Kommentare

Proteste der APO

Es waren bestimmt die Proteste der neuen Österreichischen APO, den Grünen.

Ich beneide die Österreicher

um diesen Kanzler!
Ein weiterer Grund, eine Auswanderung nach Ö in Erwägung zu ziehen!

Bringt nichts!

Die Demonstranten, die gegen die FPÖ demonstrieren, haben die Demokratie nicht verstanden.
Man kann rechte Parteien nicht verbieten, ächten oder wegdemonstrieren.
Das einzige, was man tun kann, ist diese Parteien nicht zu wählen.

Gratulation

"Das kleine“ Österreich und besonders Herr Kurz ist die Hoffnung von vielen Deutschen und Europäern. Und warum? Weil wir von Politikern aus dem Steinzeitalter regiert werden, welche keinen Mut haben und welchen die Diätenerhöhung wichtiger ist, als die Stabilität in Deutschland oder Europa.

Ich kann nicht gutheißen mit

Ich kann nicht gutheißen mit der FPÖ zu koalieren... aber seine Europapolitik ist löblich und vielversprechend!

Zeit für den Wandel? Würde ich begrüßen!

Die Demonstranten aus der linken Szene skandierten Parolen wie "Nazis raus" und "Wir wollen keine Nazi-Schweine".
---
Rechte Politik muss keine Nazipolitik sein.
Wer das durchmischt, muss sich gefallen lassen, selbst ins Linksextremistische Feld gerückt zu werden.
Man sollte die Demokratie, die die Linken immer nur dann wichtig zu finden scheinen, wenn sie selbst Nutznießer dieser Einrichtung sind, respektieren. Sich mit dieser Art Protest zu zeigen, ist respektlos und zeigt, das Andersdenkende aus Sicht der Linken, es besonders schwer zu haben scheinen.
Dort hält man Gewalt gegen Andersdenkende für legitim, wenn sie nur ansatzweise rechte Politik begünstigt.
Das ist das wirklich verleumderische, wie ich finde.

Erfolg.

Zu hoffen ist das der Kanzler Kurz tatsächlich die Zusammenarbeit mit Deutschland, nicht nur in der Europapolitik, wieder deutlich aktiviert. Erfolg für den neuen Kanzler, schon bemerkenswert in dem Alter.

Kurz betonte, das Europarecht

Kurz betonte, das Europarecht gelte „zu 100 Prozent“. Strache kündigte an: „Wir stehen zur Europäischen Union.“
---
Was ist daran Nazi?
Die Missachtung österreichischen Rechts und der Missbrauch des österr. Asyls will man mit Härte begegnen. Was ist daran inkorrekt?

In Deutschland beschwört die SPD unterdessen ein Schreckensszenario herauf. „Österreich-Ungarn ist wieder da. Mit Kanzler Kurz, Burschenschafter Strache und Brandstifter Orbán geht’s im Dreivierteltakt nach rechts. Ade, felix Austria!“, sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der Welt.

Das ist mal wieder so eine Überzeichnung der Bündnisse, die etwas für den Bürger schaffen könnte...bedrohlich für die SPD...freilich.
Denn die Bayern begrüßen das Bündnis und sehen darin Chancen.

Tagesschau.de und der Begriff "rechtspopulistisch"

Es erscheint mir völlig verfehlt, wie die Redaktion von Tagesschau.de die Bezeichnung "rechtspopulistisch" verwendet.
Dies für demokratisch gewählte Parteien zu verwenden, in Österreich sogar in Regierungsbeteiligung, ist wohl eher eine eigene Meinung der Redaktion als die angemessene Verwendung des Begriffes.

wurde von Protesten begleitet

jeder hat scheinbar seine eigene Vorstellung von Demokratie

Hier werden

aber oft nur die Negativen Seiten beleuchtet aus Sicht von Deutschland.
Die Positiven Dinge für die Österreichischen Bürger lässt man weg, das ist nicht ganz fair wie immer.
Nur mal 2 Punkte die sich Deutschland ab schauen könnte.

"– Nach 40 Jahren im Beruf soll für Niedrigverdiener eine Mindestrente von 1200 Euro gelten."
In Deutschland ist die Rede von 850 Euro.

" – Geprüft werden soll auch, ob sich Weihnachts- und Urlaubsgeld für Arbeitnehmer gesetzlich verankern lassen."
Hab ich in den ganzen Jahren der Arbeit nie bekommen.

Also es gibt neben den Dingen die Deutschland nicht gefallen einige sinnvolle Dinge die bei uns generell fehlen.
Sind noch mehr dabei und kann jeder selber lesen.

Gruß

Gratulation an den neuen Kanzler

Nun muss sich zeigen wo Österreich in den nächsten 5 Jahren hinsteuert.

So schnell kann es gehen

wenn es Optimal läuft, allerdings haben die lieben Österreicher bei der Bundespräsidenten Wahl sich auch nicht mit Ruhm bekleckert.
Glückwunsch an alle Österreicher und viel Erfolg für die Neue Regierung.

So geht das in Österreich

Ein Bundespräsident, der in seinem früheren Leben die Grünen geleitet hatte, gelobt einen FPÖ-Chef als Vizekanzler an. Und scheint mit dem neuen Kanzler Kurz beinahe ein amikales Verhältnis aufgebaut zu haben. Wohl auch im Sinne eines guten politischen Zusammenarbeitens.

Und so gehört es sich: als Bundespräsident hat er alle Österreicher zu vertreten. Auch und gerade die, die nie grün gewählt haben. Und genau so trat er heute auf. Dementsprechend locker und mit ein wenig Wiener Schmäh, lief die Angelobung ab.

Seinen Konkurrenten aus dem Präsidentschaftswahlkampf von der FPÖ, m,it dem er dort heftig gestritten hatte, gelobte er mit Small Talk und freundlichem Lächeln als Minister an.

Das müssen deutsche Politiker noch lernen: dem politischen Partner mit Respekt zu begegnen. Keine politischen Fouls. Denken wir an Infos aus vertraulichen Union - SPD Gesprächen oder dem Glyphosat-Schmidt aus Bayern. Der kurz mal, mit Genehmigung der Obersten, den Regierungspartner legt.

Respekt, Ösis.

Die ewigen Proteste

von denen die die Dempkratie nicht anerkennen sollten garnicht erst erwähnt werden, Ja in einem friedlichen Land, sizial abgesichert und mit vollem Magen ist es halt modern zu randalieren und Krach zu machen,

Hier hat die Demokratie versagt und es sollten allen bewusst gemacht werden das Resultat zu akzeptieren was eine wharen Demokratie gleihkommt. Ansonsten, warum solle ich immer diese linke Seite Akzeptieren?!?!?!

Österreich

war in der Nachkriegsgeschichte immer der etwas "rechtere" Spiegel Deutschlands.

Was sie nicht davon abhielt, ein wesentlich besseres sozialeres und effizienteres Sozial und Renten-System zu haben als Deutschland.

Es wird jetzt in den Medien viel mit populistischen Parolen um sich geschmissen, aber wer es in so jungen Jahren so weit bringt wie Kurz, der weis wann was geht und wann nicht.

Daher, frei nach dem Motto; nichts wird so heiß gegessen wie gekocht; Abwarten

herzlichen Glückwunsch an Herrn Kurz

und Lob für die österreichischen Wähler, die nicht im Moralichfühlemichsotollmeer versinken, nichts verändern und dann darüber die ganze Zeit motzen.,FELIX AUSTRIA

Fortschrittliche Regierung

Mehr Frauen als in der SPÖ-Vorgängerregierung. Weniger Berufspolitiker, dafür mehr Minister die aus der freien Wirtschaft kommen und damit über entsprechendes Know-How verfügen. Dazu ein Programm das mit mehr direkter Demokratie auf die Zukunft ausgerichtet ist. Das kommt gut. Glückwunsch Österreich und viel Erfolg Herr Kurz.

Grüsse aus der Schweiz

Randalierer

"Vereinzelt wurden Gegenstände geworfen. Darunter waren nach Polizeiangaben Feuerwerkskörper. Beobachter berichteten auch von Tomaten- und Eierwürfen. Die Demonstranten aus der linken Szene skandierten Parolen wie "Nazis raus" und "Wir wollen keine Nazi-Schweine"."

Na, diese Demonstranten wären ja eine ganz tolle Alternative zu der Koalition.
Ich stelle mir das im Europaparlament vor...

Wie kann man das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung so mit Füßen treten?
Ich hoffe, die Organisatoren der Demonstration werden sich von diesen Hooligans distanzieren.

Gratulation!

Als Österreicher bin ich stolz auf mein Land!
Den Herren Kurz und Strache möchte ich gratulieren.
Die Proteste, naja es ist wie immer. Wenn Grüne oder Linke zusammen kommen, dann protestiert da kein Rechter. Die Linken akzeptieren aber keine andere Meinung, Toleranz ist für sie ein Fremdwort. Leider hat ihnen auch keiner in der Kindheit beigebracht, dass man mit Lebensmitteln nicht spielt, und sie auch nicht als Wurfgeschosse verwendet. Das es viel Arbeit ist Tomaten zu pflanzen, sie zu versorgen, und man sich dann bücken muss um sie zu ernten, ist diesem arbeitsscheuen Zeitgenossen auch nicht bekannt. Einfacher ist es alles kurz und klein zuschlagen, Autos anzuzünden und ähnliche Schandtaten zu begehen.

Zu 16.12. 14:38 andererseits "Armes Österreich"

Armes Österreich: das wird ein Kurs weg von Europa und hin zu mehr Nationalismus, sozialer Kälte und Spaltung der Gesellschaft. Darüber kann das smarte Knigge-Getue des Herrn Kurz nicht hinwegtäuschen.

TU FELIX AUSTRIA

Wer da eine glücklichere Wahl getroffen hat, die Österreicher oder die Deutschen, das wird sich erst zeigen. Jedenfalls ist der neue Regierungschef trotz seiner Jugend bereits ein erfolgreicher Politiker, der national und internationale Anerkennung erfährt.
Kurz will eine bessere EU. Was denn sonst, so kann es ja nicht weitergehen. Wäre die EU ein Auto hätte der TÜV bei den gegebenen schwerwiegenden und gefährlichen Mängeln längst die Betrieberlaubnis entzogen.

... und der Sozialstaat Österreich muss sich nicht verstecken. Bedauern muss man Österreich nicht, der Staat dort mag zwar ärmer sein, die Menschen sind es nicht. Was ist die bessere Variante?

Österreich hat eine handlungsfähige Regierung, Deutschland nur eine geschäfsführende; glückliches Österreich.

Wieder ein unsägliches Kapitel...

Wieder ein neues unsägliches Kapitel in der Österreichischen Geschichte. Ich hoffe nur, das es ein kurzes Intermezzo ist.
Da diese Entwicklung durch eine lange Zeit mit großen Koalitionen begünstigt wurde, sollte wir in schland diesem Beispiel nicht folgen.
Da sich die CSU aber auch immer mehr den Positionen der AfD annähert, und eine Änderung dieser Positionen durch M. Söder nicht in Aussicht steht, sollte sich jeder in dieser Partei fragen Weshalb solchen Minderheitspositionen nach gelaufen wird?
Der Ausweg wäre es endlich eine soziale Politik zu machen.

Die reinen Demokraten,

die in allen Fragen des Daseins die Meinungs- und Deutungshoheit für sich beanspruchen, haben diesmal in Österreich gezeigt, wie zu der Entscheidung der Mehrheit der Wahler stehen:
Diffamierungen, Beleidigungen, Gewalt, Feuerwerkskörper!

@11:47 derdickewisser

Genau diese Tendenz zeigt auch Kurz: jedes Thema wird misstrauisch mit Flüchtlingen verknüpft, genau wie Sie jetzt die demokratisch legitimen Proteste verknüpfen mit der tendenziösen Frage, wieviele Demonstranten einen Migrationshintergrund haben "oder sich sogar in laufenden Asylverfahren befinden". Ich befürchte, Sie merken gar nicht recht, was Sie da sagen. Und um das gesellschaftliche Klima in Österreich kann einem nur Angst und Bange werden. Da täuscht auch nicht das brav einstudierte Knigge-Getue des smart auftretenden Herrn Kurz drüber hinweg.

Habe ich im Geschichtsunterricht gelernt

Aus Österreich kann für Deutschland nur gutes kommen. Und man sieht es ja auch an den Kommentaren hier, die die tiefe Sehnsucht zum Ausdruck bringen, dass doch auch wir Deutschen bald wieder einen richtigen ...***... bekommen.

Naja, das wird schon werden. Sind ja auf dem besten Weg dazu. Die Einladung der Biedermänner ist ausgesprochen, die Brandstifter können kommen.

Da ist er : Er hat den ersten Riesenfehler gemacht

"Ich freue mich auf eine Zusammenarbeit mit Merkel" soll er gesagt haben.

Sowas haben hierzulande schon etliche
getan, nämlich mit Merkel zusammengearbeitet.

Heute sitzen solche Leute meistens in der
Wirtschaft, in Brüssel oder einer anderen
Lobby.

Schade, Sebastian Kurz, es wäre alles so
schön geworden.

Statt Demokratie zu achten und zu respektieren war zu lesen:

„Tagesthemen“ vergleichen Kurz mit Hitlerjunge

Für Empörung sorgte eine Äußerung der WDR-Journalistin Sonia Mikich. Auf dem Twitter-Account der ARD-Nachrichtensendung „Tagesthemen“ verglich sie Kurz mit einem Mitglied der Hitler-Jugend. Zu einer Fotomontage mit dem künftigen österreichischen Kanzler schrieb sie: „Warum sieht der da vorne wie ein Pimpf aus?“ Wenige Stunden später entschuldigte sie sich und sagte, es habe sich um Frisurkritik und keineswegs um einen Nazivergleich gehandelt.

twitter.com/davsow/status/942065073769631744 …

Was passt eigentlich inhaltlich nicht?
Diese Art von Kommentar war eher einfach nur diffamierend, als politisch begründet.
Vielleicht sollte man bessere Politik zum Vergleich stellen, als nur Personen zu beleidigen?

#conversator educatus

Das muss man akzeptieren. Journalisten sind immer im linken Spektrum angesiedelt, da kann man die FPÖ nicht liberal nennen. Das F steht für freiheitlich, freiheitlich und liberal.

Demonstrationen

Regelmäßig wird es hier als demokratisch fragwürdig empfunden, wenn gegen eine demokratisch gewählte Partei demonstriert wird.

Merkwürdig, denn das Demonstrationsrecht ist ein essentieller Bestandteil von Demokratien.

Wird nicht in Deutschland auch regelmäßig gegen die Kanzlerin demonstriert ("Merkel muss weg")? Die ist meines Wissens auch demokratisch gewählt.

Man kann sicher über die Form diskutieren, insbesondere wenn es um gewältige Demonstrationen geht, sind die selbstverständlich abzulehnen und von der Polizei aufzulösen.

Auch den Ton ("Nazis") kann man ablehnen, aber auch hier muss man konstatieren, dass der Ton am anderen Ende des politischen Spektrums auch nicht freundlicher ist.

Demonstrationen geben die Möglichkeit, dass auch die Meinung der "einfachen Bürger" mal in die Medien kommt, während die Profipolitiker ja jeden Abend ihre Weisheiten in Talkshows und Interviews loswerden können.

Ich finde es bedenklich wenn

Ich finde es bedenklich wenn man gegen gewählte Parteien demonstriert, was in letzter zeit aber immer mehr in Mode gerät. Seltsames Demokratieverständnis.
Natürlich muss nicht jeder erfreut sein aber so respektvoll, wie es eine freie Wahl eigentlich gebietet.

um 11:56 von conversator

um 11:56 von conversator educatus:
"
Es erscheint mir völlig verfehlt, wie die Redaktion von Tagesschau.de die Bezeichnung "rechtspopulistisch" verwendet.
Dies für demokratisch gewählte Parteien zu verwenden, in Österreich sogar in Regierungsbeteiligung, ist wohl eher eine eigene Meinung der Redaktion als die angemessene Verwendung des Begriffes.
"

->
Empfehlung,was man unter einer "rechtspopulistischen" politischen Strömung versteht & wer exakt selbige vertritt
- abseits von tagesschau.de

Man stellt fest:
die Definition ist nichts spezielles meinungsbildendes von tagesschau.de , sondern eine allgemeine Bezeichnung für eine bestimmte politische Strömung & Parteien werden bei
tagesschau.de als "rechtspopulistisch" bezeichnet,wenn diese Parteien exakt diese politische Strömung vertreten & deswegen gemeinhin als "rechtspopulistisch" gelten.

Was genau beabsichtigt die

Was genau beabsichtigt die Redaktion damit, die FPÖ als "rechtspopulistisch" zu attributieren, das aber bei der Likud Partei zu unterlassen?

Die Formulierung "Hans-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ" ist solange Propaganda, bis die Tagesschau auch die Formulierung "Benjamin Netanjahu von der rechtspopulistischen Likud Partei" verwendet.

Das Messen mit zweierlei Maß und Journalismus sind nicht vereinbar.

Beneidenswert diese Österreicher.

Deutschland ist der wirtschaftliche Motor der EU, also die hiesigen Arbeitnehmer und Angestellten.
Und zum Ausgleich haben wir ein Sozialsystem am unteren Rand und sind laut EZB die Besitztums Ärmsten der EU.
Wir haben schon Spezies in Berlin!

Proteste von Linkspopulisten und Linksextremen

Die Linken haben halt ein gestörtes Verhältnis zu demokratischen Mehrheiten.

Kurz und nicht gut

Der österreichische Bundespräsident sah sich gedrängt, einen Kanzler Kurz mit seinem Co-Partner Strache auszuloben, nachdem der Präsident sich überzeugen ließ, dass diese neue Regierung sich an europäische Regeln hält. Möge er recht behalten. Nach allen bisherigen Erfahrungen (Polen, Ungarn, Tschechien) muss man leider feststellen, dass sie eines nur begrenzt tun: sich an europäischen Standards zu orientieren. Herr Strache ist bekannt für seine stramm recht Position, was davon Populismus ist und was wirklich Substanziel ist wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Die spanndere Frage wird sein, ob und wie sich Herr Kurz mit seiner Unerfahrenheit innerhalb dieses Kabinets wird durchsetzen können gegenüber rhetorischen Hitzköpfen der FPÖ, ob und wie es ihm gelingt, bei sich anbahnenden Verbalentgleisungen, diese Mannschaft auf einen Weg zu führen, der zeigt, dass man eindeutig und zweifelsfrei zu den europäischen Grundwerten steht. Man darf gespannt sein.

Kurz ist angelobt .....

Es ist nicht immer richtig nur ältere Leute in der Politik zu haben und wenn den Jungen mal die Pferde durchgehen, sind genügend zum Bremsen vorhanden ! Die Älteren sind meist schon genügend im Klüngel-Dschungel
vergraben da wäscht nur eine Hand die andere. Das ist für Land und Leute nicht gut und kostet meist nur Geld und bringt nichts !

Kein Geld mehr für Asylbewerber

Nur Sachleistungen in Österreich. Nun wird sich die Masse ins Nachbarland bewegen - die Grenze ist nah. Die NGO's hier wird es freuen.

Im Moment liegt der Anteil der Muslime in Österreich zwei, drei Prozent höher als in Deutschland. In 30 Jahren sieht die Studie von Anne Goujon zwischen 12 und 21 Prozent Muslime in Österreich. Die Wissenschaftlerin erklärt: "Unser Hauptanliegen war es, Zahlen zu liefern, wie die unterschiedlichen Religionszugehörigkeiten in Österreich in Zukunft aussehen können. Das ist ein Gegenpol zu den Schätzungen, die wir immer wieder von Politikern oder von Medien hören. Wir bringen also wissenschaftliche Fakten in die Debatte.
Interviewanfrage ingnoriert
Die Studie wurde vom österreichischen Innenministerium mitfinanziert. Wie das deutsche Innenministerium über so eine Studie denkt, lässt sich nicht sagen. Die Interviewanfrage von MDR AKTUELL wurde ignoriert, auch die schriftlich gesendeten Fragen wurden nicht beantwortet. www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/hmp-demografie-muslime-in-deutschl...
---
Dabei wäre diese Realpolitik wichtig auch für Deutschland im Auge zu behalten.

Mir ist nicht klar,......

gegen was die Demonstranten eigentlich demonstrieren! Passt ihnen die ÖVP/FPÖ-Koalition nicht? Sollte sie v.d.Bellen nicht angeloben? Ich möchte nicht wissen, was los wäre, wenn eine "linke" Koalition nicht angelobt werden würde! Gegen was wird also demonstriert? Gegen das Wahlergebnis? Ich habe den Verdacht, daß es nur um das übliche "Sich-wichtig-machen" geht und einen Bericht in den Nachrichten. Denn damit hat man endlich wieder einmal beweisen können, daß man noch da ist - zwar ohne Überzeugungskraft, aber was soll´s! Wichtig ist doch nur, daß man von sich selbst überzeugt und das eigene Gewissen wieder beruhigt ist, oder?

das wird ja immer besser

Jetzt häufen sich hier schon die Kommentare, dass, wer demonstriert, die Demokratie nicht verstanden hat. Was ist das denn? Steht es wirklich so lausig um das Demokratieverständnis derer, die so etwas von sich geben?
Ich respektiere jeden, der nichts lieber sein möchte als ein artiger und willfähriger Untertan. Aber von dem lasse ich mich nicht über Demokratie belehren.

Glückwunsch an Kurz und an Österreich

Eine neue Generation Politiker.
Minister aus der freien Wirtschaft.
Mehr Frauen in der Regierung.
Vernünftige Ansichten in Sachen
"Wirtschafts-Flüchtlinge".

Hoffentlich "färbt" ganz viel davon auf Deutschland ab.

Gratulation nach Österreich

Ich möchte Herrn Kurz gratulieren und ihm weiterhin eine glückliche Hand in allen seinen Regierungsgeschäften wünschen. Ich schau etwas neidisch nach Österreich und beneide unsere Nachbarn um deren konsequente Migrationspolitik. Hier in Deutschland muss die Karre erst noch ein Stück weiter im Dreck stecken damit wir aufwachen und dann wird es für uns erst recht unbequem (Deutschland). Ein Problem wird sich mit der Kehrtwende in Österreich einstellen, nämlich das die Migranten auch von Österreich nach Deutschland strömen weil sie dort die in der EU am Abstand höchste kostenlose Rundumversorgung erhalten. Ich bin persönlich auf solch eine "Leistung" von Deutschland alles andere als stolz denn ich sehe den Steuerzahler der das alles bezahlen muss und Geld verdient man hier in der deutschen Leistungsgesellschaft nun mal nicht so nebenbei.

um 11:45 von collie4711

>>"Es waren bestimmt die Proteste der neuen Österreichischen APO, den Grünen."<<

Wie wir sehen konnten halt eine vernachlässigbare Anzahl um die großes Kino gemacht wurde.

