Kommentare

Klar...

demokratische Verhältnisse ud Mehrheitsbeschaffungen sind auch irgendwie lästig...

"Für Merkel zählt nur die

"Für Merkel zählt nur die GroKo"

Na klar, denn nur so kann sie halbwegs ohne grosse Kurskorrekturen, welche die sie selber eh nicht erkennen konnte, einigermassen weiter durchregieren. Weiter machen wie bissher - tolles Konzept, hat sich ja auch bewährt.
Ob die andere Partei dabei wirklich mitmachen will müssen die sich sehr gut überlegen, denn eine weitere Wahlrunde überlebt diese Partei dann sicher nicht mehr.
Wie es dann im Land aussieht möchte ich mir jetzt nicht vorstellen.

Bitte nicht weich werden, liebe Genossen

Ich fand's klasse, dass die SPD direkt nach der Wahl klar gemacht hat, dass sie in die Opposition möchte. Das war eine unmissverständliche, nachvollziehbare Ansage.
Nun hoffe ich, dass die SPD nicht weich wird. Als Juniorpartner kann sie aus meiner Sicht nur noch mehr Stimmen verlieren. Was ich aber noch schlimmer finde: In einer GroKo könnte sich die Partei nicht erneuern, wie es ja auf dem letzten Parteitag flügelübergreifend gefordert wurde. Dieser Erneuerungsprozess ist aber dringend notwendig und der Parteitag zeigte meines Erachtens auch, wie eine Erneuerung aussehen soll, nämlich ganz allgemein eine Rückbesinnung auf eine im Kern soziale und dem Neoliberalismus entgegenwirkende Politik. Nur wie soll das mit einer CDU gehen, die genau für die Politik steht, die man zu überwinden versucht?

Merkels einziges und oberstes Ziel ist

Kanzlerin zu bleiben egal mit wem egal mit welchen Themen und egal wie es zustande kommt.

So is sie halt, die Union...

... nicht nur Minister Schmidt. Die haben bis heute nicht begriffen daß sie die Wahl ebenso schmählich verloren haben wie die SPD, trotzdem wird munter weiter auf dicke Hose gemacht. Wenn schon die Chefin "nicht erkennen kann was sie hätte anders machen sollen" dann soll das doch bitteschön der Mehrheitsbeschaffer, pardon, "Wunschpartner" tun.
Ein Koalitionsvertrag ist bei der Union scheint's nicht das Papier wert auf dem er steht, denn bis zum heutigen Tag blockiert Merkel höchstpersönlich dort festgelegte Vereinbarungen.
Irgendwie kann ich den Lindner verstehen daß er darauf keinen Bock hatte. Und daß die SPD noch an den bitteren Erfahrungen nagt, die sie mit den schwarzen Betonköpfen gemacht hat. Allerdings hätte die SPD dann konsequenterweise den Mut haben sollen, diese Koalition zu verlassen. Oder eben jetzt erst gar nicht mehr einzugehen.

Wenn Merkel alles außer GroKo ablehnt

dann gibt es ja für Deutschland so etwas wie einen Hoffnungsschimmer, die bleierne Ära der Alternativlosigkeiten hinter sich zu lassen.
In diesem Sinne bietet sich nun der SPD eine letzte Chance, sich um unser Land verdient zu machen

Frau Merkel will nicht...

Recht hat sie!
Wenn jetzt die SPD auch noch ihre Zustimmung bei manchen Themen mal gibt und mal nicht, hat sie neben der CSU einen dritten Wackeldackel auf der Ablage. Könnte stressig werden, doch warum soll die SPD auf etwas verzichten, was die CSU als Markenzeichen bayrischer Kultur verkauft.

Finanzministerium bei der SPD

Das Finanzministerium bei der SPD? Oh Gott, da wird doch der Bock zum Gärtner gemacht. Abgesehen davon das die Sozialdemokraten noch nie mit Geld umgehen konnten, sondern nur das Geld anderer ausgeben können wären dann solche Themen wie "schwarze Null" obsolet. Künftige Generationen würden für das Geld was die SPD mit vollen Händen ausgeben würde aufkommen müssen.

Die SPD wird sich zum Wohle

Die SPD wird sich zum Wohle Deutschlands und der EU aufopferungsvoll in die tödliche Umarmung der CDU begeben. Was dann von der SPD übrig bleibt, werden wir in vier Jahren sehen.
MfG

Nur noch eine Farce

Frau Merkel will durchregieren.Das ist alles was sie will und sich nicht mit der Opposition auseinandersetzen.Dafür werden wir dann eine Bürgerversicherung bekommen die aber anderst heißt um ja nicht den Eindruck des Umfallens zu hinterlassen. Ein gutes Beispiel ist der"Rahmen mit atmenden Deckel" im Volksmund Obergrenze.
Herr Schulz als Finanzminister ist dann die Katastrophe.Da werden z.B. Griechenlandrettung und Macrons Pläne durchgewunken auf Kosten der deutschen Steuerzahler ohne sich um Gesetze zu scheren.(Fremdfinanzierung verboten!)
Um es klar zu sagen,ohne Frau Merkel hätten wir schon eine Minderheitsregierung mit CDU/CSU/FDP mit AfD Duldung.
Warum in der CDU/CSU das Wahldebakel nicht aufgearbeitet wird ist auch nicht nach zu vollziehen.Dann wäre Frau Merkel am Ende. Warum es sich keiner traut ist auch nicht erklärbar.Ist da keiner mehr übrig,der die Stimmung in der Bevölkerung fühlen kann? Ein weiter so heißt totaler Absturz. Darauf läuft ja GROKO hinaus weil sie keiner will.

Ergebnisoffene Forderungen

Ach, liebe SPD, nichts genaues will man nicht... aber schon mal den Finanzminister stellen wollen.
Was für ein Kindergarten !

Merkels Abgang würde dem Land ...

... gut tun, meine ich.

um 16:42 von Goldenmichel

>>"Für Merkel zählt nur die GroKo"
Na klar, denn nur so kann sie halbwegs ohne grosse Kurskorrekturen, welche die sie selber eh nicht erkennen konnte, einigermassen weiter durchregieren. Weiter machen wie bissher - tolles Konzept, hat sich ja auch bewährt."<<

Nein, es würde noch schlimmer kommen weil Merkel dann noch weiter links abdriften würde aufgrund diesbezüglicher Zugeständnisse an die SPD.

Was nun Frau Merkel? Welchen Weg wollen Sie gehen?

Frau `Merkel will so weiter machen, wie bisher. Aber das wollten die Wähler nicht und dafür wurden die Union und die SPD von den Wählern mit großen Stimmenverlusten abgestraft. Also was nun Frau Merkel? Ein anderer Bundeskanzler/in hätte da längst die Konsequenzen gezogen. Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung mit einer stabilen Mehrheit. Aber nicht so, wie bisher, wo der eine Partner bestimmt, was gemacht werden muss und der andere Partner nur die Stimmen dafür liefert.

Fr. Merkel mag keine inhaltliche Debatten im Bundestag

Wenn dem so ist, dann sollte man besser den Weg zu Neuwahlen gehen.

Hat Frau Merkel noch nicht gemerkt, dass sie vielleicht mehr auf die SPD angewiesen ist, als die SPD auf sie?

SPD bekommt viel

Natürlich bekommt die SPD u.a. die Ministerien für Finanzen, Arbeit und Außen, weil sie es besser können. Allerdings sollte Schulz keines führen, damit er sich sprachlich nicht weiter verzettelt.

Minderheitsregierung indiskutabel?

Ja das glaub ich sogar,denn dann muß man sich mal bewegen.Man kann nichts mehr aussitzen,man muß kämpfen um das was man möchte oder will.

Wenn ich mir so die

geschäftsführenden Minister der SPD ansehe und deren Parteivorsitzenden, für den ein Vizekanzler auch mehr sein wird, als ein Oppositionsführer, so befürchte ich, dass Frau Merkel ihr Ziel erreicht.
Wenn die SPD danach in der Versenkung verschwindet, kann mir das egal sein.
Nicht egal sind mir allerdings die vorhersehbaren irreversiblen Schäden, die diese neue Koalition hinterlassen wird.

Der Wähler wollte keine GroKo mehr

Der Wähler wollte, zu recht, keine GroKo mehr und beide Parteien wurden für die letzte GroKo abgestraft. Die neuangedachte GroKo ist dabei auf dem besten Wege, sehr viel schlimmer (siehe Forderungen der SPD) als die hinter uns liegende zu werden. Was nutzt dann das in vier Jahren die SPD zur Bedeutungslosigkeit verkommen ist. Vier Jahre sind eine lange Zeit wo sehr viel Schaden angerichtet werden kann.

Das ist...

mir klar Frau Merkel möchte eine stabile Regierung das ist auch von Nöten. Wenn Sie keine Mehrheit im Bundestag hat und dann noch der Bundesrat ins Boot geholt werden muss. Wie lange dauert der Gesetz Prozess?
Wir können uns nicht auf das Experiment Minderheitsregierung einlassen. Wenn Frau Bundeskanzlerin Merkel keine Regierung zusammen bekommt dann soll Sie den Weg für Neuwahlen zum Deutschen Bundestag frei machen. Aber dann Sie nicht mehr als Kandidatin.

Merkel lehnt Alternativen ab

Alternativen zu einer formellen Großen Koalition lehnt Merkel ab.

Die GroKo ist also alternativlos. Weshalb überlegt die spD dann überhaupt noch? Eine Unverschämtheit gegenüber Merkel, das.

Offenbar will die spD sogar Ministerien mit eigenen Leuten besetzen, da ist Merkel bestimmt "not amused".

Für Merkel geht es um Machterhalt

für die SPD geht es ums Überleben.
SPD und CDU haben gemeinsam, dass das Modell der Volksparteien nicht nur in Deutschland sondern auch in Europa ein Auslaufmodel ist.
Links, Grün, Mitte, Neokonservativ und Konservativ in derselben Partei ist schwierig geworden.

um 17:07 von Jonas Bürger

>>"Hat Frau Merkel noch nicht gemerkt, dass sie vielleicht mehr auf die SPD angewiesen ist, als die SPD auf sie?"<<

Genauso ist es und das hat die SPD gewittert. Merkel wird einknicken und dem Wähler wieder ein x für ein u vormachen.

Die Konstante

Angela Merkel ist die wichtigste Konstante in der deutschen Politik, die von der großen Mehrheit der Bevölkerung hoch geschätzt wird.

Wenn

man keine inhaltlichen Debatten im Bundestag will, dann sollte sich Frau Merkel doch aus der Politik verabschieden :-)

"Ergebnisoffen" bedeutet..

Die SPD ist in einer sehr komfortablen Situation. Vergessen ist die Zeit wo Schulz seine Wähler belogen hat (Keine GroKo als eindeutige Aussage nach der Bundestagswahl). Ergebnisoffen bedeutet das die SPD das aus den Verhandlungen rausholen wird was geht und dann wird die GoKo besiegelt. Vielleicht etwas mehr? Vielleicht etwas weniger? Egal, es wird mitregiert und das steht nun mal fest. Da kann die SPD (trotz Schulz an der Spitze) gar nichts mehr falsch machen.

Für Merkel zählt nur die Groko

Dann muss es vielleicht ohne Merkel gehen.

Was für Merkel zählt - ist Merkel

nix anderes.

Minderheitsregierung - da tut sie so, als sei das ne Krankheit. Nur nicht - oh Gott oh Gott - wie kann man sich so was nur einfangen. Bah.

Die Frau will regieren. Wäre schön, wenn sie es wenigstens einmal auch machen würde.

Regieren bedeutet:

nicht einfach eine komfortable Mehrheit zu haben, so dass man alles einfach durchwinken kann.

Verantwortung übernehmen, und sich nicht hinstellen und einen "Fehler" einzugestehen mit den glorreichen Worten: Deutschland hat das falsch eingeschätzt.

Regieren bedeutet: überzeugen! Und nicht totalitär sich selbst zum Genie zu erklären mit den unsterblichen Worten: das ist alternativlos.

Und Regieren - das bedeutet: Arbeit. Harte Überzeugungsarbeit.
Damit hat Merkel es nun nicht so. Deshalb hat die Physikerin ja auch das Prinzip der Trägheit nahtlos auf die Politik übertragen.

Regieren bedeutet: Respekt vor den Gesetzen und den Institutionen. Und sicher nicht: ich fühle mich an die Entscheidung des Parlaments nicht gebunden

Merkel will keine wechselnden Mehrheiten?

Das kann ich mir vorstellen, aber Frau Merkel sollte dennoch schon einmal über Alternativen nachdenken. Denn wenn die SPD- Basis eine weitere GroKo verneint, bleibt nicht mehr viel...

Der Presseclub am letzten Sonntag brachte es treffend auf den Punkt: Wir sind auf stabile Regierungen getrimmt, momentan aber haben wir Haushaltsüberschüsse und könnten durchaus über "Experimente" nachdenken. Ich finde es jedenfalls auch erstaunlich, dass die Kooperationskoalition (KoKo) sofort rundweg abgelehnt wurde. Am ehrlichsten wäre jetzt sowieso eine Schwarz- Gelbe- Minderheitsregierung.

Für Merkel zählt nur die GroKo!

Ja das ist schon ein Leid mit der Demokratie, wenn sie mal hinderlich sein kann......

Jeder spricht nur für sich

@ eine_anmerkung:
Der Wähler wollte keine GroKo mehr

"Der Wähler"? Es gibt Millionen von Wählern und dazu noch Millionen von Wählerinnen. Und jeder hat eine eigene Meinung. Auf meinem Wahlzettel stand das Wort GroKo nicht. Ich habe SPD gewählt und wenn die mehrheitlich eine GroKo macht, dann soll es so sein.

Merkel hat

es sich stur in den Schädel gesetzt, Kanzlerin zu bleiben.
Und die SPD soll gefälligst spuren und keine Faxen machen.
Eine durchregierende Kanzlerin, die die Zeichen der Zeit nicht erkennt und weiterwurschtelt wie bisher, brauche und will ich nicht.
Eine GroKo wird ohnehin nicht zustande kommen, weil sich die SPD-Basis, allen voran die Jusos dagegen sperren wird.
Schulz kann ausverhandeln, was er will. Er wird keine Zustimmung der eigenen Partei bekommen.
Hoffentlich geht der Kelch einer neuerlichen GroKo an uns vorbei.

Merkel hat gute Gründe

Warum sollte Frau Merkel der SPD irgend welche Zugeständnisse machen, wo sie doch gar nicht erkennt, was man anders machen sollte? Schulz könnte einen EU-Finanzminister durchsetzen und dieses als Erfolg für seine Partei darstellen. Frau Merkel und Herr Macron wären garantiert dabei.

Die Rente mit 63

wurde durch die letzte Groko eingeführt.

Der Wunderwuzzi (österreichisch für Tausendsassa) der CDU, Jens Spahn, will sie wieder abschaffen.

Aus welchem Grunde sollte die SPD mit der CDU koalieren? wenn anschliessend die Ergebnisse, die der CDU nicht passen, zur Disposition gestellt werden?

So ist nur Trump mit den Gesetzen von Obama (zB Obamacare) umgegangen.

Wenn Frau Merkel

nicht will dann sollte Sie einfach eine Minderheitsregierung machen, eigentlich eine ganz einfache Sache.
Wenn die SPD wieder in die GroKo geht ist da Ihr Ende, das sollte die Partei bedenken.
Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Gruß

Dann soll sie mal ein Angebot machen

Das einzige, was man bisher aus der Ecke Union und Merkel vernommen hat, war, dass man die anderen Vorschläge machen lässt und die vorgebrachten Ideen dann allesamt gleich einmal kompromisslos abschmettert - und zwar unabhängig davon, ob es um die Form einer Regierungsbildung geht oder um programmatische Inhalte.

Wie wäre es, wenn Merkel und ihr Kanzlerwahlverein dann langsam auch einfach mal selbst konstruktive Vorschläge machen würden? Können sie das etwa nicht? Wenn nur die GroKo zählt, sollte man der SPD dann nicht auch einmal Angebote machen statt alles immer nur blindlings abzulehnen?

Und nein, "die SPD soll einfach alle Positionen der Union übernehmen" zählt nicht als konstruktiv.

Ineffektiv

Ich halte eine stabile Mehrheit für notwendig. Im Gegensatz zum Wunschdenken einiger Idealisten muss eine Regierung ein Programm planen und abarbeiten. Müssten hier wiederholt eigene Mehrheiten organisiert werden, dann würde die Regierung reichlich ineffektiv arbeiten.
Und im Gegensatz zu einigen SPD-Strategen ist Rosinenpicken inakzeptabel. Gleichzeitig Regierung und Opposition spielen zu wollen, mag für die SPD von Vorteil sein, nicht aber für das Land. Dass die SPD im Wahlkampf gegen ihre eigene Regierungspolitik gewettert hat, fand ich reichlich vermessen und teilweise sogar unanständig. Daher war sie für mich unwählbar.
Allerdings empfinde ich eine gemeinsame EU-Transferunion a la Schulz und Macron als Horrorszenario. Das gilt bei aller Sympathie für Flüchtlinge auch für den Familiennachzug. Auch die Union sollte unter solchen Umständen auf die GroKo verzichten.

wenn Frau Dr. nicht will

soll sie platz machen für andere. das habe ich schon am nachmittag gesagt. irgendwer in Deutschland wird sich wohl finden lassen!

Wechselnde Mehrheiten im Bundestag

Wer kann das schon wollen, außer einer SPD die zu feige ist Verantworung zu übernehmen?

Überraschung

Frau Merkel will sich keine Mehrheiten suchen- da müsste man argumentieren und überzeugen. So viel frischer Wind behagt ihr nicht. Allerdings geht es in Deutschland nicht nur drum, was Frau Merkel will bei ihren 30%. Das hat sie wohl immer noch nicht verstanden. Die SPD sollte sie beim Wort nehmen und auf ihren Abgang in den Ruhestand setzen. Dann hätte sie für Deutschland und die Demokratie einen großen Dienst erwiesen.

Bestes Beispiel

Die Vorsitzende der CDU ist das beste Beispiel für Politiker die nicht wahrhaben wollen das sie eine Wahl verloren haben. Wie kann jemand der so viel an Vertrauen in der Bevölkerung verloren hat noch solche Forderungen stellen. Und dabei noch meint, dass ihr jeder recht gibt. Bei aller Alternativlosigkeit kann man der SPD und ihren Mitgliedern nur raten sich nicht auf ein solches Spiel einzulassen. Soll sie eine Minderheitsregierung machen. Sonst geht das weiter wie bisher. So ist nur Sie alleine verantwortlich für Entscheidungen die sie dann auch selber zusammenbringen muss. Und das dürfte ja nach den Jamaika Verhandlungen kein Problem sein. Da waren sich drei Parteien ja ziemlich einig in den meisten Themen die noch wichtig sind in Deutschland. Es geht eh nur um Europa und sonstiges.

Die Chance der SPD

Die SPD ist in der seltenen Lage, der Union jetzt echte Reformen abtrotzen zu können. Sie kann ihren Wähleranteil dabei entscheidend steigern. In der Opposition würde sie nur untergehen.

Merkel hat

den absprung verpasst. jetzt wird sie leider ziemlich gerupft in erinnerung bleiben nach den folgenden vier jahren. aber wer weiss, vielleicht ja auch schon früher.

es mag zeiten gegeben haben, wo die SPD die basis noch hat "hinbiegen" können. die sind definitiv vorbei. an der basis brodelt es. sollten Schulz und Nahles der GroKo zustimmen und massenhaft zugeständnisse machen, nur um sich pöstchen zu sichern (gell, Bätschie-Nahles) dann sind sie schon sehr bald geschichte. um beide nicht weiter schlimm und die SPD hat die chance. sich neu aufzustellen.

Merkel will nicht..., aber was will die Union

Die SPD hat es nicht an Klarheit fehlen lassen, aber die Union ziert sich und laviert.
Herr Spahn wäre gern Kanzler einer Minderheitsregierung, wenn also Merkel nicht will...
Es ist nicht so, dass sie unersetzbar wäre. Vielleicht wird es Zeit für einen Neuanfang auch bei der CDU.

so ist es halt auch viel bequemer

Immer auf´s neue wieder um die Mehrheit kämpfen, und vielleicht sogar noch etwas nicht durchzusetzen, das ist nicht der Stil vom Team Angie. Eine Minderheitsregierung kommt nicht in Frage.

Eine GroKo ja, alles vorher ausmachen, eine nette Scheindebatte im Bundestag führen, und dabei die ungeliebte Opposition so richtig als blöd hinzustellen, dass macht Spaß, das ist schön. Und bei der nächsten Wahl kriegt der Juniorpartner das Fett weg. Da wäre Jamaika auch schön gewesen. Nur dieser Störenfried von der FDP wollte sich einfach nicht einlullen lassen.

So, na dann sondieren wir halt noch sechs Monate, gehen dann in die Sommerpause, nehmen vielleicht Koalitionsgespräche auf, die dann platzen. Reden wieder über Jamaika, dann über Somalia, Algerien. Polynesien und was weiß ich wie viele Staatsflaggen noch herhalten müssen, und Tata, ist wieder Wahltag.

So krieg der teuerste Bundestag aller Zeiten diese Legislaturperiode auch rum. Und Schuld sind sowieso die anderen.

Merkel will

Was Merkel will, ist uninteressant. Das Volk ist ihr Souverän und somit Auftraggeber. Sie hat sich nach dem Willen der Mehrheit zu richten.
Oder aber, ich habe das mit der Demokratie falsch verstanden.

SPD: heute ja - morgen nein

Frau Merkel will feste Absprachen, "doch in der SPD ist der Widerstand gegen ein solches Modell groß". Warum wundert mich das nicht? Will Schulz sich weiterhin als launische Diva präsentieren - heute "ja", morgen "nein"?
Bitte bleiben Sie hart, Frau Merkel, sonst wird in Zukunft gar nichts mehr entschieden werden können. Die gesamte SPD ist orientierungslos, mit so einem Wackelverein kann man nur klare Verträge machen. sonst lässt man es lieber ganz.

Nach alldem was sich Frau

Nach alldem was sich Frau Doktor so rausnimmt ist es erstaunlich das sie noch nicht aus dem Kanzeramt entfernt wurde.

Mit Schulz "rein in die Kartoffeln - raus aus den Kartoffeln"

Nach dem ganzen Hin und Her von Schulz wird doch niemand erwarten, dass die CDU/CSU mit der SPD eine Koalition bildet, ohne feste Konditionen abzustimmen? Man bildet eine eine Koalition, um stabile Vorausetzungen für eine Regierung zu bekommen, sonst kann man es lassen. Wenn die SPD dem nicht zustimmt, kann man sich vorstellen, wie die nächste Zeit aussehen wird: Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln …
Also: Feste Absprachen oder Neuwahlen – anders geht’s nicht.

Die FDP mit ins Boot holen

Wenn ich die CDU/CSU wäre, würde ich nicht nur die SPD, sondern auch die FDP mit ins Boot holen. Die FDP hat ihre Qualitäten, Herr Lindner hat sein Standing bewiesen, als er die Schmierenkomödie mit den Grünen beendete. Sich nur auf die SPD zu verlasssen, dürfte schwierig werden, weil die SPD selbst nicht weiß was sie will. Festlegen will sie sich auch nicht - also muss irgendwie für Stabilität und Verlässlichkeit gesorgt werden.
Deshalb: Die Konditionen für eine Koalition genau festlegen und die FDP reinholen – so wird das klappen.

Frau Merkel geht es nur um den eigenen Machterhalt!

Mehr nicht! SPD und CDU haben am 24.09. haushoch verloren, trotzdem will sich Merkel mithilfe der SPD wieder als Kanzlerin feiern lassen. Mich widert das an........

SPD will nur Posten, aber keine Pflichten

Ein Koalitionsvereinbarung ist ein Vertrag. Da haben die Partner Rechte und Pflichten. Würde ich mich als Vertragspartner verpflichten, Jobs zu vergeben, wenn die Gegenseite ihre Leistungen völlig im Dunkeln lassen will? Natürlich nicht.
Und deshalb kann man mit der SPD, die zwar Ministerposten haben will, sich aber auf nichts festlegen will, auch keine Koalition bilden.
Herr Schulz sollte mal ein paar Nachhilfestunden in Vertragsrecht bei Herrn Kubicki nehmen.

re c.schroeder

"Wenn ich die CDU/CSU wäre, würde ich nicht nur die SPD, sondern auch die FDP mit ins Boot holen"

Seit Wochen trommeln Sie hier Vorschläge jenseits aller Realität.

Union und SPD haben eine Mehrheit. Warum um Himmelswillen sollen sie nun auch noch Zugeständnisse an die FDP machen?

Demokratieverständnis

Demokratie bedeutet nicht, dass man alles alternativlos durchwinken kann. Man muss sich schon die Mühe machen nach Mehrheiten zu suchen und Kompromisse einzugehen, sonst ist man auf Dauer "Fehl am Platz".
Eine "Macht-Dekade" sollte vielleicht ausreichend sein, bevor sich Macht zementiert und notwendige Veränderungen dadurch blockiert werden. Alles andere schadet der Demokratie und der Weiterentwicklung. Wer Veränderungen scheut, den straft das Leben.
Niemand kann auf Dauer erfolgreich entgegen der gegenwärtigen Realität Politik machen. Das gilt übrigens nicht nur für Fr. Merkel. Das Harmoniebedürfnis und die Furcht vor Veränderung sind tief im Bewußtsein der Deutschen verankert, anders kann ich manche Kommentare hier nicht deuten. Das verhindert in keiner Weise, dass sich die Welt ändert, nur können wir dann auf die Veränderungen nicht mehr aktiv Einfluß nehmen und sehen uns dann als "Opfer der Entwicklung". Alternativlos selbstverständlich!

Primitiver als die Gedankengänge der Frau Merkel geht nicht.

Koalition aus den bisher größten Parteien Deutschlands (bis in alle Ewigkeit) - primitiver geht nicht mehr!

Gelernt

Mal dies haben wollen, mal das fordern. Da haben wohl einige von den Grünen gelernt: man stellt 10 Kröten, äh Pardon, Forderungen auf, stellt sich dann in die Opferrolle und jammert dabei die ganze Zeit, dass es 0:10 gegen einen stehe, oder die Basis oder oder oder...

Re von Essenslieferant

Und ich dachte immer, es gehe in der Politik darum, Macht zu erringen, um politische Ziele zu verwirklichen. Machterhalt ist ergo ein Muss für einen Politiker. Mir sind Politiker lieber, die Macht anstreben, als solche die sich vom Wähler die Stimme geben lassen, ohne diese nutzen zu wollen.

Ich wünschte, ich könnte hier im Forum eine Abstimmung machen.

Frau Merkel würde sehr sehr weit abgeschlagen irgendwo im Nimmerlandsland liegen - bei weniger als 0,001...Prozent. Wo sie hingehört!

22:02 von Essenslieferant

"" Frau Merkel geht es nur um ihren eigenen Machterhalt.Mehr nicht! SPD und CDU haben am 24.09. haushoch verloren, trotzdem will sich Merkel mithilfe der SPD wieder als Kanzlerin feiern lassen""
#
Nach den vielen Versuchen eine stabile Regierung zu sammen zu bekommen,denn Jamaika ist geplatzt nun gibt es nur noch für Merkel die Gro/Ko mit der SPD um weiterhin Kanzlerin von D. zu bleiben.Da sehe ich auch einen gewissen Selbstzweck von Merkel.

@WM Kasparov Fan

nunja, soooo primitiv ist das auch nicht, eine Koalition aus den Parteien zu bilden, die die meisten Stimmen bekommen haben. Im Sinne der Demokratie ist dagegen nichts einzuwenden.

@DerRückspiegel

Der Souverän ist das Volk und seine Wähler-Meinung! Merkel und auch Schulz haben haushoch verloren am 24.09., ergo haben beide abzudanken und nichts Anderes!

Das Einzige was gut an einer GroKo wäre ist...

Das Einzige was an einer großen GroKo gut wäre ist der Umstand das die AfD deutlich gestärkt würde. Mit der AfD ist die Zeit des Durchwinkens der einen oder anderen kleinen Sauerei endlich zuende gegangen.

re c.schroeder

"Und deshalb kann man mit der SPD, die zwar Ministerposten haben will, sich aber auf nichts festlegen will, auch keine Koalition bilden.
Herr Schulz sollte mal ein paar Nachhilfestunden in Vertragsrecht bei Herrn Kubicki nehmen."

Sachlich völlig daneben.

Ein Koalitionsvertrag heißt zwar Vertrag, ist aber kein Vertrag nach juristischer Definition. Sondern eine politische, rechtlich nicht bindende Willenserklärung.

Wo ist eigentlich das Problem?

Grundsätzlich basiert die Idee der Demokratie darauf, dass die Mitglieder eines Gemeinwesens gleichberechtigt abstimmen und dann, bis auf eine Ausnahme (Minderheitenschutz) gemacht wird, was die Mehrheit befürwortet. Vertritt ein Parlament die Mitglieder eines Gemeinwesens, sollte es dort nicht anders zugehen.

In unserem Parlament sind lediglich Minderheitsgruppierungen vertreten. Keine von diesen sollte somit Interessen durchsetzen können, hinter denen allein die eigene Minderheit steht. Bislang hat man genau das mit Koalitionsbildungen (leider) immer erfolgreich umgangen und damit etlichen solcher Mindeheitsinteressen wechselseitig eine Mehrheit verschafft.

Eine stabile Minderheitsregierung ist problemlos möglich. Bei den grundsätzlichen politischen Fragen ist bekannt, wie die anderen Gruppierungen im Parlament ticken und wo es Mehrheiten jenseits der Regierungspartei(en) gibt. Und genau die hat man als Minderheitsregierung zu akzeptieren und einzuplanen.

Macht - von DerRückspiegel

Klar, muss ich als Politiker Macht erringen und erhalten, damit ich meine Ziele verwirklichen kann. Ich muss aber auch Ziele haben, bzw. mir Ziele setzen, die ich erreichen will. Dies dürfen meinetwegen alle erdenklichen Ziele sein, nur als Ziel "alleine Machterhalt", darf es wohl nicht sein!
In der Demokratie wird man dann früher oder später abgestraft. Und dann darf man sich nicht vormachen es sei nicht so, wenn man etliche Prozent an Wählerstimmen eingebüßt hat. Also sich wieder Ziele setzen und nicht Nichtstun/Reaktion als Stabilität und Seriösität verkaufen. Denn sonst ist das Ziel wirklich nur der Machterhalt und sonst gar nichts.

Darstellung: