Kommentare

Spätestens die SPD-Basis wird

Spätestens die SPD-Basis wird diesen Anlauf zu einer erneuten großen Koalition stoppen. Das Sondierungsergebnis ist schon jetzt das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist - nur zwei Beispiele: maximal sollen 180000-220000 geflüchtete Menschen aufgenommen werden - ein csu-gesteuerter alter Hut, der rechtlich gar nicht haltbar ist, genausowenig wie die monatliche Obergrenze von 10.000 für Familiennachzug. Ich kann mir nicht vorstellen, dass spd-Parteitag und -Mitglieder dem zustimmen. Das ist vielleicht auch der entschiedener Grund dafür, warum Schulz so angespannt war bei der ersten Pressekonferenz und mit hehren Worten so wenig gesagt hat.

Gott steh und bei..

... nochmals vier Jahre Merkel und dazu noch Schulz und Seehofer. Das schafft Deutschland nicht.

komisch

merkel wollte keine obergrenze, die spd wollte keine obergrenze – und nun einigt man sich auf eine "obergrenze" von maximal 232.000 flüchtlingen inkl. familiennachzug. ist das glaubwürdig?
.
darüber hinaus:
ich frage mich wie demokratisch die groko ist, wenn sie de facto abgewählt wurde. wie demokratisch ist merkels kanzlerschaft, wenn die mehrheit der bürger sie ablehnt?

Glückwunsch

Meinen Glückwunsch der SPD für diese umfangreichen, bahnbrechenden Erfolge!

Toll

Nix für die Arbeitnehmer und viel für Wohlhabende. Der Seeheimer Kreis hat sich wieder durchgesetzt.

Pfui sage ich da nur.

Falsch...

Erst wenn die Basis der SPD sich für dumm verkaufen lässt und diesem Bockmist zustimmt findet die Party statt... sonst nicht. Es sei den Genosse Schulz vergisst, was er versprochen hat... nach dieser 180-Grad-Wende ist ja alles möglich.

Es geht in Richtung Koalition .....

.... und nun kann man ja auch aufhören mit diesem vornehmen Zieren wo jeder versucht dem anderen beizubiegen wie wichtig er doch ist. Irgendwie stimmt es ja auch aber es wird so sehr übertrieben,dass man schon wieder zweifeln muss, ob das alles noch als "normal"
zu bewerten ist.

Es geht Richtung Koalition

Viel klein klein, aber kein großer Wurf, wie erwartet. Deutschland wird sich weitere 4 Jahre im Schneckentempo bewegen, und die Bürger müssen nochmal 4 Jahre Merkel ertragen. Dann hoffe ich halt auf 2021.

wie befürchtet!

... Aber es war vorauszusehen.
Heute Abend, passend zum Start der Rückrunde der Bundesliga wird dann wohl bekanntgeben, dass man Koalitionsverhandlungen starten wird, und dann wird alles ganz schnell gehen... weitere Jahre GroKo. Mir graut's davor! Hoffen wir auf eine kritische Opposition!

Ich kann nur hoffen die

Ich kann nur hoffen die SPD-Basis verhindert noch die GroKo

Ich meine mich zu erinnern....

....das bei der sPD noch eine Mitgliederbefragung austeht, bevor es eine Groko geben kann.

Aber gewiss irre ich mich und die Mitglieder wurden nur befragt, ob sondiert werden soll.

Und der Schulzenz Weg zum Vizekanzleramt ist frei.

SPD- Forderungen, wo seid Ihr?

Wo sind die Forderungen der SPD nach einer Bürgerversicherung, Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf lediglich 45%, Familiennachzug von 40000 Menschen? Auch keine Erhöhung des Mindestlohns oder bessere AN-Rechte? Hält sich Schulz für einen kleinen dt. Macron? Wohl kaum!Die paritätische Verteilung der KV- Beiträge sind selbstverständlich und keine Zugeständnis, so wie es verkauft wird. Wie traurig nach bisherigem Stand. Mir wird, als ehemaliger treuer SPD-(Mit-)Wähler, immer mehr klar, was für ein Waschlappen Herr Schulz doch ist. Er ist nun der Klotz am Bein der SPD. Er will eine Machtoption und verkauft dafür alles, was er in den vergangenen Monaten von sich gegeben hat! Was mir vor allem Sorgen macht, ist, dass Seehofer hochzufrieden ist. Ich kann mir ausmalen, warum.

Grausames Schauspiel

Es ist ein lächerliches Schauspiel, was uns hier die Politiker in Berlin vorführen. Man merkt, dass die Chefs der etablierten GroKo-Parteien die Bodenhaftung verloren haben. Dazu kommt, dass ich mich nicht erinnern kann, dass es so lange Sondierungsgespräche gegeben hat, zumal die SPD definitiv nicht mit der CDU/CSU koalieren wollte und die CSU nicht mit der SPD. Mir erscheint dies hier mehr als Krampf und die Damen und Herren brauchen nicht glauben, dass sie damit irgendein Vertrauen bei ihren Wählern geniessen. Für mich hat die CDU, CSU und SPD völlig ihre Glaubwürdigkeit verloren und fährt nun den Einheitsbrei weiter, den sie 8 Jahre lang gefahren hat. Jedenfalls werden gewisse einzelne Dinge, die den Parteinen eigentlich wichtig sind, unter den Teppich gekehrt. Das schöne ist: Der Wirtschaftsmotor Deutschland läuft auch ohne diese zunehmenden Schaumschläger und Wichtigtuer (anders kann ich es wirklich nicht mehr bezeichnen). Merkel und Co. meinen, sie wären die Heilsbringer. Falsch

Wieder 4 Jahre Stillstand

Nach 2 Legislaturperioden sollte der / die Bundeskanzler / in nicht erneut regieren dürfen. Die Wähler haben deutlich gzeigt das sie nicht erneut eine GroKo haben wollen.

340.000? @ andererseits

dann habe ich mich vorhin verlesen – danke für ihren beitrag.

Eins ist mal Sonnenklar

Eine Liebesheirat wird das nicht. Merkel bleibt Bundeskanzlerin und kann ungefragt weitere Milliarden an die Ukraine verschenken. Martin Schulz sollte kein Ministeramt übernehmen. Dann ist der für die nächste Wahl untragbar. Der CSU Landwirtschaftdminister wird hoffentlich ersetzt. Gabriel darf weiter in der Welt herumfliegen und für Verwirrung sorgen. Seehofer wird wohl nach Berlin umsiedeln. Fragt sich welches Amt der sich schnappt. Finanzminister? Man wird sehen. Wir haben wieder eine Regierung, Glücklich sind wir nicht.

4 weitere Jahre

Stillstand, außer in der SG. Flüchtlingssache.
Da können ja mal wieder die Steuern angehoben werden, dies werden die einzigen Veränderungen sein. Aussitzen und abkassieren, der Begriff dem Volk dienen ist seit Jahren nur noch eine leere Hülse.

Grokolores

wozu noch wählen gehen?...um mal einen alten Slogan wieder zu beleben:
wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.

@ um 11:32 von Bowerman

Da braucht man nur "100% stimmten für Schulz" zu sagen, um zu erkennen dass "die Basis der SPD" nichts mehr mit der Arbeiterschaft zu tun hat. Oder wie wäre es mit "Zustimmung zu TTIP/CETA & Co."? War auch die Basis.

War doch zu erwarten..

was regt ihr euch hier alle auf? Der Wähler wollte es doch so, oder wer sonst hat CDU& SPD mehrheitlich gewählt. Es wird weiter gewurschtelt wie bisher. Anscheinend geht es den meisten immer noch zu gut, anders ist ein solches Ergebnis nicht zu erklären. Es muß noch viel viel schlimmer kommen bis der Mehrheit die Augen aufgehen. Aber jeder bekommt das was er verdient!!!

Buergerversicherung

Und wieder wird die SPD uebern Tisch gezogen.
paritaetischen Finanzierung laesst sich leicht in 4 Jahren wieder zurueckdrehen, eine Buergerversicherung eben nicht.

Das Ende der SPD?

Das könnte das Ende der SPD sein. Ich denke, dass der Wähler die Groko abgewählt hat. Ich werde, falls die Basis Koalitionsverhandlungen zustimmt und es zu einer Neuauflage der Groko kommt, meine Stimme jedenfalls nicht mehr an eine dann für mich unwählbare Partei verschwenden.

Was hat die paritätische

Was hat die paritätische Krankenkasse mit der Abschaffung der PKV bzw. der 2-Klassen-KV zu tun?
Besser Verdienende bleiben reich- keine Steuererhöhungen...
Wer keine Kinder hat und mit dem Mindestlohn nicht genügend verdient, um eine ausreichende Rente zu bekommen, vegetiert weiter bis zum burnout...

Was ist mit dem Mittelstand/ Freiberufler/ Kleinunternehmen?- genau darum ging es doch?! Eine Gesellschaft kann doch nicht nur aus Konzernen und Angestellten bestehen..

Hoffentlich kommt da noch was....

@von andererseits

träum weiter, die Basis wird zwar maulen, aber die werden von der Spitze mit Rücktritten und Drohungen so unter Druck gesetzt, dass sie wieder zustimmen werden. Da bin ich mir absolut sicher.

Wichtigste Themen fehlen

Die ersten Ergebnisse stimmen positiv, doch wichtigste Themen fehlen:

In den letzten 25 Jahren wurden
... 15.000 Polizeistellen eingespart.
... 30.000 (!) Pflegekräfte eingespart.
... Die Gehälter im öff. Dienst (also Lehrer, Erzieher und Polizisten) sind z.T. real gesunken durch ständige "Nullrunden" ...
Mangel an Pflege- und Lehrkräften überall ...
... Jährlich über 20 Mrd. Verlust durch Steuerhinterziehung ...
Riesiger Reparatur- und Investitionsstau ...

Wenn diese Entwicklungen in Richtung "Kaputtsparen" nicht endlich ungekehrt werden, ist der Rest wirkungslos!

Das längst verloren gegangene Vertrauen

... kann nicht mehr zurück geholt werden.

Die Reden war sehr gut und auch einige positive Zukunftsperspektiven wurden uns Bürgern mit geplanten Maßnahmen aufgezeigt. Allerdings:
1) das war schon immer der Job der drei Parteivorsitzenden - nur sehr viele schöne Worthülsen und leere Versprechen werden (wie schon immer) dabei gewesen sein,
2) das ging viel zu wenig in die Tiefe und vor allem, die Veränderungen unserer Gesellschaft werden viel zu zaghaft angegangen! Es fehlt der Mut und die tatsächliche Weitsicht (20 bis 80! Jahre voraus Visionen zu entwerfen - bevor alles hier in Mitteleuropa wieder in Bürgerkriege ausartet)!
Für das Bedingungslose Grundeinkommen,
für die 10 bis max. 16 Stunden-Arbeitswoche,
für mind. 50% Steuern auf große Erbschaften und mind. 75% Steuern auf riesige Einkommen,
für Enteignungen bei Wirtschaftsbetrug im großen Stil und bei Bereicherung durch Finanzspekulationen und "Schlupflochausnutzung",
für kostenfreie Nutzung aller ÖNV, Kitas, Schulen, Unis, Museen..

Sehr schade

Die Chance auf frischen Wind im Parlament würde damit wohl vertan. Von den Oberen wird so viel Optimismus und Glücksseligkeit versprüht, das macht mich misstrauisch. Meine einzige Hoffnung liegt jetzt noch auf der Parteibasis der SPD, die das Dilemma noch stoppen kann. Möge sie es - zum Wohle Deutschlands - tun!

Man sollte nicht vergessen das es

Die FDP war die eine neue große Koalition nötig machte. Hätte die SPD sich verschlossen wären wir weiter ohne echte Regierung. Das kann es ja auch nicht sein

Wahl

Leute, beruhigt Euch! In dreieinhalb Jahren ist doch schon wieder Wahl. Bis dahin sitzen wir den Wahn gewohnt gelassen aus.

Sozialmarginale Wahrheit

Wenn Schulz verkündet, hervorragende Ergebnisse erzielt zu haben, wird er wohl keine besseren Ergebnisse - hinsichtlich des Sozialen im Namen seiner Partei - angestrebt haben. Da kann er dann so ganz bei seiner eigenen Wahrheit bleiben und von besseren Zeiten in Europa lamentieren.

um 11:31 von JueFie

>> Nix für die Arbeitnehmer und viel für Wohlhabende. Der Seeheimer Kreis hat sich wieder durchgesetzt.

Pfui sage ich da nur. <<

Das kann man ja wohl nur schreiben, wenn man nichts gelesen oder nichts verstanden hat. Positives für Kinder, für Studentin, für Arbeitnehmer, für Rentner.

Ich bin positiv überrascht.
Niemand konnte glauben, dass es ein Ergebnis geben kann, bei dem sich keine Pöbler finden.

Pflege ?

8000 Stellen angeblich.....! das bedeutet 1 zusätzliche Stelle pro Altenheim. unglaublicher Hohn gegenüber den Pflegenden und der Generation,die das Land mitaufgebaut haben

Bürgerversicherung?

Man soll zwar nicht voreilig urteilen, aber was bisher bekannt wurde rechtfertig nicht die lange Wartezeit seit der BW. Mit ein paar Marginalien wird es ein Weiterso geben wie bisher, was sollte also die sich zierende SPD, die ohne Bürgerversicherung keine neue GroKo eingehen wollte, nun aber wieder Merkel zur Macht verhilft ohne das von der Bürgerversicherung die Rede ist. Eine Einigung auf tiefstem Niveau! Wer noch auf eine Verhinderung der GroKo durch den SPD Parteitag hofft, der kennt die SPD nicht.

Es geht in Richtung Koalition

Das wars wohl mit der SPD.
26% CDU, 6% CSU und 20% SPD ?
Keine Steuererhöhung für Spitzenverdiener,
keine Bürgerversicherung, ...
Hoffentlich sagen die Mitglieder nein.
Was kann man noch tun:
Eintreten- Abstimmen- wieder austreten.

also dann, weiter so wie bisher

Ich bin sehr enttäuscht, obwohl ich genau das befürchtet habe.

Nun hab ich mit meiner Stimme für die SPD nun doch die CDU gleich mitgewählt.

Genau das wollte ich nicht, als ich mein Kreuz bei der SPD gemacht habe.

Deutschland wird weiter nach rechts rücken.

Die SPD ist es ja auch, wie man an den "ausgehandelten" Ergebnissen sehen kann.

Den Rechtsruck in Deutschland zum Beispiel mit Obergrenzen zu bekämpfen anstatt mit transparenter Politik ist bitter.

Was ist das, was die SPD-Spitze so blind macht?

Ich fürchte, Martin Schulz wird die Genossen auf dem Parteitag mit einer überzeugenden Rede auf seinen (?) Kurs bringen, so dass sie für Verhandlungen stimmen werden. Dasselbe wird anschließend mit der Basis passieren. Die meisten wollen das nicht, aber sie werden müssen, weil dann ja schon alles entschieden ist.

Die SPD-Spitze -nein ich sage besser SPD-Manager - werden ihnen das schon klar machen.

Sorry, es ändert sich nur minimal was

ich bin dagegen, weiterhin vier Jahre lang so regiert zu werden. Was passiert, sieht man in Österreich.Hier ist es in vier Jahren soweit

Wie glücklich die auf

dem gemeinsamen Bild wirken ;-D

Dann wünsche ich alen eine fröhliche Talfahrt - vor allem dem Hr. "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern"-Schulz. Wie oft hat die SPD seit der Wahl nun schon etwas "kategorisch ausgeschlossen" und es dann doch getan? Oh man... was man nicht alles für etwas Macht riskiert. Oder stoppt die SPD-Basis die Kamikaze-Fahrt doch noch?

ist das jetzt eine Satire?

oder meinen Sie es ernst

Die GROKO WEITERSO

Die GROKO WEITERSO
Große Erleichterung um kleinem Wurf. Wir müssen uns leider darauf einrichten, dass Deutschland weiter verwaltet wird. Der Wunsch nach einer stabilen Regierung endet in einer Scheinlösung. Die politischen Kompromisse, die sich abzeichnen, sind so kleinkariert und perspektivlos, wie sie nur von einer auf Machterhalt irregeführten Truppe zustande kommen konnten. Was jetzt inhaltlich hochgeputzt werden wird als kein Weiterso ist hauptsächlich der Versuch einer beiderseitigen Gesichtswahrung. Ist sie aber nicht. Die alten Gesichter sind auch die neuen. Wer von denen kann glaubhaft machen, dass er/sie nicht weiterso machen wie in den letzten Jahrzehnten. So wird die GROKO innerhalb eines Jahres zur latenten MIKO (Minderheitskoalition in den Sonntagsumfragen) degenerieren. Stabil? Die Hoffnung bleibt, dass Frau Merkel dann in ihrer Weiterso-Art spontan einen Nachfolger präsentiert, der es der SPD erleichtert, sich aus der GROKO zurückzuziehen.

Ordentliches Ergebnis...

das Nachsitzen hat sich gelohnt - Versetzung erreicht

Noch ist das alles in der "Schwebe"

Schulz muss das noch seiner SPD verkaufen und das dürfte die größte Hürde werden. Die Jusos sind sowieso dagegen.

Machterhalt First! Der

Machterhalt First!
Der kleinste gemeinsame Nenner macht es wieder Mal möglich.
Vielleicht sind doch Neuwahlen sinnvoll und es kommt mehr effektiver Druck in die Verhandlungen.
Das Rad dreht sich weiter, egal wer schiebt.

AfD wirkt

Die Angst vor dem Wähler und dem Verlust weitere Stimmen hat wenigstens etwas gewirkt.
Allerdings sollten die neuen Koalitionäre nicht so großzügig wie von der SPD gewünscht mit deutschen Geld und Souveränitäts-verschiebungen Richtung EU sein, auch das wollen viele nicht.

Hurra, es geht weiter wie bisher.

Man sollte die SPD-Spitze geschlossen an einen Orthopäden überweisen, damit er ihr ein Gummikorsett verschreibt, das dem Wähler politisches Rückgrat vorgaukelt.
Die SPD mutiert zum Kanzlerin-Wahlverein.
Bei den nächsten Wahlen wird vermutlich um die 5 % Hürde gerungen, Schulz und Co sei Dank.

Der Berg hat gekreißt...

Und nun freuen sich die drei Parteichefs über ihre "hervorragenden Ergebnisse" (Schulz), sind "hochzufrieden" (Seehofer) und können nun endlich "eine stabile Regierung" bilden (Merkel). Und wir, das Volk, sind erlöst nach düsteren regierungslosen Hungermonaten! Und alle freuen sich, denn die drei Personen da oben im Bilde sind jedermann als zuverlässige Garanten einer innovativen Regierungsarbeit im Geiste des Grundgesetzes und zum besten Wohle des deutschen Volkes bekannt und vertraut! Mir ist, als würde ich in einen unserer einladenden Regionalzüge steigen und mit dem erfrischenden "Jetzt kommen die lustigen Tage, ..." durch blühende Landschaften fahren. Danke, Angela, Martin und Horst!

stöhn...

Also weitere Jahre Gurkentruppenpolitik.

danke erstmal an tagesschau,

bzw. tagesthemen, für das interview gestern abend mit dem JuSo-vorsitzenden.

ich kann nur hoffen, die basis wird dieses vorhaben abschmettern. die SPD hat, schon wieder, all die verraten, die ihr noch die stimme gegeben haben am 24.09.

allerdings, wenn man heute morgen den bericht im MoMa gesehen hat, wo die zwei Martin Schulz und Nahles fanboys und -girls von den JuSos befragt wurden, dann wird die basis wohl zustimmen. und das war's dann mit der SPD in den kommenden jahren...

um 11:25 von andererseits

"maximal sollen 180000-220000 geflüchtete Menschen aufgenommen werden"

Frankreich hat letztes Jahr soviel Flüchtlinge aufgenommen, wie sonst nie zuvor: 100.000
In dem Jahr als Merkel rund eine Million Flüchtlinge unkontrolliert in unser Land gelassen hat waren es in Frankreich rund 80.000.
Aber wir sind Rassisten und ausländerfeindlich.

Am 12. Januar 2018 um 11:29 von MK Ultra Slim

" komisch

merkel wollte keine obergrenze, die spd wollte keine obergrenze – und nun einigt man sich auf eine "obergrenze" von maximal 232.000 flüchtlingen inkl. familiennachzug. ist das glaubwürdig?"

Das ist nicht komisch sondern liegt an der Wortwahl, in anderen Artikeln heißt das nicht Menschen sondern Fälle.
1000 Fälle sind aber hängig wie viel an jedem Fall Personen beteiligt sind, und dann sind ja auch noch die Zahlen des Familiennachzugs zu berücksichtigen die das ja so wieso dürfen.

Erst mal abwarten was wirklich im Papier steht und es sind nur Sondierungen, wichtig ist was dann wirklich im Koalitionspapier steht.
Und ob sich eine Regierung dann daran hält ist noch ein ganz anderer Schuh, mir fehlen aber zu viele andere wichtige Dinge von denen gar keine Rede mehr ist.
Ich hoffe die Basis kann lesen und auch zusammenzählen und rechnen, und das hoffe ich beim Bürger auch.

Gruß

Bitte nicht schon wieder

Ich hoffe die SPD Basis macht der GroKo den gar aus.
Das erträgt Deutschland nicht noch einmal vier Jahre.

Es ist einfach nur zum

k...en, wie die Parteien sich bis zur Unkenntlichkeit verbiegen. Dafür gibt es dann in spätestens 4 Jahren auf die Fresse liebe Frau Nahles.
Bis dahin suchen wir uns ein Land, in dem wir gut und gerne leben.

re mk ultra slim

"darüber hinaus:
ich frage mich wie demokratisch die groko ist, wenn sie de facto abgewählt wurde"

Abwählen geht bei Wahlen nur dann, wenn es nicht zur Mehrheit reicht.

Und lustigerweise kommen solche abgewählt-Kommentare oft von denselben, die für eine Minderheitsregierung der (abgewählten???) CDU/CSU plädieren.

@ 11:37 von Staatsfunk.

"Also in 5 Jahren mindestens eine Million zusätzliche Versorgungssuchende.

Ich bekommen langsam das Gefühl diese Regierung will soziale Unruhen herbeiführen."
.
220.000 plus 120.000 (familiennachzug). wären wir bei 1,7 millionen. die frage, die sich mir stellt ist wie entspannt die situation bleiben wird, nachdem das sozialsystem implodiert sein wird.

CDU + CSU + SPD = OMG

Oh mein Gott!
Weitere 4 Jahre Pleiten, Pech und Pannen. Mir wird Angst um und in Deutschland.

ich kann es schon

nicht mehr hören, wenn Schulz bewundernd von Macron spricht. hätte er auch nur noch 10% sozialdemokratisches blut in den adern, er müsste Macrons kurs an allen ecken und enden torpedieren. und selbst mit nur noch 1% hätte er nie und nimmer diesem sondierungspapier zustimmen dürfen.

DAS ist keine SPD mehr, das verkommt zur lachnummer. die bisherigen SPD-wähler werden bei kommenden wahlen mit ihrer stimme für andere parteien, Martin Schulz und Nahles schon zeigen, wie wenig sie damit einverstanden sind.

Eines ist sicher

Die SPD hat sich jegliche Häme, Respektlosigkeit und Spott, die ihr seit Wochen aus Bevölkerung und Medien entgegenschlagen und noch weiter anwachsen werden, selbst hart erarbeitet.

Jetzt

Jetzt hoffe ich das die Mitglieder der SPD (wenn sie denn gefragt werden) soviel Mumm haben und dem Vorhaben GroKo eine Absage erteilen; und Herrn Schulz, Frau Merkel sowie die Herren Seehofer und Gabriel in den Ruhestand schicken.

Ach, guck‘

...damit habe ich ja nun gar nicht gerechnet.

RE: um 11:29 von MK Ultra Slim

Wie bitte schön wählt man eine Koalition ab ? Dass insgesamt weniger Wähler die CDU/CSU/SPD gewählt haben, heisst nicht, dass die Groko nicht mehr tragbar sei.
Zusammen kommen die immer noch auf >53% . Das ist die Mehrheit. Das ist sehr wohl Demokratie.

Eine starre Obergrenze gibt es nicht.
Ich zitiere:
".....die Bundesregierung und der Bundestag geeignete Anpassungen des Ziels nach unten oder oben beschließen“. Das individuelle Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention werden weder beschnitten noch infrage gestellt."

Sie müssen ein Inhalt nicht falsch dastellen, um es dann als unglaubwürdig zu bezeichnen.

Das koalieren ist noch nicht in trockenen Tüchern

soweit ich aus der Presse erfahren habe sollen die Mitglieder noch befragt werden,oder wird es wie nach der Wahl sein, wo eine Koalition definitiv ausgeschlossen worden ist ,dann ein jein daraus geworden ist und im laufe der Zeit ( zeit des vergessens) nun ein ja herausgekommen ist.
Wenn laut einer Umfrage nur 30% für eine Koalition sind warum tut man sich das an?
Der seeheimer Kreis zerlegt die sPD er gehört eigentlich in die cDU.

Sie loben

sich gegenseitig übers Klee die 3. Schlimmer als im Kasperletheater

Weiterhin noch mehr Fragen an diese Sondierer

Darueber hinaus frage ich weiterhin zum Thema Umwelt/Klima/Mobilität:

12. wo bleibt ein Enddatum fuer die Verbrennungsmotoren??
13. wo bleibt ein Enddatum fuer die Dieselmotoren??
14. wo bleibt ein geordneter Ausstieg aus Erdöl/Erdgas/Steinkohle/Braunkohle/Atom??
15. wo bleibt das Aufbrechen der CSU-Dauerblockade gegen die neuen Stromtrassen (Nordlink + Suedlink)?
16. wo bleibt ein Grundrecht auf Heimat gegen diese Kohlekonzerne??
17. wo bleiben die Sammelklagen gegen die Autokonzerne/Banken/Versicherungen/sonstige??
18. wo bleibt die Heranziehung der stromintensiven Industrie zur EEG-Umlage??

Dann frage ich zum Thema Gesundheit:

19. Wo bleibt die Buergerversicherung??
20. Wann kommt ein Ende dieser zwei-Klassen-Medizin??

Dazu gibt es nämlich ebenfalls ueberhaupt nichts in dem Sondierungspapier. Dieses Teil ist nichts anderes als dauerhafter Stillstand in unserem Land! Aber so geht es nicht mehr weiter!!

Liebe Kommentatoren, wann

Liebe Kommentatoren, wann akzeptieren Sie endlich, dass eine Migrationsobergrenze mit keinem Gesetz in Konflikt ist?
Und dass uns unsere Barmherzigkeit weder angerechnet wird noch bringt sie etwas für die Gesellschaft.
260000 Leute aufnehmen, aus reinem good will, soll uns erstmal einer nachmachen.

"Mit mir wird es keine GroKo geben!"

Nun Herr Schulz wie wär's jetzt? Dieser Mensch kann noch nicht mal 3 Monate lang sein Wort halten!

re happyhunter

"Die Wähler haben deutlich gzeigt das sie nicht erneut eine GroKo haben wollen."

Müssten sie dann nicht so gewählt haben, dass Union und SPD keine 50% bekommen?

Sowas kommt heraus..

..wenn übermüdete Politiker Beschlüsse fassen..

normale Arbeitnehmer müssen nach einer gewissen Stundenzahl aufhören,dort wird über das Schicksal des Volkes und Europas entschieden..

nochmal 4 Jahre die Dame mit der "Mir-wurscht"-Stimme?

Nein Danke

Bitte nicht! Wie kann man

Bitte nicht!
Wie kann man sich zum Steigbügelhalter einer Frau machen, die das schlechteste Wahlergebnis ihrer Partei eingefangen hat? Einer Partei, die es geschafft hat im Osten hinter den Rechten zu liegen? Und dann noch als SPD, die aufgrund ihrer dummen Ideen eine mehr als deutliche Abfuhr der Wähler bekommen hat?
.
Prost Deutschland! Jetzt werden alle Ideen, die zur Abwahl geführt haben, durchgesetzt!
.
"Ich weiß nicht was ich falsch gemacht habe, ich würde alles wieder genau so machen."

@ um 11:44 von glogos

So sehe ich das auch. Die Mehrheit der (Nicht)Wählerschaft hat diese Faktenlage geschaffen, nun müssen halt alle damit leben.

Mich erstaunt auch immer wieder der Optimismus einiger Foristen auf zahlreichen Plattformen, die nun in knapp vier Jahren *anders* wählen wollen. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass es hier in vier Jahren noch viel zu retten gibt.

Es gab da mal eine Geschichte, wo Menschen auf der Strasse in nur acht Wochen den für sie unerträglichen Zuständen ein jähes Ende bereitet haben. Dafür scheint es der Mehrzahl der Bürger aber offensichtlich noch zu gut zu gehen oder es ist ihnen schlichtweg egal. So lange Alkohol bezahlbar bleibt, die Bundesliga läuft und die Flimmerkiste rund um die Uhr bespaßt, sind wohl die Grundbedürfnise für weite Teile der Bevölkerung erfüllt.

Neuwahlen

Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte dürfen die AFDwähler eben keine AFD mehr wählen,sonder müssen ihre Stimmen auf Union und FDP verteilen dann bekommen sie was sie wollen.
Lindner kann sich nichtmehr drücken und die SPD kann sich in der Opposition erneuern.

@WM-Kasparov-Fan

Ihre Vorschläge gehen in die richtige Richtung, bleiben aber weit hinter dem Gerechten zurück.

- Das bedingungslose Grundeinkommen muss für All*Innen sich im BRD-Territorium aufhaltend*Innen gelten und mindestens EUR 4.000/Monat betragen, zzgl. Kinder*Innengeld und Sozialbeiträge.
- Eine Wochenarbeitszeit von 10-16 Stunden ist viel zu lang. Damit Mensch*Innen auch anderen Interessen als dem Broterwerb nachgehen könnnen, wäre eine 8 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich erforderlich.
- Der Spitzensteuersatz darf nicht auf 75% begrenzt sein - bei Vermögen von EUR 1.000.000 muss er mindestens 95% betragen und bei Einkommen über EUR 100.000 mindestes 80%.
- Enteignungen müssen allgemein für Reiche gelten. Denn es gilt die Vermutung, dass jeder Reichtum durch kriminelles Verhalten erlangt wird ("Gewinn" des Kapitalisten ist Verlust für gute Mensch*Innen). Zudem müssen Enteignungen ohne Entschädigung erfolgen.

oh gott

wenn die 3 pappenheimer jetzt weiter "politik" machen, kann es nur weiter bergab gehen. armes deutschland mit solchen leuten an der spitze.

Wie komme ich immer wieder

auf das Wort Volksverräter..... richtig, es müsste Wählerverräter heißen.

@Jaroslaw P 12:22

Das war hoffentlich Satire, oder? Egal wie: You made my day :-))

um 11:29 von MK Ultra Slim

"ich frage mich wie demokratisch die groko ist, wenn sie de facto abgewählt wurde."

Die GroKo wurde nicht abgewählt. Sie verfügt über die Mehrheit der parlamentarischen Sitze. Und mehr als 50 Prozent der Deutschen können gut mit Merkel leben. Ob uns das individuell in den Kram passt, ist natürlich eine andere Sache.

Armes Deutschland

Wenn das Forum hier die repräsentive Meinung der Deutschen wiederspiegeln sollte, wären wir auf dem besten Weg in den Kommunismus.

@andererseits

"maximal sollen 180000-220000 geflüchtete Menschen aufgenommen werden - ein csu-gesteuerter alter Hut, der rechtlich gar nicht haltbar ist"
.
=> umgekehrt wird ein Schuh draus...:
wenn endlich wieder eine "rechtlich haltbare" Situation hergestellt wird,
indem abgelehnte Asylbewerber zurückgeführt werden,
"Flüchtlinge" aus sicheren Drittstaaten abgewiesen werden,
"Migranten" an den Grenzen erfasst und deren Identität und Aufenthaltsort bekannt sind (um nur die wichtigsten zu nennen)
DANN wird die Zahl der aufzunehmenden Menschen automatisch deutlich unter 200.000 sinken.
.
Dann helfen wir den wirklich Hilfsbedürftigen ohne uns selbst zu überfordern.

Groko

Es wird wohl doch ein "weiterso". Die SPD konnte nichts von ihren im Vorstand beschlossenen Forderungen durchsetzen. Wirtschaft und Banken werden zufrieden sein, die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich geht weiter - von sozialer Kompetenz keine Spur - keine Bùrgerversicherung, keine Reichensteuer...Eigentlich müsste es jetzt mal richtig krachen bei den "Sozies".

"seher" sarkozy

bereits 2008 hat sarkozy in seiner rede zum thema migration die entwicklungen vorhergesehen. seine freundin angela merkel musste in diesem konzext wieder kanzlerin werden. alternativlos.

11:49 von sprachloser

Nein, User Sparchloser, auch ohne die SPD hätten wir eine Minderheitenregierung. Die wäre die einzige Chance gewesen, dass wieder echte Politik durch Reibung und Diskussionen stattfindet. Das Pseudoargument, D. sei so wichtig und müsse stante pede handeln können, ist nirgends bewiesen und dient als Alibi all derer, die sich in der komfortablen GroKo-Ecke eingerichtet haben. Ist es besser, schnell falsch zu handeln als richtig und langsam? Die Ergebnisse der Verhandlungen zeigen lediglich, dass Schulz und Nahles und die anderen Beteiligten gar nichts kapiert haben und somit das Ende der SPD einläuten. Das ist schlimm, vor allem, da man in dieser Lage alles hätte durchbringen können, wenn man sich nur ein wenig der selbstgefälligen Arbeitsweise der CDU anschaut, die sich selbst für das Nonplusultra hält. Erneut über den Tisch gezogen war einmal zuviel!

@ 13:48 von Harvarduni

"Wenn das Forum hier die repräsentive Meinung der Deutschen wiederspiegeln sollte, wären wir auf dem besten Weg in den Kommunismus."
.
Ihrer Meinung. Aber Kommunismus wäre noch das geringste Übel, hier fordern ja einige die totale Selbstaufgabe.....

um 11:37 von Staatsfunk.

"Also in 5 Jahren mindestens eine Million zusätzliche Versorgungssuchende."

Aus meiner beruflichen Erfahrung kommen die "Versorgungssuchenden" überwiegend aus Deutschland, die es sich eingerichtet haben im sozialen Bezugssystem und jede Mitwirkung ablehnen. Die "Schutzsuchenden" aus den Krisengebieten wollen überwiegend arbeiten, müssen hierfür aber deutlich mehr Hürden (sprachlich, beruflich) überwinden.

Ich stehe vor der Frage: Fördere ich also jemanden, der trotz des kostenlosen Bildungsangebots in der BRD noch teure Motivationstrainings benötigt, damit er sich zu einer Beschäftigung erbarmt, oder jemanden, der in zwei bis fünf Jahren arbeitsmarktreif ist?

Absehbar

Wenn Seehofer einmal "hochzufrieden" ist dann verheißt das für seine "Partner" nichts Gutes. Die Vergangenheit hat nämlich gezeigt, daß er einen Mehrheitsbeschaffer braucht und keinen Partner, den er dann auch entsprechend respektieren müßte. Denn Koalitionsverträge sind für ihn und seinesgleichen nicht das Papier wert auf dem sie stehen, denn wenn erst mal die Regierung steht, dann wird man nicht lange auf erneutes Störfeuer aus München warten müssen.
Statt darüber zu jammern was denn alles in der letzten GroKo wegen der Blockade der Union für die SPD nicht machbar gewesen sei hätte man doch den Mumm haben können diese ungeliebte Koalition zu verlassen. Dann hätte man auch einen konfrontativen Wahlkampf führen können und nicht so ein albernes Kindergartentheater.

Gleichwohl ist für die SPD die Verlockung der Macht offenbar größer als jede aus der Erfahrung geborene Vernunft, die ach so tollen Sondierungsergebnisse sprechen eine deutliche Sprache.

ab morgen wähle ich AFD

... egal ob man mich als Nazi oder sonst was betitelt.
Ich kann und will diese Betrügereien seitens Frau Merkel und der schwarzen SPD nicht mehr ertragen.

Darüber freuen sich 3

Darüber freuen sich 3 Parteichefs?

Ich erwarte dass die CSU aus dem Bundestag fliegt, sofern sie Bundesweit unter 5% fällt. Andernfalls ist es irreführend von einer Partei zu sprechen.

Kein Mut

Es ist, wie schon so lange, wieder kein Mut zu Lösungen zu sehen. Es wird nur verwaltet.
Sollen das die Antworten für die Zukunft sein?
Sieht die SPD eigentlich nicht was Ihre Wähler wollen? Woher kam der Aufschwung nach der Nominierung von Schulz? War da etwa Hoffnung auf Einen der den Mut hat wieder Politik zu machen? Als Tiger gestartet und als Bettvorleger geendet.
Wenn die SPD das mitmacht, muss sie sich bei der nächsten Wahl nicht mehr anstrengen.

@ MK Ultra Slim, 11:29

Es wurde schon -zig mal korrigiert:

Die GROKO ist n i c h t “de facto abgewählt“ worden.
Das ist ein ziemlich blöder Spruch.
Und es ist ebenfalls Unsinn, dass “die mehrheit der bürger sie“ (Frau Merkel) “ablehnt“. Welchem Wahlergebnis haben Sie das bloß entnommen?
Wenn Sie wieder mal wählen gehen, dann schauen Sie sich den Wahlzettel doch einmal genau an. Da wird, wie bisher auch, nicht stehen, dass Sie den Kandidaten oder die Partei ankreuzen sollen, den oder die Sie “abwählen“, sondern den oder die, welche(n) sie wählen.
Wenn ein Kandidat dann z. B. 25 % der abgegebenen Stimmen erreicht hat, bedeutet das trotzdem nicht, dass die restlichen 75 % ihn ablehnen.

Und es spricht auch nicht für eine demokratisch unzulängliche Kanzlerschaft, selbst “wenn die mehrheit der bürger sie ablehnt.“

Für die meisten Bürger ein gutes Ergebnis

War klar, dass jetzt wieder nur rumgemeckert wird, das kann der Deutsche nun mal am Besten.

Aber das Ergebnis kann sich sehen lassen:
- Alle haben mehr Geld (durch Wegfall Soli und weniger KV Beiträge)

- Alle bekommen mehr Rente und "Mindestrente" für langjährig Beschäftigte

- die "Obergrenze" kommt.

- mehr Geld für Pflegekräfte

und zum Glück keine Bürgerversicherung, denn das hätte die KV Beiträge explodieren lassen und noch viel mehr zu einer Zweiklassengesellschaft geführt, weil es dann noch viel mehr privat zusatzversicherte gegeben hätte.

Und was viele vergessen: Den Meisten ging es auch schon vor diesen Änderungen so gut wie nie.

Fazit: die SPD hat auf ganzer Linie versagt

In allen Punkten musste die SPD Zugeständnisse machen, während die Union fast ihr gewolltes Ergebnis erreicht hat.

Insgesamt hat sich die Partei, sollte sie diese Koalition eingehen, unwählbar gemacht.

@13:50 von friesentide

"die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich geht weiter - von sozialer Kompetenz keine Spur - keine Bùrgerversicherung, keine Reichensteuer."

Ob die Bürgerversicherung für eine Entlastung gesorgt hätte ist sehr zweifelhaft. Da man mit Einführung der Bürgerversicherung auch alle "alten Privatversicherten" hätte Aufnehmen müssen - und die werden in der Regel sehr alt, wären eher die Beiträge explodiert.

Und was genau hat der kleine Mann von einer "Reichensteuer"? Statt Reichensteuer fällt für ihn der Soli weg und sein Beitrag zu KV sinkt - da hat er dann tatsächlich mehr von - und auch den Rentnern.

Gute Ansätze, aber leider nicht mehr..

Man sollte nicht alles von vornherein kaputtreden denn ein paar gute Ansätze gibt es schon (z.B. Aufnahmelager für Migranten). Unsere Bevölkerung muss in erster Linie geschützt werden und wenn jemand ohne Pass und Identität kommt und dann frei in Deutschland rumlaufen kann ist das so eine Sache? Jedoch habe ich das Gefühl das die SPD zu stark berücksichtig wurde und wieder der linke (meiner Meinung nach schädliche) Einschlag überwiegt. Ein Familiennachzug für Substidäre ist von vornherein unlogisch, besonders jetzt wo Syrien befriedet wird und die Menschen vor Ort gebraucht werden. Es gibt keinerlei Rechtsanspruch auf ein Familienzusammenführung in Deutschland. Warum also die Zahl 1.000? Abgesehen ist jetzt schon sicher das diese Menschen im Maßstab 1:1 ins deutsche Sozialsystem einwandern werden. Und diese Menschen werden mit großer Sicherheit mit den deutschen Bürgerinnen- und Bürgerschichten in Konkurrenz gebracht (Wohnungen etc.) für die gerade die SPD immer ein Anwalt sein wollte.

um 12:04 von alter_schwabe

"Weitere 4 Jahre Pleiten, Pech und Pannen. Mir wird Angst um und in Deutschland."

Können Sie das konkretisieren? Welche Pleiten, welches Pech, welche Pannen? Aber ich ahne schon, worauf eine Antwort hinausläuft. Bitte überraschen Sie mich...

Darüber hinaus frage ich Sie,

@ Demokratieschue, 12:14,:
Warum warten Sie nicht ab, bis die Absprachen samt und sonders auf dem Tisch liegen, anstatt die lesenden User wieder mit einem Ihrer für mich stets leicht gehetzt wirkenden Beiträge in Schnappatmung zu versetzen?

wer weiß es!?

England hat seit 2015, 18000 Flüchtlinge aufgenommen
Frankreich will pro Jahr 5000 Flüchtlinge aufnehmen.
Deutschland nimmt aber 200000 pro Jahr zu den 1.5Millionen die schon hier sind!!!...mir ist nicht bekannt, das wir 40mal so groß sind, oder den 40fachen BIP dieser Länder haben, also warum!?

um 11:25 von andererseits

>>"Das ist vielleicht auch der entschiedener Grund dafür, warum Schulz so angespannt war bei der ersten Pressekonferenz und mit hehren Worten so wenig gesagt hat."<<

Vielleicht war es auch die Freude von Schulz weil ein Ministerposten immer weiter in greifbare Nähe rückt? Ich kann jedenfalls Ihre "sozialdemokratische Logik" die Sie u.a. mit Ihren Kommentaren zum Ausdruck bringen, schon lange nicht mehr nachvollziehen. Mir tut langsam der Hals weh von den vielen Richtungswechsel der SPD. Da ist mir doch so eine geradlinige AfD tausendmal lieber. .... wer hat uns verraten? Es waren die Sozialdemokraten...

@MK Ultra Slim (11:29):

>>ich frage mich wie demokratisch die groko ist, wenn sie de facto abgewählt wurde. wie demokratisch ist merkels kanzlerschaft, wenn die mehrheit der bürger sie ablehnt?<<

Union und SPD haben zusammen 53,4% der Wählerstimmen erhalten. Die demokratische Legitimation ist damit gegeben - auch wenn die GroKo massiv Stimmen verloren hat.

Laut dem jüngsten Deutschlandtrend vom 04.01.2018 befürworten übrigens auch immer noch 53% eine erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel. Auch das ist knapp, aber sie wird nicht von der Mehrheit der Bürger abgelehnt.

Vielleicht sollen Sie weniger mit gefühlten Wahrheiten argumentieren.

Oh Gott, weitere vier Jahre "weiter so"

Das hatte ich befürchtet, die SPD kann der Machtgier nicht widerstehen und wirft alles über Bord, was sie so vehement vertreten hat.
Schlichtweg gar nicht mehr wählbar ist das Fazit.
Und dann noch die Frau, die tönte "Iff kann nifft erkennen, waff wir jetzt anderff machen müfften". Mit anderen Worten, das "weiter so" kam ja mit Ansage. Noch weitere vier Jahre Merkel wird die Populisten stärken. Das ist zumindest sicher.

Es geht Richtung Koalition

Natürlich geht es dort hin.Da hat der Druck vom BDI-Chef Kempf entsprechend gewirkt,der eine schnelle Bildung der Koalition gefordert hat
Jetzt geht es für die Postenjäger nur noch darum am 21.Januar in Bonn die SPD-Basis auszutricksen.Und schon können Schulz,Gabriel und Heil wieder "anständig leben".

Fehler doch zugegeben.

Sie wollen doch die Flüchtlingsaufnahme reduzieren. Das hat Frau Merkel auch gesagt, daß ein Jahr wie 2015 sich nicht wiederholen darf.

Das ist schonmal ein Fortschritt.
Jetzt müssen aber den nächsten Schritt machen und die Aufnahme effektiv reduzieren.

Das wird mit diesen Maßnahmen aber nicht gelingen. Man muß die EU Grenzen, die nationalen Grenzen sichern dazu noch die Sozialleistungen kürzen.
Man hätte von Österreich abschreiben können.

Zwar werden sie diesmal hoffentlich verhindern, daß sich die Katastrophe von 2015 nicht wiederholt aber wir werden ständig mit reduziertem Tempo Flüchtlings ins Land nehmen. Auf Zeit gerechnet müßte auch ein Limit festgelegt werden. Das gibt es hier nicht.

Naja wir brauchen wahrscheinlich wieder 2 Jahre bis man zu dieser Einsicht kommt.

@c701 13:58

Wählen Sie bitte was Sie wollen, aber ersparen Sie uns diese Form der Selbstdarstellung.
Offensichtlich halten Sie sich für extrem wichtig.
Von Ihnen alleine hängt nicht die Zukunft in Deutschland ab und dies ist auch gut so!

11:48 von WM-Kasparov-Fan

für mind. 50% Steuern auf große Erbschaften und mind. 75% Steuern auf riesige Einkommen,
.
mal nachgefragt,
was sind denn grosse Erbschaften
für ein schickes Haus in Norddeutschland gibt's in Stuttgart/München gerade mal ne Doppelgarage
und riesen Einkommen ...
ein Bandarbeiter bei Daimler/Porsche kriegt locker 60.000 im Jahr (mit Weihnachts/Urlaubs/Sonderzahlung)
da muß man natürlich auch seinen Hintern bewegen .... Zitat : mit der 10 bis max. 16 Stunden-Arbeitswoche, läuft das nicht
was das " das Bedingungslose Grundeinkommen betrifft,
träumen sie weiter

@ Demokratieschue...

Ja, der Stillstand für uns Bürger geht mit den gleichen Kaspern in die nächste Runde.
Gruselig, wenn man nur dran denkt!
Wir Bürger werden in gewohnter Weise durch die gleichen Leute belogen und betrogen.
Siehe unsere selbsternannte "Klimakanzlerin". Dass diese Frau sich für ihr jahrelanges Versagen bei u.a. diesem vorgegaugelten Thema nicht schämt und einfach endlich zurück tritt.
Glyphosat-Schmidt umgeht den Verbraucherschutz, Lug und Betrug durch die dt. Autolobby.......

Bei dem Ergebnis aus Sicht der finanziell

schlechteren Schichten dieser Gesellschaft, fragt man sich, wie weit ist man vorher von der Realität noch mal in Richtung der Reichen gegangen, um so wenig hinzubekommen...
das ist einfach lächerlich, wie sich die SPD hier ihrer zumindest früheren Klientel zeigt....
die große Steuererleichterung könnte man denken, sei der gelungene Wurf...
aber für wie dumm werden wir denn gehalten? Je mehr Einkommen, desto mehr Steuern, desto mehr Soli, also wer gut und sehr gut verdient zahlt viel, wenn der also entfällt, freuen sich die guten und sehr guten Einkommensschichten.. deren Interessen werden also weiterhin von der Union und jetzt auch der SPD vertreten, bleibt für den Einkommenschwachen ein wenig Soli und etwas mehr Beteiligung des Unternehmers an der KV Beitrag, Riesensummen wandern jetzt also in die Portemonaies der Armen, endlich können sie auch mal auf die Malediven fahren....
wie gesagt lächerlich... SPD tut mir leid, Di bist so schwach, das wird sich in den nächsten Wahlen zeigen...

@11:46 von glogos - Skuriles Argument ;-)

"[...] die Basis wird zwar maulen, aber die werden von der Spitze mit Rücktritten und Drohungen so unter Druck gesetzt, dass sie wieder zustimmen werden. Da bin ich mir absolut sicher."

Das müssen Sie aber mal erklären. Wie soll eine Parteiführung ihre Basis mit Rücktritten und Drohungen so unter Druck setzen, dass diese Basis so abstimmt, wie die Führung es gern hätte?

Dann hätte sicherlich Frau Merkel auch mehr Stimmen bekommen, wenn sie gedroht hätte, bei zu wenig Stimmen keine Kanzlerin mehr werden zu wollen, oder? Wenn Sie ihr das mal vorher erklärt hätten ;-)

Das klingt ziemlich skurril... ist aber wirklich gut ;-)

1000 pro Monat - und wie wird

1000 pro Monat - und wie wird das geregelt?
Wer entscheidet wer rein darf?
Die einzig sinnvolle Regelung ist kein Familiennachzug. Härtefallregelung bedeutet ledigtlich, das unsere Gerichte noch mehr durch Migranten blkokiert werden, die auf die Art ihre Aufnahme bzw. die der Familie erzwingen wollen. Das aber zerstört die Existenz von so manchem deutschen Bürger, der gegeblich auf eine Gerichtsentscheidung warten muss.

Wir brauchen keine Zuwanderung. Ein Schwinden der Bevölkerungszahl ist notwendig, zum einen weil wir mit zunehmender Digitalisierung wesentlich weniger Arbeitskräfte brauchen, zum anderen weil unserer Land schon jetzt viel zu zugebaut ist.

Ich jedenfalls...

...bin froh, dass die bisherigen Informationen eine Richtung erkennen lassen und dass es vor allem endlich weiter in Sachen Europa geht. Wenn das dann die Linien sind, die Macron skizziert hat, um so besser.
Was wären die Alternativen? Die FDP hat weder Visionen noch Kolaitionsfähigkeit erkennen lassen, und mit der AfD-Truppe von Vorgestrigen mit Pegida-Weltbild habe ich gar nichts am Hut. Wie übrigens fast 90 Prozent der deutschen Wähler/-innen auch nicht.
Vielleicht wird das was. Mal sehen...

220.000 plus 120.000

220.000 plus 120.000 (familiennachzug). wären wir bei 1,7 millionen. die frage, die sich mir stellt ist wie entspannt die situation bleiben wird, nachdem das sozialsystem implodiert sein wird.

besonders wenn aufgrund der 'Digitalisierung die Zahl der Arbeitsplätze sinkt.....

Noch mehr Geld für die EU

Wieviel bezahlt Deutschland bisher an die EU jährlich als größter Nettoeinzahler? Das mag ja noch ok sein aber jetzt sollen noch zusätzlich Milliarden oben drauf kommen die an anderer Stelle in Deutschland fehlen werden? Ist schon komisch das auch hier Schulz sich durchsetzen konnte.

Wer hatte wirklich Zweifel am

Wer hatte wirklich Zweifel am Ausgang der Gespräche?
Hoffentlich stoppt die SPD Basis das Ganze.
Im Klartext heißt doch ansonsten den Großen werden weiter die Taschen gefüllt und den Kleinen in die selbigen gegriffen.
Ein weiter so Deutschland darf es nicht geben.
Die Regierung sollte sich in erster Hinsicht um das eigene Land, die eigenen Bürger kümmern und nicht primär die Welt retten und unterstützen .
Wir bräuchten neue Politiker, mit neuen Ideen.
Die SPD hat durch ihr aus meiner Sicht einknicken den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren und ich denke nicht allein so.
Ich bin nicht rechts sondern realistisch.

Das Sondierungsergebnis wird unterm Strich

zu wenig sein für SPD-Mitglieder, SPD-Sympathisanten und Wähler, vermute ich.
Eine Ablehnung durch die Mehrheit der SPD Basis liegt in der Luft...

Deutsche, die weniger als 1 036 Euro im Monat für Mietzahlung und zum Leben zur Verfügung haben, bleiben auf der Strecke. Die Ausgrenzung dieser Menschen bei der Bildung, im kulturellem Bereich geht durch die GroKo weiter. Selbst hoffe ich, dass die Basis diese GroKo nicht unterstützt, denn die soziale Ungerechtigkeit gegenüber Teile unserer Bevölkerung, vor allem der unteren Bevölkerungsschichten, würde weiter gehen. Hoffnung hatte ich in den Sondierungsgesprächen an Frau Schwesig, die in der Fernsehsendung am 07.12.17 von 22,35 Uhr bis 23,20 Uhr die deutsche Bevölkerung informierte, dass viele gute Vorschläge der SPD in den letzten 4 Jahren, wie Mindestrente 850 Euro im Monat, Bürgerversicherung, Steuererhöhungen für die Reichen in unserem Land, die kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni von den Politikern der CDU/CSU abgelehnt worden sind, s. Quelle: "Maybritt Illner zur GroKo," Gezeigt im ZDF und bestätigt von Herrn Söder der CSU , er würde auch zukünftig ablehnen so geschehen

ich kann gar nicht soviel essen

Dieses gesamte Geplänkel seit der Wahl geht eigentlich nur darum, Hauptsache keine Neuwahl, weil es könnte ja sein, dass die AfD noch mehr Stimmen bekommt.

Man kann durchaus Neuwahlen ansetzen. Dieses dämliche Argument, man kann nicht solange wählen lassen, bis man das gewünschte Ergebnis hat, ist nur ein dummer Vorwand, um nicht noch schlechtere Ergebnisse zu erzielen. Denn nicht nur die SPD, auch die Union hat ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1949 erzielt.

Die Menschen ströme nicht wegen den Flüchtlingen zur AfD. Diese durch eine deutsche Politikerin hervorgerufene Situation ist nur das Ventil einer seit vielen Jahren zunehmenden Unzufriedenheit wegen der Ungerechtigkeiten in unserem Land.

Nicht ein paar Euro bei der Sozialversicherung oder dem Soli machen das Kraut fett. Die paar Euro im Monat werden durch Maut und andere Abgabe wie Straßenausbaubeitrag und ähnliches wieder vielfach aus der Tasche gezogen. Die Menschen haben von Jahr zu Jahr weniger.

Das ist es!

um 15:51 von evhie

>>"1000 pro Monat - und wie wird das geregelt?
Wer entscheidet wer rein darf?"<<
.
.
Das ist doch ganz einfach. Das BANF (welches jetzt schon hoffnungslos überlastet ist), entscheidet ob ein humanitärer Grund vorliegt? Wird der Antrag abgelehnt, wird dagegen geklagt und der Steuerzahler bezahlt den Anwalt.... Das ganze kennen wird doch schon zu genüge von den jetzigen Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide. Momentan haben unsere Gerichte über 140.000 überhängige Klagen gegen angelehnte Asylbescheide und eine neue weitere Klageflut der Substdidären kommt hinzu. Der ein oder andere wird auch auf Gleichbehandlung klagen. Es wird sich wieder rumsprechen welche Version mehr Aussicht auf Erfolg haben wird?

um 15:59 von Timaios2016

>>"Das Sondierungsergebnis wird unterm Strich zu wenig sein für SPD-Mitglieder, SPD-Sympathisanten und Wähler, vermute ich.
Eine Ablehnung durch die Mehrheit der SPD Basis liegt in der Luft..."<<

Unterschätzen Sie nicht die Hartnäckigkeit von Schulz. Die Aussicht auf einen Ministerposten (vielleicht Außenminister) lässt Ihn ungeahnte Energien freisetzen.

Nie wieder SPD!

"Mehr" an Ergebnis wollte der, im SPD - Vorstand tonangebende, Seeheimer Kreis nicht haben.
Diese Asozialdemokraten sollten in die Union eintreten.
Die Mickerigkeiten dieser Sondierungsgespräche hätte die Union allerdings auch mit den anderen neorechtsliberalen Politikern der FDP oder der Grünen, oder der AfD, haben können.
Warum Jamaika gescheitert ist und diese Groko festzustehen scheint, ist nun auch nicht nachzuvollziehen.
Milliarden für Europa, aber eine Mindestrente mit Garantie, der Grundsicherung anheim zu fallen?
8000 Stellen für die Pflege ergeben 1 Stelle mehr pro Altenheim.
15.000 Polizisten mehr ergibt ca 1 Polizist mehr pro Polizeiwache, oder pro Stadt?
Bisher keine Ahnung wie das Mehraufkommen an Bürgern überhaupt vernünftig und mit gelungener Integration der Flüchtlinge aber auch der Nazis (denn die können wir nicht abschieben), gelingen kann, doch trotzdem sollen noch mehr Menschen hierher geschleust werden, ohne Absprache und Teilhabe der EU-Staaten?
Man, man, man ...

Was für ein großer Wurf

für die Bildung, die Sicherheit, die Digitalisierung, die Gerechtigkeit, für die Kinderarmut, die Altersarmut, die Umwelt, die Infrastruktur, für den Pflegenotstand, die medizinische Versorgung, für untere und mittlere Schicht , usw., in diesem Land!
‚89 gingen wir einst auf die Straße um etwas zu verändern und was tun wir heute?

Viel Glück

Warum hat die SPD nach der Wahl eine Koalition abgelehnt?? Jeder weiß doch,dass diese Leute -wie ihre CDU Kollegen- am Gemeinwohl nicht interessiert sind,wichtig sind der Eigennutz und die Posten! Ende der SPD naht!

Tagelanges Verhandeln...

...brachte keinen nennenswerten Fortschritt für dieses Land.
Es ist so unendlich frustrierend erleben zu müssen, erneut von einer GroKo regiert zu werden. Es gab so viele Alternativen, wovon die Beste eine Minderheitenregierung der CDU gewesen wäre. Dann nämlich hätte Deutschland endlich wieder eine streitbare Demokratie bekommen. Da die AfD in diesem Falle aktiv hätte mitentscheiden müssen, hätte sich dieser ‚Verein‘ sehr schnell entzaubert. Der wählende Bürger hätte wieder die Möglichkeit bekommen, einfacher zwischen den Parteien bei den nächsten Wahlen zu entscheiden - und zu selektieren. Wie auch immer: ein trauriges Gesamtergebnis; vor allem für die verfallende SPD...

Entgültiges Aus der Spd als Volkspartei?

Das ist ja wohl die Lachnummer hoch zehn.

Einziger winzig kleiner Triumpf der SPD ist vielleicht die Rückkehr der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Ansonsten Wischi-Waschi zur Rente, keine Rede mehr von Bürgerversicherung oder Verbesserung der Bedingungen für gesetzlich Versicherte, keine Steuererhöhung für Spitzenverdiener, keine Beteiligung privat Krankenversicherter bei der Finanzierung der GKV für Arbeitslose, Flüchtlinge, Familien, chronisch Kranke ..
Die großen Worte von Schulz sind nicht mal die Luft wehrt, die sie verbrauchten. Die Kernthemen allesamt verraten, stattdessen ein engeres Europa, was auch ganz im Interesse von Merkel ist und ein Wischiwaschi-Erfolg beim Familiennachzug. Wobei diese Punkte wahrscheinlich eher nicht so im Focus der meisten SPD-Wähler standen. Im Gegenteil!

Alles in allem hat - falls der Parteitag und die Basis tatsächlich zustimmen - die SPD in meinen Augen die letzten Getreuen verschreckt und von sich abgewendet

Nichts wird gelöst, im Gegenteil !

Die Gegenfinanzierung der gewollten Zuwanderung in soziale Sicherungssysteme,...wurde nicht einmal angefasst, geschweige denn thematisiert.
Sprengt aber selbst den Haushalt Deutschlands !
Politisch konstruierte Steuervermeidung für Konzerne - unbesprochen und ungeklärt, so wie gehabt !

SPD und Union wollen weitermachen wie bisher, OHNE jegliche (wirkliche) Kurskorrektur, aber zum Wohle von Konzernen.

Es wird, medial aufgebauschte Kosmetik betrieben, mehr nicht...!

Ein wirklicher Kurswechsel mit Union und SPD,...natürlich nicht - so wie bisher !

Die SPD forcierte die letzten Tage den Familiennachzug, obgleich "noch" verhandelt wird.

Es gibt keine Unterschiede mehr zwischen Union und SPD,...vor allem dank Angela Merkel !

Was für eine finanzgeführte Farce, was für eine Inszenierung wir heute erleben,...fürchterlich !

Schade,

dass die SPD nicht clever genug war und sich dann doch zu dieser für sie sicher katastrophalen Entscheidung hat hinreißen lassen.
Zumal sie viel weniger rausgeholt hat als sie hätte tun müssen. Hätte sie jede einzelne Forderung durchgesetzt, wäre das ja noch okay gewesen. Immerhin brauchen die Unionsparteien die SPD für die Regierung.
So aber ist das wohl wirklich ein weiterer Sargnagel für die SPD. Schade

Hoffentlich

Dieses Land wird mit Tempo in den Abgrund geführt, die Deutsches Kultur wird zu Grabe getragen.
"Danke" an alle die das Unterstützen.
Es wird noch Unruhen geben, wenn die da Oben so weiter machen.

Alter Wein in neuen Schläuchen

Das Ergebnis der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD ist enttäuschend. Eine große Steuerreform, wie von Merkel vor über 12 Jahren auf dem Leipziger CDU-Parteitag vollmundig versprochen, ist wieder nicht vorgesehen. Donald Trump schafft so etwas in weniger als einem Jahr!

Der AfD wird eine neue Große Koalition erst recht Auftrieb geben. Sie ist jetzt die größte Oppositionspartei und wird die Dinosaurier Merkel, Seehofer und Schulz treiben - bis sie aussterben:)

Es ist nur zu hoffen,

dass die SPD-Basis das Ganze noch verhindert.
Ansonsten sehe ich dunkelschwarz.

Schon wieder eine GroKo auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, verträgt unser Land die nächsten Jahre nicht mehr.

Es wird sich nichts zum Positiven ändern. Im Gegenteil, die Armut-Reichtums-Schere klafft bis zur nächsten Wahl noch weiter auseinander.

Die AfD kann sich freuen, bessere Werbung durch eine neue GroKo bekommt sie gratis geliefert.
Diese Partei wird bei der nächsten Wahl sehr großen Zuspruch haben. Vielleicht reicht es sogar für die Regierung.

@Am 12. Januar 2018 um 12:22 von Jaroslaw P

War Ihr Beitrag humoristisch oder ernst gemeint?
Ich vermute, daß er ernst gemeint war. Dann stellen sie jedem Bürger einen Farbdrucker hin, dann kann er sein Geld selbst drucken. Wer das dann annimmt, ist selber schuld.
"Der Spitzensteuersatz darf nicht auf 75% begrenzt sein - bei Vermögen von EUR 1.000.000 muss er mindestens 95% betragen.."
Warum nicht 100%?
"- Enteignungen müssen allgemein für Reiche gelten. Denn es gilt die Vermutung, dass jeder Reichtum durch kriminelles Verhalten erlangt wird."
Aha, wer durch fleissige Arbeit wohlhabend wird hat es durch "kriminelles Verhalten" erlangt.
In einem solchen Staat, wo Sie regieren würden, wollte ich nicht leben wollen.

Nix an Umverteilung

Flüchtlinge, Kindergeld, Pflegestellen, Bildung, Rente, Mindestlohn? Alles wichtige Themen.
Das alles könnte man mit einem ordentlichen Konzept und einer gerechteren Verteilung durchaus gut finanzieren. Wie wird es wahrscheinlich enden. Die Schere zwischen Arm und Reich wird weiter auseinander gehen. Der Zinseszins wird dafür sorgen das alle in die Sozialsystem einzahlen aber die Vermögen weiter steigen. Das wäre ja nicht das Problem nur die Masse schafft es nicht mehr diese Last zu tragen. Um diese abzufedern, zB. die Steuervermeidung der Großkonzerne zu blockieren, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen die den Namen auch verdient,
Steuern auf Kapitalerträge durch Spekulation dem Aufwand anzupassen, usw usw. dazu fehlt scheinbar der Mut oder besser der Wille.
Flüchtlinge? Wie gut für die Politik das sie es gibt. So kann man den Focus kanalisieren und die wichtigen Fragen übergehen.

Deutsches Kultur wird zu Grabe getragen?

Falsch, die Kultur hat sich weiter durchgesetzt, dass die Öffentlichkeit von der Politik abgeschirmt wird. Das ist deutsches Kulturgut seit Jahrhunderten. Fremdenfeindlichkeit gehört ebenso zur deutschen Kultur. Kriege auch... Fehlt noch was? Das andere, die Dichter usw. sind oft verfolgt, denunziert und kaserniert worden. Was könnte denn noch an Kultur übrigbleiben, die zu Grabe getragen werden kann?

Die SPD existiert nicht mehr ! Gut so !

Die Forderung nach dem Familiennachzug und gleichzeitigen Steurererhöhungen bei vollen Kassen war ein klares Signal dafür, wofür die SPD steht ! Weder für den Arbeiter, noch für den Steuerzahler, noch für die Mittelschicht. Die SPD steht für sozialleistungsempfangende Wohlstandssuchende und die damit verbundenen, massiven Probleme im Land.
Gott sein Dank konnten diese arbeitnehmerfeindlichen und sozialfriedengefährdenden Träumereien nicht durchgesetzt werden. Die SPD sollte sich entweder jetzt auflösen und von Linken / Grünen aufgesaugt werden oder die Basis lehnt den Vorschlag ab. Besser Neuwahlen und komplette Abstrafung dieser linksbunten 200.000 Bereicher p.A. Taka Tuka Republik.

Eher „Weiter So“ als ein Aufbruch

Das Programm hinterlässt eine gewisse Ratlosigkeit. Es gibt zwar einige positive Ansätze wie z.B. in der Migrantenkrise. Allerdings ist sehr die Frage, ob die Ansätze auch umgesetzt werden.

Ich glaube, dass die GroKo2 sehr der GroKo1 ähneln wird. Das wird der Mehrheit der Wähler nicht gefallen. Die Reaktion der Mehrheit der Wähler wird nicht auf sich warten lassen.

Bedauerlich...

... für eine SPD auf Erneuerungskurs, die sich doch so sehr daran versucht, von dem politischen Korsett der vergangenen Groko loszusagen. Mit solchen schwach ausgehandelten Koalitionskompromissen wird das leider nichts mit dem Gewinnen neuer oder abgewanderter Wähler.

15:54 von evhie

"220.000 plus 120.000 (familiennachzug). wären wir bei 1,7 millionen."

Ja, ist klar, ergibt zwingend 1,7mio.; da beißt die Maus keinen Faden ab.

Vielleicht waren da nicht nur die Koalitionäre in spe etwas übernächtigt.

re silverfuxx

"Schade,

dass die SPD nicht clever genug war und sich dann doch zu dieser für sie sicher katastrophalen Entscheidung hat hinreißen lassen.
Zumal sie viel weniger rausgeholt hat als sie hätte tun müssen. Hätte sie jede einzelne Forderung durchgesetzt, wäre das ja noch okay gewesen. Immerhin brauchen die Unionsparteien die SPD für die Regierung."

Mit anderen Worten: die CDU hätte eine Regierung mit 100% SPD Programm führen sollen?

Halten Sie sich für realistisch oder denken Sie noch mal darüber nach?

digitalisierung @ 15:54 von evhie

korrekt. und wenn millionen jobs im bereich automotive und zulieferer abgebaut werden, nachdem die eu die stickoxid-grenzwerte willkürlich auf einen bruchteil gesenkt hatte.
.
der gesundheitsfond schmilzt bereits rasant um milliarden!

Sondierungs-Ergebnisse

Oje! SPD!
Die GroKo - Gerechtigkeits - Suppe für Deine Restwähler wird immer dünner. Dein Führungspersonal scheint den Mangel nur noch verwalten zu wollen:
Den Mangel an
- Einkommensgerechtigkeit,
- Bildungschancen für Arbeiterkinder,
- gleichen Gesundheitschancen,
- Geschlechtergleichheit,
- bezahlbaren Wohnungen,
- Natur- und Umweltschutz
- demokratischen Prinzipien in der EU,
- etc., etc.
Immerhin hat es dazu beigetragen, dass die Einkommens- und Versorgungschancen der Parlamentarier (dank automatischer Anpassung ihrer Bezüge an die Inflationsrate!) sich deutlich verbessert hat.

Nun hat die letzte Wahl Dein Führungspersonal so ausgedünnt, dass es sich noch besser als zuvor hinter der Union verstecken kann. Bleibt zu hoffen, dass Deine Basis es doch noch aufspürt und auswechselt. Sonst wird es nach der nächsten Wahl so klein werden, dass es kaum noch zu erkennen ist (dies ist jetzt schon ziemlich schwer!).

@Ausgemerkelt 2.0 16:37

Um es unmissverständlich klar zu machen. Unruhen gibt es dann, wenn die AfD und ihre Anhänger weiter versuchen die Bevölkerung für ihre nationalistischen Zwecke zu missbrauchen und zu propagandieren.
Bedanken kann man sich bei den Leuten die den Rattenfängern von der AfD die Stimme gegeben haben und meinten so könne man eine Groko und Merkel verhindern. Da habt ihr den Salat! Ganz allein eure Schuld!

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