Kommentare

Danke an die SPD Basis in

Danke an die SPD Basis in Sachsen Anhalt.
Ein weiter so wäre nicht gut.

GroKo vs Kämpfen um Mehrheiten

Bravo - weiterso. Hoffentlich entscheiden andere Landesparteitage entsprechend.

Richtig so!

Habe soeben in einem anderen Thread meine negative Meinung zur Groko kundgetan. Bei so einem schwachen Sondierungsergebnis, ohne jeglichen mutigen Schritt nach Vorne (z.B. Bürgerversicherung) ist der Beschluss der Landesregierung nur allzu verständlich und absolut nachvollziehbar!
Danke SPD SA!

Danke Genossen

Danke Genossen

Das Land braucht eine Regierung ...

... und sollte das jetzt bei der SPD durchfallen, hoffe ich, daß es zu Neuwahlen kommt, und die SPD auf 10% abgestraft und zur kleinsten Oppositionspartei wird.

Da ist wohl eine Partei

Da ist wohl eine Partei gespalten.
Es dürfte ein gewaltiger Machtkampf entfachen der mit einer nun wahrscheinlichen Neuwahl kollidiert.
Die politischen Karten werden neu verteilt.

Der Beschluss bedeutet eine

Der Beschluss bedeutet eine Steigerung der Chancen zu einer ökologisch orientierten Wende und an die gute humane Tradition anknüpfenden Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie einer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die die Schere zwischen Arm und Reich nicht ständig größer werden lässt. Ein guter Tag für Deutschland.

Eine sehr gute Entscheidung

Den Beschluss SPD-Landesparteitages in Sachsen- Anhalt sich gegen eine GroKo auszusprechen begrüße ich ausdrücklich. Das ist meiner Meinung nach der einzig mögliche Schritt, um die SPD vor einem weiteren Absturz zu bewahren. Sollte, was ich für die SPD und für Deutschland hoffe, die GroKo scheitern, sollte Martin Schulz, aber nicht nur er zurücktreten, und Platz machen für junge unverbrauchte Leute.

Vernünftigste Lösung

Deutschland brauch eine Wende
ohne Merkel,Seehofer, Schulz ....etc

Wir brauchen

einen Politikwechsel und kein weiter so. Ich bin auch für Europa aber auch für eine nationale Sozialpolitik, die die Abgehängten nicht noch weiter abhängt und vor allem den sozialen Grundelementen mehr Grundlage und Kraft verschafft - Renten, Kindergeld, Bildung, Versorgung und Gemeinsinn. Dazu zählt auch eine gelungene und nachhaltige Integration.

Na und?

Berlin interessiert sich nur für Berlin. Es mag zwar eine verhältnismäßig gewichtige Stimme gegen eine Groko sein, jedoch solange sich die restlichen Landesparteien zum Großteil nicht ebenfalls gegen eine Groko aussprechen ist diese Abstimmung nur eine unangenehme Banalität.

Ich kann mir gut vorstellen das es von vielen einfach nur als Pech abgekanzelt wird bei einer solchen Abstimmung mit nur einer Stimme Unterschied verloren zu haben.

"Das heißt das immernoch ein sehr großer Teil für eine Groko ist." So oder so ähnlich kann man das dann versuchen in ein positiveres Licht zu rücken.

6 von 600,...

daß sagt doch schon alles.

Sachsen-Anhalts SPD gegen GroKo

Der Beschluss ist richtig. Mögen noch viele Landesverbände folgen. Eine Politik, die die wirklichen Probleme angeht, kann nur erfolgen, wenn die Vorsitzenden der drei GroKo-Parteien endlich die Konsequenzen aus den Wahlniederlagen ziehen und ihre Ämter zur Verfügung stellen.

Sachsen-Anhalts SPD gegen GroKo

Der Beschluss ist richtig. Mögen noch viele Landesverbände folgen. Eine Politik, die die wirklichen Probleme angeht, kann nur erfolgen, wenn die Vorsitzenden der drei GroKo-Parteien endlich die Konsequenzen aus den Wahlniederlagen ziehen und ihre Ämter zur Verfügung stellen.

Dann halt Neuwahlen

Wenn sich die SPD-Landesverbände einig sind mit einem NEIN und sich mit der Abstimmung beeilen, dann schaffen wir die Neuwahl vielleicht noch vor Ostern. Wenn sich dann keine Koalition findet, passt die nächste Neuwahl möglicherweise noch vor die Sommerferien. Vielleicht ergibt sich dann irgend was.

Oder Merkel bleibt 4 Jahre geschäftsführend im Amt.

Bravo ihr stolzen Sachsen

ihr wisst wenigstens noch wie man Charakter schreibt.

Minderheitsregierung

Ich wäre für eine Minderheitsregierung unter Führung der Linkspartei.

NoGroKo

Vielleicht sollte jemand mal den GroKo Gegnern in der SPD erklären, dass es ohne Regierung auch keine Opposition gibt, in der man sich neu profilieren kann.
Worin dann aber der Vorteil bestehen soll nach einer Neuwahl mit einem ggf. noch schlechteren Ergebnis in die Opposition zu gehen, muss man auch nicht verstehen.
Dann doch vielleicht lieber in Verantwortung etwas Profil gewinnen und sich personell erneuern um dann „neu anzugreifen“.

Nein zur GroKo

Nichts gegen CDU, aber mit der CSU würde ich auch keine Regierung bilden. Ich bin konservativ, aber die CSU ist mir jetzt zu rechtslastig.

Erhobenen Hauptes

Für Martin Schulz wäre eine Ablehnung durch die Basis kein Dämpfer. Er hat sein Möglichstes getan und geht erhobenen Hauptes aus diesen Verhandlungen. Und mit einem Nein geht es für die SPD auch weiter. Stimmen verlieren wird sie auf keinen Fall.

Wozu soll man eine Partei wählen,

die partout nicht regieren will?

Will die SPD tatsächlich eine Neuwahl?
Einen Wahlkampf mit Slogan "Wir können Opposition" oder alternativ: "Verantwortung ja - aber ohne uns"?
Sie können ja dann mit der FDP würfeln, wer welchen Slogan verwenden darf.

wieso nur Schulz?

Nahles trifft es ebenso, oder ist die baetschi Damen nicht beteiligt?

Geht doch ...

Geht doch ...

Man kann auch sagen, dass

Man kann auch sagen, dass sich der Landesverband gegen vier weitere Jahre stillstand erntschieden hat.

Die SPD muss daran arbeiten wieder eine Regierung anzuführen und nicht nur der CDU/CSU zum Machterhalt zu verhelfen.

Sollte die SPD Basis tatsächlich gegen GROKO stimmen,

dann bedeutet das das Ende der SPD.
Eigentlich sollte man dann bei einer erneuten Wahl die Parteien FDP, SPD und AfD von den Wahllisten streichen, denn wenn eine Partei keine politische Verantwortung tragen will, sondern nur in der Opposition "Dagegen" rufen möchte, dann ist sie es nicht wert gewählt zu werden.

Was erwarten denn die Jusos von einer neuen Wahl? Glauben die ersthaft, dass sie dann mehr Stimmen bekommen? Und wer soll dann der Spitzenkandidat werden? Schulz wird mit Sicherheit nicht noch einmal antreten. Andrea Nahles? Gott bewahre! Dann dürfte die 5% Hürde schon zum Problem werden.

SPD Entscheid Sachsen-Anhalt

Für mich scheint eher eine verlässliche Koalition zwischen CDU/CSU mit der SPD aufgrund der Situation in der SPD unsicher; unabhängig davon was man von einer GroKo insgesamt hält.
Ein "weiter so" wird es schon deshalb nicht geben, weil auf nationaler und internationaler Ebene Entscheidungen zu treffen sind, die die Zukunft mit gestalten; mir ist da nicht bange.

Naja, ist ja das gute Recht

der SPD Selbstmord zu begehen.

Mal ehrlich, was soll den in der Opposition besser werden?
Nicht nur die SPD ist dort, sondern auch die ehemaligen Juniorpartner und die echte Linke als Konkurrenz. Und natürlich die AFD. Das Linke Spektrum Glaubwürdiger besetzt, Umweltschutz besser besetzt. Die FDP besetzt das Thema Liberalität.

Die SPD kann sich eigentlich nur über das Regieren positiv absetzen. Aber dass klappt wegen der ewigen internen Streiterei um den richtigen Kurs ja auch nicht.

Die Jusos und der Linke Flügel der SPD mögen Neuwahlen oder Minderheitsbeteiligung begrüßen. Aber es wird nichts besser werden....

Schlechtes Sondierungsergebnis

Ich kann die Genossen verstehen, das Ergebnis der Sondierungsgespräche ist enttäuschend! Das Eingeständnis, dass die Klimaziele für 2020 nicht mehr erreichbar sind, ist ein Armutszeugnis für die große Koalition, die ja schon seit acht Jahren regiert und sich beharrlich davor drückt, unbequeme, aber notwendige Entscheidungen wie beispielsweise den Ausstieg aus der Braunkohle zu treffen. Dabei ist der Klimaschutz das wichtigste Thema überhaupt, denn es geht um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen.

Auch in Sachen sozialer Gerechtigkeit ist nicht viel erreicht worden. Es gibt keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, die beschlossenen steuerpolitischen Maßnahmen entlasten Besserverdienende sogar stärker als Geringverdiener. Ebenfalls verpasst wurde der Einstieg in ein gerechteteres Krankenversicherungssystem (Bürgerversicherung) oder die Abschaffung der anlasslosen Befristung von Arbeitsverhältnissen. Für diese Politik braucht es keine Partei mit dem Wort “sozial” im Namen.

... richtig so.....

Den Beschluss kann ich ohne Abstriche nur unterstützen.
.....denn wo bleibt die Bürgerversicherung, die Anhebung des Spitzensteuersatzes .....?
Für das ausgehandelte Resultat von Schulz und Konsorten kann man sich ( SPD ) nur schämen...
Was ist nur aus der früheren stolzen Arbeiterpartei geworden.......

@Karl Klammer

Deutschland brauch eine Wende ohne Merkel

Ich rate der SPD, nicht zu sehr auf die Ablösung Merkels zu drängen. Merkel ist innerhalb der CDU eine relativ "sozialdemokratische" Politikerin, unter allen möglichen Nachfolgern wäre eine Zusammenarbeit mit der Union noch schwerer. Ohne Merkel würde die CDU deutlich konservativer werden. Und eine strukturelle linke Mehrheit, mit deren Hilfe die SPD selbst den Kanzler stellen könnte, gibt es in Deutschland derzeit nicht.

um das, was die SPD in den Sondierungen erreicht hat

"Mitregieren" zu nennen, braucht man schon sehr viel Phantasie. Die Sozialdemokraten prahlen ja geradezu damit, selber gar nichts gefordert zu haben, sondern damit zufrieden zu sein, dass man neben der Union still auf dem Bänkchen sitzen darf. Man hätte genau so gut Pappkameraden in die Verhandlungen schicken können.
Die Seeheimer Ministerinnen hätten natürlich gerne so weiter gemacht. Ich hoffe, sie verschwinden mitsamt der GroKo im Orkus. Die Partei selbst hat keine andere Chance, als sich endlich aus dem merkelschen Schwitzkasten zu befreien.
Das mögen sich diejenigen hinter die Ohren schreiben, die sich hier beschweren, die SPD würde die Chance zur Gestaltung verschenken, wenn sie nicht in die GroKo geht.

Im Gegensatz

zu Herrn Schulz stehen einige doch zu Ihrem Wort, wie war der Satz von Herrn Schulz.
An einer Regierung mit Frau Merkel wird Er nicht teilhaben, heute zu lesen Er könnte sich ein Amt in der Regierung vorstellen.
Solche Menschen brauchen wir echt mehr.

Aber 6 von 600 wird eben nicht ganz reichen, meinen Respekt haben Mitglieder aber.

Gruß

Mal sehen und genau hinschauen

wer sich für die verdammte Groko noch kaufen lässt... Was immer in Deutschland noch passiert. Die Bleiglocj´ke, das Aussitzen und damit die Kern-Merkmale der Groko müssen weg. Und auch deren eifrigste Vertreter , ob Merkel, Seehofer oder Schulz sind entbehrlich. Sie waren einfach zu lange damit beschäftigt ihren eigenen Hals zu retten und jetzt gilt für Sie das berühmte (falsche, aber treffende) Zitat:´

"Wer zu spät kommt, den bestraft dads Leben."

Ich denke das es kein Zufall ist, das diese Botschaft zuerst aus einem ostdeutschen Bundesland kommt.

Regieren mit Frau Merkel hat

Regieren mit Frau Merkel hat keinen Sinn, weil die CDU/CSU -ler kein interesse am Fortschritt haben.

Die Konservativen wollen alles so weiter laufen lassen und vielleicht mal die Videoüberwachung verschärfen. Wirkliche Ideen haben sie nicht,

Die SPD sollte ihnen nicht zum Machterhalt und neuen Posten verhelfen.

@Barde

Wozu soll man eine Partei wählen, die partout nicht regieren will?

Ich weiß nciht, ob die SPD partout nicht regieren will. Aber das, was die CDU/CSU ihr in den Koalitionsverhandlungen geboten hat, ist nun mal unter aller Kanone. Kein einziges Kernanliegen der SPD (z.B. die Bürgerversicherung, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen oder die Erhöhung des Spitzensteuersatzes) konnte durchgesetzt werden, während sich die Union weitgehend durchgesetzt hat, z.B. mit der Obergrenze bei der Migration oder der Absenkung des Solidaritätszuschlages. Die SPD hat nur ein paar Brotkrumen abbekommen. Wenn sie sich darauf einlässt, kann sie nur verlieren.

Überwältigendes Nein?

Wer im eigenen Bundesland 50% seiner Stimmen verliert, nach nur grottenschlechten 10,1 % Bundestagsstimmen in seiner Landes-Groko weiterregiert.
*
Die müssen als Erste dem 20 % Martin erklären, was im Bund geht?
*
Circa 3.100 SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt, von denen 103 Delegierte mit 1 Stimme Mehrheit dagegen sind?
*
Für 1,9 Millionen wahlberechtigte Einwohner.

Danke an die Basis!

@von dbr:Zu Ihrem Beitrag passt folgender Vers:"Die SPD Basis in Sachsen-Anhalt,spricht sich gegen einen Eintritt in die GROKO ein,sie will nicht bei dem Untergang der SPD, schuldig sein".

Sicher

ist dies ein Dämpfer für Herrn Schulz, aber doch kein schwerer, dies ist erst gegeben wenn die SPD Mitglieder mit NEIN stimmen, dann dürfte die politische Ära von Herrn Schulz beendet sein. Was mich nur immer wieder wundert ist, warum stürzen sich unsere Journalisten nicht mal auf das "Heiligtum" Merkel??? Nach der schweren Wahlniederlage im September die Frau M. wesentlich verursacht hat= keine Reaktion in der Presse etc. Die von Frau M. in den Sand gesetzten Jamaika Verhandlungen= keine Reaktion in der Presse etc. Stattdessen Druck auf die SPD.
Wann erfolgt mal eine Kritische Berichterstattung über die CDU der Vorsitzende???

@Jadawin1974

"Die SPD kann sich eigentlich nur über das Regieren positiv absetzen. Aber dass klappt wegen der ewigen internen Streiterei um den richtigen Kurs ja auch nicht. "

Die SPD kann sich über das Regieren positiv absetzen? Seit der Wahl von Schröder hat die SPD immer wenn sie regiert hat an Stimmen und Mitglieder eingebüßt.
Somit ist ihr Argument widerlegt.
Das der Kurs wichtig ist unterschreibt ihnen jeder gerne, aber selbst die kleinen Dinge die die SPD durch bekommen hat gegen die CDU sind mangelhaft. Man schaue sich die Leiharbeiterregelung an. Diese ist absoluter Murks und das obwohl sie von Frau Nahles kommt.
Die SPD muss dringend mit der Agenda2010 brechen, erst wenn sie dies tut wird sie wieder glaubhafter.
Die SPD leidet massiv an den Folgen der Agenda2010. Es mag zwar irgendwelche Hippies geben, die diese ganz toll finden, aber am Ende ist die Agenda2010 nicht nur sozialer Zündstoff sondern auch noch europafeindlich. Alles Themen die die SPD heute groß auf ihre Fahnen schreiben.

Demokratisches Verhalten

Ein gegebenes Wort muss man halten!
Das ist mit dieser SPD seit Jahren nicht zu machen. Einer hat sich rechtzeitig abgesetzt.
Einer der Hauptverantvortlichen für das Desaster. Der spielt auf Kosten der Steuerzahler ,den Mahner und Vordenker.
Gemeint ist Herr Steinmeier.
Herr Gabriel ist abgewählt worden als MP in Niedersachsen, wie Steinbrück in NRW damals. Wie kann man das nur verantworten. Es geht den Leuten nur um die Alimentierung! Die Gesetzliche Rente bei 48% garantieren. Was geht da eigentlich in den Köpfen vor. Das GG § 3.1. schreibt da
was anderes vor. Na ja, da wollen ein paar
Leute es sich noch einmal 4 Jahre richtig gut gehen lassen! Altersarmut kein Thema!
Kinderarmut kein Thema! Wenigstens die
Parität der KV die die SPD als Lobbygeschenk serviert hatte ist angesprochen worden! Umsetzung zweifelhaft, denn irgendein Grund werde
diese Leute schon finden! Nein! Schluss damit! Ohne diese falschen Gesetze würde
es die AFD, oder sogar die Linkspartei gar nicht geben!

So langsam sollte beim Schulz der Groschen fallen.

Entweder werden seine GroKo-Pläne von der Basis abgelehnt, und er akzeptiert das Ergebnis, oder die SPD erlebt die größte Austrittswelle aller Zeiten. Das wäre dann der Anfang vom Ende dieser "Volkspartei".

Dass man sich auf die SPD Basis verlassen kann ...

... wird vermutlich irgendwann dieses Land retten. Ein weiter so scheinen die Genossen im Gegensatz zu den Obergenossen nicht zu wollen.
.
Ganz anders die Basis der Union: Ja sagen bis zum Untergang der eigenen Partei.

gegen Große Koalition

Damit ist klar das die SPD unfähig ist Verantwortung zu übernehmen. Die leistungsfähigen Bürger, Steuerzahler und Rentener haben die SPD bei der letzten Wahl wegen unfähigkeit abgestraft. Ich glaube die SPD möchte das wir uns wenn wir bis zum 11.03 keine Regierung Österreich anschließen. Die Regierung dort achtet die demokratischen
Mehrheiten. ein gutes Vorbild auch für uns in D.

So kann das funktionieren

Sicher, kaum jemanden interessiert wirklich, was der Landesverband in Sachsen-Anhalt macht. Aber dennoch, die vielleicht enttäuschten SPD-Wähler dort sehen nun, dass zumindest ihr Landesverband sich nicht beugt und sich somit ein Stück Glaubwürdigkeit erhält. Im Moment ist das das einzige, was der SPD wieder Stimmen bringen kann. Meiner Vermutung nach wird, wenn das so bleibt, die dortige SPD bei den nächsten Wahlen wieder ein deutlich besseres Ergebnis erzielen als zuletzt.
Sich auf die eigenen Kernthemen besinnen und konzentrieren und für die auch einstehen, selbst wenn das dann erstmal vielleicht Opposition bedeutet. Glaubwürdig bleiben, das würde sich für die SPD auszahlen.

Schon witzig

Dass so viele SPD-Anhänger eine Anhebung des Spitzensteuersatzes fordern, statt niedrigeren Steuersatz für Geringverdiener. Anscheinend ist bei den Genossen „Neid“ ausgeprägter als soziales Denken. Kein einziger Geringverdiener hat einen Vorteil, wenn Gutverdienende weniger Einkommen haben - ganz im Gegenteil, der eine oder andere Spitzenverdiener wird dann evtl. die Haushalskraft oder Putzfrau kündigen - die wiederum evtl die SPD gewählt hat.

Sachsen Anhalt sei Dank

Vielleicht gibt es doch noch eine Chance, uns Maas und Nahles zu ersparen.

Die Bürgerversicherung ist allerdings großer Quatsch und ein Rückfall in die üblen Zeiten des Sozialismus, in denen alle arm waren.

GroKo

Wenn die SPD die GroKo ablehnt, wird sie auf Jahrzehnte nicht mehr die Chance auf Regierungsbeteiligung bekommen.

Außerdem führt die Bürgerversicherung zu massiven Erhöhungen für die Beitragszahler. Dazu reichen Kenntnisse der Grundrechenarten.

90% sind in der gesetzlichen Versicherung. Ca. 8% sind Beamte. Diese sollen nun niedrigere Beiträge an die gesetzliche Versicherung zahlen, als sie heute für die private Versicherung zahlen.

Die Kosten bleiben aber gleich. Wer das nicht versteht, sollte noch mal zur Grundschule gehen.

Nicht das wir uns missverstehen, die Bürgerversicherung wäre sehr sinnvoll. Die Aufgabe ist aber eine Aufgabe für eine Generation und nicht für eine Wahlperiode.

Neid und Mißgunst führt nie zu sinnvollen Ergebnissen, zumal es keinen Grund dafür gibt. Reale Vorteile hat der Privatpatient schon lange nicht mehr. Von diesen Vorteilen können nur Oma und Opa noch berichten.

Eine sehr gute Entscheidung...

...der SPD-BASIS !

BASIS, nicht arrivierte Parteispitze !!!

Die Parteispitze der SPD genügt sich schon wieder nur als Mehrheitsbeschaffer Merkels...und Martin Schulz kippt ein Wahlversprechen nach dem anderen,...nur um (ein bisschen) mitregieren zu dürfen.
IHN unterscheidet hier nichts von Merkel !
"Reformen und Wahlversprechen, was soll das sein" ?

Schulz, Steinmeier und Gabriel sind einfach Auslaufmodelle der SPD, die alte Pfründe sichern wollen und immer und immer nur eine Fabel-EU im Fokus haben,...obwohl sie doch am 24.9. gewählt wurden um vordringlich INNENPOLITIK zu betreiben !

Die sPD-Basis wird wohl

Die sPD-Basis wird wohl wieder von Gabriel, Nahles, Schulz und Konsorten solange bearbeitet , bis das Ergebnis so aussieht, wie die sPD-Führung es haben will. Und wenn es nur 51% sind, die für eine Groko stimmen.

17:51 von JedeMeinungzaelt

Bürgerversicherung ist grober Unfug. Wollen Sie als gesetzlich Versicherter wirklich höhere Beiträge bezahlen. Wir reden hier um eine Steigerung die gegen 20% gehen muss.

Ich würde das nicht wollen.

Die SPD ist in Sachsen-Anhalt hinter..

der CDU, der AfD und der Linkspartei nur noch die viertstärkste politische Kraft!

Und 6 von 600 Delegierten sind wohl kaum der Rede Wert!

Ein Sturm in Wasserglas also, nicht mehr!

tot

Die SPD (mit Schulz) ist eine tote Partei, nur sie wissen es noch nicht.

Kühnert, Jusos und sonstige Realitätsverweigerer

Amüsant, dass ausgerechnet aus den Reihen der SPD über "Verlässlichkeit" schwadroniert wird.
Wo kamen die Ideen her: mit uns keine GroKo, wechselnde Mehrheiten, "KoKo".
Der Herr Kühnert und seine realitätsfremden Junggenossen sollten sich nochmals die Appelle des Bundespräsidenten zu Gemüte führen.

Aber jetzt ist sie wieder da, die kleinkarierte, ideologisch verbrämte Partei- und Prozent-Perspektive.

Es bleibt zu hoffen - und ist auch so zu erwarten - dass die anderen und vor allem grösseren SPD-Landesverbände etwas mehr Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen als die näher am revolutionären Schrifttum als an den staatspolitischen Realitäten lebenden Jusos unbedeutenderer Landesverbände.

Die SPD bekommt derzeit interne Unterstützung

von Oben und von Unten bei der Vorbereitung des Projekts 20-x

@18:07 von Barde

Im Gegensatz zur FDP wäre der Entschluss bei der SPD eine basisdemokratische Entscheidung. Dass ist ein gewaltiger Unterschied!

Gegenfrage: Was bedeutet das für Merkel?

Wieso fragt sich niemand, was es für BK'in Merkel bedeuten würde, wenn die nächste Sondierung scheitert?

Mir ist nicht bekannt, dass ein Herr Schulz mit der Regierungsbildung beauftragt ist, sondern die geschäftsführende BK'in.

Leider hat die Union weder Courage, noch überhaupt ein lesenswertes Programm, das es wert wäre, darüber im Bundestag zu debattieren, daher werden wir uns wahrscheinlich in Neuwahlen wiederfinden, in denen AFD und Linke weiter wachsen werden...

Letzte Chance

Wenn Ihr Fundamentalisten der SPD dieses Projekt scheitern last, ist dieser Partei nicht mehr zu helfen. Das Leben ist kein Wunschkonzert. Ich finde, dass die Sozialdemokratie deutlich erkennbar ist. Die Ergebnisse der Sondierung sind ausgewogen, pragmatisch und gut für unser Land. Ein Kompromiss eben. Ich finde es abstoßend wenn Träumer in der Partei nach dem Motto „Herr Lehrer ich weiß was“ sich melden und die tolle Entwicklung in Deutschland gefährden. Schafft jetzt endlich was und motzt nicht nur herum.

Frage an die Juso-Fans

Nein sagen ist ja so einfach. Und findet offensichtlich viel Beifall.

Aber was dann?
Ideen, Alternativen, Vorschläge? Und ich meine damit konstruktive Ideen, Alternativen, Vorschläge.
Lasst mal wenigstens einen hören, außer der ewigen Leier Neuwahlen. Die bringen nichts.

Ausser feixenden Anarchisten...

Ich bin für Neuwahlen ...

... so lange, bis das Ergebnis passt.

@Strubbi 18:06

"...Nichts gegen CDU (...) Ich bin konservativ, ..."
.
Erkennen Sie den Widerspruch in dieser Aussage?

Ich finde das Sondierungsergebnis

oder das, was bisher bekannt ist, aus sozialdemokratischer Sicht auch sehr dünn und bin gegen eine neue Groko. Was mir aber auch aufgefallen ist, dass manche es für einen Ausweis an sozialer Politik hält, den Spitzensteuersatz möglichst weit zu erhöhen. Und das in Zeiten guter Steuereinnahmen. Viel wichtiger wäre es doch, bei den Ausgaben die richtigen Prioritäten setzen! Das wäre vielleicht weniger kuschelig, als immer mehr Geld von Andern zu verteilen, aber da könnte man dann eben die wichtigen Dinge finanzieren und dafür z.B. Subventionen für das E-Auto der Zahnarztgattin streichen oder die Subventionierung von Solarkollektoren für reiche Bauern, die dann von den Leiharbeitern finanziert werden müssen. So könnte soziale Politik auch gehen, man kann eben nicht everybody's Darling sein

ich bin kein juso-fan

aber ein weiter so die nächsten 4 jahre hält das land nicht aus.

ich weiss nicht, wer merkel ersetzen könnte. aber ihre aussage, daß sie keine ahnung habe, was sie falsch gemacht hat, würde normal für einen platz in ruhe ausreichen

@Kowalski, 20:26

Ich bin für Neuwahlen ...... so lange, bis das Ergebnis passt

Wem passt? Ihnen?

Die SPD Basis hat vermutlich begriffen ...

... dass sie Merkel nur stürzen können indem sie eine GroKo verhindern.
.
An der Basis ist offensichtlich mehr politischer Verstand vorhanden als im Willy-Brandt-Haus.

Wenn die SPD sich nicht in

Wenn die SPD sich nicht in absehbarer Zeit von der neoliberalen Politik Schröders distanziert und zu ihrern Wurzeln zurückkehrt, dann schafft sie sich endgültig ab. Wer soll sie den wählen. Eine zweite CDU, die von der ersten nicht mindesten so weit entfernt ist, wie der Einkommensmedian von der Einkommensmitte, braucht kein Mensch. Die klassichen Arbeiter werden zwar immer weniger, aber es gibt weiterhin mehr als genug Menschen in ähnlichen (teilweise ungüstigeren) Lebensverhältnissen. Und auch wenn von Klassenkampf schon lange nicht mehr die Rede ist, waren Arm und Reich seit Bestehen der Bundesrepublik wohl noch nie so weit voneinander entfernt.

Aufgabe von Parteien ist primär, die Interessen ihrer AnhägerInnen und WählerInnen zu bündeln und in den Parlamenten zu vertreten. Ob sie damit durchkommen und sogar regieren können, ist eine andere Sache. Das hängt davon ab, was das Volk mehrheitlich will und wählt. Zuerst müssen die Interessen allerdings im Parlament ankommen.

@ Barde, @ Sheldon Cooper

Ich versuche es, für Sie beide zu erklären:

Die SPD hat keines der Kernanliegen in den Sondierungsgesprächen unterbekommen, während sie in nahezu allen Kernanliegen der C-Parteien diesen ein Stück weit entgegen gekommen ist, wie z.B. beim Familiennachzug. Während die C-Parteien null Familiennachzug forderten, verlangte die SPD einen umfassenden Familiennachzug. Jetzt haben wir 1000 Personen pro Monat. Das nennt man auch Kompromiss.
Umgekehrt beim Thema Bürgerversicherung, bei denen die C-Parteien null entgegen gekommen sind.
Wenn man es nicht wüsste, dann könnte man den C-Parteien auf ganzer Linie Sabotage vorwerfen!
& da können Sie beide doch unmöglich von der SPD verlangen, ein solch unwürdiges Machwerk auch noch zu unterzeichnen!

Im Übrigen: Sie haben irgendwie eine völlig falsche Vorstellung von "Opposition", denn die besteht eben nicht nur aus "dagegen" Sagen. Wer das glaubt, hat das parlamentarische System nicht verstanden.

Insofern: Minderheitenregierung jetzt!

Das Projekt GroKo zwanghaft

Das Projekt GroKo zwanghaft wieder zu beleben erinnert mich ein bisschen an den Gag mit dem Sprichwort der Dakota-Indianer über den Beritt toter Pferde und was Manager (-> in dem Fall Politiker) mit toten Pferden anstellen.
Kann gerne mal gegoogelt werden :-)

@Burkhard Werner

"Bürgerversicherung ist grober Unfug. Wollen Sie als gesetzlich Versicherter wirklich höhere Beiträge bezahlen. Wir reden hier um eine Steigerung die gegen 20% gehen muss"

Richtig, das verstehen die ganzen Nörgler aber nicht.

Ich zahle für mich alleine in der PKV 650 EUR monatl.

Meine Frau und die beiden Kinder kommen extra. In der GKV wären wir alle für weniger als meinen Beitrag versichert.

Ich finde es sollte egal sein, wie man sich versichert. Es kann aber nicht sein, dass die Ärzte der PKV für die selbe Leistung GRUNDSÄTZLICH deutlich mehr in Rechnung stellen dürfen.

@Kowalski

"Am 13. Januar 2018 um 20:26 von KowaIski
Ich bin für Neuwahlen ...
... so lange, bis das Ergebnis passt."

.

Nein nicht solange bis das "Ergebnis passt". Wenn die Neuwahlen das gleiche Ergebnis bringen wie jetzt, wovon auszugehen ist, dann hat sich die Spitze der CDU, CSU und auch der SPD selber abserviert. Schulz hat nicht umsonst gesagt dass wenn die Groko scheitert er kein Vorsitzender mehr ist. Es kommen also neue Köpfe und damit neue Möglichkeiten. Bei einer Neuwahl mit dem gleichen Ergebnis ist z.B. die politische Alternative eine Minderheitsregierung von SPD, FDP und Grünen, toleriert von den Linken oder der CDU. Je nach politischem Sachverhalt.

@ Sheldon Cooper

Sie denken alleine für den Moment und kurzfristig, wenn Sie schreiben "Kein einziger Geringverdiener hat einen Vorteil, wenn Gutverdienende weniger Einkommen haben", denn selbst wenn dann der "Gutverdiener" die Putzkraft kündigt, dann hat der Staat durch den höheren Spitzensteuersatz mehr finanz. Ressourcen, dieser finanz. unter die Arme zu greifen und außerdem auch mehr Geld, dass er in Bildung und Infrastruktur investieren könnte. Dann haben vielleicht die Kinder der Putzhilfe sogar bessere Bildungschancen in Zukunft.

Außerdem: Unter godfather of conversatives Helmut Kohl galt auch ein Spitzensteuersatz von 52%. Da erscheinen mir 45% regelrecht moderat. Warum also das große Bibbern bei Ihnen?

20:15 von Burkhard Werner

17:51 von JedeMeinungzaelt

Bürgerversicherung ist grober Unfug. Wollen Sie als gesetzlich Versicherter wirklich höhere Beiträge bezahlen. Wir reden hier um eine Steigerung die gegen 20% gehen muss.

Ich würde das nicht wollen.
///
*
*
Aber das konnte die SPD doch nicht wissen, das es teuer wird.
*
Die träumen ja auch noch von funktionierenden Sozialismus.

@BotschafterSarek

"Kein einziges Kernanliegen der SPD (z.B. die Bürgerversicherung, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen oder die Erhöhung des Spitzensteuersatzes) konnte durchgesetzt werden"

Die Bürgerversicherung hat man im Wahlkampf aber nicht thematisiert...

Und warum man den Spitzensteuersatz erhöhen will, während man einnahmeseitig im Gelds schwimmt will sich mir nicht erschließen. Bei den genannten Grenzen träfe das auch nicht die SPITZE sondern den Mittelstand. 60000 EUR sind heute kein Spitzenlohn der die max. Steuer verdient. Warum sorgt man nicht dafür, dass die breite Masse mehr Steuern zahlt indem deren LÖHNE deutlich steigen?

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@ Sheldon Cooper um 18:11 Uhr,
@ denker um 19.46,
@ Stefan234 um 20.23 Uhr und
@ telemark um 20:23 Uhr

vollständig zu.

@Stefan234

Ich finde, dass die Sozialdemokratie deutlich erkennbar ist.

Wo das denn? In den paar "Brotkrumen" wie der Wiedereinführung der Parität in der Krankenversicherung? Das war ja wohl das absolute Minimum, aber noch weit weg von sozial gerecht - das wäre es erst, wenn auch auf Einnahmen aus Miete und Zinsen etc. Sozialversicherungsbeiträge fällig werden, was die Union ja verhindert hat.

Oder bei der Erhöhung des Kindergeldes? Gleichzeitig wird der Kinderfreibetrag erhöht, so dass wieder mal die Besserverdiener stärker entlastet werden als Geringverdiener.

Und das Einknicken bei der Obergrenze ist schlichtweg ein Sündenfall für eine Partei, die gerne die Internationale singt. Hier hat sich die CSU mit ihrem Nationalgedöns glatt durchgesetzt.

Oder bei der Beibehaltung der arbeitnehmerfeindlichen sachgrundlosen Befristung?

Also: Wo ist die Sozialdemokratie in den Sondierungsergebnissen erkennbar? Ich erkenne sie nicht!

20:26 von KowaIski

Ich bin für Neuwahlen ...

... so lange, bis das Ergebnis passt.
////
*
*
Ich bin für eine MInderheitsregierung, damit der Bürger sehen kann, wieviel Demokraten dann jeweils für Deutschland stimmen und nicht nur für Ihre Partei.

17:48 von dbr

Danke an die SPD Basis in Sachsen Anhalt.
Ein weiter so wäre nicht gut.
////
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Regimewechsel mit einer Stimme Mehrheit, dass wärs?
*
Schön das von den Sachsen anschließend nur 6 abstimmen, da könnte es ja 3 zu 3 ausgehen.

@mipfel

"Leider hat die Union weder Courage, noch überhaupt ein lesenswertes Programm, das es wert wäre, darüber im Bundestag zu debattieren"

Da SIE dort ihre Stimme ja nicht vergeben haben, ist Ihre Meinung eher unwichtig. Meine Frau die CDU gewählt hat sieht das deutlich anders. Und ich auch, obwohl ich zuletzt anders gewählt habe. Bei einer Neuwahl würde ich aber auch eher die CDU wählen. Mein Neffe auch, der hofft noch auf etwas Verzögerung- in ein paar Monaten ist er dann wahlberechtigt...

@Stefan234

"...und die tolle Entwicklung in Deutschland gefährden".

Millionen Aufstocker und immer mehr Niedriglöhner die ihre (trotz Vollzeitbeschäftigung und zwei-dreifach Beschäftigung !!!) Miete kaum noch zahlen können, geschweige denn sich Urlaube leisten können,...sind ein Erfolg, während andere (mit politischer Duldung) Millionen und Milliarden anhäufen (und kaum oder nicht versteuern )können ?

Auf welchen fremden Planten leben Sie !

Die Welt ist in Umwälzung begriffen und Sie und ich sind Teil dessen.

Das mag Ihnen gefallen oder nicht,...nur darauf kommt es gar nicht mehr an.

@Foranto

"
Wir brauchen einen Politikwechsel und kein weiter so.
"
Da D an der Spitze steht, ist Stillstand kein Negativum. Bewegung kann nur abwärts gehen wenn man ganz oben ist.

@Shantuma

"Die SPD kann sich über das Regieren positiv absetzen? Seit der Wahl von Schröder hat die SPD immer wenn sie regiert hat an Stimmen und Mitglieder eingebüßt.
Somit ist ihr Argument widerlegt."

Das ist völliger Unsinn: Das passiert zum einen meistens und allen Regierungsparteien, da hohe Erwartungen meist enttäuscht werden.

Um das Argument zu widerlegen müssten Sie WISSEN, wie das Wahlergebnis gewesen wäre wenn man in der Opposition gewesen wäre.

@Stefan234

"Ich finde, dass die Sozialdemokratie deutlich erkennbar ist."

In welchem Kernanliegen konnte sich denn die SPD überhaupt im Ansatz durchsetzen? Kernanliegen wohlgemerkt, nicht bei den Randthemen.

@stefan234

"Ich finde, dass die Sozialdemokratie deutlich erkennbar ist."

Das war es auch in der vergangenen GroKo: Nie war eine CDU sozialdemokratischer. Und das war sicher dem Koalitionspartner zu verdanken...

Merkel ist das Problem

Es ist schon erstaunlich und fast verlogen, wenn Medien und Kommentatoren das typische SPD/Schulz-Bashing zelebrieren: Ohne die lähmenden Bremsen von Merkel und CDU/CSU käme bei der SPD durchaus vernünftige Politik heraus - aber das wird fast komplett verschwiegen.

Zudem: Schulz kann doch nix dafür dass das Volk zu 30% CDU/CSU gewählt hat ...

Ich meine, sowohl die Basis wie auch Schulz haben recht. Mit eine Koalition kann man wenigstens etwas SPD-Positionen durchsetzen. In der Opposition kann die SPD wahre soziale und vernünftige Politik präsentieren - aber dann ohne Wirkung ...

Aber bitte nicht die Wahrheit verschweigen: Merkel ist die Bremse!

@17:52 von wzms00

Da stimme ich Ihnen zu. Was ausgerechnet die jungen (!) Sozialisten an Verzagtheit hinlegen, das ist schon ein Trauerspiel. Ist denen nicht klar, daß man mit 20% Wählerstimmen nicht 100% seiner Wünsche durchbringen kann?
Aber eine evtl. Minderheitsregierung von der Flanke angreifen ;-(.
Die "Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen" muß sich dann sagen lassen, daß sie überflüssig ist.

danke nach sachsen!

sollte schulz die spd nicht erneuern, anstatt einen ministerposten anzustreben?

Am 13. Januar 2018 um 20:23 von telemark

" Frage an die Juso-Fans

Nein sagen ist ja so einfach. Und findet offensichtlich viel Beifall.

Aber was dann? "

Relativ einfach, Neuwahlen müssen ja nicht sein denn Frau Merkel kann ja auch allein Regieren denn Sie hat ja die Wahlen gewonnen.

Und ich bin der Meinung das die Wahlen anders ausgehen würden, aber Herr Schulz hat für mich sehr an Glaubwürdigkeit verloren.
Ich seine seine Worte noch im Ohr, laut und deutlich.
Aber 6 die Ablehnen sind leider nicht 600, also wird nicht sehr viel passieren.

Gruß

@ 19:30 von karwandler (Geschl. Thread)

"Jeder der Neuwahlen-Protagonisten glaubt, dass bei Neuwahlen völlig andere Ergebnisse herauskommen.
Und jeder glaubt, es wären die von ihm gewünschten.
"

Eben aus diesem Grund halte ich eine Zäsur mit neuen Kanzlerkandidaten bei CDU und SPD für unumgänglich.

Ohne so eine Katharsis teile ich Ihre Einschätzung. In Deutschland herrscht zur Zeit eine negative Grundstimmung, die weniger der gar nicht so schlechten, aber unspektakulären Politik der letzten Jahre geschuldet ist; Ursachen liegen eher in der Altersstruktur - aber das gehört nicht hier her.
Merkels einziges Missgeschick, ihre völlig misslungene - weil planlose - Politik der offenen Grenzen wirkt als übermächtiger Katalysator für diese schlechte Stimmung.

Der Konservative fühlt sich in der CDU nicht mehr wohl, der sozial Engagierte nicht mehr in der SPD.

Ein Wechsel an der Spitze ist kein Allheilmittel, aber eine Rückbesinnung auf grundlegende Volksparteiwerte holt garantiert Protestwähler von der unsäglichen AfD.

@17:55 von andererseits

Können Sie mal verraten, wieso ein ausgerechnet ein Ausstieg der SPD die Chancen für eine verbesserte - was auch immer das sein soll - Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik steigen läßt. Okay, wenn sie Regierungspartei wären käme "Schere zwischen Arm und Reich ständig größer werdend" auch dabei raus - Stichwort Agenda 2010.

Dann eben AFD

Na wenn sich die etablierten Parteien nicht auf was vernünftiges einigen können, dann bleibt nur noch eine Koalition mit der AFD - ha ha.
Die kriegen dann bei Neuwahlen den Zuschlag.
Egal welche der alten Parteien , die kriegen doch nix mehr hin.
Mal was anderes wäre angesagt. Nach diesem Kindergarten.

Mangelnder Realitätssinn

Man kann von den Sondierungsgesprächen im Allgemeinen und von der Bürgerversicherung im Besonderen ja halten, was man will.
Aber welcher Teufel hat manche SPDler denn geritten, dass Sie glauben, man könne als 20%-Partei einen solchen Systemwechsel in der Krankenversicherung durchführen? Dafür bräuchte man realistischerweise einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Diesen sehe ich allerdings nirgends.
Deswegen die Regierungsbildung scheitern zu lassen, kann man wahlweise für sehr mutig oder für sehr dumm halten. Ich will nicht verhehlen, dass ich zur zweiten Interpretation neige.

Kritik ohne konstruktive Vorschläge

"Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD"

Mein lieber SPD, wenn ihr richtig eine Problemscanning in der Gesellschaft machen würdet, werdet ihr sehen, dass es ganze Menge Probleme gibt, die von der Thematik SPDKernförderungen sein sollen, aber ihr ignoriert einiges davon seit Jahren. Z.B. fange ich mit Basic an - Der Mensch, der 40 Std.arbeitet, soll gut von seinem Lohn leben können. Das ist schon längst von euch ausgeblendet.
Gerade jetzt geht es um die stabile Regierungsverhältnisse und Einkehr der Ruhe. Primär solltet ihr jetzt die Verantwortung für das Stabilität im Land übernehmen und sich zum Teil auch dafür opfern. In den nächsten 4 Jahren hättet ihr genug Zeit euch von innen zu erneuern, falls man das tatsächlich will. Falls man das will, werden das die Wähler mit Sicherheit belohnen.

Partei auf Abwegen

Die Menschen tun mir leid, die ihre Stimme, dieser Partei gegeben haben. Da steht ein Parteivorsitzender nach der Wahlpleite vor seinen Wählern und erklärt stolz, dass seine Partei in die Opposition geht und sie das den Wählern schuldig sind. Leere Worte, nur Geduld hat sich die Kanzlerin gedacht und wie man sehen kann, hatte sie mit ihren Gedanken Recht. Frau Kanzlerin´s Plan B ist aufgegangen, denn sie wusste von Anfang an, es ist nur eine Frag der Zeit und die SPD wird sich zu Wort melden.
Also dafür bin ich nicht wählen gegangen. Und wofür das alles, wegen der EU, es muss wieder Stabilität hineingebracht werden, weil die Märkte negativ auf diese unbestimmte Lage in Deutschland reagiert hat und weiter negativ reagieren werden. Mein Gott was für ein Dilemma. Stimmt, was kann denn wichtiger sein als die EU, die Wähler denken an erster Stelle um das wohlergehen gesamt Europa´s, alles andere ist nebensächlich. Weiter so SPD und dir gehen bald die Wähler aus.

Gute Entscheidung.

Mutig, richtig und angemessen.

Aller Anfang ist schwer, je länger ein Kurswechsel verschlafen und ausgesessen wird, desto schwieriger wird es jedoch auch werden, problematische Übertreibungen und anscheinend nicht erkannte Sorgen und Probleme auszugleichen. Für jene, die das Rentenalter noch lange nicht erreicht haben, für solche, die nicht über das nötige Vermögen zur Ignoranz allerlei Sorgen und Probleme verfügen und auch für jene, die erst viel später mal das Licht der Welt erblicken werden.

Wenn es denn Neuwahlen gibt, hoffe ich bloß, dass die Parteien ihre Programme zuvor gewissenhaft prüfen und überarbeiten. Die große Preisfrage ist ja nicht, "Wie stapeln wir die Altlasten noch einmal unauffällig um?", sondern "Wie sorgen wir dafür, dass ein Leben in Deutschland auch in 15-20 Jahren noch lebenswert ist?".

Und die Parteispitze ?

Die Mitglieder der Parteispitze waren doch bei den Verhandlungen dabei. Dann sollten sie sich jetzt auch zu der Situation äußern.

Zitat von Burkhard Werner :

"...90% sind in der gesetzlichen Versicherung. Ca. 8% sind Beamte. Diese sollen nun niedrigere Beiträge an die gesetzliche Versicherung zahlen, als sie heute für die private Versicherung zahlen.

Die Kosten bleiben aber gleich. ..."

FAST richtig.

Die Kosten (Ausgaben) der dann einzigen Versicherungsart werden sogar steigen, denn :

1. Bis jetzt musste jeder Privatversicherte auch jedes Familienmitglied einzeln versichern.

2. Das könnte ( und wird man früher oder später ) man dann auch bei der "Bürgerversicherung" einführen => Beiträge steigen

3. Da jede Praxis 20% Privatpatienten braucht müssen die "All-Patienten" dann diese Einnahmeausfälle kompensieren = HÖHERE Beiträge für alle.

Für mich wird´s bei einer BV übrigens günstiger, Frau und Kinder brauch ich dann nicht mehr einzeln zu versichern, es sei denn, siehe Punkt 2...

Das so gesparte Geld investiere ich dann in eine sicherlich schnell angebotene "Zusatzversicherung", dann geht´s uns besser als vorher...

@geselliger misa...

Die SPD Basis hat vermutlich begriffen dass sie Merkel nur stürzen können indem sie eine GroKo verhindern.

Erstens bin ich gar nicht sicher, dass sie Frau Merkel damit stürzen können, denn sie könnte mit einer Minderheitsregierung weitermachen oder es könnte nach einer Neuwahl möglicherweise für schwarz-geld (pardon, gelb) reichen.

Und selbst, wenn sie Frau Merkel stürzen, was nützt ihnen das? Alle möglichen Nachfolger in der Union sind deutlich konservativer als Frau Merkel, mit denen hätte es die SPD noch schwerer.

Die SPD - eine Partei zerlegt sich selbst

Jung-Sozialisten rebellieren gegen ihre an den Sesseln klebenden Minister, denen die Wahrung des Status Quo und des eigenen Besitzstandes offensichtlich doch wichtiger ist als ein "in die Fresse hauen" in der Opposition (Nahles).

Mich erinnerte das an eine weitere Episode der Serie "Bauer sucht Frau" und Andrea Nahles ist ja nicht die einzige die mit plumpen Sprüchen dann doch wieder ihren Platz auf dem Treppchen sucht.

Auch Buchhändler Schulz, der nun wirklich nichts von einem Staatsmann an sich hat scheint von der Sucht getrieben alles nur erdenkliche zu unternehmen, nur nicht wieder Bücher in Würselen verkaufen zu müssen.

Nun steht es auch in der CDU nicht unbedingt zum Besten, aber solch ein Chaos/eine Verantwortungslosigkeit wie in der SPD bleibt dann doch einzigartig.
Erinnern wir uns auch der Worte Schulzes an Merkel zu ihrem Umgang mit der Demokratie.

So und nun haut euch bitte kräftig alle so weiter, das schadet zwar dem Land, hat aber einen hohen Unterhaltungswert.

Es ist interessant, mal

Es ist interessant, mal differenziert auf die unterschiedlichen Gruppierungen zu schauen, die sich gegen eine neue sog. GroKo aussprechen: da gibt es die Gruppe derer, die durchaus mit Respekt auf das Ringen der SPD nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung schauen, aber aus inhaltlichen Gründen gegen eine erneute GroKo sind - zu denen zähle ich mich, weil im Bereich sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Verantwortung und humanitärer Flüchtlings- und Asylpolitik einfach keine SPD-Handschrift erkennbar ist. Dann gibt es die Gruppe derer, denen die SPD sowieso nichts recht machen kann und die zum Teil mit einer Wortwahl unter der Gürtellinie (v.a. im Bezug auf Martin Schulz und Andrea Nahles) Verächtlichmachung als oberste Leitlinie ihres Kommentars erkennen lassen. Und dann gibt es die Gruppe, die an der SPD kein gutes Haar lässt, aber eigentlich die Flüchtlings- und Asylpolitik der Kanzlerin - oft in völlig verzerrter Form - an den Pranger stellen. Ablehnung der GroKo eint nicht alle.

@laurisch._karsten

Bei einer Neuwahl mit dem gleichen Ergebnis ist z.B. die politische Alternative eine Minderheitsregierung von SPD, FDP und Grünen, toleriert von den Linken oder der CDU.

Halten Sie wirklich eine Ampel für möglich, wenn Jamaika es nicht war? Mit der SPD und den Grünen könnte die FDP ihre neoliberalen Ziele noch weniger durchsetzen als mit der CDU/CSU und den Grünen. Warum sollte sie da plötzlich mitmachen?

Richtige Entscheidung

Bereits vor vier Jahren wurde lauthals verkündet, die Koalition sei ja der "Wählerwille". Ich kann mir auch vorstellen, dass das immer noch als Argument gesehen wird.
Doch genau das stimmt doch nicht!
Der Wählerwille ist keine große Koalition, der Wählerwille ist auch nicht die Bildung der Regierung, sondern dass die Partei für die Ziele und Werte streitet - im Parlament. Teil der Regierung zu sein, ist eher für die jeweiligen Abgeordneten schön, weil man da mehr Macht und Einfluss hat - und einen schönen Posten.
DAS war doch vor vier Jahren die maßgeblich treibende Kraft, dass die SPD-Führung unbedingt die große Koalition wollte. Und da hat sie ihre sozialen Ziele zum Teil begraben - die Headline "350.000 Rentner leben von der Tafel" ist da der peinlichste Beweis.
Sachsen-Anhalt hat die richtige Lehre daraus gezogen.
Eine Minderheitenregierung ist doch nicht übel - außer für Frau Merkel. Wenn SPD, Linke und Grüne einer Meinung sind ... (und auch welche der AfD), dann muss es gut sein.

Ich sage nein...

weil man zu diesem Papier nichts anderes sagen kann. Die Tinte ist gerade so getrocknet, da liest man dann das hier
http://www.spiegel.de/politik/deutschland
/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-
alarmieren-bundesregierung-
a-1187500.html
Was sind dann Grenzen wert um die man ja angeblich so gerungen hat wenn man auf EU Ebene bereits im Dez. im Parlament solchen Beschlüssen zustimmt?
Um wie viele AN geht es beim Rückkehr Recht auf Vollzeit? Redet man da von einer Größenordnung wie bei Arbeitslosen oder siedelt sich diese Forderung eher unter Klientel an?
Wo sind echte Forderungen aufgegriffen die das Wahlvolk immer wieder benennt?
z.B. für echte innere Sicherheit zu sorgen, für eine handlungsfähige Justiz zu sorgen, den geltenden Gesetzen wieder die Oberhoheit zu geben. u.s.w.
NEIN zu so einer wischi waschi Politik!

Merkel bietet einigen 'Verkäufern' zu wenig

Merkel will doch eine Regierung bilden. Also muss sie Partnern soviel bieten, bis diese zustimmen. Wenn es nicht reicht, muss sie eben mehr bieten. So einfach ist das.

Bildlich: Wenn jemand ein gebrauchtes Taxi kaufen will und mehrere eins verkaufen könnten, dann muss der Käufer soviel bieten, bis einer zustimmt. Die Verkäufer haben allerdings das Problem, das eventuell ein anderer zustimmt.

Was ist aber, wenn der Käufer als Alleinunternehmer für billiges Geld ein Luxusmodell kaufen will, aber nur gebrauchte LKW, verrostete Busse, stinkende Kleinwagen und Gocarts mit Pedalen vorhanden sind und die Besitzer einerseits nicht verkaufen wollen und andererseits kein Geld haben, selber ein Geschäft zu betreiben?

Dann wird es nichts mit einem Luxus-Taxiunternehmen. Aber mit dem Bus könnte man das Transportproblem alternativ lösen, falls man ein Gemeinschaftsunternehmen betreibt.

Der Taxiträumer müsste sich eben anpassen und so ist es mit der CDU. Warum sollte die SPD billig verkaufen?

@Skywalker

Und warum man den Spitzensteuersatz erhöhen will, während man einnahmeseitig im Gelds schwimmt will sich mir nicht erschließen.

Stimmt, NUR die Erhöhung des Spitzensteuersatzes wäre Quatsch. Aber die Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei gleichzeitiger Anhebung des Grundfreibetrages wäre super, weil es gleichzeitig Geringverdiener entlastet und damit die Schere zwischen arm und reich ein wenig schließt.

Warum sorgt man nicht dafür, dass die breite Masse mehr Steuern zahlt indem deren LÖHNE deutlich steigen?

Ja, eine Anhebung des Mindestlohns wäre sinnvoll :-)

Die Bürgerversicherung würde

Die Bürgerversicherung würde dringende Reformen des gesamten Gesundheitssystem verhindern bzw. auf Jahrzehnte (wieder einmal) verschieben. DAS MUSS JEDEMN KLAR SEIN. Es sind dann eben nur mehr Einzahler, die das kranke System stützen.

Ich bin daher für diese GROKO ohne BV. Immerhin sollen KV Beiträge nun endgültig zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und -gebern gezahlt werden. PS: Die CDU oder SPD sind wirklich nicht meine Favoritenb, aber Neuwahlen würden sicher nichts am Ergebnis ändern, mit Ausnahme AFD (-)

zweierlei Maß

Das Volk darf nicht in Volksabstimmungen über irgendwelche Dinge von Relevanz abstimmen. Diese Art von Basisdemokratie gilt als schlecht, weil die Gefahr besteht, dass irgendwas den Populisten anheim fällt. Aber innerhalb der SPD darf sowas durchaus sein, sogar wenn es die Regierungsbildung betrifft. Ob da nicht auch "Populisten" in anderem Sinne am Werke sein könnten? Leute bei den Jusos, die sich einfach nur profilieren wollen?

21:48 von Skywalker

@Burkhard Werner

"Bürgerversicherung ist grober Unfug. Wollen Sie als gesetzlich Versicherter wirklich höhere Beiträge bezahlen. Wir reden hier um eine Steigerung die gegen 20% gehen muss"

Richtig, das verstehen die ganzen Nörgler aber nicht.

Ich zahle für mich alleine in der PKV 650 EUR monatl.

Meine Frau und die beiden Kinder kommen extra. In der GKV wären wir alle für weniger als meinen Beitrag versichert.

Ich finde es sollte egal sein, wie man sich versichert. Es kann aber nicht sein, dass die Ärzte der PKV für die selbe Leistung GRUNDSÄTZLICH deutlich mehr in Rechnung stellen dürfen.
///
*
*
Das findet aber gerade der SPD-Experte Lauterbach richtig und will "Einkommenseinbußen" ausgleichen.
*
Also her mit der Bürgerversicherung, damit der Wähler es bei der nächsten Wahl begriffen hat.
*
Denn 1989 hat augenscheinlich keiner bregriffen, trotz Soli.

21:36 geselliger misa...

Vieles in der CDU ist noch konservativ, konservativ bedeutet aber nicht zwangsläufig rückwärts-gerichtet, nicht so rechts wie AfD oder CSU, und es bedeutet nicht das Umweltschutz und Menschlichkeit keine Bedeutung haben.

SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen Grosse Koalition

Nun hat die SPD in Sachsen-Anhalt also gegen eine neue Grosse Koalition unter Kanzlerin Merkel gestimmt und seltsamerweise wird weil Schulz der aktuelle Parteichef ist, seine Zukunft von der Abstimmung beim Parteitag gemacht. Doch zumindest wird in der SPD noch demokratisch abgestimmt und nicht in Grund und Boden Beifall geklatscht ohne Abstimmung. Auch stellt der Verband in Sachsen-Anhalt nur sieben Delegierte von vermutlich über 1000 des Parteitages und von daher können Martin Schulz und die anderen Befürworter sich ganz ruhig wieder zum Schlafen hinlegen. Wichtiger werden hier wohl andere Bundesländer für die SPD und den kommenden Koalitionsverhandlungen werden.
Und um welche Zukunft geht es hier im Hinblick auf Kanzlerin Merkel oder auch bei Seehofer?
Die Frage, ob Merkel volle vier Jahre wie Kohl bis zur Abwahl oder halbe wie Adenauer vor dem Rücktritt 1963 bleibt, wird sich wohl erübrigen, weil es niemanden gibt in der CDU und bei Regierungsstart zu Ostern schon 7 Monate um sind

Minderheitsregierung

Ich bin trotz aller Kommentare immer noch für für eine MInderheitsregierung, damit der Bürger sehen kann, wieviel Demokraten dann jeweils für Deutschland stimmen und nicht nur für Ihre Partei.

@BotschafterSarek um 19:37

Das sehe ich anders, die SPD hat ihr wichtigstes Wahlziel doch an erster Stelle im Sondierungspapier: Sehr viel deutsches Steuergeld an die EU, um Herrn Macron im Amt zu halten. Also warum sich beschweren?
MfG Alfred Haas

re kalküllator

"Die Menschen tun mir leid, die ihre Stimme, dieser Partei gegeben haben"

Warum blenden Sie komplett aus, dass die Menschen die SPD gewählt haben könnten, damit sie regiert?

Welcher SPD Wähler hat Ihnen gesagt: Ich wähle SPD, weil ich sie in der Opposition haben will?

32.9%

Als Kohl 1998 abgwählt wurde hatte die Union noch 35%.
Merkel wurde mit 32,9% 2017 nicht abgewählt.

@Gerd Hansen

"Das so gesparte Geld investiere ich dann in eine sicherlich schnell angebotene "Zusatzversicherung", dann geht´s uns besser als vorher..."

.

Warum sind Sie dann gegen die Bürgerversicherung?

18:11 von Sheldon Cooper

"" Sollte die SPD Basis tatsächlich gegen GROKO stimmen,
dann bedeutet das das Ende der SPD.""
#
Und das sehe ich eben nicht! Als ehemaliges SPD Mitglied das auch heute noch viel mit Genossen unterwegs ist,hört an der Basis die Stimmung nach diesen schlechten Deal für die SPD. Wir machen uns nur klein unter Merkel und verkommen zum Steigbügel Halter für Sie.Das kann nicht Sinn von Schulz gewesen sein.In der Opposition hätten wir die Chance uns wieder auf unserer Wurzeln zurück zu besinnen.

re niewiedercdu

"Der Wählerwille ist keine große Koalition, der Wählerwille ist auch nicht die Bildung der Regierung, sondern dass die Partei für die Ziele und Werte streitet - im Parlament"

Dass am Ende die Ziele und Werte nicht mit Streiten, sondern mit Mehrheiten erreicht werden, ist Ihnen hoffentlich aber bewusst?

Insofern vermisse ich in Ihrem Kommentar, wie es denn realistisch gehen soll. Wenn nämlich alle auf ihren verschiedenen Zielen und Werten beharren kann sie keiner verwirklichen.

Nicht nur Sachsen/Anhalt

Wenn man dem Heute-Journal glauben darf, regt sich in ALLEN Ladesverbänden Widerstand. Und unser beliebtester Politiker muß dann auch noch Öl ins Feuer gießen. Die Linke und die AfD in einen Topf für Regerungsunfähg zu werfen, erinnert an die dunkelsten Zeiten der SPD-Geschichte. Ob Gabriel die überhaupt kennt, nämlich nicht nur die Glanzzeit?
Seit über 100 Jahren ging es doch Deutschland immer dann schlecht, wenn sich Sozialdemokraten in maßloser Selbstüberschätzung einem Linksbündnis verweigerten. Von der Zustimmung zu den Kriegskrediten, über die Ablehnung einer Antihitlerkoalition bis eben zu solchen gedankenlosen Äußerungen eines Gabriel in Wernigerode. Hatte nicht sogar Emnid für N24 herausgefunden, das vor der Wahl mehr als 50% eine Regierungsbeteiligung der Linken begrüßen? Das, liebe SPD, waren auch eure Wähler, und dafür gibt es jetzt die Quittung.
Weil eben die 52:51 Abstimmung exakt den Wählerwillen spiegelt.

@BotschafterSarek

Am 13. Januar 2018 um 22:50 von BotschafterSarek
@laurisch._karsten
Bei einer Neuwahl mit dem gleichen Ergebnis ist z.B. die politische Alternative eine Minderheitsregierung von SPD, FDP und Grünen, toleriert von den Linken oder der CDU.
Halten Sie wirklich eine Ampel für möglich, wenn Jamaika es nicht war? Mit der SPD und den Grünen könnte die FDP ihre neoliberalen Ziele noch weniger durchsetzen als mit der CDU/CSU und den Grünen. Warum sollte sie da plötzlich mitmache"

.

Da muss ich etwas widersprechen. Das Problem bei Jamaika war nicht der "Neoliberalismus", denn neoliberal sind sowohl CDU, CSU, SPD, FDP und die Grünen aufgestellt. Das Problem bei Jamaika war das "alternativlose weiter so wie bisher" ohne Rücksicht auf Deutsche Interessen. Das könnte sich bei dieser Konstellation ändern. Ich gebe zu diesen politische Alternative könnte auch noch "Neoliberal angehaucht sein".

@BotschafterSarek 22:43

"Alle möglichen Nachfolger in der Union sind deutlich konservativer als Frau Merkel, mit denen hätte es die SPD noch schwerer."
.
Ein Grund für den Niedergang der SPD ist dass Merkel in den Augen der meisten vermutlich sozialer ist als es Schröder je war. Durch ihren Linksruck hat sie der SPD die Themen genommen und sie dadurch in den Augen vieler überflüssig gemacht.
.
Konservativere Merkel Nachfolger werden die beiden Großen Altparteien wieder unterscheidbar machen.
.
Davon wird in erster Linie die SPD profitieren.
.
Nicht falsch verstehen: Ich bin kein Freund der SPD! Ich halte lediglich Merkel für eine Sozi im Gewand einer Konservativen ;)

Keine GroKO - Neuwahl heißt das Zauberwort

Ich habe immer gesagt, sollten die Beiden größten Parteien die Regierung bilden, brauchen wir keine Wahlen mehr. Die SPD wird bei erneuter GroKo in der Versenkung verschwinden. Deutschland braucht keine Umfaller und ja Sager SPD Partei, egal ob jeder SPDler an seinem Posten klebt. Sie haben kein Mandat zur Mitregierung erhalten und von den Punkten der SPD, womit man zur Wahl angetreten ist hat man nun auch nichts erreichen können, alles nur faule Kompromisse. Danke der SPD in Sachsen - Anhalt, auch wenn viele wegen der wenigen Stimmen dies wieder klein reden möchten.
Wir sollten neue Wahlen anstreben, keine faulen kompromisse. Aber wer fragt uns schon, die Wahlen sind Schnee von gestern, wir Bürger nur noch Ballast. Bis zur nächsten Wahl, getreu dem Motto : was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.

Warum?

Bin Vater(37)von 2 Kindern, arbeitend(1800 €brutto)immer SPD Wähler. Wenn GroKo stehen würde, ändert sich theoretisch für mich und meine Familie laut Sondierung:
- habe mehr Geld Ende des Monats, weil die Krankenversicherung wieder paritätisch finanziert wird.(+ SPD, Respekt),
- ich habe 2 Kinder (mehr Kindergeld Punkt +CDU, SPD).
-Europäer stärker zusammenrücken + SPD
-Migration/Familiennachzug: für mich sehr wichtig das er ausgesetzt bleibt!!..und hier haben alle Parteien einen sauberen Kompromiss erarbeitet, Respekt! -- Gesteuerte Migration!!!
..und das ist leider nen Schwerpunkt der +CSU.. und dieser zu verdanken...
Ich kann eigentlich nichts negatives sagen über diese Sondierung, außer deutsche Klimaziele: Treibhausgas-Emissionen..
Für mich persönlich ist das was da beschlossen wurde, sehr produktiv, vom finanziellen und auch von unserem sozialen Miteinander! Warum die Leutchen da in Sachsen- Anhalt dagegen gestimmt haben.. eigentlich für mich unfassbar.........

SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen Grosse Koalition

Wenn für Kanzlerin Merkel wider Erwarten eine Mehrheit mit der SPD nicht zustande kommen sollte, dann wird sie eben um des Machterhalts Willen sehr wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD oder den Linken eingehen müssen wollen. Sie bleibt ja skeptisch bei einer Minderheitsregierung. Aber "The Show Must Go On".
Merkel hat ja schon bei der Abstimmung im Bundestag vor der Bundestagswahl 2017 zur Ehe für alle bewiesen, wie sie politische Themen für den Machterhalt abräumt bzw. aus dem Weg räumt um danach ja doch dagegen zu stimmen.
Wieso dann nicht auch mit den neuen so genannten Demokratiefeinden eine Koalition bilden wenn nicht um den Machterhalt zu bewahren? Ja, warum denn eigentlich nicht?
Alleine Sachsen-Anhalt macht noch keine komplette Stimmungslage der SPD aus.

" Bei den genannten Grenzen

" Bei den genannten Grenzen träfe das auch nicht die SPITZE sondern den Mittelstand. 60000 EUR sind heute kein Spitzenlohn der die max. Steuer verdient. "

Komische Aussage, das ist in etwa die Summe die 4 Durchschnitts-Rentier im Jahr bekommen.
Irgendwie sind die Relationen verloren gegangen, wie kommt die SPD dazu bei einer Aufstockung der 850 Euro Rente von 10 Prozent einer Bedürftigkeit-Prüfung zuzustimmen ?.
Das sind 12 mal 85 Euro, aber Doppelverdiener bekommen kostenlosen Kindergartenplatz im Wert von ca. 250 Euro ohne Prüfung.

Was hätte das mit der Gerechtigkeit die die SPD und Herr Schulz immer propagiert zu tun ?, um nur ein Beispiel zu nennen.

Ich hoffe die SPD stimmt nicht zu, und Merkel muss eine Minderheitsregierung bilden. Dann werden wir ja sehen wer was durch den Bundestag bekommt.

Beides ist natürlich nicht gut weil es eigentlich niemand weiterbringt, das ist ein Pflaster aber keine Lösung.
Die SPD will schon wieder neu verhandeln, mal andere Seiten lesen.

Gruß

@Botschafter Sarek 22:43

"Erstens bin ich gar nicht sicher, dass sie Frau Merkel damit stürzen können, denn sie könnte mit einer Minderheitsregierung weitermachen oder es könnte nach einer Neuwahl möglicherweise für schwarz-geld (pardon, gelb) reichen. "
.
Erstens glaube ich nicht, dass Merkel einer eventuellen Minderheitsregierung -wenn überhaupt- lange vorstehen wird. Solch eine Art des regierens war nie ihre Art. Ich glaube ihr felhlen dazu die politischen Fertigkeiten.
.
Zweitens glaube ich nicht, dass sie Neuwahlen überstehen wird wenn sie jetzt die nächste Koalitionsoption versiebt ... nicht nachdem ganz Deutschland sehen konnte welche Politikfelder und Wahlkampfversprechen sie bereit ist als Verhandlungsmasse zu verkaufen. Da wird sich dann vermutlich der ein- oder andere Unionsmann aus der sicheren Deckung wagen.
.

Tja, wofür steht die SPD denn noch?

Regieren oder nicht?

GroKo oder nicht ?

Opposition bringt der SPD gar nichts. Weil das linke Profil stärken nur darüber geht, dass man die eigenen Erfolge der letzten Jahre über Bord wirft.

Die SPD würde auch in einer Koalition mit der Linken scheitern, denn die Erfolge würde der Linken zugeschrieben werden und der Seeheimer-kreis würde rebellieren.

Die SPD mag Ihre Einfälle auf Parteitagen hochjubeln. Das hat aber nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Aber mal sehen, sowohl Neuwahlen als auch Opposition dürften deutlich schädlicher sein als eine große Koalition.

Wenn die SPD einen Neustart hinlegen will, muss sie eh den Weg der FDP gehen, nämlich 4 Jahre Funkstille....

@NieWiederCDU

Eine Minderheitenregierung ist doch nicht übel - außer für Frau Merkel.

Das kann man so oder so sehen. Im Falle einer Minderheitsregierung ist die Union zwar bei neuen Gesetzen auf die Opposition angewiesen, im Rahmen der vorhandenen Gesetze kann sie mit ihren exekutiven Vollmachen aber völlig frei agieren. Bei Entscheidungen im Rat der Europäischen Union beispielsweise entscheidet im Regelfall die Regierung, nicht das Parlament. Und auch sonst lässt sich über Verordnungen viel Unheil anrichten.

wenn 14 % sich abwenden

von der Union und der SPD dann ist es schon wohlfeile Rhetorik zu behaupten, dass es einen Wählerwillen zur GroKo gibt, der Wählerwille ist deutlich zur AfD gegangen, nicht weil die so tolle Politik anbieten, aber scheinbar am gefährlichsten werden könnten, das ist ein Wählerwille des Protests gegen die herrschende politische Klasse/Elite, gegen die Politik der GroKo...
und die Abwanderung von 1 Mio Wählern von der SPD zur AfD ist umso mehr ein Wille der ehemaligen Wähler endlich mit einer Politik der vermeintlichen Mitte aufzuhören... die ist besetzt von der Union zumindest teilweise, sicher kann es Schnittmengen geben, aber in Bereichen, die auch wirklich Schnittmengen sind, doch nicht die Aufgabe von echten sozialdemokratischen Politik-Bereichn wie der Sozial-Arbeits-usw. Politik... in diesen Feldern sollte sich die SPD breit machen... und das versäumt sie schon wieder... und erstmal an der macht wird es keine Reform kein programm keine Änderung der Wirtschaftspolitik geben traurig

Hier und jetzt zählt ...

Es gibt keine bessere Zeit Verantwortung zu übernehmen als hier und jetzt, und kein besseres Ergebnis als das man in der Lage war jetzt zu erzielen. Wer meint es besser zu wissen und auch zu können, der muss sich eben wählen lassen und später dann selber verhandeln ...

Sondierungsergebnis (Kurzfassung)

James (Martin Schulz): „The same procedure as last year?“

Miss Sophie (Angela Merkel): „The same procedure as every year, James“

James: “Well, I’ll do my very best”.

22:44 von Misses Figg

"" Die SPD - eine Partei zerlegt sich selbst""
#
Ja ,aber nur wenn sie die Zeichen der Zeit nicht erkennen will.Und deshalb muss sie zurück zu ihren Wurzeln so wie es einmal unter Willy Brandt,Herbert Wehner, Helmut Schmidt um nur einige SPD Größen zu nennen. Eine Partei die das Anliegen nicht nur der Wirtschaft sondern auch das Anliegen von Otto Normalo und Lieschen Müller ernst nimmt. Die Linke von Wagenknecht u. Lafontaine ist gerade dabei diese ehemaligen Stärken der SPD neu zu ordnen in einem Sammelbecken einer sozialen Plattform als Partei neu zu gründen.Da müssen doch die Alarmglocken bei den Genossen hell schrillen.M.M.

@Skywalker um 21:48

Sie sind gut. Ich zahle als Rentner einschließlich des Zuschuß der Rentenversicherung und für 10 Jahre auf die private Altersversorgung 550€ im Monat.
MfG
Alfred Haas

Beispiel Rentenniveau

Schulz hat unter anderem als "Erfolg" der SPD in der Sondierung deklariert, dass das Rentenniveau nicht noch weiter absinkt. Wen will er denn damit hinter dem Ofen hervorlocken? Die Rentner sollen also der SPD dafür dankbar sein, dass sie nicht noch weniger Rente als bisher bekommen. Man glaubt es nicht! Und diese Mickrigkeit haftet auch manch anderem Verhandlungsergebnis an, das die SPD als Erfolg anpreist.

Ich glaube an die SPD Mitglieder

an der Basis, dass sie nicht zustimmen. Die GroKo wäre das Ende der Partei.

Mut zur Veränderung

Es freut mich, dass es noch Landesverbände gibt, die den Mut zur Veränderung für Deutschland haben und nicht mit der "weiter so" Politik von "Muddi Merkel" einverstanden sind.
Soll Deutschland sich verändern - wie immer alle Spitzenpolitiker treuherzig verkünden - dann muss sich zwangsläufig auch der Regierungsstil verändern und das bedeutet schlicht und einfach: Lasst jüngere Generationen mit ans Ruder die auch europäisch denken und handeln.
Danke Jusos für euren Widerstand und Danke Sachsen-Anhalt für das Nein. Vieleicht rüttelt das ja auch andere Landesverbände wach. Möglich ist das, denn in einem Interview mit der BW SPD-Chefin Leni Breymaier in der SWR-Landesschau sind such eher kritische als jubelnde Töne zu hören. Wenn Frau Merkel sich als Superkanzlerin beweisen will dann kann sie dies in einer Minderheiten-Regierung zeigen.

Unglaubwürdig

Am Wahlabend sagt Herr Schulz vor laufenden Kameras die Zusammenarbeit mit der Union wäre beendet und einige Monate später wirbt er für diese Zusammenarbeit. Unglaubwürdiger geht es nicht mehr.

21:36 von geselliger misa...

"
Am 13. Januar 2018 um 21:36 von geselliger misa...
@Strubbi 18:06

"...Nichts gegen CDU (...) Ich bin konservativ, ..."
.
Erkennen Sie den Widerspruch in dieser Aussage?"

Verwechseln Sie nicht konservativ mit etwas anderem?

17:57 Thomas Wohlzufrieden

Da stimme ich Ihnen zu. Mit diesem Personal (Gabriel, Heil, Nahles, Oppermann, Scholz, Schulz) geht es für die SPD nur noch nach unten. Diese Personen sollten Platz für Jüngere machen.

21:44 von geselliger misa...

Ich denke nicht, dasss es darum geht Merkel zu stürzen, sondern darum, eigene Positionen zu finden, zu formulieren und durchzusetzen.

Darstellung: