Kommentare

Man ist doch nicht gleich

Man ist doch nicht gleich rechts, wenn man das Organ zwischen den Ohren benutzt und eine REAL-Politik plant, die der Bevölkerung zugute kommt.

Also

eine solche Häme erwarte ich jetzt nicht von den von mir mitfinanzierten....
Sachlichkeit wäre angebracht, die Meinung des Schreibers ist seine Privatsache.

Ein Land in dem ich leben will

Ein Umzug nach Österreich wäre absolut für mich in betracht zu ziehen. Endlich eine Regierung die die Bedürfnisse versteht und das Vaterland erhalten möchte. Weiter so Österreich! Schade das wir Deutschen da mal wieder hinterher hinken, aber das ist ja nichts neues.

@schluckimpfung

In Deutschland aber schon...

Österreich:ÖVP und FPÖ stellen Programm vor!

Zu dieser Überschrift ist noch folgendes anzumerken:"In einem ZIB Spezial des ORF,am 16.12.2017,haben beide Par- teien,für den Sozialbereich in Zukunft für 40 Beitragsjahre, eine Nettorente von 1200,00 Euro,in Aussicht gestellt".Von diesen Aussagen,der beiden Regierungsverhandlungsführer,
können sich sämtliche Bundestagsabgeordnete aller Parteien ,vertreten im deutschen Bundestag,einmal eine Scheibe ab-
schneiden.Dies ist eine Politik für die Bevölkerung und nicht wie bei uns üblich, leere Worthülsen.

Großartig

Eine Regierung ÖVP und FPÖ ist nicht merkelgerecht und muss in die rechte Ecke geschoben werden. Das Kanzlerlied kennen wir in Deutschland. Am Konzert beteiligt die ...............usw.

Ein kleiner zarter Lichtblick

Ein kleiner zarter Lichtblick in dieser kaputten EU.

"Sie haben sich darauf geeinigt, ..

... dass hier der Austritt aus der Europäischen Union ausgenommen sein soll."

Schade. Das wäre richtig interessant geworden.
Die Angst der €päer vor Volksabstimmungen ist überall mit Händen zu greifen.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Agonie der EU dauert eben ein paar qualvolle Jahre länger.

Müsste es nicht heißen ...

... Österreich rückt in die Mitte?

Denn Masseneinwanderung war ein linkes Projekt.

@Am 16. Dezember 2017 um 19:21 von schluckimfpung

Zitat: "Man ist doch nicht gleich rechts, wenn man das Organ zwischen den Ohren benutzt und eine REAL-Politik plant, die der Bevölkerung zugute kommt."

Doch. Genau dann ist man rechts!

Gut gemacht, Österreich

Zum Wohle des eigenen Volkes. Uns Schweizern geht es durch unsere Politik und unseren gesunden Menschenverstand sehr gut und ihr macht es auch sehr gut, dies zeigt die Praxis und nicht linkes oder neoliberales, kapitalistiches Besserwissen, wie hier von von einigen propagiert. Nur wenn ihr besser werdet wie wir Schweizer dann werde ich eifersüchtig :-D

@Am 16. Dezember 2017 um 19:46 von Aikikai

Ich kann in diesem Artikel keinerlei Häme erkennen.

Entgegen den berchtigten Vorurteilen berichtet die Tagesschau hier doch relativ sachlich.

Östereich rückt nach rechts...

Ich würde eher sagen, dass Österreich in Richtung Vernunft rückt und die Belange derer die schon länger dort leben berücksichtigt. Felix Austria!!!

Und was machen wir, wenn jetzt in Österreich

die Welt nicht untergeht? Auf den Weltuntergang in den USA unter Trump warten wir bisher auch vergeblich.

Tiptop

Deutschland würde sowas nicht schaffen. Das sog.Volk der Dichter und Denker ist komischerweise sehr " unfähig " oder alternativlos geworden.

Zwei Monate

nach der Wahl alles fix. Daumen hoch. So schmiedet man Regierungen die dem Volke dienen sollen.

Sorry aber hier streiche ich dieser Regierung gleich mal Einiges

Also aus diesem Programm von diesen "Parteien" in Österreich streiche ich gleich mal wieder einiges raus und ich verurteile auch mit aller Deutlichkeit diesen widerlichen Nationalismus, den Österreich hier an den Tag legt.

Was ich aus dem Programm streiche:

-> Obergrenze (weil eu-rechtswidrig und völkerrechtswidrig)
-> Deregulierung (es braucht auch fuer Österreich mehr Regulierung durch die EU)
-> die Steuer und Abgabenquote solle in Richtung 40 Prozent gesenkt werden. (so hat Österreich irgendwann zu wenig Steueraufkommen fuer nationale Aufgaben) Das Steueraufkommen muss in gleicher Höhe beibehalten werden, aber die Abgabenlast bei Sozialabgaben muss gesenkt werden, Finanztransaktionssteuer eingefuehrt werden inklusive eine Reichensteuer
-> "Mehr Sicherheit zu schaffen (dass hier ist Augenwischerei)
-> eindeutiger anti-EU-Kurs (Was Europa angehe, solle die EU die großen Fragen lösen und sich in kleinen zurücknehmen, so Kurz.)

Die EU ist die Zukunft nicht Nationalismus!

@Schluckimpfung

"eine REAL-Politik plant, die der Bevölkerung zugute kommt."
Unter dieser Prämisse ist einiges möglich und auch schon passiert und leider nicht nur Gutes und schon garnicht von Rechts aussen!

Werter Herr Kurz: es geht nicht nur um Österreich!

Und zu dem hier von Kurz und Strache (der selbst ein Nazi ist; dazu mal bei der Sueddeutschen unter "Die Akte Strache" nachlesen)

http://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-koalition-109.html

Man habe immer im Auge gehabt, dass es um Österreich gehe und ein Programm, in dem sich beide Koalitionspartner wiederfinden müssten.

sage ich mal:
nein, es geht nicht nur um Österreich alleine, sondern es muss auch um die EU gehen, werte Herren Kurz und Strache!! Und ich frage einen werten Herrn Kurz, wie der so dumm sein kann, mit einem Nazi gemeinsame Sache zu machen?? Hat Österreich aus dem WK2 absolut NICHTS gelernt?? Von daher: Schluss mit diesem widerlichen egoistischen Nationalismus auch in Österreich. Ungarn und diese anderen sind ein schlechtes Vorbild! Seht das endlich ein oder tretet aus der EU aus!

19:46 von Aikikai

"die Meinung des Schreibers ist seine Privatsache."

Wo sehen Sie da eine Meinung?
Es ist ein sachlicher Bericht!

19:21 von schluckimfpung; 19:46 von Aikikai

Von was reden Sie da eigentlich? Wie mir scheint, haben Sie beide die Lektüre nach einem Blick auf die Überschrift eingestellt.

1. Schluckimpfung: Die bisherige Regierung war eine Koalition aus SPÖ und ÖVP. Demgegenüber rückt die neue Regierung aus ÖVP und Rechtspopulisten nach rechts. Wohin denn sonst.
Über die Frage, wieviel Verstand man höchstens haben darf, um die ÖVP zu vertragen, wäre trefflich zu diskutieren.

2. Aikikai: Welche Häme? Ich finde ja auch - wie offenbar Sie - dass "rechts" nur im despektierlichen Sinn zu verwenden ist. Aber der Autor des Berichts hat den Begriff ausschließlich deskriptiv eingesetzt.

Warum die Eile?

"[...]Regierungsprogramm vorgestellt.." Zwei Punkte hält besser?

"Europa den Rücken kehren, das aber man nicht."
Hm, was nehm ich? "...das will man aber nicht" oder "...das aber nicht"?

Ist das österreichische Regierungsprogramm so dringlich, dass der Text sofort in halbunfertig raus musste? Dann hätte man eine Eilmeldung machen sollen.

Österreich rückt nach rechts

ist ein Prädikat, das jetzt was sagt? Die Ambitionen dieser Regierung sind für mich jedenfalls realitätsgeleiteter und vernünftiger als die der früheren und - so viel ist m.E. sicher - künftigen Deutschen. Deren Antrieb ist mir nämlich schleierhaft, aber anscheinend wissen es die Akteure ja selbst nicht einmal.

@ schluckimpfung um 19:21

Sie schrieben:
"Man ist doch nicht gleich rechts, wenn man das Organ zwischen den Ohren benutzt und eine REAL-Politik plant, die der Bevölkerung zugute kommt."
Doch. Und offenbar stehen Sie ja den Ansichten der "rechten" Parteien nahe. Aber Sie sollten aufhören, sich des "Rechtsseins" zu schämen! Seien Sie doch stolz darauf, dass Sie offenbar erkennen, dass Politiker der in den Medien verfemten Parteien die für ihre Nationen beste Politik machen. Also Kopf hoch, Brust raus und aufrecht gehen!

Österreich: ÖVP und FPÖ stellen Programm vor

P.S. Diese Überschrift für die Meinungsseite wäre doch eine objektive Hauptseiten-Überschrift gewesen. Ich verstehe es einfach nicht...

@Aikikai, 19:46

Sachlichkeit wäre angebracht, die Meinung des Schreibers ist seine Privatsache.

Die Meinung des Schreibers ist seine Meinung. Sie schreiben hier ebenfalls Ihre Meinung und niemand verlangt, dass Sie sie für sich behalten.

Grammathematik

"Europa den Rücken kehren, das aber man nicht."

Ich nicht verstehe!

liebe Moderaroren !

Es gilt daher, den entschlossenen Kampf Asylmissbrauch und illegale Migration fortzusetzen." Asylverfahren sollten effizienter, Asylmissbrauch verhindert werden
.
könnte man sich das hierzulande eine ähnliche Politik auch vorstellen ?
oder wäre das "rechtspopulistisch"

Normalisierung

Nachdem wir jahrzehntelang so dermaasen nach Links gerückt sind, dass es nicht mehr Linker geht, da finde ich ein klein Bisschen Normalisierung nach Rechts, in Richtung wieder zurück in die Mitte, gar nicht so schlecht.

Grundvernünftige Positionen!

Mehr innere Sicherheit, keine illegale Masseneinwanderung/Asylmissbrauch, konsequent gegen eine islamische Unterwanderung, ein Europa der souveränen Staaten, direkte Demokratie, Vorrang einer österreichischen Leitkultur, Abbau der zu hohen Steuer- und Abgabenquote.

Grundvernünftige Positionen!
Super! Ein Vorbild für ganz Europa!

Da wäre ich auch dabei!

Zitat: ""Das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Wir haben uns aber auch darauf geeinigt, dass hier der Austritt aus der Europäischen Union ausgenommen sein soll."

Von mir aus! Ich als AfD-Wähler bin immer noch - wie jeder weiß - für einen Fortbestand der EU.

Ich als deutscher Bürger möchte jedoch genauso wie die Österreicher darüber abstimmen,

1. welche Souveränitätsrechte ich nach Brüssel abgebeben möchte

2. ob ich den gescheiterte Euro weiterhin noch mit Billionenbeträgen stützen möchte

3. mehr islamische Zuwanderung möchte

4. u.v.m.

Direkte Demokratie ja - aber doch bitte konsequent

Sehr zu begrüssen ist die Entwicklung der direkten Demokratie. Das zeigt die Fortschrittlichkeit dieser neuen Koalitionsregierung, das ist die Zukunft!

Ein Wehrmutstropfen bleibt: Es gibt keinen demokratietheoretisch vernünftigen Grund Fragen zu Bei- oder Austritt aus einer supranationalen Organisation von Volksentscheiden auszunehmen.

Man könnte Fragen welche eine von elementaren Grund- und Freiheitsrechten des Individuums einschränken sowie zwingendes Völkerrecht verletzen würden mit guten Begründungen ausklammern.
Aber dazu gehört die Mitgliedschaft des Landes zur EU definitiv nicht dazu. Schade. Vielleicht entwickelt man das ja später noch weiter.

Grüsse aus der Schweiz

@ Demokratieschuetzerin

Ihre Beiträge zeugen davon, dass Ihnen und Ihresgleichen die für immer sicher geglaubten Felle davonschwimmen. Die kulturelle Hegemonie der Linken ist gebrochen, das zeigen die Geschehnisse rund um die Frankfurter Buchmesse, die Einlassungen von Lagerfeld, das identitäre Wohnprojekt in Halle etc.. Die verzweifelten Linken schlagen in ihrer Verzweiflung wie wild um sich. Ihre Form das zu tun ist das Beschimpfen von 1969 geborenen Politikern als Nazi. Ist der gute Mann etwa eine Reinkarnation?

20:40 von S1

Uns Schweizern
.
ihr seit zu beneiden
trefft euch regelmäßig zur Abstimmung
der Wahlausweis ist der Degen an der Seite
und die Politik wird nicht von ideologischen Spinnern gemacht

witzig ist ja nur

dass Parteien, die nach der hier vorherrschenden Meinung Politik im Interesse "des Volkes" machen, auch gleich immer eine Definition parat haben, wer denn alles zum Volk gehört - und wer eben nicht.
Wer sich selbst dazu zählt, ist natürlich (?) davon begeistert, dass andere ein wenig anders behandelt werden. Da kann man das Nachdenken auch gerne auf später verschieben. Auf die Zeit, in der man "von allem nichts gewusst" haben wird.

Die Punkte, die im Artikel aufgeführt werden

finde ich persönlich jetzt recht realistisch und vernünftig. Ich würde mir für Deutschland eine Regierung wünschen, die sich zumindest mal mit diesen Punkten auseinandersetzt. Das waren übrigens mal Themen, die man auch in der SPD so hätte diskutieren können, bevor die immer gleichen Medien und Sprachwächter jeden realitätsnahen Gedanken als "rechts" oder "rechtspopulistisch" verteufelten. Wo die Argumente fehlen wird eben gern geschrien, kann man auf den Demos in Wien ab Montag sicher gut sehen

20:33 von El Chilango

19:21 von schluckimfpung
eine REAL-Politik plant, die der Bevölkerung zugute kommt."

Doch. Genau dann ist man rechts
.
und ich dachte immer, dass das die ureigenste Aufgabe einer Regierung
in Deutschland .... in Österreich ... überall wäre
da war doch was, „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle
des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wende .....
aber vielleicht täusche ich mich ja auch

@Am 16. Dezember 2017 um 21:02 von Demokratieschue...


-> eindeutiger anti-EU-Kurs (Was Europa angehe, solle die EU die großen Fragen lösen und sich in kleinen zurücknehmen, so Kurz.)

Die EU ist die Zukunft nicht Nationalismus!

Ein Anti-EU-Kurs? Das ist erst einmal ein Vorschlag, der grundvernünftig ist bzw. diskutierungswürdig ist.

Aber ja, wenn Sie das als eine "Anti-EU-Kurs" verstehen, in der man nicht einmal über eine grundsätzlich unterschiedliche Ausrichtung diskutieren kann, dann sei dies definitiv ein "anti-EU-Kurs".

Es ist genau diese totalitäre, ideologisch-dogmatische Haltung, die EU-Fanatiker wie Sie vertreten, die keine andere Meinung zulässt. Sie sind nicht einmal in der Lage, Ihre Position argumentativ zu verteidigen. Und alles, was davon abweicht, ist eben für Sie "egoistischer Nationalismus" und "Nazi".

Eine bedauernswerte und gar bemitleidenswerte Haltung.

Zum Glück nehmen immer weniger Menschen solch eine Haltung noch ernst. In Österreich schon lange nicht mehr. Ö ist schwarz-blau!

@Am 16. Dezember 2017 um 20:44 von Telemachos

Zitat: "Östereich rückt nach rechts...
Ich würde eher sagen, dass Österreich in Richtung Vernunft rückt und die Belange derer die schon länger dort leben berücksichtigt. Felix Austria!!!"

So what?!

Ist doch das Gleiche. Begriffsynonyme!

@NeNeNe

Ich muss keine Regierung mit einem Vizekanzler in "die rechte Ecke schieben", der sich in seiner Historie qualifiziert durch 1. Nähe zu Neonazis 2. Zustimmung zu Le Penh und 3. Begeisterung für Orban und Wilders. Das macht er bzw. die Regierung von A schon von ganz alleine. Und das ... können Sie auch nicht widerlegen - schade, nicht wahr?!

@Sisyphos3

"Es gilt daher, den entschlossenen Kampf Asylmissbrauch und illegale Migration fortzusetzen." Asylverfahren sollten effizienter, Asylmissbrauch verhindert werden"

Vernunft nicht absurdes Gutmenschentum brauchen die Länder Europas in dieser Zeit.

putzig

Echt putzige Kommentare hier: Österreich ist für deutsche Rechte wohl immer noch das gelobte Land. Leider wird sich wohl keiner von den Kommentatoren wirklich aufmachen, das Abendland künftig dauerhaft in der Alpenrepublik zu verteidigen. Für Österreich ist das wohl auch besser so...

In die Mitte (von Einfach Unglaublich)

Das kommt darauf an, wo der Betrachter sitzt oder wo der Rückende herkommt.

Wenn der Betrachter rechts sitzt, rückt der von links Kommende in die Mitte.
Wenn der Betrachter links sitzt, rückt der in die Mitte Rückende nach rechts.

Der aus der Mitte Kommende rückt nach rechts.
Wenn der von links Kommende nach rechts rückt, rückt er in die Mitte, und wenn er da nicht Halt macht, kommt er rechts an.

Alles ist relativ.

21:05 von Demokratieschue...

Werter Herr Kurz: es geht nicht nur um Österreich!

Und zu dem hier von Kurz und Strache (der selbst ein Nazi ist; dazu mal bei der Sueddeutschen unter "Die Akte Strache" nachlesen)

http://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-koalition-109.html

Man habe immer im Auge gehabt, dass es um Österreich gehe und ein Programm, in dem sich beide Koalitionspartner wiederfinden müssten.

sage ich mal:
nein, es geht nicht nur um Österreich alleine, .. es muss auch um die EU gehen, werte Herren Kurz und Strache!! Und ich frage einen werten Herrn Kurz, wie der so dumm sein kann, mit einem Nazi gemeinsame Sache zu machen?? Hat Österreich aus dem WK2 absolut NICHTS gelernt?? Von daher: Schluss mit diesem widerlichen egoistischen Nationalismus auch in Österreich. Ungarn und diese anderen sind ein schlechtes Vorbild! Seht das endlich ein oder tretet aus der EU aus!
///
*
*
Da sind die Österreicher und zumindest 13% in Deutschland anderer Ansicht.
*
Unbezahlbares kann auch Sozialismus nicht leisten.

@demokratieschue...,21.02h

Jawohl!
Der neue österreichische Bundeskanzler wird sich freuen, wenn Sie ihm das alles streichen.
Hoffentlich verliert er nicht die Lust am Regieren.

@Am 16. Dezember 2017 um 21:05 von Demokratieschue...

Zitat: "nein, es geht nicht nur um Österreich alleine, sondern es muss auch um die EU gehen, werte Herren Kurz und Strache!! Und ich frage einen werten Herrn Kurz, wie der so dumm sein kann, mit einem Nazi gemeinsame Sache zu machen?? Hat Österreich aus dem WK2 absolut NICHTS gelernt?? Von daher: Schluss mit diesem widerlichen egoistischen Nationalismus auch in Österreich. Ungarn und diese anderen sind ein schlechtes Vorbild! "

Genau dieses hysterische, antidemokratsiche, unsachlich totalitäre Hyperventilieren, das man in diese Art grünlinken Politiker meist vernimmt, ohne auf die eigentlichen probleme sachlich einzugehen, ist exakt der Grund, warum die SPÖ massiv verloren hat und die Grünen - zum Glück - aus dem nationalen Parlament geflogen sind!

Machen Sie ruhig so weiter! Dies ist alles an Lächerlichkeit sowieso nicht zu überbieten!

tja liebe(er) S1...

da hätte ich eine Frage....
Frau Leuthard hat beim Besuch von Herr Juncker in Bern der EU wieder eine "Kohäsionsmilliarde" in den Allerwertesten gestopft...einfach so...ohne Forderungen von Gegenleistungen oder Zugeständnissen...zum Wohle des eigenen Volkes?
Wenn es ums Wohl des eigenen Volkes gehen würde, müssten verantwortungsvolle Politiker(innen) Zahlungen in Milliardenhöhe an Bedingungen knüpfen...?
Glauben sie keinesfalls, dass es den Schweizern aufgrund ihres Verstandes und noch viel weniger durch die Politik sehr gut geht...es geht der CH gut weil sie noch nie durch einen verheerenden Krieg oder eine ausufernde Inflation mit totaler Geldwertvernichtung geschwächt wurde...der Wohlstand der Schweiz wurde über viele Generationen durch Fleiss und Disziplin der Bürger erarbeitet...auch wenn manche glauben, dass die Schweizer durch dubiose Bankgeschäfte im Wohlstand ertrinken....
Grüsse aus Zürich...

21:02 von Demokratieschue

Die EU ist die Zukunft nicht Nationalismus
.
Europa ist ein großes Haus ...
gemeinschaftlich genutzte Räume, aber auch für jede Nation ne eigenen,
abschließbare Wohnung

Erstmal abwarten

Ein Programm vorstellen ist ein Leichtes. Zum Beispiel beschliesse ich jetzt alle Probleme der Welt zu lösen und ausserdem ein Raumschiff zu bauen mit dem all die kleinen ängstlichen rechtspopulistisch vereinnahmten Lebewesen zur Venus fliegen können um dort, völlig unbehelligt von den linksgrün versifften liberalen Bemühungen der Multikultis und Wallstreet sämtliche Nationen und volkstümlichen Traditionen abzuschaffen, ihr reines und unverdorbenes autokratisches Märchenland aufzubauen.
Das heisst (in diesem speziellen Fall leider) aber nicht unbedingt das es auch so kommen wird...

@ Sisyphos3 (21:44): welcher Asylmissbrauch bitte??

@ Sisyphos3

Mal eine Frage zu dem hier von Ihnen:

Es gilt daher, den entschlossenen Kampf Asylmissbrauch und illegale Migration fortzusetzen.

Von welchem Asylmissbrauch schwadronieren Sie hier bitte?? Es gibt keinen Asylmissbrauch. Allerhöchstens Abschiebemissbrauch von Seiten der Bundesregierung weil bislang ständig die falschen abgeschoben wurden. Nämlich nur normale abgelehnte Asylbewerber und keine die in die entsprechenden Abschiebekriterien fallen. Ich lese es Tag fuer Tag auf den entsprechenden Petitionsseiten wenn Gasteltern, Schueler und Fußballmannschaften fuereinander einstehen und Fluechtlinge bei sich integrieren wollen und Beispiele von gelungener Integration durch die Bundesregierung und durch Schlamperei beim BAMF hintertrieben werden.

Dann zu Ihrem weiteren Punkt:

Asylverfahren sollten effizienter, Asylmissbrauch verhindert werden

Ja, die Asylverfahren sollten auf unnötige Buerokratie geprueft werden.

@ Sisyphos3 (21:44): ja das ist rechtspopulistisch

@ Sisyphos3

Und von daher sage ich zu Ihrem letzten Punkt:

könnte man sich das hierzulande eine ähnliche Politik auch vorstellen ?

klares NEIN!

oder wäre das "rechtspopulistisch"

ja es wäre rechtspopulistisch bis sogar schon beginnend rechtsextrem. Denn es zeugt von latentem Ausländer- und Fremdenhass und von Ausgrenzung gegen Fluechtlinge durch Sie und dass ist nicht in Ordnung. Denn die Bundesregierung und die EU-Kommission, England, die USA, Israel, Russland und andere sind an diesen ganzen Fluechtlingsströmen nicht unschuldig. Was ich damit meine?? Dass hier:

1. völkerrechtswidrige Annexion von Ostukraine und Krim
2. illegaler Kriegswaffenhandel in alle Herren Länder mit gefährlichen Regimen
3. indirekte Unterstuetzung fuer Despotien
4. Kriegstreiberei wegen fossiler Rohstoffe (Erdöl, Erdgas, Steinkohle und Braunkohle)
5. Kriegstreiberei zu Gunsten der Ruestungsindustrie...

Wohin dass fuehrt, haben wir im WK2 gesehen (Hiroshima, Nagasaki).

Könnte das Regierung Programm

in Österreich nicht auch eine " Blaupause" für uns in D. sein? Vieles was darin enthalten ist ,ist doch nicht verkehrt wie z.B. illegale Einwanderung zu stoppen u.A. Auch das Renten System ist dort viel besser.Also denke ich ein Blick nach Österreich kann nicht verkehrt sein.M.M.

@Sisyphos

Das mit dem "Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Migration" ist einfach nur eine leere Worthülse. So etwas kommt bei den Wählern von Rechtspopulisten gut an, realistisch lässt sich wenig umsetzen, es sei denn, man beschneidet auch gleichzeitig das Asylrecht an sich.

@ Demokratieschuetzerin

Sie schrieben:
"Seht das endlich ein oder tretet aus der EU aus!"
Genau, nehmt endlich meine Meinung an, denn ich bin für die Meinungsfreiheit!
Und zum EU-Austritt: warum glauben Sie, hat man das deutsche Volk weder über den Beitritt noch jemals über einen Verbleib in der EU abstimmen lassen? Weil die Zustimmung zu eindeutig ausgefallen wäre? Wohl kaum. Eher deshalb, weil die Bevölkerung dieses Zwischenkonstrukt auf dem Weg zur Auflösung der Nationalstaaten (mit wenigen Ausnahmen wie Ihrer) rundweg ablehnt. Aber da hört der Spaß mit der Volksherrschaft (Demokratie) ja auch wirklich auf, wenn das Volk etwas anderes will als seine Wirtschafts-, Finanz- und Politikerelite.

@Demokratieschule

welche Klasse der Demokratieschule ist das, die erste, oder noch Demokratiekindergarten? Demokratie ist eben nicht, dass die Österreicher das machen, was Sie ihnen vorschreiben. Davon abgesehen ist eine Obergrenze für Migration nicht völkerrechtswidrig. (Die vorübergehende Aufnahme von Kriegsflüchtlingen fällt nicht unter Migration.)

@LPferd, 19:55

"Ein Umzug nach Österreich wäre absolut für mich in betracht zu ziehen. " -
Wenn sie das wirklich wollen, dann würde ich an ihrer Stelle dieses Vorhaben möglichst schnell in die Tat umsetzen. Denn sobald sich ihre Ideen von 'Vaterland erhalten' durchsetzen, dann dürfte es irgendwann vorbei sein mit der Freizügigkeit, die sie genießen wollen.

Europa den Rücken kehren, das aber man nicht.

Leider verstehe ich den Sinnzusammenhang dieses "Satzes" nicht, bin allerdings sicher, dass der Satz in Österreich ebensowenig richtig wäre wie in Deutschland.

Ansonsten sehe ich, dass Rechtspopulisten und Rechtsextreme zusammen eine rechte Regierung stellen.
Braucht kein Demokrat, weder in Ö noch in D.

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