Österreich weist uns den

Österreich weist uns den rechten und konservativen Weg. Ich gratuliere der neuen Regierung.

Österreich Kurz ist " angelobt "

Diese Formulierung " rechtspopulistisch " nervt einfach nur noch und hat mit unabhängiger Berichterstattung sowieso nichts zu tun. Bei der AfD lassen sie es ja nun neuerdings weg. Die FPÖ ist schon erheblich länger im Geschäft und war bereits Regierungspartei, ohne dass Österreich untergegangen ist. Nochmal Glückwunsch an Herrn Kurz und Herrn Strache und danke für ihre Position zu Deutschland, welche ehrlich gemeint ist.

An Petersons, Ich gebe Ihnen rundum Recht. Die Politiker

in Österreich, auch die der rechten Politiker, denken und handeln menschlicher und sozialer als die Politiker der CDU/CSU , der FDP und der Grünen in Deutschland. Auch die Politiker der Rechten unterstützen eine Mindestrente für jeden Rentner von 1 000 Euro im Monat, 14x wird im Jahr die Rente gezahlt. Jeder, der keine Arbeit hat bzw. wenig verdient, wie in Deutschland die Minijobber und Geringverdienenden, Hartz IV Bezieher u.a. erhalten gleichfalls eine Mindestunterstützung von 1 000 Euro im Monat. Das Gleiche trifft für die Bedürftigen und Rentner in der Schweiz, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark u.a. westliche Staaten in Mittel- und Nordeuropa zu. Nur im reichen Deutschland werden ca. 18 Millionen Menschen mit weniger als 1 036 Euro im Monat, für Mietzahlung und zum Leben, unter der Armutsgrenze abgespeist. Wir sind Europameister von hinten, s. Quelle: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa." Leider unterstützen Millionen von Wähler die soziale Ungerechtigkeit in D.

@dr. bashir

eben, in einer Gesunden Demokratie kann gegen und für alles Demonstriert werden, solange dabei niemand verletzt wird (und da meine ich die Gefühle chronisch Aufgeregter)

Wenn die Medien dann über diese Demonstrationen einseitig berichten, ist das der erste Schritt der jeweiligen Demokratie ins Krankenlager; Ist es dann irgendwann soweit, dass andere Meinungen verboten werden (Damit meine ich auch, das Verunglimpfen von Menschen anderer Meinung weil man zu faul ist sich mit ihnen auseinander zu setzen), muss man die Demokratie für gestorben erklären.

@Yolo - 11:50

"Rechte Politik muss keine Nazipolitik sein.
Wer das durchmischt, muss sich gefallen lassen, selbst ins Linksextremistische Feld gerückt zu werden."

Aber nur von denen, die über "links" kein anderes Weltbild als "schwarzer Block" und "zurück zur DDR" haben.

All unsere Politiker, ausgenommen die Linken und jetzt

auch die der SPD, können sich eine Scheibe von den österreichischen Politikern abschneiden. Jeder Bürger Österreich wird weitaus menschlicher behandelt als in Deutschland. Nicht nur die Rentner, Geringverdienenden, Behinderten, Minijobber u.a., das Geheimnis ist eindeutig, dass jeder Bürger in Ö. ob Millionär, Vorstandsmitglieder, Maler, Maurer, Politiker u.a. in die gesetzlichen Kranken- bzw. Rentenversicherung laut Gesetz einzahlen muss. Die Reichen finanzieren seit ca. 10 Jahren die Armen mit, mit großem Erfolg. Auch in der Pflege gilt das Gesetz Zitat: "Die Leistungen sind für alle Versicherten gleich, unabhängig vom Einkommen oder Vermögen." Für einen Pflegeplatz zahlt man in Ö. null, in D. wird der Betroffene bzw. Familienangehörige zur Kasse gebeten. Bis 50% zahlen unsere Menschen dazu, unsozial und ungerecht. Auch die Politiker der rechten Parteien in Ö. unterstützen dieses menschliche System, in D. heute undenkbar dank der Politiker der CDU/CSU und der FDP und ihrer Wähler.

um 12:38 von Shuusui " Was

um 12:38 von Shuusui
"
Was genau beabsichtigt die
Was genau beabsichtigt die Redaktion damit, die FPÖ als "rechtspopulistisch" zu attributieren, das aber bei der Likud Partei zu unterlassen?
"

FPÖ ist "rechtspopulistisch" , die Likud Partei nicht.
Die Likud Partei ist nationalistisch-konservativ.

re heinrichg

"Österreich weist uns den rechten und konservativen Weg"

Nichts gegen Österreich - aber als Wegweiser brauchen wir die Ösis nicht.

extrem populistisch

Der Begriff "rechtspopulistisch" wurde für die FPÖ im Jahr 1999 gleichsam erfunden, um in dieser Partei in ihrer ersten Regierungskoalition mit der ÖVP nicht mehr das Attribut "rechtsextrem" geben zu müssen und damit die Koalitionspartei ÖVP in Bedrängnis zu bringen. In sofern schließe ich mich anderen Foristen hier an und finde, daß im Gegensatz zu "rechtspopulistisch" der Begriff "rechtsextrem" eine präzisere Bezeichnung für die FPÖ ist.

geistige Brandstifter ....

... sind diejenigen, die demokratische Parteien immer und immer wieder als "rechtspopulistisch" Bezeichnen. Aus Gewohnheit? Mit einer Absicht?
.
Auf jeden Fall liefern sie denen die Begründung um Flaschen und Steine zu werfen auf jene, die die gewählten schützen sollen.

linksrechts @ 13:14 von derdickewisser

zustimmung zu ihrem beitrag! eine differenzierung sei jedoch erlaubt: merkels politik und ihre redaktionen sind nicht "links". es geht um neoliberale ziele: ein kollaps der sozialsysteme, eine "vereinheitlichung" des menschen (anstelle der bewahrung von kulturen), einen zugespitzten kampf um jobs und wohnungen. "linke" die dem hinterherrennen sind entweder verblendet oder beauftragt.

Ihr schafft das!

Ich wünsche Österreich und allen redlichen Demokraten dort, daß es die Wähler wieder schaffen, wie schon zuvor nach ihrer ersten Regierungsbeteiligung, den Stimmenanteil der FPÖ zur nächsten Wahl erneut um um zwei Drittel zu senken.

derdickewisser 13:14

"Wie einige hier bereits angemerkt haben, ist die Verwendung des Terminus "populistisch" bei TS die eines reinen Kampfbegriffs für alles, was für TS nicht weit genug links steht."

Sehe ich ausdrücklich nicht so - die FPÖ (wie auch die AfD, FN, Wilders, Trump) werden mE zu Recht als "rechtspopulistisch" bezeichnet, weil sie - z.T. berechtigte - Kritik nicht mit praktikablen Gegenkonzepten verbinden, sondern sich auf Stimmungsmache beschränken. "Gegen etwas zu sein" löst aber keine Probleme...

"Wenn TS mal einen wirklich populistischen, weil Sachverhalte unzulässig vereinfachenden Satz suchen: wie wär's denn zum Beispiel mit "Wir schaffen das"?""

Bei aller Kritik an der Kanzlerin und zutage tretenden Problemen, aber: Bisher haben wir es doch geschafft!

liberales Miteinander

Die Kampfrhetorik wie "populistisch" usw. mit ihren Vorverständnissen muss wieder aus dem Journalismus raus.

Antwort an Conversator

Antwort an Conversator eduatus Linkspopulisten beschimpfen immer den politischen Gegner als Rechtpopulist. das ist eine Binsenweisheit!

Alles Gute, Herr Kurz

Die Ansätze sind goldrichtig.
Sie schaffen das!

@ frosthorn +++ vollste Zustimmung

Lassen Sie uns gemeinsam die Fahne hochhalten. Ich verstehe die ganzen Lobhudler nicht, die von Nationalismus träumen und ihr eigenes Land nur schlecht reden. Es gibt sicherlich viel zu verbessern, aber so gut wie 2017 ging es Deutschland noch nie, denn : Liebe Lobhudler : Warum wollen "die ganzen Flüchtlinge" denn hier her? Wandert nach Österreich aus und macht dort euer Glück, aber lasst uns hier in Ruhe.

Warten wir ab, was der Youngster an der Macht bringt - viel Glück, aber jetzt muss geliefert werden.

um 13:02 von frosthorn

>>"Jetzt häufen sich hier schon die Kommentare, dass, wer demonstriert, die Demokratie nicht verstanden hat. Was ist das denn? Steht es wirklich so lausig um das Demokratieverständnis derer, die so etwas von sich geben?.."<<

Sie müssen Ihre Aussage schon genauer formulieren denn die Kommentare die sich häufen richten sich gegen Links (L-I-N-K-S) durchgeführte Demonstrationen wo deren Argumenten mit Steinewerfen, Sachbeschädigung, Feuerwerkskörpern usw. versucht wird, Nachdruck zu verleihen und das hat nun nichts mehr mit Demokratie zu tun.

@um 13:02 von frosthorn

Man sollte Demonstrationen mit Inhalten füllen und mit politischer Kritik...aber nicht mit den Schmähungen und Gewaltaufrufen und den leidigen Nazikeulen der Linken.
Das ist nicht politischer Diskurs, der da auf die Straße getragen wird, sondern einfach nur Hass und Respektlosigkeit vor demokratisch gewählten Amtsträgern.

Demos ja...aber nicht auf diesem Niveau!
Es kann gegen Inhalte gehen, aber nicht grundsätzlich gegen Parteien wenn sie demokratisch gewählt sind, oder?

@13:14 von derdickewisser

"was für TS nicht weit genug links steht."

Die TS ist nicht links eingestellt.
Die TS ist auf Merkels Mitte fixiert.
Denn die Flüchtlingsindustrie ist auch ein Wirtschaftszweig, finanziert vom Normalbürger….
Wenn es der Wirtschaft in D gut geht ist die Merkel-Mitte zufrieden, das der Normalbürger dafür verarmt ist zu tolerieren Hauptsache die Wirtschaftszahlen stimmen und dazu tragen diese Flüchtlinge auch bei.
Die Wahlen sind vorbei, wer interessiert sich noch für die Bürger?
KEINER alles nur noch Symbolpolitik, Flüchtlinge, Wirtschaft, usw.
Sozialsysteme die in den NL oder in Österreich funktionieren sind in D undenkbar und würden zum sofortigen Zusammenbruch des Merkel’schen System führen!!!

Ja, hoffen wir es! Wird auch Zeit!

Zitat: "ÖVP und FPÖ wollen nach eigenen Aussagen einen neuen Polit-Stil im Land etablieren"

Ja, hoffen wir es! Wird auch Zeit!

Dem Rumgestümpere der aktuellen Regierungen nicht nur in Österreich kann ja kein intelligenter Mensch mehr zuschauen!

Glückwunsch

Da kann man den Österreichern nur Gratulieren.
Was ständige Benutzung des Wortes "Rechtspopulistisch" angeht. Das ist wie ein Reflex, die TS kann einfach nicht anders.

Glückwunsch an

Herr Kurz und die beteiligten Parteien.
Deutschland kann noch viel lernen von Österreich.
Bei uns wird die Bevölkerung nur für dumm verkauft, alles wird runter gespielt und die Presse hilft mit, nur nicht die Menschen verunsichern, dann lieber vieles einfach unter den Teppich kehren.
Aber „Wir schaffen das“

Protest ja, Gewalt nein.

Es ist völlig in Ordnung, gegen gewählte Politiker zu protestieren, hierbei darf aber selbstverständlich keinerlei Gewalt, auch nicht in Form von verbalen Beleidigungen, ausgeübt werden. Davon abgesehen bin der Meinung, man sollte so fair sein, jedem neu gewählten Volksvertreter hundert Tage zum Einarbeiten einzuräumen. Denn Kritik an etwas zu üben, was noch überhaupt nicht begonnen hat, würde ich ehe als Vorverurteilen bezeichnen.

Wann man ein "Nazi" ist ...

Zitat: "Die Demonstranten aus der linken Szene skandierten Parolen wie "Nazis raus" und "Wir wollen keine Nazi-Schweine".

Den Demonstranten empfehle ich noch einmal darüber nachzudenken, ob sie durch die willkürliche Verwendung des Wortes "Nazi" nicht die Opfer der echten Nazis vor den Kopf stößt.

Ich hatte als „böses AfD-Nazi-Schwein“ im Geschichtsunterricht noch gelernt, dass jemand ein „Nazi“ ist, der
- eine freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt,
- Gewalt als Mittel zur Erreichung politischer Ziele als legitim ansieht,
- sich selber als eine superiore Herrenrasse ansieht,
- andere Rassen als minderwertig oder gar als vernichtungswürdig ansieht,
- Ausländern gerne einen Baseballschläger überzieht
- und am liebsten im Urlaub mit seinem Tiger-Panzer wahlweise in Polen oder Frankreich einmarschiert.

Was all dies mit den grundvernünftigen Positionen von schwarz-blau zu tun haben soll, habe ich bis jetzt noch nicht verstanden!

Zumindest gibt es noch Länder

Zumindest gibt es noch Länder in denen Politiker ihr Volk noch nicht aufgegeben haben.

Viel Glück Österreich, in 5 Jahren kann man dann vergleichen.

Ein schöner Feldversuch und ich bin mir sicher das Deutschland in 5 Jahren weit hinter Österreich ist.

Okay in Asylverfahren/Bürger und Kriminalität werden wir führen, vielleicht noch in Wohnungsnot, Obdachlosigkeit und Kindern in Armut, aber hey wir haben gewählt nun gilt Volkes Wille....

?

(Ah, es geht wieder... also ein neuer Versuch:)

@ TS:
- warum immer noch der Begriff "rechtspopulistisch", ich dachte das hätten wir überwunden ? (siehe: Kai Gniffke, Chefredakteur ARD-aktuell, zum Umgang mit der AfD)
- das Bild von Herrn Kurz könnte auch ein wenig respektvoller gewählt sein - etwas repräsentativer ? Auch da hinein könnte man eine unterschwellige Aussage hineindeuten, die in diesem Kontext unangemessen währe. Auch weckt der Begriff "angelobt" eher Assoziationen zu "angezählt", ist das Absicht ?
Objektivität, Leute !

Sehr gut!

Ich wünsche Herrn Kurz und seiner Koalition viel Erfolg!
Ein weiteres Land, dass den ewigen Meinungsmonopolisten aus Berlin und Brüssel Paroli bieten wird, um Österreich und Europa vor schwerwiegenden Folgen einer völlig verfehlten Politik zu bewahren.
Und ich hoffe auch auf einen gewissen Einfluß auf uns Deutsche mit Frau Merkel an der Spitze (was ich unumwunden bedaure), denn nur mit Mut und klaren Worten kann es funktionieren.

Ein Fortschritt für ein Europa der Nationalstaaten

Diese neue österreichische Regierung ist genau das Richtige für Europa. Sie ist das perfekte Gegengewicht zur desaströsen Politik der Bundeskanzlerin Merkel.

Es deutet sich eine verstärkte Zusammenarbeit von Österreich mit Ungarn, Tschechien, Polen und den baltischen Staaten an. Auch zur AfD in Deutschland und der Partei für die Freiheit in den Niederlanden mit Herrn Wilders hat die FPÖ mit Herrn Strache bereits beste Beziehungen. Auch die CSU in Bayern freut sich auf die neue österreichische Regierung des Herrn Kurz.

Ein großartiger Tag für die Stärkung der Nationalstaaten Europas !

@ ein Zuschauer 16:00 Uhr

Teils meine Zustimmung, teils mein Widerspruch:
- Ich hatte mich auch über die Verwendung des Begriffs "rechtspopulistisch" gewundert nach dem von Ihnen benannten Statement von Herrn Gniffke.
- Die Bildauswahl zu deuten, finde ich schwierig. Sehr subjektiv, "unterschwellige Aussagen" zu vermuten, sind kaum argumentativ sauber zu vertreten in dem Fall, kann man so oder so sehen.
- Völlig unberechtigt m.E. Ihre Kritik an dem Begriff "angelobt", der den offiziellen amtlichen Sprachgebrauch Österreichs widergibt, der für uns in Deutschland ungewöhnlich ist und daher zurecht in Anführungszeichen zitiert wird. Daraus Ihre eigene Assoziation "angezählt" der Redaktion unterschieben zu wollen, zeigt mir, dass Sie hier Opfer Ihrer eigenen Voreingenommenheit geworden sind.

@El Chilango

Was all dies mit den grundvernünftigen Positionen von schwarz-blau zu tun haben soll, habe ich bis jetzt noch nicht verstanden!

Das betonen Sie hier immer wieder und ich glaube Ihnen das unbesehen. Ich habe allerdings auch Schüler, die den Pythagoras nicht verstehen. Dennoch würde ich daraus nicht schließen, dass mit dem Satz des Pythagoras etwas nicht stimmt.

@ 16:23 von frosthorn

wenn sie einen antidemokraten suchen, sollten sie sich mit den wohltaten eines herrn soros beschäftigen. und wenn sie meinen, dass bürger, die grenzkontrollen fordern – nachdem 97% der einreisenden keinen asylanspruch nach gg haben – bzw. deren vertreter in parlamenten nazis sind, attestiere ich ihnen dienste im namen eines regierungsnahen auftraggebers.

@11:47 von Seacow

Demonstration ist ein Grundrecht und Bestandteil der Demokratie!

@MK Ultra Slim, 16:30

attestiere ich ihnen dienste im namen eines regierungsnahen auftraggebers.

Ja, das kann ich mir denken. Schon als ich in den Siebzigern wegen des Vietnamkriegs auf die Straße gegangen bin, attestierte mir ein Herr Strauß, dass ich aus Moskau bezahlt werde. Das war eben auch das einzige, was er sich vorstellen konnte.

Sie sind schon so lange in diesem Forum unterwegs (wenn auch nicht immer als Ultra Slim), dass Sie schon unzählige Kommentare von mir gelesen haben müssen. In mir dennoch einen Auftragsschreiber der Regierung zu vermuten, das ist schon, mit Verlaub, recht verstiegen. Und ich empfinde das auch als ehrverletzend.

GemachGemach

Richtig. Das bestreite ich nicht.
Es heißt aber nicht, dass jede Demonstration klug und zielführend ist und auch nicht, dass dieses Grundrecht beinhaltet, dass man mit Lebensmitteln auf Menschen werfen darf.

um 16:34 von GemachGemach

>>"Demonstration ist ein Grundrecht und Bestandteil der Demokratie!"<<

Aber bitte gewaltfrei Ihr linken Demonstranten denn auch Argumentieren kann man lernen.

um 16:30 von MK Ultra Slim

>>"..wenn sie einen antidemokraten suchen, sollten sie sich mit den wohltaten eines herrn soros beschäftigen. und wenn sie meinen, dass bürger, die grenzkontrollen fordern – nachdem 97% der einreisenden keinen asylanspruch nach gg haben – bzw. deren vertreter in parlamenten nazis sind, attestiere ich ihnen dienste im namen eines regierungsnahen auftraggebers."<<

Und das richtig Schlimme daran ist, dass diese 97% noch unberechtigterweise Sozialleistungen abziehen wofür die bestreffende Bevölkerung (Steuerzahler) arbeiten muss! Ist das nicht ein Paradigmenwechsel; eine neue Form der Sklaverei des Steuerzahlers?

@MK ultraslim 13.42

es geht um neoliberale ziele: ein kollaps der sozialsysteme, eine "vereinheitlichung" des menschen (anstelle der bewahrung von kulturen), einen zugespitzten kampf um jobs und wohnungen. "linke" die dem hinterherrennen sind entweder verblendet oder beauftragt."
Danke für die klaren Worte, ich sehe das genauso. Und zur Regierung in Österreich-da werden jetzt von unseren Medien alle Geschütze in Stellung gebracht. Die Welt monierte, dass die Minister wenig Erfahrung haben- allerdings nur wenig politische Erfahrung in Ämtern. Das sind gestandene Fachleute auf ihrem Gebiet, ein Verteidigungsminister, der im Bundesheer war. Was haben wir in Deutschland an wirklicher Expertise im Kabinett? Wie war das in Frankreich? Da wurde bejubelt, dass die Macron-Partei aus Politikneulingen bestand.

Sprachgebrauch

@ser04:
Ok, ich kenne die Besonderheiten des österreichischen amtlichen Sprachgebrauches nicht, das war halt mein erster subjektiver Eindruck aus dem Bauch heraus, da lag ich wohl falsch.

Angelobung

Die Regierung ist "angelobt".
Wie schön! Alleine wegen dieser schönen Sprache würde ich gerne in Österreich wohnen.

@11:56 von conversator educatus

Sie sollten sich die Positionen des Herrn Heinz-Christian Strache und seiner politischen Statements lesen. Ich vermute, das haben Sie übersehen. Dann wird sich Ihnen erschließen, wie die tagesschau.de zu so einer Einschätzung kommt.
Tip: vorher überlegen, ob Sie umfangreiche Einsichten gewonnen haben, um ein(e) (Ver)Urteilung kundzutun.

@12:00 von Sisyphos3

>jeder hat scheinbar seine eigene Vorstellung von Demokratie<
Anhand de Kommentare hier im Forum kann ich diese Einschätzung nur bestätigen.

@ ein Zuschauer 16:48 Uhr

Ich freue mich über Ihr ehrliches Statement diesbezüglich, Danke. Ich sehe das als Ausdruck einer guten Diskussionskultur, die ich sehr begrüße; und hoffe, dass ich selbst daran gemessen werden kann.

Diese Regierung....

in Wien hat wie jede andere auch eine Schonzeit von 100 Tage. Es ist ein positives Signal das Herr Bundeskanzler Kurz nach Brüssel zur EU reist.

Respekt auch vor dem politischen Gegner

Ich hoffe, dass die neue Koalition genauso schnell entzaubert wird wie ihre Vorgängerin vor knapp 18 Jahren. Die Demonstranten, die sich wohl unsachlich äußern und rhetorisch nur die Nazikeule schwingen, handeln dumm, weil sie das Prestige der FPÖ als "Opfer" ungerechtfertigter Weise weiter nach oben pushen. Das haben Strache & Co. genauso wenig verdient wie ihre Gesinnungsverwandten von AfD oder Front National!

@12:57 von yolo

Ich verstehe Ihr Anliegen nicht. Befürchten Sie etwas oder wollen Sie Befürchtungen relativieren?
Österreich ist muslimisch geprägten Regionen geografisch näher als Deutschland, hat eine andere Historie und kann nicht im Vergleich mit Deutschland gesehen werden.
Abgesehen davon verstehe ich die Diskussion mit dem Betrachtungsschwerpunkt "Muslime" nicht. Was ist jetzt daran Realpolitik? Bitte konkretisieren sie Ihren Kommentar!

Das die EU besorgt ist, ist

Das die EU besorgt ist, ist nur folgerichtig. Hat sie doch durch Zentralismus die nationalistische Gegenbewegung in den EU-Mitgliedsstaten gestärkt.
MfG

Darstellung: