hat auch die CDU und die CSU, die sich aber weigern, alle Möglichkeiten auszuloten. Die SPD hatte doch eine tolerierte Minderheitenregierung angeboten. Das aber finden unsere lieben CDU-Spitzenleute zu anstrengend. Man möchte gerne weitermachen, wie bisher, wo man sich auf dem Koalitionszwängen ausruhen konnte, die SPD in der Tasche hatte. So kann man erneut immer wieder die SPD den "Schwarzen Peter" zuschieben. Auch das Argument, wir mussten immer und sofort reagieren können, ist hahnebüchen und nicht demokratisch. Und nicht zuletzt ist da die "dt. Führungsrolle". Sind wir wirklich so toll und wichtig, dass ohne uns die Welt untergeht? Nein, das halte ich für überheblich!

Was wäre denn

eine bessere Alternative zur Groko?
Bei schwarzgelb blieben Umwelt und Soziale grechtikeit noch viel mehr auf der Strecke!
Zudem lassen mir viele die vorzeigbar guten wirtschaftlichen Daten der letzten 12 Jahre völlig ausser Acht um die uns viele Südländer, sogar Frankreich beneiden: Die Arbeitslosenzahlen seit 2005 wurden halbiert auf etwa 5%, Verschuldung erstmals von 90 auf 65% abgebaut,jährlichschon viel zu hohe Exportüberschüsse von 250mrd. Euro
sowie tiefschwarze Zahlen bei Steuereinahmen trotz hohen Ausgaben für Flüchtlinge.
Es gibt sicherlich noch viel zu tun um die soziale Kluft zu verringern oder die Klimaziele bis 2020 noch zu ereichen. Nur man sollte auf dem Teppich bleiben und nicht nur Alles schlechtreden was während der Merkelära beschlossen wurde.
Eine Verweigerung der SPd zu einer erneuten Koali, allerdings mit deutlichen Verbesserungen für die Bürger, würde ihr mehr schaden als nützen.

Ich gehe davon aus,

dass der Sonderparteitag für Koalitionsverhandlungen stimmt, wenn auch mit einem geteilten Votum und mit der geballten Faust in der Tasche. Ich war auch mal Delegierter und weiß noch, wie man da im Vorfeld bearbeitet und unter Druck gesetzt wird. Da gibt es dann Einige, die dem Druck erliegen und "um des lieben Friedens Willen" ihre Meinung ändern. Die Abstimmung der Basis wird die entscheidende Hürde sein. Nach meinem Eindruck wird es da ungleich schwerer für die Parteispitze

12.07 Michael Lück - Neue Ideen für die Demokratie

Michael Lück Sie meinen `Ich hoffe das es eines Tages keine Parteien mehr geben wird.....`. Dem ist zu zustimmen, denn wir brauchen eine bessere und funktionsfähige Demokratie. Und dazu bedarf es Ideen, Diskussionen und Änderungen. Sie müssen vom Wähler kommen.

Schulz hat auf 28 Seiten alle sozialdemokratischen...

Schulz hat auf dem 28 seitigen Sondierungspapier so ziemlich alle sozialdemokratischen Ideale verraten. Und das nur weil Merkel mit einem Ministerposten lockt? Einen anderen Grund gibt es doch wohl nicht.

09:40 von Klärungsbedarf

In Ihrem Post unterstellen Sie einem anderen User, er halte blanke Ablehnung für konstruktiv. Sie vertreten m.M.n einen sehr subjektiven, fundamentalen Standpunkt, indem Sie so tun, als sei die GroKo das Nonplusultra und jede andere Form sei "reine Ablehnung". Haben Sie sich mal Gedanken darüber gemacht, dass es die CDU ist, die es ablehnt, den Tatsachen ins Augen zu schauen. Angebote gab es genug, doch die lehnte die CDU mit fadenscheinigen Argumenten ab. Es gab und gibt die Chance auf eine Minderheitenregierung unter Merkel. Ist es konstruktiv, sich allem zu verweigern, was einem nicht passt? Die CDU verweigerte die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, lehnt eine Bügerversicherung rundweg ab etc. Wenn Sie schon die Dinge in entweder/ oder einteilen, dann bitte auf alle gemünzt und nicht nur auf die SPD eindreschen! Danke!

Nachbesserungen?

Ganz davon abgesehen, ob es Besserungen sind oder eher, wie bei der SPD üblich, Verschlechterungen für Deutschland und dem Steuerzahler daraus resultieren.

Olaf Scholz fordert also auf, den Weg zum endgültigen Untergang der SPD freizumachen?

Nach all der Zeit unter Merkel-Flagge hat die SPD noch immer nicht verstanden; auch das hat sie von "Ich weiß nicht was wir anders machen sollen"-Merkel übernommen

Willkommen bei der baldigen unter 15%-Partei und der AfD als Oppositionsführer

Das Parteiensystem gehört auf den Prüfstand

Es mag nach den Erfahrungen in der längeren Vergangenheit richtig gewesen sein, dieses Parteiensystem einzuführen.
Aber die Zeiten ändern sich.

Die großen Parteien nähern sich immer mehr einem vermeintlich optimalen Mainstream an. Damit werden sie aber ununterscheidbar und beliebig.

Die Themen sind da. Und sie müssen dringend gelöst werden. Die meisten Bürger haben auch zu jedem dieser Thema ihre Meinung. Nur können sie über diese nicht, wie es sich für eine echte Demokratie gehören würde, direkt entscheiden.

Statt dessen wird ihnen alle vier Jahre wieder eine undurchsichtige bunte Wundertüte zur Wahl angeboten. Den Inhalt bestimmen aber andere (Lobbyisten).

Solange diese System nicht geändert wird, wird die Spaltung und die Unzufriedenheit in diesem Land weiter steigen. Das kann nur in einer Katastrophe enden.

Aber die alten Garden glauben, dass sie das nicht mehr erleben werden und machen lieber weiter wie bisher.

Ihre und unsere Kinder werden uns einmal dafür verdammen.

12:21 von Klärungsbedarf

Wem noch mal genau ? Aber bitte konkret und keine Allgemeinplätze.

Also da würden mir auf Anhieb die Schlecker -Mitarbeiter einfallen, die ohne eigenes Verschulden in Harz4 abgerutscht sind. Selbstverständlich wurde erst einmal das Guthaben aufgebraucht damit man auch wirklich bedürftig war. Wer diese Tatsachen nicht wahrhaben will, lebt in einer anderen Welt.

12:02 von wenigfahrer

Am 20. Januar 2018 um 11:40 von Boris.1945

" Kann irgendeine Partei sozials sein, die nicht die Ungleichheit zwischen Pensionen und Renten beseitigen will? "

Wenn Ihr Name und Jahreszahl stimmt sind wir beide ja schon etwas älter ;-) und haben einige Höhen und Tiefen erlebt.
An der SPD ist nichts mehr sozial und das Meiste eben mehr Schein als sein, nur haben das zu wenige bis jetzt begriffen.
Das ist nicht nur der Unterschied zwischen Pensionen und Renten wo es hängt.
Schauen wir einfach zum eher jetzt bösen Nachbarn Österreich, dort haben normale Renten um die 6-700 Euro mehr.
*
Das sind 2 Renten mehr, da würde ich meine Stimme auch der SPD geben ;-).

Gruß
///
*
*
Wetten, das Sie die Stimme nicht geben müssen.
*
Die SPD hat bei sozial nicht die Rentner im Auge, wie die Nachverhandlungswünsche deutlich zeigen.

Izmi

Völlige Übereinstimmung!

CDU/CSU und SPD haben die meisten Wähler hinter sich

Die beiden Parteien, die die meisten Wählerstimmen hinter sich haben, haben auch den Wählerauftrag, die Politik zu gestalten.
2/3 der Inhalte werden wohl eher dem Programm der CDU/CSU entsprechen, 1/3 dem der SPD.
Das ist doch Demokratie.
Viele Foristen wünschen sich offenbar Alleinherrschaft der von Ihnen gewählten Partei (und ihrer Ansichten) und haben offenbar noch nicht begriffen, was eine Koalition bedeutet und was Kompromisse sind.
Das Wahlergebnis ist übrigens nach mehrjähriger GroKo immer noch für GroKo ausgefallen.

Am 20. Januar 2018 um 13:10 von Boris.1945

Schmunzel.
" Wetten, das Sie die Stimme nicht geben müssen. "

Das ist uns Beiden wohl mehr als klar, deshalb wäre Wetten völlig unsinnig.

" Die SPD hat bei sozial nicht die Rentner im Auge, wie die Nachverhandlungswünsche deutlich zeigen. "

Ja das ist so, wenn ich mir die Summen ansehe wo bestimmte Abzüge erst losgehen und das dann die Mitte sein soll.
Was sind dann die normalen Rentner oder normalen Arbeiter, die haben gerade mal 10-30 Prozent von den Summen in der Lohn oder Rententüte.

SPD scheint nur noch für Reiche da zu sein.
Wir Zwei sind uns ja einig, nur Zwei sind zu wenige ;-).

Gruß

Warum wollen denn alle eine

Warum wollen denn alle eine GroKo haben die letzten vier Jahre nicht gezeigt was dabei raus kommt. Das so groß gefeierte Sondierungspapier ist auch nicht so der Bringer denn viele Themen stehen schon lange zur Diskussion und man hat nichts bewegt die letzten vier Jahre außer das wir eine PKW Maut bekommen, ich finde es echt lustig wenn die da oben im Jahr 2018 feststellen das schnelles Internet notwendig ist und das die mobilen Netze unter aller sau sind. Seien wir doch mal ehrlich hier geht es nicht um GroKo hier geht es um Macht und Posten und wenn das morgen scheitert dürfte für Merkel die Luft auch knapp werden na ja und für Schulz auch. Was fucking Europa damit zu tun hat hat sich mir auch noch nicht erschlossen alles nur Phrasen genau das Gelaber das könnte man dem Wähler nicht zumuten.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User, die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen. Die Moderation

Darstellung: