Kommentare

Ergebnisoffene Gespräche

Und die Groko ist alternativlos. Diese Wortschöpfung färbt langsam ab, obwohl es ein Unwort ist

Na endlich

Zurück an den Fleischtopf
Und Arbeiterschaft vor den Kopf stoßen... bin echt gespannt... endlich Ergebnisse oder Untergang...

SPD

Ich weiß nicht was die SPD für eine Strategie hat
Erst nein wir wollen nicht regieren und keine Verantwortung übernehmen und nun das Gegenteil
Nur weil Martin Schulz Bundeskanzler werden wollte und es nicht geschafft hat mit seiner aggressiven Tonlage die Wähler zuüberzeugen
Es sollte endlich ein Umdenken bei der SPD
Erfolgen denn nur wer gegiert kann Dinge verändern und deshalb haben die Wähler diese Partei gewählt nicht um Martin Schulz in seiner Ehre zu treffen

Olaf Schubert hatte wohl Recht ...

ZItat: Olav Schubert

"Noch mal Groko, das wäre politischer Selbstmord für die SPD. Deshalb werden sie es machen.“

Das wird nichts!

Zumindest vermute ich das sehr stark. Die SPD wird ja zu dieser Zwangs-Groko regelrecht hingeprügelt, obwohl sie ganz anderer Auffassung und Überzeugung ist. Selbst wenn es letztendlich zu einer Regierungsbildung käme, wird die Groko wegen der Halbherzigkeit der SPD und dem Frust der CDU bals wieder scheitern. Das wissen wir doch alle, dass man zu allem, was man entscheidet oder tut, ein Mindestmaß an Motivation und Überzeugung braucht. Esrt dadurch hat man die Energie, mit seiner Sache ans Ziel zu kommen. In einer Groko würde das komplett fehlen.

Unglaube

"...Es gebe keinen Automatismus für eine Koalition und keine Vorfestlegung ..."

Halb zog sie ihn, halb sank er hin... er, der Schulz in die offenen Arme der alten und neuen Kanzlerin. Wozu das ganze Drama um "keine Groko", Opposition oder Minderheitsregierung - es ist und bleibt eben die alte Tante SPD, die in jedes Bett umfällt. Hauptsache, es ist für ihre Parteioberen weich gepolstert.
Was sagt die Basis?

Herr Schulz

ich hätte nicht gedacht, dass sie der "No Risk no fun" Typ sind.

Es ist gewagt die GroKo überhaupt nur in Betracht zu ziehen, besieht man sich, was die beiden letzten für Folgen für ihre Partei hatten.

Ich hoffe für sie, dass sie mit harten Bandagen kämpfen und das Weiterregieren für Frau Merkel sehr teuer und für uns Bürger sozial sehr erträglich machen.

Andernfalls schaffen sie mit dieser Aktion ihre Partei de Fakto ab

Jetzt also auch noch

Umfallerpartei. Die 15% bei der nächsten Wahl rücken in greifbare Nähe...

Wie weit geht Merkel für den Machterhalt?

Die SPD wäre ihre erste Wahl, da diese in den vergangenen 4 Jahren als Ja-Sager zur Merkels Alternativlos-Politik fungiert hat.

Sollte es die SPD jetzt wirklich wagen, Forderungen zu stellen wird AM das nicht dulden und wieder auf die Grünen zugehen, die Merkel stellenweise kopiert hat.

Man darf gespannt sein, wann Merkel mit ihrer Partei wirklich eine Regierung hinbekommt.

Und ob die SPD ihr eigenes Grab schaufelt mit einer weiteren GroKo unter Merkels Führung.

Allerdings passt dieses Verhalten ...

in das allgemeine Gehabe meiner Generation.
Man bereichert sich, man beutet aus und man versucht soviel auzuquetschen wie möglich ist ohne auch nur den kleinsten Gedanken an die nachfolgenden Generationen zu verschwenden.

EIne Groko, befriedigt die Machtgier und die Kassen der SPD Führung. An die nächste Generation, die Jusos denken diese selbsternannten "Erneuerer", die mit gleichem Konzept, gleicher Besetzung und mit gleichem Koalitionspartner eine völlig neue Politik machen wollen, sicher nicht.

Schulz ist Merkel auch viel, viel näher als Kevin Kühnert.
In gewisserweise ist Schulz selbst Lindner näher als dem Jusovorsitzenden.
Kühnert hat eben noch Ideale, die er noch nicht an ein Konzern verhöckert hat.
leider wird er in der SPD keine Karriere machen, wenn er sie nicht schleunigst ablegt.

Zukunft der SPD

Die SPD hat sich seid Jahren mehr und mehr von dem entfernt wofür sie mal eingetreten ist.
Sie vertritt schon lange nicht mehr die schwachen ganz unten!Egal ob es sich dabei um Arbeitslose oder Beschäftigte in niedrigen Lohn und Gehaltsgruppen handelt oder den Rentnern die nicht mehr ohne Ergänzende Hilfe mit ihrer Rente leben können!Seid Gerhard Schröder ist unserer Land sozial immer ungerechter geworden!
Es scheint mir das Martin Schulz begonnen hat das zu erkennen und das er die Partei reformieren will zu der die sie einmal war.
Alles andere werden die Menschen die früher Mal SPD gewählt haben nicht mehr akzeptieren!
Das Ergebnis haben wir ja bei der letzten Wahl gesehen!Ich behaupte wenn es erneut zu einer großen Koalition kommt in der der Mindestlohn nicht deutlichst erhöht wird,solange Zeitarbeit und die unbefristeteten prekären Arbeitsverhältnisse .weiter so ausufern,ja dann wird die SPD bei der nächsten Wahl zur Bedeutungslosigkeit im Stimmanteil werden!

Vernunft.........

es gibt doch noch vernünftige Leute in der SPD, von den Jusos mal abgesehen. Die Parteiführung und die Mehrheit der Mitglieder ist klar für weitere 4Jahre GroKo denn nur so kann das Land vorangebracht werden. Erst das Land, dann die Partei. Bravo SPD!!!

RIP SPD

Der Mann ist ein Trauerspiel! Das macht die AfD endgültig zur dritten Volkspartei mit um die 20%. Die SPD wird die nicht mehr erreichen.

Maximalforderungen

Eine bessere Verhandlungsposition könnte man sich eigentlich nicht wünschen, um sich durchzusetzen. Insbesondere nach dem Glyphosat-Täuschungsmanöver der CSU neulich wird die Kanzlerin viele Zugeständnisse machen müssen.

Die SPD ist nicht mehr ernst zu nehmen

Wenn es darauf ankommt, ändert dieser SPD-Parteivorstand von Woche zu Woche alles, was kurz zuvor nicht verhandelbar war. Wer soll die SPD und vor allem, wer soll Schulz noch ernst nehmen?

Die Partei ist völlig beliebig geworden, und sollte es zu Neuwahlen geben, dürfte das Ergebnis bei 15 % + x liegen, wobei x für eins bis drei steht. Mehr gebe ich der SPD nicht mehr.

Genossen, ...

sollte es wieder zu einer GroKo kommen, werde ich nie wieder SPD wählen. Versprochen!

"Der SPD-Vorstand hat dem Parteitag einstimmig

die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit CDU und CSU über die Regierungsbildung empfohlen".
"Der Parteitag muss dem Vorschlag noch folgen".

War das nicht vor vier Jahren der gleiche Fall, das Ergebnis kennt man ja........

2 Wochen nachdem der Vorstand

bereits einstimmig eine weitere Groko ablehnte, hat er nun einstimmig die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union beschlossen. Und da wundert sich die SPD allen Ernstes über ihre Wahlergebnisse.

Keine Lust zum Regieren

Was gibt es da noch zu verhandeln, wenn Herr Schulz keine Lust zum Regieren verspürt? Und bei der Neuwahl kann man der SPD beim besten Willen keine Stimme geben, denn Herrn Schulz ist der Wählerwille vollkommen gleichgültig.

SPD will mit Union verhandeln

Das ist nun wahrlich keine Überraschung!

Solange aber die alten Zöpfe auf beiden Seiten nicht abgeschnitten werden, wird es natürlich beim "weiter so" bleiben.

Alle Spitzenpolitiker haben eins gemeinsam: Sie sind alle an Macht interessiert, und die erhält man nur durch "Wegbeißen" der Konkurrenz, selten nur durch Kompetenz.

Ein Machtpolitiker wird aber nur wenig Interesse an dringend notwendigen und durchaus für alle schmerzhaften Reformen haben.

Deshalb wird es meiner Meinung nach zur großen Koalition kommen, natürlich erst nach einem Scheingefecht mit der "Basis", um nicht das Gesicht zu verlieren.

Sollte die SPD wirklich ...

in eine Groko gehen, dann werden sie wohl bei den nächsten Wahlen mit der 5% Hürde zu tun haben. Mein Vorschlag für die Jusos: Gründet schonmal eine eigene Partei.

Bloß mit dieser Groko

wird es nur ein weiter so geben da sie unfähig ist eine Politik für den normalen Bürger zu machen und nur an ihre eignen Machtinteressen denkt.

Die große Herausforderungen...

wurden und werden entweder durch Fraktionszwang oder durch Nichtanwesenheit bewältigt. Also doch ein * Weiter so*. Es ist zum Haareraufen! Aber wie soll es auch anders sein, wenn Frau/Mann sich nicht erklären kann was in den vergangenen Jahren schiefgelaufen ist!

Der gute alte Spruch

Über die SPD: wer hat und verraten? Sozialdemokraten. Aktuell wie nie

um 14:51 von glogos

CDU Wähler?
Dann und nur dann, kann ich Ihren Beitrag verstehen.

Frechheit

Es ist schon frech von Schulz (und dem ganzen Vorstand) sich erst groß darüber aufzuregen, dass andere von einer Zustimmung der SPD zur GroKo ausgehen, weil man ja erst die Mitglieder fragen will - und dann einstimmig Verhandlungen zu beschließen. Die Mitglieder sollen das nur noch abnicken. Ob das gut geht? Das kann nicht gut gehen, selbst wenn es auf dem Parteitag eine Mehrheit gibt.

Ergebnisoffen...

Früher gab es 4 Parteien im Bundestag, da war die Regierungsbildung einfach. Heute sind es 6. Da wird es schon sehr schwierig. Nicht immer müssen die Parteien die zahlenmäßig die Mehrheit bilden auch zusammen passen!
Ihr klares Profil kann eine Partei damit nur in einer Minderheitenregierung zeigen. Auch damit kann ein Land gut, vielleicht sogar besser regiert werden, wie z.B. Skandinavische Länder oder auch Kanada zeigen.
Es muss im Parlament wieder um die Sache diskutiert werden! Oh, das kennt Fr.Merkel gar nicht mehr. Sie weiß schon warum sie die Minderheitenregierung ablehnt!. Liebe SPD, was hilft der beste Koalitionsvertrag, in dem die SPD ihre Forderungen einbringen konnte, wenn sie am Ende nicht oder nur eingeschränkt umgesetzt werden konnten oder Fr. Merkel sie als ihr Verdienst verkauft.
Die Zeit ist gekommen für eine Minderheitenregierung!
Bitte SPD, lasst euch nicht einlullen! Steht zu eurer Aussage! Zeigt euer Profil! Keine Zwangsehe! Keine GROKO!

Die SPD hätte sich profilieren können

indem sie Merkel bei ihrer "Rettung des Euro" entgegen allen vertraglichen Vereinbarungen, in den Arm gefallen wäre und auf bestehende Vereinbarungen hingewiesen hätte. Hat sie aber nicht!
.
Sie ist eine Partei des Geldausgebens und Schuldenmachens.
Warum soll man sie wählen und unterstützen?

Wie schön.

Die Meldung des Tages. Die SPD mit Schulz und Nahles und jetzt noch Verhandlungen mit der CDU nach all den Reden. Was für ein Trauerspiel. Wenn das die SPD nochmal zulässt, ist sie bei den Wählern wohl unten durch.

Ergebnisoffen heißt

es jetzt noch. Und was ist mit den Jusos, die eine GroKo unbedingt vermeiden wollen?
Hat Schulz schon vergessen, das die gesamte SPD einschließlich der Basis abstimmen soll über den Eintritt in eine GroKo?
Ein weiter so darf es in der Tat nicht geben. Merkel muß koalieren, Schulz kann es.
Aber um etwas für die SPD herauszuholen, muß Schulz klare Kante zeigen und nicht auf die Almosen warten, die ihm CSU und CDU zuwerfen. Sonst ist die Partei bei der nächsten Wahl erledigt.
Also abwarten, wie es weitergeht.

Groko ist gut und schlecht

Gut wegen stabiler und berechenbarer Regierungslage in DE und der Möglichkeit eines würdig inszenierten Abtritts der Kanzlerin. Schlecht wegen einer Verschleppung von innerparteilichem Reformstau, weiterer Stärkung der Ränder, zunehmender Politikverdrossenheit durch Hinterzimmerpolitik und weiteren Verlusten der Groko-Partner. Die Liste ist nicht abschließend.
Spätestens bei der nächsten BTW bedarf es einer Viererkoalition, falls das Land dann überhaupt noch stabil regierbar ist.

was macht denn dann unser Martin?

er strebt ja nix an. betraut man ihn vielleicht mit dem wichtigen amt als Popbeauftragten? dann wird er unser liedgut auf sociale gerechtigkeit prüfen.

um 14:54 von clappi

Hallo Genosse ... ich habe nach Schröders Krieg gegen die Schwächsten im Land den gleichen Entschluss gefasst, bis heute auch keine SPD mehr gewählt (wieso auch, die Kriegshelden sind immer noch an der Spitze) aber leider bis heute keine vernünftige Alternative gefunden.
Die Arbeitnehmerklasse ist der Verlierer aber "noch" bin ich nicht bereit, die Kriegsgewinner in diesem Land (die Reichen) durch Hilfe der rechten Dumpfbacken, mit in den Abgrund stürzen.
Aber es scheint mir nur eine Frage der Zeit, bis dies auch ohne mein Zutun passieren wird.
Einem deutschen "Erdogan" wird der Weg bereitet und letztlich ist es nur Glück, dass unser "Erdogan", bisher lediglich so ein Schmalspur Rhetoriker wie Höcke ist.

Katastrophenland

Jetzt wir die SPD wieder zum Dauerlutscher von Merkels Anti - Bürgerpolitik.
Europa retten und die BRD vor die Hunde gehen lassen. Hauptsache der Job ist für die nächsten Jahre gesichert und die Macht bleibt wo sie ist.
Die Angst vor Neuwahlen steht diesen Leuten doch ins Gesicht geschrieben.

was macht denn dann unser Martin?

er strebt ja nix an. betraut man ihn vielleicht mit dem wichtigen amt als Popbeauftragten? dann wird er unser liedgut auf sociale gerechtigkeit prüfen.

Noch eine GroKo

wäre weder für die SPD gut, noch für die Demokratie, noch für das Land. Alleine, wer so Alles die SPD aus Eigennutz in einer GroKo sehen will, sollte verantwortliche Sozialdemokraten abschrecken. Tsipras? Braucht schnell weitere Hilfspakete, weil er in Griechenland nichts voran bringt. Macron? Verlässt sich auf deutsche Steuergelder, weil er den Franzosen die harten Einschnitte nicht zumuten kann, sonst ist er weg. Und die SPD will sich dafür hergeben und wieder die deutschen Steuerzahler dafür rannehmen? Und weiter keine Gelder für sozial schwache Deutsche, den Wohnungsbau, die zerfallenden Schulen? Das wird für die SPD nicht gut ausgehen

14:51 von glogos

"...Erst das Land, dann die Partei. Bravo SPD!!!"

Sie meinen: Erst Frau Merkel, dann die SPD? "Das Land" mit seinen Wählern hat gerade erst die alte Groko abgestraft, also dieses "Land" können Sie nicht meinen.
Warum nun aber zuerst die Kanzlerin ganz vorne steht mit ihren CDU/CSU-Ideen, und dann erst Schulz und seine Genossen kommen, ist zumindest für die Sozialdemokraten nun überhaupt nicht einsehbar.

Rote Linie?

Für mich gibt es auch eine rote Line für die Verhandlungen: ohne Martin Schulz!!!

Ergebnisoffen

Eine rote Linie kenne ich schon : Herr Schmidt braucht einen anderen Job. Einen Job, der mehr seinen Kompetenzen entspricht und er nichts auf seine eigene Kappe nehmen muss.

SPD will nun mit der Union verhandeln

"Sollte der Parteitag zustimmen, würden dem SPD-Chef zufolge kommende Woche Gespräche mit den Spitzen von CDU und CSU aufgenommen."
Gespräche sind immer gut, aber die heißen noch nicht, dass es wieder eine GroKo werden muss. Um die Parteimitglieder zu überzeugen, muss die Union erst mal große Zugeständnisse machen, sonst kommt nur eine Tolerierung durch die SPD raus. Und dann kann sogar Seehofer sein Ministeramt in Berlin antreten.

@ um 14:38 von schutzbefohlener Olaf Schubert hatte wohl Recht .

Die SPD begeht doch seit Schröder und den nachfolgenden GroKos Selbstmord auf Raten. Die SPD unterscheidet sich in ihrer Politik minimal von den anderen etablierten Parteien. Einziger Unterschied, als Stimmenbeschaffer für eine Koalitionsregierung erlangt die SPD im Moment noch mehr Stimmen als die FDP...
Volkspartei - mindesten 10 Jahre her.
Wahlprogramm - hat die SPD überhaupt eins. Sie spricht doch sowieso nur von ihren Kanzerlkanditaten, die aber niemals Kanzler werden.
Sozial? - offensichtlich weicht die SPD Definition für dieses Wort vom Brockhaus ab.
Partei? - ja, das ist sie noch.
Deutschlands? - naja, eher Arabiens und Nordafrikas...
Vorschlag - erst mal Opposition, mindestens bis zum Ende von Angelas Kanzlerschaft und überlegen, was die SPD für die Deutschen tun kann.

Angela wird gesagt haben: "

Angela wird gesagt haben: " Europa ist wichtiger als die SPD!

15:14 von Sternenkind

Sie waren ausweislich Ihrer früheren Postings noch nie SPD-Wähler und erlauben sich, einen der übelsten Propagandasprüche der Nazis gegen die SPD zu zitieren! Was wollen Sie und die anderen SPD-Basher eigentlich? Will die SPD angesichts des Wahlergebnisses in die Opposition, schreien Sie alle "verantwortungslos, beleidigte Leberwurst" usw. Bleibt außer Neuwahlen keine andere Option mehr als Verhandlungen mit der CDU, schreien die Gleichen "Umfaller, machtgeil" usw. Wählen Sie, wen Sie wollen, aber hören Sie auf, Ihren persönlichen Widerwillen (oder soll ich sagen Hass) gegen die älteste demokratische Partei Deutschlands abzusondern. Außerdem hat die SPD in der GROKO deutlich mehr erreicht als hier viele behaupten (Mindestlohn!), nur die Erfolge werden ja Fr. Merkel zugerechnet. Wie übrigens Neuwahlen das Problem lösen sollen, sehe ich nicht, es werden vermutlich nicht Millionen von WählerInnen in den letzten Wochen ihre Meinung geändert haben.

Abwarten

Ich werde abwarten wie rot die roten Linien in Wahrheit sind und dann entscheiden ob ich das Wort SPD für immer aus meinen Gedankengängen streichen werde. Sollten die Sozialdemokraten nur auf hellrot taktieren um den Schein zu wahren, sind sie für mich nicht mehr wählbar auf Lebenszeit. Die Menschen vergessen schnell und haben zum Großteil die CDU gewählt obwohl Merkel... und die Maut. "Der Kopf ist rund damit die Gedanken schneller die Richtung wechseln können" - am Ende zählt aber nur das Ergebnis für mich als Wähler.

Bitte Herr

Schulz.
Nicht wieder eine GroKo!
Die CDU/CSU setzt sich dann durch und die SPD kriegt es ab.
Wie kann man auf so etwas eingehen.
Während des Wahlkampf hat es immer geheißen: Wann liefert Schulz?
Schulz hat geliefert....
Wer hat jemals Merkel gefragt?
Ich kann es nicht erklären. Woran liegt das?
Wer sagt es mir?

Hundertprozentig falsch

Die nächste GroKo ist für die SPD der sichere Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Und die CDU schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe: Sie kann weitermachen wie bisher, und gleichzeitig den politischen Gegner für die nächsten Wahlen ausschalten, da die SPD dann, wie bereits erwähnt, für die erneute GroKo abgestaft wird. Genial gemacht, das muß man schon sagen.

Das war ja klar.

Die SPD Minister wollen ihre Posten ja behalten.
Also geht es mit der CDU nach der Devise:
Immer weiter so, Schlafwagenpolitik.
Vorauszusehen war es ja schon , weil der Druck von allen Seiten kam.

um 14:51 von glogos

"Die Parteiführung und die Mehrheit der Mitglieder ist klar für weitere 4Jahre GroKo denn nur so kann das Land vorangebracht werden."
Da wäre ich mir nicht so sicher, denn die GroKo wurde auch von den Mitliedern abgewählt.
Also nicht Bravo SPD, sondern Vernunft muss her. Und die vernünftigen Leute sind nicht die aus dem Seeheimer Kreis, sondern die Mitglieder, die keine GroKo und sich wieder Frau Merkel beugen wollen.

Mit der unsinnigen Bürgerversicherung

geht es mit der SPD noch weiter bergab. So lange es Arme und Reiche gibt, gibt es auch Bürger zweiter Klasse.
Die Reichen schliessen Zusatzversicherungen ab, die sich der Normalbürger nicht leisten kann. And the winner is: die Versicherungsindustrie. Erinnert stark an Riesterrente.

Erst mal Texte lesen

Manche vermischen offensichtlich eigene Vorstellungen mit der Schnupperphase einer möglichen Zusammenarbeit in Teilbereichen.

Reden darf auch eine vorläufige Opposition. Vielleicht kommt dann eine Koalition mit einem gesplitteten Kanzler heraus, wo der Glyphosat-Minister nicht mehr dabei ist. Oder ein SPD-Kanzler mit höherer Anzahl von CDU-Ministerstellen?
Also bitte keine Vorverurteilungen und Unkereien.

Ich selber sähe die SPD lieber in der Parlamentsmitarbeit aus der Opposition heraus. Das ist auch sehr wichtig in einer Demokratie.

"Ein einfaches "Weiter so!" reiche nicht aus"

Was - wenn nicht genau das - ist denn dieses Regierungsbündnis? Wer glaubt da noch ernsthaft an die unbedingt nötigen tiefgreifenden Veränderungen unserer Gesellschaft?

na klar, wie immer bei der SPD

War doch schon letzte Woche klar, nach dem ein Teilnehmer des Treffens das an die Presse durchgestochen hatte. Sehr lustig anzuschauen, wie Herr Schulz den Geist aus der Flasche wieder einfangen wollte, in dem er Frau Merkel der Weitergabe von Interna bezichtigt.

bloß keine Neuwahl

Ich freue mich schon darauf, wenn Herr Gauland als Oppositionsführer ans Mikro tritt und Frau Weidel den Hauptausschuss führt.

Merkel

Merkel will keine Minderheitsregierung - und so geschieht es ... ein Armutszeugnis

Oh je,

das war absehbar!
Zuerst ziert man sich, indem Schulz eine GroKo strikt verneint, dann will man die Basis fragen, kurz darauf gibt es im Vorstand schon Beschlüsse....
und in wenigen Wochen verteilt man die einträglichsten Posten.

Adjeu SPD, das wars dann wohl.

Immerhin werden so noch für einige die Schäfchen ins Trockene gebracht.

Der Wähler ist wiedermal der Dumme.
Irgendwie schämt man sich, erneut auf den Leim gegangen zu sein.

Wenn Schulz dass macht dann ist es das Ende von SPD und Co

Wenn die SPD sich jetzt doch auf Verhandlungen mit dieser CDU und dieser nach extrem rechts abdrallenden CSU einlässt, dann ist dass das Ende der SPD und der CDU/CSU und FDP und AfD!

http://www.tagesschau.de/inland/spd-301.html

Nun also doch: Die SPD will mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung verhandeln. Der Vorstand habe für ergebnisoffene Gespräche gestimmt, so Parteichef Schulz.

Schulz scheint die Worte der Basis von der SPD nicht gehört zu haben oder nicht hören zu wollen und auch die CDU scheint die Worte der Buerger und den Wählerwillen nicht hören zu wollen!!

Und dass hier von Schulz:

Der SPD-Parteivorstand hat für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung gestimmt - das gab Parteichef Martin Schulz auf einer Pressekonferenz bekannt. "Wir werden ausloten, ob und wie eine Regierungsbildung in Deutschland möglich ist", sagte der Parteichef.

ist nicht dass was der Wähler oder die Basis will!

Umgefallen

Und wieder ist die SPD umgefallen.

Und dass hier nehme ich Schulz ehrlich gestanden nicht ab

Und dass hier:

http://www.tagesschau.de/inland/spd-301.html

Zugleich gebe es aber keinen Automatismus oder eine Vorfestlegung auf eine Große Koalition, eine Minderheitsregierung oder andere Formen der Kooperation.

nehme ich Schulz ehrlich gestanden nicht ab! Und ob der dass hier:

http://www.tagesschau.de/inland/spd-301.html

In einem vierseitigen Vorstandsbeschluss für Gespräche mit der Union werden unter anderem die Einführung einer Bürgerversicherung, ein humanitärer Familiennachzug bei Flüchtlingen, ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz oder ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit genannt.

durchsetzen kann, ist noch hochfraglich. Denn die werte CDU/CSU und die Wirtschaft blockieren ja schon wieder bei dem Thema Buergerversicherung. Und ob er das Maximum durchsetzen kann:

http://www.tagesschau.de/inland/spd-301.html

Die SPD wolle ein "Maximum" ihres Wahlprogramms durchsetzen, sagte Schulz.

ist auch noch die große Frage.

Adios SPD

Das ist dann wohl das Ende der SPD, jedenfalls zur nächsten Wahl. Wer nicht glaubwürdig ist, soll mich nicht vertreten.

soso, die SPD macht

eine Wende um 360°. Ist das alles, wofür es überhaupt noch reicht?

Schulz hätte noch am

Schulz hätte noch am Wahlabend zurücktreten müssen. Das gilt allerdings auch für seine Kontrahentin. Sich zunächst in die Opposition flüchten zu wollen, um anschließend eine Koalition anzustreben, die alles andere als "groß" sein kann, erscheint einfach nur als Schlingerkurs eines Politdilettanten.
Wann bezeichnet die Tagesschau diesen Mann eigentlich mal als "Populisten"? Und wenn das nicht möglich ist, dann sollte man vor die Parteibezeichnung "SPD" künftig wenigstens das Adjektiv "opportunistisch" setzen.

Wo bleibt die soziale Gerechtigkeit?

Die SPD will in ihren Gesprächen mit der CDU als Kernthema unter anderem einen humanitären Familiennachzug bei Flüchtlingen durchsetzen, und bessere Klimaziele. Kein einziges Wort mehr über soziale Gerechtigkeit. Und kein Wort zur Bekämpfung der Armut und zu stabilen Rente. Denn das sollten die Kerntehmen der SPD sein.

Alles Getue

die GroKo kommt und ist gesetzt, Schulz ist heiß wie eine Kartoffel um am neuen EU Projekt mitzuarbeiten.
Alles eine Große Show.

Gruß

Bitte ohne Merkel!!!

Wenn die SPD schon griecht, dann bitte ohne Merkel! Ansonsten versinkt das Land im Chaos des Stillstandes!
Die SPD schafft sich ab!

Das Problem hat jetzt eher die CDU

Mit Merkel verliert man jetzt die Wahlen. Und immer mehr in CDU/CSU hadern mit Merkels Linksruck und der daraufhin erstarkten AfD. So sehen wohl Zwickmühlen aus: intern darf man nicht noch weiter nach links rücken und der SPD entgegen kommen. Die wiederum wird den Teufel tun, und Merkel entgenkommen. Schon gar nicht nach dem verheerenden Machtmissbrauch von Landwirtschafts-Minister Schmidt und Merkel's unbeholfener "Rüge"

@ Caligula17 (15:49): dass hier können Sie sich gelinde knicken

hi Caligula17

Dass hier:

Ich freue mich schon darauf, wenn Herr Gauland als Oppositionsführer ans Mikro tritt und Frau Weidel den Hauptausschuss führt.

können Sie sich mal ganz gelinde knicken. Denn Nazis werden NIEMALS irgendeinen Ausschuss leiten! Vergiss es!! Und da wird eher Neuwahl kommen anstatt so einem Seifenblasen-Fantasietraum.

Ich werde nicht zulassen, dass sich diese AfD-Nazis in unserem Land breit machen werden! Und ich werde auch weiterhin gegen die AfD schießen und ich werde auch weiterhin fuer ein Verbot von CSU, AfD und großen Teilen der CDU und der ebenfalls ziemlich rechtspopulistischen FDP eintreten. Da werde ich hart bleiben. Da gibt es mit mir keine Kompromisse!! Nein zu dieser Unterstuetzung fuer Nazis durch die CSU(V-Leute) und klares NEIN zu solchen rechtsextremen und nach extrem rechts abdrallenden Parteien wie CSU, AfD und FDP, NPD, Dritter Weg und Co.

GroKo ohne Merkel

Genossen,
seid mutig - GroKo ohne Merkel ....... das könnt Ihr fordern!

Da musste man ja nicht lange

Da musste man ja nicht lange warten bis diese Rückradlose (s)P(d) nun zur Rollerückwärts ansetzt. Das sollte den Genossen nicht schwerfallen, diese Wändehälse haben gut Übung darin.
"Er stellte allerdings klar, dass es für seine Partei rote Linien gebe. "
Aber natürlich, wie dieser roten Linien ausehen wissen wir doch schon längst, das muss eigentlich nicht mehr erwähnt werden.

@ Gundel Gaukeley (15:58): Das ist nicht nur das Ende von SPD

hi Gundel Gaukeley

Das ist dann wohl das Ende der SPD, jedenfalls zur nächsten Wahl. Wer nicht glaubwürdig ist, soll mich nicht vertreten.

Das ist nicht nur das Ende von der SPD, sondern auch das endgueltige Ende von CDU, CSU, FDP, AfD, NPD und Co! Diese Parteien sind allesamt nicht mehr glaubwuerdig und verdienen daher keine einzige Stimme mehr. Es wird allerhöchste Zeit, andere Alternativen zu wählen wie DieLinke, ÖDP, Frankenpartei, Piratenpartei, Tierschutzpartei.

Und solche Parteien wie CDU, CSU ,FDP, AfD, und Co haben mich nie vertreten, vertreten mich nicht und werden mich nie vertreten. Einzig bei der Energiepolitik und bei der Fluechtlingspolitik hat Merkel bislang alles richtig gemacht. Aber dass war es dann auch.

Außerdem wird dann hoffentlich bald auch Bayern - nach einer Abspaltung eines neuen Bundeslandes Franken - von Deutschland abgespaltet, damit wir diese nach extrem rechts abdrallende CSU ein fuer alle Male los sind...

15:42 ladycat

Mit der unsinnigen Bürgerversicherung.......
Die Bürgerversicherung ist das Gebot der Stunde es zahlen alle ich betone alle in die gesetzlichen Krankenkassen ein und wer kann oder will soll sich noch privat zusätzlich für Extras versichern. Dann werden für Ausgaben der gesetzlichen KK die nicht Beitragsfinanziert sind endlich auch alle die zur Kasse gebeten die bis jetzt außen vor sind und zwar die Gut- und Besserverdienenden. Übrigens sollte das gleiche Modell bei der Rente eingeführt werden.

15:42 ladycat

Mit der unsinnigen Bürgerversicherung.......
Die Bürgerversicherung ist das Gebot der Stunde es zahlen alle ich betone alle in die gesetzlichen Krankenkassen ein und wer kann oder will soll sich noch privat zusätzlich für Extras versichern. Dann werden für Ausgaben der gesetzlichen KK die nicht Beitragsfinanziert sind endlich auch alle die zur Kasse gebeten die bis jetzt außen vor sind und zwar die Gut- und Besserverdienenden. Übrigens sollte das gleiche Modell bei der Rente eingeführt werden.

Wie ich....

schon früher vorschlug, sollte die SPD besonders Frau Merkel in einigen Punkten den "Gang nach Canossa" machen lassen! Gleichzeitig muß sie aber auch erkennen, wo die Grenzen des Machbaren sind und zwar nicht nur hinsichtlich einer möglichen Groko, sondern besonders hinsichtlich ihrer Forderungen. Wenn z.B. das Abenteuer einer "Bürgerversicherung" eben nicht zur Beendigung der noch nicht zweifelsfrei nachgewiesenen zwei-Klasse-Medizin führt, sondern fast für jeden teurer wird, als prognostiziert, dann wird sie einen höheren Preis zahlen müssen, als bei Korrekturen am jetzigen System. Auch beim Familiennachzug sollte sie mehr die Bevölkerung, als die verzichtbaren User im Auge haben. Ich finde jedenfalls, daß die SPD als Regulativ gute Arbeit gemacht hat und sie eben diese besser verkaufen sollte.

@frosthorn um 15:58

"soso, die SPD macht eine Wende um 360°. Ist das alles, wofür es überhaupt noch reicht?"

360 Grad ist (geometrisch) der selbe Richtungswechsel wie 0 Grad (bzw. 400 Gon), es ist gar keiner.
Es sei denn, Sie meinten, 180 Grad seit der letzten Regierung bis zum Wahlabend plus 180 Grad seit dem Wahlabend bis heute?
Dagegen wären ja selbst die Wendehälse zur Wendezeit ungelenkig gewesen!

SPD will nun doch mit der Union verhandeln....

Als wenn das für die Führung je eine Frage gewesen wäre.Die Stegner,Heils,Oppermänner werden Merkel beispringen.
Vom SPD-Vorstand einstimmig empfohlen,bei einer Enthaltung.Da scheint der Vorstand aber ganz anders zusammengesetzt zu sein als die Parteibasis.Hoffentlich funktioniert die innerparteiliche Demokratie auf dem bevorstehenden Parteitag.

@ Gundel Gaukeley (15:58): was auch gemacht werden muss

@ Gundel Gaukeley

Darueber hinaus gehören diese ganzen Atomwaffen aus Deutschland und der EU abgezogen und zwar nachpruefbar und vollständig.

Weiterhin muessen die EU-Kommission und die Bundesregierung und alle anderen EU-Mitgliedsregierungen (auch die englische) gezwungen werden, den neuen Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben und zu ratifizieren.

Als zusätzliches muss verhindert werden, dass eine starre Grenze die Republik Irland und Nordirland trennt und teilt! Nein, ich möchte dass die Republik Irland und Nordirland wiedervereint werden und die Grenze - wenn unbedingt eine sein muss - durchs Meer gezogen wird und ein wiedervereintes Irland dann zur EU gehört, genauso wie Schottland, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, Schweiz, die Canaren, usw.

Was aber raus gehört aus der EU sind derzeit England, Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien.

SPD mal wieder staatstragend...

...anders kann ich mir das "Umfallen" der SPD-Parteispitze nach wiederholten Aussagen "keine GroKo" nicht erklären.

Kriegskredite, Notstandsgesetzgebung und Unvereinbarkeitsbeschlüsse lassen grüßen!

Gute Fahrt, wohin auch immer!

Hey Leute, das ist Demokratie!

Ich verstehe nicht ganz, warum jetzt Alle auf Martin Schulz und die SPD einprügeln. Ich finde, sie machen in dieser Situation ihre Sache ganz ordentlich. Sich nach wie vor ohne weitere Gespräche einer wie auch immer gearteten parlamentarischen Zusammenarbeit zu verweigern, wäre sicher keine gute Lösung. Insofern ist es richtig jetzt zu sondieren, inwieweit sozialdemokratische Politik in den kommenden 4 Jahren durchsetzbar ist.

Das eigentliche Problem ist Frau Merkel, die ihrerseits in den vergangenen Jahren konservative Ziele über Bord geworfen hat und immer mehr die Politik von SPD und z.T. der Grünen übernommen hat. Eine klare Unterscheidung ist so kaum noch möglich. Allerdings warum das Volk ihr die Erfolge der letzten Koalition, die zumeist von der SPD eingebracht wurden, zurechnet, ist mir ein Rätsel.

Jetzt jedenfalls sollte die SPD hart verhandeln und als erstes die Punkte aus dem letzten Koalitionsvertrag umsetzen, die die CDU vertragswidrig blockiert hat.

Es war doch klar das Schulz umkippt

Es war doch klar das Schulz umkippt. Er ist ein Mann ohne jegliches Rückrat und er hat ja keinerlei Stil. Die CDU wird jetzt noch mehr links abdriften als sie es unter Merkel sowieso schon getan hat. Armes Deutschland.

"GROKO" wieso Groko?

Ich lese immer von einer "Groko". Eine Groko ist für mich eine grosse Koalition. Diese eventuelle Groko würde sich aus gerade mal 26% CDU, 6% CSU und 20% SPD zusammensetzen.
Gerade diese sogenannte Groko wurde vom Wähler abgewählt, man sollte dies auch bei der Union bedenken und einmal darüber nachdenken, warum dies so geschehen ist.
Warum nicht einmal eine Minderheitsegierung?
Manche Abgeordnete müssten dann mal nach ihrem Gewissen und nicht nach Parteidenken entscheiden.

um 14:46 von Benutzer_1

>>"Umfallerpartei. Die 15% bei der nächsten Wahl rücken in greifbare Nähe..."<<

Ich glaube es werden noch weniger Prozente sein aber bis dahin ist es leider noch lange. Kommt sich da nicht das Restehäufchen von Sozialdemokraten total veralbert vor?

Wendehälse

Schön ist, dass wir alle wissen, welch Mist uns erwartet.

Cdu wird auch kämpfen

immerhin haben sie die Wahl gewonnen. Und in Bayern ist kein Umfaller mehr. Und Wahlen dort. Spd wird scheitern

Spd bringt das Land voran

jaja, deshalb haben sie die Wahlen auch haushoch verloren.HABEN DIE NICHT MITREGIERT???

14:38 von schutzbefohlener ... wenn man denn die ...

Expertise des tauglichen Juniorpartners schon hat, dann darf man auch daran gemessen werden. Es kommt ja nicht (aus Sicht des Partners), darauf an, wo man landet, sondern ob man alles mitmacht.
Letztlich ist man sich in den großen Zielen, EU, EURO, (Un-) Sozialstaat, Bundeswehr etc. ja nicht so ferne und das bisschen Glyphosat und die paar Flüchtlinge, sind besserer Feinstaub im Getriebe.

Die Bürgerversicherung kommt

denn sie ist anscheinend für die SPD alternativlos und sie zetteln eine richtige Neiddebatte an.
In welchen Ländern gibt es denn eine Bürgerversicherung ? Niederlande? Schweiz? Im Grunde ja. In Niederlande ist das komplett privatisiert. In der Schweiz ist es mittlerweile doppelt so teuer als bei Einführung. Sollen außer Lohneinkünfte alle Einkünfte berücksichtigt werden? Soll die Beitragsbemessungsgrenze entfallen?

Es ist wichtig zu wissen, es gibt kein einheitliches Konzept der Bürgerversicherung. Es ist allen Bürgerversicherungskonzepten gemeinsam, dass sie neben der Erweiterung des Versichertenkreises auch die Ausweitung der Beitragsgrundlage – sprich höhere Beiträge – zum Ziel haben.
.
Der Vorteil besteht vor allem für ältere Versicherte In der PKV. Erst klinken sich gutverdienende aus der Solidarität aus, sparen am Anfang Geld, bis das Alter kommt, dann langen die Privaten zu. Und zurück in die Gesetzliche ist zum Glück verwehrt. Und diese Leute sollen jetzt bevorteilt werden?

Spd Wähler wollten garantiert nicht Groko mit Merkel

fragen Sie mal

Schulz hat es vermasselt

Hätte Schulz von Anfang an gesagt, ein Plan B mit GroKo käme nur beim Scheitern von Jamaika in Frage, hätte es jetzt kein Problem gegeben. Der Mann ist gewogen und zu leicht befunden. In Europaparlament herumalbern ist was Anderes als weitsichtig zu führen. Die Stimmenverluste kamen ja wegen dem Erstarken der AFD und dies wegen der unsäglichen Flüchtlingspolitik. Nun wird Schulz soziale Gerechtigkeit umsetzen, in dem er unser Geld in die anderen EU Länder transportieren wird

Gut für die AfD

Die Jusos werden sich also als Sozialistische Jugend von der SPD abspalten.

Weiterhin wird ein Familiennachzug von, nach Aussagen der Soziologin und Migrationsforscherin Necla Kelek, bis zu 13 Mitgliedern der Großfamilie das soziale Netz Deutschlands zerreißen und der AfD zweistellige Zuwächse bescheren.

Merkel muss wissen auf welches Abenteuer sie sich einlässt.

Was für Kriecher

Lassen sich von den Medien und einen abgehalfterten SPD Genossen in die Bedeutungslosigkeit treiben. Wenn sie verhandeln, gehen sie auch in eine GroKo. Da gibt es kein offenes Ergebnis.

Wenn ich schon höre, die SPD hätte eine staatstragende Verantwortung....einen feuchten Kehricht haben sie. Merkel kann, wenn sie gewählt werden will doch abwarten, bis Steinmeier sie zur Kanzlerwahl vorschlägt. Und wenn sie dann genug Stimmen bekommt, kann sie einen Minderheitsregierung ohne SPD-Gnaden machen.

Seid doch mal mutig und sagt....nicht mit Merkel.

Aber Nein, die Genossen sind entweder zu dusselig oder die Posten und Dienstwagen sind doch so verlockend.

Hahaha, Demokratie,

Hahaha, Demokratie, Wählerwille und so.....
Der Alleinunterhalter Schulz ist echt witzig, Humor hat er das muss man ihm lassen.

warum soll Cdu grosse Zugeständnisse machen

Cdu hat die Wahlen gewonnen.

@ wenigfahrer (16:04): eine solche EU ist kein EU der Buerger

hi wenigfahrer

Schulz ist heiß wie eine Kartoffel um am neuen EU Projekt mitzuarbeiten.

Aber diese EU ist keine EU der Buerger, weil es auch keine Volksentscheide geben wird und weil die Industrie schon wieder die Herrschaft ueber uns Buerger bekommen soll und damit bin ich nicht einverstanden und ich werde auch keine Herrschaft der Geheimdienste akzeptieren. Vor denen und vor allen Parteien die sowas unterstuetzen, werde ich niemals auf die Knie gehen und denen werde ich keinen Gehorsam geloben. Niemals!

um 14:52 von Paco

>>"Der Mann ist ein Trauerspiel! Das macht die AfD endgültig zur dritten Volkspartei mit um die 20%. Die SPD wird die nicht mehr erreichen."<<

AfD dritte Volkspartei? Die AfD wird doch wohl die zweite Volkspartei sein denn nach diesem Schelmenstück von Schulz wir die AfD die SPD überrunden und Sie wollen doch nicht mehr im ernst die SPD als Volkspartei bezeichnen? Darf eine Volkspartei (Schulz) lügen? Oder ist dann das Volk was diese "Volkspartei" repräsentiert dann ein Volk von Lügnern? Nein, mit Volkspartei hat die SPD unter Schulz nun nichts mehr zu tun.

Fordern können sie viel

nur Merkel bleibt

Ist schon Wahnsinn wie Schulz sich verbiegt

Es ist schon der Wahnsinn wie Schulz sich verbiegt. Ein Rückrat wie ein Flitzebogen gepaart mit einem bescheidenen Intellekt und sowas ist an der Spitze einer der ehemals mächtigsten Parteien Deutschlands?

Schwarz-Rote-Koalition

Das ewige Taktieren von Merkel hat ins Abseits geführt, keiner traut sich mehr mitzumachen. Die CDU/CSU ist zu einem Haufen von Opportunisten mutiert, Vertrauen ist überall durch Misstrauen abgelöst. Soweit ist die Gesprächskultur verkommen.
Aus meiner Sicht ist das das Ende einer Taktiererei, die nur noch in eine Minderheitsregierung münden kann.
Es ist das Aus jeglicher Solidarität und ein Armutszeugnis für unsere Demokraten.
Sollte die SPD nun doch wieder in die Regierung eintreten, wäre das ihr endgültiger Untergang bei der nächsten Wahl, insofern sie keinen Ausweg aus dieser unsozialen Ellbogengesellschaft findet. Von den Schwarzen ist da wohl nichts zu erhoffen.
Merkel hat alle Partner kaputt koaliert. Nun soll sie bitte sehen, wo sie bleibt. Nur in einer Minderheitsregierung könnte sie endlich erfahren, wie wichtig verlässliche Partner in einer Demokratie sind. Das könnte eine gesunde Erfahrung werden. Leider auf Kosten weiteren politischen Stillstands.

wenn sich Bayern von Deutshcland abspaltet

verhungert Berlin Bremen usw. Vielleicht sollten die das machen .Damit sich die Schuldenmacher von Rotgrün einfach selbst helfen

ich bin nicht so optimistisch

wie einige Foristen hier, die sich sicher sind, dass der Parteitag die GroKo-Wünsche des Vorstands abschmettern wird. Ich würde mir das ja auch wünschen. und klar hat auch ein großer Teil der SPD-Basis die Nase voll von der Steigbügelhalter-Rolle, die die Partei schon seit Jahren für Merkel gibt.
Aber ich habe genug Parteitage mit verfolgt, auf denen die Basis letzten Endes doch jeder Empfehlung des Vorstands gefolgt ist, und sei sie noch so absurd und voraussehbar kontraproduktiv gewesen.
Als einfaches SPD-Mitglied muss man vor allem zwei Dinge gelernt haben: jedem glauben, der "Gerechtigkeit!" fordert. Und alles abnicken, wenn jemand "Geschlossenheit!" ruft.

und, auf diese Weise bekommen die zusätzlich

Versicherten wieder extra Behandlungen und die Normalos nur das Notwendigste. Diese Paar Prozent die jetzt mit einzahlen ,können nicht alles ausgleichen ,was fehlt. Ich bin dagegen und hoffe, Cdu auch.

Die Wähler haben Schuld

Die Wähler sollen das Unvermögen der Parteien wieder in Ordnung bringen, und zwar das, was die Wähler am 24.9. als Chaos angerichtet haben. So die Idee der SPD. Zuvor sollen dann die Teilnehmer am SPD-Parteitag die Verantwortung dafür übernehmen, ob es Sondierungsgespräche geben soll. Und, wenn die Gespräche so laufen, wie sie die SPD das vorstellt, sollen die Mitglieder schließlich darüber befinden, ob man sich an der Regierung beteiligt oder nicht. Dann heißt es: Die anderen haben es so gewollt. Jämmerlich! Und keiner von diesen Beteiligten kann etwas dafür, dass Schulz die Partei so in dieses Dilemmer geführt hat. Mit seiner Starrsinnigkeit hat er allen einen Bärendienst erwiesen. Da macht er die GroKo verantwortlich, obwohl die SPD vieles von ihren Ziele durchgebracht, die GroKo gut gearbeitet hat; Fakt ist, dass die Politik der CDU/CSU und der SPD zur Flüchtlingsproblematik verloren hat, nicht die GroKo, dafür hat die AfD gewonnen - noch Fragen?

"Humanitärer

"Humanitärer Familiennachzug"...... was heißt das.......... 2017 wurden in Deutschland die doppelte Zahl von Asylanträgen gestellt, als in den restlichen 27 EU - Staaten zusammen......Gibt dies unseren linken Parteien nicht einmal zu Denken? Irgend etwas stimmt hier nicht !!!

Zum Wohle der EU macht sich

Zum Wohle der EU macht sich der SPD-Bundesvorsitzende sich und die SPD zur Schnecke. Bessere Umfaller kenne ich nicht.
MfG

@WM-Kasparov-Fan

360 Grad ist (geometrisch) der selbe Richtungswechsel wie 0 Grad (bzw. 400 Gon), es ist gar keiner.

Danke für den Hinweis. Aber genau so habe ich es ja auch gemeint.

Entscheidung

Kann der SPD Vorsitzende und der Vorstand von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und entscheiden?
Wie geht es denn weiter, wenn die Basis gegen eine GROKO entscheidet und Schulz samt Vorstand bedeppert dastehen. Es geht um unser Land und da sollte die SPD aus den Fehlern der Vergangenheit lernen, Schlüsse ziehen und in die Verhandlungen einbringen. Zugucken wie die DEUTSCHLAND steuerlos in schwierigen Gewässern treibt, ist keine Option.

um 16:07 von Demokratisch

>>"Mit Merkel verliert man jetzt die Wahlen. Und immer mehr in CDU/CSU hadern mit Merkels Linksruck und der daraufhin erstarkten AfD. So sehen wohl Zwickmühlen aus: intern darf man nicht noch weiter nach links rücken und der SPD entgegen kommen. Die wiederum wird den Teufel tun, und Merkel entgenkommen. Schon gar nicht nach dem verheerenden Machtmissbrauch von Landwirtschafts-Minister Schmidt und Merkel's unbeholfener "Rüge""<<

Ich denke die CDU wird noch weiter nach Links rücken und besonders Altmaier wird freudig in die Hände klatschen. Das Verhältnis zur CSU wird noch gespannter und konservative Wähler von der CDU und enttäuschte Realisten von der SPD werden scharenweise zur AfD laufen, aber es wird nichts nutzen. Bis zu den nächsten Wahlen ist es lang und in der Zwischenzeit kann von Merkel weiter großer Schaden in und an unserem Land angerichtet werden und es wird noch schlimmer kommen weil Merkel noch mehr links unterwegs sein wird.

An alle Groko Gegner der SPD...

Schulz hat ganz klar gesagt dass es rote Linien für die SPD gebe die nicht überschritten werden wie z.B. die Bürgerversicherung. DASS ist Bedingung für die GroKo!! Warum also so viel Hass und Unbill über die SPD. Dazu gibt es nicht den geringsten Anlass!!!

Ich sage es ganz ehrlich -

früher habe ich oft SPD gewählt - aber was die Genossen der einst "stolzen Arbeiterpartei" da für ein unwürdiges Spiel treiben, macht mich fassungslos.
Entweder nehmen die kürzlich gewählten Abgeordneten sogar den weiteren Absturz ihrer Partei in Kauf, nur um nicht auf ihre fetten Pensionen zu verzichten - dann wäre das bewusstes Harakiri!
Oder man will die Union so lange mit Forderungen nerven, bis die dann aufgibt - dann dauert das Schmierentheater noch viele Wochen.
Das aber wiederum würden die Wählerinnen und Wähler der SPD niemals verzeihen.
Und der Gewinner wäre in diesem Fall die Union und die Kanzlerin.
Merkt denn das wirklich niemand im Willy-Brandt-Haus?

um 16:27 von lenamarie

>>"Spd Wähler wollten garantiert nicht Groko mit Merkel fragen Sie mal"<<

Und was hilft das den SPD Wählern jetzt das sie von Schulz verascht (sorry) worden sind?

um 15:52 von sinuhe251

"Merkel will keine Minderheitsregierung - und so geschieht es ... ein Armutszeugnis"
Das war doch von Anfang an klar, dass Merkel keine Minderheitregierung will. Das wäre ja auch viel zu arbeitsaufwendig, wenn sie sich immer erst eine Mehrheit suchen muss. Aber es steht noch lange nicht fest, ob die SPD und Schulz einer GroKo zustimmen werden. Aus der negativen Erfahrung von zwei GroKo müsste die SPD eigentlich schlauer geworden sein. Warten wir also mal ab, ob sie es ist.

Viel Spaß für die Umfaller

von der SPD z.B. im Bundestag wenn FDP und AfD ihre Häme ausschütten über die größten Umfaller aller Zeiten.
Da darf man auf die SPD Basis gespannt sein. Bringt sie jetzt eine Abrechnung der verloren Bundestagswahlen und deren Hintergründe in Gang?

um 16:20 von FalkoBahia

>>"Ich verstehe nicht ganz, warum jetzt Alle auf Martin Schulz und die SPD einprügeln"<<

Weil er gelogen hat, nichts weiter, nur gelogen!

um 14:54 von clappi

>>"Genossen, ...sollte es wieder zu einer GroKo kommen, werde ich nie wieder SPD wählen. Versprochen!"<<

Dankeschön.

Zum Beitrag von 16:07 von Demokratieschue...

Ich glaube nicht, dass es darauf ankommt, was Sie zulassen wollen oder auch nicht. Der Bundestag hat eine Geschäftsordnung, die alles Weitere regelt. Daran ändern Sie nichts, sondern nur eine Änderung der Geschäftsordnung. Und die müsste dann vor das Bundesverfassungsgericht, denn so "mal eben" kann man keine Geschäftsordnung nach einer Wahl ändern.

Also, bei allem Frust den Sie da haben, Sie überschätzen sich maßlos.

@deitlich, 15.28h

Volle Zustimmung. Ähnlich habe ich es auch schon beschrieben.

Ruhig Blut.

Mal ehrlich. Der Kapitalismus wurde mit Anlauf gegen die Wand gefahren. Militärs in aller Welt bewaffnen sich bis an die Zähne. Afrika verhungert und verdurstet. In den arabischen Ländern lodert die Zündschnur. In Israel nehmen die Machtspielchen kein Ende. In Russland regiert ein Pokerface. China feiert bereits "die Zeitenwende". Nordkorea spielt fröhlich mit Atombomben. Amerika wickelt den Fortschritt und Weltfrieden rückwärts ab. Wissenschaftler warnen vor dem Klimagau...

Und hier regt man sich darüber auf, dass die SPD mit der CDU "Gespräche führen" möchte, nur weil (oder obwohl) die Vorzeichen auf eine mögliche Einigung bei reichlich gegensätzlichen Interessen denkbar schlecht stehen?

Ich halte es für genau so legitim, dass die FDP an der Jamaika-Koalition die Lust verloren hat, wie ich es für Legitim halte, dass die SPD sich nun doch mal mit der CDU unterhält, nachdem ihr alle Welt auf`s Dach gestiegen ist, weil sie bis dato keinen Sinn darin gesehen hat.

Was bedeutet eine GroKo?

Eine GroKo bedeutet für mich das zusätzliche Milliarden nach Brüssel transferiert werden. Der deutsche Sparer haftet mit seinen Spareinlagen für die lockere Geldausgabepolitik der sündländischen EU-Länder. Das Heer von Migranten wird noch größer und die Plünderung unseres Sozialsystems wird noch schlimmer als es jetzt schon der Fall ist und wir bekommen eine Bürgerversicherung die solch eine gar nicht ist. Ist das wirklich der Wille der Bürger, ich meine deutschen Bürger?

@Paco richtig mit kleiner Korrektur

Zitat: "Der Mann ist ein Trauerspiel! Das macht die AfD endgültig zur dritten Volkspartei mit um die 20%. Die SPD wird die nicht mehr erreichen."

Das war genau auch mein erster Gedanke beim Lesen dieses Artikels.

Früher hat die SPD noch die Interessen der Arbeiter vertreten, heute arbeitet sie wie die 'Grünen' gegen die kleinen Leute.

Ein Gedankenfehler ihrerseits: wenn die SPD ihren zweiten Platz aufgibt und die AfD weiter aufsteigt, dann macht die SPD die AfD zur zweitstärksten Kraft - nicht "endgültig zur dritten", oder?

um 16:37 von Wikreuz

>>"Gibt dies unseren linken Parteien nicht einmal zu Denken"<<

Ein absoluter Gegensatz in diesem Satz (linke Parteien und Denken).

@Demokratieschue....15.58h

Glückwunsch zu Ihrer Betrachtung.

15:37 von Alfons Popp

"Sie waren ausweislich Ihrer früheren Postings noch nie SPD-Wähler und erlauben sich, einen der übelsten Propagandasprüche der Nazis gegen die SPD zu zitieren! Was wollen Sie und die anderen SPD-Basher eigentlich? ..."

Soweit mir erinnerlich, war der von Ihnen erwähnte Spruch ursprünglich eine Reaktion der revolutionären Linken auf den Verrat der Sozialdemokraten an der Revolution 1918. Und schon vorher haben sich SPD-Genossen mit der Bewilligung der Kriegskredite für das Kaiserreich gegen die Interessen der Arbeiter gestellt.
Was viele der SPD-"Basher" hier wollen - unter anderem auch mit diesem Spruch - ist schlicht, die SPD an ihre Vergangenheit zu erinnern, und daran, dass die SPD immer wieder schlechte Erfahrungen machen musste, wenn sie mit der bürgerlichen Seite zusammen deren Politik machte. Das war 1914 so, 1918, die zwanziger Jahre über, dem Nachkriegsdeutschland mit Adenauer und jetzt mit der Groko. Denkt darüber mal nach, Genossen!

um 14:58 von Blumi

>>"2 Wochen nachdem der Vorstand
bereits einstimmig eine weitere Groko ablehnte, hat er nun einstimmig die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union beschlossen. Und da wundert sich die SPD allen Ernstes über ihre Wahlergebnisse."<<

Die jetzigen Wahlergebnisse würden sehr viel schlechter aussehen oder anders gesagt. Die 20% die Schulz erreichte waren sozusagen ein absoluter, letztmaliger Höhenflug für die SPD.

16.07 Demokratieschue

Wie soll denn bei einer GROKO verhindert werden dass die AFD stärkste Oppositionspartei im Bundestag wird ?

@Demokratieschue...., 16.07h

Markige Worte.
Ich sehe die von Ihnen genannten Parteien schon zittern.

Also eine Regierung der Verlierer

Freu'n wir uns drauf und schließen Wetten ab, was von unserem Land übrig bleibt. Denn jetzt muß es schnell gehen, schon die nächste Wahl kann das Ende für die Bilderberger sein. Wir werden den totalen Ausverkauf aller Werte erleben und Orwells 1984 wird noch milde sein gegen das was kommt.

Köstliche Demokraten hier

Keiner soll mit den anderen wegen einer Regierungsbildung überhaupt mit vorverhandlungen beginnen und es soll
solange gewählt werden , bis hier so einigen das Wahlergebniss paßt :-)

16:41 von glogos

"Schulz hat ganz klar gesagt dass es rote Linien für die SPD gebe die nicht überschritten werden wie z.B. die Bürgerversicherung. DASS ist Bedingung für die GroKo!! Warum also so viel Hass und Unbill über die SPD. Dazu gibt es nicht den geringsten Anlass!!!"

Weil Schulz zu Anfang gleich eine Groko ausschloss, dann Bedingungen stellte, zu denen sich die CDU sogleich ablehnend verhielt, und nun in Verhandlungen eintreten will. Was gilt denn nun? Das Nein zur Groko, die Bedingungen, oder ist alles nur eine Frage der Verhandlungen?
Ich denke mal, die Wenigsten hier "hassen" die SPD, im Gegenteil, die Mehrzahl der Foristen wünscht sich wohl eine erolgreiche SPD. Aber Erfolg bedeutet für sozial und demokratisch denkende Menschen eine Politik, die nicht mit der CDU machbar ist.
Deshalb wird der Wackelkurs der Genossen so heftig kritisiert. Aber nicht gehasst!

um 16:29 von Goldenmichel

>>"Hahaha, Demokratie, Wählerwille und so..... Der Alleinunterhalter Schulz ist echt witzig, Humor hat er das muss man ihm lassen."<<

Auch wenn die SPD mit Schulz sicherlich einen der größten nicht ernstzunehmenden Komiker an der Spitze hat ist mit doch nicht zum lachen zu Mute; ich bekomme Angst. Ich sehe wie der Migrantenzustrom nach Deutschland nur noch angefacht und unserem Sozialsystem den Rest gegeben wird. Deutschland wir jetzt richtig unter die Räder kommen.

um 16:34 von lenamarie

"wenn sich Bayern von Deutshcland abspaltet
verhungert Berlin Bremen usw. Vielleicht sollten die das machen .Damit sich die Schuldenmacher von Rotgrün einfach selbst helfen"
Ich bin gegen eine Abspaltung von Bundesländern aus Deutschland, aber für eine stärkere Zusammenlegung zu maximal 6 bis 7 Bundesländer.

@ lenamarie (16:34): ihr Kommentar ist sachlicher Unsinn

hi lenamarie

Dass hier von Ihnen:

wenn sich Bayern von Deutshcland abspaltet
verhungert Berlin Bremen usw. Vielleicht sollten die das machen .Damit sich die Schuldenmacher von Rotgrün einfach selbst helfen

ist Schwachsinn, weil sich dann erst mal Franken von Bayern abspalten wird als neues Bundesland und dann sind Niedersachsen und Franken die zwei größten Kornkammern Deutschlands, dazu kommt dan noch Mecklenburg-Vorpommern und dann hoffentlich OHNE Glyphosat, mit deutlich weniger Guelle und auch mit deutlich weniger an sonstigen Pestiziden und Fungiziden (Pilzmittel).

Von daher verhungert hier ueberhaupt niemand!! Wenn Franken sich dann mal abgespaltet hat, dann bleibt ein kleines winziges machtloses Rest-Bayern (CSU-Kernland) uebrig, was gut so ist. Dann ist nämlich mal Feierabend mit diesem Rechtspopulismus und Abdrall nach extrem rechts mit CSU und AfD! Denn dann werden auch noch andere Bundesländer in diesem Zuge neu gegliedert...

weiter so

weiter so - Genossen mit SPD auf dem Weg zu Sieben Prozent Deutschlands Partei :)

@ lenamarie (16:36): Auch dieser Kommentar ist Unsinn

@ lenamarie

Auch dieser Kommentar von Ihnen ist Unsinn!!

und, auf diese Weise bekommen die zusätzlich Versicherten wieder extra Behandlungen und die Normalos nur das Notwendigste. Diese Paar Prozent die jetzt mit einzahlen ,können nicht alles ausgleichen ,was fehlt.

Wenn dann alle Politiker, alle Beamten, alle Selbständigen, alle normalen Buerger und alle Reichen ebenfalls in diese Buergerversicherung rein muessen, dann ist deutlich mehr Geld da, dann sinken auch pro Kopf die Beiträge (weil die Zahllast auf mehr Schultern verteilt wuerde) und mit den Zusatzbeiträgen wäre Schluss und der Leistungskatalog könnte ebenfalls wieder deutlich verbessert werden, was eine echte Konkurrenz zu den Privatversicherungen wäre und damit gäbe es ECHTE Verbesserung fuer alle.

Daher: pro Buergerversicherung. Diese ist das Gebot der Stunde!!

@ um 15:27 von Karl Napf

@ um 15:27 von Karl Napf .
Dafür taugt der, ich hoffe einmal, dass unsere Nationalhymne das überlebt.
Spass bei Seite, der Mann will doch gar nicht regieren. Die ganze SPD scheut die Verantwortung. Schon vor Jahren wäre rot - rot - grün möglich gewesen. Lieber hat man Merkel unterstützt als einem ehemaligen Teil der SPD die Hand zu reichen. Wie peinlich und welche Missachtung der Wählerentscheidung.
Zu Merkel : es reicht, diese festgefahrenen Machtstrukturen verhindern jede Demokratie
Noch ein paar alternativlose Erlasse der Kaiserin überlebt das Land nicht. Ich kenne 2, die uns noch Jahrzehnte beschäftigen werden, wenn Merkel längst faul ist. Das Ergebnis der Geheimtreffen mit der Atomindustrie ist ja mittlerweile bekannt : Rückerstattung der Brennelementesteuer + ordentlich Zinsen.

@lenamarie um 16:29

"warum soll Cdu grosse Zugeständnisse machen. Cdu hat die Wahlen gewonnen."
1) Ja. Konservative machen keine Zugeständnisse und auch keine Veränderungen mit. Sie wollen alles konservieren, besonders bestehende Machtverhältnisse, denn es geht ihnen ja sehr gut.
2) Nein. Die Wahlen haben eindeutig die Nichtwähler gewonnen! Diese sind in der Mehrheit.

Die spd schafft sich ab. Und

Die spd schafft sich ab. Und das ist gut so.
Wir haben sie noch nie gebraucht.

Der Arbeitnehmer wird heute von cdu und grüne n vertreten. Und der ex sed..
Wer heute noch spd wählt, hat nichts verstanden.
Rechts ist Zukunft. Linkes multikulti ist out.

- Gerechtigkeit (super

- Gerechtigkeit (super Humor)
- keine GroKo - wir gehen in die Opposition (ja is klar)
- ich will gar nix (der Klassiker)

Als nächstes kommt dann doch eine GroKo mit -Bedingungen- , also weiter machen wie bissher.

Kommt das so, dann zerreist es diese (s)P(d), die Gesellschaft und Deutschland. Der 100% Martin opfert sich, seine Partei und die Deutschen auf dem EU Altar nur damit er dem Merkel den Steigbügel halten darf und sich noch ein paar Jahre die Taschen mit EU Kohle vollstopfen kann. Er und seine Clique schrecken vor nichts zurück.

Lachnummer!!!

Die SPD ist echt eine Lachnummer, allerdings kann sich ja jetzt Frankreich und Griechenland freuen.....Milliarden werden fließen.
Macron mit seiner Europa Utopie sagte ja ....er brauche Merkel dafür und einen Beitrag der Deutschen von 90 Milliarden im Jahr.
Da wird dann für den Bürger hierzulande nicht mehr viel übrig bleiben. Ich hoffe nur das die Menschen hier endlich aufstehen.....

@clappi von 14:54

Da schließe ich mich Ihnen an. Bei der nächsten Wahl werde ich nach fast 50 Jahren SPD mit Sicherheit eine andere Partei wählen.

@ Koblenz (17:03): warum die AfD bald Vergangenheit ist

@ Koblenz,

Das wird dadurch verhindert, dass die FDP und solche wie die CSU dann in der Opposition landen und die AfD wird dann zusammen mit der CSU, Dritter Weg und NPD verboten weil die AfD deutlich gefährlicher ist als die NPD und außerdem eine Nachfolgepartei dieser toten NPD ist.

Und da muessten endlich auch mal die Verfassungsrichter zur Einsicht kommen.

Darueber hinaus gehören bei der CDU und bei der SPD alle Politiker ausgemistet, die Befuerworter dieser ganzen Totalueberwachung sind und die gegen eine EU von uns Buergern sind und die gegen eine solche Buergerversicherung sind und auch die Politiker, die hier massiv dabei sind die freiheitlich-demokratische Grundordnung ad Akte zu schieben und statt dessen eine Diktatur der Banken, der Konzerne, der EU -Kommission und der Geheimdienste zu installieren!

Und sowas ist keine Demokratie mehr, sondern eine Diktatur und damit ein Unrechtsstaat.

Wenn GROKO

dann nie wieder SPD. Verlogene Umfaller die alles nur aus Verantwortung tun. Schulz ist sogar im Stadtrat von Würselen eine Fehlbesetzung.

Na, wenn das Rot der Linie

Na, wenn das Rot der Linie genauso rot ist wie das Rot im SPD Logo, dann muss sich merkel ja keine Sorgen machen, dass alles so weiter dümpeln wird wie bisher. Ich freu mich auf eine weitere Staffel von: GROKO, das grosse Kot....

17:01 von Izmi

Danke für die historische Belehrung! Mir war allerdings nicht klar, dass tatsächliche oder vermeintliche Fehlleistungen der SPD vor 100 Jahren kennzeichnend für die heutige Partei sein sollen. NB: Während der Zwanziger-Jahre war die SPD meist in der Opposition (1920 - 1929)...Was nervt, ist, dass hier die immergleichen SPD-Verächter, die noch nie mit dieser Partei irgendetwas Positives verbinden konnten, sich jedesmal reflexartig melden, ganz egal, was die SPD tut. Dass es nicht sehr klug von Schulz war, eine GROKO von Anfang an auszuschließen, steht auf einem anderen Blatt, aber wollen wir in D so lange wählen kassen, bis uns das Ergebnis passt? Das Wahlergebnis gibt nach dem Scheitern von Jamaica nichts anderes her. Wenn die SPD diesmal ein bisschen klüger verhandelt, kann sie mehr durchsetzen als wenn sie in der Schmollecke bleibt. Dass bekennende AfD-Anhänger wie "eine_Anmerkung" u.a. dafür nur Hohn haben, kann man verschmerzen.

Versuch einer Bestandsaufnahme

Frau Merkel wird als die Totengräberin der deutschen Politik eingehen, weil sie der CDU ihren konservativen Markenkern genommen und sie so austauschbar gemacht hat. Damit wurden zugleich die SPD und z.T. auch die Grünen Ihrer Ziele beraubt und die AfD erst möglich gemacht.
Die SPD hat das Problem, dass sie zur Abgrenzung von der CDU neue Themen besetzen muss, wobei sie sich sehr schwer tut. Und es fehlt eine sympatische Leitfigur, die dem Volk neue Visionen vermittelt.
Die FDP besteht eigentlich nur noch aus Lindner und der ist zwar ein guter Selbstdarsteller, aber ein politisches Leichtgewicht.
Die Grünen und die Linke versuchen sich selbst treu zu bleiben, aber damit wird ihnen keine Regierungsverantwortung zugetraut.
Die AfD ist ein undefinierbarer Haufen, wo die Rechten mit markigen Sprüchen versuchen den Laden an sich zu reißen und damit die notorisch Unzufriedenen aus allen anderen Lagern abzugraben.
Also liebe Volkparteien, nähert euch langsam wieder dem Volk!

@ jukep

Sie können die Bürgerversicherung nicht mit der Rente vergleichen. Bei der Rente bin ich auch dafür, dass alle einzahlen, weil es ein anderes System ist.
Aber glauben Sie mir, bei der Bürgerversicherung sind die Normalbürger die Dummen. Die Beiträge werden steigen und die Qualität wird sinken. Da bin ich mir absolut sicher.
Das Hauptproblem ist die Fallpauschale. So lange diese weiter existiert wird sich in Hinsicht auf eine bessere Versorgung auch mit einer Bürgerversicherung aber auch gar nichts zum Positiven ändern.

SPD Strategie geht auf

Erst Koalitionsgespräche verweigern. Denn abgestraft mit und wegen Martin Schulz wären in einer direkten Fortsetzung der Koalition kaum SPD Positionen durchsetzbar gewesen. Deshalb erst mal „Verweigern“ und auf das Scheitern von Jamaika setzen. Dann sich nach viel Lavieren nun doch drängen lassen zu Koalitionsverhandlungen. Und nun ein Haufen von Forderungen darauf setzend, dass CDU/CSU kein erneutes Scheitern von Koalitionsverhandlungen wollen.
Schaut man auf die Inhalte, die dort gefordert werden, wäre es für Deutschland besser mit einer Minderheitsregierung zu leben oder über Neuwahlen andere Verhältnisse zu schaffen.

Es wird immer deutlicher: Das

Es wird immer deutlicher: Das Establishment hat sich offensichtlich für GroKo entschieden.

Nur so ist der immense Druck auf Steinmeier, Merkel und Schulz erklärbar.

Man will auch weiterhin an Merkel festhalten. Noch erscheint sie unersetzbar im Politgefüge.

Auch Frankreich und Griechenland, die unsere Milliarden brauchen, drängen auf GroKo. Und bemänteln ihre Eigeninteresse mit „Stabilität“.

Ob das auch für unser Land gut ist, das kann nach 12 Jahren Unfähigkeit zur konzeptionellen Problemlösung bezweifelt werden. Die GroKo hat bisher mehr Probleme geschaffen als gelöst.

I

17:14 von Einerer

Zitat:"Rechts ist Zukunft."

Träumen Sie weiter! Diese "Zukunft" hatten wir schon mal, tausend Jahre lang. Und ich werde dafür kämpfen, dass sie sich nicht wiederholt!

@17:08 von eine_anmerkung Sie

@17:08 von eine_anmerkung

Sie scheinen überrascht zu sein, wussten Sie nicht das Deutschland abgeschafft wird ?

Während hier Politikasperletheater geht, bereitet die EU den letzten Ausverkauf von der Resterampe Deutschlands vor, ESM war gestern, heute gibts eine EDIS !

@ Koblenz (17:03): bei der Polizei muss Einsicht einkehren

@ Koblenz

Darueber hinaus muss auch dafuer gesorgt werden, dass die Polizei endlich zur Einsicht kommt dass solche Demos gegen solche "Parteitage" von solchen rechtsextremistischen Parteien wie der AfD und von solchen nach extrem rechts abdrallenden Parteien wie der CSU notwendig und wichtig sind zur Verteidigung unserer Demokratie.

Wenn hier Politiker befuerworten, dass - wie in Hannover geschehen - Demonstranten die gegen Rechts demonstrieren - niedergeknueppelt werden, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. Und wenn die Polizei gegen friedliche Sitzblockaden - wie in Hannover geschehen - auch noch Wasserwerfer einsetzt auf Kommando von irgendwelchen dahergelaufenen Innenministern, obwohl diese Menschen der Polizei nichts getan haben, dann stimmt was ganz gewaltig nicht mehr in unserer Demokratie.

Denn es kann nicht sein, dass Artikel 8 Grundgesetz und die Artikel 11 und Artikel 12 aus der EU-Grundrechte-Charta, der Artikel 21 aus dem UN-Zivilpakt endgueltig gute Nacht sagen!

Diffamierung übelster Art

um 15:14 von Sternenkind …Der gute alte Spruch Über die SPD: wer hat und verraten? Sozialdemokraten. Aktuell wie nie

Das ist genau die Diffamierung übelster Art, die der Pegida und der AFD entsprechen. Ohne inhaltliche Substanz und nicht einmal richtig geschrieben.

16:42 von eine_anmerkung

um 16:27 von lenamarie

>>"Spd Wähler wollten garantiert nicht Groko mit Merkel fragen Sie mal"<<

Und was hilft das den SPD Wählern jetzt das sie von Schulz verascht (sorry) worden sind?
////
*
*
Ich hatte nur bei seinem 100% Kanzlergefühl und am Wahlabend das Gefühl.
*
Aber Sozialunion klingt schon wieder toll auf dem gerechten Weg zur Einheitlichkeit.
*
Alter Adenauerspruch:
Man kann eher einen Bluthund zum bewachen einer Bockwurst abrichten, als einem Sozi die Kasse in die Hand zu geben.

Es ist für die SPD doch völlig egal,

ob sie in eine GroKo geht oder nicht. Den Sturzflug kann sie so oder so nicht abhalten. Schuld ist ihre deutschenfeindliche Politik. Die Mehrheit der Deutschen will eine Obergrenze aber das interessiert die SPD nicht. Dann spricht sich Martin Schulz auch noch für einen EU-Finanzminister aus, was einer Schuldenvergemeinschaftung gleichkommt. Die Arbeiterschaft wird sich bestimmt freuen, wenn sie alle Zockerbanken retten darf. Nein SPD, so wird das nie was.

@ Koblenz (17:03): rechtes Gedankengut hat hier keinen Platz!

@ Koblenz

Denn ich dachte, dass wir uns mal darauf geeinigt hatten, dass solches rechtsextremes Gedankengut wie es in der AfD und der NPD und großenteils auch in der CDU und CSU zu Hause ist, keinen Platz mehr hier in unserer Mitte haben darf?? Und ich dachte eigentlich auch bislang immer, dass internationales Recht und EU-Recht durch die Artikel 23 und 25 in unserem Grundgesetz ueber unserem Grundgesetz stehen und Bestandteil des einheimischen Rechts sind?? Und ueber Artikel 84 steht selbiges auch in der Bayerischen Verfassung, die der werte Herr Seehofer in Sachen Fluechtlingspolitik wohl nicht gelesen hat??

Ergo:
wer hier so auftritt wie Aigner, de Maiziere, Dobrindt, Gauland, Hartmann, Hanninger, Herrmann, Höcke, Ischinger, Kahl (BND-Chef), Maaßen, Merkel, Muench, Oettinger, Oppermann, Reding, Schindler, Seehofer, Sensburg, Storch,, Ziercke und Co, die haben ihre Grundrechte ein fuer alle Male verwirkt und solche Politiker haben keinen Schutz verdient.

Show-Veranstaltung und Wette

Ich habe hier seit einigen Wochen eine Wette laufen:

"Wetten, dass es trotz aller immer wieder bekräftigten Bedenken seitens der SPD eine Groko geben wird?"

Das ist doch alles längst eingetütet und man spielt hier uns eine Rolle in einer Show-Veranstaltung solange vor, bis auch der Letzte glaubt, dass alles alternativlos sei, Deutschland wichtig in der EU sei, die SPD ihre Pflichten zu leisten hat, Stabilität, blablah ...

Und am Ende geht alles genauso weiter, wie die Jahre zuvor. Von sozialer Gerechtigkeit, von Steuern für reiche Erben, von günstigen Wohnraum für alle, mehr Bildung, ein Ende von CETA/TTIP/TISA oder der Massenüberwachung wird dann nicht mehr geredet werden. Nur noch über Pöstchen.

Das überlebt die Partei nicht. Den Genossen in Berlin kann es aber egal sein. Sie haben dann ausgesorgt.

Jede Wette ...

So nicht, bitte !!!

@17:16 von wuerttemberger
„““Lachnummer!!!
..... allerdings kann sich ja jetzt Frankreich und Griechenland freuen.....Milliarden werden fließen.
...... Da wird dann für den Bürger hierzulande nicht mehr viel übrig bleiben. Ich hoffe nur das die Menschen hier endlich aufstehen.....“““

Sie hatten jetzt monatelang Zeit sich mit den FAKTEN auseinanderzusetzen.
Das haben Sie leider nicht getan, sondern verbreiten weiterhin diese Unwahrheiten über Griechenland und die „Geldgeber“.
Die Einzigen, die sich freuen, sind die GELDGEBER, denn die bekommen postwendend das Geld zurück und können Gewinne einfahren.
Für die Bürger Griechenlands bleibt NICHTS über. Das ist Fakt.
Insofern ist Ihr Kommentar eine Lachnummer.

14.51 @ von glogos

>>...denn nur so kann das Land vorangebracht werden.<<
So voran bringen wie in den letzten 4 Jahren? Immer mehr prekäre Beschäftigung, sinkendes Rentenniveau, Strompreise die zum Armutsrisiko werden, Mangel an bezahlbaren Wohnungen, Mio. geprellte Dieselfahrer, 10Tausende junge Menschen ohne Schulabschluss, 100Tausende Migranten die weder nach unserem GG noch nach der GFK ein Bleiberecht haben, bei der Digitalisierung inzwischen von Rumänien und Bulgarien abgehängt... leider reicht der Platz hier nicht für alles wie die GroKo unser Land vorangebracht hat.

Lasst sie doch einfach mal reden

Miteinander reden tut doch nicht weh. Wenn halb Deutschland und noch dazu der Bundespräsident meint, dass die SPD unbedingt mit der Union reden soll, dann finde ich es nicht nur nachvollziehbar, dass sie das auch tut, sondern denke, dass es auch nützlich sein wird: So wie die Jamaika-Sondierungen gezeigt haben, wie die Parteien verhandeln, könnte auch diese Runde recht informativ sein - falls es noch zu Neuwahlen kommen sollte, ist das hilfreiche Information.

Ich sehe nicht, wie die Union auf die Forderungen eingehen könnte, daher läuft es darauf hinaus, dass die SPD am Ende dann detaillierter begründet sagen kann, warum es nicht geht. Wenn andererseits Merkel es tatsächlich fertigbringen sollte, 1:1 das SPD-Programm umzusetzen, dann wäre ein Gang der SPD in eine neue GroKo mehr als verzeihlich, bei aller grundsätzlichen Abneigung gegenüber einer GroKo.

Über (Nicht-)Umfallen kann man immer noch dann reden, wenn die SPD tatsächlich in die GroKo geht. Davon ist bisher nichts zu sehen.

Am 04. Dezember 2017 um 17:09 von Demokratieschue...

"ist Schwachsinn, weil sich dann erst mal Franken von Bayern abspalten wird als neues Bundesland"

Dann bleibt uns wenigstens Söder als Ministerpräsident erspart, klingt verlockend.

Wir brauchen eine cdu ohne

Wir brauchen eine cdu ohne Merkel. Das ist wirklich mal alternativlos.

17:17 von Alfons Popp

"...Wenn die SPD diesmal ein bisschen klüger verhandelt, kann sie mehr durchsetzen als wenn sie in der Schmollecke bleibt. ..."

Das eben glaube ich nicht. Die CDU hat soeben selber schwere Verluste bei den Wahlen eingefahren, sie braucht unbedingt Erfolge in der nächsten Legislatur. Und damit eine klar rechte Ausrichtung der Politik. Wie soll sich die SPD dagegen mit einer linken Strategie durchsetzen? Wie?
Es gibt keine tragbaren Kompromisslinien.

17:19 von Demokratie-Jetzt

Zitat:"Das Establishment hat sich offensichtlich für GroKo entschieden."
Geht's ein bisschen konkreter? Welches "Establishment" meinen Sie denn? Vielleicht H. Lindner, der Jamaica scheitern ließ? Oder die WählerInnen, die uns dieses Wahlergebnis beschert haben? Oder die ominösen Verschwörer, die immer überall lauern à la Soros usw.? Im Übrigen wäre eine GROKO ohne CSU (ich weiß, leider unrealistisch) durchaus imstande, unserem Land zu nützen. Alternativ wäre immer noch eine CDU geführte Minderheitsregierung denkbar, die von Fall zu Fall sich ihre Mehrheiten suchen muss. Für den Parlamentarismus wäre das vielleicht sogar nützlich...

@Einerer, 17:14h

"Die SPD schaft sich selbst ab... Wir haben sie noch nie gebraucht."

Wo wäre denn Deutschland heute ohne die Bundeskanzler Brandt, Schmidt und Schröder?

"Rechts ist Zukunft, Linkes multikulti ist out"

Au weia, da kommt ja jemand ganz aus der Mottenkiste. Wie eine Rechte Zukunft aussieht, haben wir vor 75 Jahren schon mal gesehen.

re izmi

"Ich denke mal, die Wenigsten hier "hassen" die SPD, im Gegenteil, die Mehrzahl der Foristen wünscht sich wohl eine erolgreiche SPD. Aber Erfolg bedeutet für sozial und demokratisch denkende Menschen eine Politik, die nicht mit der CDU machbar ist."

Ihnen ist aber doch wenigstens klar, dass sie gegen die CDU erst recht nicht machbar ist?

Insofern fehlt mir dazu, was denn der dritte Weg sein soll. Oder begnügen Sie sich mit der Feststellung des Nicht-Machbaren?

In den Parteien haben diejenigen Politiker das Sagen,

die ohnehin nach dem Ablauf der Legislaturperiode in den Ruhestand gehen. Also machen sie alles, um diese Periode noch entsprechende Posten zu ergattern. Wie es danach mit der Partei und dem Land aussieht, ist ihnen egal.

17:19 von Demokratie-Jetzt

Es wird immer deutlicher: Das

Es wird immer deutlicher: Das Establishment hat sich offensichtlich für GroKo entschieden.

Nur so ist der immense Druck auf Steinmeier, Merkel und Schulz erklärbar.

Man will auch weiterhin an Merkel festhalten. Noch erscheint sie unersetzbar im Politgefüge.

Auch Frankreich und Griechenland, die unsere Milliarden brauchen, drängen auf GroKo. Und bemänteln ihre Eigeninteresse mit „Stabilität“.

Ob das auch für unser Land gut ist, das kann nach 12 Jahren Unfähigkeit zur konzeptionellen Problemlösung bezweifelt werden. Die GroKo hat bisher mehr Probleme geschaffen als gelöst.

I
///
*
*
Also ist klar, das Frankreich und auch Griechenland nicht an Martins Sozialunion glauben?

17:09 Demokratieschue.......

Ergänzung...
und der Bund wäre gezwungen alle Bundeswehrstandorte in Bayern in andere Bundesländer zu verlegen und alle Bundesinstitute abzuziehen und in andere Bundesländer zu verlegen und für die Infrastruktur in Bayern müssten die Bayern ganz alleine aufkommen usw., usw.

Betrug

der Betrug am Waehler, endgegen der klaren Aussage vor der Wahl....

erneut, wie 2013, als man die Gegenerin in den Sattel hob und den sPD Waehler verraten hatte...

WEN ETWAS bei der sPD SICHER IST, DANN der Wortbruch und der Verrat gegenueber saemtlicher Wahlaussagen...

SO wird diese sPD nach der naechsten Wahl zur APO gezaehlt werden muessen...
...

Die SPD hat ein echtes Problem

Wer soll dieser Partei denn jetzt noch etwas zutrauen?

Schon schlimm genug, das die politischen Flügel ständig um den Kurs kämpfen. Die Basis zu befragen ist zwar immer löblich, aber dann sollte man auch das Ergebnis akzeptieren. Wenn man sich überhaupt traut und nicht nur ankündigt. Und das Gezeter der Jusos auch in allen Ehren, aber die standen nicht auf dem Wahlzettel.

Vor allen Dingen bleibt im Fall einer Neuwahl dann beim Wähler ein ziemlich schlechter Eindruck hängen. Die SPD weiss nicht was sie will und hängt wie ein Fähnchen im Wind. Das wäre dann das nächste Debakel.

Die SPD braucht keine GroKo zum politischen Selbstmord. Dazu reicht anscheinen schon die Frage danach aus.

Und Tschüs- SPD

im Gegensatz zum Martin halte ich Wort.

Im Willy-Brandt-Haus ghen die Lichter aus

Geht die SPD in die Groko, gehen im Willy-Brandt-Haus die Lichter aus.
Liebe SPD Ihr könnt Euch ein Teil des Spruches von Herrn Höcke annehmen.
Eine 180 Grad-Wende in der Sozialpolitik.
Mit Harz 4 geht Ihr Unter!!
Der Verrat an war Politischer-Selbstmord für die SPD und das zu recht.

Das Verhalten

eines Schulz und Konsorten ist übelstes Bonzentum, sowie Machtgeilheit gepaart mit Geldgier. Mich würde es nicht wundern, wenn es allein aufgrund der Absicht, Gespräche mit der CDU/CSU führen zu wollen, zu unzähligen Parteiaustritten käme.
Scheinheilige Worte von Schulz wie: 'Man muss auch das Land im Blick haben und nicht nur die Partei' besagen alles. "...auch das Land..." heißt nichts anderes, als dass die Partei immer an erster Stelle kommt. Ganz nach dem alten Zitat (von unbekannt): "Erst komm ich, dann komm ich nochmal, dann kommt ein großer Haufen Mist und dann kommt ihr noch lange nicht!" (Aber das trifft im Grunde auf alle Altparteien zu.
Reaktionen auf das Verhalten der SPD müssen jetzt erfolgen. Denn wer meint es ihr in vier Jahren zu vergelten, weiß immer noch nicht wie es um das politische Gedächtnis der Deutschen bestellt ist. 2021 hängt die Reputation dieser Partei bereits wieder von ganz anderen Dingen ab. Immer vorausgesetzt, sie gehen jetzt in eine erneute Groko.

Die spd ist doch nur noch ein

Die spd ist doch nur noch ein linker Flügel der cdu.

Wer sozialdemokratische Politik will, so wie die jusos, sollten eher die letzte im BT verbliebene Partei mit sozialdemokratischem Programm wählen...und das ist wie gesagt nicht die spd.

Nun also doch?

Zitat aus der Meldung:
"Nun also doch: Die SPD will mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung verhandeln."
Wieso denn "nun also doch"? Was wollen denn die Berichterstatter eigentlich?
Will die SPD sich in der Opposition erneuern - Spott...
Will die SPD eventuell doch dem öffentlichen Druck nachgeben und versuchen, ihre Positionen durchzusetzen - Spott...

Nein, den Berichterstattern und Kommentatoren kann es niemand, der irgendwo "links" ist, recht machen...

Entscheidet Euch, Ihr Kommentargeber und Erstatter von ach so objektiven Berichten - das wäre mal ehrlich...

pm

#eine Anmerkung

Ich gebe ihnen recht, die SPD ist keine Volkspartei, man muss es einfach sagen. Seit Schröder ist die gar nichts mehr, und mit Schulz noch weniger. Erschreckend ist, dass jemand wie Schulz in Brüssel Präsident des Europaparlaments war. Wie ist der Rest, wenn der Präsident war.

17:19 ladycat

Glauben sie mir bei der Bürgerversicherung sind die Normalbürger die Dummen........
Die Dummen sind zur Zeit die Normalbürger bis zur Beitragsbemessungsgrenze sie bezahlen die ganzen Kosten für Sozial-Schwache und Bedürftige die keine Beiträge leisten können und trotzdem versorgt werden müssen (Z.Bsp. Obdachlose oder Menschen die Asyl brauchen oder Langzeitarbeitslose oder alles was mit Mutterschaft zu tun hat usw.) das sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben für die aber nur die "Normalbürger" bezahlen müssen und gerade die "Gutgestellten" bleiben außen vor. Das mit der Bürgerversicherung die Versorgung automatische besser wird glaubt niemand aber zumindest müsste der Normalbürger nicht alleine geradestehen für die Sozialkosten.

weil sie rechtswidrig

um 17:25 von ladycat … Die Mehrheit der Deutschen will eine Obergrenze aber das interessiert die SPD nicht…

Unter anderem, weil sie rechtswidrig ist.

um 16:20 von FalkoBahia

Ihren Kommentar kann ich unterschreiben.Auch diesen Satz :
#
"Jetzt jedenfalls sollte die SPD hart verhandeln und als erstes die Punkte aus dem letzten Koalitionsvertrag umsetzen, die die CDU vertragswidrig blockiert hat.""
#
Wenn möglich einen Vertrag aushandeln der eine Tolerierung über einen Zeitraum von 2 Jahren ausmacht,danach Neuwahlen.

Parteibuch

Liebe SPD vielleicht solltet ihr einmal auf der letzten Seite im Parteibuch schauen, da gibt es bestimmte einen Absatz: Auflösen der Partei.
Es reicht, ich werde nie wieder SPD wählen.

um 17:14 von Einerer

"Rechts ist Zukunft. Linkes multikulti ist out."
Das ist eine Einstellung, wie die von der "Reste Rampe"!
"Wer heute noch spd wählt, hat nichts verstanden."
Und wer heute rechts-konservativ wählt, erst recht nicht.

re alfons popp

"Alternativ wäre immer noch eine CDU geführte Minderheitsregierung denkbar, die von Fall zu Fall sich ihre Mehrheiten suchen muss"

Seien Sie doch mal realistisch: Das läuft doch auch darauf hinaus, dass das durchgeht, worauf sich Union und SPD einigen können.

@ jukep (17:35): nein die BW-Standorte blieben gleich

@ jukep

Ergänzung...
und der Bund wäre gezwungen alle Bundeswehrstandorte in Bayern in andere Bundesländer zu verlegen und alle Bundesinstitute abzuziehen und in andere Bundesländer zu verlegen

Wieso bitte?? Es bliebe doch bei den Standorten. Nur die Bundesländer sähen dann anders aus. Und manche Bundesländer hätten dann nach der Neuordnung die ich gerade an ex-Bayerndödel geschrieben habe, nur neue Namen.

Aber sonst bliebe fuer die Bundeswehr - mit Ausnahme des vollständigen Abzuges von Atomwaffen aus Deutschland und der EU, dem klaren Verbot von Killerdrohnen und der Abschaffung dieser Totalueberwachung alles ziemlich beim Alten.

17:21 von Alfons Popp

"Zitat:'Rechts ist Zukunft.'
Träumen Sie weiter! Diese 'Zukunft' hatten wir schon mal, tausend Jahre lang. Und ich werde dafür kämpfen, dass sie sich nicht wiederholt!"

Da bin ich ganz an Ihrer Seite!

Typisch!!!

Sie sollten vielleicht den ganzen Komentar sehen und ihn nicht verzerren ....die Hauptaussage lag bei FRANKREICH und Macron...
Es gäbe noch sehr viel mehr zu sagen(Rettungsschirm....)das würde aber hier den Rahmen sprengen. Vielleicht informieren Sie sich besser noch einmal....

Zitat von Demokratie...

"...Wenn dann alle Politiker, alle Beamten, alle Selbständigen, alle normalen Buerger und alle Reichen ebenfalls in diese Buergerversicherung rein muessen, dann ist deutlich mehr Geld da, dann sinken auch pro Kopf die Beiträge.."

Leider falsch.

Denn diejenigen, die "zusätzlich einzahlen" erhalten ab dann auch LEISTUNGEN aus eben dieser Kasse !

Da die Honorare der Ärzte ( die zu 30% aus den PKV bestehen !! ) aber sicherlich nicht sinken "sollen", wird eine Beitragserhöhung für ALLE der BV eintreten.
Wobei das für die ehemaligen Privatpatienten ja eine spürbare Entlastung wäre.

Übrigens, ein Privatpatient zahlt für sich, seinen Ehepartner und für jedes seiner Kinder einen Beitrag.

Ein Kassenpatient nur für sich, der Rest der Familie ist Beitragsfrei mitversichert...

Wobei man im Falle einer BV natürlich auch dafür sorgen könnte, daß das in Zukunf für alle gilt. Dann steigen die Beiträge nochmals.

Viel Spaß damit !!!

17:33 von karwandler

"...Ihnen ist aber doch wenigstens klar, dass sie gegen die CDU erst recht nicht machbar ist?..."

Eine soziale und demokratische Politik ist machbar, wenn nicht jetzt gleich, dann morgen. Aber wenn die SPD jetzt beginnen würde, außerhalb einer Groko mit Grünen und Linken zusammen Gesetze vorzuschlagen - wie z.B. die Bürgerversicherung - , dann ist die CDU gezwungen Farbe zu bekennen, zu diskutieren und letztlich ihre Präferenzen vor zu bringen. Da wird der Wähler sehen, was Sache ist. Genauso könnte es gehen mit vielen anderen Problemen.

Die SPD hatte gerade mal 20 %

Der Grund dafür ist das Programm der SPD! Bei den roten Linien des Herrn Schulz kann ich nicht mal mehr mit dem Kopf schütteln. Fällt denen nichts besseres und wichtigeres ein? Was bringen diese Ideen den Bürgern? Eine zweitklassige Krankenversorgung für alle, denn ohne Kassenpatienten sinken die Einnahmen der Ärzte, es werden keine teuren Geräte mehr angeschafft, weil die Kassen die Behandlung nicht zahlen , womöglich wird der Beruf weniger lukrativ, dann wird der Ärztemangel verstärkt. Die Hoffnung auf geringere Beiträge, kürzere Wartezeiten und bessere Leistungen wird sich so sicher nicht erfüllen.
Und was die Teilzeit betrifft: Ich dachte, es gibt weniger Teilzeitstellen als die Mütter gerne hätten. Die sind froh, wenn sie halbtags arbeiten dürfen, was in anderen Ländern der EU längst nicht so verbreitet ist.
Was wollen die noch für den Klimaschutz tun? Atomstrom aus dem Ausland kaufen?
Liebe SPD, schaut doch mal auf das, was den Bürgern unter den Nägeln brennt.

@ ex-Bayerndödel (17:30): ein anderer MP wäre vorstellbar

@ ex-Bayerndödel

Außerdem hätte ich dann schon einen besseren Vorschlag fuer das Ministerpräsidenten-Amt fuer Franken als ausgerechnet einen Söder.

Da wäre mir ein Pronold oder sonstige anderen fränkischen Politiker aus anderen Parteien wesentlich lieber.

Denn dann wäre auch endlich Schluss mit dem Rechtspopulismus in Franken durch die CSU und die Fremdregierung durch die CSU hier in Franken wäre auch endlich vorbei und der Frankenrechen wäre dann eine echte Staatsfahne und damit hätte die CSU in einem weiteren Punkt verloren gegen uns Franken und darueber hinaus muss Muenchen dann uns Franken alle einbehaltenen Kunstschätze herausgeben!

@ ladycat (17:25): diese beiden Themen gehören getrennt!

@ ladycat

Sie sehen also:

die CSU hat mit dieser Obegrenze nicht recht und hat sich verrannt! Und die Mehrheit will eben gerade KEINE Obergrenz weil die Mehrheit weiss, dass sowas illegal ist.

Dann noch zu dem hier von Ihnen:

Dann spricht sich Martin Schulz auch noch für einen EU-Finanzminister aus, was einer Schuldenvergemeinschaftung gleichkommt.

Nein, dass stimmt nicht weil dass zwei getrennte Themen sind. Der EU-Finanzminister wuerde dann die gleichen Befugnisse haben wie ein nationaler Finanzminister auch und er hätte dann auch die Aufsicht ueber die nationalen Haushalte der EU-Mitgliedsländer was diese Defizit-Kriterien angeht.

Das mit den Schulden ist dann wieder ein anderes Thema und da muesste man getrennt von diesem vorherigen Thema darueber reden. Diese beiden Themen darf man nicht so falsch Vermengen wie Sie.

@17:35 von Alberich

der Betrug am Waehler, endgegen der klaren Aussage vor der Wahl....

Wo haben Sie denn vor der Wahl eine klare Aussage zum Thema GroKo gefunden? Das war nämlich genau das, was ich von der SPD vermisst hatte.

Die erste klare Aussage, die ich gehört habe, kam als die Wahl gelaufen war.

Verhandeln

ist NICHT das Gleiche, wie "miteinander sprechen".
Und den Auftrag, miteinander zu sprechen haben SPD und CDU /CSU vom Bundespräsidenten.

@ Gerd Hansen (18:05): Sie uebersehen etwas

hi Gerd Hansen

Aber Sie uebersehen zu dem hier etwas:

Da die Honorare der Ärzte ( die zu 30% aus den PKV bestehen !! ) aber sicherlich nicht sinken "sollen", wird eine Beitragserhöhung für ALLE der BV eintreten.

Diese Erhöhungen wuerden dann nicht so hart werden fuer jeden einzelnen, weil es eben au mehr Schultern verteilt wäre und damit bezahlbar bliebe fuer jeden. Und dass wäre nicht nur fuer die ehemaligen Privatpatienten eine Entlastung sondern auch fuer die bisherigen Kassenpatienten:

Wobei das für die ehemaligen Privatpatienten ja eine spürbare Entlastung wäre.

Denn die Zusatzbeiträge gäbe es dann nicht mehr und die Beiträge wuerden nicht so krass ansteigen wie es jetzt ist und die Ärzte könnten sich dann auch nicht mehr so gewaltige Honorare genehmigen, weil sie mit uns Versicherten erst mal darueber verhandeln muessten!

re izmi

"Aber wenn die SPD jetzt beginnen würde, außerhalb einer Groko mit Grünen und Linken zusammen Gesetze vorzuschlagen - wie z.B. die Bürgerversicherung - , dann ist die CDU gezwungen Farbe zu bekennen"

Dann bekennt sie eben Farbe: Machen wir nicht.

Wobei ich noch außen vor lasse, ob Grüne, SPD und Linke überhaupt auf einen gemeinsamen Nenner kommen

Der 100%ige und seine Clique

Der 100%ige und seine Clique wollen gar nix, ausser natürlich an fetten Fleischtöpfchen sitzen versteht sich.

um 18:08 von Izmi

Aber wenn die SPD jetzt beginnen würde, außerhalb einer Groko mit Grünen und Linken zusammen Gesetze vorzuschlagen - wie z.B. die Bürgerversicherung - , dann ist die CDU gezwungen Farbe zu bekennen"
Da stimme ich Ihnen 100 %ig zu, auch wenn ich sonst nicht für die Linkspartei bin. Nur in einer starken Opposition können sich diese Parteien durchsetzen und dazu müssen sie noch nicht einmal in der Regierung sein.

Blindflug

So kommt es mir vor.Die SPD fliegt orientierungslos durch den Wahlnebel.
Es hatte doch Gründe nach der Wahl eine Koalition auszuschließen.Und nun nimmt sie den schwarzen Peter begierig auf? Das kann ich mir nicht vorstellen.Das würde die Restglaubwürdigkeit der Partei gänzlich ruinieren.Die CDU könnte besser als Minderheitsregierung fungieren.Vieles ließe sich mit Hilfe der FDP und der AFD im Parlament durchsetzen.Das wäre Demokratie.In anderen europäischen Ländern klappt das doch auch.Ansonsten bleiben wirklich nur noch Neuwahlen,aber dann bitte ohne Frau Merkel.Die CDU würde dann für viele wieder wählbar werden.

@Gerd Hansen (18:05 Uhr)

Ich weiß zwar nicht, warum hier einige plötzlich ihr eigenes Wahlprogramm erfinden, was die Bürgerversicherung betrifft, bin ich mir aber ziemlich sicher, dass sich betuchte Bürger auch weiterhin eine Zusatzversicherung würden leisten können.

Insofern würde ich eine "Bürgerversicherung" (mit verbesserten Standards) durchaus begrüßen, davon ausgehend, dass der "Standard" für alle verbessert werden würde und "besondere Extras" (wie Einzelzimmer im überbuchten Krankenhaus, etc.) privat oder durch Zusatzversicherung bezahlt werden könnten.

Als Privatpatient habe ich selbst schon einmal Leistungen genossen, die ich für selbstverständlich hielt, jedoch geschockt zur Kenntnis nehmen musste, wie ich als "Kassen-Notfall" behandelt worden wäre. Das grenzte für mich an "Körperverletzung", die in einem Land wie Deutschland nicht vorkommen darf, nur weil die Krankenversicherungskarte eine andere ist.

Ein Problem mit der Prämienentwicklung wird es analog zur Rente sicher bei allen KVs geben.

Eine allgemeinverpflichtende

Eine allgemeinverpflichtende Bürgerversicherung ist eigenlich nichts weiter als eine glorifizierte blumige Umschreibung für eine neue Steuer, die natürlich nicht Steuer gennant werden kann weil sonst gibts es sicherlich zu viel Stress mit den Wählern.

re pkeszler

" Nur in einer starken Opposition können sich diese Parteien durchsetzen und dazu müssen sie noch nicht einmal in der Regierung sein."

Erklären Sie mal das Paradoxon, wie sich eine Minderheit durchsetzen kann.

Das die Deutschen nach alldem

Das die Deutschen nach alldem was ihnen diese (s)P(d) zugemutet und angetan hat immer noch ihr Kreuzchen da gemacht haben wird mir immer ein Rätzel bleiben.
Das einzigste was mir dazu einfällt ist:
Stockholmsyndrom

um 18:49 von karwandler

"Erklären Sie mal das Paradoxon, wie sich eine Minderheit durchsetzen kann."
Natürlich könnten sich SPD, Grüne und Linkspartei gegen eine Minderheitsregierung durchsetzen, wenn sie sich einig sind.

Am 04. Dezember 2017 um 16:25 von lenamarie

Zitat:
"...Cdu wird auch kämpfen
immerhin haben sie die Wahl gewonnen..."

Wenn die CDU eine kämpferische Partei ist, warum übernimmt sie dann nicht allein die Regierungsgeschäfte [Minderheitsregierung]?

Und was die SPD betrifft, sie hat das Volk seit H4 verraten und ich möchte die Geschichte nicht strapazieren, wo diese Partei dem deutschen Volk Schaden zugefügt hat.

Und dem "Spd wird scheitern" kann ich mich nicht verwehren.

Ich glaube nicht

dass die Mehrheit der SPD-Wähler eine GroKo wollte und die Stimmung an der Basis ist auch eine andere. Deshalb, Genossinnen und Genossen, lasst Euch von Mister 100%, dem abgehalfterten EU-Apparatschik Martin Schulz nicht mit den üblichen Sprüchen von Geschlossenheit und Verantwortung blenden, sondern lasst die Pöstchenjäger mal bei den Abstimmungen gegen die Wand laufen. "Wenn wir schreiten Seit an Seit..." schön, aber es muss nicht Seit an Seit in die Bedeutungslosigkeit sein. Lasst den Ex-Bürgermeister von Würselen und die andern Erfüllungsgehilfen mal im Regen stehen, traut Euch! Das ist nicht mangelnde Solidarität, sondern Demokratie und Versprechen einhalten

Ist der Glyphosat-Skandal schon vergessen?

Ich finde es erschreckend, wie schnell der Vertragsbruch der Union bei der Glyphosatabstimmung vergessen wurde.
2 Tage Aufregung und dann - Schwamm drüber.
Leider hat die Natur und haben die Menschen, die dadurch zusätzlich an Krebs erkranken, noch jahrelang daran zu tragen.
Eine Partei, wie die CSU, die sich nicht an Vereinbarungen hält, ist m.E. nicht koalitionsfähig.
Mich wundert, dass die SPD das so einfach schluckt und anscheinend erwartet, dass sich an der Vertragstreue der Union in Zukunft ganz von selber etwas ändert.

ich kann das Wort "Fleischtöpfe" nicht mehr lesen

Dieser Blödsinn, der hier regelmäßig verzapft wird, von wegen Abgeordnete würden alles alleine danach entscheiden, wie sie selbst an ein hohes leistungsloses Einkommen gelangen. Von denen mag es ein paar geben, wie es eben auch unter Bevölkerung solche Egoisten gibt. Aber das zu verallgemeinern, ist einfach nur hohles Rumgenöle. Es gibt genug an der Kompetenz mancher Politiker zu kritisieren, von mir aus auch an ihren Motiven. Jeder ist eingeladen, das zu tun. Aber hört mit dieser dümmlichen Unterstellung auf, der oder jener strebe nur eine oder keine Koalition an, weil er dann ein paar Euro mehr verdient.
Danke.

Ich habe keinen Post

Ich habe keinen Post gefunden, der die alte neue GroKo wirklich gut findet.
Liebe TS, war wirklich keiner dabei oder nur nicht lesefein?
Das meistgebrauchte Wort ist hier - Lachnummer.
Also, liebe SPD-Mitglieder, Kabarett oder Kabinett...

17:41 von Ausgemerkelt 2.0

Im Willy-Brandt-Haus ghen die Lichter aus

Geht die SPD in die Groko, gehen im Willy-Brandt-Haus die Lichter aus.
Liebe SPD Ihr könnt Euch ein Teil des Spruches von Herrn Höcke annehmen.
Eine 180 Grad-Wende in der Sozialpolitik.
Mit Harz 4 geht Ihr Unter!!
Der Verrat an war Politischer-Selbstmord für die SPD und das zu recht.
///
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Es sind doch nur Vorgespräche.
*
Könnte doch sein, das Groko neben Sozialunion auch nur mit 100%Kanzler Martin geht?

Caligula17 (19:25 Uhr)

"Ich habe keinen Post gefunden, der die alte neue GroKo wirklich gut findet."

Ich habe noch keine Partei gefunden, bei der ich sämtliche Punkte des Parteiprogramms wirklich gut finde.

Es geht vielleicht eher darum, herauszufinden, was das geringste Übel für uns alle ist, in einer Zeit, in der zu lösende Probleme manchem schon lange über den Kopf gewachsen sind.

Die heute abzuwehrenden Gefahren sind halt größer denn je, weil die Menschen sich stark vermehrt haben und auch weiterhin vermehren, weil vielerorts die Schuldenberge angewachsen sind, weil sich das Kapital in gewaltigen Mengen konzentrieren konnte, weil Demokratie und Weltfrieden auf dem Spiel stehen, ...

Deshalb schlottern im Ausland auch die Knie, dass Neuwahlen Deutschland aus der Bahn werfen könnten.

Wenn Europa an "Parolen" scheitert, steht natürlich auch der vermeintliche Wohlstand in Deutschland auf dem Spiel. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die CDU/CSU "ihren Bogen" nicht auch längst überspannt hat.

re pkeszler

"Natürlich könnten sich SPD, Grüne und Linkspartei gegen eine Minderheitsregierung durchsetzen, wenn sie sich einig sind."

Ich frag mal nicht, wie Sie sich das zahlenmäßig vorstellen. Aber wenn die Minderheitsregierung diese Abstimmung einfach mit der Vertrauensfrage verbindet?

Es ist alles schon ein bißchen komplizierter als diese Idee, man könnte das Land einfach aus der Opposition regieren.

Die SPD hat ihre Unschuld schon lange verloren!

Willi Brandt und Helmut Schmidt - das waren Vollblutpolitiker (...trotz Wehrmachtsvergangenheit...) die noch SPD Politik für Deutschland gemacht haben. Oder kann sich jemand der geschätzten Kommentatoren vorstellen, dass ein Herr Schulz, ein Herr Gabriel oder eine Frau Nahles auch nur annähernd den Schneid haben einen Einsatz der GSG-9 in Mogadischu zur Befreiung eines deutschen Flugzeuges zu befehligen? - Wohl kaum! Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Zeichen auf einen neue Groko stehen. Oder habt ihr etwas anderes erwartet? Die SPD ist spätestens seit Herrn Schröder keine soziale Partei mit eigenem Profil mehr!

20:11 von karwandler

"...Aber wenn die Minderheitsregierung diese Abstimmung einfach mit der Vertrauensfrage verbindet?
Es ist alles schon ein bißchen komplizierter als diese Idee, man könnte das Land einfach aus der Opposition regieren."

Es geht vielleicht weniger darum, unbedingt einen Gesetzentwurf gegen eine Minderheitsregierung durch zu bringen - es geht viel mehr darum, dass eine ablehnende Partei und vor allem ihre Vertreter dann begründen müssen, warum sie für oder gegen etwas sind. Und da liegt der demokratische Kerngedanke.
In einer Groko werden die Gesetzesentwürfe hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, ohne dass die Bevölkerung wirklich weiß, wer wo wofür gestimmt hat oder nicht. Genau das ist der Grund, warum Frau Merkel eine Groko unbedingt will. Jede Verschlechterung eines bestehenden oder neuen Gesetzes fällt immer auch auf den Groko-Partner zurück, auf die SPD, obwohl die vielleicht das nicht wollte. Es weiß dann nur niemand. Und der Koalitionsfrieden darf nicht gefährdet werden...

@Demokratieschue..,17.12h

Sie vergessen, wie viele andere auch, dass mit der Zahl der Beitragszahler auch die Zahl der Leistungsempfänger steigt.
Und das sehr deutlich.
Denn in der Privatversicherung muss jeder Kopf einzeln versichert werden, einen Beitragszahler und x Mitversicherte gibt es da nicht.
Das wird aber dann der Fall sein.

20:24 von nimrodt_1

"Willi Brandt und Helmut Schmidt - das waren Vollblutpolitiker ... (...) Oder kann sich jemand der geschätzten Kommentatoren vorstellen, dass ein Herr Schulz, ein Herr Gabriel oder eine Frau Nahles auch nur annähernd den Schneid haben einen Einsatz der GSG-9 in Mogadischu zur Befreiung eines deutschen Flugzeuges zu befehligen? ..."

Brandt und Schmidt waren völlig unterschiedlich in ihrem politischen Denken. Sie waren unterschiedlich in ihrer Herkunft, in ihren demokratischen Ansichten und vor allem auch in ihrer Rigorosität. Brandt hat die SPD aus ihrem antikommunistischen Ghetto befreit, in das sie die deutsche Nachkriegspolitik getrieben hatte. Das Ergebnis war eine neue, offene Innenpolitik und eine ebenso neue Außenpolitik. Schmidt hat mit anderen rechten SPDlern das Rad wieder langsam aber sicher zurückgedreht. Der Erfolg dieser Anpassungspolitik war eine fast zwanzigjährige Lähmung der BRD durch Kohl. Wäre Brandt Kanzler geblieben, würde die SPD heute ganz anders dastehen.

Wofür SPD?

Eine Partei, die sich als "gerecht" einstuft, aber unserere Arbeiter ignoriert, wofür brauchen wir die?

Doppelpaß, Familiennachzug für subsidäre Flüchtlinge, warum wird so konsequent Politik gegen Deutschland gemacht?

Das macht Wirtschafts-Merkel auch, die Grünen sowieso, brauchen wir dazu noch die SPD?

20:55 von IZMI

Ich gebe Ihnen recht. Aber beide Politiker, ob Brandt oder Schmidt haben ihre Auffassung von Politik vertreten. Der eine hat die BRD geöffnet und Brücken gebaut, der andere hat in Krisenzeiten (RAF Terror) den Kurs beibehalten. Beide haben die Politik gemacht die jeweils in ihrer Zeit angemessen war.

Einen solchen Schneid sehe ich in den heutigen SPD Spitzenpolitikern nicht! Macht korrumpiert - siehe Herrn Schröder - und daran krankt die heutige SPD. Deswegen wird sie auch nicht standhaft bleiben und erneut, gegen jede Vernunft, in eine neue Groko eintreten.

Was fehlt ist ein gesunder und stringenter Gegenpol zur CDU/ CSU und zu Frau Merkel, die SPD hätte das Zeug dazu, aber nicht mit der jetzigen, sich stetig windenden Parteiführung.

Darstellung: