Kommentare

Jetzt nein sagen

Dann könnte es noch vor Ostern zu Neuwahlen kommen und wenn die Verhandlungen wieder keine Koalition bringen, schaffen wir vielleicht im Sommer erneut Neuwahlen. Irgendwann wird's passen.

Und der Martin

Hat bereits erklärt nun doch in das Kabinett Merkel einzutreten. Zum zweiten das Volk belogen. Schamlos.

Der Schulz'sche Optimismus...

...nach den Sondierungsgesprächen ist reiner Zweckoptimismus. Die Jusos sind nicht zu dumm, um das nicht zu sehen;
sie werden die GROKO ablehnen.
Die Kehrseite:
Kommt es zu Neuwahlen, wird die SPD weiter Federn lassen, CDU und CSU werden zugewinnen, die AfD wohl auch, und bei der FDP scheiden sich die Geister, da glaube ich nicht recht an merklich gestiegener Wählergunst.
Grüne und Linke - bitte nicht...
Ich bin sehr gespannt.

@Foren User

Und wenn dann wieder die gleichen Konstellationen bei Neuwahlen herauskommen?

Etwas eigenwillig

ist das schon, wenn ich eigene Leute überzeugen muss.
"Auch wenn Parteichef Schulz von "hervorragenden Sondierungsergebnissen" spricht, "

Da ist eben nichts hervorragendes dabei.
Einfach mal bei t-online lesen den Artikel " Gerupfte Hühnchen " und ein wenig schmunzeln.
Ob das EU Konzept die Bürger und die Basis so bewegt weis ich nicht, mehr Geld von Deutschland werden auch nicht so viel positiv finden denke ich mir.

Bis jetzt ist eine Luftnummer.
Aber die Basis wird schon zustimmen da bin ich auch sicher, was natürlich der SPD gut tun wird und die nächsten Umfragen zeigen das dann.

Gruß

Klares nein zur GroKo

"Hervorragend" finde ich nur, wie es der Union gelungen ist, die SPD derartig bei den Sondierungen kleinzuhalten. Den Sozialdemokraten ist es, wenn überhaupt, nur gelungen mehr oder wenige unbedeutende Kleinigkeiten durchzusetzen. Ich gehe daher davon aus, das bei diesen Ergebnissen der Sondierungsgespräche sowohl von der Partei, als auch von der Basis ein klares nein zur GroKo kommt.

Hinter den Kulissen ist doch

Hinter den Kulissen ist doch alles schon abgemacht. Uns wird nur noch vorgegaukelt, um den Schein zu wahren. Niemand kann ernsthaft glauben, dass die SPD-Basis gegen die Koalitionsbildung stimmen wird.

KLares Nein

auch von mir

Neuwahlen wahrscheinlich

Wenn die SPD-Mitglieder das Ergebnis der Sondierungen ablehnen und die Jamaika-Verhandlungen nicht wieder aufleben, dann sind Neuwahlen unausweichlich. Ich rechne damit, dass die SPD in diesem Fall weiter Federn lassen wird, wahrscheinlich zum Vorteil der Grünen und Linken.
Es dürfte dabei bleiben, dass die deutschen Wähler mehrheitlich bürgerlich wählen.
Interessant ist die Frage, ob dann Herr Schulz und Frau Merkel noch ihre Parteien anführen werden.
Aber vielleicht eröffnen sich ja mit neuem Personal an der Spitze neue Möglichkeiten.

Selbstaufgabe.

"Die Bürger erwarteten, dass endlich eine Regierung zustande komme und dafür sei eine Große Koalition eben die einzige Möglichkeit, so Schwesig."

Ach was.

Aber warum zum Teufel bedeutet das anscheinend automatisch, dass die SPD einfach nahezu komplett auf Unionslinie einschwenkt?

SPD-Logik eben.

Wo bleiben die konstruktiven Vorschläge?

Seit vielen Wochen und momentan besonders von denen, die es ja auch vorher schon genau wussten, wurde und wird mit zum Teil schäbigsten Formulierungen und unterirdischen Unterstellungen (besonders beliebt: Macht- und Geldgier) die Bildung einer neuen GroKo niedergemacht. Ich habe viele dieser "Beiträge" in den unterschiedlichsten Foren gelesen, die sich gegenseitig zu übertreffen versuchen. Ich habe in all diesen Beiträgen aber (außer: warum nicht mal Minderheitsregierung versuchen oder Neuwahl fordern) keinerlei konstruktive Beiträge gefunden. Offenbar entspricht es unserer heutigen Mentalität und reicht es uns "Bürger", den Menschen, die sich für die Politik und damit für die Gesellschaft engagieren, grundsätzlich nur Schlechtes zu unterstellen.
Ich bin davon überzeugt, dass mit dem Wahlergebnis die alte GroKo abgestraft wurde, dass es aber gleichzeitig auch wieder ein Auftrag war, es mit dieser jetzt kleineren Mehrheit jetzt besser zu machen.

@ 13:33 von Thomas Wohlzufrieden

Sehr gut beschrieben!

Die SPD der angebliche Anker?

Jetzt mal echt - ich bin mit der Politik der Sozialdemokraten in den letzten Jahren gewaltig auf "Kriegsfuß". Viel mehr falsch machen konnte man nicht. Trotzdem ist die jetzige mediale Aufmachung, nur der SPD die Verantwortung über das Wohl und Wehe dieses Landes in die Schuhe zu interpretieren etwas sehr am Thema vorbei. Fakt ist, wir hatten eine Regierung mit einer stärksten Partei nach vorheriger Wahl. Fakt ist das die meisten Entscheidungsträger in der Exekutive genau dieser Partei angehörten und somit die größte Verantwortung für die Erfolge oder Fehler der Vergangenheit tragen.
Dem "Laufburschen" die Schuld für Fehlentscheidungen aufzudrücken war schon immer der einfachste Weg vom eigenem Versagen abzulenken. CDU/CSU haben von der Methode Merkel gelernt. Schnute halten und die anderen sich genüsslich medial aufreiben lassen. Mit Ausnahme von Seehofer - der kann halt nicht anderes.

@13:33 von Thomas Wohlzufrieden

Das hoffe ich auch .
Wenn man sieht das nach der Verkündung der Einigung alle EU Staatsmänner, allen voran Macron, wieder Merkel zum Erfolg Gratulieren ohne die anderen an den Sondierungen beteiligten Parteien auch nur zu erwähnen, weiß man wer am Ende der Sieger und der Verlierer einer GroKo ist.
Also ein weiter so ohne Bewegung mit Projekten die aus Steuergeldern Finanziert werden die aus Temporären einnahmen kommen ohne langfristige Deckung.
Bei einer GroKo wird die SPD für mich nach Jahrzehnten zur NoGo. Man sollte auch mal nach Österreich schauen, wenn die dortige Koalition erfolgreich ist und der Bürger in De. das mitbekommen, ja dann sehe ich bei den Wahlen 2021 die SPD wirklich in der Oposition aber im 10% Bereich und die AFD im 20%.

Titanic

Sollte die SPD-Basis eine erneute große Koalition durchwinken, wovon ich überzeugt bin, dann wird die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wieder ein Rekordergebnis erzielen und vielleicht noch drittstärkste "Kraft" im Bundestag werden.

Weiter so! Nur keine Panik auf der Titanic!

Groko

Ich habe für mich die SPD schon umbenannt .
KWV ( Kanzlerwahlverein ) . Freue mich aber im Umkehrschluß über die dann stärkste
Oppositionspartei im Bundestag .

Absolut NEIN, Nein zu Merkel und Seehofer

Bei der Pressekonferenz Gestern konnte es Frau Merkel nicht lassen und Herrn Schulz noch einen Seitenhieb zu verpassen. Er wurde vorgeführt wie ein kleiner Schulbube und lächerlich gemacht.

Auf die Dankes Worte von Herrn Schulz an die Mitarbeiter der Parteien, was er an sich schon lächerlich vortrug, kam gleich die passende Antwort von Frau Merkel und wie sie in der Zukunft vorhat mit Herrn Schulz und der SPD umzugehen. Sie sagt grinsend es gab während der Sondierung eine Aufgabenverteilung, Herr Schulz wäre halt für das Danke sagen zuständig gewesen. Das sagt alles über die CDU/CSU und die kommende Kanzlerin aus.

Die SPD ist seit vielen Jahren auf einem Weg des politischen Suizid. Wie tief wollen die noch sinken? Unter 20% sind bei den nächsten Wahl ist schon gesetzt. Im komischen Verständnis der SPD Spitze, vor Allem Seeheimer Kreis, wertet man das anscheinend als Rekord. Leider der falsche Weg.

Die Medien haben aber auch ihren Spaß daran die Union hoch zu loben und die SPD klein.

Nach dem sich die aSPD schon

Nach dem sich die aSPD schon bei den Sondierungsgesprächen über den Tisch hat ziehen lassen, ist ja sicher nicht zu erwarten, dass es bei den evtl Koalitionsverhandlungen anders läuft.
Der gesamte aSPD-Parteivorstand sollte nun zusammen mit dem Seeheimer Kreis in die Union eintreten und die restlichen Funktionäre, die sich mit der Groko eine lukrative Altersversorgung sichern wollten, mitnehmen.
Danach kann die SPD alles machen, wofür sie vor über 100 Jahren mal angetreten ist.
Aber die Agenda-2010-Verbrecher müssen zuerst aus dem Weg geräumt werden.
Konsequent!
Neuwahlen wären auch eine vernünftige Möglichkeit.

@_differenziert 13:59

"auch von mir", wir haben's zur Kenntnis genommen.
Begründung? Vermutlich wie der Rest der Bedenkenträger in diesem Forum.
Deutschland geht es so gut wie nie zuvor, dank Groko.
Also, woran fehlt es Ihnen?

Aufbruch und Erneuerung? Wenn

Aufbruch und Erneuerung?
Wenn die Regierung erstmal steht, und die Sozialdemokraten 'eingebunden' sind, d.h. lahmgelegt als echte Opposition und Alternative zum 'Status quo', dann werden wir weitere Merkel - Jahre erleben, die von Zaudern, Vertagen und Aussitzen geprägt sein werden. Für einen Aufbruch braucht es auch neue und dynamische Anführer. Merkel ist nicht Macron. Schulz auch nicht. Also heißt es wieder: 'Winterschlaf' bis zur nächsten Wahl.

mal nachgeftragt

verloren nicht beide (3) Parteien über 13 %,
ist das ein Vertrauensbeweis für die Fortführung der GroKo ?

Seit über einem

Jahrzehnt wählen die Menschen in Deutschland SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP...
Und was bekommen sie? Immer nur Frau Dr. Angela Merkel. Überdruss und Wahlmüdigkeit verwundern dann nicht...auch nicht Protestwählen der Radikalen! Was wird Groko bringen, wenn sie zustandekommt? Was hätte Jamaica gebracht? Mich wundert, daß Frau Merkel aus eigener Einsicht nicht dem Theater ein Ende macht.

Ein paar Pressestimmen

sind auch ziemlich lustig ;-).
Aus der Welt, nur mal eine.
"Die internationale Presse ist unglücklich über die Einigungen von Union und SPD. Die Rede ist von „Merkels Abschiedstournee“ und einem „Notbündnis“, das von „Veteranen“ ausgeführt werde und der AfD Argumente liefere."

Und ein Beispiel für die Parität, auch aus der Welt.

" Zurzeit liegt dieser im Schnitt bei 1,0 Prozentpunkten. Das heißt, der Arbeitnehmer muss 8,3 und der Arbeitgeber 7,3 Prozent zahlen. Wenn der gesamte Beitrag wieder gerecht geteilt würde, müssten Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils 7,8 Prozent bezahlen.

Das wäre eine Entlastung der Arbeitnehmer um 0,5 Prozentpunkte vom Brutto. Ein Arbeitnehmer mit einem monatlichen Durchschnittseinkommen von 3200 Euro hat also eine Brutto-Entlastung von 16 Euro im Monat.

Nur haben ja nicht so sehr viele diese 3200 Euro.
Ein höherer Spitzensteuersatz der verhindert wurde oder weg ist, hätte jeder 20zigste zahlen müssen zum Vergleich.

Also viel Spaß mit den 1-16 Euro.

ich setze keine Hoffnung in die SPD-Basis

Zwar würde ich mir, wie viele hier, wünschen, dass sie der GroKo eine Absage erteilt. Dass die Seeheimer-dominierte Führung eine weitere Regierungsbeteiligung wünscht, und es ihr dabei völlig egal ist, ob und wieviel sozialdemokratische Politik dort möglich sein wird, ist den meisten hier klar. Dass es auch innerhalb der Partei noch Genossen gibt, die den damit verbundenen Niedergang der SPD aufhalten möchten, mag sein.
Aber es gibt ein fest verdrahtetes Element in den Gehirnen von SPD-Mitgliedern, das dazu führt, dass das Denken nicht mehr funktioniert, wenn vorne einer steht und "Geschlossenheit" fordert. Da wird dann plötzlich die (beabsichtigte!) Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der Sozialsysteme zum Durchbruch im Kampf gegen den Kapitalismus und Meilenstein auf dem Weg in die gerechte Gesellschaft.
"Vorwärts, die Reihen fest geschlossen ...", wir werden es erleben.

SPD hat keine Lust zu regieren

Es sollten Neuwahlen stattfinden, damit die Parteien an die Macht kommen z.B. AFD, CDU/CSU, FDP... die Lust auf das Regieren haben. Bei den Neuwahlen wird es große Veränderungen geben. Wer sollte denn noch einmal die SPD wählen?

Die beiden Ökonomen Peter Bofinger und Michael Hüther

fordern auch Politikwechsel
Neue Groko, alter Stillstand
http://www.zeit.de/wirtschaft/2018-01/steuerpolitik-sondierungsgespraech...

@Frosthorn 14.29

Ich befürchte, dass sie hier Recht haben- auch wenn die Stimmung an der Basis nicht euphorisch pro Koalition ist. Aber wenn dann die schwache Vorstandschaft der SPD an die Verantwortung für das Land appelliert und Solidarität einfordert, dann werden wohl Viele mit Magenschmerzen zustimmen, um ihren armen wackeren Martin nicht zu verlieren. Dabei hätte die SPD eine Neuaufstellung ebenso nötig wie die CDU. Diese wäre in der Opposition besser möglich als in der Regierung.

Neuwahlen

Die SPD schafft es laufend neue Tiefpunkte zu erreichen. Gewählt habe ich sie dieses mal nicht. Zu tief sitzt die Enttäuschung über gebrochene das gebrochene Versprechen nicht mit der CDU zu koalieren. Dann hieß es mit der SPD gibts keine Groko, und ich hätte es fast geglaubt als CDU FDP und Co im Kämmerlein verschwanden. Ich hatte mir schon vorgenommen ihnen bei der nächsten Wahl nochmal eine Chance zu geben. Dann bröckelt dieser Widerstand wieder nach und nach und man lässt sich darauf ein verkündet aber Ziele wie die Bürgerversicherung. Da war ich noch der Meinung: toll, in der Position könnten sie wirklich sowas durchsetzen. da wäre ich sogar mit einer Groko einverstanden gewesen, UND JETZT KOMMEN SIE MIT DIESEM MIST UM DIE ECKE.
Ich hoffe, dass die Mitglieder gegen die GroKo stimmen und die SPD bei der Neuwahl eine krachende Bruchlandung hinlegt. Ich binjedenfalls mal wieder geheilt und wähle auch beim nächsten mal die Spinner. Sucht euch aus wen ich damit meine.

SPD völlig undemokratisch!

Mir geht das komplett gegen den Strich.
Mitglieder der SPD düfen mit dieser unsäglichen Praxis zwei mal abstimmen, normale Menschen nur ein mal. Und die zweite Stimme der SPD ist bedeutend gewichtiger. Das ist doch eine unmoralische und asoziale Methode sich einerseits Mitglieder zu beschaffen und andererseits sich über das Pack zu erheben.
Im Grundgesetz steht ganz klar drin, dass jede Stimme gleich viel wert zu sein hat, aber SPD Mitglieder sind gleicher als andere. Das ist mir unerträglich!

Gerechtigkeit wo bist du?

Die einzige Siegerin der Sondierungen ist Angela Merkel, eröffnet ihr doch die weitere GroKo nicht als Verliererin die politische Bühne zu verlassen. Vielleicht auch noch die CSU mit ihrem eingeschränkten Blick auf Bayern. Ansonsten ist das Ergebnis mehr als mager, es ist ein Weiterso wie in den vergangenen Jahren, wofür Merkel der Garant ist. Eine Änderung, ein Aufbruch bei Krankenversicherung, Rente, Bildung usw ist nicht zu erkennen. Die Union/Merkel/Wähler, die nichts verändern/verbessern wollen, sind zufrieden. Der hohe Anspruch der SPD nach Gerechtigkeit ist der Postenhascherei ihres Spitzenpersonals wie immer geopfert worden. Das sich die SPD-Sondierer mit diesem Ergebnis vor ihre Mitglieder trauen, und sich sicher sein können ein ja zu bekommen, spricht sowohl gegen diese Führung als auch gegen die SPD insgesamt. Die Überlegungen nach einer die Parteigrenzen sprengenden linken, sozialen Volkspartei gehen in die richtige Richtung.

Das Regierungsprogramm

Ist so sozial wie die soziale Marktwirtschaft die es nicht mehr gibt. Die die sich kaputtgearbeitet haben sind die eigentlichen Verlierer. Erst kämpft man um Anerkennung dann um die Prozente. Wer sein Haus noch nicht abbezahlt hat, schulpflichtige Kinder... zum Leben zu wenig, zum sterben zuviel. Als Frührentner bist du gesellschaftlich auch unten durch. Und interessiert das die BG, die Ärzte, deine Bank? Kein Stück. Das nenne ich asozial.

SPD nach Sondierungen:Großes Gezerre um GroKo

Da kann nur gehofft werden,daß die Parteibasis sich nicht über den Tisch ziehen läßt,von den Pöstchensleuten.
Und wenn in dem Artikel die Frau Nahles zitiert wird,die behauptet,man habe sich gegenseitig an die Schmerzgrenze gezerrt,so muß gefragt werden:Wo ist da die CDU/CSU an die Schmerzgrenze gezerrt worden ? Und gibt es für Nahles eigentlich eine Schmerzgrenze ?

14:07 von Häbb@

Ich glaube, es geht weniger um konkrete Inhalte. Ich kritisiere die derzeitigen Verhandlungen auch. Ich finde, es ist offensichtlich, dass die SPD sich sehr ungeschickt verhält. Erst sagen, wir machen´s nicht und dann doch wieder die Rolle des unterwürfigen Königsmachers zu spielen ist zumindest nicht clever. SPD-Wähler werden vermutlich andere Ziele verwirklicht sehen wollen als eine minimale Kindergelderhöhung oder eine immer noch nicht Abschaffung des Soli. Die SPD hat die Bürgerversicherung auf´s Tapet gebracht, Mindestlohn wäre ein SPD-Thema, einfach irgendwas, was SPD-Wählern wichtig ist. Also irgendwas soziales.
Ist aber nicht, der Entwurf liest sich ja nun wirklich wie 90% Union. Gerade, wenn man vorher groß ankündigt, gar nicht mitzumachen oder Themen wie Bürgerversicherung anspricht, dann wird man daran gemessen. Es wurden keine erkennbaren SPD-Themen aufgenommen, ergo kann man das nur kritisieren. Und erst recht, weil sie eben vorher gesagt haben, in die Opposition zu gehen.

Realitätsverlust!

Hervorragende Ergebnisse?
Herr Schulz glaubt doch nicht etwa was er den Menschen im Lande weis machen will.

Tjo ...

klares Nein zur GroKo.

Zu billig verkauft

Ich fand es richtig, das die SPD die Gespräche nicht länger kategorisch abgelehnt hatte, was sie daraus gemacht haben, finde ich peinlich. Wieder einmal kann ich mich des Eindrucks nicht erwähren, das die SPD die Interessen der Wähler zu Gunsten des eigenen "Machterhalts" verkauft. Ich würde es bevorzugen, wenn die SPD nicht von ihren Forderungen abweichen und dafür zur Not in die Oposition gehen würde, als faule Kompromisse einzugehen, um ihre Posten zu retten.

Nach dem großen Fehler am

Nach dem großen Fehler am Wahlabend, sich alle Optionen zu verbauen, war es ein weiterer Fehler der SPD, Mitglieder über Sondierungen abstimmen zu lassen. Cameron lässt grüßen...
Die GroKo sollte ihre sehr erfolgreiche Politik baldmöglichst fortsetzen.

GroKo

Man muss regieren. Nur so läßt sich die Welt verändern.

Eines muss aber klar sein. Die Bürgerversicherung ist so nicht bezahlbar. Das muss jedem aus der SPD klar sein.

90% der Versicherten sind in der gesetzlichen Versicherung zu relativ niedrigen Beiträgen. Nun sollen Beamte ebenfalls einzahlen. Die Beamten würden erheblich niedriger Beiträge als in der privaten Versicherung zahlen. Dabei geht es um eine Reduzierung von 60-70%.

Endlich kann sich der Beamte auch eine Kreuzfahrt leisten.

Die Summe in der gesetzlichen Krankenversicherung erhöht sich entsprechend der Erhöhung der Beitragszahler. Die Mittel für die Krankenversicherungsleistungen kürzen erheblich. Damit verringern sich
insbesondere die Einkünfte der Ärzte. Die Arzeneimittelindustrie ist nicht beteiligt. Die Kosten dafür sind von der Versicherungsart frei.

Das heißt die Versicherungseinkünfte verringern sich in der Summe. Das heißt die Beiträge zur gesetzlichen Versicherung müssen erheblich erhöht werden.

///Am 13. Januar 2018 um

///Am 13. Januar 2018 um 14:24 von Sisyphos3
mal nachgeftragt
verloren nicht beide (3) Parteien über 13 %,
ist das ein Vertrauensbeweis für die Fortführung der GroKo ?///
.
Ja, denn in Demokratien zählen Mehrheiten.

Oh Gott

Lieber Verfasser dieser Zeilen, Deutschland geht es so gut wie nie zuvor!. Wo leben Sie denn, auf dem Mars? Den wirtschaftlichen Erfolg verdanken wir der Industrie und nicht der Angela Merkel: Von welchen Erfolgen sprechen Sie dann:
Gesundheitswesen an der Wand, Altersarmut, Pflegenotstand, Großenteignung der deutschen Sparer, Eurowahn, Familienfeindliche Politik, gesetzesbrüche ohne Ende !! Zunahme der Besucher von kostenlosen Mahlzeiten um 100%, Flaschensammler etc.

///Am 13. Januar 2018 um

///Am 13. Januar 2018 um 14:25 von Rainer-Bergen
Seit über einem
Jahrzehnt wählen die Menschen in Deutschland SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP...
Und was bekommen sie? Immer nur Frau Dr. Angela Merkel. Überdruss und Wahlmüdigkeit verwundern dann nicht...auch nicht Protestwählen der Radikalen! Was wird Groko bringen, wenn sie zustandekommt? Was hätte Jamaica gebracht? Mich wundert, daß Frau Merkel aus eigener Einsicht nicht dem Theater ein Ende macht.///
.
Warum sollte eine Partei und ihre Führerin, die die meisten Stimmen bei einer Wahl bekommen hat, keinen Regierungsanspruch haben wollen ? Nach neuesten Umfragen sind über 90% der Bevölkerung mit ihrer Lebenssituation zufrieden oder sehr zufrieden. Ein Höchststand. Was will man mehr.

macherhalt und filz

in der opposition würde die spd zeit für einen neuanfang haben,in diesem währe kein platz für nales, gabriel und co.
so behalten alle ihre posten und schieben schulz den schwarzen perter zu.den hat gabriel nur geholt weil er wusste das die spd mit ihm nochmehr einbricht und er weg vom fenster währe.
dies währe die letzte groko vor der 5% hürde

14:45 von Sonic und andere

Informieren Sie sich bitte einmal bei Hannah Arendt und vielen anderen über das Wesen unserer repräsentativen Demokratie. Laut deren Erkenntnis ist die repräsentative Demokratie letztlich nur eine Herrschaftsform der Besitzenden, die dem Volk nur Vertreter Ihrer ureigenen Interessen zur Auswahl stellt. Es besteht mit diesem Hintergrundwissen also wirklich kein Grund sich über die Sondierungsergebnisse und die kommende GroKo zu wundern.

Realpolitik und Flügelkämpfe

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zeigen, dass es in der SPD durchaus noch ein staatstragenden, halbwegs realistischen Flügel gibt.
Statt sich auf teuere Abenteuer wie die Abschaffung der privaten Krankenkassen und Steuererhohungen die höchstens Parteifunktionäre glücklich schlafen lassen und ihren bürokratischen Mehraufwand nicht wert sind, haben wir nun ein halbwegs vernünftiges Programm für die folgende Legislaturperiode. Die Ablehnung des linken Parteiflügels war abzusehen, egal wie die Ergebnisse der Verhandlungen gelaufen wären. Nun aber kann der Flügel beruhigt seine Feindbilder skizzieren und Traumschlösser bauen.

Dass es nicht zu weitreichenden Steuererleichterungen gekommen ist, ist bedauerlich. Aber mit der teilweisen Abschaffung des Solis erkauft sich die Regierung zumindest einen Teil der verlorenen Glaubwürdigkeit.

Manche Antworten bleiben jedoch noch unbeantwortet: wie soll z.B auf die jüngste Unternehmenssteuersenkung (USA, GB,...) geantwortet werden.

@Kessl, 14:46

Mitglieder der SPD düfen mit dieser unsäglichen Praxis zwei mal abstimmen, normale Menschen nur ein mal.

Unfug. Dann dürften Parteimitglieder über gar nichts mehr abstimmen. Schon mit der Wahl des Vorstands hätten sie ja sonst doppelt so viel Einfluss auf die Politik wie der Normalbürger.

Groko

Absichtserklärungen alleine sind zu wenig. In der Vergangenheit wurden gut gemeinte Gesetze von der Union verwässert. Das befürchte ich auch für eine neue Groko. Ich kann keinen Willen zu einem entscheidenden Politikwechsel zugunsten der breiten Bevölkerung erkennen.

@ Kessl

"Im Grundgesetz steht ganz klar drin, dass jede Stimme gleich viel wert zu sein hat, aber SPD Mitglieder sind gleicher als andere."

Das Grundgesetz bestimmt die Regeln des Wählens. Und an dem amtlichen Ergebnis der Bundestagswahl 2017 ändert sich auch nichts.

Die SPD fragt ihre Mitglieder ob die SPD wieder ein Teil einer GroKo sein soll.
Diese Frage wurde bei der Bundestagswahl nicht gestellt.
Daher ist ihre Vergleich unpassend.
Eine Bundestagswahl gibt nicht vor wer regieren soll. Sie zeigt eher welches Bedürfnisse das Volk in der Zeit hat. Einen klaren Regierungsauftrag gibt das Volk nicht auf den Weg.

Ich vermute

dass die Parteibasis der SPD gegen Groko-Verhandlungen stimmt.

Wenn Kanzlerin Merkel dann die Vertrauensfrage gegen sich abstimmen lässt, gibt es Neuwahlen.

Wahrscheinlich ohne: Merkel, Schulz, Seehofer........

In der Tat....

...ist die Merkel - Partei recht billig davon gekommen.
Bzw die sPD hat sich billig verkauft.
Allem voran Schulz.

Die Teilnahme an einer neuerlichen Groko ist nichts, was die sPD aus ihrem Drang nach unten befreit.

Dazu würde eine entmachtung des Seeheimer Kreises und und klarer linksruck notwendig sein.

Die sPD kann heilfroh sein, das die Linken noch nicht so weit auf moderate Positionen zugewandert sind, das sie für weitere wählergruppen interessant würden.

In diesem Fall wäre es um die sPD schon längst geschehen.

@Kessl

Ihr Verständnis von Demokratie mutet mir seltsam an (Demokratie bedeutet im übrigen das aller wille vom Volke ausgeht) und die SPD basis sind ihre Wähler und auch teil des Volkes ob ihnen das nun passt oder nicht. Sie können sich ja für Basisdemokratie in der Partei ihrer wahl Einsetzen anstatt das der SPD zu kritisieren.

Grundrente

Die Sozialdemokraten sollten sich auch daran erinnern, dass sie ursprünglich eine "Grundrente" forderten. Was jetzt angeboten wird - und wahrscheinlich auch noch in der Umsetzung eines Gesetzes geschreddert wird - ist ein undeutliches Mehr an Rente für alle, die mindestens 25 Jahre eingezahlt haben. Es gibt aber eine sehr große Zahl Rentner, die darunter liegen! Für die gilt also die "Grundrente" nicht, da bleibt es bei der alten "Sozialhilferegelung" mit knapp 400 Euro (zzgl. Miete und Heizung/bevor ein Einspruch kommt) und vor allem dem Wegschneiden von 2/3 jeder Einnahme auch aus Arbeit. Kurz: Einige werden etwas besser gestellt, für andere bleibt die Armut nahezu unüberwindbar.
Das nennt sich dann Erfolg für die Sozialdemokraten.

Neuwahlen ?

Nein da alle 3 verlieren würden ,Selbstaufgabe für Fressnapf ja ,sind sich einig .Nur der Steuerzahler,Kultur, und da rede ich nicht von Banken und Konzernen ist der Verlierer.Die scheuen Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser also einigen sie sich .Die Parteimitglieder der SPD kippen wieder um wie immer .

um 13:32 von sedance

Und wenn dann wieder die gleichen Konstellationen bei Neuwahlen herauskommen?

Re wird nur von Merkel ,Schulz und getreue gesagt.Sie würden Verlieren und die AFD gewinnen.

Mitgliederabstimmung

Vielleicht kann man den Mitgliederentscheid auf dem Sonderparteitag noch kippen.
Nach soviel Halbwahrheiten käme es darauf auch nicht mehr an.

Aus dieser evt. Groko (man

Aus dieser evt. Groko (man kann das Wort schon beinahe nicht mehr hören) kann doch nichts vernünftiges entstehen.
Deshalb: Neuwahlen.
M.E. wird die FDP und die SPD nicht zu den
Gewinnern zählen und hat das Gezeter
über Familiennachzug, Bürgerversicherung etc. ein Ende.

14:13 von Koblenz

"Freue mich aber im Umkehrschluß über die dann stärkste
Oppositionspartei im Bundestag ."

Und worauf freuen Sie sich dann genau?

@Sisyphos 3 14:24

Ein Vertrauensbeweis ist hier garnicht gefragt.
Es ist eine ganz normale Verfahrensweise einer parlamentarischen Demokratie zur Regierungsbildung Koalitionen einzugehen.
Ob es passt oder nicht.

Einfach akzeptieren!

politischer Selbstmord der SPD !

jetzt von der GroKo abzuspringen und damit Neuwahlen zu riskieren, ist vor allem für die SPD brandgefährlich und kommt einem politischen Suizid gleich. Liebe Sozialdemokraten ! Die Fallhöhe von 20% ist immer noch enorm ! Die Gefahr,in einem neu gewählten Parlament nicht einmal mehr Oppositionsführer zu sein,ebenfalls !!!

14:46 von Kessl

Für Sie sind also Abstimmungen undemokratisch? Und wo steht im Grundgesetz, das Parteien keine Mitgliederbefragungen durchführen dürfen bzw. das die Stimmen von Nicht-Partei-Mitgliedern gleich viel wert zu sein haben, wie die Stimmen von Mitgliedern?

Wenn Schulz im ZDF sagt ...

... die gute Qualität des Programms erschließt sich erst nach und nach ....
....dann hoffe ich, dass weder Basis und Mitglieder auf diese Verarsche reinfallen und der GroKo eine klare Absage verpassen.

Ich drück beide Daumen,

dass es dem offensichtlich vernunftbegabtem Juso-Chef Kevin Kühnert gelingt, auf dem SPD-Parteitag im angekündigten Rede-Duell mit Siegmar Gabriel die hoffentlich ebenfalls zahlreichen Vernunftbegabten vom GroKo-Nein zu überzeugen.
Wird nicht leicht, denn der Außenminister hängt natürlich auch am schönen Minister-Posten.
Aber alles andere würde zwar die frisch gewählten SPD-Abgeordneten retten - wäre aber der Todesstoß für diese ehemalige "Volkspartei".
Und warum?
Weil das "Volk" eben mehrheitlich etwas anderes will, als noch einmal weitere 4-Jahre Merkel als Kanzlerin.
Und wenn die Union das unbedingt will, dann soll sie es auch in einer Minderheitsregierung beweisen!

Schulz' "hervorragende

Schulz' "hervorragende Sondierungsergebnisse" haben eine prekäre Beziehung zur Realität. Es gab Sondierungsergebnisse, das stimmt.

Es soll so sein!

„Juso-Chef Kevin Kühnert, ein erklärter Gegner der Neuauflage einer Großen Koalition, bekräftigte erneut seine ablehnende Haltung und kündigte eine "NoGroKo"-Tour an. Er hält die Ergebnisse der Sondierungen für unzureichend.“
Herr Kühnert, lassen sie es sein, es bringt ihnen und ihren Mittstreiter nur Kopfschmerzen und Enttäuschungen ein! Sie sind es noch gewohnt ihren Kaffee selber bei einer Sitzung zu Bezahlen, aber ihre sogenannte Elite bekommen diesen Kaffee umsonst und zuzüglich noch Spesen um sich bei einem Kaffeeröster ein Pfund zur Privatzwecken zu Kaufen!
Besser wäre es, wenn die Jusos das sinkende Schiff der SPD verlassen würden und dem einfachen Bürger eine Alternative zu bieten, in Form einer eigenen Partei! Die SPD ist ein Auslaufmodell, weil, es gibt für die SPD Spitze nur noch Bürger die wohlgenährt von ihren Zinsen die sie Laufe eines Arbeitslebens erworben haben leben können!
Die SPD wird keine Volkspartei mehr sein! Ein SPD Wähler der Rentner ist.

Häufig gestellte Frage

"Und wenn dann wieder die gleichen Konstellationen bei Neuwahlen herauskommen?"

Neuwahlen würden mit einer für das Endergebnis unwichtigen Schwankungsbreite wieder eine Konstellation ergeben wie im September letzten Jahres.

Einzige Unbekannte bleibt die AfD, der aus Unzufriedenheit mit den anderen Parteien durchaus noch mehr Wähler zulaufen könnten; Wähler, die mit dem Parteiprogramm der AfD eigentlich gar nichts am Hut haben oder es schlicht nicht kennen - Protestwahl eben.

Die deutsche Gemengelage vereint eine gar nicht so schlechte Politik der letzten Jahre mit einer allgemeinen Unzufriedenheit der Bürger.
Diese Unzufriedenheit sucht sich ein Ventil, im Moment ist es Merkels völlig missglückte Migrationspolitik - ein viel zu kleiner gemeinsamer Nenner für Wahlentscheidungen.

Ein konstruktives Ergebnis brächten Neuwahlen mit einer konservativen CDU OHNE Merkel und einer sozialen SPD OHNE Schulz.
Ohne diese Zäsur hält keine neue Regierung die ganze Legislaturperiode.

14:58 von Bernd Kevesligeti

Da kann nur gehofft werden,daß die Parteibasis sich nicht über den Tisch ziehen läßt,von den Pöstchensleuten.

Re 100% Schulz na ja da braucht man keine Hoffnung haben, der Form zuliebe und für die nächste Wahl ,Unschuld , werden ein paar nein sagen .Schauspielerei mehr wird nicht kommen.

Die Journalisten müssten

Die Journalisten müssten jetzt mal versuchen herauszufinden, welche Art von Parteifunktionären der SPD am 21.01 anstimmen darf?
Haben die alle ein bezahltes Pöstchen, das davon abhängt, dass die SPD sich an der Bundesregierung beteiligt?
Dann wär Objektivität natürlich nicht zu erwarten. Dann werden die Meisten der Groko zustimmen und sei es nur um persönliche Pfründe zu sichern, also so, wie die SPD-Sondierer aus denselben Gründen gerne hätten.
Für sie Partei SPD wäre das fatal, aber immerhin besser als "weiter so "!

Nein zur GroKo

Und dann muss der Bundestag erst einmal einen Kanzler wählen! Erst wenn dieses Pro zetre in die Hose geht, erst dann kann es Neuwahlen geben! Und an einer Minderheitsregierung kann ich beim besten Willen nichts negatives entdecken.

Ich habe GroKo nicht gewählt

Merkel nicht meine Kanzlerin!!! Ich persönlich habe Merkel nicht gewählt und ich will sie auch nicht mehr als Kanzlerin sehen. Ihre Fehlentscheidungen Inder Außenpolitik, bis zum Erbrechen super Konjunktur Daten, die samt im Mühleimer landen, Politik des Verstekens, Russlands Hass habe ich endgültig satt. SPD habe ich nicht gewählt, diese hat schon längst alle Werte verkauft, Rente ab 67 für Politiker gut möglich, nicht für Dachdecker geeignet. Der Dachdecker sollte mit 60 entsorgt werden, so unsere SPD. GroKo ist Politik für Politiker, Merkel sitzt beinahe wie ein Zar Putin am Lenker, Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2x 4 Jahre, alles andere ist für mich Machtmissbrauch. Also ich habe genau so meine Wahl getroffen, dass die sich da oben endlich mal in die Haare kriegen. Die Politiker haben bis jetzt gearbeitet nach dem Motto: die Unten sollen sich in die Haare kriegen, dann können wir hier oben regieren. Endlich mal ist der Spieß umgedreht. Denkzettel.

alternativlos

erscheint mir ein Nein der SPD Basis zu diesem " Ergebnis " zu sein. Selbst wenn die Funktionäre auf dem Parteitag zustimmen hoffe ich, daß die Basis sich ausreichend vera... fühlt um den abgewirtschafteten Granden der Partei die rote Karte zu zeigen.
Besonders enttäuschend dieser biegsame Ex-Kanzlerkandidat. Ich hatte kurz tatsächlich die Hoffnung auf eine Erneuerung der Partei in Richtung Sozialdemokratie !
Die Umfaller an seiner Seite, Scholz, Kahrs, und besonders hervorzuheben, Nahles sind die Totengräber dieser einst stolzen Partei !

Das NEIN zur Groko ist verständlich

Wie andere bereits raunend bemerkt haben wollen, könnte eine Groko zur Stärkung der AfD beitragen.
So hieß es auf n-TV unter dem Titel: Symbolisches "Weiter so"
Forscher: Große Koalition könnte AfD nützen
"Zudem ist bisher kein konkreter Impuls wahrzunehmen, wie die Parteien die große Zahl der parteifernen, aber noch nicht mit dem Rechtsradikalismus liebäugelnden Nichtwähler ansprechen wollen." Es sei zu befürchten, dass dies der AfD als größte Oppositionspartei am besten gelingen könne.
Quelle: www.n-tv.de/politik/Forscher-Grosse-Koalition-koennte-AfD-nuetzen-articl...

Diese Befürchtung mag plausibel klingen und endlich mal um nachhaltige Sicht bemüht sein, während Merkels kurze Sicht ständig zu neuen Problemen führt.
Der Blick ist zwar auf Europa gerichtet, aber damit mal wieder auf die Außen-, statt auf die Innenpolitik.
Das alte Problem bleibt also bestehen und bremst die CSU in ihren Bemühungen um verlorene Stimmen weiterhin aus.

um 14:31 von Fahnenflucht

>> Es sollten Neuwahlen stattfinden, damit die Parteien an die Macht kommen z.B. AFD, CDU/CSU, FDP... die Lust auf das Regieren haben. Bei den Neuwahlen wird es große Veränderungen geben. Wer sollte denn noch einmal die SPD wählen? <<

Mal angenommen, Ihre würde umgesetzt, wer eigentlich glauben Sie würde dann Kanzler ? Gauland oder Lindtner? Oder vielleicht doch Merkel? Undwas wollen Sie den hier versammelten Mitforisten dann außer Grenzkontrollen noch für Verbesserungen ankündigen, wenn die Neoliberalität alleine regiert?

Posten wchtiger als Deutschland

Jeder, der die letzten 12 Jahre nicht im Tiefschlaf war, weiß das mit Merkel keine neue Politik möglich ist.

Mir soll es recht sein wenn die SPD endgültig zu Grabe getragen wird, in den vergangenen Jahren hat sie sich immer mehr vom kleinen Arbeiter entfernt, stattdessen sich immer mehr der Industrie und den Nicht-Integrierten genähert

um 14:46 von Kessl

>> Mir geht das komplett gegen den Strich.
Mitglieder der SPD düfen mit dieser unsäglichen Praxis zwei mal abstimmen, normale Menschen nur ein mal. Und die zweite Stimme der SPD ist bedeutend gewichtiger. Das ist doch eine unmoralische und asoziale Methode sich einerseits Mitglieder zu beschaffen und andererseits sich über das Pack zu erheben.
Im Grundgesetz steht ganz klar drin, dass jede Stimme gleich viel wert zu sein hat, aber SPD Mitglieder sind gleicher als andere. Das ist mir unerträglich! <<

Worüber wollte Sie denn abstimmen ? Ob CDU/CSU und SPD eine Koalition machen dürfen ?

Wenn es des Wähler so

Wenn es des Wähler so will,dann ist es eben so.
Hier ist eifach in erster Linie der Wähler gefragt damit ein anderes Wahlergebniss zustande kommt.

Nicht vergessen auch die CDU

Nicht vergessen auch die CDU hat massiv verloren bei der Wahl.
Hoffentlich setzt die SPD Basis diesem Unfug ein Ende.
Frau Merkel kann doch eine Minderheitsregierung führen, dann müsste Sie sich und ihr Vorgehen rechtfertigen.
Die SPD Sondierer unter Herrn Schulz haben eine solide Grundlage für die nächste Klatsche für die Partei gelegt.
Gerade Herr Schulz schloss nach der Wahl eine neue Groko definitiv aus und jetzt ?
Liebe Politiker macht doch mal einen Aufenthalt auf dem Boden der Realität und hört euch die Wähler und deren Sorgen und Nöte an.
Ihr seid dem Namen nach Volksvertreter und solltet das EIGENE VOLK vertreten.

Schwaches Sondierungsergebnis seitens der SPD

Bei so einem faden Kompromissergebnis kann die SPD-Basis doch nicht ernsthaft für eine GROKO sein, oder?? Da freuen sich doch bloß diejenigen Personen, die ein schönes Pöstchen bekommen oder behalten dürfen.
Ist halt meine Meinung dazu .-(

Großes Gezerre um die GroKo bei der SPD

Martin Schulz hat sich wie Gabriel bei der letzten GroKo über den Tisch ziehen lassen. Wer in wenigen Wochen seine Meinung um 180 ° dreht, ist in meiner Meinung tief gefallen. Und im Ansehen vieler Bürger würde die SPD auch noch weit mehr fallen, wenn die Basis das jetzt nicht die Konsequenzen zieht.
Ich war vor der Bundestagswahl schon gegen eine neue GroKo und bleibe auch jetzt dabei. Da bin ich doch viel näher bei den Jung Sozialisten, als bei Gabriel. Gabriel lernt wohl nie, dass eine GroKo die SPD in ihrem Ansehen und in ihrer Politik nicht fördert. Das müsste er doch bei den bisherigen GroKo schon gelernt haben.

Die SPD ist völlig unglaubwürdig geworden!

Sie fordert, -als wäre sie nicht selbst Regierungspartei, sondern die größte Oppositionspartei, im Wahlkampf immer alles mögliche, um es dann als Regierungspartei sowieso nicht umzusetzen!

Denn es gibt nichts Gutes, außer man tut es!

Aber die SPD fordert, und fordert und fordert, um anschließend als Regierungspartei das von ihr selbst eingeforderte eben NICHT politisch in die Realität umzusetzen!

Und aus diesen einfachen Grund ist die SPD einfach nicht glaubwürdig!

Natürlich gibt es

Natürlich gibt es Kompromisse, zu denen die spd-Verhandlungsdelegation sagen kann "ohne die SPD sähe das anders aus". Logisch. Aber im Bereich der Flüchtlings- und Asylpolitik und in der sog. Umweltpolitik ist das Ergebnis einfach nur desaströs. Also lieber Neuwahlen - und sehen, welche personellen Veränderungen das in mancher Partei mit sich bringen wird. Und das Gros der Bevölkerung weiß nun auch: eine humane solidarische Flüchtlingspolitik, die Stärkung dringend notwendiger ökologischer Veränderungen und manch anderes zukunftsorientiertes Projekt gibt es nicht mit der SPD und nicht mit der Union - von der Klientel-& Hasenfuß-Partei fdp ganz zu schweigen.

Tja, was soll man sagen...

...Sollte das Sondierungspapier schließlich die Vorlage für einen neuen Koalitionsvertrag einer neuen GroKo sein, dann sehe ich schwarz
Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes

Es gibt praktisch keine Reform des Arbeitsmarktes.
Und die 1 Mrd. die dann für die Weiterbildung in Langzeitarbeitslose investiert werden soll, wird verpuffen
Zumal man schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit als Langzeitarbeitsloser gilt
diejenigen die vielleicht schon 3,4 od. noch länger arbeitslos sind werden bestimmt keine Gelder vom Jobcenter für Weiterbildungen erhalten
Und dann stellt sich die Frage welche Qualifikationen denn dann angeboten werden

Also einen (Zwangs-)Kursus anzutreten um in Hamburg um die Alster zu gehen gibt es ja schon
Habe mich schon immer gefragt, welche Lernziele das Jobcenter mit dieser Weiterbildung vermitteln möchte

Ach ja, wie gebe ich die Steuergelder am nicht sinnvollsten aus

Und eine Gesundheitsreform wird es auch nicht geben

Dann noch Rente, Steuern...

Alles Prima

SPD

Warum will sich die SPD nur so feige vor der Verantwortung drücken... Das hat sich schon am Wahlabend gezeigt und wiederholt sich hier.

@15:50 von AA - Was meinen Sie mit Ihrer Aussage...

Der Dachdecker sollte mit 60 entsorgt werden, so unsere SPD. ???
---
Ich hoffe nicht unter die Erde bringen.
Und welche super Konjunktur Daten landen in Mühlheim?
Gibt es dort ein großes Rechenzentrum?

Ferner, Merkel ist eine Russland Hasserin?
So verstehe ich Ihre Aussage.

Bitte um Aufklärung.

Danke

AA ! habe auch keine GroKo gewählt !!!

wohl aber SPD ! Aber das sie in irgend einer Form an der Regierung beteiligt ist,war schon meine Motivation bei meinem Kreuzchen. Das dies mit den Grünen gelingt,habe ich dabei ehrlich gesagt nie geglaubt. Wohl aber, mit der CDU. Warum ? Nun, ganz einfach und pragmatisch gesagt, wenn die Partei weiter mitregiert, die vor kurzem die Rente mit 63+x durchgeboxt hat, habe ich noch etwa zwei Jahre, bis zu meinem passenden Eintrittsalter.
Bei einer Jamaika-Konstellation sah ich schon, wie kurz vor meiner Nase der "Brotkorb" wieder hochgezogen wird. Darum,und auch,weil Neuwahlen für die SPD in einem Desaster enden könnten, hoffe ich auf einen Sieg der Vernunft bei den SPD Mitgliedern. Auch ihrem alten Vorsitzenden Müntefering folgend, der einstmals sagte: Opposition ist Mist !!! Recht hatte er !

Tja, da ist die Sozialdemokratie aber ...

...ganz schön tief gesunken.
Besonders sozial das "Soli-Geschenk. Das nützt den Geringverdienern überhaupt nicht, weil der Soli erst ab etwas über 1.500 € (St.-Kl.) bzw. rd. knapp 2.900 € (St.-Kl. III) monatlich zu zahlen ist. Das erreichen viele Geringverdiener gar nicht. Und wer profitiert?
Und erst die Verbesserung bei der Arbeits-losen- und Krankenversicherung: Mehr Netto vom Bruttoschwankt je nach Einkommen von gaaaaanz wenig mehr für untere Einkommensschichten bis gaaaaanz viel mehr für Besser-/Topverdienende.
Auch sehr sozial die weiterhin bestehende Möglichkeit der befristeten Arbeitsverträge. Das schafft echte Planungssicherheit für (insbes. junge) Arbeitnehmer, die gerade die Ausbildung abgeschlossen haben! (Ironie!)
Die Zahl der Flüchtlinge (die um Asyl bitten wollen) auf rd. 200.000 begrenzen zu wollen ist GG-widrig, weil Asylsuchende aufgenommen werden müssen
Warum sagt wohl die CSU ihren Parteitag ab? Weil sie alle Forderungen durch hat.

Berufspolitiker

Nahles : "Engere Zusammenarbeit m. EU " !

Warum ? Heißt das, noch mehr Dt. Kohle nach brüssel für d. Looser-Staaten ? Noch mehr Aufblähung ?
Abspecken muß d. Motto sein, aber doch nicht noch mehr Kohle a.d. Altar d. EU verbrennen !
Ich verstehe auch nicht , warum PolitHansel m. 20 Mille im Monat immer von europa sprechen, darum geht es garnicht , es geht allein um das Konstrukt EU !.
Oder wissen das noch nicht mal d. Berufspolitiker ?

Sie können Merkel nur wählen,

Sie können Merkel nur wählen, wenn Sie in ihrem Direktmandatwahlkreis gemeldet sind. Eine Koalition kann man per se nicht wählen, die Koalitionsmöglichkeiten ergeben sich als rechnerische Möglichkeiten aus dem amtlichen Wahlergebnis. Und wenn Sie glauben, eine irgendwie geartete Protestwahl würde Sinn machen,"um es denen da oben mal zu zeigen", könnte es ein sehr böses Erwachen geben...

Keine Abgeltungssteuer mehr - und was machen die Bausparer?

Ich bin ja gespannt, ob man wenigstens die Pauschbeträge anhebt oder Bausparer ausnimmt. Jedenfalls hat sich die Aktionärslobby bei der CDU durchgesetzt: nur Zinsen sollen mit dem Einkommensteuersatz besteuert werden, Dividenden nicht. Begründung: die Unternehmen hätten schon Körperschaftssteuer abgeführt - das wäre dann ja eine Doppelbesteuerung! Selten so gelacht! Was kratzt es den Privatmann der Daimler Aktien hält, wieviel Steuern Daimler zahlt - oder eben nicht. Doppelbesteuerung gibt es bei Privatleuten jedoch oft: zB wenn das versteuerte Geld für die Altersvorsorge nochmal besteuert wird!

Tolle Leistung

Einigungsleistung: "erstaunlich, sehr gut",
Inhalt: "miserabel".
Mögliche Ursachen: "viele".

Einer der Hauptgründe ist vielleicht, dass Parteien ihre Wahlprogamme i.d.R. für den Wähler inszenieren und nicht primär mit der nötigen Weitsicht für die Zukunft und das Volk.

Das Volk entwickelt keine "Mindest-Abstimmungsinhalte", gibt keine "Zukunftsvisionen" vor, zeigt keine Gefahren und Verschlechterungen auf. Es wählt im Zweifel "das geringste Übel", wählt "aus Trotz" oder geht gar nicht zur Wahl.

So verschlechtern sich offenbar die Parteiprogramme, denn wählen gehen in Massen die, die im Prinzip gar nichts ändern wollen. Es stellt sich also die Frage, wie man als Wähler die Grundrichtung ändern kann, statt nur auf Parteien zu schimpfen.

Verschiebt man "die großen Themen" alle komplett nach Europa, muss man sich nicht wundern, wenn einem die kleinen am Ende komplett um die Ohren fliegen.

Neuwahlen wären wohl wichtig. Aber was soll das Ziel dabei sein? Was steht zur Wahl?

SPD nach Sondierungen: Hoffentlich keine GroKo wieder

SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen GroKo
Der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat sich gegen die Aufnahme von Verhandlungen über eine Große Koalition ausgesprochen. Der Beschluss bedeutet einen schweren Dämpfer für SPD-Chef Martin Schulz.
Richtig so! Nun werden bestimmt noch weitere Landesverbände folgen.

re sedance

"@Foren User

Und wenn dann wieder die gleichen Konstellationen bei Neuwahlen herauskommen?"

Zwecklos, diese Frage zu stellen.

Jeder der Neuwahlen-Protagonisten glaubt, dass bei Neuwahlen völlig andere Ergebnisse herauskommen.

Und jeder glaubt, es wären die von ihm gewünschten.

18:01 von SchwarzbierWaldi

"...Darum,und auch,weil Neuwahlen für die SPD in einem Desaster enden könnten, hoffe ich auf einen Sieg der Vernunft bei den SPD Mitgliedern. Auch ihrem alten Vorsitzenden Müntefering folgend, der einstmals sagte: Opposition ist Mist !!! Recht hatte er !"

Münteferings Gegenteil von Mist - die Regierungsbeteiligungen mit der CDU - hat die SPD von 40,9% im Jahre 2008 auf 20,5% 2017 - also letztes Jahr - gebracht! Wo hatte er Recht???

Alle so überzeugt von Minderheitsregierung?

Vielleicht mit CDU/CSU und FDP, aber mir graut vor dem Gedanken das die Grünen, die in allererster Linie nicht die Deutschen sondern Wirtschaftsmigranten vertritt, mit der sehr ergrünten Merkel-Partei eine Koalition eingeht.

So etwas kann Deutschland nicht 4 Jahre verkraften.

13:32 von sedance @Foren User

"" Und wenn dann wieder die gleichen Konstellationen bei Neuwahlen herauskommen?""
#
Ich denke so wird nicht noch einmal gewählt.
Als Verlierer sehe ich schon die SPD & CDU unter Merkel.

Groko - Nein!!

Eine weitere GROKO ist aus meiner Sicht ein Tiefpunkt der Politik mit negativen Auswirkung für die Bürger.
Denn:
1. Die geschäftsführende BK hat ihr Ziel erreicht - Machterhalt um jeden Preis
2. Die Lobbyisten (Industrie, Pharma, Finanz, Verkehr) können weiter zu viel Einfluß über Merkel auf die Politik nehmen.
3. Die Spitzenpolitiker CDU/CSU/SPD haben ihre Posten gerettet
4. Der Soli wird bleiben über 2030 hinaus (Hilfsfinanzierung Migrantenkosten, Flüchtlingsprofiteure(Vermieter, Zulieferer, Telekommunikation, Anwälte)
5. Steuererhöhungen kommen(MWST auf min. 21%, ebenfalls Hilfsfinanzierung wie unter 4.)
6. Krankenversicherungskosten werden stark erhöht durch weitere Versorgungskosten der Migranten und Flüchtlinge.
6. SPD wird Einfluß auf Politik weiter verlieren, Wahl 2021 auf 15% rutschen
7. AfD wird steigen und die Opposition im Bundestag bilden
8. Der weitere ungebremste Zuzug von Migranten und Familiennachführung werden min 80 Milliarden Kosten pro Jahr erzeugen.

Wieso, es gibt ja

@um 14:04 von derKingtut
"dann sind Neuwahlen unausweichlich."
Es gibt doch noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Davor hat Merkel aber die meiste Angest, denn da müssen überzeugende Argumente geliefert werden um Mehrheiten zu bekommen. Das ist nicht ihr "Stil"

Genau?

@ 14:23 von wolliwood
"Begründung?"
Gut, sie vermissen die Begründung.
"Deutschland geht es so gut wie nie zuvor, dank Groko."
Wer ist Deutschland? Ein Land kann es nicht gut gehen, höchstens den Bürgern in diesem Land. Wahrscheinlich sehen Sie nur den Teil der Bürger denen es gut geht und die sind für sie das "Deutschland". Wenn Sie Begründungen erwarten kann man von Ihnen auch mehr Differenzierungen erwarten. Ihre Aussage "Deutschland geht es so gut wie nie zuvor, dank Groko." ist eine Floskel und undifferenziert.

18:17 von pkeszler

Warum hätten 3 Parteien sondieren sollen wenn sie keine GroKo gewollt hätten?

Die SPD scheint sich in ihrer Rolle als Stimmenbeschaffer für Merkel wohlzufühlen

Große Koalition ohne Reformen und Visionen auf Verliererkurs

Wo bleiben echte Reformen zu:
-einer kaum noch steuerbaren Klimakatastrophe
-Unternehmensgewinne auf Kosten aller Stromkunden
-Straßenlärm an Eisenbahnlinien, um Flughäfen, an Autobahnen und in den Städten
-Massentierhaltung/Agrargifte/Meeresausbeutung
-Plastikwahnsinn in Geschäften und Meer
-Rentner, die nur mit Pfandflaschen oder Tafelangebote nicht verhungern
-allgemeines Grundeinkommen
-Mindestlohn, ohne aufstocken zu müssen
-Sklavenhaltung durch Leiharbeit
-Scheinselbstständigkeiten trotz Lohnabhängigkeit
-Selbstständige solidarisch in das Rentensystem einzahlen
-Familien, die verzweifelt bezahlbare Wohnungen suchen
-Pflege/Krankenbetreuung und Arztversorgung auf dem Land
-menschliche Krankenhäuser/Altenheime
-Medikamentenmissbrauch durch Ärzte und Krankenkassen
-ungerechte Verteilung von Vermögen
-Transaktionssteuer
-Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge integrieren und Facharbeitermangel beenden
-Europa stärken?
Hoffentlich verhindert die SPD diese GroKo. Das wäre Harakiri.

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